Autor: Dirk Lauer

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Der Sprecher der israelischen Armee Arye Sharuz Shalicar verteidigt die israelischen Luftangriffe im Gazastreifen trotz des Todes vieler Zivilisten. "Das geht mir auch nahe. Ich wünsche keinen Eltern, dass ihre Kinder getötet werden", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Dass Zivilisten sterben, sei "das absolut Schlimmste" am Krieg. "Aber wir haben diesen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat die Bundesregierung aufgefordert, im Ringen um die Pipeline Nord Stream 2 auf die USA zuzugehen. Die vorläufige Aussetzung der Sanktionen gegen die Betreiberfirma durch US-Präsident Joe Biden sei "ein bewusstes politisches Zeichen zugunsten Deutschlands", sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio. Auf die Frage, ob die Bundesregierung sich jetzt weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Organisationen Lobbycontrol, Abgeordnetenwatch und Transparency haben die Nachmeldung der Nebeneinkünfte der Grünen-Chefin Annelena Baerbock kritisiert. Der Fall verdeutliche, dass die Anzeigepflicht noch immer nicht genügend in der alltäglichen Praxis der Abgeordneten verankert sei, sagte Timo Lange von Lobbycontrol dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Sie müssen von den Abgeordneten deutlich ernster genommen werden weiterlesen

Im Februar machte der Lübecker Forscher Prof. Dr. med. Winfried Stöcker von sich reden. Während die großen Pharmakonzerne begannen, aufgrund von Notfallzulassungen den immer größer werdenden Markt mit ihren in Rekordzeit entwickelten Corona-Impfstoffen zu versorgen, entwickelte der Lübecker Unternehmer und ehemalige Inhaber der Firma EUROIMMUN Medizinische Labordiagnostika AG quasi im Alleingang einen Impfstoff gegen SARS-CoV-2. weiterlesen

Das Wochenende steht vor der Tür und diesmal ist es ein verlängertes aufgrund der Pfingstfeiertage. Nicht nur das, sondern auch die bevorstehenden Pfingstferien werden die Erholungs- und Urlaubshungrigen raus auf die Straßen treiben und nicht nur hier, sondern auch auf den Campingplätzen, die vielerorts wieder öffnen dürfen, muss man sich auf einen entsprechenden Stau bzw. weiterlesen

Quelle: : „Deutscher Bundestag“ Münzenmaier (AfD)   Quelle: : „Deutscher Bundestag“ Spangenberg (AfD) weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) rechnet damit, dass vollständig geimpfte Bürger bereits Mitte nächsten Monats ihre gelben Impfpässe digitalisieren können. "Wir arbeiten unter Hochdruck an einer Lösung und gehen davon aus, dass Apotheken bereits ab Mitte Juni Impfnachweise digitalisieren können", sagte ABDA-Sprecher Reiner Kern den Zeitungen des Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Das gelte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn will eine rasche Umsetzung der Reformpläne und eine Festschreibung im nächsten Koalitionsvertrag nach der Bundestagswahl. "Mein Ziel ist es, die jetzt noch laufenden Untersuchungen zu den Eckpunkten bis zum September abzuschließen", sagte er den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Freitagausgaben). Nach der Bundestagswahl am 26. September sollten so weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach ist dagegen, zur Erhöhung der Impfbereitschaft die Maskenpflicht für vollständig Geimpfte abzuschaffen. "Der Vorschlag geht in eine völlig falsche Richtung", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Auch vollständig Geimpfte können sich anstecken und selbst auch andere gefährden." Hier bestehe ein nicht unerhebliches Restrisiko, sagte er. Zudem lasse sich weiterlesen

Am Mittwoch traten in Österreich weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Kraft. Unter bestimmten Auflagen dürfen Gastronomie, Hotels, Sportstätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen wieder öffnen. Neben Abstandsregeln und beschränkten Plätzen ist der Nachweis, dass man entweder negativ getestet, genesen oder geimpft ist, zentral für Österreichs Öffnungen. Demnach gilt die sogenannte „3-G-Regel“, mit der die Bürger an den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen haben sich am Donnerstagnachmittag einen ersten Schlagabtausch geliefert. Der Fokus beim WDR-"Europaforum" lag auf den europapolitischen Vorstellungen von Armin Laschet, Olaf Scholz und Annalena Baerbock. Die Grünen-Chefin warb etwa erneut für eine Klimaallianz der EU mit den USA unter dem neuen Präsidenten Joe Biden, weiterlesen

