Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Bericht: Bund zahlt 2,4 Milliarden Euro an Energieversorger

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der beschleunigte Atomausstieg schlägt offenbar mit zehn Jahren Verzögerung auf den Bundeshaushalt durch. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) muss den Energieversorgern in Deutschland 2,4 Milliarden Euro zum Ausgleich für entgangene Restlaufzeiten und Gewinne zahlen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Die Überweisung vergrößert das Defizit im Bundeshaushalt. Obwohl weiterlesen

  • Tübingen: 22-Jähriger unter Verdacht des Herstellens von kinder- und jugendpornografischen Schriften festgenommen!

    Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Tübingen und des Polizeipräsidiums Reutlingen: Wegen des Verdachts des Herstellens von kinder- und jugendpornografischen Schriften und des damit zusammenhängenden sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen ermitteln die Staatsanwaltschaft Tübingen und eine Ermittlungsgruppe der Kriminalpolizeidirektion Esslingen gegen einen 22-Jährigen aus dem Landkreis Tübingen. Der Beschuldigte befindet sich zwischenzeitlich in Untersuchungshaft. Ein über weiterlesen

  • Scholz sieht Hoffnung für Ostern

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht mit Blick auf das bevorstehende Osterfest Anlass zur Hoffnung. "Das ist ja mit dem fortschreitenden Impfen verbunden. Und mein Wunsch ist es, dass sich jeder klar macht, im Sommer ist die Chance ziemlich hoch, dass wir da auch auf Bierbänken sitzen können", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. weiterlesen

  • 25 Prozent mehr Todesfälle! Britische Daten zeigen 402 Berichte über Todesfälle nach COVID-Impfstoffen!

    3. März 2021 ( Gesundheit von Kindern Defense ) – Zwischen 9. Dezember 2020 (als der erste  COVID Impfstoff  wurde in Großbritannien verabreicht) und 14. Februar 2021, 402 Todesfälle nach COVID Impfstoffe wurden berichtet  Yellow , das System der britischen Regierung zur Meldung von Nebenwirkungen an COVID-bezogene Arzneimittel, Impfstoffe, Geräte und fehlerhafte oder gefälschte Produkte. Die britische Aufsichtsbehörde, die Regulierungsbehörde für  Arzneimittel und weiterlesen

  • Hausärzte, Kommunen und Hersteller bemängeln Corona-Teststrategie

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter von Hausärzten, Kommunen und Testherstellern bewerten die Corona-Teststrategie der Bundesregierung als unausgegoren sowie lückenhaft und warnen vor Engpässen. "Wie schon beim Impfstoff wurde in Deutschland auch bei den Tests viel zu wenig und viel zu spät bestellt", sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, der "Welt" (Freitagausgabe). "Stand heute weiterlesen

  • Arbeitgeber hinterfragen Finanzierung und Haftung in Impfkampagne

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitgeber bieten ihre Mithilfe bei der Beschleunigung der staatlichen Impfkampagne an, fordern aber eine rasche Klärung offener Fragen. "Es ist nicht akzeptabel, dass aktuell mehr als eine Million Impfstoffdosen, die nicht für Zweitimpfungen zurückgelegt wurden, trotz hoher Nachfrage nach Impfungen nicht verimpft worden sind", heißt es in einem 24-seitigen Konzeptpapier weiterlesen

  • Starkes Erdbeben bei Neuseeland

    Auckland (dts Nachrichtenagentur) – Bei Neuseeland hat sich am frühen Freitagmorgen (Ortszeit) ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 7,3 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 2:27 Uhr Ortszeit (14:27 deutscher Zeit) vor der Nordinsel. Berichte über Schäden oder Opfer lagen zunächst nicht vor. Die Behörden weiterlesen

  • Lindner: Corona-Stufenplan bietet keine klare Perspektive

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat die Ergebnisse bei den Corona-Beratungen scharf kritisiert. "Gestern hat die Bund-Länder-Runde intensiv und offensichtlich auch kontrovers beraten. Wer gehofft hatte, dass am Ende eine neue Pandemie-Politik steht, wurde allerdings enttäuscht", sagte er am Donnerstag. Es gebe nun einen Stufenplan, das sei richtig. "Dieser Stufenplan ist allerdings keine weiterlesen

