Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband der Reservisten der Bundeswehr pocht auf inhaltliche Kontinuität bei der Neubesetzung der Spitze im Bundesverteidigungsministerium. "Ursula von der Leyen hat in den sechs Jahren im Verteidigungsministerium viele wichtige Reformen angestoßen, die es weiterzuführen gilt. Durchhaltefähigkeit und Respekt vor der Arbeit des Vorgängers sind also unabdingbar", sagte der Verbandspräsident Oswin… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat betrübt auf den Tod des früheren Bundeswirtschaftsministers und langjährigen Vorstandsvorsitzenden der RAG-Stiftung, Werner Müller, reagiert. "Als Bundeswirtschaftsminister war er in der deutschen und europäischen Politik unentbehrlich", ließ sich Juncker am Dienstag zitieren. "Seine enorme Fachkenntnis, sein trockener Humor und seine unaufgeregte Art waren für seine Gesprächspartner die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als jeder zweite deutsche Sommerurlauber (56 Prozent) verschickt Urlaubsgrüße per Messenger. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach wollen insgesamt 87 Prozent der Deutschen, die in diesem Jahr in den Sommerurlaub fahren, von dort aus Grüße an Familie und Freunde in der… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Patienten in Sachsen-Anhalt müssen bei Notfällen immer öfter lange auf einen Krankenwagen warten. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage. Die Rettungskräfte waren demnach auch 2018 häufig nicht in der vorgeschriebenen Frist von zwölf Minuten am Einsatzort. Diese Frist wurde bei fast… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Grünen-Europaabgeordnete Werner Schulz hat die ablehnende Haltung der europäischen Grünen-Abgeordneten Ska Keller und Sven Giegold gegen Ursula von der Leyen als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin scharf kritisiert. "Ich finde es peinlich, dass die Grünen sich so verhalten", sagte er am Dienstag dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Er halte von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat offenbar am Sonntag bei einem Geheimbesuch in Warschau persönlich bei Jarosław Kaczyński, dem Parteivorsitzenden der nationalkonservativen PiS, um Stimmen für Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin geworben. Das berichten die "Welt" sowie die Tageszeitung "Gazeta Wyborcza" unter Berufung auf "mit der Angelegenheit vertraute Personen". Von… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – In München hat es im ersten Monat nach Einführung der Elektrotretroller mehr als 40 Mal so viele Fahrradunfälle gegeben als Unfälle mit den sogenannten E-Scootern. Vom 15. Juni bis 15. Juli habe es insgesamt sieben Unfälle mit Elektrotretrollern gegeben, teilte ein Sprecher der Münchner Polizei der "Welt" mit. Im gleichen Zeitraum… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundeswirtschaftsminister und langjährige Vorstandsvorsitzende der RAG-Stiftung, Werner Müller, ist tot. Er starb am Montagabend im Alter von 72 Jahren nach langer Krankheit, bestätigte eine Sprecherin der Stiftung der "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). Müller war an Krebs erkrankt. Der ehemalige parteilose Politiker war von 1998 bis 2002 Bundesminister für Wirtschaft und… weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor der Abstimmung über die neue EU-Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament machen sich mehrere SPD-Oberbürgermeister für eine Wahl der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen stark. "Die EU ist ein Musterbeispiel für das Umgehen mit vielfältigen Widersprüchen", sagte Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Einerseits hat das Parlament zu Recht,… weiterlesen

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, im Fall ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin eine Art "Green New Deal" für Europa umsetzen zu wollen. Sie wolle, dass Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt werde, sagte die CDU-Politikerin am Dienstagmorgen in ihrer Bewerbungsrede im EU-Parlament in Straßburg. Sie wolle das… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2018 sind rund 400.000 Personen mehr nach Deutschland zugezogen als aus der Bundesrepublik fortgezogen. Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 1,585 Millionen Zuzüge aus dem Ausland und 1,185 Millionen Fortzüge in das Ausland, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Im Jahr 2017 hatte der Wanderungsüberschuss 416.000 Personen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der künftige ARD-Aktuell-Chefredakteur Marcus Bornheim sieht die "Tagesschau" nicht als ein Format, welches man einfach verjüngen kann. "Die `Tagesschau` ist recht strikt in ihrem Format, die kann man nicht künstlich jünger machen – auch nicht mit Berichten über Miley Cyrus oder Justin Bieber oder wenn Jan Hofer mit Hoodie und Sneakers… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Falle einer Niederlage von Ursula von der Leyen bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin sieht der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen anders als die Parteispitze nicht die Gefahr einer Verfassungskrise. "Das demokratische Institutionengefüge der EU ist hinreichend gefestigt, um mit dem demokratischen Fall einer Nichtwahl einer Kandidatin oder eines Kandidaten umzugehen", sagte Röttgen… weiterlesen

