Monat: Mai 2019

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Protesten von Schülern in Bayern, Hamburg und Niedersachsen gegen angeblich zu schwere Abiturprüfungen im Fach Mathematik forcieren Wissenschaftler und Politiker die Forderung nach einem bundesweit einheitlichen Zentralabitur. Ludger Wößmann, Leiter des ifo Zentrums für Bildungsökonomik, sprach sich für bundesweit einheitliche Prüfungen aus. "Aus meiner Sicht macht es absolut Sinn, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung zeigt sich offen gegenüber einer Moscheesteuer. Konkret sieht sie eine Moscheesteuer als "möglichen Weg" zu vom Ausland unabhängiger Finanzierung von Moscheegemeinden, schreibt das Finanzministerium in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP, über die die "Bild" (Montagsausgabe) berichtet. Bei sich sieht die Regierung aber "keinen Handlungsbedarf", weil Kirchensteuern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem der Wolfsstreit in der Bundesregierung zwischen Bundeslandwirtschaftsministerium und dem Bundesumweltministerium so weit eskaliert ist, dass das Bundeskanzleramt das Thema an sich genommen hat, fordert der Deutsche Jagdverband (DJV) jetzt Rechtssicherheit für Jäger. DJV-Sprecher Torsten Reinwald sagte der "Bild": "Die Zeit drängt. Wir brauchen endlich ein aktives Management des Wolfes und weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem Flugzeugunglück am Flughafen Moskau-Scheremetjewo ist die Zahl der Toten auf 41 gestiegen. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Tass am Sonntag unter Berufung auf den eingesetzten Untersuchungsausschuss. "An Bord des Flugzeugs befanden sich 78 Personen, einschließlich der Besatzungsmitglieder. Nach aktuellen Informationen haben 37 Personen überlebt", teilte eine Vertreterin mit. Bei weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Moskau: Berichte: Zahl der Toten nach Flugzeugunglück in Moskau steigt auf mindestens 41. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit dem neuen Gesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Einführung einer Masern-Impfpflicht müssten sich nach rund 600.000 Menschen in Deutschland nachträglich impfen lassen. Das ergaben Schätzungen des Ministeriums, über die die "Bild" berichtet. Diesen zufolge befinden sich in Kitas und Schulen derzeit rund 361.000 nichtgeimpfte Kinder. In solchen Gemeinschafts-Einrichtungen sowie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Katarina Barley hat sich besorgt über die Rolle der großen Internetplattformen im Wahlkampf für die Europawahlen geäußert. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" sagte Barley, die auch SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl ist: "Es ist schon sehr beunruhigend, wenn wir sehen, welche Wahlen schon manipuliert worden sind durch beispielsweise Fake News weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Juso-Chef Kevin Kühnert für die angestoßene Sozialismus-Debatte gelobt. Man müsse tatsächlich "zur Kenntnis nehmen, dass viele über diese Themen grundsätzlich reden wollen und nach neuen Antworten suchen", sagte Müller der "Bild" (Montagausgabe). Viele Menschen seien der Meinung, dass etwas "aus den Fugen geraten" sei, weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Notlandung eines Flugzeuges am Flughafen Moskau-Scheremetjewo sind mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Tass am Sonntag. Außerdem wurden mindestens sechs weitere Menschen verletzt. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur waren vermutlich 73 Passagiere und fünf Besatzungsmitglieder an Bord des Flugzeugs. In einem Video, dass die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftsexperte Adam Posen kritisiert die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, in der handelspolitischen Auseinandersetzung mit China die Einfuhrzölle auf breiter Front zu erhöhen, scharf. "Trumps Aktion wird nichts erreichen. Sie wird nicht das amerikanische Wirtschaftswachstum oder die Beschäftigung anheben", sagte Posen, der Präsident der Washingtoner Denkfabrik Peterson Institute for International Economics, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um eine CO2-Steuer hat der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet die ablehnende Haltung seiner Parteivorsitzenden