Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat eine "systematische Aufarbeitung" der rechtsextremen Netzwerke und Strukturen in staatlichen Institutionen gefordert. "Rechtsextremismus betrifft Ost und West. Mittlerweile gibt es fast wöchentlich neue Hiobsbotschaften von staatlichen Institutionen, die eigentlich unsere Sicherheit gewährleisten sollen, jüngst bei der Berliner Polizei oder beim NRW-Verfassungsschutz", sagte Baerbock dem "Tagesspiegel". Als erstes weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ostdeutsche FDP-Politikerin Linda Teuteberg hat sich kurz vor dem Jubiläum zur deutschen Wiedervereinigung für den weiteren wirtschaftlichen Aufholprozess der ostdeutschen Bundesländer ausgesprochen. Es gebe schon eine Reihe guter Universitäten und Forschungseinrichtungen, nur mangele es an Konzernzentralen und wirtschaftlicher Dynamik, sagte sie im RTL/n-tv-"Frühstart". Das liege auch am fehlenden Eigenkapital. "Wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den Vorschlag des ehemaligen Grünen-Chefs Cem Özdemir für ein unabhängiges Archiv zur Untersuchung des NSU-Komplexes unterstützt. "Zu diesem Ergebnis sind wir auch im Thüringer Untersuchungsausschuss gekommen", sagte Ramelow der "Welt". "Es ist unser Auftrag, die Akten öffentlich zugänglich zu machen und sie zusammenzuhalten, damit Muster weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat Fehler bei der Gestaltung der deutschen Wiedervereinigung vor 30 Jahren eingeräumt. "Einen der größten Mängel haben wir bei der Anerkennung der beruflichen Qualifikation von Menschen aus der DDR", sagte der damalige Bundesinnenminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir haben die Fähigkeiten vieler Menschen unterschätzt, das hat sich sicherlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Erfolgen bei der Europawahl 2019 und den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen im September wird in der Satirepartei "Die Partei" der Ruf nach einem ernsteren Programm laut. "Kommunalpolitisch kann man wenig erreichen, wenn man sich nur zum Kasper macht. Da bekommt man keine Stimmen", sagt Timo Gätzschmann dem "Spiegel". Gätzschmann und sein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die meisten Bundesländer nutzen die Fördermittel des Bundes zum Ausbau von Radschnellwegen kaum oder gar nicht. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Demnach sind von den 75 Millionen Euro Fördermittel, die die Bundesregierung im Rahmen des weiterlesen

Bei den unten aufgezeigten Bildern handelt es sich um Screenshots von Twitter nach bekannt werden der Covid19 Erkrankung von Donald und Melania Trump! Pressecop24 distanziert sich ausdrücklich von jeder Art der Hetze gegen die Familie Trump! Dieser Bilder werden nur gezeigt bzw. veröffentlicht um zu belegen wieviel Kranke sich im Netz bewegen! weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der langjährige Regierende Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen (CDU), hat die Aufteilung vieler Ministerien zwischen Berlin und Bonn kritisiert. "Das Beharrungsvermögen der Bonner ist immer noch erheblich. Die Bundesregierung muss wissen, ob sie unter dem Gesichtspunkt der Arbeitsfähigkeit diese Zweiteilung aufrechterhalten will", sagte Diepgen dem "Mannheimer Morgen". 30 Jahre nach der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Lockdown wegen der Corona-Pandemie in diesem Frühjahr hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an ihre DDR-Vergangenheit erinnert. "Meine Kindheit und Jugend waren mir in diesem Moment sehr präsent", sagte Merkel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Die Politik habe im März sehr stark in die Freiheitsrechte der Menschen eingreifen müssen. "Dass ich weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump und seine Frau Melania sind mit dem Coronavirus infiziert. Das teilte Trump am frühen Freitagmorgen (Ortszeit) über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Am Abend habe er das positive Testergebnis erhalten. Er und seine Frau würden sich unmittelbar in Quarantäne begeben. „We will get through this TOGETHER!“, schrieb Trump. Die weiterlesen