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat zur Wahl Ursula von der Leyens (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. Bei der Wahl von der Leyens gehe es zunächst darum, "eine weitere Krisenentwicklung zu verhindern", sagte der CSU-Politiker, der Spitzenkandidat der EVP bei der Europawahl war, am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. "Wir wollen Stabilität in Europa,… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Einpersonenhaushalte in Deutschland ist seit 1991 um 46 Prozent gestiegen. Im vergangenen Jahr gab es 41,4 Millionen private Haushalte in Deutschland, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Einpersonenhaushalte hatten mit 42 Prozent den größten Anteil. Damit lebten rund 17,3 Millionen Menschen oder etwa jede fünfte Person… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Franz Loth, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Niedersachsen (LAG FW), warnt davor, das Thema Digitalisierung zu ignorieren: "Es wäre das Schlimmste, wenn wir uns dieser Entwicklung verschließen", sagte Loth der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dennoch ließen zu viele das Thema auf sich zukommen, statt es aktiv zu gestalten. "Das halten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz europarechtlicher Bedenken der EU-Kommission und des Bundesjustizministeriums bringt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch sein Gesetz zur Stärkung der deutschen Apotheken ins Kabinett. "Die Apotheke vor Ort ist für viele Menschen ein Stück Heimat", sagte Spahn dem "Handelsblatt". Künftig gelte für gesetzlich Versicherte immer der gleiche Preis für verschreibungspflichtige Arzneimittel… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vize Julia Klöckner hat der SPD wegen ihrer Ablehnung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin "schamloses Verhalten" vorgeworfen. "Die erste Bewährungsprobe des kommissarischen SPD-Führungstrios ist vollkommen danebengegangen. In Berlin koalieren und in Brüssel schamlos gegen Frau von der Leyen wettern – das tut man nicht", sagte Klöckner der "Rheinischen Post"… weiterlesen

Düsseldorf/Göttingen (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin im Europaparlament am Dienstag mehren sich unter SPD-Oberbürgermeistern die Stimmen, die die Ablehnung der Bewerberin Ursula von der Leyen (CDU) durch die SPD-Parlamentarier für falsch halten. "Ich kann verstehen, dass die Europaparlamentarier lieber einen Kandidatin oder einen Kandidaten aus den eigenen Reihen gekürt hätten", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben der Bundesregierung leben derzeit mehr als 200.000 Flüchtlinge und Migranten in Algerien, unter ihnen auch etwa 40.000 Menschen aus Syrien. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Rund 160.000 "Migranten aus Subsahara-Afrika" halten sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Debatte über Klima-Flüchtlinge hat Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) die Forderungen von Kapitänin Carola Rackete zur Aufnahme weiterer afrikanischer Flüchtlinge aus Libyen in Deutschland als "verantwortungslose" Aussagen zurückgewiesen und stattdessen eine schärfere Bekämpfung der Schleuser und Fluchtursachen gefordert. Beuth sagte "Bild": "Wir dürfen nicht zusätzliche Anreize schaffen, sondern müssen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Wahltrend für "Bild" (Dienstagausgabe) verlieren CDU/CSU (26 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (23 Prozent) jeweils einen Punkt. SPD (14 Prozent) und Linkspartei (9 Prozent) verbessern sich im Vergleich zur Vorwoche um jeweils einen halben Punkt. Die FDP (9 Prozent) gewinnt einen Punkt hinzu. Sonstige Parteien bleiben zusammen bei 5 Prozent.… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die niederländische Regierung will den früheren Finanzminister und Chef der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, zum geschäftsführenden Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) wählen lassen. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe) versucht Den Haag derzeit, eine Mehrheit unter den europäischen Staaten für Dijsselbloem als Nachfolger der Französin Christine Lagarde zu organisieren, die an die… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen rechnet nicht mit einer Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Yougov am Montag für das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) durchgeführt hat. Demnach erwarten nur 25 Prozent der insgesamt 588 Befragten, dass sich die CDU-Politikerin bei der Abstimmung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Debatte über Klima-Flüchtlinge hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Forderungen von Kapitänin Carola Rackete zur Aufnahme afrikanischer Flüchtlinge zurückgewiesen. "Mit ihrer Forderung, sämtliche in Libyen gestrandeten Flüchtlinge aus Afrika nach Europa zu schicken, schießt Frau Rackete weit über das Ziel hinaus. Ich lehne das klar ab. Bei allem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium sieht die Einführung einer neuen digitalen Währung durch Facebook ("Libra") als mögliche Bedrohung für den Euro. "Gemeinsam mit der Bundesbank" solle