Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Caspary kritisiert SPD für Nein-Stimmen gegen von der Leyen

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der deutschen CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary (CDU), hat mit Verärgerung auf die vielen Nein-Stimmen für Ursula von der Leyen (CDU) bei ihrer Wahl zur EU-Kommissionschefin reagiert. "Das Verhalten der SPD war beschämend. Es ist unglaublich, dass ausgerechnet aus von der Leyens Heimatland so viele Nein-Stimmen bei der… weiterlesen

  • Verteidigungsexperte will "steile Lernkurve" von Kramp-Karrenbauer

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Journalist und Verteidigungsexperte, Thomas Wiegold, fordert von der neuen Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer "eine steile Lernkurve". Der Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik sei "für sie etwas Neues und da wird man sehen müssen, wie schnell sie sich einarbeitet. Sie wird auch bald Entscheidungen treffen müssen – und daran wird sie… weiterlesen

  • Lottozahlen vom Mittwoch (17.07.2019)

    Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 19, 29, 40, 47, 48, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7385695. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 792535 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

  • Altkanzler Schröder lobt Wahl von der Leyens und kritisiert SPD

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gelobt. "Das ist eine gute Entscheidung für Europa", sagte Schröder der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Von der Leyen sei "in der Lage, die Institutionen wieder zu versöhnen. Das traue ich ihr zu", so der… weiterlesen

  • Schäfer-Gümbel verteidigt Nein-Stimmen gegen von der Leyen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Nein-Stimmen der 16 SPD-Europaabgeordneten gegen Ursula von der Leyen verteidigt, aber für die Zukunft ein Einlenken angedeutet. Von der Leyen sei jetzt vom Parlament gewählt, sagte Schäfer-Gümbel der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Man würdige "durchaus ihre Rede und ihren Brief an die Abgeordneten", so der… weiterlesen

  • Wehrbeauftragter mahnt AKK zur vollen Konzentration auf Bundeswehr

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer aufgefordert, sich künftig voll auf ihre neue Aufgabe als Bundesverteidigungsministerin zu konzentrieren. "Die Truppe hätte verständlicherweise gern eine Verteidigungsministerin, die sich mit voller Kraft um die Bundeswehr kümmert", sagte Bartels den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Das sei "alles andere… weiterlesen

  • US-Gericht verurteilt "El Chapo" zu lebenslanger Haftstrafe

    New York (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Chef des mexikanischen Sinaloa-Drogenkartells, Joaquín "El Chapo" Guzmán Loera, ist von einem US-Gericht zu einer lebenslangen Haftstrafe plus 30 Jahre verurteilt worden. Das entschied das US-Bezirksgericht im New Yorker Stadtbezirk Brooklyn am Mittwoch. Die Staatsanwaltschaft hatte den Richter Brian Cogan aufgefordert, "El Chapo" wegen des illegalen Gebrauchs von… weiterlesen

  • Russlands Außenminister wirft NATO "antirussische" Politik vor

    Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor Beginn des deutsch-russischen Petersburger Dialogs an diesem Donnerstag in Königswinter bei Bonn hat Russlands Außenminister Sergei Wiktorowitsch Lawrow vor einer militärischen Eskalation gewarnt. "Die antirussische Sanktionspolitik schadet den Europäern selbst gravierend. Die europäischen Haushalte vermissen dadurch Milliarden Euro, Zehntausende Arbeitsplätze werden verloren und nicht wieder geschaffen", sagte Lawrow der… weiterlesen

  • Wagenknecht kritisiert derzeitigen Politikbetrieb

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat den derzeitigen Politikbetrieb scharf kritisiert. "Ich für mich habe gemerkt, dass man in diesem Hamsterrad kaum noch dazu kommt, sich über große Ideen und längerfristige Lösungen Gedanken zu machen", sagte die Linken-Politikerin der Zeitschrift "Brigitte" (Heft 16/2019). "Man verliert den langen Atem, weil man nur noch den… weiterlesen

