Autor: Dirk Lauer
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Familienministerin verlangt Öffnung von Spielplätzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) fordert, die Sperrung von Spielplätzen aufzuheben. Eine anhaltende Schließung von Spielplätzen sei nicht mehr gerechtfertigt, sagte die SPD-Politikerin der RTL/n-tv-Redaktion. "Wir haben schönstes Wetter, die Kinder brauchen Bewegung." Gerade in der Großstadt hätten Kinder sehr wenig Bewegungsmöglichkeiten. Deswegen müsse man über moderate Lösungen für die Spielplätze sprechen, weiterlesen
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Kabinett macht Weg für Rentenerhöhung frei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat den Weg für eine Erhöhung der Renten zum 1. Juli freigemacht. Das Bundeskabinett fasste am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss. Zum 1. Juli 2020 soll es demnach ein Rentenplus von 3,45 Prozent in Westdeutschland sowie von 4,20 Prozent in Ostdeutschland geben. Grundlage der Erhöhung ist die sogenannte Rentenanpassungsformel. Unter weiterlesen
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Habeck sieht Parallelen zwischen Klima- und Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck sieht deutliche Parallelen zwischen der Klimakrise und der Coronakrise. "Beide sind global, ihre Bekämpfung macht internationale Kooperation notwendig. Beide zwingen uns, alte Gewissheiten infrage zu stellen", sagte Habeck der Wochenzeitung "Die Zeit". Beide wären zudem besser beherrschbar, wenn man vorausschauend handele. "Beide haben gemeinsam, dass der Anstieg der weiterlesen
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#Tötungsdelikt in #Lichtenrade – #Haftbefehl gegen 62-Jährige vollstreckt!
Tempelhof-Schöneberg Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin Nr. 0955 Im Fall des am 11. März in einem Lichtenrader Einfamilienhaus getötet aufgefundenen 84-Jährigen führten die Ermittlungen der 6. Mordkommission zu einer tatverdächtigen 62-Jährigen. Gegen die aus dem Umfeld des Opfers stammende Frau erging gestern ein Haftbefehl wegen Totschlags, der heute früh vollstreckt wurde. Die Ermittlungen dauern weiterlesen
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#Sasbach – Illegale #Entsorgung von #Schlachtabfällen!
Im Gemeindewald Sasbach wurden zum wiederholten Male Felle von toten Schafen in „Gelben Säcken“ widerrechtlich abgelagert. Der Ablageort befindet sich etwa ein Kilometer nach der Auffahrt von der L 86 auf die B 500 in Richtung Mummelsee, im Bereich der zweiten Abfahrt rechts. Laut Zeugenaussagen dürften die tierischen Abfälle im Zeitraum zwischen dem 15. April weiterlesen
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#Zeven: Mann begeht drei #Ladendiebstähle in 45 Minuten!
Zeven. Innerhalb einer Dreiviertelstunde hat ein 50-jähriger Zevener am Dienstagmittag drei Mal versucht, Alkohol in einem Einkaufsmarkt an der Straße Auf der Wort zu stehlen. Kurz nach 13 Uhr versuchte der Mann, Waren im Wert von rund 150 Euro ohne zu bezahlen aus dem Geschäft zu bekommen. Dabei wurde er erwischt. Um 13.40 Uhr startete weiterlesen
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Virologe warnt vor Unterschätzung von Corona
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger Virologe Jonas Schmidt-Chanasit warnt davor, das Coronavirus zu unterschätzen. Das Gefährliche am neuen Coronavirus sei gar nicht mal eine sehr hohe Sterblichkeitsrate, sagte Schmidt-Chanasit im Podcast "Tonspur Wissen" des Nachrichtenportals T-Online. Das Kritische sei, dass viele Menschen gar nicht erkrankten, das Virus "aber trotzdem gut übertragen können". So steckten weiterlesen
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#Plochingen: Mit #Fahrradschloss zugeschlagen!
