Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat die Beschlüsse von Bund und Ländern als nicht ausreichend bezeichnet. "Weiterhin werden Pflegebedürftige, Klinikpatienten, Angehörige und Personal nicht durch tägliche Schnelltests zusätzlich geschützt", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Selbst in Landkreisen mit hohen Infektionsraten gebe es keine permanente Schnellteststrategie. "Doch sicherer… weiterlesen

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Carolin Müller-Spitzer vom Leibniz-Institut für Deutsche Sprache (IDS) stellt teilweise eine "reflexhafte Abwehr" fest, wenn es um das Thema Gendern geht – selbst unter Sprachexperten. "Es gibt auch in Teilen der Wissenschaft die Angst, man greife durch das Gendern zu sehr ins Sprachsystem ein", sagte die Germanistikprofessorin dem "Mannheimer Morgen" (Freitagausgabe).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler ist zur neuen Bundestagsvizepräsidentin gewählt. Ziegler erhielt am Donnerstag in geheimer Wahl 536 Stimmen. Die Wahl war nach dem Tod von Thomas Oppermann (SPD) nötig geworden. Der AfD-Kandidat Harald Weyel erhielt 104 Stimmen und fiel damit durch. Die AfD-Fraktion war zuvor schon fünf Mal mit einem Wahlvorschlag… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der SPD-Bundestagsfraktion wächst der Unmut über die einseitige Kostenbelastung des Bundes bei den Corona-Hilfsmaßnahmen. "Die Verlängerung der Novemberhilfe in den Dezember ist richtig. Sollten auch im Januar solche massiven Hilfen nötig werden, stellt sich natürlich die Frage, ob der Bund weiter fast alleine die Kosten stemmt", sagte Carsten Schneider, der… weiterlesen

Am 25. November wurde ein 28-jähriger nigerianischer Staatsbürger von der Schweiz nach Deutschland an die Bundespolizei überstellt. Grund der Überstellung ist die Bearbeitung seines Asylverfahrens in der Bundesrepublik. Nachdem die Formalitäten auf der Dienststelle in Konstanz abgeschlossen waren, durfte der Mann die Räumlichkeiten verlassen und nutzte die Gelegenheit, seinen mitgeführten Abfall im Briefkasten der Polizeidienststelle… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2019 haben sich geschätzt 2.600 Personen in Deutschland mit HIV infiziert, einhundert mehr als im letzten Jahr. "Dieser leichte Anstieg der Infektionszahlen zeigt, dass weitere Anstrengungen notwendig sind", sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstag. Insbesondere müssten Testangebote verbessert und der Zugang zur Therapie verbessert werden. "In der Gesamtschau der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, sieht in den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin zu den Schulen zwar einen leichten Fortschritt, kritisiert aber mangelnde Konsequenz. "Es ist gut, dass es jetzt zumindest ab einem Inzidenzwert von 200 weitere Schutzmaßnahmen in den Schulen geben soll. Das ist aber nur eine… weiterlesen

