Kategorie: BLOG-NEWS

weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat den Vorstoß der Grünen zu einer Verordnung von Homeoffice zurückgewiesen. "Eine Verordnung braucht immer eine Rechtsgrundlage", sagte Heil im RTL/n-tv-"Frühstart". Sein Gesetzesvorschlag werde in der Bundesregierung noch abgestimmt. Die Erwartungshaltung gegenüber den Betrieben sei allerdings "ganz klar". Es gehe darum, ein Signal an die deutsche Wirtschaft… weiterlesen

weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei den deutschen Behörden sind derzeit 1.579 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge als vermisst gemeldet. Mit Stand 4. Januar handelt es sich um 972 Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren sowie 607 Kinder bis 13 Jahre, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA). Die meisten der vermissten minderjährigen… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat vor einem "Schuldzuweisungswahlkampf" in der Corona-Pandemie gewarnt. "Fehler müssen aufgeklärt werden, wenn es sie gab. Aber es hilft doch niemandem weiter, wenn wir in einen Schuldzuweisungswahlkampf einsteigen und in einer ohnehin latent aggressiven Gesellschaft die Stimmung als Politiker noch weiter anheizen", sagte Laschet der "Neuen Osnabrücker… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen 12.802 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 7,6 Prozent oder 905 Fälle mehr als am Dienstagmorgen vor einer Woche, als 11.897 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Insgesamt geht das Institut derzeit von rund 322.300 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 4.800… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der ersten Sitzung des Wirecard-Untersuchungssausschusses im neuen Jahr ist zwischen den Bundestagsfraktionen Streit über die Dauer der Zeugenbefragung entbrannt. Während die Koalitionsfraktionen von Union und SPD die Befragung mit Blick auf den aufziehenden Wahlkampf spätestens im April beenden wollen, dringt die Opposition auf weitere Sitzungen im Mai und Juni, kurz… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz zuletzt sinkender Covid-19-Belegungen auf Intensivstationen hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft vor einer Überlastung des Systems gewarnt. "Mit circa 6.000 intensivbehandlungsbedürftigen Patienten, deren Versorgung deutlich höhere Personalressourcen bündelt, ist ein hoher Belastungsgrad im System insgesamt erreicht, in vielen Kliniken vor Ort zum Teil bereits überschritten", sagte Hauptgeschäftsführer Georg Braun der "Rheinischen Post"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Absenken des Datenschutz-Standards bringt nach Ansicht des Chaos Computer Clubs (CCC) keine Vorteile für die Effektivität der Corona-Warn-App. "An keiner Stelle steht Datenschutz der Funktionsweise der App entgegen – mit mehr oder weniger Datenschutz würde sie genauso gut oder schlecht funktionieren, keinesfalls aber besser", sagte CCC-Sprecher Linus Neumann der "Rheinischen… weiterlesen

