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Tagesaktuelle Nachrichten aus Politik, Deutschland, Österreich, Schweiz und International

Europawahl 2019: Wahlplakate der AfD in Idstein beschädigt!

  Idstein, Wiesbadener Straße / Limburger Straße, 17./18.04.2019 zw. 22:30 Uhr und 06:00 Uhr Unbekannte habe in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag mehrere Wahlplakate der...

Europawahl im Jahr 2019: Brandanschlag auf AfD-Wahlkampfautos!

https://youtu.be/qp67zMelBfE   AfD Kompakt TV In der Nacht wurden drei Werbefahrzeuge zur #Europawahl der #AfD NRW in Essen Opfer eines mutmaßlich linksextremen Brandanschlages. Unser Bundesvorstandsmitglied Guido #Reil...

Datenpanne beim rbb – Betroffen: 8000 ehemalige Mitarbeiter!

  Ein Computerproblem beim rbb - Rundfunk Berlin Brandenburg hat dazu geführt, dass über 8000 ausgeschiedene Mitarbeiter wieder als eingestellt verbucht worden sind. Das bestätigte...

Essen: Werbefahrzeuge der Partei „AfD“ in Brand gesetzt

  45147 E-Holsterhausen: In der Nacht zu Donnerstag (18. April) gerieten gegen 01:00 Uhr drei Werbefahrzeuge einer Partei auf einem Hof der Münchener Straße in...

Piratenpartei: Morgen Tanzdemo aus Protest gegen religiöse Bevormundung

  "In einem offenen und vielfältigen Europa ist kein Platz für staatliche Verbote, mit denen die Einhaltung kirchlicher Moralvorstellungen allgemein erzwungen werden soll", erklärt Dr....
Rollstuhl

Sachsen-Anhalt: Keine Krankenhausbehandlung für Schwerbehinderte!

  Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hat den Gesetzgeber aufgefordert, Behinderten notwendige Behandlungen in Krankenhäusern zu ermöglichen. Das MDR-Magazin "Exakt" hatte dem Beauftragten den...

Grevenbroich: Polizei ermittelt nach Tod eines Kleinkindes!

  Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach und der Polizei zum Ermittlungsverfahren nach Anfangsverdacht eines Tötungsdeliktes zum Nachteil eines Kleinkindes. Am Dienstag (16.04.), rief eine 27-jährige Frau...

Weidel/Gauland: ‚Geordnete-Rückkehr-Gesetz‘ ist ein Desaster für Seehofer

  Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, äußern sich zur Kritik am Kompromiss von CDU/CSU und SPD für das...

EU-Richtlinie zu Whistleblowern – ein erster Schritt!

  Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl kommentiert die am Dienstag verabschiedete EU-Richtlinie zum Whistleblowerschutz: "Whistleblower wie Edward Snowden riskieren ihren Job...

Polizei-Skandal: Beamter des Berliner LKA bei Treffen mit bekanntem Neonazi beobachtet

Beamter des Berliner LKA bei Treffen mit bekanntem Neonazi beobachtet / Ermittlungsverfahren eingestellt / Keine disziplinarrechtlichen Konsequenzen Ein Beamter des Berliner Landeskriminalamtes soll Kontakt zu...

Stadt Düsseldorf verbietet Uber-Fahrern den Betrieb

  Die Stadt Düsseldorf hat einem der wichtigsten Partner des Fahrdienstleisters Uber vorläufig den Betrieb in Düsseldorf untersagt. "Die Stadt Düsseldorf hat uns mit sofortiger...

Konjunkturschwäche: Bund verliert laut Unions-Chefhaushälter bei Steuerschätzung zweistelligen Milliardenbetrag

  Wegen der Konjunkturschwäche und neuer Steuergesetze erwarten die Haushaltspolitiker der Union eine drastische Verschlechterung der Steuerschätzung für den Bund. "Gegenüber der Steuerschätzung vom Oktober...

Berlin: Klimarebellen kündigen ab sofort zivilen Ungehorsam an, um Klimaschutz zu erzwingen

https://youtu.be/qz8CoyaaAOw   RT Deutsch "Wir haben lange genug demonstriert. Wir müssen und dürfen jetzt zu Mitteln des zivilen Ungehorsams greifen. Es ist Zeit zu rebellieren. So...

