Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Streit um die Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin hat die Union in der von Emnid gemessenen Wählergunst zugelegt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, gewinnt die Union im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun auf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Bundestagsfraktion fordert einen TÜV für Wahlprogramme. "Teure Wahlversprechen, die nicht eingehalten werden, fördern Politikverdrossenheit", heißt es in einem Positionspapier, das der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, verfasst hat und über das die "Bild am Sonntag" berichtet. Eine unabhängige Stelle solle deshalb die Pläne der Parteien durchrechnen, heißt es in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Bundesbürger hält die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als Bundesverteidigungsministerin für keine gute Besetzung. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der "Bild am Sonntag". Demnach halten 62 Prozent der Befragten Kramp-Karrenbauer für das neue Amt für ungeeignet. 19 Prozent glauben, dass sie qualifiziert genug ist. Weitere 19 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Festsetzung von zwei britischen Handelsschiffen im Persischen Golf durch den Iran hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eindringlich vor einer Eskalation der Gewalt gewarnt. "Es geht darum, Krieg zu verhindern", sagte Maas der "Bild am Sonntag". Darauf seien "alle Bemühungen mit den europäischen Partnern und den Staaten der Region gerichtet". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine konstante Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben bis zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO gefordert. Sie habe "immer kritisiert", dass der Verteidigungshaushalt der mittelfristigen Finanzplanung zufolge in den kommenden Jahren sinken solle, sagte Kramp-Karrenbauer der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Deutschland habe dem Ziel der NATO, die Militärausgaben der Bündnispartner weiterlesen

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat die Warnung vor schweren Gewittern auf den Osten Deutschlands ausgeweitet. Betroffen seien neben Teilen der Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen und Bayern nun auch Teile der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg, teilte der DWD am Samstagabend mit. Es könne örtlich zu Blitzschäden und durch Hagelschlag zu weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Der vom Iran festgesetzte Öltanker ist nach Angaben des britischen Außenministers Jeremy Hunt in den Hoheitsgewässern des Omans gestoppt worden. Dadurch habe der Iran eindeutig gegen internationale Gesetze verstoßen, teilte Hunt am Samstagabend nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Es bestehe nach wie vor der Wunsch, weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 9, 24, 29, 35, 36, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3468632. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 063954 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fusion auf dem Kabelmarkt zwischen Vodafone und Unitymedia kann der Bundesregierung bei dem Ziel helfen, in sechs Jahren in ganz Deutschland ein hochleistungsfähiges Breitbandnetz zu errichten. "Wir wollen die Voraussetzungen für die Gigabit-Gesellschaft schaffen", sagte die Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär (CSU), der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Das Ziel sei daher, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Vorfällen in der Straße von Hormus, bei denen der Iran am Freitag zwei westliche Tanker gestoppt hat, hält der Nahost-Experte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Guido Steinberg, einen Militärschlag der USA gegen den Iran inzwischen für "sehr wahrscheinlich". Er rechne aber mit keiner großen Militäraktion, sagte Steinberg weiterlesen

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor schweren Gewittern im Westen und Süden Deutschlands gewarnt. Betroffen seien Teile der Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Bayern und der Großraum Hamburg, teilte der DWD am Samstagnachmittag mit. Es könne örtlich zu Blitzschäden und durch Hagelschlag zu Schäden an Autos und landwirtschaftlichen Kulturen kommen. Zudem könnten weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Der Alterspräsident des britischen Unterhauses, Kenneth Clarke, hat vor einem No-Deal-Brexit gewarnt. "Es wird zunehmend wahrscheinlich, dass Großbritannien tatsächlich am 31. Oktober die EU ohne Abkommen verlässt", sagte Clarke dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Der Tory-Politiker verwies dabei auf entsprechende Ankündigungen des ehemaligen Außenministers Boris Johnson während des parteiinternen Wahlkampfs bei der Conservative weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Im baden-württembergischen Bruchsal nahe Karlsruhe sind am frühen Samstagnachmittag mindestens drei Menschen bei einem Flugzeugunglück ums Leben gekommen. Ein Kleinflugzeug sei gegen die Fassade eines Baumarktes geprallt, berichtet die Tageszeitung "Badische Neueste Nachrichten". Die Polizei habe in einer ersten Mitteilung den Absturz bestätigt. Demnach soll es sich bei den Todesopfern um weiterlesen