Ulm (dts Nachrichtenagentur) – Thomas Mertens, Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), lehnt eine Verschiebung der zweiten Corona-Impfdosis ab, wie es Großbritannien plant. "Durch nur eine Impfung könnten rascher gefährliche Mutationen Verbreitung finden: Aus anderen Virussystemen ist bekannt, dass Teilimmunität, die weitere Virusvermehrung zulässt, unter Umständen rascher zur Selektion von Mutanten führen kann, bei denen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat eine hohe Zahl an Impfungen innerhalb kurzer Zeit in Arztpraxen in Aussicht gestellt. "Wir werden in absehbarer Zeit mehrere Impfstoffe einsetzen können, die sich auch in Praxen verimpfen lassen", sagte Gassen der "Rheinischen Post" (Dienstag). Neben dem Impfstoff von Moderna gehöre dazu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Bedeutung des Impfstoffs von Astrazeneca für die deutsche Impfstrategie betont und notfalls die Prüfung eines Alleingangs bei der Zulassung gefordert. "Ich hoffe sehr, dass die EMA den Impfstoff von Astrazeneca sehr schnell zulassen wird. Jeder Tag zählt", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Dienstag). "Sollte es Komplikationen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die politische Stimmung in Deutschland bleibt laut neuester INSA-Umfrage praktisch unverändert. Im aktuellen Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) verliert die AfD (10 Prozent) einen Punkt, die Linke (8 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu. CDU/CSU (36 Prozent), SPD (15 Prozent), FDP (7,5 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (18 Prozent) halten ihre Werte aus… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat eingeräumt, dass die Politik das Coronavirus zunächst unterschätzt hatte – und auf eine Pandemie nicht ausreichend vorbereitet gewesen sei. "Perfekt waren und sind wir sicher alle nicht", sagte der SPD-Politiker der "Welt" (Dienstagausgabe). Kritik des Bundeskanzleramts wies er aber zurück, die Haltung der Ministerpräsidenten der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat Kritik aus der CDU zum Impf-Fragenkatalog der Sozialdemokraten an Gesundheitsminister Jens Spahn zurückgewiesen und zeitnah Antworten eingefordert. "Ich lasse mir den Mund nicht verbieten, an Stellen, die ich für problematisch halte", sagte Klingbeil im Fernsehsender "Phoenix". Wenn man aus den Medien erfahre, dass im Herbst wesentlich mehr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, lehnt die jüngste Einigung von Union und SPD zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz als unzureichend ab. "Das ist eine Staatszielbestimmung, wir wollen echte Kinderrechte", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Denn Kinder sind die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft. Sie brauchen unsere besondere Fürsorge… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kultusminister der Länder wollen keinen Automatismus, wonach bei einer bestimmten Corona-Inzidenz Schulen generell geschlossen werden. Das sagte Britta Ernst (SPD), künftige Vorsitzende der Kultusministerkonferenz und Ministerin in Brandenburg am Montag den ARD-Tagesthemen. Damit erteilte sie Vertretern von Lehrern und Eltern eine Absage, die genau das in den letzten Tagen gefordert… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Tage vor Ende der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump setzt seine Regierung Kuba wieder auf die Liste der Staaten, die nach Ansicht der Vereinigten Staaten Terrorismus unterstützen. US-Außenminister Mike Pompeo machte am Montag eine entsprechende Ankündigung. Erst 2015 war Kuba nach 33 Jahren von der Liste gestrichen worden, nachdem es… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Staatsrechtler halten die aktuellen Corona-Impfregeln für verfassungswidrig. "Die Vertreter des Verfassungsrechts sind sich einig, dass die Corona-Impfverordnung gegen das Grundgesetz verstößt", sagte die Staatsrechtlerin Anna Leisner-Egensperger von der Universität Jena der "Welt" (Dienstagausgabe). "Wir impfen derzeit auf Grundlage einer politischen Strategie." Diese werde zwar von einer Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen,… weiterlesen

Ein Zahnarzt aus Oberbayern bot seinen Mitarbeitern Impfung an und drohte bei einer Absage mit Suspendierung. Er sieht sich arbeitsrechtlich im Recht und wollte notfalls sein Vorgehen vor Gericht verteidigen. Das Gesundheitsministerium sieht jedoch von einem Impfzwang ab. Mehrmals hat der Gesundheitsminister Jens Spahn betont, in Deutschland werde es keine Impfpflicht geben. Weiterlesen……… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert eine "nationale Pharma-Allianz", um die Produktion von Impfstoffen gegen das Coronavirus zu beschleunigen. Außerdem verlangt er eine staatliche Kampagne zur Förderung der Impfbereitschaft, die er bisher für gefährlich niedrig hält. Söder sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe), Deutschland sei im Wettlauf gegen das Coronavirus: "Wir haben… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ungeachtet Klagen und Berichten über überlastete Krankenhäuser sinkt tatsächlich die Zahl der Corona-Intensivpatienten seit einer Woche kontinuierlich. Nach Angaben der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) wurden am Montagabend gegen 18 Uhr bundesweit 5.273 Covid-19-Patienten intensiv behandelt, etwa so viele wie kurz vor Weihnachten. Über die Feiertage und den… weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Italiens ehemaliger Ministerpräsident Matteo Renzi riskiert den Bruch der Regierungskoalition in Rom. Der FAZ (Dienstagausgabe) sagte er mit Blick auf einen Streit über die Verwendung der Mittel aus dem EU-Aufbaufonds: "Es wäre unverantwortlich, die Gelder der Italiener und der Europäer zu verschwenden. Wir wollen, dass diese Gelder gut eingesetzt werden. Wenn… weiterlesen

Quakenbrück (dts Nachrichtenagentur) – Der Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna ist in Deutschland eingetroffen. Wie die "Bild" unter Berufung auf mit den Vorgängen vertraute Personen schreibt, traf ein LKW mit dem Impfstoff am heutigen Montagnachmittag im Versorgungs- und Instandsetzungszentrum der Bundeswehr in Quakenbrück ein. Der Lastwagen wurde von einem Einsatzfahrzeug der Bundespolizei begleitet. Die Bundeswehr wird… weiterlesen

