Kategorie: BLOG-NEWS

Bundesgerichtshof, Urteil vom 14.12.2016 – VIII ZR 49/16 – BGH entscheidet zur Frage der Verantwortlichkeit des Mieters für Wohnungsschäden nach Polizei-Durchsuchung     Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Mieter, der in seiner Wohnung illegale Betäubungsmittel aufbewahrt, gegen seine mietvertraglichen Pflichten verstößt und inwieweit er dem Vermieter zum Ersatz von… weiterlesen

  Rüsselsheim  – Durch ein zuvor eingeschlagenes Fenster drangen Unbekannte in der Zeit zwischen Freitag- und Samstagnachmittag (16./17.12.) in die Räumlichkeiten der Eichgrundschule ein. Auf zwei Etagen wurde durch die Kriminellen anschließend der Inhalt von acht Feuerlöschern in den Räumen versprüht. Kleidungsstücke und Süßigkeiten der Grundschüler wurden im ganzen Gebäude herumgeschleudert. Weiterhin wurde eine Tür… weiterlesen

  Kiel  – Sonntag fanden ausgehend vom Gaardener Vinetaplatz eine angemeldete Demonstration, sowie eine kurzfristig und ohne Anmeldung durchgeführte Gegendemonstration statt. Die Polizei nahm im Rahmen der Demonstrationslage mehrere Demonstranten fest. Es kam darüber hinaus zu wechselseitigen Körperverletzungen zwischen den Teilnehmern. Etwa 250 türkische Demonstranten versammelten sich ab etwa 13:30 Uhr im Bereich des Vinetaplatzes,… weiterlesen

Bundessozialgericht, Urteil vom 15.12.2016 – B 9 V 3/15 R – Aussage­psychologisches Gutachten kann für Rechtsfindung nützlich sein – Abschließende Würdigung der Tatsachen obliegt jedoch allein dem Gericht     Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass einzig das Gericht selbst und nicht ein von ihm gehörter aussage­psychologischer Sachverständiger entscheidet, ob Angaben eines Gewaltopfers zur Tat relativ wahrscheinlicher sind als die Annahme, dass… weiterlesen

    Geld für Baugenehmigungen, Wunschkennzeichen oder Konzessionen: In der öffentlichen Verwaltung kommt es immer wieder zu Korruption. Die Verfahren nehmen zu – wohl auch, weil der Verfolgungsdruck steigt. Weiterlesen: http://www1.wdr.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90]   weiterlesen

  Babenhausen – Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Darmstadt und des Polizeipräsidiums Südhessen Ein 54-jähriger Mann konnte am Sonntagabend (18.12.2016) gegen 19.15 Uhr im Rahmen eines Polizeieinsatzes in Babenhausen festgenommen werden. Nach ersten Ermittlungen steht der 54-Jährige im Verdacht, am Sonntagnachmittag gegen 15.45 Uhr drei Frauen im Alter von 46, 48 und 50 in einem Haus… weiterlesen

  Deutschland schickt Dutzende Lehrer an Schulen in der Türkei. Das Ziel: die Vermittlung deutscher Kultur. An einer dieser Schulen haben die Behörden ein Stück deutsche Kultur nun untersagt. Weiterlesen: http://www.spiegel.de/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Wenn wir durch den Supermarkt gehen und die Fülle an Produkten sehen, die angeboten werden, dann drängt sich uns der Eindruck auf, dass wir eine große Auswahl an verschiedenen Produkten haben, die wiederum von einer Vielzahl an verschiedenen Firmen hergestellt werden. Doch Tatsache ist, dass all diese Produkte meist von nur wenigen verschiedenen Großkonzernen… weiterlesen

  Die Angstbekundungen etablierter Politiker und Medien mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 nehmen zu. Mal ist es Putin, der das Ergebnis manipulieren will, mal sind es Fake-News auf Facebook, dann wieder überhaupt diese ganzen postfaktischen Zeiten, in denen die Politiker mit ihren „tollen“ Argumenten nicht mehr durchkommen. Die Lösung kennt man auch schon: Zensur… weiterlesen

  Hamburg  – Zeit: 11.12.2016, 05:30 Uhr – 12.12.2016, 01:00 Uhr Ort: Hamburg-St.Georg, Hamburg-St.Pauli, Hamburg Sternschanze Bei einem erneuten Einsatz der Task-Force zur Drogenbekämpfung haben Beamte des Polizeikommissariates 11 zwei Drogendealer (27 und 21) vorläufig festgenommen. Die beiden aus Afghanistan stammenden Männer wurden zunächst von den Fahndern bei einem Drogenhandel beobachtet. Im Rahmen der anschließenden… weiterlesen