45130 E.-Rüttenscheid: Am Mittwochmorgen (19. Mai) wurde ein Streifenteam der Polizei Essen aufgrund eines Streits zu einer Rüttenscheider Arztpraxis gerufen. Hintergrund des Streits war eine vermeintlich durch den 55-jährigen Arzt verabreichte Corona-Impfdosis bei einem 49-jährigen Patienten Anfang des Monats. Der Arzt soll widerrechtlich gegen Zahlung von Bargeld die Impfung durchgeführt und Blanko-Aufkleber mit einer Chargennummer weiterlesen

Bispingen / Schneverdingen: Die am Dienstagvormittag im Bereich Schneverdingen an einem Waldweg aufgefundene Kinderleiche wurde identifiziert: Mit einer sehr hohen Wahrscheinlichkeit handelt es sich hierbei um das elfjährige Mädchen Lilli Marie L., das seit dem Tötungsgeschehen vom vergangenen Wochenende in Bispingen vermisst wurde. Ebenso wie bei Mutter und Bruder wies auch ihr Körper Spuren von weiterlesen

Pressemitteilung Nr. 15/21 Haben Bürger Widerspruch gegen den Verwaltungsakt einer kommunalen Behörde eingelegt und verzichten sie nicht auf eine mündliche Erörterung ihres Widerspruchs vor dem Rechtsausschuss, so ist dieser nicht berechtigt, im Hinblick auf die bestehende Corona-Pandemie über den Widerspruch ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden. Dies geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt/Wstr. vom 22. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat die umstrittene Urheberrechtsreform der Bundesregierung beschlossen. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Großen Koalition auf den Weg gebracht. Die Grünen enthielten sich, alle anderen Fraktionen stimmten dagegen. Damit wird die Urheberrechtsrichtlinie der EU umgesetzt. Das Gesetz muss noch durch den Bundesrat, wobei es bis weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, sieht die Aufhebung der Priorisierung, wie sie Bund und Länder beschlossen haben, in Teilen kritisch. Sie sei an Orten, an denen Menschen mit erhöhter Priorität noch immer auf einen Impftermin warten, "nicht im Sinne der Stiko", sagte er "Zeit-Online". Er fürchte, dass viele weiterlesen

Nach 27 Jahren Ehe geben Bill und Melinda Gates es auf. In der Scheidungsanmeldung vom 3. Mai 2021 wird die Ehe als „unwiederbringlich zerbrochen“ 1 bezeichnet, was bei einer Scheidung ohne Verschulden die übliche juristische Fachsprache ist. Die philanthropische Mission der Bill & Melinda Gates-Stiftung, die einen geschätzten Wert von 50 Milliarden US-Dollar hat, obwohl sie seit ihrer weiterlesen