  Tonight, @FLOTUS and I tested positive for COVID-19. We will begin our quarantine and recovery process immediately. We will get through this TOGETHER! — Donald J. Trump (@realDonaldTrump) October 2, 2020 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit die Lebensleistung der Ostdeutschen hervorgehoben. "Wir haben gelernt zu improvisieren und wir haben uns angesichts vieler Mängel immer gut organisiert", sagte Merkel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Das seien Fähigkeiten, die einem auch heute helfen. "Aber denken wir doch auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur ein kleiner Teil der Corona-Infektionen am Arbeitsplatz wird von den Unfallkassen bislang als Arbeitsunfall und damit als entschädigungspflichtig anerkannt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Demnach wurden in Deutschland bis zum weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Soldaten im Corona-Einsatz hat einen neuen Höchststand erreicht. Insgesamt sind derzeit rund 1.350 Soldaten der Bundeswehr, davon rund 160 Soldaten des Sanitätsdienstes, im Rahmen der Hilfeleistungen im Einsatz, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Nie zuvor seien in der Pandemie so viele Soldaten gleichzeitig weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Druck auf die Bundesregierung, mehr für die Sicherheit und die Einhaltung der Maskenpflicht in Zügen zu unternehmen, wächst. Der Fahrgastverband Pro Bahn fordert den Einsatz von Bundespolizei in der Bahn, berichtet der Focus. "In jedem Fernverkehrszug sollten mindestens ein oder zwei uniformierte Beamte mitgeschickt werden", sagte der stellvertretende Pro-Bahn-Vorsitzende Lukas weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich des 30. Jahrestages der Wiedervereinigung hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sich dafür ausgesprochen, dass die Menschen in Ostdeutschland mit mehr Selbstbewusstsein agieren sollten. "Ich finde, sie könnten lauter, kraftvoller und selbstbewusster sein", sagte Ramelow der "Welt" (Freitagausgabe). "Wenn ein Wessi einen Raum betritt, beansprucht er den oft automatisch für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) präsentierte Zeitplan für die Suche nach einem Atommüllendlager ist aus Sicht von Experten nicht zu halten. Das berichtet der Focus in seiner aktuellen Ausgabe. Bis 2031 soll die geeignete Lagerstelle feststehen. "Dass wir bis dahin einen Standort gefunden haben, ist komplett unwahrscheinlich", sagte Armin weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag will die sogenannte "Riester-Rente" noch in dieser Legislaturperiode reformieren. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf ein Konzeptpapier aus der Fraktion. Das Vorhaben sieht unter anderem eine höhere Förderquote für Sparer vor. Ab einem jährlichen Sparbetrag von 437,50 Euro soll jeder angesparte Euro demnach künftig mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit Ende April gibt es in Deutschland wieder konstant über 2.000 Corona-Neuinfektionen pro Tag. Das geht aus direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen hervor, die seit Anfang März täglich von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden. Demnach wurden am Donnerstag 2.690 Neuinfektionen registriert, der Durchschnittswert für die letzten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die digitale Lehre wird von den Studierenden im Sommersemester überwiegend als gut bewertet – Probleme bereiten ihnen allerdings die fehlenden Kontakte. Der Anteil derer, die "mit ihrer Lernsituation zufrieden" sind, sank gegenüber dem Vor-Corona-Semester von 85 auf nur noch 51 Prozent, zeigt eine Umfrage des Stifterverbandes und McKinsey im Juli/August unter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume hält in Folge des Strukturwandels und der Coronakrise den Niedergang von Industrieberufen für möglich. Die Politik könne keine Garantie dafür geben, "dass bestimmte Berufsbilder oder Geschäftsmodelle auf Dauer fortbestehen", sagte Blume der "Mittelbayerischen Zeitung" (Freitagausgabe). Er bezieht sich dabei auf Facharbeiter in der Industrie, vor allem im Automobil- weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine eindeutig positive Bilanz gezogen. Ein Marsmännchen, das durch Deutschland liefe, würde nicht erkennen, dass das Land einmal geteilt war, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. "Das Marsmännchen würde nicht erkennen, dass Berlin durch eine Mauer geteilt war." Die Deutschen hätten vor allem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine wachsende Zahl autoritär regierter Staaten erhält Reizgasmischungen aus Deutschland, die bei unsachgemäßem Einsatz gesundheitsschädlich sein können. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" (Feiertagsausgabe) berichtet. Demnach lieferten deutsche Unternehmen im Jahr 2018 unter anderem 50 Kilogramm weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Frauen noch lange nicht gleichberechtigt. Die Corona-Pandemie verschärfe die Ungleichheiten noch, sagte Merkel am Donnerstag in einer Videobotschaft auf einer UN-Konferenz zu den Rechten von Frauen. Frauen und Kinder seien stärker von Armut gefährdet, Gewalt gegen Frauen und Mädchen habe zugenommen, so Merkel. Dabei hätten sich weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Einheitsfeiertag und den Herbstferien haben Vertreter der NRW-Landesregierung an die Vernunft der Bürger appelliert, Fahrten in Risikogebiete zu unterlassen. "Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales rät vor dem Hintergrund des dynamischen Infektionsgeschehens ausdrücklich davon ab, zum jetzigen Zeitpunkt in Risikogebiete zu fahren", sagte ein Ministeriumssprecher dem "Kölner Stadt-Anzeiger" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser, der Obmann seiner Fraktion im Innenausschuss ist, fordert Innenminister Horst Seehofer dazu auf, eine Studie über Rechtsextremismus in der Polizei durchführen zu lassen. Er wolle eine "tiefgehende Analyse der Lage", sagte Strasser dem Nachrichtenportal Watson. Das Lagebild des Verfassungsschutzes über Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden reiche nicht aus. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden laut Umfrage von Infratest 35 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme der Union geben. Damit kämen CDU/CSU auf einen Prozentpunkt weniger als Mitte September. Die Grünen gewinnen in der Sonntagsfrage einen Punkt und festigen mit 21 Prozent ihre Position als zweitstärkste Kraft. Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mögliche Langzeitschäden einer Corona-Infektion bereiten gut der Hälfte der Deutschen große Sorgen. Bei 53 Prozent ist die Sorge davor groß (34 Prozent) bzw. sehr groß (19 Prozent). Weniger groß ist die Sorge vor möglichen Langzeitschäden bei 30 Prozent, klein bei 15 Prozent. Das hat eine Umfrage von Infratest für den ARD- weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen findet es richtig, zur Bekämpfung der Corona-Pandemie Gästezahlen privater Feiern zu beschränken. Das hat eine Umfrage von Infratest für den ARD-"Deutschlandtrend" im Auftrag der Tagesthemen am Montag und Dienstag dieser Woche ergeben. 85 Prozent sagen demnach, es gehe in die richtige Richtung, private Feiern wie Geburtstags- weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 30 Jahre nach der Wiedervereinigung blickt eine Mehrheit der Bürger positiv auf die politischen Strukturen in Deutschland. Das hat eine Umfrage von Infratest für den ARD-"Deutschlandtrend" im Auftrag der Tagesthemen am Montag und Dienstag dieser Woche ergeben. 64 Prozent sind demnach mit der Art und Weise, wie die Demokratie in Deutschland weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Mann, der nach Ansicht der Bundesanwaltschaft am 23. August 2019 im Berliner Kleinen Tiergarten einen Auftragsmord an einem Exil-Georgier ausgeführt haben soll, hat sich die Tage zuvor wie ein Tourist verhalten. Wie der "Spiegel" berichtet, sei der Mann vier Tage vor dem Mord in Paris zu einer Stadtführung aufgebrochen. Fotos weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Türkei und Griechenland haben sich nach wochenlangen Verhandlungen auf ein System zur Konflikt-Vermeidung im Streit um den Abbau von Erdgas im östlichen Mittelmeer geeinigt. Nach einer Reihe technischer Treffen zwischen den Militärvertretern Griechenlands und der Türkei im NATO-Hauptquartier in Brüssel wurde am Donnerstag ein bilateraler Mechanismus zur militärischen Konfliktlösung eingerichtet, weiterlesen

