Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat die Verabschiebung der neuen EU-Agrarpolitik im Europaparlament kritisiert. Es sei "eine grundlegende Reform der EU-Agrarpolitik dringend nötig", sagte er der "Welt am Sonntag". Und weiter: "Sie braucht ein klares Ziel: Eine Gemeinwohlprämie." Innerhalb der nächsten zehn Jahre könne diese Prämie die Direktzahlungen vollständig ablösen. "Dann erhalten Bauern… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum ersten Mal seit der Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten ist die Partei wieder auf 15 Prozent in der Wählergunst zurückgefallen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verliert die SPD damit erneut einen Prozentpunkt. Auf diesen Wert kam sie zuletzt vor elf Wochen… weiterlesen

Flensburg (dts Nachrichtenagentur) – 2019 hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) in Flensburg rund 4,7 Millionen Autofahrer in ihrer Verkehrssünderdatei registriert. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf eigene Informationen. Das bedeutet im Vergleich zu 2018 einen leichten Rückgang von 1,3 Prozent. Weit vorn auf der Liste der Verstöße, die das KBA am Montag vorstellt,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Andreas Gassen hat eindringlich vor Arztbesuch-Absagen während der zweiten Corona-Welle gewarnt. "Die Ärzte sind für den Winter wesentlich besser gerüstet als zu Beginn der Pandemie", sagte Gassen der "Bild am Sonntag". Und weiter: "Es gibt für Patienten keinen Grund mehr, wie im März wegen Corona Krebsvorsorge-Termine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat eindringlich vor einem erneuten Lockdown bereits in wenigen Wochen gewarnt und Bund und Länder zum Beschluss von weitergehenden Maßnahmen aufgefordert. "Wenn es uns in den kommenden zwei bis drei Wochen nicht gelingt, die persönlichen Kontakte zu beschränken, werden die Zahlen in wenigen Wochen so stark gestiegen sein,… weiterlesen

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Der oscarprämierte Hollywood-Regisseur Oliver Stone fürchtet den großen Einfluss des Kapitalismus. "Kapitalismus ist in sich gewalttätig. Der Einfluss von Banken, Finanzfirmen und Zentralbanken wächst und wächst", sagte er dem "Handelsblatt" (Onlineausgabe). Die Konservativen hätten es geschafft, die "Regulierung" zu dämpfen. "Das große Geld geht in die Märkte. Schauen Sie sich… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 6, 20, 22, 24, 40, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7688222. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 141396 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Pankow, Sören Benn (Linke), setzt sich für einen anderen Umgang mit dem Thema Lockdown ein. "Es geht darum, ob wir die Pandemie im Griff haben oder ob die Pandemie uns im Griff hat, ob die Welle uns vor sich hertreibt oder ob wir sie reiten", sagte er am… weiterlesen

Ein offenbar geistig verwirrter und erheblich unter Alkoholeinfluss stehender 39-Jähriger hat am gestrigen Donnerstagnachmittag mit einem Messer einen Wolfhager Supermarkt betreten und laut herumgeschrien. Die verängstigen Angestellten riefen sofort die Polizei, woraufhin der Mann kurz nach Verlassen des Geschäfts gestellt und festgenommen werden konnte. Der in Wolfhagen wohnende 39-Jährige wurde nach einer Blutentnahme in ein… weiterlesen

