Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beamte des Bundes haben in der laufenden Legislaturperiode in rund 450 Fällen überwiegend bezahlte Nebentätigkeiten in privatwirtschaftlichen Unternehmen ausgeübt. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Freitagausgabe berichtet. Demnach entfielen allein über 200 Nebentätigkeiten auf Beamte des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die schrittweise Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre führt dazu, dass ein wachsender Bevölkerungsanteil das Renteneintrittsalter nicht mehr erlebt. Im Jahr 2019 hatten 17 Prozent aller Verstorbenen das 67. Lebensjahr nicht erreicht. 14,4 Prozent aller Verstorbenen erlebten ihr 65. Jahr nicht mehr. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD pocht beim verschärften Klimaschutz darauf, dass höhere Heizkosten durch steigende CO2-Preise von den Vermietern und nicht von den Mietern in Deutschland bezahlt werden müssen. "Sozial gerechter Klimaschutz ist möglich, aber dann dürfen nicht die zur Kasse gebeten werden, die gar nichts einsparen können", sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans den Zeitungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag hat davor gewarnt, die kommunalen Impfzentren infrage zu stellen. "Die Impfzentren spielen neben den niedergelassenen Ärzten eine zentrale Rolle. Sie dürfen nicht ausgebremst werden", sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Sie brauchen mehr Impfstoff, um durchgängig auf Volllast zu laufen und ihr ganzes Potenzial zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anders als vielfach angenommen hängen Wahlentscheidungen von Bürgern nicht entscheidend von Milieus ab, denen sie angehören, oder von Lebensstilen, denen sie folgen. Das ist das Ergebnis einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Dazu wurden zwischen Juli und Dezember 2020 insgesamt 8.042 Personen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen beklagen nach der Kür der Parteivorsitzenden Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin zunehmende Angriffe im Netz. "Sowohl Annalena Baerbock als auch Robert Habeck werden im Netz schon lange attackiert", sagte Parteisprecherin Nicola Kabel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Aber seit der Nominierung von Annalena Baerbock haben gefälschte Zitate und gefakte Bilder noch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rechnet in wenigen Wochen mit einer exponentiell fallenden Corona-Inzidenz. Dieser sogenannte Kipppunkt werde spätestens Ende Mai erreicht, sagte Lauterbach am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Grund für die positive Aussicht sei die wachsende Zahl an Impfungen. Bislang hätten Impfungen "nicht so doll die Rolle gespielt". Wenn jedoch weiterlesen

Berlin/Rabat (dts Nachrichtenagentur) – Eine diplomatische Krise zwischen Marokko und der Bundesregierung führt zum Stillstand der Kooperation zwischen den Sicherheitsbehörden beider Länder. Der mangelnde Informationsaustausch ist heikel, da die Marokkaner in der Vergangenheit Hinweise auf mögliche Terroristen in Deutschland lieferten – etwa auf den Weihnachtsmarktattentäter von Berlin. Auch in anderen Bereichen hakt es zwischen Berlin weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Linken, Janine Wissler, hat nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das Klimaschutzgesetz für Klimaneutralität bis 2035 plädiert. "Um die Klima-Erwärmung auf maximal 1,5 Grad zu begrenzen, müssen wir Deutschland bis 2035 klimaneutral machen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Für einen seriösen Weg zum 1,5-Grad-Ziel muss die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Intensivmediziner haben mit vorsichtigem Optimismus auf die Öffnung des Tourismus in einigen Bundesländern reagiert. "Wenn Urlaubsregionen gute Konzepte haben, kann es klappen bei bereits niedrigen Inzidenzen mehr Menschen aufeinander treffen zu lassen, ohne steigende Infektionszahlen befürchten zu müssen", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensivmedizin Gernot Marx dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker von Union, SPD und FDP kritisieren ein Papier der Grünen Jugend zur "Neuaufstellung der Polizei", in dem die deutsche Polizei verallgemeinernd in Zusammenhang mit "menschenfeindlichen Ideologien" gebracht wird. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte der "Bild" (Freitagausgabe): "So viel Blödheit in einem Text habe ich lange nicht mehr gelesen. Da weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei 57 Bundeswehrangehörigen wurden seit 2018 im Rahmen von Ermittlungen und Hausdurchsuchungen entwendete Waffen oder Munition gefunden. Zudem wurden bei zwei Ex-Soldaten, einem Reservisten und zwei Zivilisten Waffen oder Munition aus Bundeswehrbeständen sichergestellt. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Antwort liegt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis hat verhalten auf den Vorstoß der US-Regierung für eine weitreichende Lockerung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe reagiert – kann sich aber "Zwangslizenzen" vorstellen. Ein universeller und fairer Zugang zu Covid-19-Impfstoffen und -Medikamenten habe für die Europäische Kommission "höchste Priorität", sagte Dombrovskis dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Natürlich seien die Europäer bereit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Lage auf den Intensivstationen entspannt sich zunehmend. Stand Donnerstagabend, 21 Uhr, waren bundesweit 4.752 Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt, 16 weniger als am Mittag und 86 weniger als am Vortag. Seit 10 Tagen fallen die Zahlen nun fast kontinuierlich und zudem immer schneller, am 26. April scheint der Höhepunkt mit 5.122 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fordert eine steuerliche Förderung von Fahrrädern, um die geplanten Ziele des Klimaschutzgesetzes zu erreichen. "Ich schlage konkret einen steuerlichen Klimabonus vor, der ähnlich wie der Handwerkerbonus funktioniert", sagte Scheuer der "Welt" (Freitagausgabe). Kaufen die Bürger besonders klimafreundliche Fortbewegungsmittel wie Fahrräder oder E-Bikes oder achten sie bei Reisen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anders als Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigt hat, ist die Impfpriorisierung für Astrazeneca doch nicht überall "vollständig" aufgehoben. Am Mittwochabend hatte er im WDR noch gesagt: "Wir werden generell bei Astrazeneca eineindeutig sagen, für Arztpraxen wie für Impfzentren, dass es dort keine Priorisierung mehr gibt." Nach der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am Donnerstag weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat skeptisch auf den Vorstoß der USA reagiert, die Patente für Impfstoffe befristet freizugeben, um deren globale Verteilung zu beschleunigen. "Der Schutz von geistigem Eigentum ist Quelle von Innovation und muss es auch in Zukunft bleiben", sagte eine Regierungssprecherin der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe). "Der limitierende Faktor bei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 40 Prozent der Deutschen finden es grundsätzlich falsch, wenn Menschen, die vollständig gegen Corona geimpft sind oder bereits eine Corona-Infektion überstanden haben, Privilegien bekommen. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage im Auftrag der ARD-Tagesthemen. 55 Prozent finden, dass solche Lockerungen für Geimpfte und Genesene in die richtige Richtung gehen – sind weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Corona-Impfstoff von Astrazeneca ist ab sofort theoretisch für jeden verfügbar. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und seine Länderkollegen haben am Donnerstag die "vollständige" Aufhebung der Impfpriorisierung beschlossen. Spahn sprach allerdings zunächst nur davon, dass "in den Arztpraxen" die Ärzte nach eigenem Ermessen entscheiden könnten, wer geimpft werde. Zu den Impfzentren sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Infratest sieht ein weiteres Umfrageinstitut die Grünen neuerdings als stärkste politische Kraft in Deutschland. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union demnach aktuell nur noch auf 23 Prozent, fünf Punkte weniger als bei der letzten Infratest-Umfrage Mitte April. Die Grünen dagegen verbessern sich um fünf Punkte auf 26 Prozent. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und seine Länderkollegen haben die Aufhebung der Impfpriorisierung für Astrazeneca in den Arztpraxen beschlossen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert mehr "internationale Solidarität" beim Thema Klimaschutz. Man sei auf das Mitwirken aller Staaten angewiesen, sagte sie am Donnerstag beim Petersberger Klimadialog. "Im Interesse der nachfolgenden Generationen überall auf der Welt kommt es darauf an, dass wir rasch und entschlossen handeln, um die dramatischen Folgen der Erderwärmung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat sich gegen eine Patentfreigabe für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. "Wenn wir allein durch die Patentfreigabe schneller zum Ziel kommen würden, Impfstoff für alle zu produzieren, wäre ich dafür. Aber das ist derzeit nicht der Fall", sagte er dem "Spiegel". Das Patent allein reiche nicht. Man müsse auch wissen, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat den Vorstoß der USA für eine Aussetzung der Patente für Corona-Impfstoffe begrüßt. Das sei ein kluger und vernünftiger Weg, sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Aussetzung des Patentschutzes sei nicht nur eine Frage der Fairness und der Solidarität mit den ärmeren Staaten, "die ansonsten kaum eine Chance weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung der USA, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe lockern