Bremerhaven (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsanwaltschaft Bremen ermittelt in einem mysteriösen Fall von mutmaßlichem Falschgeld. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Es geht um knapp 17 Millionen libysche Ein-Dinar-Münzen, Gegenwert rund zehn Millionen Euro. Am 10. Juni fielen dem Zoll in Bremerhaven neun Container mit den frisch geprägten Münzen auf, die dort umgeladen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium will die Hisbollah auf die EU-Terrorliste setzen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Bislang gilt die Einstufung nur für den militärischen Arm der libanesischen Schiitenorganisation, nicht aber für die Hisbollah insgesamt. "Hisbollah ist eine terroristische Organisation", sagte Innenstaatssekretär Hans-Georg Engelke dem Magazin. "Deswegen sollte sie in Gänze weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspielerin Christiane Paul glaubt, dass es wahnsinnig schwer ist, in der Politik Mensch zu bleiben – besonders als Frau. "Ich glaube, wenn man ambitioniert ist, braucht man in jedem derartigen `Geschäft` eine enorme mentale Stärke", sagte sie der "Rheinischen Post". Und weiter: "Ich weiß, wie mir das als Schauspielerin geht, ständig weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die DDR-Bürgerrechtlerin Freya Klier sieht Ost- und Westdeutschland 30 Jahre nach der Einheit gut zusammengewachsen. "Ich würde schon sagen, dass wir ein Volk geworden sind, dass wir zusammengewachsen sind", sagte Klier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Es gab und gibt immer mal wieder Rückschläge, je nachdem, wie die wirtschaftliche und politische Situation weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Bundesstraße 444 in der Region Hannover ist am Donnerstagmorgen ein 32-Jähriger bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Der Mann war von der Fahrbahn abgekommen und frontal gegen einen Baum geprallt, teilte die Polizei mit. Die genauen Umstände des Unfalls waren zunächst unklar, allerdings herrschte zu dem Unfallzeitpunkt dichter Nebel. weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Behörden in Nordrhein-Westfalen sind am Donnerstag im Rahmen eines Großeinsatzes wegen des Verdachts der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes von Kinderpornografie gegen mehrere Verdächtige vorgegangen. Konkret richteten sich die Durchsuchungsmaßnahmen gegen 80 Beschuldigte, teilte die Staatsanwaltschaft Köln am Donnerstagnachmittag mit. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wurden bei der Razzia zahlreiche Datenträger weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Kältehilfe ist aus Sicht von Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) gut auf den Winter vorbereitet. Die Kältehilfe habe wegen der Corona-Pandemie neu organisiert werden müssen, sagte sie am Donnerstag im RBB-Inforadio. Einige Einrichtungen seien weggefallen, weil sie beispielsweise zu klein sind. Dennoch gebe es genug Übernachtungsplätze. "Wir haben Entzerrung. Das weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentsvize Nicola Beer (FDP) fordert vom EU-Sondergipfel in Brüssel, Sanktionen gegen Weißrussland und den Machtzirkel von Präsident Alexander Lukaschenko nach US-Vorbild zu verhängen. "Verpasst die EU die Chance, sich geschlossen für Sanktionen zu entscheiden, droht die EU nach außen endgültig in der außenpolitischen Irrelevanz zu versinken und ihre ohnehin schwächelnde Glaubwürdigkeit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ostdeutsche wie Westdeutsche behalten ihre politischen und kulturellen Einstellungen laut einer aktuellen Studie überwiegend bei, auch wenn sie in den vergangenen 30 Jahren in den jeweils anderen Landesteil gezogen sind. Die Erhebung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung DIW Econ wurde im Auftrag der "Zeit" und von "Zeit-Online" erstellt. Demnach haben bei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Hans Peter Wollseifer, hat das Vorgehen der Bundesregierung bei der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie kritisiert. "Leider wird die nun anstehende Konsultationsphase zur überarbeiteten Nachhaltigkeitsstrategie nur wenige Wochen umfassen. Das ist viel zu kurz", sagte Wollseifer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Bis Ende Oktober weiterlesen