Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Diskussion über eine weitere Verschärfung der Corona-Auflagen warnt der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), vor einer Stigmatisierung der Tourismusbranche. "Wir haben die letzten Monate viel dazu gelernt und wissen, mit pauschalen Maßnahmen kommen wir nicht weiter", sagte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Man wolle bewusst "differenziert… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat zeitnah einen befristeten Shutdown gefordert, um das exponentielle Wachstum der Corona-Fallzahlen in Deutschland zu stoppen. "Wir brauchen eine Atempause, eine Art Wellenbrecher-Lockdown", sagte Lauterbach dem Fernsehsender Phoenix. "Wir müssen aus dem exponentiellen Wachstum wieder raus, sonst sind wir in drei Wochen wieder da, wo wir im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, hat sich angesichts des schleppenden Ausbaus der Breitbandnetze für eine stärkere Rolle des Staates ausgesprochen. "Die SPD wird dazu Vorschläge mit Blick auf das Bundestagswahlprogramm unterbreiten", sagte Zimmermann dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Hintergrund ist, dass für eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetzugängen in Deutschland nach… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In der Coronakrise sind in Deutschland von März bis Ende Juni 2020 weniger Verkehrsunfälle verzeichnet worden als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Insgesamt waren es rund 670.000 Unfälle und damit 26 Prozent weniger, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Bei knapp 81.000 Unfällen gab es Tote oder Verletzte, bei rund 589.000… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswahlleiter Georg Thiel rechnet nicht mit einer Verschiebung der Bundestagswahl 2021. "Ich glaube, wenn wir die Erfahrungen aus den Kommunalwahlen nehmen, dass wir gut unter Corona-Bedingungen Wahlen in Deutschland durchführen können", sagte er in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Aber am Ende sei das immer eine Entscheidung des Gesetzgebers.… weiterlesen

Islamabad (dts Nachrichtenagentur) – Im Norden Pakistans sind am Dienstagmorgen mindestens sieben Menschen bei einem Bombenanschlag ums Leben gekommen. Das teilten die örtlichen Behörden mit. Mehr als 100 weitere Personen wurden Medienberichten zufolge verletzt. Der Vorfall ereignete sich gegen 08:30 Uhr Ortszeit (04:30 Uhr deutscher Zeit) in einer Koranschule in Peschawar, der Hauptstadt der pakistanischen… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Senat hat die konservative Juristin Amy Coney Barrett als Richterin am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten bestätigt. 52 republikanische Senatoren stimmten am Montagabend (Ortszeit) für die von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagene Kandidatin. Gegen Barrett votierten 47 Demokraten und eine republikanische Senatorin. Im Vorfeld der Abstimmung hatte es vor allem vonseiten… weiterlesen

  Navidiebstahl Unbekannte öffneten in der Nacht zum Sonntag (25.10.) in der Lise-Meitner-Straße in Königstädten einen schwarzen Mittelklassewagen und entwendeten das fest verbaute Navigationsgerät des Fahrzeugs. Die Täter zerbrachen eine Seitenscheibe und gelangten so in den Fahrzeuginnenraum. Hier bauten sie das Navigationsgerät sowie die Mittelkonsole im Gesamtwert von circa 2500 Euro aus und entfernten sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin gilt mittlerweile jeder einzelne Bezirk als Corona-Risikogebiet. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor, die am Dienstagmorgen veröffentlicht wurden. Demnach ist Neukölln am stärksten betroffen – mit einer Inzidenzzahl von 256,9 überschreitet der Bezirk den Grenzwert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und Woche deutlich. Auch die Bezirke… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat die CDU-Spitze aufgefordert, nach der erneuten Verschiebung der Parteivorstandswahl wegen der Corona-Pandemie umgehend für eine Grundgesetzänderung zu sorgen. "Wir hätten die Verfassungsänderung, die uns einen digitalen Wahlparteitag ermöglicht, längst haben können", sagte Kuban der "Rheinischen Post". Jetzt müsse die Partei- und Fraktionsspitze schnell… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der SPD-Landtagsfraktion in NRW, Thomas Kutschaty, bittet die Bürger darum, ihre täglichen Kontakte zu anderen Bürger zu protokollieren. "Um die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung zu entlasten, kann jede und jeder Einzelne einen wichtigen Beitrag leisten", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Sogenannte Corona-Tagebücher könnten dabei helfen, für sich selbst einen… weiterlesen