  • Politologin: Linker Kurs der SPD birgt Chancen

    Zürich (dts Nachrichtenagentur) – Die Politikwissenschaftlerin Silja Häusermann sieht in einem eher linken Kurs die größten Chancen für die SPD, dauerhaft Erfolg zu haben. "Etwa ein Drittel der Wähler der Sozialdemokratie in Europa kann sich vorstellen, die Grünen zu wählen. In Deutschland ist es sogar mehr als die Hälfte, die größten Verluste drohen also nach weiterlesen

  • Linksfraktionschefin nennt Spahn "untragbar"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schwere Fehler in der Coronakrise vorgeworfen. "Ein Gesundheitsminister, der in dieser ernsten Situation wiederholt dabei versagt, rechtzeitig und ausreichend die Dinge zu beschaffen, die für den Umgang mit und den Weg aus der Krise dringend notwendig sind, ist untragbar", sagte sie dem weiterlesen

  • +++ Eilmeldung +++ Indonesien verhängt Geldstrafen gegen diejenigen, die den COVID-Impfstoff ablehnen!

    JAKARTA, Indonesien, 3. März 2021 ( Lifesitenews ) – Der Präsident von Indonesien verfügte letzten Monat , dass steile Geldstrafen gegen Bürger verhängt werden können , die nicht im Einklang mit Impfpflicht Antrieben für das COVID-19 Jab, einschließlich Geldstrafen und die Beseitigung der sozialen Sozialleistungen. Jakarta, die geschäftige Hauptstadt des Landes, beherbergt rund 10 Millionen Menschen und ist die erste Region des weiterlesen

  • Ärztepräsident: Ein Schnelltest pro Woche reicht nicht

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hält den Beschluss von Bund und Ländern, jedem Bürger künftig einen Schnelltest pro Woche kostenfrei anzubieten, für nicht ausreichend. "Lediglich ein kostenfreier Test pro Woche und Bürger wird kaum ausreichen, die kommenden Öffnungsschritte mit der dafür notwendigen Sicherheit zu flankieren", sagte Reinhardt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Gerade an weiterlesen

  • Schnelltest-Kosten deutlich höher als bisher angenommen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geplanten Schnelltests für alle Bürger kosten den Bund deutlich mehr als bisher angenommen. Das geht aus der Neufassung der Testverordnung hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagsausgaben berichten. Danach geht das Bundesgesundheitsministerium nunmehr davon aus, dass eine Million Tests den Bund 21 Millionen Euro kosten. Da weiterlesen

  • Forsa erwartet keine großen Wählerverluste für die AfD

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall wird für die AfD nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner keine großen Stimmeneinbußen zur Folge haben. "Ich glaube nicht, dass die Entscheidung des Verfassungsschutzes die Zahl der AfD-Wähler signifikant dezimieren wird", sagte Güllner der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Denn der Kern der AfD-Wähler bestehe aus hartgesottenen Rechtsradikalen. weiterlesen

  • Rassismus und Sexismus bei Berufsfeuerwehr stark verbreitet

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast jede fünfte Berufsfeuerwehr in Deutschland hat in den vergangenen fünf Jahren mutmaßlich rassistische oder sexistische Vorfälle in den eigenen Reihen festgestellt. Das ergab eine Auswertung der Wochenzeitung "Die Zeit". Von 110 befragten Berufsfeuerwehren beantworteten demnach 104 Fragen nach rassistischen, extremistischen oder sexistischen Äußerungen, Handlungen, Symbolen, Einstellungen oder Beschwerden über entsprechende weiterlesen