  • Umfrage: Mehrheit spricht AKK Eignung als Verteidigungsministerin ab

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur zwölf Prozent der Deutschen erachten die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als kompetent genug, das Amt als Bundesverteidigungsministerin zu bekleiden. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag des "Handelsblatts" (Donnerstagsausgabe) hervor. Demnach spricht mit 57 Prozent der Befragten mehr als jeder Zweite Kramp-Karrenbauer die Eignung als Leiterin des Verteidigungsressorts… weiterlesen

  • FDP-Politikerin Strack-Zimmermann nach AKK-Ernennung "sprachlos"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat die Ernennung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Verteidigungsministerin scharf kritisiert. "Ich bin selten sprachlos, aber das war ich gestern Abend, als ich davon hörte", sagte Strack-Zimmermann am Mittwoch dem Fernsehsender n-tv. Kramp-Karrenbauer habe bisher keine Bundeswehr-Expertise zeigen lassen, außer dass sie sich… weiterlesen

  • Stefanie Hertel will auf fremdenfeindliche Fans verzichten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Volksmusikerin Stefanie Hertel will mit fremdenfeindlichen Fans ihrer Musik nichts zu tun haben. "Auf jemanden, der sich davon angegriffen fühlt, dass man rechtsextreme Ausschreitungen kritisiert, kann ich als Fan verzichten", sagte Hertel der Wochenzeitung "Die Zeit". Die 39-Jährige hatte im vorigen Jahr die teils rechtsextremistischen Demonstrationen in Chemnitz kritisiert. Sie… weiterlesen

  • Bayern: Landtag beschließt Gesetzentwurf des Bienen-Volksbegehrens

    München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Landtag hat den Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" auf den Weg gebracht. Die große Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch für das Gesetzespaket. Auch das Begleitgesetz der Staatsregierung wurde angenommen. Das verschärfte Artenschutzgesetz sieht unter anderem eine bessere Vernetzung von Biotopen sowie mehr ökologischen Anbau vor. Ein Volksentscheid… weiterlesen

  • EU-Kommission will Geschäftspraktiken von Amazon prüfen

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat Ermittlungen gegen den US-Onlineversandhändler Amazon wegen "möglicher wettbewerbswidriger Verhaltensweisen" eingeleitet. Das teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. "Die europäischen Verbraucher kaufen zunehmend online ein", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Der elektronische Handel habe den Wettbewerb im Einzelhandel angekurbelt und zu einer größeren Auswahl und günstigeren Preisen geführt. "Wir… weiterlesen

  • Grüne und FDP wollen von der Leyen vor U-Ausschuss laden

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und FDP wollen Ursula von der Leyen (CDU) auch nach ihrer Amtszeit als Verteidigungsministerin vor den Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre laden. "Ich sehe keinerlei Anlass, von einer Befragung von Ursula von der Leyen im Untersuchungsausschuss im Dezember Abstand zu nehmen – ganz gleich welches Amt sie dann bekleidet", sagte der Obmann… weiterlesen

  • AKK löst von der Leyen als Verteidigungsministerin ab

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Ursula von der Leyen (CDU) offiziell als Verteidigungsministerin abgelöst. Kramp-Karrenbauer erhielt am Mittwochvormittag von Bundesratsvizepräsident Michael Müller (SPD) im Schloss Bellevue in Berlin ihre Ernennungsurkunde. Zuvor wurde von der Leyen die Entlassungsurkunde überreicht. Weil Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aktuell im Urlaub weilt und Bundesratspräsident Daniel Günther (CDU) sich… weiterlesen

  • Karliczek fordert Länder zu raschen Schritten für Zentralabitur auf

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Länder zu raschen Schritten für ein Zentralabitur aufgefordert. "Die Diskussion um ein Zentralabitur ist völlig richtig. Sie ist kein Thema für das Sommerloch, sondern muss jetzt ernsthaft vorangetrieben werden", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Die Länder sollten noch in diesem Jahr zu ersten Ergebnissen… weiterlesen