Mit zunehmendem Alter nimmt die Fähigkeit Ihrer Zellen ab, die beschädigte DNA zu reparieren. Die gesunde Funktion Ihrer Zellen und Mitochondrien – und Ihres gesamten Körpers – erfordert intaktes genetisches Material. Ohne sie altern Ihre Zellen schneller und Ihr Risiko für degenerative Erkrankungen steigt. Was wäre, wenn es einen wirksamen Weg gäbe, Ihren Zellen und Mitochondrien zu helfen, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat Kritik der Auto- und Maschinenbauindustrie am Klimaschutzgesetz der Bundesregierung zurückgewiesen. "Gerade die Autoindustrie stellt sich ja gerade massiv um, Elektroautos erleben einen Boom, es gibt inzwischen lange Wartezeiten", sagte die SPD-Politikerin der "Augsburger Allgemeinen". Da sehe man, dass Förderprogramme wirklich wirkten. "Und wenn man sich ansieht, weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat am Donnerstag den dritten Impfstoffvertrag mit den Pharmaunternehmen Biontech und Pfizer unterzeichnet. Damit reserviert sie zwischen Ende 2021 und 2023 im Auftrag aller EU-Mitgliedstaaten bis zu 1,8 Milliarden weitere Dosen, teilte die Brüsseler Behörde mit. Der Vertrag gestattet demnach den Ankauf von 900 Millionen Dosen des derzeitigen Impfstoffs weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Friedrich Merz steht einer höheren Erbschaftsteuer offen gegenüber. Das sagte der frühere Unionsfraktionschef dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). In der Folge einer Reihe von Verfassungsgerichtsurteilen müsse ein beträchtlicher Erbschaftsteil für Familien steuerfrei bleiben: "Wenn das darüber hinaus gehende Vermögen mit niedrigen Steuersätzen breiter besteuert werden soll, kann man darüber reden." Forderungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) steht einer Kennzeichnungspflicht für Honig, der zum Beispiel aus dem Ausland kommt, positiv gegenüber. "Es braucht eine bessere Kennzeichnung", sagte sie der RTL/n-tv-Redaktion. "Es gibt Gemische, wo wir importierte Honige haben oder gestreckte Honige und das weiß der Verbraucher nicht. Ich will, dass der Verbraucher sehr souverän weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat eine Verlängerung des Filmförderungsgesetzes (FFG) auf den Weg gebracht. Die Gesetzesnovelle wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Großen Koalition beschlossen. AfD, Linke und Grüne stimmten dagegen, während sich die FDP enthielt. Im Kern wird das FFG für weitere zwei Jahre fortgeführt. Unter anderem soll es dabei anpassungsfähiger weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Nach den tödlichen Schüssen in der Gemeinde Dänischenhagen in der Nähe von Kiel haben die Ermittler in der Nacht zum Donnerstag eine dritte Leiche gefunden. Es handelt sich um einen 52-Jährigen, der aus dem persönlichen Umfeld des Tatverdächtigen stammt, teilte die Polizei mit. Das Opfer wies mehrere Schusswunden auf. Nähere Angaben weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) erwartet, dass die Preise für Eier durch das Verbot des Kükentötens etwas steigen werden. "Ein Ei wird ein paar Cent teurer werden", sagte sie in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Aber wir merken es immer wieder bei den Verbraucher-Umfragen: Die Verbraucher sagen uns, dass ihnen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Vize Kevin Kühnert hat den Rücktritt von Franziska Giffey (SPD) als Bundesfamilienministerin konsequent genannt. "Ich interpretiere das so: Sie wirbt jetzt um neues Vertrauen für ihre Person", sagte er am Donnerstag im RBB-Inforadio. Die Berliner würden am 26. September darüber entscheiden, ob sie ihr das gewähren wollen oder nicht. "Das finde weiterlesen

19. Mai 2021 (LifeSiteNews) – Ich habe in diesem Blog konsequent dokumentiert, wie Unternehmen nacheinander aufgewacht sind, um sich der LGBT-Revolution anzuschließen, und trotz meines Stolzes, in diesem Endstadium unserer Zivilisation nicht schockierbar zu sein, habe ich Ich gebe zu, dass ich nicht damit gerechnet habe, dass die Central Intelligence Agency (CIA) ins Spiel kommt. Ich weiß nicht weiterlesen

Auf einer pro-palästinensischen Demonstration zogen am Mittwoch mehrere Tausend Menschen vom Alexanderplatz durch Berlin-Mitte. Die Demo stand unter dem Motto „Gegen die israelische Aggression in Palästina“. Ursprünglich waren nur 500 Teilnehmer angemeldet. Der Demonstrationszug sollte bis zum Pariser Platz laufen, dort war die Abschlusskundgebung geplant. Da die Mindestabstände nicht eingehalten wurden und ein Teil der weiterlesen

Ich dachte einmal, das Internet würde die gleichen Folgen für die Torwächter der Konzernmedien haben wie die Kalaschnikow AK-47 für die Kolonialreiche in Afrika. Das war, bevor Big Tech dieses Versprechen der Freiheit in die Wiedergeburt des Feudalismus verwandelte. weiterlesen

