Autor: Dirk Lauer
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+++ Eilmeldung +++ Neue Beweise für Biowaffe SARS-CoV-2-Virus , wurde dem Internationalen Strafgerichtshof vorgelegt!
Neue Beweise, einschließlich vereidigter eidesstattlicher Erklärungen von führenden Experten wie Professor Luc A. Montagnier, wurde dem Internationalen Strafgerichtshof von Anwälten in mehreren Ländern vorgelegt, die behaupten, dass Regierungen auf der ganzen Welt und ihre Berater an Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verstößen gegen das Nürnberger Gesetzbuch beteiligt sind. Rechtsanwältin Melinda C. Mayne und Kaira weiterlesen
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Merkels Saustall: Deutschland – große Klappe, nix dahinter! Spektakuläre Prophezeiung aus dem Jahr 1945!
Wir haben in Afghanistan wieder mal alles vergeigt. Aber dafür sind wir das moralisch hochwertigste Land der Welt. Und einer hat’s vorhergesehen: eine spektakuläre Prophezeiung aus dem Jahr 1945. weiterlesen
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Linke will NATO-Austritt nicht zur Bedingung für Koalitionen machen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sieht den von seiner Partei geforderten NATO-Austritt nicht als Hindernis für ein Regierungsbündnis mit den Sozialdemokraten. "Wir werden nicht sagen, dass wir, bevor wir mit der SPD reden, den Austritt aus der NATO wollen", sagte er der "Heilbronner Stimme" (Mittwochausgabe). Jeder wisse, dass man erst über solche Themen weiterlesen
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Belgien: Die Bundespolizei ist besorgt über die Ankunft radikaler Afghanen!
Nach Informationen mehrerer belgischer Medien befürchtet die Bundespolizei des Landes die Ankunft fundamentalistischer Afghanen, die aus den Taliban in das Gebiet fliehen. Berichten zufolge wurde eine dringende E-Mail an die zuständigen Dienste gesendet. Nach Informationen mehrerer belgischer Medien der Mediahuis-Gruppe, darunter Het Nieuwsblad, befürchtet die belgische Bundespolizei die Ankunft von „Fundamentalisten aus Afghanistan“ und alarmierte weiterlesen
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SPD überholt in Forsa-Umfrage erstmals seit 15 Jahren CDU/CSU
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD ist laut einer am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage zum ersten Mal seit 15 Jahren wieder stärkste politische Kraft in Deutschland. Im für RTL/ntv erhobenen "Trendbarometer" konnten die Sozialdemokraten gegenüber der Vorwoche abermals zwei Prozentpunkte hinzugewinnen und haben die Unionsparteien vom ersten Platz verdrängt. Die SPD erreicht jetzt 23 Prozent, CDU/CSU weiterlesen
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Forsa: SPD überholt CDU/CSU
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Forsa: SPD überholt CDU/CSU. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
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GEFÄNGNISSTAAT: Israel warnt vor weiteren Corona-Maßnahmen, wenn die Impfraten nicht steigen!
Ein israelischer Gesundheitsbeamter hat davor gewarnt, dass ein neuer Stamm des Wuhan-Coronavirus (COVID-19) nach dem Impfstoff Israel wieder in die Sperrung zwingen könnte. Gleichzeitig sagte der israelische Premierminister, dass die einzige Möglichkeit, eine weitere Sperrung zu vermeiden, darin besteht, die Impfungen fortzusetzen. Die COVID-19-Fälle in Israel nehmen immer noch zu, obwohl es eine der am weiterlesen
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Laschet macht Reiserückkehrer für Inzidenz-Anstieg verantwortlich
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) macht unter anderem die Reiserückkehrer für den Inzidenz-Anstieg in den letzten Wochen in seinem Bundesland verantwortlich. "Ich gehe davon aus, dass diese Welle sich fortsetzt, je nachdem wo die Schulferien enden", sagte er am Dienstag. Einen weiteren Grund sieht der Unionskanzlerkandidat in der hohen Bevölkerungsdichte seines Bundeslandes. weiterlesen
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FDP erwartet zunehmende Terrorgefahr in Afghanistan
Berlin/Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Bundestagsfraktion erwartet nach der Eroberung der afghanischen Hauptstadt Kabul eine erhöhte Terrorgefahr. "Durch den Erfolg der Taliban fühlen sich Islamisten aus der ganzen Welt ermutigt", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Bijan Djir-Sarai dem Sender Phoenix. Es sei daher eine realistische Perspektive, dass sich in den nächsten Jahren viele auf weiterlesen
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Positivrate steigt von 6,2 auf 8,1 Prozent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der positiven Corona-Tests ist die siebte Woche in Folge angestiegen. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche 8,1 Prozent aller durchgeführten Tests positiv, in der Vorwoche waren es 6,2 Prozent. Insgesamt wurden innerhalb von sieben Tagen rund 616.000 PCR-Tests durchgeführt, 22 Prozent mehr als in der weiterlesen
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Wie kommt es, dass Impfstoffe plötzlich aufhören zu funktionieren, wenn die Ungeimpften in die Nähe des geimpften kommen?