Ein bislang unbekannter Mann hat am Montagvormittag (20.04.2020) gegen 11:00 Uhr einen 51-Jährigen am Bahnhof Plochingen mit einem Fahrradfaltschloss geschlagen und kurz darauf ein Messer gezogen. Nach derzeitigen Erkenntnissen gerieten die beiden Männer auf dem Bahnsteig eins offenbar zunächst in eine verbale Streitigkeit, in deren Verlauf der Unbekannte mit einem in seiner Hand befindlichen Faltschloss weiterlesen
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Walter-Borjans wirft Union "Verweigerungstrip" vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat der Union vor dem Treffen des Koalitionsausschusses am Mittwochnachmittag eine Blockadehaltung vorgeworfen. "Ich würde mich gern überraschen lassen. Aber nachdem wir in grober Einigkeit und richtigerweise Riesen-Hilfspakete für Unternehmen beschlossen haben, sind CDU und CSU bei allem, was Arbeitnehmerinnen (Kurzarbeit), Rentner (Grundrente) und Kommunen angeht, auf dem weiterlesen
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Bericht: Maskenpflicht bald auch in Niedersachsen
Osnabrück (dts Nachrichtenagentur) – Auch in Niedersachsen ist eine landesweite Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV nun im Gespräch. Das berichtete am Mittwoch das Osnabrücker Magazin "Hasepost" unter Berufung auf Regierungskreise in Hannover. Demnach habe sich der Koalitionsausschuss am späten Dienstagabend darauf verständigt, die Regelung solle ab Montag gelten. Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst weiterlesen
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Liebe #coronageschädigte Mitstreiter: Mein Tag!
Von Maria Schneider Da auftragsmäßig tote Hose ist, stehe ich erst um 08:30 Uhr auf und mache mich auf den Weg zu meinem morgendlichen Feldspaziergang. Früher holte ich mir immer einen Cappuccino in meinem Lieblingscafé. Dies ist aber nun schon seit Wochen wegen Corona geschlossen. In die Filiale einer Bäckereikette gehe ich nicht, da weiterlesen
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Bundesregierung plant Ausweitung der Corona-Tests
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant offenbar eine deutliche Ausweitung der Schnelltests zur Feststellung einer Corona-Infektion. "Wir werden ein Gesetz einbringen, welches auch Tierärzten die Möglichkeit zur Testung gibt", sagte SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Das werde die Kapazität deutlich vergrößern. Nach derzeitigen Überlegungen solle das entsprechende Gesetz am 21. Mai in erster weiterlesen
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Giffey fordert Ausweitung der Notbetreuung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat vor dem Koalitionsausschuss gefordert, die Notbetreuung von Kindern auszuweiten. Es sollen "nicht nur systemrelevante Berufe mit reinkommen, sondern auch Kinder, deren Kindeswohl gefährdet ist, bei denen das Jugendamt empfiehlt, zusätzlich zu unterstützen", sagte Giffey am Mittwoch der RTL/n-tv-Redaktion. Auch die sogenannte "Ein-Eltern-Regelung", wonach nur ein Elternteil weiterlesen
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NRW-Familienminister: Kitabetreuung noch vor Sommerpause
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat Eltern Hoffnung gemacht, dass ihre Kleinkinder bald wieder in der Kita oder Tagespflegen betreut werden können. "Wir streben an, unter entsprechenden hygienischen Voraussetzungen die frühkindliche Bildung vor der Sommerpause für die Kinder in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen", sagte der Minister der "Rheinischen Post". Die Chance weiterlesen
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Schulz rechnet mit Einknicken Merkels bei Corona-Bonds
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der langjährige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) rechnet mit einer europäischen Einigung auf zeitlich befristete gemeinsame Anleihen, damit sich die von der Coronakrise schwer getroffenen Länder wie Italien zu günstigeren Konditionen verschulden können. "Wahrscheinlich wird es Angela Merkel wieder gelingen, die Umsetzung von etwas, gegen das sie Jahre gekämpft hat, als eigenen weiterlesen
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Rund eine halbe Million Selbstständige in Kulturberufen
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2018 sind 495.000 Personen in Deutschland im Kulturbereich als Selbstständige beziehungsweise Freiberufler tätig gewesen. Insgesamt gingen rund 1,3 Millionen Personen einem Beruf im Kulturbereich nach, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch auf Basis des Mikrozensus mit. Dies waren 3,1 Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland. Aktuell sind die Selbstständigen weiterlesen
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Pistorius: Bundesliga-Neustart Mitte oder Ende Mai
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht den Profifußball während der aktuellen Coronakrise in einer Sonderrolle und glaubt daher an einen Neustart der 1. und 2. Bundesliga Mitte oder Ende Mai. "Es gibt hierzulande keine Profi-Sportart, die eine solche wirtschaftliche Bedeutung hat wie der Fußball", sagte Pistorius der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man weiterlesen
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#Berlin: Fußgänger rettet sich mit Sprung zur Seite vor #Ferrari!
