Autor: Dirk Lauer

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europa-Grünen fordern EU-Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny. Weil das Ergebnis der OPCW-Untersuchung vorliege, "sind jetzt die Konsequenzen an der Reihe", sagte der Grünen-Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es müsse Einreisebeschränkungen für "korrupte Beamte und Geschäftsleute aus Russland" geben, fügte er hinzu. Zudem müsse weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den schweren Vorwürfen des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny gegen Gerhard Schröder hat CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt den Altkanzler aufgefordert, seine Führungspositionen in russischen Unternehmen aufzugeben. Schröder müsse sich ernsthaft mit dem Vorwurf auseinandersetzen, dass er der deutschen Außenpolitik an der Seite von Präsident Wladimir Putin erheblich schade, sagte Hardt der "Passauer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Migrationsexperte Gerald Knaus hat den Plan der EU-Kommission als "Unsinn" bezeichnet, unwillige Mitgliedsstaaten in der Flüchtlingspolitik auf die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu verpflichten. "Die Kommission versucht so, einen unüberbrückbaren Gegensatz innerhalb der EU zu übertünchen", sagte er der "Rheinischen Post". Stattdessen fordert Knaus, eine Gruppe von EU-Staaten müsse in der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverkehrsministerium hat in den vergangenen zehn Jahren insgesamt 22,4 Millionen Euro für externe Beratungsdienstleistung rund um die Privatisierung von Autobahnen ausgegeben. Das geht aus der schriftlichen Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Grünen-Abgeordneten Sven-Christian Kindler hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Donnerstagausgaben berichten. Derzeit gibt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans fordert eine Stärkung der Finanzaufsicht, um Betrugsfälle wie beim insolventen Finanzdienstleiter Wirecard künftig zu erschweren. "Wirecard ist ein schwerer Kriminalfall, der sich nicht wiederholen darf. Wir müssen die Finanzaufsicht stärken und in die Lage versetzen, Fälle dieser Art, aber auch der nächsten Stufen von vorn herein auszuschließen", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jürgen Kühling, der neue Vorsitzende der Monopolkommission, bemängelt das bisherige Vorgehen der europäischen Wettbewerbsbehörden gegen die US-Internetkonzerne: "Die Abhilfemaßnahmen in den Verfahren gegen Google, Amazon und Facebook sind zu hinterfragen, weil es bisher offenbar zu keiner spürbaren Belebung des Wettbewerbs auf den betroffenen Märkten gekommen ist", sagte er der "Welt" (Donnerstagausgabe). weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Spitzenkandidat für die rheinland-pfälzische Landtagswahl, Christian Baldauf, verlangt von seiner Bundespartei Einigkeit. "Den einzigen Appell, den ich als Wahlkämpfer an meine eigenen Leute habe: Sie dürfen sich über Personalfragen nicht zerstreiten", sagte Baldauf dem "Mannheimer Morgen" (Donnerstagausgabe) mit Blick auf die ungeklärte Frage der Kanzlerkandidatur und die noch nicht entschiedene weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP stellt nach Äußerungen von Gerhard Schröder zur Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers und Putin-Kritikers Alexei Nawalny die staatlichen Privilegien des SPD-Altkanzlers infrage. Einer der Gründe für die Altersversorgung des Ex-Kanzlers – und absehbar von Angela Merkel (CDU) – sei es, "keine wirtschaftliche Not zu erleiden und nicht von anderen abhängig weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, warnt vor einem neuen Lockdown in der Coronakrise. "Die Bevölkerung muss mitmachen, das ist entscheidend", sagte Hofreiter der "Welt" (Donnerstagausgabe). Das Infektionsgeschehen spiele sich offenbar vor allem im privaten Raum ab. "Dass jetzt in Berlin vom Senat Schließungen für die Zeit zwischen 23 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat Verständnis für die Kritik der Fridays-for-Future-Bewegung an seiner Partei geäußert. "Ich kann den Protest gut verstehen. Wenn es uns nicht gelingt, die Klimakrise in den Griff zu bekommen, werden die Menschen, die heute Mitte 20 oder jünger sind, mit den Folgen leben weiterlesen