Impfstoffhersteller behaupten, dass alle ihre Impfstoffe nicht mehr funktionieren, wenn einige Leute sie nicht bekommen. Stellen Sie sich also vor, dass Blutdruckmedikamente nicht mehr funktionieren, weil andere Menschen sie nicht eingenommen haben. Das würde bedeuten, dass jeder, der Herzmedikamente einnimmt, einem hohen Risiko ausgesetzt wäre, in der Nähe von jemandem, der nicht die gleichen Herzmedikamente weiterlesen
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Jungs und Mädels aus Afghanistan, Syrien, Afrika und auch aus Osteuropa! Wir brauchen Euch nicht, aber Euer Land braucht Euch!
Erstellt am 23. August 2021 von conservo Migrationspropaganda stoppen und umfassende Remigration starten Der Migrant als solcher interessiert sich nicht für uns, sondern nur für seinen Clan (www.conservo.wordpress.com) Eine Polemik von Rita Rumpelstilz „Für mich kommt zuerst meine Familie, dann meine Freunde und dann meine Landsleute. Und ich stelle fest: Wieder etwas, dass ich mit weiterlesen
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Bundeswehrsoldaten unterstellen Regierung "Verantwortungslosigkeit"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Patenschaftsnetzwerks afghanischer Ortskräfte, Marcus Grotian, kritisiert die Bundesregierung. "Wir sind überwältigt von Fassungslosigkeit, weil die Regierungsparteien die Warnungen missachten, die Lösungsmöglichkeiten ignorieren, die Verantwortungslosigkeiten abgeschoben haben", sagte der Bundeswehrsoldat am Dienstag in Berlin. Bis heute würden sie das eigene Handeln loben. Die Informationen zu Visa-Verfahren seien im Vorfeld weiterlesen
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Die französische Regierung versucht, die Ungeimpften auszuhungern, indem sie ihren Zugang zu Lebensmittelgeschäften blockiert… Nation am Rande von REVOLT!
Ein neues Video zirkuliert, das wütende französische Käufer zeigt, die vor einem Lebensmittelgeschäft protestieren, das sich weigert, Lebensmittel kaufen zu lassen, ohne vorher Beweise für die „Impfung“ des Wuhan-Coronavirus (Covid-19) zu zeigen. Der Vorfall ereignete sich nur wenige Wochen, nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron beschlossen hatte, dem französischen Volk, das seitdem überall in seinem weiterlesen
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4 von 10 Deutschen nutzen Smart-Home-Anwendungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Menschen in Deutschland nutzen sogenannte Smart-Home-Anwendungen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Mittlerweile verfügen 41 Prozent über vernetzte Geräte in ihrem Zuhause, 2020 waren es noch 37 Prozent und im Jahr 2019 erst 31 Prozent. Die meistgenutzte Anwendung ist demnach "intelligente" weiterlesen
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Corona-Impfquote steigt auf 64,2 Prozent – Tempo stagniert weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Corona-Impfquote (ohne Zweitimpfungen) liegt bis zum Dienstag laut offizieller Zahlen bei 64,2 Prozent der Bevölkerung (Vortag: 64,1 Prozent). Den vollständigen Impfschutz haben 49,2 Millionen Bürger, was einer Quote von 59,2 Prozent entspricht (Vortag: 59,0 Prozent), teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) mit. Mindestens einmal wurden in Deutschland 53,4 Millionen Menschen geimpft. weiterlesen
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Staatsdefizitquote steigt auf höchsten Wert seit den 90ern
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Coronakrise hat im 1. Halbjahr 2021 zu einem Finanzierungsdefizit des Staates in Höhe von 80,9 Milliarden Euro geführt. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in jeweiligen Preisen errechnet sich für eine Defizitquote von 4,7 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt mit. "Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie belasten die Staatsfinanzen weiterhin stark. Sie weiterlesen
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Vermögensabgabe Thema im Finanzministerium – Beirat dagegen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine einmalige Vermögensabgabe zur Finanzierung der Corona-Schulden ist offenbar Thema im Bundesfinanzministerium – und dessen Wissenschaftlicher Beirat warnt davor. Eine solche Abgabe würde "erhebliche wirtschaftliche Schäden verursachen, weil sie das Vertrauen von Sparern und Investoren erschüttert", schreiben die Ökonomen in einem unveröffentlichten Gutachten, über das das "Handelsblatt" berichtet. Deutschlands "über Jahrzehnte weiterlesen