die Regierung jetzt prüfen, "wie eine Etablierung als echte Alternative zur staatlichen Währung verhindert werden kann", heißt es in einem internen Papier, über das die "Bild" berichtet. Mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ursula von der Leyen (CDU) will am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten. "Ich möchte morgen das Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen. Unabhängig vom Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten, um meine volle Kraft in den Dienst für Europa zu stellen", teilte die Ministerin über ihren Twitter-Account mit. Sie empfinde tiefe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ursula von der Leyen (CDU) will am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten. Dabei sei ihre Entscheidung unabhängig davon, ob sie zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt wird. Das teilte sie über ihren Twitter-Account mit. weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsministerin, Melanie Huml (CSU), hält an einer flächendeckenden Krankenhausversorgung fest. Im ARD Mittagsmagazin hat Huml am Montag einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung widersprochen: "Sich von vornherein auf eine bestimmte Anzahl von Krankenhäusern festzulegen, halte ich nicht für zielführend." Je mehr Krankenhäuser, desto schlechter die medizinische Versorgung – das ist das… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann hat für die Nachfolge von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Falle ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin Ansprüche seines Landesverbandes angemeldet. "Die CDU Niedersachsen als drittgrößter Landesverband muss in der Bundesregierung angemessen vertreten sein. Wir haben gute Frauen und Männer in Berlin, die aus dem Stand heraus ein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesumweltministerium hat die Ankündigung von Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) zum Ende der Glyphosat-Zulassung in der Europäischen Union begrüßt. "Es ist gut, dass die Bundeslandwirtschaftsministerin sich zum Enddatum 2022 bekennt", sagte ein Ministeriumssprecher dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). "Für die Zeit vor 2022 brauchen wir einen überzeugenden Ausstiegspfad mit Einschränkungen bei Flächen und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, hat die Kultusminister zu Reformen beim Abitur aufgefordert. "Wenn die Bundesländer das Abitur als Hochschulzugangsberechtigung erhalten wollen, muss sich gewaltig etwas ändern. Wir müssen das Abitur retten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). Zur Forderung von Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann nach einem bundesweiten Zentralabitur… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Jörg Meuthen ist laut eines Medienberichts am Sonntag von seinem Ortsverband nicht zum Delegierten für den AfD-Bundesparteitag gewählt worden. Er dürfe als Co-Chef der AfD am Parteitag Ende November zwar teilnehmen und auch sprechen, wählen dürfe er den neuen Bundesvorstand selbst dann aber nicht, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die verpflichtenden Video-Vernehmungen ab Januar sorgen bei vielen Polizeidienstellen und Gewerkschaften für Ärger. "Nur ein kleiner Teil der Behörden ist ausreichend ausgestattet. Ich glaube, wir müssen deutlich aufrüsten und das ist bisher nicht geschehen", sagte Frank Schniedermeier, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Gewerkschaft der Polizei in Nordrhein-Westfalen, dem Nachrichtenportal T-Online. Ab 1. Januar… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An den meisten Schulen in Deutschland gibt es Netzsperren. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach nutzen neun von zehn Schulen (88 Prozent) technische Schutzmöglichkeiten, um den Internetzugang zu begrenzen und den Aufruf bestimmter Seiten und Anwendungen zu blockieren, etwa mittels Filter-Software oder… weiterlesen

Port Moresby (dts Nachrichtenagentur) – In Papua-Neuguinea hat sich am Montag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,2 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 18:21 Uhr Ortszeit (10:21 Uhr deutscher Zeit) im Westen der Insel Neubritannien im Bismarck-Archipel in einer Tiefe von 58 Kilometern.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die ablehnende Haltung seiner Partei zur Kandidatur Ursula von der Leyens (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin verteidigt. Es sei "nicht überraschend, sondern eigentlich konsequent, dass die Sozialdemokraten sich an das halten, was sie vor den Europawahlen gesagt haben", sagte Thierse am Montag dem Radiosender "MDR Aktuell". Es sei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat seinen Vorschlag verteidigt, eine 365-Euro-Jahreskarte für Bus und Bahn einzuführen. Es gehe darum, "die zu belohnen, die viel mit der BVG fahren, die darauf angewiesen sind und auch die, die umsteigen wollen vom Auto", sagte er am Montag im RBB-Inforadio. Müller brachte auch Bundeshilfen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat den Alleingang von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen kritisiert. Die Ärzteschaft begrüße zwar Spahns Gesetz zur Digitalisierung, sagte Reinhardt der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Die