Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket verbessern. Es gehe nicht nur darum, neue Stellen zu finanzieren, sondern diese auch tatsächlich zu besetzen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstagmittag bei der Vorstellung des Abschlussberichts der "Konzertierten Aktion Pflege" in Berlin. Deswegen müsse die Situation in der Pflege verbessert werden.
Die Ergebnisse der KAP seien allerdings nur ein Zwischenstand. Jetzt gehe es darum, dass die Verbesserungen auch in der Praxis ankommen, so Spahn weiter. Zuletzt hatte die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm Pflege" bereits den Weg für 13.000 neue Stellen in der Altenpflege frei gemacht. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sagte am Dienstagmittag bei der Vorstellung des Maßnahmenkatalogs in Berlin, dass es sich bei der Pflege um einen Zukunftsberuf handele, der "digitalisierungsfest" sei. "Es wird immer Menschen brauchen, die sich um andere kümmern und die andere pflegen", sagte sie. Das werde nicht komplett durch Technologie zu ersetzen sein. Deswegen müsse man vermehrt die Aus- und Weiterbildung in der Pflegebranche finanzieren. Zu diesem Zweck starte man im Rahmen der KAP eine "Ausbildungsoffensive", so Giffey. Unterdessen kündigte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an, dass man noch im Sommer ein "Gesetz für bessere Löhne in der Pflege" auf den Weg bringen werde. "Im Einzelnen sieht das Gesetz vor, dass wir den Weg eröffnen, einen Tarifvertrag, der zustande kommen soll, für die gesamte Branche leichter verbindlich erklären zu können", sagte er. Laut Abschlussbericht soll unter anderem der Wiedereinstieg in den Pflegeberuf künftig verstärkt gefördert werden. Auch der Umstieg von Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung soll erleichtert werden. Weitere Maßnahmen sind die gezielte Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland, eine bundesweit bessere Bezahlung in der Altenpflege sowie eine verstärkte Digitalisierung in der Pflege. Die "Konzertierte Aktion Pflege" war im Juli 2018 vom Bundesgesundheits-, Bundesfamilien- und Bundesarbeitsministerium ins Leben gerufen worden. In mehreren Arbeitsgruppen waren dabei unter anderem auch Verbände der Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser, Pflege- und Krankenkassen sowie Sozialpartner eingebunden.
