Kategorie: BLOG-NEWS

Shanghai (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Toten durch Taifun "Lekima" in China ist auf mindestens 45 gestiegen. Weitere 16 Menschen werden noch vermisst, berichteten chinesische Medien am Montagnachmittag (Ortszeit) unter Berufung auf Behördenangaben. Die meisten Toten gab es demnach bei einem Erdrutsch in der Provinz Zhejiang im Südosten des Landes. Auch die Provinzen Shandong… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat erneut für einen "nationalen Klimakonsens" geworben. "Wir wollen Klimaschutz mit den Menschen betreiben", sagte die Verteidigungsministerin am Montag dem Fernsehsender n-tv. Damit könne man auch Proteste wie die der sogenannten "Gelbwesten" in Frankreich in der Bundesrepublik vermeiden. Kramp-Karrenbauer sagte weiter, dass unter anderem Besitzer älterer Häuser oder… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesumweltministerium (BMU) will die Kommunen bei den Kosten für die Stadtreinigung zukünftig entlasten. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und der Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Michael Ebling, kündigten am Montagvormittag in Berlin ein gemeinsames Vorgehen an. Demnach sollen Hersteller von Einweg- oder Wegwerfartikeln künftig an Reinigungs- und Entsorgungskosten im öffentlichen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen sehen durch das neue Angehörigen-Entlastungsgesetz eine neue Kostenlawine auf sich zurollen. "Die Städte rechnen derzeit mit Mehrbelastungen zwischen einer halben und einer Milliarde Euro pro Jahr", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Diese Mehrbelastungen der Kommunen müssen vollständig ausgeglichen werden." Das Gesetz, welches am… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Polarforscher Arved Fuchs, der seit Jahrzehnten die Arktis bereist, sieht den zunehmenden Kreuzfahrt-Tourismus in Polarregionen kritisch. "Die Zahl der Kreuzfahrtschiffe steigt – das ist die Krux. Je größer die Schiffe, desto problematischer wird es – Partyschiffe haben in der Arktis nichts zu suchen", sagte Fuchs der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwei Drittel der ehemaligen DDR-Bürger (65 Prozent) sind überzeugt, dass es den Menschen in Deutschland heute besser geht als zur Zeit des SED-Regimes. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Im "RTL/n-tv-Trendbarometer" bewerten 13 Prozent die Lebenssituation der Bevölkerung als schlechter, 14 Prozent… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chefhaushälter der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg (CDU), hat zur Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen Einsparungen an anderer Stelle im Bundeshaushalt gefordert. "Wir wollen am Ende ein Gesamtkonzept haben, das die Finanzierung der neuen Klimaschutzvorhaben ermöglicht, ohne die `schwarze Null` aufzugeben", sagte Rehberg der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Das ist eine Frage der richtigen Prioritäten."… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt ringt weiter um die Einführung eines landesweiten Fahrscheins für Auszubildende. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" (Montagsausgabe). Die SPD hat demnach ein eigenes Konzept erarbeitet, welches am Montag vorgestellt werden soll. Es sieht vor, dass Azubis für das freiwillige Ticket maximal 50 Euro im Monat zahlen und… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den geplanten Wegfall des Solidaritätszuschlags für die meisten Steuerzahler begrüßt. "Alles, was die Menschen mit niedrigen Einkommen entlastet, ist ein richtiger Schritt", sagte er der "Thüringischen Landeszeitung". Auch für Spitzenverdiener müsse es einen "Ausstiegsfahrplan" geben, fügte er hinzu. Der Regierungschef forderte, anstatt des Solis Förderinstrumente… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Abgeordnete Katrin Helling-Plahr will Embryonenspende und Leihmutterschaft in Deutschland legalisieren. Zudem sollen künftig bis zu vier Personen rechtlich Verantwortung für ein Kind übernehmen dürfen: "Das Embryonenschutzgesetz ist von gestern und muss reformiert werden", sagte die Fraktionsexpertin dem "Tagesspiegel". Die deutsche Politik sei hier, im Vergleich zu anderen Ländern, "viel zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Ministerpräsidenten haben die Bundesregierung dazu aufgefordert, mehr gegen die Probleme strukturschwacher Regionen zu tun. "In kaum einem Land in Europa sind die wirtschaftlichen Unterschiede so groß wie in Deutschland", sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) dem "Handelsblatt". Seit Jahren werde über Reallabore, Testfelder oder Experimentierklauseln diskutiert, aber kaum etwas davon… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei in Niedersachsen hat im vergangenen Jahr 822 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Clankriminalität eingeleitet. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben des Landeskriminalamtes. 2017 waren es laut LKA noch 880 Ermittlungsverfahren. Wie die NOZ unter Berufung auf Sicherheitskreise schreibt, soll die Zahl im ersten Halbjahr 2019 allerdings… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz Fachkräftemangels in der Krankenpflege bildet gerade einmal jede zweite Klinik in Deutschland entsprechende Fachkräfte aus. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Demnach beteiligten sich im Jahr 2017 von den bundesweit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Umgang mit psychisch erkrankten Flüchtlingen haben Ärzte und Psychotherapeuten scharfe Kritik am Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den Ausländerbehörden geübt. "Wir erkennen in den Zurückweisungen von traumatisierten Geflüchteten, dass das BAMF für seine Schreiben oftmals Textbausteine nutzt, um psychiatrische Gutachten und ärztliche Stellungnahmen als nicht ausreichend begründet abzuweisen",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat sich verärgert über die Einwände der Bahn gegen Gratisfahrten für Soldaten gezeigt. "Wenn man für deren besonderen Dienst eine besondere Wertschätzung der Nation zum Ausdruck bringen will, kann das ja wohl nicht an der Frage der Kostenrechnung eines besonders staatsnahen Unternehmens scheitern",… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen (CDU), fordert von der Union eine "Politikwende". "Ich erwarte klare Programmatik, Politiker mit Rückgrat, die für diese Positionen kämpfen und nicht Journalisten oder Meinungsforscher fragen, was könnte gut bei der Bevölkerung ankommen", sagte Maaßen der "Bild" (Montagsausgabe). "Die Union sollte sich nicht mit Greta,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen den Rechtsextremismus in Deutschland fordert die SPD von der Regierung und den Sicherheitsbehörden deutlich größere Anstrengungen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Montagsausgabe). In einem Papier mit dem Titel "Demokratische Ordnung stärken und verteidigen", das an diesem Montag vom Parteipräsidium beraten werden soll, heißt es: "Wer sich mit der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Alexander Ahrens, Kandidat für den SPD-Vorsitz, hat seiner Partei vorgeworfen, sich in der Migrationspolitik nicht ausreichend um die Belange der Mehrheitsbevölkerung gekümmert zu haben. "Die SPD hat von Anfang an erklärt, dass sie sich gegen Rechtsextremisten stellt und keine Politik gegen Migranten und Flüchtlinge macht. Das ist absolut richtig", sagte der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für Gewerbemieten gibt es bisher – anders als bei Wohnungsmieten – keine staatliche Preisbremse. Das möchte der Berliner Senat jetzt ändern. Der Senat will laut eines Berichtes der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) am Dienstag eine Bundesratsinitiative zum Gewerbemietrecht beschließen. Ziel des Antrags sei die "Einführung einer Gewerbemietpreisbremse in angespannten Gewerberaummärkten". In der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben die Forderung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach einer Abwrackprämie für Ölheizungen begrüßt. "Es ist gut, wenn Frau Kramp-Karrenbauer begriffen hat, dass Ölheizungen angesichts der Klimakrise keine Zukunft mehr haben", sagte der stellvertretenden Grünen-Fraktionsvorsitzende Oliver Krischer dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Bis heute fördere die Bundesregierung sogar noch den Einbau neuer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hitzesommer 2018 hat zu einer Rekordzahl von Badeverboten im vergangenen Jahr geführt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Parlamentarische Anfrage der Grünen hervor, über die der "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) berichtet. "Die Klimakrise trifft uns in allen Lebensbereichen. Statt kühler Erfrischung drohen in Hitzesommern wie 2018 in Zukunft Badeverbote",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben den Vorstoß von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für mehr Klimaschutz begrüßt, fordern jedoch mehr Mut zu neuen Schulden. "Besser spät als nie, wenn die Union nun bemerkt, dass wir die Infrastruktur unseres Landes auf Verschleiß fahren und Zukunftsinvestitionen vor allem für den Klimaschutz verschlafen haben", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Opposition