Implementierung digitaler Anwendungen, also medizinischer Apps, in die Versorgung wird allerdings nur dann erfolgreich sein, wenn Ärzte und Patienten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist laut einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiterhin der beliebteste Regierungschef in Deutschland. Auf den Plätzen zwei und drei folgen im "RTL/n-tv-Trendbarometer", wie schon im Vorjahr, der CDU-Politiker Daniel Günther (Schleswig-Holstein) und der SPD-Politiker Stephan Weil (Niedersachsen). Kretschmann hatte die Rangliste bereits in den Jahren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Verkehrspolitiker Stephan Kühn hat Klage gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eingereicht, um ihn zur Herausgabe der umstrittenen Pkw-Maut-Verträge zu zwingen. "Seit sechs Monaten weigert sich Verkehrsminister Scheuer, die Pkw-Maut-Verträge mit den Unternehmen Kapsch und Eventim offen zu legen", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Das werde er… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Umwelt- und Energieminister Olaf Lies (SPD) sieht ein großes internationales Potenzial in der Erzeugung von "grünem" Wasserstoff aus erneuerbaren Energien. "Im grünen Wasserstoff steckt Wertschöpfung für Regionen, die viel Sonne, aber sonst wenig Ressourcen haben. Wie die Wüste", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe). "Das wäre ein Desertec… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der immer häufiger auftretenden Medikamenten-Knappheit hat Ärztepräsident Klaus Reinhardt den Aufbau einer nationalen Arzneimittelreserve für ausgewählte Mittel gefordert. "Für relevante Medikamente sollte man eine nationale Arzneimittelreserve aufbauen, um die Versorgung der Bevölkerung jederzeit gewährleisten zu können", sagte der Präsident der Bundesärztekammer der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Welche Medikamente die Allgemeinheit in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Chancen für Studenten, einen Wohnheimplatz zu bekommen, sind so schlecht wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Seit dem Jahr 2005 nahm die Zahl der Studenten um 45 Prozent zu, die Zahl der öffentlich geförderten Wohnheimplätze stieg nur um 8,5 Prozent, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben unter… weiterlesen

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquardt hat die Pläne von Außenminister Heiko Maas (SPD), der in der Debatte um Seenotrettung eine Koalition der Willigen zur Verteilung auf dem Mittelmeer geretteter Flüchtlinge unter den EU-Staaten vorschlägt, begrüßt. "Es ist sehr erfreulich, dass Minister Maas nach stillen Jahren nun endlich die Initiative ergreift", sagte der… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Ungarns Außenminister Péter Szijjártó greift den EVP-Fraktionschef im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), an. Dem gescheiterten Bewerber für den EU-Kommissionsvorsitz wirft Szijjártó vor, er habe Ungarn schwer beleidigt, daher habe sein Land den Kandidaten Weber nicht mehr unterstützen können. Der "Passauer Neuen Presse" (Montagsausgabe) sagte der ungarische Außenminister: "Manfred Weber hat es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages, die Grünen-Abgeordnete Sylvia Kotting-Uhl, hat heftige Kritik am geplanten Ausbau der Atomenergie im Nachbarland Tschechien geübt. "Atomkatastrophen sind per Definition unkontrollierbar und haben bereits ihre langfristigen negativen Auswirkungen gezeigt", schreibt Kotting-Uhl in einem Brief an den tschechischen Industrieminister Karel Havlicek, über den die "Passauer… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker (CDU) beklagt eine "gesellschaftliche Enthemmung, mit der Antisemitismus wieder um sich greift". Die AfD sei "sicher ein Teil" dieser gesellschaftlichen Enthemmung, sagte Becker der "Frankfurter Rundschau" (Montagsausgabe). "Leider muss man feststellen, dass der Antisemitismus in der Gesellschaft größer geworden ist. Der traut sich, auch durch Parteien,… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, sieht sich jetzt auch mit hohen Erwartungen der europäischen Wirtschaft konfrontiert. Angesichts zunehmender Handelsspannungen und der herausfordernden Weltwirtschafts-Aussichten müsse die neue Kommission schnell einen Plan vorlegen, wie die wirtschaftliche Basis und das Wachstum in Europa gestärkt werden könnten, heißt es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg Anfang September hat die Integrationsbeauftragte des Bundes und CDU-Politikerin, Annette Widmann-Mauz, vor einer Regierungskoalition mit der AfD gewarnt. "Mit Blick auf die anstehenden Wahlen, sage ich ganz klar: Eine wie auch immer geartete Koalition mit der AfD ist für alle Volksvertreter, die unsere Grundrechte… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der enormen Kosten aus dem Maut-Desaster hat der Chef des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, die Bundesregierung aufgefordert, eine Pkw-Maut ohne Kompensierung der deutschen Autofahrer einzuführen. "Die Bundesregierung muss jetzt entscheiden, ob sie die Pkw-Maut auch ohne Kompensation einführen will", sagte Scheller der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). "Es gibt ja viele gute Gründe,… weiterlesen