Washington/Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Im Konflikt zwischen Israel und Palästinensern haben die USA den Druck auf den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu erhöht, auf eine Waffenruhe hinzuwirken. US-Präsident Joe Biden habe Netanjahu am Mittwoch zu einer "erheblichen Deeskalation" aufgefordert, teilte das Weiße Haus mit. Israelischen Medienberichten zufolge sollen die Chancen für eine Waffenruhe zuletzt gestiegen sein. weiterlesen

Am Samstagnachmittag fand im schweizerischen Basel eine nicht genehmigte Demonstration mit etwa 200 Teilnehmern statt. Rund eine Stunde verlief die Veranstaltung friedlich, doch als eine Frau mit Israel-Fahne bei der Demonstration auftauchte, eskalierte die Situation. Es begann eine regelrechte Jagd auf die Frau. Zu dem Zeitpunkt war die Polizei mit lediglich zwei Beamten vor Ort. weiterlesen

Die städtische Bremer Baugesellschaft Brebau hält Bewerberinnen und Bewerber mit Migrationshintergrund gezielt von Wohnungen fern. Das belegen Dokumente und Zeugenaussagen, die Radio Bremen und dem ARD-Magazin „Panorama“ (NDR) vorliegen. Danach lässt die Brebau von ihren Mitarbeitenden spezielle Notizen über Wohnungsinteressierte erstellen, in denen – so die Anleitung an die Kundenmitarbeitenden der Brebau – vermerkt werden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, für Schulen und Kitas eine gesetzliche Impfpflicht gegen das Coronavirus einzuführen. "Wir setzen darauf, dass sich ausreichend Kinder und Jugendliche freiwillig impfen lassen, sobald dies möglich ist", sagte Lambrecht dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Sie gehe davon aus, dass dies noch im Sommer der Fall weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Bevölkerung ist in der Coronakrise zufriedener mit der föderalen Struktur der Bundesrepublik als vor der Pandemie. Das ist das Ergebnis einer Allensbach-Umfrage im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Demnach ist gleichzeitig der Wunsch nach mehr bundeseinheitlichen Regeln etwa bei Steuern, in der Bildung und der Polizei gewachsen. Die Zahl weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen mit einem milliardenschweren Naturschutzpaket das Artensterben und den Klimawandel zugleich bekämpfen. In einem Antrag im Bundestag, über den RTL und n-tv berichten, fordern sie ein Aktionsprogramm "Natürlicher Klimaschutz". Aus dem Energie- und Klimafonds des Bundes sollen demnach jährlich zehn Prozent des Geldes ausgegeben werden, um gesunde Natur wiederherzustellen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 12.298 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 29 Prozent oder 5.121 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 72,8 auf heute 68 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Für die "Bundesnotbremse" gilt ein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundeseigene Autobahngesellschaft verstößt nach Einschätzung von Rechtsexperten gegen das Grundgesetz. Das geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hervor, über das die Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Donnerstagausgabe) berichtet. So übernehmen die Länder nach wie vor eine "Vielzahl der Aufgaben, die nach Artikel 90 Grundgesetz dem Bund beziehungsweise weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit Beginn der Impfungen im Bundestag hat der medizinische Dienst des Parlamentes eine rege Impfbereitschaft von Abgeordneten und Mitarbeitern des Bundestages verzeichnet. Bis zum Mittwoch habe es 1.797 Impfungen im Bundestag gegeben, berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstag) unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung. "Ich gehe davon aus, dass der Großteil meiner Fraktionskolleginnen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat mehrere Bundesländer scharf kritisiert, die die Impfpriorisierung aufgegeben haben, obwohl noch nicht genügend Corona-Impfstoff für alle Hausarztpraxen vorhanden sei. "Wir haben immer gefordert, die Impfpriorisierung dann aufzugeben, wenn es genügend Impfstoff für die Praxen gibt", sagte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Das sei im Moment aber noch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will sogenannte Klimaschutzverträge mit der Industrie vereinbaren, um Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen. Dafür sollen höhere Betriebskosten, die durch neue Klimaschutzmaßnahmen in den Unternehmen