  • Bildungsministerin will weitere Öffnung der Schulen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert nach dem Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin eine weitere Öffnung der Schulen. Im Sinne der gemeinsamen Beschlüsse der Regierungschefs sollten auch die Schulen nun Schritt für Schritt weiter geöffnet werden, sagte Karliczek dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Sie sei sich sicher, dass dies die Kultusminister der weiterlesen

  • Bericht: Stiko will Astrazeneca auch für Ältere empfehlen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ständige Impfkommission (Stiko) will den Einsatz des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca jetzt auch für Personen über 65 Jahren empfehlen. Das berichtete die FAZ am Donnerstag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf eigene Informationen. Die entsprechende Stellungnahme sei seit Mittwoch fertig. Bis zum Mittag laufe noch die Abstimmungsfrist innerhalb der Stiko, dann weiterlesen

  • Bundestag verlängert "epidemische Notlage"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat eine Verlängerung der "epidemischen Notlage" in Deutschland beschlossen. 368 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in namentlicher Abstimmung für einen entsprechenden Gesetzentwurf der GroKo. 293 Parlamentarier stimmten dagegen, drei enthielten sich. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die mit der Feststellung einer "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" eingeführten Regelungen länger gelten. weiterlesen

  • FAZ: Astrazeneca wird auch für Ältere empfohlen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: FAZ: Astrazeneca wird auch für Ältere empfohlen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • GEW enttäuscht über Ergebnisse der Bund-Länder-Schalte

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat enttäuscht auf die Beschlüsse der jüngsten Bund-Länder-Runde reagiert. Das Ergebnis der Videoschalte zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten sei für den Bildungsbereich "mehr als enttäuschend", sagte GEW-Chefin Marlis Tepe dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Länder öffneten Schulen und Kitas weiterhin, wie sie wollen, weiterlesen

  • Terrorangriff in Schweden: „Stichwaffen-Angriff“ auf Passanten – Drei Menschen sollen in Lebensgefahr schweben!

    In der schwedischen Kleinstadt Vetlanda hat ein Mann am Mittwoch mehrere Passanten mit einer Stichwaffe angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Es sollen laut AFP drei Menschen in Lebensgefahr schweben, zwei schwer verletzt und zwei weitere verletzt worden sein. Der mutmaßliche Täter wurde von der Polizei angeschossen, Berichten zufolge am Bein verletzt und anschließend festgenommen. weiterlesen

  • Intensivmediziner: Lockerungen kommen drei Wochen zu früh

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Intensivmediziner betrachten die von Bund und Ländern geplanten Lockerungen mit Sorge. "Der Wechsel in Richtung Öffnungsstrategie erfolgt drei Wochen zu früh", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Sorge sei, dass man deutlich steigende Zahlen an Neuinfektionen und weiterlesen

  • Die EU verbeugt sich vor Big Pharma und nimmt den Bürgern die Freiheit!

    Das Video, in dem sie die „Katastrophe“ anprangert, die von Von Der Leyen verursacht wurde, ist in sehr kurzer Zeit viral geworden und buchstäblich verrückt. „Wir haben ein Recht zu wissen. Denn diese Impfstoffe wurden schließlich mit unserem Geld bezahlt “, fährt der Europäische Parlamentarier der GUE fort und fordert abschließend die„ sofortige Einrichtung einer Untersuchungskommission zur weiterlesen

  • Linke kritisiert Öffnungsplan als unübersichtlich

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat den Öffnungsplan von Bund und Ländern als unübersichtlich kritisiert. "Ich bin mir sicher, die Menschen wollen jetzt nicht wissen, welche Ministerpräsidenten sich untereinander zoffen, sondern wünschen sich eine klare Ansprache", sagte Hennig-Wellsow der "Welt" (Freitagsausgabe). Sie spielte damit auf eine Auseinandersetzung zwischen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) weiterlesen

  • Gratis-Maskenausgabe kostete bisher 2,5 Milliarden Euro

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ausgabe von Corona-Schutzmasken an über 60-Jährige sowie an Menschen mit Vorerkrankungen hat bisher rund 2,5 Milliarden Euro gekostet. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über welche der Sender n-tv berichtet. Allein die Kosten für Druck und Versand der Masken-Gutscheine belaufen sich demnach auf weiterlesen