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Pressemitteilung vom 20.11.2020 Die Verpflichtung, im Deutschen Bundestag eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, ist nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin rechtmäßig. Mit Allgemeinverfügung vom 5. Oktober 2020 ordnete der Präsident des Deutschen Bundestages unter Anordnung sofortiger Vollziehung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Gebäuden des Bundestages an. Hiergegen wandten sich neun Mitarbeiter der AfD-Fraktion. Die 2.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder beschlossenen Dezemberhilfen zwingen die Bundesregierung noch einmal deutlich höhere zusätzliche Kredite aufzunehmen als bislang geplant. Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe) werden die staatlichen Kompensationen für die von der Schließung direkt und indirekt betroffenen Branchen zwischen 17 und 20… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Fraktionschefs Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich in der Aussprache zur Regierungserklärung der Kanzlerin mit bemerkenswert kritischen Worten zu Wort gemeldet. So bezeichnete er die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern vom Vorabend als nicht weitreichend genug. Er glaube nicht, dass diese die Infektionszahlen ausreichend nach unten brächten, sagte Brinkhaus. Es gebe in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je Woche und 100.000 Einwohner sowie die Verfügbarkeit von Krankenhauskapazität als wesentliche Ziele der Pandemie-Bekämpfung durch die Bundesregierung bezeichnet. Die Gesundheitsämter müssten in der Lage sein, die Infektionsketten nachzuverfolgen, und jeder müsse die medizinische Behandlung bekommen, die er brauche, sagte Merkel… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Morgen nach der neuen Bund-Länder-Konferenz zur Coronakrise hat Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) die Deutschen auf weitere Monate mit Kontaktbeschränkungen eingestimmt. Diese seien bis März möglich, sagte Braun am Donnerstag in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". "Vor uns liegen schwierige Wintermonate. Das geht bis März. Nach dem März bin ich sehr… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Menschen in Deutschland leben in sogenannten "überbelegten Wohnungen". Im letzten Jahr waren davon rund 6,4 Millionen betroffen, 340.000 mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag auf Basis der jüngsten verfügbaren Daten mitteilte. Mit einer Überbelegungsquote von 7,8 Prozent liegt Deutschland jedoch immer noch gut 9 Prozentpunkte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztevertreter warnen vor einem Kollaps der Kliniken durch riskante Feiern zu Silvester. "Was an Weihnachten möglich ist, muss nicht auch für Silvester gelten", sagte die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Größere Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen sind vor allem dann Treiber von Infektionen, wenn Alkohol im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespolizei hat von Januar bis Oktober dieses Jahres 1.569 unerlaubte Einreisen aus Skandinavien festgestellt. Überwiegend handele es sich um Migranten aus Afghanistan und Irak, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern. Die Flüchtlinge würden auf dem Landweg über Dänemark oder auf dem Seeweg aus Schweden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen 22.268 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 1,5 Prozent oder rund 300 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Seit mittlerweile etwa drei Wochen bewegen sich die Zahlen mit kleinen Schwankungen auf in etwa gleichem Niveau. Außerdem meldete das RKI nun 389 Tote binnen 24… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat die neuen Corona-Maßnahmen, die von Bund und Ländern am Mittwoch beschlossen wurden, mit deutlichen Worten kritisiert. "Vieles von dem, was jetzt verlängert oder verschärft wird, ist kaum wirksam und daher nicht notwendig", sagte Lindner dem Nachrichtenportal T-Online. "Und was wirklich helfen würde, wie der besondere Schutz der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern dringen die Grünen auf schärfere Maßnahmen. "Nach dem Chaos-Gipfel vom letzten Mal müssen sich Bund und Länder jetzt zusammenreißen", sagte Fraktionschef Anton Hofreiter der "Welt". Es brauche nun einen vorausschauenden Plan und eine einheitliche Strategie, um das Vertrauen in die Maßnahmen zu stärken. "Angesichts… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Statistik ist am Sonntag durchweg negativ ausgefallen: Es gibt mehr Neuinfektionen als eine Woche zuvor und auch wieder einen neuen Schwung an Intensivpatienten, wie die direkten Abfragen bei den zuständigen Ämtern zum Stand 20 Uhr ergeben. Demnach meldeten die Gesundheitsämter der 401 kreisfreien Städte und Landkreise 14.273 neue Fälle binnen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock lehnt die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Söder nach einer bundesweit einheitlichen Einführung einer Maskenpflicht in Schulen ab. "Das halte ich für falsch. Kinder sind keine kleinen Erwachsenen", sagte sie dem ARD-Hauptstadtbüro im "Bericht vom Parteitag". Baerbock forderte, man müsse differenzieren: "Kinder, 7-, 8-Jährige, die müssen ihre Gefühle… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat für die Verlängerung des November-Lockdowns eine Verschärfung angekündigt – aber auch feste Regeln in Aussicht gestellt, die dann bis ins Frühjahr hinein gelten sollen. "Wir wollen erreichen, dass wir jetzt nicht einen Zeitraum von beispielsweise 14 Tagen in den Blick nehmen, sondern wirklich bis zum… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will einen weltweiten Pandemie-Bekämpfungsvertrag. Sie unterstütze damit einen Vorschlag von EU-Ratspräsident Charles Michel, sagte Merkel an Sonntag nach dem virtuellen G20-Gipfel. Es gehe dabei auch darum, dass ein Impfstoff nicht nur in Europa, sondern allen Ländern der Welt zugutekomme. Deutschland habe schon in einen entsprechenden Fonds eingezahlt,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Länder wollen strenge Corona-Regeln für die Weihnachtsfeiertage und an Silvester. Das geht aus einem Beschlussvorschlag für das geplante Treffen der Ministerpräsidenten der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hervor, über das das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" berichtet. Das Papier hat den Stand Samstag, 19 Uhr. Demnach soll der Lockdown bis… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben am Sonntag ihr neues Grundsatzprogramm beschlossen. 96,6 Prozent der Delegierten stimmten für das in drei Tagen Parteitag ausgehandelte Konvolut. Dazu gehört nun unter anderem, dass sich die Partei deutlicher als bisher zum Ziel einer Begrenzung der Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad bekennt, Forschung zu Gentechnik in der Landwirtschaft… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem sich die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt festgelegt hat, im Dezember gegen die geplante Erhöhung der Rundfunkbeiträge zu stimmen, erhält sie Unterstützung von Unionspolitikern aus der Bundestagsfraktion. Der parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller, sagte der "Welt" (Montagausgabe): "Ich freue mich, dass die CDU in Sachen-Anhalt standhaft bleibt und der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die nach zähen Verhandlungen in der Koalition erzielte Einigung für schärfere Vorgaben für Chefinnen in der Wirtschaft begrüßt. "Dass die Frauenquote nun endlich für Vorstände bei größeren Unternehmen kommt, ist ein Durchbruch und ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Gleichstellung und Chancengleichheit in Deutschland", sagte Kramp-Karrenbauer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will im nächsten Jahr mehr als 160 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Das berichtet die "Bild" (Montagausgabe) unter Berufung auf Ministeriumskreise. Bisher waren rund 96 Milliarden Euro neue Kredite geplant. Wie aus der sogenannten "Bereinigungsvorlage" hervorgeht, steigen vor allem die Kosten für die Wirtschaftshilfen infolge des Corona-Stillstands.… weiterlesen

