Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat betrübt auf den Tod des Generaldirektors der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Yukiya Amano, reagiert. "Der Tod von Yukiya Amano erfüllt mich mit großer Trauer", sagte Maas am Montag. Amano habe die Atomenergiebehörde in bewegten und herausfordernden Zeiten geleitet. "Diese Verantwortung erfüllte er mit größtmöglichem Einsatz, Professionalität und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesärztekammer bezweifelt, dass für die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Reform der Notfallversorgung genug Geld und Ärzte vorhanden sind. "Nach unserer Einschätzung reichen die Kapazitäten und Finanzmittel nicht für ein Notfallzentrum in jedem Krankenhaus aus", teilte der Spitzenverband der Ärzte auf Anfrage der "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe) mit. Schon jetzt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat hat die Forderung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nach mehr Geld für die Verteidigung als vertrauensbildende Maßnahme für die NATO und die eigene Truppe gewertet. "Das Bekenntnis der neuen Verteidigungsministerin zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO ist ein wichtiges Signal nach außen – an unsere Verbündeten in der NATO", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Sieg der Partei Sluha Narodu des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Ukraine hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den Staatschef zu einer Umsetzung seiner Reformagenda aufgefordert. "Der neue Präsident Wolodymyr Selenskyj verfügt nun über ein starkes Mandat für die Umsetzung seiner ambitionierten Reformagenda", sagte Kramp-Karrenbauer am weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach unterstützt die Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Reform der Notfallversorgung. "Die Notfallversorgung in Deutschland muss besser organisiert werden", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). Patienten mit leichten Erkrankungen blockierten zu oft die Notaufnahmen, selbst während der Öffnungszeiten von Haus- und Fachärzten. "Außerdem sterben in Deutschland weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will den bundesweit gültigen Aufgaben-Pool für das Abitur ausbauen. Eine größere Vergleichbarkeit der Abiturnoten zwischen den Bundesländern lasse sich herstellen, "indem der zentrale Aufgaben-Pool für derzeit vier Fächer künftig auch auf weitere Fächer ausgedehnt wird", sagte die Ministerin der "Rheinischen Post". Zudem müsse man verhindern, dass einzelne weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Sachverständigenbeirat der Bundesregierung prüft, ob Parkinson bei Landwirten künftig als Berufskrankheit anerkannt wird. Das Expertengremium habe nun in einem ersten Schritt festgestellt, dass gewisse Stoffe oder Stoffkombinationen die Krankheit verursachen könnten, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Es sei die "generelle Geeignetheit" für eine neue Berufskrankheit beschlossen worden, bestätigte das Bundesarbeitsministerium. weiterlesen

Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Der Iran hat nach eigenen Angaben einen Spionagering des US-Geheimdienstes CIA aufgedeckt. Insgesamt seien 17 Spione festgenommen worden, teilte das iranische Ministerium für Nachrichtenwesen am Montag mit. Die Festgenommenen, bei denen es sich Medienberichten zufolge ausschließlich um Iraner handelt, sollen demnach in sensiblen Bereichen des Privatsektors gearbeitet und dort geheime Informationen weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat sich für die Einführung eines Preises auf Kohlendioxid (CO2) ausgesprochen. "Die Klimaziele von Paris machen eine Umstellung auf eine weitgehend klimaneutrale Gesellschaft erforderlich. Ein CO2-Preis kann helfen, die Ziele besser zu erreichen", sagte Pinkwart der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Autofahrer müssten sich darauf einstellen, dass sie weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Yukiya Amano, ist tot. Der Japaner starb im Alter von 72 Jahren, teilte die Organisation am Montag in Wien mit. Zuletzt hatte es bereits mehrere Berichte gegeben, dass Amano sein Amt im kommenden Jahr aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig aufgeben wolle. Der Diplomat leitete die Atomenergiebehörde weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsch-iranische Industrie- und Handelskammer hat vor einer Eskalation der Krise am Persischen Golf und weiteren wirtschaftlichen Schäden gewarnt. "Die Erwartungen der Wirtschaft richten sich in erster Linie an die beiden Hauptakteure USA und Iran", sagte die Delegierte der deutschen Wirtschaft im Iran, Dagmar von Bohnstein, der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in der Debatte über ein Verbot von Kunstrasenplätzen in der aktuellen Form eine Übergangszeit bis 2025 und finanzielle Hilfen durch Bund und Länder gefordert. "Damit die Kommunen und die betroffenen Vereine die Plätze umrüsten können, ohne den Sportbetrieb vor Ort ernsthaft zu beeinträchtigen, brauchen wir weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat der AfD eine gezielte Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas vorgeworfen. Die AfD habe "mit ihrer Sprache und mit ihren Aktionen eine gefährliche Stimmung angeheizt", sagte Reul der "Neuen Westfälischen" (Montagsausgabe). In der Partei gebe es zwei Gruppen: "Die eine versucht, gemäßigt zu sein oder sich zumindest so weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat dem Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), im Handelsstreit mit den USA Industriezölle auf Null zu senken, eine Absage erteilt. "Das Angebot von Peter Altmaier an die USA ist das falsche Signal", sagte Markus Töns, stellvertretender Vorsitzender des EU-Ausschusses im Bundestag, der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Donald Trump wolle weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) prüft finanzielle Anreize, um mehr Lehrer etwa für Brennpunkt-Schulen zu gewinnen. "Wir denken darüber nach, Lehrern, die bereit sind, an Schulen mit dringendem Personalbedarf und schwer besetzbaren Stellen zu gehen, befristete Zuschläge zu zahlen", sagte Gebauer der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Auf diese Weise können wir den Lehrermangel weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Agrar- und Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) hat Lebensmittelkonzerne wie Danone, Bofrost oder Nestlé für den Einsatz des Nährwert-Kennzeichensystems "Nutri-Score" auf ihren Produkten gelobt. "Die Unternehmen haben begriffen, dass sie sich verändern müssen und befürchten andernfalls einen Wettbewerbsnachteil", sagte Künast dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Das ist eine ähnliche Entwicklung wie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Spätestens im Herbst müssten im Verteidigungsministerium grundlegende Entscheidungen getroffen werden, fordert Grünen-Wehrexperte Tobias Lindner. Schließlich hapert es erheblich bei der Ausrüstung der Truppe, sagte der verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen der "Passauer Neuen Presse" (Montagsausgabe). Die Soldatinnen und Soldaten verdienten eine Verteidigungsministerin, die Interesse am Amt hat und nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Versorgung von medizinischen Notfällen reformieren und damit die Notaufnahmen von Krankenhäusern entlasten. Ein Gesetzentwurf aus Spahns Haus, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten, sieht dafür telefonische Notfallleitstellen von Bundesländern und Kassenärzten vor. Außerdem sollen an Krankenhäusern spezielle Notfallzentren eingerichtet werden, in denen Patienten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Lebensmittelwirtschaft in Deutschland lehnt die Nährwertkennzeichnung Nutri-Score vehement ab. Das System bringe nur eine Scheinaufklärung in Bezug auf eine ausgewogene Ernährung, sagte der neue Präsident des Lebensmittelverbands Deutschland, Philipp Hengstenberg, der "Welt" (Montagsausgabe). "Der Nutri-Score teilt Lebensmittel in gesund und ungesund ein – eine wissenschaftlich höchst umstrittene Bewertung." Als Beispiele weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband deutscher Fahrschulen (BDFU) wirft TÜV und Dekra vor, die Einführung von Elektroautos an Fahrschulen systematisch zu behindern. Dies hemme die Verbreitung von E-Autos. "Der Fahrschulbetrieb auf E-Autos wird heute durch die deutsche Bürokratie systematisch gebremst, unter reger Mitwirkung von TÜVs und Dekra", sagte der BDFU-Vorsitzende Rainer Zeltwanger der "Süddeutschen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat sich für eine Bepreisung von CO2 ausgesprochen. "Wir geben CO2 – egal wo – einen Preis. Wir geben ein Limit vor von CO2, das wir noch verbrauchen dürfen bis zum Jahr 2030, 2040, 2050. Und jeder, der daran einen Anteil haben möchte – für Fliegen, Verbrennungsmotor, für weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die hessische Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) will in die Türkei reisen, obwohl "ein schwieriges Verhältnis" zwischen beiden Ländern bestehe. "Ich plane im September wieder eine Reise nach Bursa", sagte Puttrich der "Frankfurter Rundschau" (Montagsausgabe). "Wir sind bemüht, Kontakt zu halten." Hessen hatte im Jahr 2010 eine Partnerschaft mit der türkischen Region weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für einen schnelleren Kohleausstieg bis 2030 ausgesprochen. "2038 wäre zu spät, um die Pariser Klimaschutzziele und die deutschen Verpflichtungen einzuhalten. Wichtig ist, dass wir jetzt loslegen", sagte Habeck dem ZDF im sogenannten Sommerinterview. "Die entscheidende Frage ist, wie schnell schalten wir die ersten Kraftwerke ab. Und weiterlesen