Kramp-Karrenbauer deutlich kritisiert. "Ich halte das für falsch, einfach Nein zu sagen", sagte Laschet, der auch nordrhein-westfälischer Parteivorsitzender ist, in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Wir brauchen größere Anstrengungen bei der CO2-Reduktion." Laschet distanzierte sich weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Christof Bosch, der Enkel von Robert Bosch, fordert die Industrie zu mehr Klimaschutz auf. "Weltweit bringen Schüler freitags auf den Straßen zum Ausdruck, was wir eigentlich schon lange wissen: Die Zeit für Sonntagsreden ist vorbei", sagte Bosch der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). "Beim Klimaschutz muss gehandelt, nicht länger nur angekündigt werden. weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat Überlegungen von Juso-Chef Kevin Kühnert zurückgewiesen, große Unternehmen wie BMW zu kollektivieren. Natürlich müsse die SPD über Ungerechtigkeiten und die immer größer werdende Schere zwischen Arm und Reich sprechen, sagte Woidke dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Was wir aber nicht brauchen ist eine Kollektivierung von Industriekonzernen", fügte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung (DASD), Ernst Osterkamp, hat geschönte Namen aktueller Gesetze wie "Gute-Kita-, Starke-Familien- oder Geordnete-Rückkehr-Gesetz" scharf kritisiert. "Solche Titulierungen verbinden Gesetzgebungsverfahren mit den Strategien der Reklame", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Sie geben damit einen Vertrauensverlust gegenüber der Politik zu erkennen; schon deshalb weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen bleiben bei ihrem Nein zu einer Masern-Impfpflicht und lehnen das Gesetzesvorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ab. "Spahn sollte auf Überzeugung und niedrigschwellige Angebote setzen, statt auf Zwang", sagte die zuständige Grünen-Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Sie fürchte, dass Zwang sich negativ auf das Impfverhalten auswirken könne. "Damit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Vorfeld des "Kongress zur Nationalen Industriestrategie 2030" hat der Vorstand der Stiftung Familienunternehmen die Industriepolitik von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) scharf kritisiert. In einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) lobte Vorstandsmitglied Rainer Kirchdörfer zwar einerseits, dass Altmaier eine Debatte über die Zukunftsfähigkeit Deutschlands angestoßen habe. Er warnte jedoch gleichzeitig davor, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland hat sich dafür ausgesprochen, die Arbeit der Treuhand-Anstalt in einem neuen Untersuchungsausschuss des Bundestages zu bewerten. "Ich unterstütze den Vorstoß zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Treuhandanstalt", sagte der AfD-Politiker dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Es sei gut und richtig, wenn sich der Bundestag die Arbeit der Treuhand, "die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach neuen Enthüllungen über die Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die FDP einen Rücktritt der Sozialdemokratin ins Gespräch gebracht. "Sollte die Freie Universität Berlin Franziska Giffey den Doktortitel aberkennen, erwarte ich ihren sofortigen Rücktritt aus dem Bundeskabinett", sagte Thomas Sattelberger, bildungs- und forschungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, der "Welt" (Montagsausgabe). weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) hat den Plan von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kritisiert, eine bundesweite Impfpflicht gegen Masern einzuführen. "Eine Impfpflicht greift stark in das verfassungsrechtlich geschützte persönliche Selbstbestimmungsrecht auf körperliche Unversehrtheit ein und bedarf einer besonderen Rechtfertigung", sagte Reimann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Sie löse aber nicht das zentrale weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium rechnet in den kommenden Jahren mit drastisch weniger Steuereinnahmen als bisher prognostiziert. Das geht laut eines Berichts des "Handelsblatts" (Montagsausgabe) aus der Vorlage des Finanzministeriums für die Steuerschätzung in dieser Woche hervor. Danach wird allein der Bund in den Jahren 2019 bis 2023 