Amman (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der registrierten Corona-Infektionen in palästinensischen Flüchtlingslagern ist in nur zwei Monaten auf mehr als das 40-Fache gewachsen. "Die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus explodiert aktuell geradezu", sagte Philippe Lazzarini, der neue Chef des UN-Hilfswerks für die palästinensischen Flüchtlinge UNRWA, der "Welt" (Donnerstagausgabe). Bis Juli seien unter den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), erhebt im Fall des vergifteten russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny schwere Vorwürfe gegen Altkanzler Gerhard Schröder (SPD). Schröder, der "in bezahlten Diensten im russischen Öl- und Gasgeschäft steht", beteilige sich im Fall Nawalny "an der Vertuschung und Verwischung der Verantwortung, die in weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Regierung rechnet damit, dass sich die Europäische Union trotz der bestehenden Differenzen nach jahrelangem Streit auf eine gemeinsame Migrations- und Asylpolitik einigen wird. "Insgesamt sind die Vorschläge der EU-Kommission ein mutiges Signal, das nicht einen moralischen Zeigefinger erhebt, sondern das Problem irregulärer Migration erstmalig seit fünf Jahren ernsthaft und pragmatisch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzpolitiker aus Union und SPD wollen die Bürger beim Home-Office steuerlich entlasten. Man werde sich im Rahmen der Gespräche zum Jahressteuergesetz mit dem Thema befassen, sagten die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann (CDU), und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lothar Binding, der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Das Gesetz wird an diesem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat nach der durch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) bestätigten Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny Russland mit Konsequenzen gedroht. "Diese Tat, verübt mit einem chemischen Nervenkampfstoff, ist ein schwerer Bruch des Völkerrechtes. So etwas kann nach unserer festen Überzeugung nicht ohne Konsequenzen bleiben", sagte weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die heute beschlossenen Regeln für Übernachtungen von Gästen aus deutschen Corona-Risikogebieten gegen Kritik verteidigt. Die beschlossene Regelung, nach der ein Übernachtungsverbot gilt, falls kein negativer Coronatest vorgelegt wird, sei eine, die "deutlich übersichtlicher ist" und "viel mehr Klarheit" schaffe, sagte Günther am Mittwoch den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland ist am Mittwoch sprunghaft in die Höhe geschnellt. Laut direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen wurden innerhalb von 24 Stunden rund 3.950 Neuinfektionen registriert. Das ist der höchste Tageswert seit Anfang April und rund 65 Prozent mehr als im weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, dringt auf bundesweit einheitliche Regeln für ein Beherbergungsverbot für Menschen aus Corona-Risikogebieten. "Es wäre schwer verständlich und wenig vermittelbar, wenn für Bürgerinnen und Bürger aus einem innerdeutschen Risikogebiet an der Küste Deutschlands andere Regeln gelten als in den Bergen", sagte die Ärztin dem Nachrichtenportal weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Sprunghafter Anstieg der Corona-Neuinfektionen – Fast 4.000 neue Fälle am Mittwoch. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Ungeachtet der leicht ansteigenden Zahl von Corona-Neuinfektionen ist Italien nach Überzeugung von Ministerpräsident Giuseppe Conte für deutsche Urlauber ein sicheres Reiseland. Gerade die am Mittwoch von seinem Kabinett beschlossenen zusätzlichen Maßnahmen wie die sofortige Einführung der Maskenpflicht auch im Freien zeigten, "dass wir im Umgang mit dem Virus nicht nachlässig werden", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium ist skeptisch, was den Bau eines deutschen Weltraumbahnhofs betrifft. Man prüfe derzeit, ob ein Startplatz für kleine Raketen in der Nordsee oder auf dem Festplatz genehmigungsfähig und wirtschaftlich wäre, geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagfraktion hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Malte