Chemnitz
Chemnitz – “Zustände in Chemnitz sind auch die Früchte seiner Arbeit”
Osnabrück. Die Ausschreitungen in Chemnitz haben nach Ansicht der Linksfraktion gezeigt, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) völlig überfordert ist. Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwoch): “Dass Seehofer erst zu einem Kommentar getragen werden musste zeigt, dass er im besten Fall völlig überfordert ist, oder ihm im schlechtesten Fall der politische Kompass abhanden gekommen ist.”
Auch als Bundesinnenminister sorge Seehofer für gesellschaftliche Spaltung, kritisierte Korte. Er betonte: “Die Zustände in Chemnitz sind auch die Früchte seiner Arbeit.” In vielen strukturschwachen Gebieten in Ost und West habe die Verrohung dort zugenommen wo die Menschen keinen Mehrwert in der Demokratie sehen und sich vom Staat im Stich gelassen fühlten. “Statt sich aber für Demokratie und eine funktionierende Gesellschaft einzusetzen hat Seehofer die Ressentiments noch bedient und seinen innenpolitischen Kurs darauf aufgebaut.”
Neue Osnabrücker Zeitung