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Über 3.650 Menschen von Bundeswehr aus Kabul evakuiert
Kabul/Taschkent (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat seit letzter Woche in über 20 Flügen mehr als 3.650 Menschen aus Kabul evakuiert. Darunter seien viele Familien mit Kindern, teilte die Luftwaffe mit. Allein am Montag wurden nach offiziellen Angaben 944 Menschen vom deutschen Militär ausgeflogen. Zuletzt landete in der Nacht zu Dienstag ein A400M mit 211 weiterlesen
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Anteil von Corona-Intensivpatienten auf Rekord-Tiefstand
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil von Corona-Intensivpatienten an allen nachweislich aktiv Infizierten ist so niedrig wie noch nie, seit die Pandemie im Frühjahr 2020 Fahrt aufnahm. Stand Dienstagmorgen waren bundesweit 771 Covid-19-Fälle auf deutschen Intensivstationen, was einem Anteil von unter einem Prozent der vom RKI geschätzten aktiv Infizierten entspricht. Unter einem Prozent lag dieser weiterlesen
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FDP besteht auf staatliche Garantie für Präsenzunterricht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Bundestagsfraktion fordert von der Bundesregierung eine staatliche Garantie für Präsenzunterricht, unabhängig vom weiteren Verlauf der Pandemie. Das geht aus einem Antrag hervor, über den die RTL/n-tv-Redaktion vorab berichtet. Die Liberalen wollen ihn am Mittwoch im Bundestag einbringen. Darin heißt es, pandemiefester Präsenzunterricht müsse im Herbst und darüber hinaus verbindlich garantiert weiterlesen
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RKI meldet 5747 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 58
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 5.747 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 47 Prozent oder 1.835 Fälle mehr als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 56,4 auf heute 58 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen
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Hausärzte: Änderung des Inzidenzwerts längst überfällig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hausärzteverbands-Chef Ulrich Weigeldt hat die Einigung des Corona-Kabinetts, Beschränkungen im öffentlichen Leben nicht mehr an die Höhe der Infektionszahlen zu knüpfen, als überfällig bezeichnet. "Die Bewertung des Infektionsgeschehens müsste längst mehr Aspekte als nur die Inzidenz einbeziehen", sagte er der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Die geplante Berücksichtigung der Hospitalisierungsrate sei deshalb ein weiterlesen
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Fahrzeugschein aus Papier soll ersetzt werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fahrzeugschein in seiner jetzigen Form könnte bald der Vergangenheit angehören. Die Bundesregierung prüft die Umstellung von Papier auf eine elektronische Alternative, geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der FDP hervor, über die die "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) berichtet. Darin heißt es, man prüfe "mit welchen Maßnahmen es möglich ist, die weiterlesen
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Habeck erwartet langfristigen Afghanistan-Abschiebestopp
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland wird nach Einschätzung von Grünen-Chef Robert Habeck für lange Zeit keine abgelehnten oder straffälligen Asylbewerber nach Afghanistan abschieben können. Dies stelle die Sicherheitsbehörden vor zusätzliche Herausforderungen, sagte er der "Rheinischen Post" (Dienstagausgaben). "Ich sehe nicht, wie wir Menschen in ein Taliban-Regime abschieben könnten, zumal dem Land nun ein Bürgerkrieg droht. weiterlesen
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Patientenschützer bemängeln Impfbereitschaft in Altenpflege
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat einen immer noch lückenhaften Impfschutz bei den Beschäftigten in Pflegeheimen und Pflegediensten beklagt. "Die Impfbereitschaft beim Personal in der Altenpflege ist zum Teil nicht so hoch wie sie sein sollte", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Das betrifft stationäre Einrichtungen, aber weiterlesen
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Graf Lambsdorff will "humanitäre Korridore" für Afghanistan