  Frankfurt (Oder)/ BAB 12  – Bundespolizisten entdeckten Freitagnacht bei der Kontrolle eines Autos 13 Hundewelpen und zwei Kisten voll Pyrotechnik, die zuvor nach Deutschland eingeschmuggelt wurden. Gegen 21:45 Uhr überprüfte eine Streife einen Ford Focus mit zwei 18 und 25 Jahre alten Insassen auf dem Rastplatz Biegener Hellen Nord an der Bundesautobahn 12. Die… weiterlesen

Berlin  – Nach der Verhaftung eines afghanischen Flüchtlings wegen Mordes an einer Freiburger Studentin hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) harte Konsequenzen für kriminelle Asylbewerber gefordert. „Wer schwere Straftaten begeht, überschreitet eine rote Linie und hat dann auch kein Recht mehr, in unserem Land Schutz zu bekommen“, sagte Schwesig dem in Berlin erscheinenden „Tagespiegel am Sonntag“… weiterlesen

  Der brutale U-Bahn-Treter und seine Freunde sollen sich ins Ausland abgesetzt haben, der Täter wurde identifiziert, wie „heute.at“ berichtet hat. Jetzt wurde ein Haftbefehl gegen den 27-Jährigen, der bereits wegen anderer Delikte verurteilt wurde, erlassen.   Weiterlesen: http://www.heute.at/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  LONDON – Women migrants fleeing wars, political instability and poverty are taking contraceptives in the expectation of being raped but are so desperate they still embark on the journey, a human rights group said on Wednesday. Women and girls who risk sexual violence as they flee their home countries are getting contraceptive injections as… weiterlesen

  Meppen – In der Nacht zu Samstag ist es an der Bahnhofstraße, im sogenannten „Bermuda-Dreieck“, zu einem Raub gekommen. Ein 20-jähriger Mann stand gegen 2 Uhr vor der Diskothek „Night Train“ und hatte dabei sein Portemonnaie in der Hand. Ein Mann schlug ihm unvermittelt mit der Hand ins Gesicht, so dass der 20-Jährige zu… weiterlesen

  Osnabrück  – Anschlagspläne eines Zwölfjährigen beunruhigen Sicherheitsbehörden GdP-Chef Malchow: Rekrutierung von Kindern durch IS erschreckend, aber nicht überraschend Osnabrück. Die Anschlagspläne eines Zwölfjährigen in Ludwigshafen zeigen nach Auffassung des Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, eine neue Dimension der Skrupellosigkeit des Islamischen Staates. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag)… weiterlesen

  Auf den Strassen der italienischen Hafenstat Triest kam es zu einem Protest, nachdem eine 18 Jahre alte Frau von drei Migranten angefallen wurde. Von Siobhan McFadyen für www.Express.co.uk, 15. Dezember 2016 Der Zwischenfall löste eine große Polizeiaktion aus, nachdem die junge Frau sagte, ihr haben drei Migranten in der Nähe eines Flüchtlingszentrums in der… weiterlesen

  Karlsruhe  – Die Bundesanwaltschaft hat gestern in Hamburg aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 15. Dezember 2016 den 31-jährigen türkischen Staatsangehörigen M. S. wegen des dringenden Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit (§ 99 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB) durch Beamte des Bundeskriminalamtes festnehmen lassen. Zudem wurden die Räumlichkeiten des Beschuldigten durchsucht.… weiterlesen

    (iz) Eine unliebsame Erfahrung machte am Dienstagvormittag eine Joggerin, die parallel zur Bundesstraße 457 auf dem Weg „Am Pechofen“ unterwegs war. Die Frau wurde dabei von einem etwa 30-jährigen Mann angesprochen, der während der Unterhaltung plötzlich sein Gemächt hervorholte und daran herummanipulierte. Die Joggerin zeigte sich darüber entrüstet und drohte mit einem Anruf… weiterlesen