(mm) Ein Fußgänger fand am Sonntag, gegen 2 Uhr, einen verletzten 57-jährigen Mann im Kinzigheimer Weg in Höhe der Hausnummer 23 vor, der an Händen und Füßen gefesselt war. Gegenüber der Polizei berichtete der Verletzte, dass er von zwei maskierten Männern, die etwa 1,77 und 1,80 Meter groß waren, überfallen wurde. Sie raubten ihm seine… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Lehrergewerkschaft GEW in Nordrhein-Westfalen will wegen des Corona-Schuljahrs die Lehrpläne kürzen. "Wir müssen über eine Anpassung der Lehrpläne sprechen und darüber, welcher Stoff noch zu schaffen ist. Das hier ist kein normales Schuljahr", sagte die GEW-Landesvorsitzende Maike Finnern der "Rheinischen Post". Bildungspolitiker müssten sich jetzt ehrlich machen und eingestehen, dass… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Linken droht wegen der bevorstehenden Absage des am Wochenende geplanten Erfurter Bundesparteitages ein enormer finanzieller Schaden. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben) unter Berufung auf führende Parteikreise. Der Parteitag kostet demnach rund eine halbe Million Euro. "Wenn die Linke so unmittelbar vorher absagt, dann zahlt sie fast alles", verlautet aus… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der unklaren Entwicklung der Corona-Infektionen hat CDU-Präsidiumsmitglied Mike Mohring angeregt, den CDU-Parteitag im Frühjahr als Freiluft-Veranstaltung stattfinden zu lassen. Die Verschiebung des Parteitags sei angesichts der aktuellen Infektionszahlen sinnvoll, sagte Mohring dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Wir sollten uns spätestens im Januar auf einen konkreten Zeitplan verständigen. Notfalls kann man dann… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Mangel an Pflegepersonal in deutschen Krankenhäusern entwickelt sich nach Ansicht von Ärztevertretern zu einem zentralen Problem bei der Versorgung von Covid-19-Patienten. Viele der Zusatzbetten, die in der Pandemie in den Kliniken geschaffen worden seien, könnten "nicht belegt werden, weil das Personal zur Versorgung der Patienten fehlt", sagte der Präsident der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Kinderhilfswerk (DKHW) hat einen Rettungsschirm für die Offene Kinder- und Jugendarbeit in Deutschland gefordert. "Schon vor der Corona-Pandemie war die Kinder- und Jugendhilfe in vielen Kommunen auf Kante genäht, jetzt steht sie vielfach vor dem Zusammenbruch", sagte DKHW-Präsident Thomas Krüger der "Welt". "Setzt sich die Reduzierung der Angebote fort,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus rät Deutschlands Familien wegen der Corona-Pandemie dazu, in diesem Jahr Weihnachten "im Schichtsystem" zu feiern, um die Gefahr von Ansteckung zu minimieren. Die Menschen sollten die Zahl der Kontakte reduzieren, auch zu Angehörigen. Das Weihnachtsfest müsse man daher möglichst "entzerren", sagte Westerfellhaus zu "Bild" (Dienstagausgabe).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den ersten neun Monaten dieses Jahres sind deutlich weniger illegale Migranten aus der Türkei nach Europa gekommen. "Die Zahl der Ankünfte aus der Türkei in die EU im Jahr 2020 beträgt 14.579. Davon sind 11.921 Menschen nach Griechenland gekommen, 2.334 nach Italien, 35 nach Bulgarien und 289 direkt mit dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) verbessern sich CDU/CSU (35,5 Prozent) und AfD (12 Prozent) um jeweils einen halben Punkt. Die Linke (7,5 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (17,5 Prozent) verlieren jeweils einen halben Punkt. Die FDP (6,5 Prozent) muss einen Punkt abgeben. Die SPD (14,5 Prozent) hält ihren Wert aus der… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Geschäftsführer des Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof, Miguel Müllenbach, hat vor einer abermaligen Schließung von Geschäften in der Innenstadt wegen steigender Infektionszahlen in der Corona-Pandemie gewarnt. "Einkaufen ist nicht das Problem, und