Charlottenburg-Wilmersdorf Nr. 0950 Ein Fußgänger musste sich am vergangenen Freitag in Charlottenburg mit einem Sprung zur Seite vor einem heranfahrenden Ferrari retten und wird nun als wichtiger Zeuge vom Verkehrsermittlungsdienst der Polizeidirektion 2 gesucht. Nach Zeugenangaben beschleunigte der Luxuswagen am 17. April 2020, gegen 16.35 Uhr an der Kreuzung Kurfürstendamm Ecke Schlüterstraße beim Umschalten der weiterlesen
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#Mittelfranken: Mehrere #Personaldienstleistungsunternehmen in Deutschland #erpresst!
MITTELFRANKEN. (527) Seit Dezember 2019 gingen mehrere Erpressungsschreiben bei einem Personaldienstleistungsunternehmen mit Sitz in Mittelfranken ein. In enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth konnte nun von den Ermittlern der Nürnberger Kriminalpolizei ein dringend tatverdächtiger 42-jähriger Mann in Niedersachsen festgenommen werden. Unter Androhung von schweren gesundheitlichen Schäden oder gar der Tötung von Mitarbeitern des jeweiligen weiterlesen
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#Wiesbaden: Drei Haftbefehle nach Verdacht der #Vergewaltigung gegen drei #afghanische #Flüchtlinge!
Drei Haftbefehle nach Verdacht der Vergewaltigung, Wiesbaden, Bereich Moritz-Hilf-Straße, 07.04.2020 (ho)Die Wiesbadener Staatsanwaltschaft und die Wiesbadener Kriminalpolizei führen derzeit ein Ermittlungsverfahren gegen drei afghanische Flüchtlinge im Alter von 19 und 23 Jahren wegen des Verdachts der Vergewaltigung. Alle drei sind verdächtig, sich am Abend des 07.04.2020 an einer 19-jährigen Frau auf einer Baustelle im Bereich weiterlesen
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#Wiesbaden: Reifen von Polizei-Dienstwagen zerstochen!
Wiesbaden-Dotzheim, Föhrer Straße, 20.04.2020, 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr, (pl)Am Montagnachmittag haben unbekannte Täter in der Föhrer Straße in Dotzheim den hinteren, rechten Reifen eines Dienstwagens der Polizei zerstochen. Der Streifenwagen war zwischen 16.30 Uhr und 18.00 Uhr während eines Einsatzes in der Föhrer Straße abgestellt. Hinweisgeber werden gebeten, sich mit dem 3. Polizeirevier weiterlesen
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Heil strebt SPD-Kanzlerkandidat nicht an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister und SPD-Vize Hubertus Heil hat klargestellt, dass er nicht Kanzlerkandidat seiner Partei werden will, und gleichzeitig Rückendeckung für Bundesfinanzminister Olaf Scholz erkennen lassen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" verneinte er die Frage, ob er Ambitionen auf die SPD-Kanzlerkandidatur habe. Die Frage, wen die SPD bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr weiterlesen
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GroKo berät über längere ALG-I-Zahlungen wegen Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzen von Union und SPD wollen am Mittwoch im Koalitionsausschuss über weitere Corona-Hilfen für Beschäftigte beraten. Unter anderem stehe eine mögliche Verlängerung von Arbeitslosengeld-I-Zahlungen auf der Tagesordnung, berichtet das Portal "Business Insider" unter Berufung auf Regierungskreise. Nach dem Wunsch von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sollen Arbeitslose demnach drei Monate länger weiterlesen
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#Büdingen: #Asylbewerber aus #Afghanistan #messert zwei Männer nieder und wird #freigelassen!