  Following separate incidents in which children were raped in broad daylight in the multicultural city of Malmö, police warn that the number of sex attacks on young people could “escalate”.   Continue reading: http://www.breitbart.com/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Link/Quelle:     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

von Florian Zechmeister am 15. Dezember 2016, 15:34 in Überwachung /   Westliche Demokratien laufen mit ihrer Überwachungsaufrüstung Gefahr, investigativen Journalismus zu unterdrücken, wie wir es bisher nur aus autokratischen Regimen kennen – das zeigt eine neue Studie der Universität Wien. Welche Auswirkungen hat die zunehmende Überwachung auf investigative Journalisten und mit welchen Mitteln wehren… weiterlesen

  Ein Zwölfjähriger aus Ludwigshafen soll in seiner Heimatstadt zwei Mal einen Bombenanschlag versucht haben, unter anderem auf den Weihnachtsmarkt. Die Bundesanwaltschaft ermittelt. Nach SWR-Informationen könnte es in dem Fall Verbindungen zum IS geben.   Weiterlesen: https://www.tagesschau.de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Pressemitteilung von: Justus-Liebig-Universität Gießen Arznei- und Heilmittel, Verbände und Institutionen H 502, Institut für Geschichte der Medizin, Medikamentenversuche 15.12.2016 Lisa Dittrich, Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Justus-Liebig-Universität Gießen   Institut für Geschichte der Medizin mit umfangreichen Archiv-Recherchen befasst Vor wenigen Wochen hat die Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) erfahren, dass es offenbar Hinweise auf einen Zusammenhang… weiterlesen

  BUSCHHÜTTEN.   Kreuztaler Familie soll jahrelang Welpen als Rassetiere verkauft haben. Die Hunde lebten unter erbärmlichen Bedingungen, viele leiden an Seuchen.   Weiterlesen: http://www.waz.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90]   weiterlesen

  Die griechische Regierung hat Vorwürfe aus Deutschland im Zusammenhang mit dem Fall der getöteten Studentin in Freiburg zurückgewiesen. Weiterlesen: http://www.deutschlandfunk.de/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

Veröffentlicht am 14.12.2016 um 11:16 von Marthe Ruddat in Lobbyismus, Nebeneinkünfte, Transparenz     Ein Viertel der Bundestagesabgeordneten geht bezahlten Nebentätigkeiten nach – in Aufsichtsräten, als Berater oder Rechtsanwalt. Eine neue Untersuchung zeigt: In den meisten Fällen gibt es potentielle Interessenkonflikte. Einige Beispiele. Weiterlesen:  https://www.abgeordnetenwatch.de/blog   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Ludwigshafen – Gestern Abend, 15.12.2016, 18.44 Uhr, wurde die Polizei darüber in Kenntnis gesetzt, dass in einem Asylwohnheim in der Schillerstraße in Bad Dürkheim ein Rauchmelder ausgelöst wurde. Ursache war eine brennende Daunendecke welche zuvor von einem männlichen Tatverdächtigen vor einem Zimmer im zweiten Obergeschoss angezündet wurde. Als der Mann von den Bewohnern bemerkt wurde,… weiterlesen

    Dass die Weißkittel- und Krebsmafia aus Ärzten, Apothekern und Pharmavertretern ziemlich viel Dreck am Stecken hat, wenn es um Bestechung von Ärzten und um die Maximierung des eigenen Gewinns auf Kosten von hilflosen Patienten geht, ist mittlerweile bekannt. Doch nun scheint es, als würden die Krankenkassen ebenfalls eine unrühmliche Rolle in diesem schlechten… weiterlesen

  Ein unbekannter Mann hat in Berlin-Wedding eine hundertjährige Frau geschlagen und ihr die Handtasche aus dem Rollator gestohlen. Die Seniorin stürzte und musste zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht werden. Weiterlesen: http://www.focus.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Rüsselsheim – Ein im Pappelweg geparkter Kleintransporter der Marke Fiat geriet in der Nacht zum Donnerstag (15.12.) in das Visier von Kriminellen. Die Täter schlugen eine Scheibe des Fahrzeugs ein und bauten anschließend den Airbag, das Radio und weitere Bedienteile aus. Zudem demontierten sie die beiden Außenspiegel, Begrenzungsleuchten, die Rückfahrkamera und eine an der… weiterlesen

  Freiburg  – – Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Freiburg und des Polizeipräsidiums Freiburg – Zwischenzeitlich liegt die Mitteilung des Bundeskriminalamts vor, welches bestätigt, dass die Fingerabdrücke des Mannes, welcher in Griechenland verurteilt worden sein soll, identisch sind mit dem dringend Tatverdächtigen im Mordfall der 19jährigen Studentin. lr 15. Folgemeldung zu: Leblose Frau aufgefunden – Neue… weiterlesen