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Faktionsvize Alexander Graf Lambsdorff hat vom G7-Gipfel an diesem Dienstag "humanitäre Korridore" für Afghanistan gefordert. "Der G7-Gipfel sollte sich dafür aussprechen, dass die UN humanitäre Korridore nach Afghanistan legen, um die Menschen mit Nahrungsmitteln und Medikamenten zu versorgen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Damit könnte der Flüchtlingsdruck zumindest gelindert weiterlesen
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Umweltministerin dringt auf Mehrweg-Nutzung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts zunehmenden Verpackungsmülls in der Pandemie will Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), dass deutlich mehr Verbraucher Mehrwegverpackungen nutzen. "Mit mehr Mehrwegverpackungen werden wir die Verpackungsflut vor allem im To-Go-Bereich wirksam eindämmen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Die ab 2023 geltende Pflicht für Unternehmen, Kunden Mehrwegangebote unterbreiten zu müssen, entfalte bereits weiterlesen
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CDU-Außenpolitiker für Überprüfung weiterer Auslandseinsätze
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Außenexperte Roderich Kiesewetter (CDU) hat im Zusammenhang mit der Lage in Afghanistan eine Überprüfung der Auslandseinsätze der Bundeswehr mit Blick auf die Eigenständigkeit der deutschen Einheiten gefordert. "Für mich ist eine zentrale Lehre aus dem Desaster in Afghanistan", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Man müsse alle aktuellen Einsätze der weiterlesen
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Niedersachsen hinterfragt Eignung weiter Landesteile als Endlager
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsen will untersuchen lassen, ob tatsächlich große Teile des Landes als Standort für ein Atommüll-Endlager geeignet sind. Das Umweltministerium in Hannover wird dazu ein entsprechendes Gutachten in Auftrag geben, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Dienstagausgabe). Konkret soll geprüft werden, inwieweit sogenanntes tertiäres Tongestein unterhalb des niedersächsischen Bodens als Lagerstätte taugt. Beim weiterlesen
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Mützenich will Enquete-Kommission zu Afghanistan-Einsatz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat dafür plädiert, den gesamten Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in einer Enquete-Kommission auszuwerten statt in einem Untersuchungsausschuss allein die Fehler bei der Evakuierung der Ortskräfte aufzuklären. "Es ist das gute Recht der Opposition, einen Untersuchungsausschuss zu fordern", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Für eine ernsthafte Auseinandersetzung mit nachhaltigen weiterlesen
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Starker Stellenzuwachs bei Bundesverwaltung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Stellenbestand in der Bundesverwaltung ist in den vergangenen Jahren stark angewachsen. Die Zahl der Planstellen steigt seit 2015 von 249.000 auf 289.000 im laufenden Jahr, ist das Ergebnis einer Auswertung der "Bild" (Dienstagausgabe). Das entspricht einem Anstieg von 16 Prozent. Im kommenden Jahr soll die Zahl noch weiter auf 291.000 weiterlesen
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FDP lehnt Sechs-Gramm-Vorstoß zu Cannabis ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der drogenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Wieland Schinnenburg, hat den Vorstoß der Bundesdrogenbeauftragten Daniela Ludwig (CSU) zurückgewiesen, den Cannabis-Besitz bis zu einer Grenze von sechs Gramm als Ordnungswidrigkeit und nicht mehr als Straftat zu verfolgen. Ludwig gehe das eigentliche Problem nicht an, nämlich den Schwarzmarkt zu bekämpfen. sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" weiterlesen
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Arbeitsagentur: Brauchen 400.000 Zuwanderer pro Jahr
Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, appelliert an die Bundesregierung, deutlich mehr Zuwanderer ins Land zu holen als in den vergangenen Jahren. "Fakt ist: Deutschland gehen die Arbeitskräfte aus", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe). Durch die demografische Entwicklung nehme die Zahl der potenziellen Arbeitskräfte im typischen Berufsalter bereits weiterlesen