Nachdem am Montagabend (20. April) zwei junge Männer in Büdingen durch Messerstiche schwer verletzt worden waren, nahmen Polizeibeamte im Rahmen von umfangreichen Fahndungsmaßnahmen (unter anderem unter Einsatz eines Polizeihubschraubers) noch am Abend einen zunächst dringend Tatverdächtigen fest. Der 21-jährige, aus Afghanistan stammende Asylbewerber wurde am Dienstag (21. April) dem zuständigen Haftrichter vorgeführt. Nachdem der Beschuldigte weiterlesen
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Altmaier: Gastronomie braucht zusätzliche Hilfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will der besonders unter den Corona-Einschränkungen leidenden Hotel- und Gastrobranche verstärkte Unterstützung zukommen lassen. "Die Gastronomie braucht zusätzliche Hilfen, weil sie stärker betroffen ist als andere Branchen. Da muss es mehr Unterstützung geben, um den Shutdown zu überstehen und den Geschäftsbetrieb danach wieder hochfahren zu können", sagte weiterlesen
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Union und SPD weiter uneins über Kurzarbeitergeld
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Treffen des Koalitionsausschusses streiten Union und SPD weiter über eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bekräftigte die SPD-Forderung, statt der derzeit 60 bis 67 Prozent des Nettoverdienstausfalls künftig 80 bis 87 Prozent zu ersetzen: "Es war richtig, die Kurzarbeit gleich zu Beginn der Coronakrise auszuweiten", sagte Klingbeil dem weiterlesen
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#Jesberg: 100 Hühner im Stall #gewaltsam #getötet!
Tatzeit: 20.04.2020, 20:30 Uhr bis 21.04.2020, 09:30 Uhr In der Nacht von Montag auf Dienstag wurden in der Densberger Straße in der Feldgemarkung „Steinwiese“ in einem mobilen Hühnerstall ca. 100 Hühner im Wert von ca. 1.000,- Euro getötet. Wie die aufnehmenden Beamten der Polizeistation Schwalmstadt berichten, hat der Enkel des Hühnerbesitzers am Montagabend, gegen 20:30 weiterlesen
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Rüsselsheim: Schlägerei zwischen mehreren Personen
Am Dienstag (21.04.) kam es gegen 18.45 Uhr auf dem Europaplatz zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren männlichen Personen. Zuvor gingen in dieser Sache mehrere Notrufe in der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Südhessen ein. Als die eingesetzten Funkstreifen vor Ort eintrafen, trafen sie nur noch einen 20-jährigen Mann aus Rüsselsheim an, der eine leichte Kopfverletzung aufwies. weiterlesen
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Vor Schulöffnungen: Städtetag mahnt einheitliche Hygienevorgaben an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den geplanten schrittweisen Schulöffnungen schlagen die Städte Alarm und appellieren an die Kultusministerkonferenz, sehr zügig gemeinsam mit den Kommunen einheitliche Hygienevorgaben zu erarbeiten. "Um die Schulen bis zum 4. Mai für den Schulbetrieb in Corona-Zeiten neu aufzustellen, brauchen wir sehr schnell klare Standards, die auch praktisch zu erfüllen sind", sagte weiterlesen
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Verdi-Chef will Schutzschirm für Kommunen und kommunale Unternehmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verdi-Chef Frank Werneke hat einen Schutzschirm für Kommunen und kommunale Unternehmen gefordert. "Hier kommt eine massive Herausforderung auf uns zu, weil den Kommunen die Einnahmen wegbrechen, etwa ganz massiv bei der Gewerbesteuer, aber auch beim Verkauf von Tickets für Kulturveranstaltungen oder für den Nahverkehr", sagte Werneke den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" weiterlesen
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Ehemalige SPD-Spitzenpolitiker rufen zu mehr Hilfe für Europa auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fünf ehemalige SPD-Spitzenpolitiker um den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder haben die Bundesregierung vor dem EU-Gipfel am Donnerstag zu mehr Kompromissbereitschaft aufgefordert. "Deutschland hat politisch und wirtschaftlich unglaublich durch die Einigung Europas gewonnen. Es muss jetzt vor allem seinen Beitrag zur Überwindung dieser schweren Krise leisten. Jetzt ist die Zeit für uneingeschränkte weiterlesen
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Bundesregierung zahlt medizinischem Personal Mietwagen für Arbeitsweg