zu wollen, warnt SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach vor zu hohen Erwartungen. Er glaube nicht, dass ein solcher Schritt große Unterschiede bei der Produktion der Impfstoffe machen würde, sagte er der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagsausgabe). Diese sei "sehr komplex". Lauterbach ergänzte, die Unternehmen seien weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen drängen darauf, dass Lebensmittel nicht mehr zu Preisen verkauft werden dürfen, die unter den Produktionskosten liegen. Bauern könnten nicht von Billigpreisen leben, sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen, Katharina Dröge, dem Nachrichtenportal T-Online. Die Reform des Agrarmarktstrukturgesetzes, die am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll, geht den Grünen nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Union, Karin Maag (CDU), hat von einer Aufhebung des Patentschutzes für Impfstoffe abgeraten. "Ich halte Gespräche für eine Aufhebung des Patentschutzes für Impfstoffe, wie sie die EU nun anstrebt, für nicht zielführend", sagte Maag dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Die Produktion der Impfstoffe sei hochkomplex: "Es macht keinen Sinn, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dass Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ab Montag bei einem Inzidenzwert unter 100 die Kinos wieder öffnen möchte, trifft nicht nur auf Zustimmung in der Branche. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Ankündigung möge einzelnen Häusern eine Option für einen Probebetrieb geben, "eine Lösung aus der Krise oder auch nur eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat den Weg für mehr Freiheiten für vollständig Geimpfte und Genesene freigemacht. Eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung wurde am Donnerstag mit den Stimmen von Union, SPD, Linken und Grünen gebilligt. Die AfD stimmte dagegen, die FDP enthielt sich. Für vollständig Geimpfte und Genesene werden mit der Verordnung Grundreichseinschränkungen in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat grünes Licht für mehr Freiheiten für vollständig Geimpfte und Genesene gegeben. Eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung wurde am Donnerstagmittag gebilligt. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

Eine 50-jährige Frau aus der kanadischen Provinz Alberta von einem seltenen Blutgerinnsel Zustand starb nach Empfang Zeneca-Oxford – Impfstoff, der Chefarzt der Provinz Gesundheit sagte . In einer Erklärung vom Dienstag sagte Dr. Deena Hinshaw, die Frau sei an einer durch Impfstoffe induzierten immunthrombotischen Thrombozytopenie (VITT) gestorben. Es war Kanadas zweiter bestätigter Tod von VITT im Zusammenhang mit dem Impfstoff. Obwohl VITT äußerst selten ist, unterscheidet es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) trifft Vorbereitungen für Impfungen auch von Kindern. Dies geht aus einem Beschlussentwurf für ein Treffen mit seinen Ministerkollegen aus den 16 Bundesländern am Donnerstag hervor, über den das Portal "Business Insider" berichtet. Der Bund rechnet demnach mit einer Zulassung des Biontech-Impfstoffes für Kinder ab 12 Jahren durch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patientenschützer warnen vor einer Kostenexplosion für Pflegebedürftige durch die geplante Tarifbezahlung für Pflegekräfte. "Schon den derzeitigen Eigenanteil an den Pflegeheimkosten von über 2.000 Euro können immer mehr Betroffene nicht stemmen", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die jetzt geplante tarifliche Lösung werde laut Bundesgesundheitsministerium jeden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) reagiert zurückhaltend auf Überlegungen aus der Union, für mehr Klimaschutz den CO2-Preis zu erhöhen. Dieser Preis müsse sozial gerecht sein, sagte Schulze der RTL/n-tv-Redaktion. "Es darf nicht einfach nur einen höheren Preis geben, sondern die Menschen müssen sich das leisten können." Es brauche weitere, andere Klimaschutzmaßnahmen dazu. weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer rechtsterroristischen Vereinigung hat die Bundesanwaltschaft am Donnerstag die Wohnungen von vier Beschuldigten durchsuchen lassen. Das berichtet der "Spiegel". Die Razzia richtet sich demnach gegen eine Frau und drei Männer aus Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Thüringen. Hintergrund der Razzia sind Ermittlungen wegen Terrorverdachts. Demnach sollen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Ethikrats, Alena Buyx, hat vor oberflächlichen Rückschlüssen aus der Corona-Pandemie und einer Übertragung der Rezepte im Kampf gegen die Krankheit auf andere Krisen gewarnt. Manches möge ähnlich wirken – "aber vieles ist zugleich doch anders", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das Bauchgefühl könne täuschen. "Eine Klimakrise würde weiterlesen