insgesamt rund 75 Milliarden Euro weniger weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union will ihre Interessen künftig entschiedener vertreten und zum "Global Player" im "neuen strategischen Kontext" aufsteigen. "In einer ungewisseren Welt müssen wir durchsetzungsfähiger und effektiver werden, um unserer Interessen zu verteidigen", heißt es in einem Strategiepapier für das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs am kommenden Donnerstag im rumänischen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kann bei seinen Plänen für eine Impfpflicht gegen Masern auf die SPD zählen. SPD-Chefin Andrea Nahles signalisierte Unterstützung für Spahns Gesetzentwurf: "Gut, dass Minister Spahn zügig handelt und die Bundesregierung schnell ein Gesetz beschließen will", sagte Nahles der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Es gehe auch um eine "Schutzpflicht", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte hat den Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn für eine Impfpflicht gegen Masern begrüßt. "Wir unterstützen das Vorhaben des Gesundheitsministers ausdrücklich", sagte der Bundessprecher des Verbands, Hermann Josef Kahl, der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Wir brauchen aber eine generelle Impfpflicht, um nicht nur bei Masern die kritischen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – DDR-Unterhaltungsstar Dagmar Frederic schämt sich nicht für ihre DDR-Vergangenheit. "Der Nationalpreis der DDR war eine unglaubliche Ehre. Das war eine solche Auszeichnung. Da stehe ich auch zu, sonst hätte ich ja alles in meiner Karriere umsonst gemacht", sagte die 1981 mit dem Nationalpreis der DDR ausgezeichnete Sängerin und Moderatorin dem Nachrichtenportal weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Konflikt in der Großen Koalition um die Reform der Grundsteuer ist keine Einigung in Sicht. Der Unionsfraktion reicht eine eingeschränkte Öffnungsklausel für die Bundesländer, welche das Bundesfinanzministerium intern prüft, nicht aus: "Die Länder müssen ein umfassendes Recht für eigene Regelungen erhalten", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andreas Jung (CDU), weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hält den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert wegen dessen Sozialismus-Thesen für die SPD für nicht mehr tragbar. "Entweder Herr Kühnert glaubt selbst nicht an seine sozialistischen Thesen und will sich nur profilieren, auf Kosten der SPD, oder er glaubt an sie, obwohl sie offenkundiger Unsinn sind", weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat sich besorgt über einen unzureichenden Impfschutz gegen die Masern in Europa geäußert. 2017 hätten nur vier EU-Staaten die notwendige Impfrate von 95 Prozent erreicht, erklärte der Vizepräsident der Kommission, Jyrki Katainen, in einem Schreiben an das EU-Parlament, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntag/Montag) berichten. Die Folge sei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, hat den Plan von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn(CDU), eine Impfpflicht für Masern einzuführen, ausdrücklich begrüßt. "Es ist eine gute Nachricht, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine Impfpflicht für Masern plant", sagte Montgomery dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Bei hohen Durchimpfungsraten sei es möglich, einzelne Krankheitserreger regional und weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die liberale rumänische Partei Alde wehrt sich gegen Versuche, sie aus der europäischen liberalen Parteienfamilie, die ebenfalls Alde heißt, auszuschließen. Dieser Plan werde vom Fraktionsvorsitzenden der Liberalen im Europaparlament, dem Belgier Guy Verhofstadt, nur vorangetrieben, um nach der Europawahl leichter ein Bündnis mit der französischen Präsidentenpartei En Marche schließen zu können, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsch-türkische Schauspielerin Almila Bagriacik ärgert es, wenn Frauen, die Kopftuch tragen, bevormundet werden. "Dieses `Du willst das eigentlich gar nicht tragen, du weißt das nur noch nicht` – da könnte ich echt durchdrehen", sagte die 28-Jährige der "Welt am Sonntag". Die westlich emanzipierte, starke Frau meine, alles schon zu wissen weiterlesen