Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Guido Maria Kretschmer, einer der erfolgreichsten deutschen Modedesigner, lobt den Kleidungsstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Ich finde die Hosenanzüge von Angela Merkel gut. Ich werde mich hüten, etwas anderes zu sagen. Was soll sie denn anziehen, wenn sie sich mit 30 Männern treffen und unterhalten muss?", sagte Kretschmer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung steuert auf eine größer werdende Lücke bei der Finanzierung des Digitalpakts Schule zu. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf eine schriftliche Anfrage des FDP-Abgeordneten Christoph Meyer hervor, über die die "Welt" in ihrer Dienstagausgabe berichtet. Demnach wird bis 2021 nur rund eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lieberknecht (SPD) hat dazu aufgerufen, Rechtsextreme konsequent zu entwaffnen. "Hier brauchen wir entschiedenes und schnelles Handeln", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Im Waffenrecht brauchen wir die Regelabfrage bei den Verfassungsschutzbehörden vor Erteilung einer Waffenerlaubnis. Wir dürfen nicht abwarten, bis Rechtsextremisten Waffen in die Hände bekommen." Das Ende… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur wenige Menschen in Deutschland sind gegen die Grippe geimpft. Das legen Zahlen der Techniker Krankenkasse (TK) nahe, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Demnach hatten sich 2017 laut dem TK-Innovationsreport nur 10,2 Prozent der TK-Versicherten gegen Influenza immunisieren lassen. In der Altersgruppe der über 60-Jährigen lag die Quote bei… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Als Antwort auf die rechtsterroristische Bedrohung hat Thüringens CDU-Chef Mike Mohring eine Stärkung des Verfassungsschutzes gefordert. "Die Verfassungsschutzämter brauchen mehr Personal, mehr V-Leute und die Befugnisse, um mit Online-Durchsuchungen beispielsweise Einsicht in die Whatsapp-Chats von rechten Netzwerken nehmen zu können", sagte Mohring den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Die komplexen Strukturen der… weiterlesen

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne von Volkswagen, das neue Osteuropa-Werk des Konzerns in der Türkei zu bauen, stoßen im EU-Parlament fraktionsübergreifend auf heftige Kritik. Abgeordnete der Europäischen Volkspartei (EVP), der Grünen und der Liberalen äußerten in einem Schreiben an die EU-Kommission, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) berichten, den Verdacht, die Türkei habe… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) schließt nicht aus, doch noch zu einem Brexit-Abkommen zu kommen. "Seit einigen Tagen sind unsere Verhandler wieder am Verhandlungstisch. An uns liegt es nicht", sagte Oettinger der "Bild". Sollte Großbritannien seine Position zur Nordirland-Frage korrigieren, "dann sind wir flexibel". Auf die Frage, ob in die Brexit-Gespräche nun… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat den Volkswagen-Konzern aufgefordert, das Diesel-Musterverfahren mit einem Vergleich abzuschließen. VW solle "endlich einen aktiven Schlussstrich ziehen und handeln, um verlorengegangene Glaubwürdigkeit und Vertrauen zurückzugewinnen", sagte Theurer dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Der Autobauer solle seinen geschädigten Kunden "einen großzügigen Vergleich" anbieten. "Es kann doch wohl… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger Justizsenator Till Steffen (Grüne) hat sich zwei Jahre nach Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) für einen europäischen Schulterschluss im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz ausgesprochen. Dass kürzlich auch Frankreich mit einem eigenen NetzDG aktiv geworden ist, sei zwar zu begrüßen, sagte Steffen dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Europäische Regelungen wären… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), hält proeuropäische Positionen für einen Grund der Stimmengewinne von ÖVP, Grünen und Neos bei der österreichischen Nationalratswahl am Sonntag. "Es haben jene Parteien gewonnen, die am stärksten einen proeuropäischen, integrationsfreundlichen Kurs in den letzten Jahren gemacht haben und verkörpern", sagte Karas am Montag… weiterlesen

Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Der niederländische Violinist und Walzerkönig André Rieu liebt romantische Augenblicke. "Ich glaube, es ist wichtig, sich viele kleine romantische Momente im Alltag zu erhalten. Sich gegenseitig zu helfen, etwas dem anderen abzunehmen", sagte Rieu den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Er sei "in etwa das halbe Jahr auf Tournee, aber nie an… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Politikerin Klara Geywitz, die sich derzeit gemeinsam mit Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz um den SPD-Vorsitz bewirbt, hält den politischen Betrieb noch immer für frauenfeindlich. "Männer und Frauen werden in der Politik noch immer unterschiedlich beurteilt. Männer können anziehen, was sie wollen, Frauen werden oft nach ihrem Äußeren beurteilt. Männer… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hält den Wahlerfolg des ÖVP-Politikers Sebastian Kurz in Österreich für die Union für vorbildhaft. "Österreich ist immer ein Pilot für deutsche Entwicklungen. Wir haben viele Gemeinsamkeiten", sagte Oettinger der "Bild". Kurz sei "ein Liberal-Konservativer. Diese Linie kommt bei den Menschen an", so der CDU-Politiker weiter. Für CDU… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hält die Aufregung um die Klimaaktivistin Greta Thunberg für "völlig übertrieben". "Die einen himmeln sie an, die anderen verurteilen sie", sagte Oettinger der "Bild". Er könne nur sagen: "Die Fakten sind doch allen bekannt", so der EU-Haushaltskommissar weiter. Er warb dafür, sich in der Politik nicht ausschließlich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schüler und Studenten sowie Auszubildende und junge Erwerbstätige sind in ihren Einschätzungen von Politik, Wirtschaft und anderen gesellschaftlichen Fragen häufig unterschiedlicher Auffassung: Für die große Mehrheit der Schüler und Studenten (82 Prozent) ist der Umwelt- und Klimaschutz die mit Abstand wichtigste Aufgabe der deutschen Politik, die meisten anderen Probleme erscheinen ihnen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat für den Fortbestand der Großen Koalition bis zum Ende der Legislatur geworben. "Ich habe einen Koalitionsvertrag für die gesamte Legislaturperiode unterschrieben", sagte Schäfer-Gümbel dem Nachrichtenportal T-Online. Die SPD will auf einem Bundesparteitag am 6. Dezember auch über die Halbzeitbilanz der Koalition mit der Union abstimmen.… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutschland-Korrespondent der österreichischen Tageszeitung "Die Presse" rechnet mit einer Diskussion in der CDU um das Ergebnis der österreichischen Nationalratswahl am Sonntag. "Es wird wohl eine Debatte in der CDU geben", sagte Jürgen Streithammer in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Der CDU-Politiker Friedrich Merz habe bereits gesagt, "dass man mit einem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem neuen datenschutzrechtlichen Ordnungsrahmen will die CDU die Digitalisierung in Deutschland vorantreiben. "Eine der wichtigen Aufgaben wird es sein, ein Datengesetz zu entwickeln, das den Umgang mit nicht personenbezogenen Daten regelt. Denn diese sind für die Wertschöpfung der Zukunft im digitalen Bereich elementare Grundlage", heißt es in einer Beschlussvorlage mehrerer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag übt massive Kritik an der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellten Altschuldenregelung für Kommunen. "Die Tilgung kommunaler Altschulden durch den Bund wäre eine gigantische Fehlpriorisierung", sagte der Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, Hans-Günter Henneke, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Es sei erklärtes Ziel des Bundes, etwas zur Beförderung gleichwertiger… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sämtliche Bewerber um den SPD-Parteivorsitz wollen das Bundestagswahlrecht reformieren und paritätisch besetzte Wahllisten zwischen Männern und Frauen zur Pflicht machen. Das geht aus Antworten aller sieben Kandidatenteams auf eine Anfrage des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Montagsausgaben) hervor. "Im Bundestag sollten Frauen und Männer gleich vertreten sein", schreibt etwa das Kandidatenduo Petra Köpping und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine deutliche Mehrheit der Bewerber um den SPD-Parteivorsitz ist für eine liberalere Drogenpolitik. Fünf von sieben Duos äußerten sich auf Anfrage des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Montagsausgaben) entsprechend. "Die bisherige Verbotspolitik ist gescheitert, wir brauchen ein Umdenken