  Hamburg  – Tatzeit: 13.12.2016, 07:15 Uhr Tatort: Hamburg-Billstedt, Möllner Landstraße/Letternkamp Am Dienstagmorgen befand sich ein Mädchen auf dem Schulweg, als sie von einem Mann sexuell belästigt wurde. Das zuständige Landeskriminalamt (LKA 161) hat die Ermittlungen übernommen. Die Schülerin ging die Möllner Landstraße in Richtung U-Bahnhof Merkenstraße, als ihr im Bereich der Einmündung zum Letternkamp… weiterlesen

  Rheine  – Am Mittwoch (14.12.), gegen 11.35 Uhr, wurden die Polizei und die Feuerwehr zu einem Einsatz in das Rathaus Rheine gerufen. Ein Mann hatte sich in einem Büro in der 2. Etage des Rathauses mit einer Flüssigkeit, vermutlich Benzin, übergossen und drohte, sich selbst anzuzünden. Der möglicherweise psychisch kranke Mann, ein 49-jähriger Asylbewerber… weiterlesen

  Landau  – 12. Dezember 2016, 15.30 Uhr Am Montagnachmittag fand in der Wollmesheimer Straße eine Geschwindigkeitskontrolle statt. Wegen überhöhter Geschwindigkeit wurde auch eine Mitsubishi-Fahrerin angehalten und kontrolliert. Die angebotene Verwarnung lehnte die Frau mit der Begründung ab, dass die Polizei nur eine GmbH sei und es in Deutschland keine Beamten gibt. Erst als der… weiterlesen

Mental health has declined as prescriptions for antidepressants and other drugs keep surging. Two new posts on this website have me contemplating, once again, the terrible possibility that psychiatry is hurting more people than it helps. Reporter Sarah G. Miller notes in “1 in 6 Americans Takes a Psychiatric Drug” that prescriptions for mental illness… weiterlesen

  Marburg-Biedenkopf  – Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Marburg und der Polizeidirektion Marburg-Biedenkopf Zwei Tote in der Bahnhofstraße – Folgemeldung 1: Marburg: Bei den beiden Toten handelt es sich um zwei Ärzte im Alter von 53 und 67 Jahren. Die Staatsanwaltschaft Marburg hat zu Klärung des Geschehens die Gerichtsmedizin hinzugezogen. Nach wie vor ist der genaue… weiterlesen

  Die Opposition wirft der CDU-geführten Landesregierung in Sachsen im Zusammenhang mit Ermittlungen um die «Gruppe Freital» eine Salami-Taktik vor. Tatsächlich kommen nach und nach immer weitere Details ans Tageslicht. Weiterlesen: http://www.lvz.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  LobbyControl: Streichungen im Armuts- und Reichtumsbericht sind einer Demokratie nicht würdig Berlin, 15.12.2016: Die Bundesregierung hat brisante Passagen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht gestrichen. Die Aussagen betreffen vor allem eine Studie mit der Aussage, dass reichere Menschen mehr Gehör in der Politik finden. Auch ein Kapitel über Lobbyismus und Einfluss von Interessenvertretungen wurde gestrichen.… weiterlesen

  Eine Frau geht freiwillig in Amerika in einer psychiatrischen Klinik und will sich dort kostenlos beraten lassen! Leider wird Sie dort aber gegen ihren eigenen Willen eingesperrt! Auch die Polizei kann sie nicht einmal dort rausholen. Dies schein eine gängige Praxis der größten Psychiatriekette der USA zu sein. Anscheinend soll das Klinik-Personal die Weisung… weiterlesen

  Freiburg – Wie die Ermittlungen zwischenzeitlich ergaben, hat sich der Tatverdacht gegen den deutschen 16jährigen Jugendlichen erhärtet. Er wurde am gestrigen Nachmittag, 12.10.2016, festgenommen und wurde heute auf Antrag der Staatsanwaltschaft dem Haftrichter vorgeführt. Dieser ordnete auch bei ihm die Untersuchungshaft an. lr – Erstmeldung – Am Donnerstag, 30.09.2016, musste gegen 22:40 Uhr ein nicht… weiterlesen

