Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kosten für den Erhalt der deutschen Versorgungsschiffe sind in den vergangenen Jahren deutlich höher ausgefallen als geplant. Das belegt ein interner Vermerk der Haushaltsabteilung des Verteidigungsministeriums, über den die "Welt" (Mittwochsausgabe) berichtet. Demnach seien die Ausgaben "regelmäßig um ein Vielfaches" gestiegen. Insgesamt seien Mehrkosten in Höhe von rund 128 Millionen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach will den Versuch unternehmen, gesetzlichen Krankenkassen die Kostenerstattung von Homöopathie zu verbieten. "Wir müssen in der GroKo darüber reden", sagte der Gesundheitspolitiker dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Auch für freiwillige Leistungen der Versicherer müsse das Kriterium gelten, dass sie wirtschaftlich und medizinisch sinnvoll zu sein hätten. Unterstützung erhielt Lauterbach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU-Europapolitikerin Marlene Mortler hat sich für ein verpflichtendes staatliches Tierwohlsiegel ausgesprochen. Man habe jetzt "die einmalige Chance, eine staatliche Tierwohlkennzeichnung auf den Weg zu bringen, und zwar eine verpflichtende", sagte die bisherige agrarpolitische Sprecherin der Unionsfraktion am Dienstag im Deutschlandfunk. Momentan herrsche auf dem Markt noch eine "Siegelitis". So würde weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist laut eines Medienberichts als neue Präsidentin der EU-Kommission im Gespräch. EU-Ratspräsident Donald Tusk habe einen entsprechenden Plan vorgelegt, berichtet die "Welt" unter Berufung auf "informierte Kreise". Neue Chefin der Europäischen Zentralbank soll demnach die derzeitige Präsidentin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, werden. Das Amt weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Im Mordfall an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat der Tatverdächtige Stephan E. offenbar sein Geständnis zurückgezogen. Das berichtet die "Bild" auf ihrer Internetseite unter Berufung auf den Anwalt des Verdächtigen. Grund sei ein Verteidigerwechsel. "Mein Mandant hat heute sein Geständnis widerrufen. Mehr werde ich dazu im Moment nicht sagen", zitiert weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: "Bild": Stephan E. widerruft Geständnis im Mordfall Lübcke. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) macht bei der Abschaffung des Solidaritätszuschlags Tempo. Der CDU-Politiker lasse aktuell ein konkretes Modell mit Zahlen und Fakten zur stärkeren Senkung des Solidaritätszuschlags berechnen, berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Altmaiers Vorschlag soll den Informationen zufolge bereits in den nächsten Wochen vorliegen. Der CDU-Politiker hatte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 30 Prozent der Deutschen können sich vorstellen, eine Online-Sprechstunde bei ihrem Arzt zu nutzen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Fünf Prozent haben dieses Angebot demnach schon einmal genutzt. Die Mehrheit sieht Vorteile der Online-Sprechstunde bei einem erleichterten Zugang zu weit entfernten Ärzten weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Fortsetzung des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs zur Festlegung des künftigen EU-Spitzenpersonals verzögert sich. Aktuell sei geplant, die Verhandlungen um 13 Uhr zu beginnen, teilte der Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstagmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Tusk werde bis dahin weitere Gespräche führen. Der Gipfel hatte am Sonntagnachmittag weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Im Mordfall an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat die Bundesanwaltschaft am Dienstag einen neuen Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen Stephan E. erwirkt. Es bestehe der dringende Tatverdacht des Mordes, teilte die Karlsruher Behörde mit. Der Beschuldigte war demnach zuvor dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt worden. Dieser hatte ihm den Haftbefehl verkündet weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer strebt momentan kein politisches Amt an. "Ich erlebe gerade so viel Bereicherndes – den Alltag im Bundestag hingegen stelle ich mir hingegen nicht wirklich inspirierend vor", sagte Neubauer dem Magazin "Emotion". Sie zog ein eher negatives Fazit ihrer Treffen mit Politikern: "In der überwiegenden Mehrheit ernüchternd. Ich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der schlechten Lage für Migranten in Libyen hat "Ärzte ohne Grenzen" Europas Regierungen zum Handeln aufgefordert. Julian Raickman, Leiter der Libyen-Sektion, berichtete in der "Welt" von staatlichen libyschen Lagern mit desaströsen medizinischen Bedingungen. "Vor allem im Lager in Garian ist die Lage katastrophal", sagte Raickman. "Dort befinden sich hinter hohen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Verbraucherschützer stellen sich hinter die Forderung von Ärztepräsident