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Einen Einsatz nach einer Verkehrsunfallflucht erhielten Polizeibeamte in der Nacht des heutigen 6. Mai in Bochum. Aber fangen wir vorher an: Ein 31-jähriger Bochumer fährt gegen 0.40 Uhr mit seinem Auto auf dem Werner Hellweg in Richtung Dortmund. In Höhe der Laerfeldstraße verliert er die Kontrolle über sein Fahrzeug. Dadurch prallt er mit seinem Kleinwagen weiterlesen

Sonderauswertung von Mobilfunkdaten zeigt Wirkung der „Bundesnotbremse“ auf Mobilität zwischen 22 und 5 Uhr Die mit der „Bundesnotbremse“ eingeführte Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr in Landkreisen und kreisfreien Städten mit hoher 7-Tage-Inzidenz wirkt auf die nächtliche Mobilität der Bevölkerung in Deutschland: Im Zeitraum vom 24. April bis zum 1. Mai 2021 ist die nächtliche weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Vize Kevin Kühnert fordert eine bundesweite Regelung zum Mietenstopp. "Wir wollen als SPD den bundesweiten Mietenstopp in angespannten Wohnlagen", sagte Kühnert "Zeit-Online". Von der pauschalen Regelung würden ihm zufolge alle profitieren, wenn die "Lage vor Ort sich zuspitzt". Viele hätten vor zehn Jahren noch gedacht, extreme Mietsteigerungen werde es in ihrer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) sieht die Klimainitiativen anderer Parteien kritisch. Für ihn seien die Vorschläge aus Union und SPD "ein Armutszeugnis", sagte Trittin dem Nachrichtenportal T-Online. "Das ist der verzweifelte Versuch, sich von jahrelanger Realitätsverweigerung zu verabschieden." Auf die steigenden Umfragewerte der Grünen gibt er hingegen nicht viel: "Wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den US-Vorstoß zur Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe begrüßt und einen schnellen Kurswechsel der Bundesregierung und der EU gefordert. "Das Festhalten an den Patenten in dieser schweren Krise ist nichts anderes als Pharmafirmenlobbyismus", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Merkel, Spahn und von der Leyen sollten ihre weiterlesen

Die Corona-Pandemie hat vieles verändert. Vor allem unser Gesundheitssystem und die Art, wie Patienten Hilfe suchen und finden. Wie groß diese Veränderung tatsächlich ist und wo es noch hakt, hat die Mobil Krankenkasse nun detailliert ausgewertet. Ein wichtiges Ergebnis: Viele Versicherte haben in der Pandemie zwischenzeitlich die Vorsorgeuntersuchungen gemieden. Großer Beliebtheit erfreuen sich dagegen die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant bereits bis 2030 erhebliche zusätzliche Anstrengungen im Klimaschutz. Das geht aus dem Entwurf der Novelle des Klimaschutzgesetzes hervor, über den das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) berichtet. Dem Entwurf zufolge soll unter anderem die Energiewirtschaft ihren CO2-Ausstoß bis 2030 auf 108 Millionen Tonnen reduzieren. Bislang erlaubte das Klimaschutzgesetz einen Ausstoß von weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die mit der "Bundesnotbremse" eingeführte Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr wirkt deutlich auf die nächtliche Mobilität. Das zeigen am Donnerstag veröffentlichte Daten des Statistischen Bundesamtes, welches Mobilfunkdaten ausgewertet hatte. Demnach ging die nächtliche Mobilität im Zeitraum vom 24. April bis zum 1. Mai in Kreisen mit Ausgangssperre gegenüber den Referenzwerten weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission ist offen dafür, über die Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe zu diskutieren. Die EU sei bereit, Vorschläge zur effektiven und pragmatischen Bewältigung der Krise zu diskutieren, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag. Aus diesem Grund sei man bereit zu diskutieren, wie ein Vorstoß der USA für eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen der Corona-Impfkampagne ist die bundesweite Impfquote auf 30,6 Prozent gestiegen. 25,4 Millionen Deutsche seien erstgeimpft, teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag mit. 7,1 Millionen Bürger (8,6 Prozent) hätten einen vollen Impfschutz. Am Dienstag seien insgesamt 1,1 Millionen Impfungen durchgeführt worden. Es sei er zweite Tag seit Start der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hält die anstehenden Lockerungen nur für Geimpfte und Genesene für ungerecht. "Es geht darum, dass wir Normalität für alle schaffen – für Genesene, Geimpfte und negativ Getestete", sagte er in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Dass von Letzteren aber ein höheres Infektionsrisiko weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Auswanderer aus Deutschland zieht es unter allen europäischen Staaten nach wie vor am häufigsten in die Schweiz. Anfang 2020 hatten rund 307.000 deutsche Staatsbürger ihren Wohnsitz im Nachbarland, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Den Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat zufolge nimmt ihre Zahl seit Jahren zu. Im Vergleich zu weiterlesen