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will Ärzten, Pflegekräften und Laborangestellten ermöglichen, in der Coronakrise für den Arbeitsweg unentgeltlich Mietwagen zu nutzen. In den kommenden beiden Monaten stelle das Verkehrsministerium dafür zehn Millionen Euro zur Verfügung, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) unter Berufung auf eigene Informationen. Der Leihwagen dürfe höchstens 400 Euro im Monat weiterlesen
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Kelber verlangt mehr Transparenz bei Corona-Warn-App
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, hat Verantwortliche und Entwickler der Corona-Warn-App zu größerer Transparenz aufgefordert. "Bis jetzt hat meine Behörde keine fertige App oder zumindest ein vollständiges Konzept erhalten", sagte Kelber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Für ihn könne in einem demokratischen Rechtsstaat "jede mögliche Lösung weiterlesen
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SPD-Gesundheitsexperte fürchtet voreilige Öffnung von Kitas
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnt vor Hoffnungen, Kitas könnten schon bald wieder in den Normalbetrieb gehen. "Eine generelle Öffnung der Kitas würde uns bei der Bekämpfung der Epidemie weit zurückwerfen", sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). "Dann müssten wir den ganzen Herbst dichtmachen", so der SPD-Politiker weiter. Es sei ein weiterlesen
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Apothekerverband befürchtet Lieferschwierigkeiten bei Schutzmasken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Einführung einer Maskenpflicht in immer mehr Bundesländern stellt Apotheken vor Schwierigkeiten. "Die Liefersituation ist nach wie vor angespannt", sagte Reiner Kern, Sprecher der Bundesvereinigung Deutscher Apothekenverbände, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Apotheken müssten die Masken selbst einkaufen, oft zu hohen Preisen. Ein Set mit fünf einfachen OP-Masken für acht Euro weiterlesen
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Lambrecht sagt fortlaufende Überprüfung von Corona-Einschränkungen zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat eine fortlaufende Überprüfung der Corona-Einschränkungen zugesagt. "Keine Einschränkung unserer grundlegenden Freiheiten darf einschneidender sein oder länger dauern, als es unbedingt zum Schutz des Lebens und der Gesundheit erforderlich ist", sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Je länger die Beschränkungen gelten, desto ausführlicher und gründlicher müssten weiterlesen
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Städtetag verlangt Aufstockung des Kurzarbeitergeldes
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat die Regierungskoalition zur Aufstockung des Kurzarbeitergeldes aufgerufen. Die Betroffenen dürften nicht "in die Grundsicherung für Arbeitsuchende abrutschen", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). "Dazu muss das Kurzarbeitergeld befristet aufgestockt werden", so der Städtetagspräsident weiter. So könne auch verhindert werden, dass die Kommunen noch stärker weiterlesen
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Bundesregierung lehnt Spende von Ministergehältern ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung lehnt eine Spende der Ministergehälter in der Coronakrise nach dem Vorbild des österreichischen Kabinetts ab. "In der Bundesregierung gibt es derzeit kein solches Vorhaben", teilte ein Regierungssprecher der "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe) auf Anfrage mit. Am Montag hatte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angekündigt, dass die Minister seiner Regierungskoalition jeweils einen weiterlesen
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Kita- und Schulschließungen: Grüne fordern "Corona-Elterngeld"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert wegen der Pandemie ein "Corona-Elterngeld" für Väter und Mütter, die von Kita- oder Schulschließungen betroffen sind. Eltern sollten während der gesamten Zeit des Betreuungsnotstands eine Lohnersatzleistung erhalten, heißt es in einem am Dienstag beschlossenen Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion, der am Mittwoch im Bundestag beraten werden soll und über den weiterlesen