Am Samstagmorgen (24.10.) um kurz vor 06:00 Uhr meldete ein Anwohner, der mit seinem Hund Gassi ging, der Rettungsleitstelle Groß-Gerau einen Brand. Die sofort entsandten Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei stellten fest, dass in einer Halle der Anbau einer Schreinerei, in dem sich eine Einliegerwohnung befindet, in Flammen stand. Bei den Löscharbeiten fand die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den europäischen Ländern fehlen Triage-Empfehlungen der Parlamente oder sogar ein Triage-Gesetz, obgleich die Covid-19-Pandemie nachdrücklich die Notwendigkeit zeigt. Auf diese "legislative Zurückhaltung" macht die Konrad-Adenauer-Stiftung in einer Studie aufmerksam, über welche die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtet. Für die Studie wurden Intensivmediziner in neun westeuropäischen Ländern befragt, wie bei ihnen Triage… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Gesundheitsämtern der 294 deutschen Landkreise ist die Corona-Lage nach Angaben des Landkreistages "vielfach sehr angespannt". Aber: "Wir haben sie aber derzeit im Griff", sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Nach seinen Angaben vom Freitag weisen inzwischen drei von fünf Landkreisen kritische Inzidenzwerte von mehr als 50 Neuinfektionen… weiterlesen

(akl) Am Donnerstagmorgen, gegen 10.10 Uhr, wurde ein 70-jähriger Mann in seiner Wohnung in der Rüdesheimer Straße von zwei Männern überfallen und mit einer Schusswaffe bedroht. Nachdem das Räuberduo an der Wohnungstür geklingelt hätte, sei ihr Opfer in die Wohnung gedrängt und geschlagen worden. Die Täter durchwühlten die Wohnung und erbeuteten Goldschmuck und Bargeld. Der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker fordern als Konsequenz aus den jahrelangen Bauverzögerungen beim Hauptstadtflughafen BER die Aufsichtsräte öffentlicher Unternehmen künftig mit mehr Fachleuten zu besetzen. In einem effektiv arbeitenden Aufsichtsrat müssten "genügend Mitglieder mit entsprechender Fachkompetenz und Erfahrung" vertreten sein, sagte der Grünen-Wirtschaftspolitiker Dieter Janecek dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Ähnlich sieht es Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU):… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Linken in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, hat die Erwartung gedämpft, dass ihre Partei in einer künftigen grün-rot-roten Regierung den sofortigen Austritt Deutschlands aus der NATO fordern könnte. Der Abschied vom atlantischen Bündnis sei "keine Geschichte von einer Legislatur", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Hennig-Wellsow will sich Ende Oktober… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Länderchefs von Niedersachsen und Berlin, Stephan Weil und Michael Müller (beide SPD), haben ihre emotionalen Ausbrüche in der Coronakrise verteidigt. Die Sorge angesichts der hohen Infektionszahlen in der Hauptstadt habe ihn dazu getrieben, sagte Müller dem "Spiegel" in der aktuellen Ausgabe. "Und es macht mich auch wütend und kostet Kraft,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die politische Stimmung ist in der neuesten Forsa-Umfrage stabil geblieben. Laut der Erhebung für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommen CDU/CSU auf 36 Prozent, die SPD auf 15 Prozent, die FDP auf sechs Prozent, die Linke auf sieben Prozent, die Grünen auf 20 Prozent, die AfD auf neun… weiterlesen

Am 19.10.2020 gegen 19:35 Uhr kam es am Bahnhof Homburg, Bahnsteig Gleis 3, zunächst zu einem Streit zwischen einem 17-jährigen Jugendlichen und seiner Freundin. Hoch erregt wendet er sich schließlich einem ihm unbekannten 24-jährigen Mann zu welcher auf einer Bank auf den Zug wartet und beleidigt diesen. Als dieser aufsteht und in Richtung eines anderen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Samstag ihren dringenden Corona-Appell an die Bevölkerung von letzter Woche wiederholt. "Heute, eine Woche später, hat sich die Pandemielage noch weiter zugespitzt", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Ihre Grundüberzeugung habe sich nicht geändert, es sei heute nur noch dringender damit. "Eigentlich erwartet… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wegnahme von Fahrspuren für Autos führt nicht automatisch zu mehr Staus. Das ist das Ergebnis einer Analyse von umfangreichen Daten des Navigationsanbieters TomTom durch ein Team des "Spiegel". Um mehr Platz für Fahrräder zu schaffen, wandeln Städte immer öfter normale Fahrspuren in Radwege um. Seit Beginn der Corona-Pandemie geschieht dies… weiterlesen