Städte-und Gemeindebund: Gesetz zur Erleichterung von Abschiebungen nicht blockieren

  "230 000 geduldete Flüchtlinge" - Landsberg stützt Seehofers Pläne für verschärfte Gangart Osnabrück. Der Deutsche Städte-und Gemeindebund warnt dringend vor einem Scheitern des geplanten Gesetzes...

AfD klagt gegen Bescheide der Bundestagsverwaltung wegen angeblicher Verstöße gegen das Parteiengesetz!

  Die Bundestagsverwaltung hat der Alternative für Deutschland am heutigen Dienstag, 16. April 2019, zwei Bescheide übermittelt. Wegen angeblicher Verstöße gegen das Parteiengesetz in zwei...

Bundesregierung bietet Frankreich Hilfe beim Wiederaufbau von Notre Dame an

Die Bundesregierung bietet Frankreich Hilfe beim Wiederaufbau der durch ein Feuer beschädigten Kathedrale Notre Dame in Paris an. "Wenn Deutschland helfen kann, und sei...

Berateraffäre: Mitarbeiter von Ex-Staatssekretärin Suder sorgte für Auftrag für Suder-Bekannten!

Ein Mitarbeiter der damaligen Staatsekretärin Katrin Suder sorgte offenbar dafür, dass ein Bekannter der heute 47-Jährigen einen Auftrag der Bundeswehr erhielt. Wie das Hamburger...

Politik-Versager: Bundesregierung verfehlt Ziel bei 5% Waldfläche für eine natürliche Entwicklung deutlich!

  Osnabrück. Die Bundesregierung wird aller Voraussicht nach ihr Ziel verfehlen, bis 2020 fünf Prozent der Waldfläche in Deutschland für eine natürliche Entwicklung zu sichern....

Unfassbar: NRW braucht laut Expertin über 2000 Lehrer für den islamischen Religionsunterricht

  In NRW fehlen nach Experten-Schätzung hunderte Lehrer für den islamischen Religionsunterricht. "Der errechnete Bedarf geht weit über 2000 Lehrerstellen hinaus", sagte Muna Tatari, Professorin...

Alle gegen AKK? SPD will Kramp-Karrenbauer (CDU) nicht zur Kanzlerin wählen!

  SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat angekündigt, dass seine Partei die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer im Bundestag nicht zur Bundeskanzlerin wählen wird. Auf eine entsprechende Frage sagte...

Bayernpartei: Bundesregierung stimmt Urheberrechtsreform zu – Maske der Freiheitsfeinde fällt endgültig!

  Die EU-Urheberechtsreform mitsamt den hochumstrittenen Upload-Filtern ist endgültig beschlossen. Heute stimmten die Mitgliedsländer bei einem Ministerrat endgültig zu, auch die Bundesregierung votierte mit "Ja"....

Urheberrechts-Kuhhandel zeigt die hässliche Fratze der etablierten Politik!

  "Heute ist ein schwarzer Tag für das freie Internet und die europäische Demokratie", kommentiert der Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl Dr. Patrick Breyer die...

Von Storch beharrt auf Option eines deutschen EU-Austritts

  Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch hält die Option eines deutschen EU-Austritts für ein unverzichtbares Element im Europawahlkampf ihrer Partei....

Rektorenmangel in Norddeutschland: 250 Schulen ohne feste Leitung

  Besonders Grundschulen betroffen - Verband: Zu wenig Geld, zu viel Arbeit Osnabrück. Rund 250 Schulen in Norddeutschland haben derzeit keinen Rektor. Das berichtet die "Neue...

Die Schande von Lügde: Kinderschutzbund und Weißer Ring kritisieren NRW-Innenminister

  Der Präsident des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wegen seines Umgangs mit den Betroffenen im Missbrauchsfall von Lügde kritisiert. "Den Tatort...

Fotogalerie Ostermarkt Babenhausen 2019: Monte Christo e.V. präsentiert die Fälle Darsow und Brunner!

Anja Darsow: Mein Mann ist kein Mörder! Homepage: https://www.doppelmord-babenhausen.de/ Claudia Brunner: in dubio pro reo - im Zweifel für den Angeklagten Homepage: https://www.gerechtigkeit-brunner.de/ Anja Darsow und Claudia Brunner #Ostermarkt...

Köln: Politische Versammlungen in der Kölner Innenstadt – nach Störungen viele Strafanzeigen

  Der vom Bündnis "Köln gegen Rechts" angemeldete Aufzug ist störungsfrei vom Autonomen Zentrum durch die Innenstadt bis zum Neumarkt gezogen. Der Leiter beendete die...

BrandenburgTrend: Brandenburger sehen Brexit mit Sorge!

  Zwei Drittel der Brandenburger sehen die Zukunft der Europäischen Union nach einem Brexit mit Sorge. Das ermittelte das Meinungsforschungsinstitut infratest dimap im Auftrag des rbb....

Wird Julian Assange zum Testfall?

  Selbst im Moment der Niederlage versteht sich der Wikileaks-Gründer zu inszenieren. Als die britischen Beamten den bärtigen Australier aus seinem langjährigen Asyl in der...

Transatlantik-Koordinator beklagt zu niedrigen deutschen Verteidigungsetat: „Zu lange zu wenig gemacht“

  Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), hat Verständnis für die Verärgerung der USA über die vergleichsweise langsam steigenden deutschen Verteidigungsausgaben geäußert. "Wir haben...

Barrierefrei: Nur jedes neunte Hotel in Deutschland nachweislich behindertengerecht

  Zahlen des Hotelverbandes - Linke: Bund muss Barrierefreiheit im Tourismus stärker fördern Osnabrück. Nur jedes neunte aller Hotels in Deutschland ist nachweislich zumindest teilweise behindertengerecht....

Johannesburg: Sasol eröffnet offiziell weitere Kohlenzeche und erhält damit Arbeitsplätze

  Sasol hat in seiner Gastprovinz Mpumalanga eine weitere Zeche offiziell eröffnet, in der Kohle zu hochwertigen Kraftstoffen und chemischen Produkten in Großanlagen verarbeitet wird. Impumelelo...

Paukenschlag in #Hauenstein: Plakat nach Abschiebung hing an Grundschule und Kindergarten!

  Nein es ist kein Märchen, denn dieses Plakat (09.04.2019) soll an einer Grundschule und beim Kindergarten entdeckt und abfotografiert worden sein! Laut Sachverhalt soll...

Grüner Sozialminister fordert schnelles Verbot von Konversionstherapien für Homosexuelle!

  Der hessische Staatsminister für Soziales, Kai Klose (Die Grünen), hat am Freitag im ARD-Mittagsmagazin ein schnelles Handeln beim Verbot von Konversionstherapien für Homosexuelle gefordert. Die...
Foto by: Screenshot Youtube

Politik: Friedrich Merz verlässt HSBC-Aufsichtsrat

  Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz verlässt den Aufsichtsrat des Düsseldorfer Bankhauses HSBC Deutschland. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe) berichtet, wird Merz...

Fall Lügde: NRW-Innenminister weist Verantwortung von sich

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) weist eine Verantwortung für die Ermittlungspannen im Missbrauchsfall Lügde von sich. "Ich bin nicht verantwortlich...
Die Rente ist nicht sicher!

Negativzinsen belasten Rentenversicherung mit netto 54,5 Millionen Euro 2018

  Negativzinsen belasten zunehmend auch deutsche Sozialversicherungen und staatliche Fonds. Allein die Rentenversicherung verlor dadurch im vergangenen Jahr netto 54,5 Millionen Euro. Das geht aus...

NRW-Innenminister: Neue kriegserfahrene Clans aus Syrien, Irak und Palästina im Ruhrgebiet – „Vermutlich noch...

  Die NRW-Sicherheitsbehörden warnen vor neuen kriminellen Clans aus den Krisengebieten Syrien, Irak und Palästina, die sich im Ruhrgebiet bilden. Im Interview mit dem "Kölner...
Facharbeiterreport

Sensation: Jeder zweite Zuwanderer erreicht Sprachtest-Zielniveau nicht!