  • EMA begutachtet russischen Impfstoff Sputnik V

    Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die europäische Arzneimittel-Agentur startet die Begutachtung für den russischen Impfstoff Sputnik V. Das "Rolling Review"-Verfahren sei gestartet worden, teilte die EMA am Donnerstag mit. Angemeldet worden sei der Impfstoff von der "R-Pharm Germany GmbH". Beim "Rolling Review"-Verfahren werden die Daten für eine Zulassung bereits teilweise unter die Lupe genommen, selbst wenn weiterlesen

  • EMA startet Prüfung von russischem Impfstoff Sputnik V

    Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Amsterdam: EMA startet Prüfung von russischem Impfung Sputnik V. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • 129.000 Erstimpfungen täglich – Anteil von Astrazeneca sinkt wieder

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die durchschnittliche Zahl der täglichen Corona-Erstimpfungen ist auf 129.000 angestiegen, 5.000 mehr als am Vortag. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstag. Gegenüber dem Vortag stiegt die bekannte Zahl der Erstimpfungen zwar um über 140.000, am Wochenende wird dafür aber deutlich weniger geimpft. 4,5 Millionen Menschen in Deutschland haben mittlerweile weiterlesen

  • Kanzleramtschef: Corona-Beschlüsse "absolut verantwortbar"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die Corona-Beschlüsse des Bund-Länder-Treffens gegen Kritik verteidigt. Die neuen Vereinbarungen seien "absolut verantwortbar", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im RBB-Inforadio. Man könne eine Gesellschaft "nicht dauerhaft in einem Winterschlaf halten". Auch habe man inzwischen "neue Mittel", etwa die Schnelltests. Er gehe davon aus, dass sich die weiterlesen

  • Zahl der Geburten steigt

    Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Geburten in Deutschland steigt langfristig. Im Jahr 2020 kamen nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) insgesamt etwa 770.000 Neugeborene zur Welt. Davon waren rund 360.000 (47 Prozent) Erstgeborene. 270.000 (35 Prozent) Babys wurden als zweites Kind und 140.000 als drittes oder weiteres Kind (18 Prozent) der Mutter weiterlesen

  • Wirtschaftsminister verteidigt Bund-Länder-Beschlüsse

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern verteidigt. "Für die Wirtschaft wurde viel erreicht", sagte der CDU-Politiker in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. So werde es bereits im März erste wichtige, aber verantwortbare Öffnungsschritte geben. Zudem habe sich die Runde von der umstrittenen 35er-Inzidenz verabschiedet. weiterlesen

  • Landkreise kritisieren Corona-Öffnungsregeln

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Landkreistag hat die Beschlüsse des Corona-Gipfels vom Mittwoch begrüßt, jedoch den Kriterienkatalog der vorgesehenen Öffnungen als zu kompliziert kritisiert. "Die beschlossene Öffnungsmatrix ist sehr schwer verständlich", sagte Landkreistag-Präsident Reinhard Sager dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das sei nicht gut in Anbetracht dessen, dass man auf das Mitmachen der Bevölkerung und der weiterlesen

  • Urteil: 50.000 € Schmerzensgeld für eine 70-jährige Krebs-Patientin nach Befunderhebungsfehler!

    Verstirbt eine 70-jährige Patientin an einer zu spät erkannten Krebserkrankung, sind für die Bemessung des Schmerzensgeldes in besonderem Maße einerseits ihr Leidensweg, insbesondere die Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, maßgeblich und andererseits ihr Alter und ihre familiäre Situation, die Rückschlüsse auf die erlittenen Lebensbeeinträchtigungen zulassen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) sprach mit heute veröffentlichter weiterlesen

  • Schockmeldung: Kinder sterben jetzt zehnmal häufiger an Selbstmord als COVID19!