  • DIHK begrüßt Wahl von der Leyens

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin begrüßt. "Für die deutsche Wirtschaft ist die Handlungsfähigkeit Europas von enormer Bedeutung", sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er verwies unter anderem auf die "handelspolitischen Spannungen" im Dreieck USA, China und Europa.… weiterlesen

  • Wehrbeauftragter mahnt AKK zu schnellen Entscheidungen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu schnellen Entscheidungen aufgefordert: "Die neue Ministerin sollte nicht erst wieder mit großen Analysen starten: alle Probleme sind bekannt. Großprojekte wie das Mehrzweckkampfschiff 180, der Tornado-Nachfolger, das neue Luftverteidigungssystem oder der schwere Transporthubschrauber warten auf Entscheidungen", sagte… weiterlesen

  • Bundestagssondersitzung für AKK-Vereidigung geplant

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag soll bald zu einer Sondersitzung zusammenkommen, damit die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (beide CDU) ihren Eid ableisten kann. "Es wird eine Sondersitzung des Bundestages stattfinden", sagte eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Denn es muss ja eine Vereidigung geben." Die Sitzung werde vielleicht… weiterlesen

  • Ferber: Von der Leyen muss eng mit EU-Parlament zusammenarbeiten

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Wahl Ursula von der Leyens (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin hat der CSU-Europapolitiker Markus Ferber sie aufgefordert, eng mit den Abgeordneten des Parlaments zusammenzuarbeiten. Er sei zwar erleichtert gewesen, dass das Europaparlament durch die Wahl nicht in eine Zitterpartie gekommen sei, sagte Ferber am Mittwoch im RBB-Inforadio. Denn so sei… weiterlesen

  • Kabinett bringt Impfpflicht gegen Masern auf den Weg

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat das geplante Gesetz für eine Impfpflicht gegen Masern auf den Weg gebracht. Das Kabinett fasste am Mittwochvormittag einen entsprechenden Beschluss. Er freue sich, dass das Bundeskabinett neben dem Masernschutzgesetz zudem das MDK-Reformgesetz und das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken auf den Weg gebracht habe, teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn… weiterlesen

  • Bildungs- und Teilhabepaket wird nur wenig genutzt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche in einkommensschwachen Familien wird nur von etwa der Hälfte aller Leistungsberechtigten genutzt. Lässt man das überdurchschnittlich in Anspruch genommene Schulbedarfspaket außer Betracht, ist es sogar weniger als ein Drittel, berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung, welche die Linken-Sozialpolitikerin… weiterlesen

  • Gabriel sieht Merkel als "herausragende Persönlichkeit"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Vorsitzende und langjährige Merkel-Kritiker Sigmar Gabriel hat Angela Merkel zu ihrem 65. Geburtstag als eine "herausragende" Kanzlerin für Deutschland gewürdigt, die sich von einem christlichen Kompass leiten lasse. Deutschland könne sich glücklich schätzen, "eine herausragende Persönlichkeit im Kanzleramt zu haben", schreibt Gabriel in einem Beitrag für den "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe).… weiterlesen

  • Edenhofer fordert CO2-Steuer ab kommendem Jahr

    Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Ottmar Edenhofer, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), hat von der Bundesregierung rasche Entscheidungen beim Klimaschutz gefordert. "Die Option, einfach nichts zu tun, hat die Politik nicht", sagte Edenhofer dem "Handelsblatt". Wenn nichts passiere, seien die Klimaschutzziele für 2030 nicht zu erreichen, fügte er hinzu. Außerdem drohten Strafzahlungen an die EU… weiterlesen

  • GdP regt mehr politische Bildung für Polizisten an

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um Sympathien für rechtsextreme und rechtspopulistische Strömungen innerhalb der Polizei entgegenzuwirken, hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mehr politische Bildung für Polizisten angeregt. "Wir müssen innerhalb der Polizei die Kollegen widerstandsfähiger machen gegenüber Populismus und so den Verfassungspatriotismus stärken", sagte GdP-Vize Jörg Radek der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Dazu könne eine Kooperation… weiterlesen

  • Brinkhaus verteidigt Auswahl von AKK als Verteidigungsministerin

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat die Auswahl von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Verteidigungsministerin verteidigt. Wenn so eine wichtige Position im Kabinett frei werde, "dann muss eine CDU-Parteivorsitzende auch zugreifen und in die Verantwortung gehen", sagte Brinkhaus am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. "Die Bundeswehr ist eine ganz wichtige Aufgabe." Zudem sei Sicherheitspolitik eine… weiterlesen

  • Regierung verlangt von Geflügelbranche Zeitplan für Kükentöten-Aus

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung erhöht beim Ausstieg aus dem Kükentöten den Druck auf die Geflügelbranche. Bei einem Spitzentreffen in Bonn habe Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) am Dienstag Wirtschaftsvertreter aufgefordert, bis Ende August einen Zeitplan zum Ausstieg aus der umstrittenen Praxis vorzulegen, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Teilnehmer. Demnach soll sich… weiterlesen

  • OECD-Bildungsdirektor rät zu deutschem Zentralabitur

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der OECD-Bildungsdirektor und Chef der PISA-Studie, Andreas Schleicher, rät Deutschland zu einem bundesweiten Zentralabitur. "Ein Abitur auf Landesebene macht genauso wenig Sinn, wie dass jeder Provinzfürst seine eigene Währung druckt", sagte Schleicher den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Denn am Ende bewürben sich die Schüler "um die gleichen Hochschulen und Ausbildungsplätze",… weiterlesen

  • Marburger Bund besorgt über Antibiotika in Geflügelzucht

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund zeigt sich äußerst besorgt über den Einsatz von Antibiotika in der Fleischproduktion und ruft die Bundesregierung zum Handeln auf. "Der massive Einsatz von Reserveantibiotika in der Geflügelmast macht uns Ärzten große Sorgen. Wir brauchen diese Arzneimittel für die Therapie schwerer Infektionen, die mit konventionellen Substanzen nicht mehr… weiterlesen

  • Apothekerverband gibt Widerstand gegen Versandhandel auf

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Apotheker haben ihren Widerstand gegen den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten aufgegeben. "Es gibt in Politik und Gesellschaft keine Mehrheit für ein Verbot", sagte der Präsident der Bundesvereinigung deutscher Apothekerverbände (ABDA), Friedemann Schmidt, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochausgaben). Man habe lernen müssen, "dass es für eine Generation, zu der… weiterlesen

  • Forsa-Chef erklärt Beliebtheit von Merkel mit unaufgeregtem Auftreten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Forsa-Chef Manfred Güllner führt die anhaltend hohen Beliebtheitswerte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ein betont unaufgeregtes Auftreten der CDU-Politikerin zurück. Die Bürger schätzten an Merkel, "dass sie nicht modisch daherkommt. Dass sie stattdessen unprätentiös ist und eben beispielsweise sagt: `Ich fahr` auf Sicht`", sagte Güllner den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland"… weiterlesen

  • Grüne stellen Verteidigungsministerin schlechtes Zeugnis aus

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen stellen der scheidenden Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde, ein schlechtes Zeugnis aus. "Die Ministerin lässt eine Bundeswehr zurück, der sie ihren Stempel mit Licht und Schatten aufgedrückt hat", sagte Tobias Lindner, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochsausgabe). Die… weiterlesen

  • Scheuer: Städte sollen härter gegen Verstöße bei E-Scootern vorgehen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts zunehmender Meldungen über Unfälle mit E-Scootern und alkoholisierte Fahrer ruft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Kommunen auf, härter gegen Verstöße vorzugehen. "Um den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer jederzeit zu gewährleisten, sind wir dabei auf die Mitwirkung der Städte und Kommunen angewiesen", schreibt Scheuer in einem Brief an den Präsidenten des… weiterlesen