in der Drogenpolitik", argumentiert das Bewerberduo Christina Kampmann und Michael Roth. "Wir treten dafür ein, dass… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Nach Jahren stabiler Beiträge müssen sich die gesetzlich Versicherten auf steigende Sätze einstellen. "Auch in der Krankenversicherung sind die richtig guten Jahre wohl vorbei", sagte der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Die gesetzliche Krankenversicherung müsse die Kosten der Reformen aus der laufenden und der vorangegangenen Wahlperiode… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), die Polizeipräsenz an den deutschen Außengrenzen zu erhöhen und erneute Kontrollen an der Grenze zu Österreich anzuordnen, stößt in der Opposition auf Kritik. "Die ausgeweiteten permanenten Binnengrenzkontrollen sind nicht nur ein gefährliches anti-europäisches Signal, sie bringen zudem die Bundespolizei an die Grenze der Leistungsfähigkeit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 30 Jahre nach der Ausreise von DDR-Flüchtlingen hat FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg gemahnt, Freiheit nicht als selbstverständlich zu erachten. Am 30. September 1989 hatte Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher vom Balkon der bundesdeutschen Botschaft Tausenden DDR-Bürgern den Weg in die Freiheit eröffnet. Dazu sagte Teuteberg der "Heilbronner Stimme" (Montagsausgabe): "Die Erleichterung und die unbändige… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die konsequente Abschirmung seiner Privatsphäre verteidigt. "Wir haben uns sehr früh und sehr klar entschieden, im November 2003, dass wir nicht zulassen, dass die Familie ein öffentlicher Teil meiner politischen Karriere wird", sagte Schäfer-Gümbel der "Frankfurter Rundschau" (Montagsausgabe). "An der Haustür war Schluss. Ich glaube,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Präsidiumsmitglied Mike Mohring hat Sozialminister Hubertus Heil (SPD) zur Sorgfalt bei der geplanten Neuberechnung der jährlichen Rentensteigerung aufgerufen. "Der Arbeitsminister sollte jeden Verdacht im Keim ersticken, hier könnte es um mehr gehen als lediglich die Bereinigung statistische Effekte", sagte Mohring den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Die Rente ist Lohn für Lebensleistung,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, die an beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen teilnehmen, ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervor, über die die "Rheinische Post" (Montagausgabe) berichtet. Demnach gab es im Jahresdurchschnitt 2010 noch gut 95.000 Empfänger der Grundsicherung,… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Aufruf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) an Länder und Kommunen, mehr öffentliche Fördermittel zu nutzen, hat Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) Kritik an Hürden beim S-Bahn-Bau geübt. "Es stimmt, dass die Planungsprozesse aufwendig und die Regelungen für die Inanspruchnahme von Bundesmitteln oft kompliziert sind", sagte Tschentscher der "Rheinischen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ausbildungsstandorte der Bundespolizei können nicht mit dem Ansturm an Auszubildenden schritthalten. Nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) gibt es einen erheblichen Mangel an Fachpersonal, um die angehenden Polizisten zu schulen und zu betreuen. "Waren 2006 die Ausbildungsstandorte auf eine Kapazität von 3.600 Auszubildenden pro Jahr ausgelegt, werden heute 8.200… weiterlesen

Marseille (dts Nachrichtenagentur) – Die europäische Seenotrettungsorganisation SOS Méditerannée hat die von mehreren EU-Staaten vereinbarte Quotenregelung zur Verteilung von Migranten auf Seenotrettungsschiffen als ersten Schritt in die richtige Richtung begrüßt. "Ich persönlich habe mich gefreut, dass sich Herr Seehofer nun so deutlich zur Seenotrettung bekennt", sagte David Starke, Geschäftsführer von SOS Méditerannée, der "Welt" (Montagsausgabe).… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor Beginn der Anhörungen der designierten Mitglieder der neuen EU-Kommission hat der Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Jens Geier (SPD), die neue Präsidentin der Europäischen Kommission scharf kritisiert. "Ich verstehe nicht, warum die designierte Kommissionspräsidentin anders als Jean-Claude Juncker vor fünf Jahren problematische Personalvorschläge der EU-Mitgliedstaaten nicht sofort… weiterlesen