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Grüne fordern Sofortprogramm zur Rettung von Kunst und Kultur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern ein Sofortprogramm der Bundesregierung, um die kulturelle Infrastruktur in Deutschland vor einem Kahlschlag durch die Coronakrise zu retten. "Es ist unbestritten, dass die Pandemie eingedämmt werden muss. Die Maßnahmen sind daher nachvollziehbar. Was aber fehlt, ist die Unterstützung der Politik für den Erhalt unsere Kultur in all ihrer weiterlesen
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Krankenkassen lehnen Beitragsfinanzierung strikt ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geplante Corona-Sonderprämie von 1.500 Euro für Altenpflegekräfte droht an einer ungeklärten Finanzierung zu scheitern. Gegen die bisher erwartete Finanzierung durch die beitragsfinanzierte Pflegeversicherung formiert sich in den Krankenkassen massiver Widerstand: "Es kann nicht sein, dass allein die Beitragszahler hierfür aufkommen müssen", sagte die Vorstandsvorsitzende des Verbands der Ersatzkassen (VDEK), Ulrike weiterlesen
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Verteidigungsministerium plant Stufenlösung für Tornado-Ersatz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um neue Kampfflugzeuge für die Bundeswehr setzt das Bundesverteidigungsministerium nun auf eine Stufenlösung. Die ersten Beschlüsse dazu könnten dem Ministerium zufolge noch in diesem Jahr fallen: Zunächst könnten 38 neue Eurofighter beschafft werden, heißt es in einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestags, über das die Zeitungen weiterlesen
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Grüne wollen Hartz IV in Coronakrise um monatlich 100 Euro aufstocken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen angesichts der Coronakrise den Regelsatz der Grundsicherung, umgangssprachlich Hartz IV, um monatlich 100 Euro aufstocken. Das geht aus einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. Wer auf Grundsicherung angewiesen sei, solle diesen "Corona-Aufschlag" zur "Deckung der steigenden Kosten für lebensnotwendige Grundbedarfe" erhalten, weiterlesen
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Bericht: Bundestag nimmt Maut-Aufklärung im Mai wieder auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der wegen der Corona-Pandemie pausierende Maut-Untersuchungsausschuss nimmt die öffentliche Aufklärung des Mautdebakels wieder auf. Die Abgeordnetenbüros hätten sich im Kern auf einen neuen Fahrplan verständigt, um unter anderem die Rolle von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu beleuchten, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Angaben aus dem Gremium. Mit Sitzungen weiterlesen
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Digitalpolitiker begrüßen Microsoft-Vorstoß zur Datenteilung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die vom US-Internetkonzern Microsoft gestartete "Open-Data-Kampagne" stößt in der deutschen Politik auf ein positives Echo. Der SPD-Digitalexperte Jens Zimmermann begrüßte, dass auch Microsoft die Chancen von Open Data für die digitale Gesellschaft erkannt habe, zumal das Unternehmen bisher nicht unbedingt als Vorreiter aufgefallen sei: "Wichtigstes Ziel muss es sein, bestehende Datensilos weiterlesen
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Laschet für weitere Corona-Lockerungen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich in der Coronakrise für eine "Kultur der offenen transparenten Abwägung" ausgesprochen. "Wir müssen klar sagen, dass auch wesentliche Schäden durch die harten Maßnahmen entstanden sind", sagte Laschet der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Er plädierte dafür, dass sich Bund und Länder auf ihrem nächsten Treffen weiterlesen
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Exit-Strategie: FDP wirft Merkel schlechtes Krisenmanagement vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat in der Debatte um eine Exit-Strategie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Versagen im Coronakrisenmanagement vorgeworfen. "Wer wie Kanzlerin Merkel zu Beginn der Coronakrise grundfalsch gelegen hat und den Menschen einreden wollte, es bestehe kein Grund zur Besorgnis, sollte sich im Nachhinein tunlichst Rechthaberei verkneifen weiterlesen