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Baerbock verlangt Afghanistan-Untersuchungsausschuss
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat sich für einen Untersuchungsausschuss ausgesprochen, der Fehler des Afghanistan-Einsatzes aufarbeiten soll. Die Bundesregierung sei aus innenpolitischen Erwägungen nicht dazu bereit gewesen, die afghanischen Ortskräfte früh genug aus dem Land herauszuholen, sagte sie am Montag zehn ARD-Popwellen. Das sei für die deutsche Außenpolitik wirklich katastrophal und erst recht weiterlesen
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INSA: SPD und Union gleichauf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU/CSU hat ihren Vorsprung vor der SPD eingebüßt. Die Union (23 Prozent) verliert zwei Prozentpunkte und landet bei 23 Prozent, ist das Ergebnis des wöchentlichen INSA-"Meinungstrends" für "Bild TV" (Dienstagausgabe). Die SPD (23 Prozent) gewinnt drei Prozentpunkte hinzu und ist damit genauso stark wie die Union. Die Grünen (17 Prozent) weiterlesen
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Spahn: Bei genug Impfungen keine weiteren Maßnahmen im Herbst
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Einführung weiterer Corona-Maßnahmen vom Impffortschritt abhängig gemacht. Wenn sich in den nächsten drei bis fünf Wochen noch viele Bürger impfen ließen, "dann haben wir eine gute Chance, keine weiteren Maßnahmen im Herbst und Winter zu brauchen", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Alle hätten es nun selbst weiterlesen
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40 % Umsatzeinbruch bei der Gastronomie in Frankreich nach Einführung des Gesundheitspasses!
Die Union des indépendants et des TPEs (SDI) führte in der ersten Woche der Anwendung des Gesundheitsausweises eine Umfrage unter 300 Gastronomen durch, um seine Auswirkungen zu messen. Es zeigt einen starken Rückgang der Restaurantaktivität in Frankreich. Eine Umfrage des Syndicat des indépendants et des TPEs (SDI) unter seinen Restaurantmitgliedern über die Auswirkungen des Gesundheitspasses weiterlesen
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DIVI: Fälle auf Intensivstationen in Fokus stellen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, ist gegen die Fokussierung auf die Hospitalisierungsquote als Indikator in der Pandemie. "Im Fokus müssen insbesondere die schweren Fälle auf den Intensivstationen stehen", sagte er dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). "Grundsätzlich sollten jetzt neben der Sieben-Tage-Inzidenz die Zahlen der Krankenhausaufnahmen, weiterlesen
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Zutritt nur für Geimpfte – Mit großem Konzert feiert New York „Rückkehr zur Normalität“!
In langen Schlangen standen vollständig geimpfte Amerikaner am Samstag im Central Park in New York City für das „We Love NYC: The Homecoming Concert“ an. Damit feierten sie die Wiedereröffnung der Stadt seit dem Ausbruch der COVID-Krise. Das Konzert fand vor 60.000 Zuschauern statt und legendäre Künstler wie Earth, Wind and Fire, Bruce Springsteen weiterlesen
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Maas: Ortskräfte-Ausreise auch nach Bundeswehreinsatz ermöglichen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will die Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan auch nach dem laufenden Bundeswehreinsatz ermöglichen. Das sagte er am späten Montagnachmittag auf einer Pressekonferenz. "Während die Evakuierung aus Kabul mit Hochdruck weitergeht – bislang konnten über 3.000 Personen ausgeflogen werden – arbeiten wir daran, Ortskräften und anderen zu schützenden weiterlesen
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Grüne lehnen Vorstoß zu Sechs-Gramm-Grenze bei Cannabis ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben den Vorstoß der Bundesdrogenbeauftragten Daniela Ludwig (CSU) zum künftigen Umgang mit Cannabis zurückgewiesen. "Die Prohibition von Cannabis ist gescheitert", sagte die drogenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kirsten Kappert-Gonther, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Ordnungswidrigkeit statt Straftat – das klingt gut, bringt aber rein gar nichts für den Jugend- und Gesundheitsschutz", weiterlesen
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Biontech/Pfizer-Impfstoff erhält vollständige Zulassung in USA