    WASHINGTON, DC, 3. März 2021 (LifeSiteNews) – Am Dienstag, dem  Tucker Carlson Tonight, enthüllte der gleichnamige Gastgeber viele der Krankheiten, die sich aus Sperrbeschränkungen ergeben, einschließlich der verheerenden Auswirkungen auf amerikanische Kinder, von denen er feststellte, dass sie jetzt „zehnmal wahrscheinlicher“ sind um an Selbstmord zu sterben als an dem Coronavirus, vor dem sie geschützt werden sollen. “ Während weiterlesen

  • Schröder warnt vor "moralisierender Außenpolitik"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor Beginn des Nationalen Volkskongresses in China hat Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) vor einer falschen Politik gegenüber der Volksrepublik gewarnt. Eine "moralisierende Außenpolitik, die einseitig Werte über Interessen stellt, stößt – zunehmend auch im Verhältnis zu anderen Staaten – an ihre Grenzen", schreibt Schröder in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" weiterlesen

  • Eilantrag gegen Allgemeinverfügung der Stadt Düsseldorf zum Verweilverbot in bestimmten Bereichen des Stadtgebietes erfolglos!

    Gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Düsseldorf vom 24. Februar 2021, mit der diese das Verweilen in bestimmten Bereichen des Stadtgebietes zu bestimmten Zeiten untersagt, kann nicht mit Erfolg vorgegangen werden. Das hat die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Beschluss vom heutigen Tage entschieden und damit den Eilantrag eines Düsseldorfer Bürgers abgelehnt. Das Gericht hat weiterlesen

  • Scholz erwartet "kurze Übergangsphase" bei Schnelltests

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) geht von einer "kurzen Übergangsphase" aus, bis Schnelltests in Deutschland in ausreichender Zahl vorhanden sein werden. "Es gibt sehr viele Testangebote, die beschafft werden können", sagte der Bundesfinanzminister am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. Deshalb gehe er davon aus, dass zeitnah überall genügend bestellte Tests zur Verfügung stehen. Mit weiterlesen

  • Die neue Revolution? Raus aus der Schockstarre! Ideensammlung für die Außerparlamentarische Opposition (APO)!

    Von Maria Schneider, Ulfried et. alteri „Der Worte sind genug gewechselt, // Laßt mich auch endlich Taten sehn; // Indes ihr Komplimente drechselt, // Kann etwas Nützliches geschehn.“ (Goethe) Der Worte sind fast zuviel gewechselt. Lasst uns daher aus dem Bau kommen und Taten sprechen lassen! Lasst uns Ideen sammeln, wie wir vorgehen können, um weiterlesen

  • Lindner: Ein angebotener Schnelltest pro Woche zu wenig

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie scharf kritisiert. "Für die Bundesregierung bleibt offenbar der Lockdown das einzig denkbare Rezept", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Es sei auch egal, ob der Schwellenwert bei 35 oder 50 liege. Dabei wäre mit innovativen Konzepten mehr weiterlesen

  • 1,9-Billionen-Dollar-Rechnung: Hier ist der wahre Grund, warum Biden weiterhin auf COVID Untergang und Finsternis setzt!

    Ich habe es hier gesagt. Ich habe es im Triggered Podcast erwähnt. Ich möchte eine COVID-Entlastungsrechnung. Ich möchte Erleichterungsschecks für berufstätige Familien. Tatsächlich möchte ich große Schecks für diese Familien, da die Demokraten im vergangenen Jahr mehrere Anstrengungen torpediert haben, um einen Deal zu erzielen. Die Liberalen wollten ihre Chancen auf einen Wahlsieg verbessern. Das ist die Demokratische Partei. Arbeiterfamilien zum politischen weiterlesen

  • Außenhandel verlangt höheres Tempo bei Impfungen und Tests

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Groß- und Außenhandel fordert mehr und schnellere Impfungen und Tests, um schneller aus dem Lockdown zu kommen. "Um aus dem Schlamassel zu kommen, brauchen wir mehr Tempo beim Testen und Impfen", sagte der Präsident des Außenhandelsverbands BGA, Anton Börner, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir haben in Handel und Industrie Spezialisten, weiterlesen