somit wäre ein Lockdown völlig unverhältnismäßig. Aber er würde ein massives Ladensterben verursachen und damit auch negative Folgen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag Ralph Brinkhaus hat die Verschiebung des CDU-Parteitags ins kommende Jahr verteidigt. "In der Abwägung von Vor- und Nachteilen geht die Gesundheit einfach vor", sagte Brinkhaus der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Friedrich Merz, einer der Bewerber um den Parteivorsitz, hatte die Entscheidung scharf kritisiert und als… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Friedrich Merz (CDU) wirft der CDU-Führung vor, die Corona-Pandemie lediglich als Vorwand zu nutzen, um seine Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden zu verhindern. "Ich habe ganz klare, eindeutige Hinweise darauf, dass Armin Laschet die Devise ausgegeben hat: Er brauche mehr Zeit, um seine Performance zu verbessern. Ich führe ja auch deutlich in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Entscheidung des CDU-Vorstands, den geplanten Parteitag am 4. Dezember zu verschieben, bringt CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor eine Möglichkeit ins Spiel, schneller über die Spitzenpositionen in der CDU zu entscheiden. So hält er eine Mitgliederbefragung für sinnvoll. "Von der Parteibasis haben mich heute auch durchaus zahlreiche kritische Stimmen zur Verschiebung des… weiterlesen

GÖTTINGEN (jk) – Weil sie nach derzeitigem Stand der Ermittlungen gemeinschaftlich versucht haben sollen, Samstagnacht (24.10.20) in Göttingen einen 15 Jahre alten Jugendlichen zu töten, hat der zuständige Haftrichter des Amtsgerichts Göttingen am Sonntagnachmittag (25.10.20) auf Antrag der Staatsanwaltschaft U-Haftbefehle gegen eine 15-Jährige und einen 16 Jahre alten Jugendlichen aus Göttingen wegen des Verdachts des… weiterlesen

Weil ein 66-Jähriger gestern Nachmittag (25.10.; 16.30 Uhr) im ICE zwischen Kassel und Fulda den Mundschutz verweigerte, verständigte der Zugbegleiter bei Ankunft in der Domstadt die Bundespolizei. Der Mann aus Bacharach (Landkreis Mainz-Bingen; Rheinland-Pfalz) sollte daher vom Zugbegleiter von der Weiterfahrt ausgeschlossen werden. Da der 66-Jährige dem nicht Folge leisten wollte, kam die Bundespolizei ins… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue CDU-Vorstand muss nach den Worten der stellvertretenden Parteichefin Julia Klöckner notfalls per Briefwahl bestimmt werden. "Sollte auch im neuen Jahr kein Präsenzparteitag möglich sein, ist Briefwahl nicht auszuschließen, auch wenn es aufwendig ist", sagte Klöckner der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Sie verteidigte den Beschluss von Vorstand und Präsidium, aufgrund der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat die Kommunikation der Politik während der Coronakrise kritisiert. "Die Bevölkerung war nicht gewohnt, dass wir in der Wissenschaft streiten und dass das auch nach außen getragen wird. Da mussten sich die Leute erstmal dran gewöhnen", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Darüber hinaus sei die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, Halloween in seiner traditionellen Form mit Klingeltouren von Haustür zu Haustür in diesem Jahr wegen des Corona-Risikos ausfallen zu lassen. "Auch wenn das für Kinder und Jugendliche sehr traurig ist, aber Halloween, so wie sie es kennen, das geht in diesem Jahr nicht",… weiterlesen

Santiago de Chile (dts Nachrichtenagentur) – Die Bürger in Chile wollen eine neue Verfassung. In einem Referendum stimmte am Sonntag eine deutliche Mehrheit für eine umfassende Verfassungsreform. Der Anteil der Befürworter lag bei rund 78,3 Prozent, während das Gegner-Lager auf 21,7 Prozent kam. In einer weiteren Frage ging es darum, in was für einem Gremium… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält angesichts der Coronakrise eine Entscheidung über den neuen Parteivorsitzenden der Christdemokraten nicht für dringend. Deutschland habe angesichts der Coronakrise "andere Sorgen als die Neuwahl eines CDU-Vorsitzenden", sagte Kretschmer der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Eine Entscheidung über den neuen Parteivorsitzenden der CDU sei auch erst nach den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um den CO2-Ausstoß der Schwerindustrie zu vermindern, erhöht Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) die