hat den Streit zwischen Bahn und Verteidigungsministerium über Gratis-Bahnfahrten für Soldaten als unverständlich gerügt. "Absurd bis peinlich" sei der Vorgang, sagte der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Es sei irritierend, dass niemand die Kapazitäten der Bahn durchgerechnet habe, bevor Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und vor ihr ihre… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die beiden SPD-Vorsitzbewerber Michael Roth und Christina Kampmann wollen mit einem "Onlinegeld" die Teilhabe ärmerer Menschen an der Digitalisierung ermöglichen. Dies geht aus einem internen Strategiepapier hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. "Mit einem digitalen Onlinegeld wollen wir die kommunikative Daseinsvorsorge sichern", schreiben die beiden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Schauspieler Charles M. Huber hat eine Verschlechterung des öffentlichen Klimas in Deutschland beklagt. Die Flüchtlingskrise habe zu Veränderungen in Deutschland geführt, sagte Huber dem Nachrichtenportal T-Online. "Definitiv hat sich das öffentliche Klima seit der Flüchtlingskrise massiv zum Negativen verändert." Gefragt zu seiner Meinung zur Flüchtlingskrise sagte Huber:… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wirft der AfD nach den Taten von Kassel und Wächtersbach vor, zur Gewalt beizutragen. Die AfD überschreite permanent die Grenze "von rechts zu rechtsextrem", sagte Bouffier der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). "Wenn Vertreter der Partei kurz nach dem Mord in Frankfurt die Kanzlerin dafür verantwortlich machen,… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sieht das von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) geplante Verbot von Plastiktüten skeptisch. "Ständig neue Verbote machen das Leben auch nicht angenehmer", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Er selbst benutze sehr selten Plastiktüten, und die Gesellschaft insgesamt werde immer sensibler, so Kretschmer. Darauf reagiere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Koalitionspolitiker haben Präventivmaßnahmen der Bundesregierung gegen den erwarteten Konjunktureinbruch gefordert. "Der Staat muss auf den drohenden Konjunkturabschwung reagieren", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). Man sollte notwendige Investitionen in Wohnungsbau, Klimaschutz und Digitalisierung vorziehen und deutlich beschleunigen. "Das würde wie ein Konjunkturpaket wirken." Gerade im Bereich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Nachrücker für den Bundestagssitz der zurückgetretenen SPD-Parteichefin Andrea Nahles, Joe Weingarten, hat seine umstrittenen Aussagen zu Flüchtlingen verteidigt. Der Ausdruck "Gesindel" in Bezug auf Flüchtlinge sei "grenzwertig" gewesen, sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Herausgerutscht sei ihm der Begriff aber nicht. "Ich hätte auch von gewaltaffinen soziologischen Randgruppen sprechen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) beim Soli-Abbau mit einer Verfassungsklage gedroht. "Der Solidaritätszuschlag ist ab 2020 verfassungswidrig. Der Finanzminister muss deshalb mindestens einen Pfad aufzeigen, wie die ehemals befristete Ergänzungsabgabe für alle und komplett entfällt", sagte Lindner dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Für den Fall, dass Scholz dies nicht tue,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hat die Forderung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer nach einer Abwrackprämie für Ölheizungen kritisiert. Deutschland habe mit Abwrackprämien schlechte Erfahrungen gemacht, sagte Buschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Bei Autos etwa wurden nicht zusätzliche Investitionen stimuliert, sondern nur ohnehin geplante vorgezogen. Dieser Effekt wird bei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt pocht auf eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Der Abbau-Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sei nur "die erste Stufe zur Abschaffung des Soli", wie man sie im Koalitionsvertrag vereinbart habe, sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Die Komplettabschaffung des Soli für alle Steuerzahler muss in der nächsten… weiterlesen

Oslo (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Angriff auf eine Moschee in der Nähe der norwegischen Hauptstadt Oslo am Samstag wertet die Polizei die Tat als "versuchten Terroranschlag". Das teilten die Ermittler am Sonntag mit. Der festgenommene Tatverdächtige wollte sich demnach zunächst nicht äußern. Der Mann war am Samstag in der Kommune Bærum schwer bewaffnet in… weiterlesen