  • Erderwärmung: Klimaprofessorin fürchtet Anstieg von Hitzetoten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands erste Professorin für die Erforschung der Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit an der Berliner Charité, Sabine Gabrysch, warnt vor einem Anstieg von Hitzetoten als Folge der Erderwärmung. "Es sterben jetzt schon Menschen. Und die Folgen, die auf uns zukommen, sind noch viel gravierender", sagte Gabrysch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe… weiterlesen

  • Baum kritisiert fehlende Attraktivität von FDP

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat den Zustand der FDP scharf kritisiert. "Ihr Vorsitzender, der das Bild der Partei nach wie vor maßgeblich bestimmt, entwickelt nicht die frühere Anziehungskraft", schreibt Baum in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Mittwochsausgabe). Statt sich mit in die Zukunft führenden Konzepten zu befassen, sei die… weiterlesen

  • Bundespolizei beschlagnahmt 2018 fast 1.600 Schusswaffen an Flughäfen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Beamten der Bundespolizei haben bei ihren gut 88 Millionen Luftsicherheitskontrollen an 14 deutschen Flughäfen im Jahr 2018 genau 404.381 "verbotene Gegenstände" gefunden. Das geht aus dem "Jahresbericht der Bundespolizei 2019" hervor, der am Mittwoch in Berlin von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und von Bundespolizeipräsident Dieter Romann gemeinsam vorgestellt wird und… weiterlesen

  • Verwirrung um von-der-Leyen-Nachfolge: AKK angeblich gesetzt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Stunden nach der Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin hat es um ihre Nachfolge im Verteidigungsministerium am Dienstagabend wilde Spekulationen gegeben. Nachdem die "Rheinische Post" zunächst berichtet hatte, Jens Spahn (CDU) solle neuer Verteidigungsminister werden, machten kurz darauf Berichte die Runde, wonach CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den Posten… weiterlesen

  • Hofreiter nennt Bedingungen für Unterstützung von der Leyens

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat Bedingungen für eine Unterstützung der frisch gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) genannt. "Da, wo es Frau von der Leyen ernst meint, werden wir Grüne mit ihr zusammenarbeiten", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Man erwarte, dass von der Leyen "als Präsidentin… weiterlesen

  • Rheinische Post: Spahn soll Verteidigungsminister werden

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll laut eines Berichts der "Rheinischen Post" Nachfolger von Ursula von der Leyen im Amt des Verteidigungsministers werden. Das berichtet die Zeitung unter Berufung auf "Regierungskreise". Im Gesundheitsministerium soll demnach die bisherige Integrationsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz folgen. Von der Leyen war am Abend vom EU-Parlament als Kommissionspräsidentin bestätigt… weiterlesen

  • CSU-Generalsekretär gratuliert von der Leyen und kritisiert SPD

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume hat der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gratuliert und die SPD hart kritisiert. "Das unsägliche Verhalten der SPD ist eine Belastung für die GroKo. Das gesamte Parlament hat Verantwortung für Europa gezeigt und die destruktive Haltung der deutschen Sozialdemokraten überstimmt", sagte Blume der "Welt" (Mittwochsausgabe). Der… weiterlesen

  • EU-Parlament stimmt für von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

    Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Sie erhielt bei der Abstimmung im EU-Parlament am Dienstagabend 383 Ja-Stimmen, 327 EU-Abgeordnete stimmten gegen von der Leyen. Dabei gab es 23 Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Die erforderliche Anzahl für die absolute Mehrheit lag bei 374 Stimmen. Von… weiterlesen

  • Von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Sie erhielt bei der Abstimmung im EU-Parlament am Dienstagabend 383 Stimmen. Für die absolute Mehrheit waren mindestens 374 Stimmen erforderlich gewesen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