Fördermittel für die Umwandlung von Kohledioxid in nützliche chemische Produkte um weitere 75 Millionen Euro. "Das Potential ist gewaltig", sagte sie dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Denn allein die Stahlindustrie – wo bereits ein Testprojekt zur Klimaschutz-Technologie läuft – sei… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Thüringer Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow hat sich dafür ausgesprochen, den Wahlparteitag der Bundespartei in Erfurt am Freitag abzusagen. "Angesichts der derzeitigen Pandemiesituation fände ich es richtig und verantwortungsvoll, den Parteitag zu verschieben", sagte Hennig-Wellsow der "taz" (Dienstagsausgabe). Obwohl das Hygienekonzept vor Ort den Anforderungen gerecht werde, sei allein die Anreise von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Caritas-Verband hat ein Verschärfung der Not von Obdachlosen während der Coronakrise beklagt. Es gebe "viel zu wenig Unterkünfte für obdachlose Menschen" mit genügend Platz, sagte Verbands-Direktorin Ulrike Kostka am Montag im Deutschlandfunk. Für Wohnungslose sei die Coronakrise eine "große Herausforderung", so Kostka. "Denn die, die kein Dach über dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Mittwoch erneut mit den Regierungschefs der Länder über die aktuelle Corona-Lage beraten. Der Termin soll um 13 Uhr beginnen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagnachmittag mit. Im Gegensatz zum letzten Mal soll der Austausch diesmal als Videokonferenz stattfinden. Dabei werde zu beraten sein, "was getan… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat sich anders als sein Mitbewerber Friedrich Merz hinter den Beschluss des Parteivorstands zur Verschiebung des Parteitags gestellt. "Die erneute Absage des Bundesparteitags am 4. Dezember ist bitter, aber sie folgt der Unberechenbarkeit in Folge der Pandemie", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag den Zeitungen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat die Entscheidung verteidigt, trotz steigender Corona-Infektionszahlen in der Hauptstadt an einem weitgehenden Normalbetrieb der Schulen festzuhalten. Man habe CO2-Messgeräte angeschafft, sagte Scheeres am Montag im RBB-Inforadio. Diese zeigten an, wann die Luft in Klassenzimmern verbraucht sei und gelüftet werden müsse. Außerdem würden derzeit auch Luftfilter… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Bundestagsfraktion sieht angesichts des EU-Austritts Großbritanniens die Chance, Deutschland als wichtigen Gerichtsstandort für internationale Wirtschaftsstreitigkeiten in Stellung zu bringen. "Als Justizstandort für Unternehmen spielt Deutschland im internationalen Vergleich nur eine untergeordnete Rolle", sagte Fraktionsvize Stephan Thomae dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Dabei genieße deutsches Recht weltweit hohe Anerkennung. "Verfahren mit hohen Streitwerten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ursprünglich für Anfang Dezember geplante Bundesparteitag der CDU wird verschoben. Nach derzeitiger Lage sei ein Präsenzparteitag am 4. Dezember nicht zulässig, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montagmittag nach Sitzungen der Parteigremien. Das gelte auch für eine "dezentrale hybride Variante". Ein Präsenzparteitag sei für Vorstandswahlen weiter das beste Format, fügte Ziemiak… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um den CDU-Parteitag hat der Parteivorstand eine Verschiebung bestätigt, allerdings offenbar eine frühere Entscheidung über das weitere Vorgehen durchgesetzt. Der Parteivorstand habe einstimmig beschlossen, dass eine erneute Beratung am 14. Dezember angesetzt werden solle, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Teilnehmerkreise. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte als Termin dafür… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat den verstorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann als "Vollblut-Parlamentarier" gewürdigt. "Die Nachricht über den Tod von Vizepräsident Thomas Oppermann bewegt mich sehr", sagte Schäuble am Montag. Oppermann habe sich als langjähriger Parlamentarischer Geschäftsführer und Vorsitzender seiner Fraktion genauso auf den "leidenschaftlich geführten Schlagabtausch" verstanden, wie er in seinem… weiterlesen