anfallen, vom Staat übergangsweise ausgeglichen werden, berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe). "Zielzahlen und Grenzwerte sind wichtig für die Umweltpolitik. Aber für die weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Klimakommissar Frans Timmermans dringt auf ein Ende der Kurzstreckenflüge. "Wir wollen uns befreien von Kurzstreckenflügen, aber nicht mit Verboten oder höheren Preisen", sagte der Vizepräsident der EU-Kommission den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Wir wollen es so organisieren, dass es für die Leute attraktiver wird, mit dem Zug zu fahren." Bei Strecken weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Neun Kilometer Schienenwege wurden im Jahr 2020 in Niedersachsen lärmsaniert, für ganz Deutschland waren es rund 89 Kilometer. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der Grünen im Bundestag, Sven-Christian Kindler, hervor, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet. Demnach wurden im vergangenen Jahr weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitsgemeinschaft für Kinder und Jugendhilfe (AGJ) fordert eine deutliche Ausweitung der Schulsozialarbeit, um die Folgen der Coronakrise für Kinder abzufedern. "Wir brauchen an Deutschlands Schulen eine Grundversorgung mit Sozialarbeitern", sagte Karin Böllert, Vorsitzende der AGJ, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Konkret müsse es für 500 Schüler mindestens einen Sozialarbeiter geben. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Steuereinnahmen legen wieder kräftig zu. Insgesamt lagen sie im April um 31,9 Prozent über dem Vorjahresmonat, heißt es im Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der am Donnerstag veröffentlicht wird. Gegenüber April 2019 waren die Steuereinnahmen im letzten Monat aber noch immer gut 1,5 Prozent niedriger. Besonders kräftig stiegen die Einnahmen aus der wichtigen Umsatzsteuer (+60,3 Prozent), weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Ilka Hoffmann, hat vor einer Überforderung von Schülern im kommenden Schuljahr und vor zu viel Ehrgeiz beim Aufholen des Unterrichtsstoffs gewarnt. Es bringe nichts, "Schulstoff in Rekordzeit durchzunehmen, Klausuren und Klassenarbeiten durchzupeitschen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Das stresse nur Lehrkräfte sowie Schüler, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir fordert im Nahostkonflikt einen härteren Umgang mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. "Die nächste Bundesregierung wird, wenn ihr die Grünen angehören, das Kuscheln mit Erdogan sofort beenden", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Die massive antisemitische und israelfeindliche Hetze Erdogans müsse Konsequenzen haben. "Die jetzige Regierung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, hat ein schnelleres Vorgehen im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr gefordert. "Die einzelnen Sicherheitsüberprüfungen dauern viel zu lange", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Auch die disziplinarrechtlichen Verfahren bei den Truppendienstgerichten und der Wehrdisziplinaranwaltschaft müssen viel schneller durchgeführt werden." Hier brauche es mehr Personal. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und CSU planen die Beschlussfassung und Vorstellung ihres Wahlprogramms wohl für den 20. und 21. Juni. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf Unionskreise. Die Präsidien beider Schwesterparteien sollen demnach am 20. Juni zur Beratung und Entscheidung über das Papier zusammenkommen – an dem darauf folgenden Montag, am weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat zwei Einsätze der Bundeswehr bis zum 31. Mai 2022 in Mali verlängert. Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali wurde mit 434 Ja-Stimmen gegen 147 Nein-Stimmen bei 57 Enthaltungen verlängert. Der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Minusma-Mission der Vereinten Nationen in Mali stimmten zuvor 499 weiterlesen

Eine Koalition von 28 Gruppen auf der ganzen Welt sandte am 14. Mai einen Brief an Facebook, in dem sie das Unternehmen aufforderte, WhatsApp- Benutzer nicht mehr einzuschüchtern , um die erweiterte Datenerfassung zu akzeptieren, die ursprünglich am 15. Mai in Kraft treten sollte. Anstatt Benutzer zu zwingen, neue Bedingungen sofort zu akzeptieren, belästigt Facebook WhatsApp-Benutzer nun, ihre Richtlinienänderung bis zum 15. Mai weiterlesen