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  Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen Einzelfallnews – Trotz Corona-Verbote – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, sondern es werden mehr Delikte! Hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten gesammelt, zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben – Hier werden die von den Mainstream-Medien verharmlosten #Einzelfallnews, #Messerattacken, #Schusswaffengebrauch und #Sexangriffe, #Kindesmissbrauch, #Vergewaltigungen der… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ein neues Konzept zur Eindämmung von Corona-Infektionen bei Schülern, um die Schließung ganzer Schulen zu verhindern. Konkret schlägt er vor, dass beim Auftreten eines Infektionsfalls umgehend die betroffene Klasse in die häusliche Isolation geschickt wird. Nach negativen Schnelltests am fünften Tag könnten die Schüler wieder in… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte US-Präsident Joe Biden könnte nach Ansicht seines Biografen Evan Osnos recht zügig nach Amtsantritt einen Auslandsbesuch in Deutschland absolvieren. "Es ist gut möglich, dass Bidens erster Besuch nach Deutschland führt", sagte Osnos dem Nachrichtenportal Watson. Kanada oder Großbritannien seien als "übliche erste Stationen" ebenfalls mögliche Ziele. Osnos sagte in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Landkreise fordern einen Strategiewechsel im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Bund und Länder sollten "mehr Maßnahmen ergreifen, um insbesondere die älteren und gefährdeten Gruppen zu schützen", sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dies würde "schnellere und leichtere Schritte in Richtung gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Normalität" ermöglichen. Vor der Bund-Länder-Schalte… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Einzelhandel und der CDU-Wirtschaftsrat fordern im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise eine Freigabe der Sonntagsöffnung. "Auch zur Entzerrung des Weihnachtsgeschäfts sollte der Handel die Möglichkeit bekommen, in der Adventszeit an Sonntagen zu öffnen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Das wäre… weiterlesen

  Aus der Reihe „Mephistos Wasserträger“ Von Maria Schneider [Ich bin] ein Teil von jener Kraft, Die stets das Böse will und stets das Gute schafft. (Goethes Faust) Skandal im Regierungsbezirk. Die sprachregelungsfreie AfD hat sich die „Einschleusung“ politischer Agitatoren in die geheiligten Hallen des Kommunistischen Zentralkomitees erlaubt. Und das, bevor der Burgraben fertiggestellt und… weiterlesen

  (fue) Heute, gegen 16.00 Uhr, ereigenet sich im Ostend ein Verkehrsunfall, bei dem zwei Menschen ihr Leben verloren. Zu dem genannten Zeitpunkt war der Fahrer eines BMW der X-Reihe von der Oskar-von-Miller-Straße unterwegs in Richtung der Sonnemannstraße. In einer dort befindlichen Linkskurve kam das Fahrzeug von der Straße ab und prallte gegen eine Hauswand.… weiterlesen

  Wie bereits berichtet, wurde am Freitagnachmittag (20.11.2020) ein 31-jähriger Mann in der Alleestraße durch mehrere Messerstiche schwer verletzt. Umfangreiche Ermittlungen der eingesetzten Mordkommissionen führten rasch zur Identität des 22-jährigen mutmaßlichen Täters. Dieser stellte sich am Samstagnachmittag (21.11.2020) in Begleitung seines Rechtsanwalts bei der Hagener Polizei. Er wurde festgenommen. Das Motiv für die Tat ist… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen 15.741 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das waren rund sieben Prozent weniger als letzten Sonntag und erstmals nach drei Tagen wieder ein Rückgang gegenüber der Vorwoche. Im Wochendurchschnitt bleiben die Neuinfektionszahlen damit seit etwa drei Wochen relativ stabil auf gleichem Niveau. Die Zahl der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat den Verfassungsschutz dazu aufgerufen, die Beobachtung der AfD auszuweiten. "Es ist dringend geboten, dass der Verfassungsschutz nicht nur die AfD, sondern auch ihre Vernetzung mit nationalen und internationalen Akteuren der rechtsextremistischen Szene beobachtet", sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Diese Szene radikalisiere sich grenzübergreifend und lasse… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des gegenwärtigen Lockdowns in weiten Teilen Europas fliegen immer noch jede Woche geschätzt Hunderte Mitarbeiter der EU-Institutionen durch Europa, um sich am Dienstort ins Homeoffice zu setzen. Das berichtet die "Welt am Sonntag". In Brüssel, wo die Mehrheit der EU-Beschäftigten arbeitet, sind Arbeitnehmer verpflichtet, wenn möglich nur im Homeoffice zu… weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Europas Weltraumagentur ESA stellt die Weichen für eine bemannte Raumfahrt mit eigenen neuen Raketen. "Ich bin überzeugt, dass Europa eines Tages eine bemannte Transportkapazität haben wird", sagte Daniel Neuenschwander, ESA-Direktor für Raumfahrzeugträger der "Welt am Sonntag". Die Entscheidung darüber stehe zwar nicht kurzfristig an, aber die ESA bereite diese Option jetzt… weiterlesen