  Bündnis Gerechte Justiz in Bayern     Gemeinsame Aktion von Justizopfern, ihren Angehörigen und Unterstützern Immer wieder fällt die bayerische Justiz fatale Fehlurteile. Die Ursache: Einseitige, weil voreingenommene Ermittlungen. Das Ergebnis: Zerstörte Leben unschuldiger Menschen, ihrer Familien und Freunde. Die Gefahr: Die wahren Verbrecher sind nicht gefasst und bedrohen die Öffentlichkeit. Durch Informationsveranstaltungen und… weiterlesen

Deutschlands Grüne haben ein dunkles Kapitel ihrer Geschichte aufgearbeitet. 30 Personen hatten sich an die Gruppe gewandt, darunter zwölf Betroffene von sexuellem Kindesmissbrauch. Weiterlesen: http://diepresse.com/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

    Überfüllte Stallungen und zusammengepferchte Tiere auf engstem Raum, das ist es was derzeit unsere Tierhaltung ausmacht. Was in deutschen Ställen vor sich geht, dürfte eigentlich vom Gesetz her gar nicht erlaubt sein. Denn das besagt, gerade für Wirbeltiere, dass denjenigen die diesen Tieren „aus Rohheit erhebliche Schmerzen oder Leiden oder länger anhaltende oder… weiterlesen

  Wussten Sie, dass am 18. Juni 2015 eine Konferenz zur Abschaffung des Bargelds in London stattgefunden hat? Nein? Nun, dann wird es wohl höchste Zeit, dass Sie erfahren, dass die Schweizerische Notenbank dies ausgerichtet hat und dass sich Peter Bofinger höchst selbst dafür eingesetzt hat, dass dieses Thema auf dem G-7-Gipfel besprochen werden solle.… weiterlesen

  MARBURG – Belästigung im Bus Die Kripo Marburg fahndet zur Zeit noch wegen der Erregung eines öffentlichen Ärgernisses nach einem ca. 25-30 Jahre alten und zwischen 1,60 und 1,65 Meter großen, dünnen, dunkelhäutigen Mann mit ganz kurzen schwarzen Haaren. Er trug bei dem Vorfall, der sich am Montag, 12. Dezember, zwischen 13.55 und 14.05… weiterlesen

  Bielefeld  – KL/ Bielefeld/Mitte- Am Wochenende entwendeten sogenannte Antänzer in der Innenstadt ein Handy und ein Portemonnaie. Die Täter konnten jedes Mal mit ihrer Beute flüchten. Am Samstag, 10.12.2016, verließ eine 21-jährige Bielefelderin gegen 03:40 Uhr zusammen mit ihrer gleichaltrigen Freundin ein Lokal am Kesselbrink. Auf dem Weg zum Jahnplatz bemerkten die beiden Frauen… weiterlesen

  Trier –  Nachtragsmeldung: Nach der vermeintlichen Schussabgabe ist ein Mann südeuropäischen Aussehens flüchtig, der als auffallend Groß beschrieben wird (185 cm oder größer), ein markant drahtiges Gesicht hat und einen sogenannte „Undercut-Frisur“ (seitlich kurz – oben länger) trägt. Er hat schwarzes Haar. Sein Alter wird auf Mitte 30 geschätzt. Er ist mit einer khakifarbenen… weiterlesen

Live-Stream Pressekonferenz: www.opposition24.de hurriyet.com: Ulvi, Bavyera Eyaleti’ne tazminat davası açtı kassel-live.de: Kasseler Anwältin vertritt Ulvi K. | Kassel-Live tvo.de: Fall Peggy: Ulvi Kulac will Schadenersatz fordern  Es geht um einen Millionenbetrag hna.de: Auch Gutachter im Visier, Fall Peggy: Ulvi K. will mit Kasseler Anwältin um Schadensersatz klagen radio-galaxy.de: Ulvi Kulac fordert Schadenersatz in Millionenhöhe vom Freistaat Abendzeitung München: Erst verurteilt, dann freigesprochenAmtshaftungsklage:… weiterlesen

  Schwerin – Am 13.12.2016 sorgten mehrere körperliche Auseinandersetzungen unter Berufsschülern für eine Menge Arbeit bei der Schweriner Polizei. Zunächst gerieten am Dienstagvormittag eine 15- und eine 20-Jährige in den Fluren ihrer Schule in der Weststadt kurz aneinander. In einer darauffolgenden Pause wurde die 20-jährige Geschädigte dann von mehreren Schülern, den Freunden der 15-Jährigen, umringt… weiterlesen