Schönefeld (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat Fehler beim Impfstart eingeräumt. Die Kritik "müssen wir uns in Brandenburg anziehen", sagte Nonnemacher am Montag am BER-Flughafenterminal in Schönefeld bei der Eröffnung des dritten von elf geplanten brandenburgischen Impfzentren. "Seit Mitte letzter Woche" arbeite man nun mit den Kooperationspartnern daran, "die Versäumnisse abzustellen", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die Bundesregierung aufgerufen, den Umgang mit Homeoffice durch Unternehmen stärker zu regulieren. "Wir brauchen einen grundsätzlichen Rechtsanspruch auf Homeoffice während des Lockdowns und eine Begründungspflicht des Arbeitgebers, wenn Homeoffice nicht möglich sein sollte", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Es ist ein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Auszahlung der Novemberhilfen verzögert sich offenbar erneut. Das berichtet die "Welt" (Dienstagsausgabe). Eigentlich hätten die zuständigen Stellen der Länder zu Wochenbeginn mit der Prüfung und Billigung der Anträge beginnen sollen, doch nach Informationen der Zeitung steht die dafür notwendige Software am Montagnachmittag weiterhin nicht zur Verfügung. In Länderkreisen wurde auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für eine Lockerung der Schuldenbremse nach der Corona-Pandemie ausgesprochen. "Es geht nicht darum, eine Politik der Spendierhosen zuzulassen. Das wäre auch deswegen falsch, weil dann die Ausgabenkontrolle fehlt", sagte Habeck am Montag im Deutschlandfunk. Man brauche schon ein "Regulativ". Das sei ein Wettbewerb um die besten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Handels von staatlich geförderten Elektroautos über die deutsch-dänische Grenze haben der langjährige FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms und der liberale Steuerexperte und Bundestagsabgeordnete Markus Herbrand erneut die Kaufanreize für E-Mobile kritisiert. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Solms fordert demnach, die Förderung einzustellen. "Elektro- und Hybridmotoren müssen sich dem freien Wettbewerb… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 15 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der verabreichten Dosen in Deutschland auf 613.348 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Sonntag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 558.571 Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 54.777 an. Das RKI hatte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Carsten Linnemann, sieht in Jens Spahn einen großen Hoffnungsträger für die CDU. Der amtierende Bundesgesundheitsminister sei "ein Glücksfall" für die Partei, sagte Linnemann dem Fernsehsender Phoenix. "Wir brauchen solche Typen wie Jens Spahn, die zukunftsgerichtet sind." Er sei guter Dinge, dass Spahn auch in… weiterlesen