  Osnabrück. Der Anteil der Zuwanderer, die die Deutschtests im Rahmen von Integrationskursen nicht erfolgreich beenden, ist in den Jahren 2016 bis 2018 kontinuierlich auf...

Fall #Lügde: NRW-Innenminister weist Verantwortung von sich und erwägt Polizeireform

  NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) weist eine Verantwortung für die Ermittlungspannen im Missbrauchsfall Lügde von sich. "Ich bin nicht verantwortlich für jeden Fehler, den Einzelne...

Martin Sellner: Komm nicht zur Demo am Samstag, es sei denn…

https://youtu.be/FGyI1A10eU0   Martin Sellner Kommt nur wenn ihr euch traut! 13. 4., 16:00, Weghuberpark vor dem Justizministerium +++++++++++++

Landwirtschaft: Pronold fordert schärfere Dünge-Regeln!

  Der Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Florian Pronold (SPD), hat die Landwirte aufgefordert, ihren Widerstand gegen zusätzliche Dünge-Beschränkungen aufzugeben. "Nichtstun oder das wieder auf die lange...

Demonstrationsgeschehen am Rande der Agrarministerkonferenz verläuft („ohne Antifa“) störungsfrei!

        Eine Demo ohne Antifa verläuft in der regel Störungsfrei! Da in Landau weit und breit keine Antifaschisten waren, wurde auch kein Stress produziert! Die...

LIVESTREAM vom Amtsgericht in Westminster nach der Verhaftung von Julian #Assange

https://youtu.be/AvIcsYbbGx8   RT Deutsch Nach seiner Festnahme wurde Julian Assange von der Polizei in das Amtsgericht in Westminster gebracht. Dort wird entschieden, ob Assange inhaftiert wird. RT...

Autobahn-Blockaden bei Hochzeiten sind kein Brauchtum und gehören konsequent unterbunden!

  Der von der AfD eingebrachte Antrag an das baden-württembergische Innenministerium über die Eingriffe in den Straßenverkehr durch Hochzeits- oder Sportfankorsos von Mitbürgern mit Migrationshintergrund...

Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen Geraer Staatsanwalt Zschächner

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat, Obmann im Rechtsausschuss, hat wegen der Ermittlungen gegen das "Zentrum für politische Schönheit" Strafanzeige gegen den Geraer Staatsanwalt Martin Zschächner...

Deutsche Aidshilfe fordert bundesweite Strategie gegen Drogentodesfälle

  Notfallmedikament Naloxon bisher oft nicht verfügbar / Lücken schließen bei Angeboten zur Verminderung von Gesundheitsrisiken / Gefragt sind politischer Wille und mehr Ressourcen in...

Kulturstaatsministerin distanziert sich von der Zahl der Grenztoten – Korrektur nach unten

  Die Zahl der 327 "Todesopfer des DDR-Grenzregimes an der innerdeutschen Grenze", die 2017 erstmals in einer Studie veröffentlicht wurde, will Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU)...

EU: Der Anfang vom Ende des Brexit

  Wer langsam geht, kommt auch zum Ziel. Im Fall des weiter auf sich warten lassenden Brexit muss man sagen, dass sich die Geduld der...

Bundeswehr will Kampfdrohnen von Deutschland aus steuern

  Die Bundeswehr will ihre neuen bewaffnungsfähigen Drohnen vom Typ G-Heron-TP auch von Deutschland aus in den Einsatzgebieten in Afrika und Asien steuern. Das berichtet...

BKA will Schleusungskriminalität über Balkanroute besser bekämpfen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundeskriminalamt will der Schleusung über die Balkanroute Priorität einräumen, um die Organisierte Kriminalität besser zu bekämpfen. Die Flüchtlingsroute gewinne wieder an Bedeutung für die illegale Migration aus Griechenland nach...

Altmaier geht auf Kritiker seiner Industriepolitik zu

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geht auf die Kritiker seiner Industriepolitik zu. Er lade für den 6. Mai zum "Kongress zur Nationalen Industriestrategie 2030" in sein Ministerium, berichtet der "Spiegel" in...