Silver Spring (dts Nachrichtenagentur) – Der Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer erhält als erster die vollständige Zulassung in den USA. Das teilte die US-Arzneimittelbehörde FDA am Montagvormittag (Ortszeit) mit. "Die Zulassung dieses Impfstoffs durch die FDA ist ein Meilenstein im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie", sagte die amtierende FDA-Kommissarin Janet Woodcock zu der Entscheidung. "Obwohl dieser und andere weiterlesen
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Leopoldina-Mitglied: 50er Inzidenz nicht einfach ignorieren
Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Stefan Huster, Mitglied der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, hat dazu gemahnt, den im Infektionsschutzgesetz festgeschriebenen Inzidenz-Richtwert von 50 nicht einfach zu umgehen, solange er noch im Gesetz steht. Das sagte das Mitglied des Corona-Beratungsgremiums der Bundesregierung, dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). "Die Ansicht, dass die 50er-Inzidenz nicht mehr sinnvoll und daher weiterlesen
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Scholz: Esken und Walter-Borjans sollen Parteivorsitzende bleiben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auch im Falle eines Wahlsiegs Parteivorsitzende der SPD bleiben. "Ja, das fände ich sehr gut", sagte er der "Heilbronner Stimme" am Montag in Heilbronn. Er arbeite gut mit den beiden zusammen "und deswegen wird das auch weiter weiterlesen
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WICHTIG: Nur die PIRATEN rufen zur Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW auf!? Die anderen schlafen weiter!
+++ PIRATEN lehnen den schwarz-gelben Gesetzentwurf ab +++ Zu einer lebendigen Demokratie gehört zivilgesellschaftlicher Protest +++ Hürden bei Demoanmeldungen und Videoaufzeichnungen schränken das Versammlungsrecht ein +++ Gesetzentwurf kriminalisiert friedlichen Protest und öffnet polizeilicher Willkür Tür und Tor +++ Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen ruft gemeinsam mit allen Unterstützer:innen des Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ [1] weiterlesen
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FIU hielt Wirecard-Meldungen über 180 Millionen Euro zurück
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU) hat im Fall Wirecard Informationen über 708 verdächtige Transaktionen mit einem Wert von 180 Millionen Euro erst verspätet an die Ermittlungsbehörden weitergegeben. Das berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Es beruft sich dabei auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums an den Wirecard-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Die Transaktionen sind demnach in weiterlesen
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Politische Facharbeiter der NRW-Landesregierung gaben 55,5 Millionen Euro für Berater aus!
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode etwa 55,5 Millionen Euro für externe Beratungen und Gutachten ausgegeben. Dies ergibt eine Auswertung der SPD-Fraktion im Landtag von Juli 2017 bis zum März 2021, die dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montag-Ausgabe) vorliegt. Mit 10,8 Millionen Euro belegt das Schulministerium demnach den ersten Platz. Darauf folgen das Finanzministerium (8,2 weiterlesen
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Versager und Luschen-Laschet verpasst Einzug in den Bundestag!
Berliner Unternehmen analysiert Direktmandate und Zweitstimmen gemeinsam. Erfolg der CDU in NRW verhindert Laschets Einzug über Landesliste. Bundestag wird so groß wie noch nie Ein Drittel der MdBs hat keine Bundestagserfahrung Kaum mehr als 20 Prozent Frauen in der Unions-Fraktion Rund 20 stark umkämpfte „Swing-Wahlkreise“ Bundesländer und Städte individuell auswertbar Jeder Wahlkreis mit Prognose ausgestattet weiterlesen
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Unwählbarer Politikversager und Bundesarbeitsminister Heil räumt Fehler bei der Unterstützung von Selbstständigen in der Corona-Pandemie ein!
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Fehler bei der Unterstützung von Selbstständigen in der Corona-Krise eingeräumt. „Da hat die Bundesregierung zu spät reagiert. Das betrifft auch die Ausgestaltung der Wirtschaftshilfen. Es hat bis zu den Neustarthilfen gedauert, bis das adäquat wurde“, sagte Heil im Sender phoenix am Montag. Heil sprach sich für die Einführung eines „Sicherungsgeldes“ weiterlesen