Spitz, ehemaliger Grünen-Politiker und langjähriges Vorstandsmitglied seiner Partei, hat den Umgang mit Stotternden in Deutschland kritisiert. "Es gibt viele Menschen, die selbst stottern. Es gibt auch viele Menschen, die mit stotternden Menschen zusammenleben und viele Fragen haben", sagte Spitz, der selbst stottert, am Mittwoch dem "Mannheimer Morgen". Es gebe viele weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat Teile der Niederlande und ganz Rumänien zu Corona-Risikogebieten erklärt. Das geht aus der Auflistung der Ausweisungen internationaler Risikogebiete des RKI hervor, die am Mittwochabend aktualisiert wurde. Demnach ist nun die gesamte Niederlande mit Ausnahme der Provinzen bzw. autonomen Länder Zeeland und Curacao auf der Liste zu finden, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: RKI erklärt Regionen in acht EU-Staaten zu Risikogebieten. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 8, 15, 37, 38, 44, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3150415. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 401164 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut dem Bezirksbürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln, Martin Hikel (SPD), machen Groß-Hochzeiten mit türkischem oder arabischem Hintergrund offenbar einen erheblichen Anteil an sogenannten Corona-"Superspreader"-Ereignissen aus. "Das waren stadtweite Veranstaltungen. Die haben in Tempelhof stattgefunden, in Treptow, in Spandau", sagte er am Mittwoch der RTL/n-tv-Redaktion. Und weiter: "Nach momentanem Stand waren es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um den Corona-Herausforderungen in den Innenstädten zu begegnen, will das Bundesinnenministerium einen Beirat Innenstadt gründen. Dieser soll eine Strategie Innenstadt entwickeln und konkrete Handlungsempfehlungen sowie Maßnahmen für die Stadtentwicklung erarbeiten, teilte das Ministerium am Mittwochnachmittag mit. "Corona wird das Gesicht unserer Städte verändern. Wir stehen vor einem Wandel, der große Auswirkungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um den EU-Haushalt hat die Bundesregierung dem Europaparlament am Mittwoch einen Kompromissvorschlag präsentiert. In dem Brief des deutschen EU-Botschafters Michael Clauß an das sechsköpfige Verhandlungsteam des Parlaments, über den die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet, heißt es, die Mittel für EU-Programme, die dem Parlament wichtig seien, könnten um bis zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstand der Organisation "Bürgerbewegung Finanzwende", Gerhard Schick, hat den Aktionsplan von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gegen Bilanzbetrug kritisiert. Die Reformbemühungen gingen nicht weit genug, sagte Schick dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Nötig sei zum Beispiel eine strikte eigentumsrechtliche Aufteilung, und nicht nur eine Verschärfung bei der Trennung zwischen Beratung und Prüfung. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag hat die von den Ländern beschlossenen Beherbergungsverbote für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten als überzogen kritisiert. Innerdeutsche Reisebeschränkungen seien "schwer zu begründen, nicht leicht vermittelbar und – wie sich im Falle der Kreise Gütersloh und Warendorf gezeigt hat – auch rechtlich anfechtbar", sagte Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistages, weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer haben sich mehrheitlich auf ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten geeinigt. Das Verbot gelte in Schleswig-Holstein ab Freitag, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Mittwochnachmittag nach der Schaltkonferenz der Länderchefs mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). In Hotels übernachten dürfen demnach nur Personen, die einen negativen Corona-Test vorlegen. Dieser weiterlesen