Bericht: Steuerausfälle zwingen Scholz zu Buchungstrick

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Wegen der Abkühlung der Konjunktur drohen Bund und Ländern laut eines Medienberichts dieses Jahr Steuerausfälle von rund zehn Milliarden Euro. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung...

Bericht: Eurozonen-Budget soll 50 Milliarden Euro erhalten

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Für den von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron ins Spiel gebrachten Haushalt der Eurozone zeichnet sich laut eines Medienberichts eine Größenordnung ab. Im Kreis der Euro-Gruppe, der Runde der EU-Finanzminister aus...

SSW-Chef im Kieler Landtag: Gemeinderäte sollen tagsüber tagen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) - Lars Harms, Fraktionsvorsitzender des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW), der Partei der dänischen Minderheit im Kieler Landtag, fordert, dass Kommunalparlamente tagsüber tagen sollen, um mehr Frauen und junge Leute zu gewinnen. Was...

Seehofer verstärkt Bundespolizei in Sachsen vor Landtagswahlen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) - Vor den Landtagswahlen in Sachsen will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verstärkt Bundespolizisten dorthin schicken, um die "sichtbare Präsenz durch zusätzliche Kräfte" zu erhöhen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen...

Umfrage: AfD-Wähler besorgt über Spendenaffäre der Partei

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesvorstand der AfD hat beim Meinungsforschungsinstitut INSA testen lassen, ob die Spendenskandale der Partei schaden. Das Thema habe "ein hohes Besorgnispotenzial bei AfD-Wählern", berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen...

Demoreport:

Demonstrationsgeschehen am Rande der Agrarministerkonferenz verläuft („ohne Antifa“) störungsfrei!

        Eine Demo ohne Antifa verläuft in der regel Störungsfrei! Da in Landau weit und breit keine Antifaschisten waren, wurde auch kein Stress produziert! Die...

Europawahl 2019: Wahlplakate der AfD in Idstein beschädigt!

  Idstein, Wiesbadener Straße / Limburger Straße, 17./18.04.2019 zw. 22:30 Uhr und 06:00 Uhr Unbekannte habe in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag mehrere Wahlplakate der...

Langen: Fahrzeuge mit Steinen beworfen!

  Am Donnerstagabend kam es in der Zeit zwischen 19.45 Uhr und 20.30h zu mehreren Steinwürfen gegen PKW am Kreuzungsbereich Darmstädter Landstraße und Südliche Ringstraße...

Einbeck: Katze mit spitzem Gegenstand verletzt!

  Kreiensen (pap) Eine Katzenhalterin aus Kreiensen hat einen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz bzw eine Sachbeschädigung bei der Polizei angezeigt. In der Zeit vom 15.04.19...

Zum Tag der Erde am 22. April: Umweltaktivisten weltweit zunehmend bedroht

  Das internationale Kinderhilfswerk terre des hommes macht zum Tag der Erde am 22. April darauf aufmerksam, dass Umweltaktivisten weltweit zunehmend bedroht werden. Im Jahr...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Telemedizin: Viele Deutsche hätten Angst vor Fehldiagnosen und Datenmissbrauch

  Für die große Mehrheit der Bundesbürger ist eine Online-Sprechstunde von Ärzten mit Ängsten und Sorgen verbunden. Eine repräsentative GfK-Umfrage für das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber"...

Bilstein: 52-jähriger Mann zieht Kind in den Innenhof vor seinem Haus...

  In Bilstein kam es am Donnerstagmorgen zu einer versuchten Freiheitsberaubung. Gegen 07.30 versuchte ein Mann aus einer Gruppe von vier Kindern, die auf dem...

Grevenbroich: Polizei ermittelt nach Tod eines Kleinkindes!

  Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach und der Polizei zum Ermittlungsverfahren nach Anfangsverdacht eines Tötungsdeliktes zum Nachteil eines Kleinkindes. Am Dienstag (16.04.), rief eine 27-jährige Frau...

Datenpanne beim rbb – Betroffen: 8000 ehemalige Mitarbeiter!

  Ein Computerproblem beim rbb - Rundfunk Berlin Brandenburg hat dazu geführt, dass über 8000 ausgeschiedene Mitarbeiter wieder als eingestellt verbucht worden sind. Das bestätigte...