Bruchsal (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Bruchsal: Baden-Württemberg: Mindestens drei Tote bei Flugzeugunglück. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, gewinnt die Union im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 27 Prozent der Stimmen. Damit bleibt die Union die stärkste politische Kraft und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ostdeutsche Bundestagsabgeordnete der Großen Koalition fordern Korrekturen an der Exzellenzstrategie der Bundesregierung. "Mit Blick auf die Verteilung der Standorte stellen wir fest, dass wir neben der Exzellenzstrategie spezielle Förderprogramme und Wettbewerbsformate brauchen, die stärker auf den Osten ausgerichtet sind", sagte der digitalpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Tankred Schipanski (CDU), den weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Die Demonstration der "Identitären Bewegung" (IB) in Halle (Saale) und insbesondere die Gegenproteste haben am Samstag mehrere tausend Menschen auf die Straße gelockt. Bei zwei IB-Kundgebungen in der Stadt nahmen demnach insgesamt rund 200 bis 300 Anhänger unter dem Motto "Es bleibt unsere Heimat – Europa verteidigen" teil. Die IB weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung verlangt vom Iran auch die Freigabe des noch festgehaltenen Tankers. "Wir fordern den Iran nachdrücklich auf, auch das zweite Schiff und seine Besatzung unverzüglich freizugeben", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Samstag. Die Bundesregierung verurteile die Festsetzung von zwei Handelsschiffen im Golf "auf das Schärfste". Dies sei ein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung kritisiert China wegen der Verfolgung der Meditationsbewegung Falun Gong. "Falun Gong-Praktizierende werden verfolgt und ohne gerichtliche Verfahren inhaftiert", sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, am Samstag. Es lägen zahlreiche Berichte vor, wonach Betroffene gefoltert wurden oder gar die Haft nicht weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe, Peter Ruhenstroth-Bauer, fordert eine Änderung der europäischen Flüchtlingspolitik. "Durch die eingestellte Seenotrettung über die Mission Sophia ist die Flucht über das Mittelmeer wieder zur tödlichsten Fluchtroute der Erde geworden", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). "Täglich sterben dort Menschen, das muss uns wütend machen und aufrütteln. Die weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Als Konsequenz der Debatte um Inlandsflüge fordern Politiker mehrerer Fraktionen im Bundestag das Ende der Teilung des Regierungssitzes zwischen Berlin und Bonn. "Im Haushaltsausschuss gibt es eine große Mehrheit dafür, den Umzug von Bonn nach Berlin zu beschleunigen", sagte SPD-Chefhaushälter Johannes Kahrs dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). "Das Problem sind ja nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Jörg Meuthen hat den Verfassungsschutz dafür kritisiert, dass er die Identitäre Bewegung als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft hat. "Mir sind keine Gewaltaktionen der Identitären Bewegung bekannt, wie wir sie aus dem linken Lager kennen", sagte Meuthen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Daher könne man sich fragen, "wie gerechtfertigt diese Beobachtung durch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen rechnet fest mit Koalitionen von Union und AfD. "Ich bin sicher: Mit Union und AfD wird es laufen wie mit SPD und Grünen vor 30 Jahren", sagte Meuthen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). "Es sollte mich wundern, wenn es 2025 zumindest auf Landesebene noch keine Koalition von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat vor der Parlamentswahl in der Ukraine am Sonntag Deutschland dazu aufgefordert, sich zu einer Beitrittsperspektive seines Landes "zu EU und NATO zu bekennen". "Wir wünschen uns, auch die deutsche Bundesregierung würde das endlich offen aussprechen", sagte der ukrainische Botschafter der "Welt". Weiter beklagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin sieht "keine einfache Antwort" bei der Frage, wie die EU mit in Libyen festsitzenden Migranten umgehen soll. "Es braucht einen funktionierenden Mix von Maßnahmen. Das wird für die Menschen in den Lagern manchmal ein Asylanspruch sein, andere werden zurückgeführt werden müssen", sagte Trittin der "Welt". "Vor allem aber weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), verlangt Bewegung von Russland, bevor die Strafmaßnahmen der EU gegen Moskau gelockert werden können. "Für uns ist die Frage der Aufgabe von Sanktionen immer gekoppelt an die Umsetzung des Minsker Abkommens. Hier gibt es seitens Russlands noch viel zu tun", sagte Roth der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung erwägt nach dem massenhaften sexuellen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz im nordrhein-westfälischen Lügde deutliche Strafverschärfungen. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, kommt der Gesetzgeber damit einer "Prüfbitte" der Länder nach. Das Anliegen wird vom Bundesinnenministerium geprüft, das dazu bereits Gespräche mit dem Justizressort vereinbart hat. Das Haus von Justizministerin Christine weiterlesen

Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) haben einen britischen Tanker in der Straße von Hormus gestoppt. Das meldet die IRGC am Freitag auf ihrer Internetseite. Laut IRGC habe der Tanker die internationalen Vorschriften nicht beachtet, weshalb das Schiff beschlagnahmt worden sei. Wie lange der Tanker festgesetzt ist, war noch nicht bekannt. Die Straße weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – In den letzten Monaten seiner Amtszeit will EZB-Präsident Mario Draghi seiner Nachfolgerin Christine Lagarde den Start erleichtern. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Nach Angaben aus Notenbankkreisen hat er vor, bis November die umstrittenen Ankäufe von Staatsanleihen wieder aufzunehmen, um die fragile Konjunktur in der Eurozone zu stützen, so das Nachrichtenmagazin weiter. weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der französische Finanzminister Bruno Le Maire hat die künftige Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, aufgefordert, Europa wirtschaftlich und politisch zu einen. "Ich bin überzeugt, dass ihre Wahl eine gute Nachricht ist, für Europa auf alle Fälle, denn sie ist eine überzeugte Europäerin, aber auch für Deutschland", sagt Le Maire weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), warnt vor einer Zunahme von Attacken durch Verschlüsselungstrojaner. "Bei der Cyberkriminalität sehen wir immer mehr Fälle von Erpressungen mittels Verschlüsselungsprogrammen, sogenannter Ransomware", sagte Schönbohm dem "Spiegel". Er verwies auf mehrere Krankenhäuser im Südwesten Deutschlands, die laut Berichten zuletzt von solchen weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Das baden-württembergische Staatsministerium von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) streitet sich mit dem ebenfalls grün geführten Verkehrsministerium. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Es geht um das ab Januar 2020 drohende Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 5. Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) möchte die Möglichkeit des zonalen Fahrverbots weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer stemmen sich gegen Pläne des Bundesinnenministeriums (BMI), die Befugnisse des Verfassungsschutzes zu zentralisieren und damit ihren Einfluss zu begrenzen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Das BMI will dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Kompetenz zusprechen, in Fragen der Zusammenarbeit auch gegen einzelne Bundesländer zu entscheiden. Solche weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bau- und Wohnungswirtschaft drängt auf eine Liberalisierung des Fernwärmemarkts. Das Regelwerk für die Branche sei "veraltet" und müsse "dringend überarbeitet werden", sagte Andreas Mattner, Präsident des Zentralen Immobilienausschusses, dem "Spiegel". Ziel müsse es sein, in der Branche "mehr Wettbewerb und Transparenz zu schaffen". Jüngst hatten die Verbraucherschutzminister der Länder gefordert, weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Experten der AOK Nordost sollen die Regierung der Republik Kosovo beim Aufbau eines gesetzlichen Gesundheitssystems unterstützen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Anfang Juni haben sich vier Vertreter der Krankenkasse während eines Besuchs bereits vor Ort über die Lage in dem Westbalkanland informiert, wie ein Sprecher der Kasse bestätigt weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hält Krankenhausschließungen für angebracht. "Es ist wahr, dass wir in Ballungszentren teilweise eine Überversorgung haben", sagte Laumann dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Hintergrund der Debatte ist eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, die empfiehlt, gut die Hälfte aller Krankenhäuser in Deutschland zu schließen, um die Qualität weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – In einem "Mitarbeiterbrief" hat Bundespolizeipräsident Dieter Romann rund 46.000 Bedienstete aufgefordert, sich gegen jede Form von Extremismus in der Organisation zu stellen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Auffälligkeiten seien Vorgesetzten und einem gesonderten Referat zu melden. Ein entsprechendes Merkblatt über den "Umgang mit Radikalisierung und Extremismus" nenne dazu weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Neuvergabe der staatlichen Mittel durch die Exzellenzinitiative haben sich zehn Universitäten und ein Universitätsverbund durchgesetzt. Das teilte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek am Freitagnachmittag in Bonn mit. Acht Universitäten gingen dabei leer aus. Die insgesamt elf Universitäten dürfen sich in den kommenden sieben Jahren "Exzellenzuniversität" nennen und erhalten ab dem 1. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeder zweite Bundesbürger lehnt laut einer aktuellen Umfrage die am Dienstag vom EU-Parlament gewählte CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von "RTL Aktuell", die am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach gaben 52 Prozent der Befragten an, dass sie die Wahl von weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Erfurter Theologieprofessorin Julia Knop, die im Frühjahr mit einer schonungslosen Analyse der Lage in der katholischen Kirche Furore gemacht hatte, wirft der Deutschen Bischofskonferenz Beschönigung vor. Die sprunghaft gestiegene Zahl der Kirchenaustritte, die sich aus der am Freitag vorgelegten kirchlichen Jahresstatistik ergibt, sei nicht – wie von den Bischöfen behauptet weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Rapper Shindy aus Bietigheim-Bissingen ist neu an der Spitze der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mit dem Album "Drama" legt der HipHopper damit nun bereits sein fünftes Nummer-eins-Album vor. Und auch auf Rang zwei ist in dieser Woche ein Neueinsteiger: Ed Sheeran mit dem Album "No.6 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestags wollen ihre Ermittlungen zum Umgang der Sicherheitsbehörden mit Rechtsextremismus-Verdachtsfällen ausweiten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Die seit Monaten laufende Untersuchung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) befasst sich mit "Erkenntnissen und Maßnahmen" der Geheimdienste zu "möglichen rechtsextremistischen Netzwerken mit Bezügen zur Bundeswehr". Ausgangspunkt war der Terrorverdacht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Unionsfraktion des Bundestages formiert sich neuer Widerstand gegen eine Beteiligung des chinesischen Konzerns Huawei am Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland. "Ich würde aufgrund meines aktuellen Kenntnisstands Huawei vom Aufbau der Zukunftsnetze ausschließen, auch wenn das teurer werden sollte und länger dauert", sagte der CDU-Innenpolitiker Christoph Bernstiel dem "Spiegel" in weiterlesen

Athen (dts Nachrichtenagentur) – In Griechenland hat sich am Freitagnachmittag ein Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 5,0 bis 5,3 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 14:13 Uhr Ortszeit (13:13 Uhr deutscher Zeit) circa 25 Kilometer westlich der griechischen Hauptstadt Athen. Berichte über Schäden oder Opfer lagen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die rassistischen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber Kongressabgeordneten mit Migrationshintergrund kritisiert. Die Stärke der Vereinigten Staaten liege darin, dass "es ein Land ist, in dem Menschen ganz unterschiedlicher Nationalität" zu dieser Stärke beigetragen hätten, sagte Merkel am Freitag bei ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin. Deshalb weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) macht Tempo bei einer Reform der EU-Migrationspolitik. "Wir brauchen einen neuen Start in der Flüchtlingspolitik", sagte von der Leyen dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Deshalb wolle sie gemeinsam mit dem künftigen EU-Ratspräsidenten Charles Michel aus Belgien in den EU-Hauptstädten ausloten, welche Lösungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entscheidungen im Klimakabinett, das sich am Donnerstag mit dem Gutachten zum CO2-Preis befasst hat, für den September angekündigt. "Wir wollen hier die Entscheidungen am 20. September im Klimakabinett treffen. Das wird rechtzeitig sein vor dem großen Gipfel, zu dem der der UN-Generalsekretär António Guterres eingeladen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sogenannte "Werte-Union" will eine "vollständige Abriegelung der Mittelmeerroute nach australischem Vorbild". Dies sei "die einzige praktisch umsetzbare und zielführende Möglichkeit", um zu verhindern, dass weiterhin Einwanderer im Mittelmeer ertrinken. "Die deutsche Bundesregierung wird deshalb aufgefordert, schnellstmöglich und gemeinsam mit europäischen Partnern wie Österreich und Italien geeignete Maßnahmen hierfür zu finden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, angesichts der Risiken und zunehmenden Unfälle mit E-Scootern die "derzeitige Rechtslage noch einmal zu überdenken". "Die in den Ländern Verantwortlichen sollten bei den Genehmigungen für Verleihfirmen strenge Voraussetzungen schaffen und die Zahl der Fahrzeuge begrenzen", sagte Wendt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ostdeutschen Braunkohleregionen sollen als Ausgleich für den Kohleausstieg neue Arbeitsplätze in Behörden und Verwaltungen bekommen. Nun schafft Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erste Fakten: Der Rentenversicherungsträger Knappschaft Bahn-See bekomme für seine Regionaldirektion Cottbus zusätzliche Aufgaben zugewiesen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf einen neuen Gesetzentwurf aus dem Arbeitsministerium. Neben weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hat die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aufgefordert, zuallererst das Verhältnis zwischen ihrem Ressort und der Bundeswehr zu verbessern. Unter ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) sei dieses Verhältnis "sehr gestört" gewesen, sagte Lindner der "Saarbrücker Zeitung". Hier sei besonders wichtig, "dass die weiterlesen