In Italien haben die Bürger keine Lust mehr sich von der Regierung wegen Corona in den nächsten Lockdown schicken zu lassen, daher kommt es zu schweren Protesten in Neapel! Steine und Flaschen fliegen auf Polizeiautos! Wie lange dauert es bis es zum Corona-Krieg gegen das eigene Volk kommt? #Neapel Massenprotest der Bevölkerung gegen d. #lockdown… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Justizministerkonferenz der Länder beschäftigt sich Ende November mit einem Vorstoß aus Hamburg, bei Zug- und Flugverspätungen ein automatisiertes Entschädigungsverfahren verpflichtend vorzuschreiben. "Reisende fühlen sich betrogen, wenn sie nach einem Flugausfall oder einer Zugverspätung ihrer Entschädigung hinterherrennen müssen", sagte die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Aus Reiselust wird… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) ruft die jüngere Generation zur Geduld auf. "Ich verstehe alle, die jeden Tag voll auskosten, die feiern und Freunde treffen wollen", sagte der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten dem Nachrichtenportal Watson. Doch es werde noch einige Zeit dauern, bis eine wirksame Impfung zur Verfügung stehe und man Corona ignorieren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen 14.714 Neuinfektionen gemeldet. Wegen eines Serverausausfalls am Donnerstag waren darin allerdings auch Neuinfektionen vom vorletzten Tag enthalten. Die Zahl der Menschen, die nachgewiesener Weise mit einer Corona-Infektion starben, kletterte um 49 auf 10.003 und ist damit erstmals fünfstellig. Die Zahl der "Risikogebiete" in Deutschland… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Scheitern des Brandenburger und des Thüringer Paritätsgesetzes vor den Landesverfassungsgerichten hält die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts für nötig. "Es muss nun grundsätzlich geklärt werden, wie der Gleichstellungsauftrag des Grundgesetzes zu bewerten ist. Da ist das Bundesverfassungsgericht gefragt", sagte Süssmuth dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD wirft der Union vor, das Arbeitsschutzkontrollgesetz zugunsten von Lobbyinteressen zu blockieren. "Wenn sich CDU und CSU weiter weigern, stellen sie den Profit der Fleischlobby über die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten und über die Verabredungen in der Koalition", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Die abschließende Lesung für das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben davor gewarnt, angesichts steigender Infektionszahlen erneut die Grenzen in Europa zu schließen. "In dieser Welle muss Europa von Beginn an Solidarität zeigen, Schlagbäume und nationales Klein-klein führt nicht weiter", sagte die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Die Antwort auf eine Pandemie darf nicht… weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) hält es aufgrund der Infektionslage in Deutschland für notwendig, dass die Ministerpräsidenten auf ihrer Konferenz am kommenden Freitag bereits über Verschärfungen der beim Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besprochenen Abwehrmaßnahmen gegen das Coronavirus sprechen. "Ich sehe den Anstieg der Zahlen mit Sorge. Es ist gut,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Vize Kevin Kühnert mahnt, die Coronakrise nicht zu einem Generationenkonflikt werden zu lassen. "Die Corona-Situation erfordert zwei Botschaften. Die eine lautet: Haltet durch und lasst uns solidarisch miteinander sein", sagte Kühnert dem Nachrichtenportal Watson in einem Appell an die jungen Menschen in Deutschland. "Wir Jüngeren gehören zu sehr mobilen Generationen, es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2019 sind die Ausgaben für externe Berater im Bundesverkehrsministerium erneut gestiegen. Die Summe stieg um knapp 3,2 Millionen Euro auf 48,7 Millionen Euro. Das geht aus einem Bericht des Ministeriums über den Einsatz externer Berater hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Demnach hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Kritik an den Sondervollmachten der Bundesregierung in der Corona-Pandemie zurückgewiesen. Er könne die Diskussion über die Verordnungsmöglichkeiten