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Ukraine zeichnet sich ein Sieg für die Partei Sluha Narodu des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ab. Nach ersten Prognosen kommt sie auf knapp 44 Prozent der Stimmen. Die prorussische "Oppositionsplattform – für das Leben" erreicht rund 12 Prozent. Drittstärkste Kraft wird voraussichtlich die Partei "Europäische weiterlesen

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die Partei Sluha Narodu des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist nach ersten Prognosen aus den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Ukraine klar als stärkste Kraft hervorgegangen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat im Streit über die europäische Seenotrettung im Mittelmeer zu mehr Tempo bei den Verhandlungen der EU-Staaten gemahnt. "In diesem Jahr sind wenigstens 426 Kinder, Frauen und Männer beim Versuch der Überfahrt über das zentrale Mittelmeer ums Leben gekommen. Es ist mit meinem Verständnis von Europa nicht weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Knapp vier Wochen vor dem Start der neuen Saison der Fußball-Bundesliga hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) harsche Kritik an den Vereinen im Umgang mit gewalttätigen Fans geübt. Die Klubs müssten intensiver in die Stadionsicherheit investieren, sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Reul forderte "mehr und besser ausgebildete Ordnerdienste, damit beispielsweise gefährliche weiterlesen

Cuxhaven (dts Nachrichtenagentur) – Auf dem Deichbrand-Festival bei Cuxhaven hat es am Wochenende einen Todesfall gegeben. Am Sonntagmorgen wurde eine 26-jährige Teilnehmerin leblos in ihrem Zelt gefunden, teilte die Polizei mit. Ein Notarzt konnte nur noch den Tod der jungen Frau feststellen. Die Behörden nahmen die Ermittlungen auf. Hinweise, die auf Fremdverschulden oder auf die weiterlesen

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Der Mittelmeerbeauftragte der Internationalen Organisation für Migration (IOM), Federico Soda, hat Forderungen zurückgewiesen, wonach die EU eine halbe Million Migranten aus Libyen aufzunehmen habe. "Nicht alle der 650.000 Migranten, die sich derzeit in Libyen aufhalten, wollen nach Europa", sagte Soda der "Welt" (Montagsausgabe). "Es sind auch nicht alle solch akuten Menschenrechtsverletzungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Vorstoß von CDU-Chefin und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zurückgewiesen, mehr Geld für Rüstung auszugeben. "Da waren wir in der Koalition und der Bundesregierung schon mal weiter", sagte Schäfer-Gümbel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Die Frage des Haushalts und der mittelfristigen Finanzplanung seien geklärt. Das gelte auch weiterlesen

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Bundesstraße 44 in der Nähe von Mannheim sind am Samstagabend zwei Männer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Ein mit fünf Personen besetzter Pkw war kurz nach 19:00 Uhr auf regennasser Fahrbahn ins Schleudern geraten, von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen Baum geprallt, teilte die Polizei am Sonntag weiterlesen