  • Grüne hoffen auf Experten als neuen Verteidigungsminister

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hofft, dass die Unionsparteien das Bundesverteidigungsministerium mit einem Experten besetzen. Er wünsche sich jemanden, "der das Amt haben will, weil er Lust darauf hat und nicht das Verteidigungsministerium als Sprungbrett nach oben sieht", sagte Lindner dem "Mannheimer Morgen" (Mittwochsausgabe). Man brauche "also einen Experten… weiterlesen

  • Berlin will Ende türkischer Gasbohrungen in Hoheitsgewässern Zyperns

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um türkische Erdgasbohrungen in den Hoheitsgewässern Zyperns hat die Bundesregierung am Dienstag den Ton gegenüber Ankara verschärft. "Die Bundesregierung ruft die Türkei dazu auf, die Souveränität der Republik Zypern zu achten und alle Bohrungs- und Explorationstätigkeiten in deren Ausschließlicher Wirtschaftszone zu unterlassen", sagte eine Regierungssprecherin der "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe). Der… weiterlesen

  • Lammert würdigt Werner Müller als herausragende Persönlichkeit

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Bundestagspräsident, Norbert Lammert (CDU), hat den früheren Bundeswirtschaftsminister und langjährigen Vorstandsvorsitzenden der RAG-Stiftung, Werner Müller, als eine der herausragenden Persönlichkeiten der deutschen Wirtschaft der vergangenen 20 Jahre gewürdigt. "Werner Müller war ein politischer, aber parteipolitisch unabhängiger Kopf", sagte Lammert zum Tod des 73-Jährigen der… weiterlesen

  • Reservistenverband für Kontinuität bei neuem Verteidigungsminister

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband der Reservisten der Bundeswehr pocht auf inhaltliche Kontinuität bei der Neubesetzung der Spitze im Bundesverteidigungsministerium. "Ursula von der Leyen hat in den sechs Jahren im Verteidigungsministerium viele wichtige Reformen angestoßen, die es weiterzuführen gilt. Durchhaltefähigkeit und Respekt vor der Arbeit des Vorgängers sind also unabdingbar", sagte der Verbandspräsident Oswin… weiterlesen

  • Juncker: Werner Müller war als Wirtschaftsminister "unentbehrlich"

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat betrübt auf den Tod des früheren Bundeswirtschaftsministers und langjährigen Vorstandsvorsitzenden der RAG-Stiftung, Werner Müller, reagiert. "Als Bundeswirtschaftsminister war er in der deutschen und europäischen Politik unentbehrlich", ließ sich Juncker am Dienstag zitieren. "Seine enorme Fachkenntnis, sein trockener Humor und seine unaufgeregte Art waren für seine Gesprächspartner die… weiterlesen

  • Umfrage: Jeder Zweite verschickt Urlaubsgrüße per Messenger

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als jeder zweite deutsche Sommerurlauber (56 Prozent) verschickt Urlaubsgrüße per Messenger. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach wollen insgesamt 87 Prozent der Deutschen, die in diesem Jahr in den Sommerurlaub fahren, von dort aus Grüße an Familie und Freunde in der… weiterlesen

  • Sachsen-Anhalt: Wartezeiten auf Krankenwagen oft zu lang

    Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Patienten in Sachsen-Anhalt müssen bei Notfällen immer öfter lange auf einen Krankenwagen warten. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage. Die Rettungskräfte waren demnach auch 2018 häufig nicht in der vorgeschriebenen Frist von zwölf Minuten am Einsatzort. Diese Frist wurde bei fast… weiterlesen

  • Werner Schulz kritisiert Grüne im EU-Parlament

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Grünen-Europaabgeordnete Werner Schulz hat die ablehnende Haltung der europäischen Grünen-Abgeordneten Ska Keller und Sven Giegold gegen Ursula von der Leyen als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin scharf kritisiert. "Ich finde es peinlich, dass die Grünen sich so verhalten", sagte er am Dienstag dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Er halte von… weiterlesen