Klaus Reinhardt nach einer stärkeren Gesundheitsförderung an Schulen. "Gesundheitsfördernde Verbraucherbildung muss endlich rein in die Stundenpläne, und zwar prüfungsrelevant", sagte Klaus Müller, Vorstand des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (VZBV), der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Anders als vom Chef der Bundesärztekammer gefordert, sei dafür aber weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Die vom Bund geplante Cyberagentur gegen Gefahren aus dem Internet soll offenbar am Flughafen Leipzig/Halle und damit auf sächsischem Boden errichtet werden. Das berichtet die "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Angaben des CDU-Bundestagsabgeordneten Marian Wendt, in dessen Wahlkreis der Flughafen liegt. Das Bundesverteidigungsministerium wie auch Sachsen-Anhalts Regierungssprecher wollten die weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – CDU und AfD liegen laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap in Sachsen derzeit in der Wählergunst gleichauf. In der Erhebung, die das Institut für den MDR erstellt hat, verliert die CDU im Vergleich zur letzten Befragung von August 2018 vier Prozentpunkte und kommt auf 26 Prozent. Die AfD legt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Schlägereien in mehreren Freibädern im Bundesgebiet hat sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) für mehr Sicherheitspersonal in Bädern und deren schnelleres Eingreifen ausgesprochen. "Rangeleien, Anmache und gewalttätige Auseinandersetzungen in Freibädern müssen durch Sicherheitspersonal schnell und umsichtig unterbunden werden", sagte der stellvertretende GdP-Vorsitzende Jörg Radek der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat in der Debatte um Seenotrettung vor der immer gefährlicheren Fluchtroute über das Mittelmeer gewarnt. "Im Jahr 2015 starb jeder 269. Flüchtling und Migrant, ein Jahr später schon jeder 71., und in diesem Jahr ist es sogar jeder 45.", sagte Dominik Bartsch, UNHCR-Repräsentant in Deutschland, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen Pflegebedürftige und deren Angehörige finanziell deutlich entlasten. Das geht aus einem Positionspapier der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. Danach fordern die Grünen in ihrem Konzept einer "doppelten Pflegegarantie", dass die Eigenanteile der Pflegebedürftigen künftig festgeschrieben und gedeckelt werden. Gleichzeitig soll weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) fordert entschlossene Schritte für ein deutschlandweites Zentralabitur. "Wir brauchen in Deutschland innerhalb von fünf bis zehn Jahren ein zentrales Abitur und auch für andere Schulabschlüsse zentrale Prüfungen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Praktisch heißt das für das Abitur: Am Ende muss es nicht nur deutschlandweit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, fordert eine sinnvolle Verteilung von aus dem Mittelmeer geretteten Flüchtlingen. "Sobald Deutschland Flüchtlinge aufnimmt, ist es Aufgabe der Länder, die Verteilung zu organisieren", sagte Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Dabei sind die Länder gut beraten, gerade die Städte zu berücksichtigen, die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union ist in der regelmäßigen Messung des Meinungsforschungsinstituts INSA wieder die mit Abstand stärkste Kraft. Im aktuellen "Wahltrend" für die "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) gewinnen CDU/CSU (27 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche eineinhalb Punkte hinzu. SPD (13 Prozent) und AfD (14 Prozent) legen je einen halben Punkt zu. Bündnis90/Die Grünen (24 Prozent) weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kanzleramt und fast allen Ministerien gelten wegen der hohen Temperaturen derzeit verkürzte Arbeitszeiten. So können die Beamten im Entwicklungs-, Ernährungs und Justizministerium ausnahmsweise zurzeit schon um 14 Uhr Schluss machen, berichtet die "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe). Im Umweltministerium ist wegen der Hitze sogar bereits ab 13 Uhr frei, schreibt das Blatt. Im weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ist in die Kritik geraten, weil sie die Leitungsebene ihres Hauses sofort nach Amtsantritt in großem Stil umbaut. Die FDP beklagt, dass das zu teuer und angesichts des möglichen vorzeitigen Endes der großen Koalition völlig unangebracht sei. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stefan Ruppert, sagte weiterlesen

Lampedusa (dts Nachrichtenagentur) – Der italienische Staatsanwalt Luigi Patronaggio hat eine Ausweisung der "Sea-Watch"-Kapitänin Carola Rackete gefordert und damit die Aufhebung ihres Hausarrests in Aussicht gestellt. Das bestätigte die Hilfsorganisation Sea Watch, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Wie ein Sea-Watch-Sprecher dem RND sagte, sei damit eine Freilassung Racketes wahrscheinlich. Die Organisation habe aber noch keine weiterlesen