Lichtenberg Mehrere Unbekannte haben in der vergangenen Nacht in Lichtenberg Sachbeschädigungen an einem Gebäude der Polizei Berlin und mehreren Fahrzeugen begangen. Nach derzeitigen Erkenntnissen soll die Personengruppe kurz nach 3 Uhr das Polizeigelände in der Sewanstraße zunächst mittels Ketten verschlossen haben, mehrere vor dem Gelände parkende Motorräder umgestoßen und an einem parkenden Fahrzeug des Zentralen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der französischen Wissenschaftlerin Emmanuelle Charpentier zum Nobelpreis für Chemie gratuliert. "Mit großer Freude habe ich vernommen, dass Ihnen – gemeinsam mit Jennifer Doudna – für die Entwicklung einer neuen Methode der Genom-Editierung der Nobelpreis für Chemie verliehen worden ist. Sie haben vielbeachtete Beiträge zur Infektionsbiologie geleistet – weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz steigender Infektionszahlen in der Corona-Pandemie fordert FDP-Generalsekretär Volker Wissing das Ende der vom Bundestag am 25. März ausgerufenen epidemischen Lage von nationaler Tragweite. "Voraussetzung für eine epidemische Notlage ist eine systemische Gefahr für die öffentliche Gesundheit", sagte Wissing der "Welt" (Donnerstagausgabe). "Die gibt es aber ganz offensichtlich nicht." So hätten weiterlesen

#Campino? Ist das nicht der, der regelmässig exklusiv zu Liverpool-Heimspielen einfliegt, aber Greta Thunberg toll findet?https://t.co/Cat71xPpCL — nittom (@nittom) October 7, 2020 weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Der russische Menschenrechtler Nikita Petrow hat der russischen Regierung im Zuge des Prozesses um den Tiergarten-Mord "Staatsterrorismus" vorgeworfen. Gerade jetzt sehe man die "Auswüchse des russischen Staatsterrorismus", sagte Petrow der ARD. "Jetzt sehen wir, dass Russland sich überhaupt nicht schämt, wenn solche Sachen schief gehen oder bekannt werden. Der russische Staat weiterlesen

Eine unbekannte Täterin hat am gestrigen Dienstagabend auf dem Gelände der Kasseler Universität im Verlauf einer verbalen Auseinandersetzung eine 13-Jährige geschlagen und getreten. Während des Angriffs sollen die Täterin von ihren drei männlichen Begleitern angefeuert worden sein, bevor die Gruppe gemeinsam die Flucht ergriff. Angehörige des leicht verletzten Mädchens hatten kurze Zeit später die Polizei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Russland zeigt sich überzeugt, dass die Nawalny-Affäre die Fertigstellung der Gas-Pipeline Nord Stream 2 nicht gefährdet. "Bei Nord Stream 2 handelt es sich um ein internationales wirtschaftliches Projekt, das den Interessen Deutschlands und anderer europäischer Länder entspricht", sagte der russische Botschafter in Berlin, Sergei Netschajew, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Umsetzung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat die nächtlichen Sperrstunden in deutschen Großstädten wie Berlin und Frankfurt sowie weitere strengere Corona-Schutzmaßnahmen in den Bundesländern begrüßt. "Ich bin kein Freund übermäßiger Kontrollen. Aber wer unter Missachtung der Infektionsschutzauflagen rücksichtslos und im großen Stil Party macht, steigert die Wahrscheinlichkeit für weitere Einschränkungen unseres gesellschaftlichen Miteinanders", sagte weiterlesen

Erftstadt (dts Nachrichtenagentur) – Der Entertainer Herbert Feuerstein ist tot. Er starb im Alter von 83 Jahren in Erftstadt, teilte der WDR am Mittwoch mit. "Wir bedanken uns bei Herbert Feuerstein nicht nur für `Schmidteinander`, eine Kult-Show, die Fernsehgeschichte geschrieben hat und vieles verändert hat. Sondern auch für seinen klugen Humor, seine herrliche Albernheit, den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, schließt weitere Sanktionen gegen Russland wegen der Nawalny-Vergiftung nicht aus. "Jeglicher Giftgaseinsatz wird geächtet, weil er gegen geltende Normen der internationalen Staatengemeinschaft verstößt", sagte Hardt am Mittwoch. "Für die Verantwortlichen darf ein solcher Verstoß nicht folgenlos bleiben." Nachdem die Organisation für das Verbot chemischer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Kabarettist Herbert Feuerstein gestorben. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Katja Mast kritisiert, dass die AfD gegen die Maskenpflicht im Bundestag klagen will. "Überall halten sich Menschen an die Maskenpflicht – in der Bahn, im Supermarkt. Weil sie unsere Mitmenschen schützen", sagte Mast dem Nachrichtenportal T-Online. "Der AfD ist das offenbar egal." Die Botschaft, die von der angekündigten Klage ausgehe, weiterlesen