von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) "nicht nachvollziehen", sagte Altmaier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Das vom Parlament beschlossene Infektionsschutzgesetz ermächtige zu Verordnungen. "Mir ist kein einziger Fall bekannt, in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Georg Baum, bezeichnet die aktuelle Corona-Situation trotz steigender Infektionszahlen als beherrschbar. "Die Krankenhäuser sind hoch alarmiert, ohne hektisch zu sein", sagte Baum dem "Mannheimer Morgen" (Samstagausgabe). Zurzeit gebe es mehr als 8.000 freie Intensivbetten, wobei durch Verschieben von nicht notwendigen Behandlungen weitere 10.000 Betten frei gemacht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat am Freitag in Deutschland den dritten Tag in Folge einen neuen Höchststand erreicht. Laut direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die seit Anfang März täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden, wurden binnen 24 Stunden 14.015 Neuinfektionen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, fordert angesichts steigender Corona-Infektionszahlen einen Alternativplan zum CDU-Parteitag Anfang Dezember in Stuttgart. Statt den gesamten Vorstand neu zu wählen, könnten die Delegierten notfalls in einer Briefwahl lediglich den Parteichef bestimmen, sagte er dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. "Im Worst Case, wenn wir uns… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat das in Genf unterzeichnete Waffenstillstandsabkommen für Libyen begrüßt. "Diese Nachricht ist seit langem der erste Lichtblick für die Menschen in Libyen. Das Waffenstillstandsabkommen verspricht endlich einen Kurswechsel von der militärischen zur politischen Logik", sagte Maas am Freitag. Es sei eine "gute Basis" für die nun anstehende… weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der Erstflug der europäischen Trägerrakete Ariane 6 wird sich weiter verzögern. Erst sollte sie in diesem Jahr starten, dann 2021, doch nun wird der Premierenflug wohl erst im zweiten Quartal 2022 stattfinden. Dies geht aus Unterlagen der Raumfahrtagentur Esa vor, über die die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Wochenendausgabe berichtet. Bei der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemaligen Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht zufolge hat sich die linke Politik in Deutschland im Laufe der Jahre stark gewandelt. "Was heute als links gilt, hat mit den traditionellen Anliegen linker Politik oft nicht mehr viel zu tun. Statt um soziale Ungleichheit, Armutslöhne und niedrige Renten drehen sich linke Debatten heute oft… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – "Fridays for Future" hat die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP), auf die sich das Europaparlament am Freitagnachmittag verständigt hat, als "politische Bankrotterklärung" kritisiert. "Die europäische Politik verabschiedet sich diese Woche de facto vom Pariser Klimaabkommen", schreibt die Aktivistin Helena Marschall in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal Watson. Dass 387 Milliarden Euro an… weiterlesen

Schleswig (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Schleswig: OVG kippt Beherbergungsverbot in Schleswig-Holstein. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Schleswig (dts Nachrichtenagentur) – Der 3. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat entschieden, dass das per Landesverordnung erlassene Beherbergungsverbot rechtswidrig ist und bis zu einer Entscheidung über den in der Hauptsache gestellten Normenkontrollantrag außer Vollzug gesetzt wird. Das teilte das Gericht am Freitagnachmittag mit. Dieser Beschluss ist allgemein verbindlich, so dass sich jede Person darauf berufen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kultusminister der Länder sind sich einig, dass die Schulen trotz der stark angestiegenen Corona-Infektionszahlen "solange wie möglich offen bleiben sollen". Das berichtet das "Handelsblatt" (Montagausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer der Kultusministerkonferenz (KMK) nach einer Video-Konferenz. Ein offizieller Beschluss soll am Montag folgen, weil einzelne Länder nicht teilnehmen konnten. Man wolle… weiterlesen