Kaum ist Trump der große Zensurkritiker weg, scheinen die Big Tech Unternehmen wie Twitter, Facebook, Google, Instagram und Konsorten endlich ihren Zensurwillen freien lauf zu lassen! Nach der Veröffentlichung des oben angezeigten Artikels, hat Frazebook sofort reagiert und darauf hingewiesen, dass dieser Artikel gegen die Gemeinschaftsstandards zu Gewalt und Anstiftung zur Gewalt verstößt! Dies ist… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) will mit einer Musterklage vor Gericht erreichen, dass eine Corona-Infektion bei Polizisten künftig als Dienstunfall anerkannt wird. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Dadurch sollen demnach bundesweit Polizeibeamte, die sich im Dienst infiziert haben, besser versorgt werden, weil ihre Pensionsansprüche von der Einstufung als Dienstunfall abhängen.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Beamtenbund (DBB) hat als Reaktion auf die Coronakrise einen "Pakt für Krisenresilienz" gefordert. Die in der Pandemiebewältigung gemachten Erfahrungen hätten gezeigt, dass nicht teure externe Berater die wahren Innovatoren der öffentlichen Verwaltung seien, sondern die Beschäftigten vor Ort, sagte der DBB-Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach am Montag. Mithilfe des "Paktes für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Tourismus-Beauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), ist skeptisch, ob angesichts der Corona-Einschränkungen Urlaub in den Osterferien wieder möglich sein wird. "Ich glaube, dass Reisen etwas ist, was die nächsten zwei, drei Monate noch sehr schwer vorstellbar ist", sagte Bareiß im RTL/n-tv-"Frühstart". Mit Besserung rechne er erst im zweiten Vierteljahr. "Ab… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen fürchtet ein Fortbestehen der Corona-Pandemie in den ärmeren Ländern des globalen Südens aufgrund von mangelndem Impfstoff. "Es sieht so aus, dass einige Menschen im globalen Süden bis 2024 nicht geimpft sein werden", sagte Ärzte-ohne-Grenzen-Referentin Elisabeth Massute dem Nachrichtenportal Watson. Dies könne auch dazu führen, dass in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will für Reiserückkehrer zwei zusätzliche Stufen von Risikogebieten einführen. Das sagte der Tourismus-Beauftragte der Regierung, Thomas Bareiß (CDU), in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Länder und Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen sollen demnach als Hochrisikogebiet eingestuft werden. Hier werde ergänzend… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der EU-Zulassung des Corona-Impfstoffs der US-Firma Moderna sollen die Impfungen mit dem Wirkstoff in Deutschland ab Dienstag beginnen. "Die Lieferung nach Deutschland an einen zentralen Punkt erfolgt heute", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag im ZDF-Morgenmagazin. Bis Dienstag gehe es dann an die Bundesländer. "Die können dann beginnen, auch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, in Hotspots den Bewegungsradius der Bürger auf einen Umkreis von 15 Kilometer zu beschränken, stößt auf Widerspruch. "Die 15-Kilometer-Regelung ist eine Zumutung", sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Das möge für Menschen in Berlin und Großstädten kein Problem sein, auf dem Land greife… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die baden-württembergische Kultusministerin und CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März, Susanne Eisenmann, lehnt eine Debatte über eine Verlängerung des Lockdowns über den 31. Januar hinaus ab. "Das ist für mich nicht nachvollziehbar. Wir müssen doch erst einmal abwarten, ob die verschärften Maßnahmen wirken und wie sie wirken. Und dann im nächsten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen 12.497 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 27 Prozent oder 2.650 Fälle mehr als am Montagmorgen vor einer Woche, als 9.847 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Insgesamt geht das Institut derzeit von rund 334.800 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 4.900… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Fraktionschef in Brandenburg, Jan Redmann, hat sich für Armin Laschet als neuen Parteivorsitzenden ausgesprochen. Bei der Wahl gehe es darum, einen guten "Spielführer" zu bestimmen, "der die Mannschaft zusammenhält", sagte Redmann der "Welt". Laschet habe bewiesen, dass er das könne. Zudem gehe es auch darum, ob der neue Parteichef Verständnis… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat davor gewarnt, den zuletzt heftigen Streit über das Corona-Management in den Wahlkampf zu ziehen. "Einen Bundestagswahlkampf über ernste Fragen wie die Bekämpfung der Pandemie parteitaktisch und polemisch zu führen, würde bei der Bevölkerung viel Vertrauen in die Maßnahmen zerstören", sagte Laschet den Zeitungen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium hält angesichts der jüngsten Ausschreitungen in Washington schärfere Maßnahmen für die Sicherheit des Bundestags für denkbar. "Sollte die Berliner Polizei weitere Hilfe anfordern, steht die Bundespolizei bereit", teilte ein Sprecher des Ministeriums auf Nachfrage der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) mit. Der Bundestagspräsident habe von der Bundesregierung einen Bericht über… weiterlesen

Pjöngjang (dts Nachrichtenagentur) – Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un ist nun auch Generalsekretär der herrschenden Arbeiterpartei. Er wurde auf dem mehrtägigen Parteitag am Montag (Ortszeit) gewählt, berichtete die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. Der Schritt hat vor allem symbolisch eine hohe Bedeutung, war der Posten des Generalsekretärs doch formal immer noch von dem 2011 verstorbenen Kim Jong-il… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann will in der Corona-Pandemie einen Rechtsanspruch aufs Home Office für die Beschäftigten durchsetzen. "Wir fordern einen Rechtsanspruch auf Home Office – jedenfalls da, wo es machbar ist", sagte Hoffmann der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). "Es kann nicht sein, dass die Arbeitgeber allein darüber entscheiden", sagte er weiter. Ebenso… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ergebnisse der vergangenen sechs Bundestagswahlen haben sich nicht erheblich vom jeweiligen Stimmungsbild zu Beginn des Wahljahres unterschieden. Dies geht aus einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" hervor. "Bei den letzten sechs Bundestagswahlen waren die Konturen des jeweiligen Wahlergebnisses schon zu Beginn des Jahres erkennbar", schreibt Forsa-Chef Manfred… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Tage vor dem Wahlparteitag der CDU am 15. und 16. Januar, hat CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz seine Partei aufgerufen, sich hinter dem künftigen Parteichef zu versammeln und Geschlossenheit zu zeigen. "Ganz egal, wer von den drei Kandidaten gewählt wird: Es muss eine Selbstverständlichkeit sein, sich danach hinter den neuen Vorsitzenden zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Pisa-Studie, OECD-Bildungsdirektor Andreas Schleicher, hat zu einer Reform der Lehrerausbildung in Deutschland aufgerufen. "In der Lehrerausbildung können wir sehr viel von den leistungsfähigsten Bildungssystemen lernen", sagte Schleicher in einem Podcast des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Dort wähle man sehr viel sorgfältiger aus, wer überhaupt in die Lehrerausbildung komme. Der OECD-Bildungsdirektor… weiterlesen