  • Kommunen kritisieren Teststrategie als zu unkonkret

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen sehen die vom Bund-Länder-Gipfel beschlossene Teststrategie kritisch. "Zu unkonkret sind die Beschlüsse zu Teststrategien in Bezug auf Schnell- und Eigentests", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Zwar soll es flächendeckend für jeden Schnelltests geben, was richtig und gut ist." Allerdings sei weiterlesen

  • Kretschmann für kürzere Ferien zur Schließung von Wissenslücken

    Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bringt die Verkürzung der Ferien ins Gespräch, um nach der langen Schließung der Schulen Bildungsdefizite aufzuholen. "Man könnte an den Ferien ein bisschen was abknapsen, um Unterrichtsstoff nachzuholen", sagte er dem "Mannheimer Morgen" (Donnerstagausgabe). Auf die Frage, ob er dabei an die Sommerferien denke, sagte weiterlesen

  • RKI meldet 11912 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 64,7

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 11.912 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 0,4 Prozent oder 43 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche, als 11.869 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 64,0 auf heute 64,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner weiterlesen

  • CO2-Emissionen im Verkehr zehn Millionen Tonnen höher als 2009

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Treibhausgas-Emissionen des Verkehrssektors sind in den zehn Jahren zwischen 2009 und 2018 um rund zehn Millionen Tonnen CO2 auf 163 Millionen Tonnen angestiegen. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Der Anteil des Verkehrssektors weiterlesen

  • Justizministerin verteidigt Gesetz für faire Verträge

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält die Bedenken von Unternehmen bezüglich des geplanten Gesetzes für faire Verträge für nicht gerechtfertigt. "Ich bin davon überzeugt, dass die Bindung der Kunden an ihren Vertragspartner sogar steigt, wenn sie sich fair behandelt fühlen. Alle Bedenken, die derzeit aus der Wirtschaft an uns herangetragen werden, halte weiterlesen

  • Bundesinnenministerium stockt Förderung für Digitalprojekte auf

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium reagiert auf den Andrang für digitale Förderung in strukturschwachen Regionen und stockt die finanziellen Mittel auf. "Die Digitalisierung ist eine Riesenchance für ländliche Räume, aber die Vorteile kommen noch nicht bei allen gleich an", sagte Markus Kerber, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). 2,7 Millionen Euro stellt weiterlesen

  • Koalition uneins über schärfere Strafverfolgung von Hassmails

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der geplanten Einführung eines neuen Straftatbestandes zur besseren Strafverfolgung von Absendern von Hasszuschriften sind Politiker von Union und SPD uneins darüber, welche Gruppen mit dem geplanten Gesetz zur "verhetzenden Beleidigung" besser geschützt werden sollen. Aus Unionssicht sei "eine Begrenzung des Tatbestandes der `verhetzenden Beleidigung` auf die im Nationalsozialismus verfolgten Gruppen weiterlesen

  • Grüne: Bundesregierung muss Atomenergie in ganz Europa stoppen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern die Bundesregierung anlässlich des zehnten Jahrestages der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima auf, die Nutzung der Atomenergie auch in europäischen Nachbarländern zu erschweren. Das ergibt sich aus einem Antrag für die Bundestagssitzung am Donnerstag, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Donnerstagausgaben berichten. So solle "die Ausfuhr weiterlesen

  • Bund und Länder einigen sich auf Lockdown-Fahrplan

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder haben sich nach rund neun Stunden Ministerpräsientenkonferenz auf einen Lockdown-Fahrplan geeinigt. Generell sollen die Corona-Maßnahmen bis 28. März verlängert werden, allerdings mit bestimmten möglichen Lockerungen ab dem 8. März. "Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Abstand weiterlesen

  • Bund-Länder-Gipfel einigt sich auf Lockdown-Fahrplan

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund-Länder-Gipfel ist am Mittwoch nach rund neun Stunden mit einer Einigung auf einen Lockdown-Fahrplan zu Ende gegangen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen