Kategorie: BLOG-NEWS

Wie in der Risikoanalyse zu lesen ist war Sars-Virus bekannt, darum ist ein solches planloses handeln wie bei Covid19 von der Bundesregierung für keinen zu verstehen! Vielleicht sollten die Damen und Herren Politiker solche Schriftstücke auch lesen um besser vorbereitet zu sein! Die Risikoanalyse auf Bundesebene berücksichtigt Gefahren/Ereignisse, die eine potentielle Bundesrelevanzhaben, d. h. bei… weiterlesen

Atlanta (dts Nachrichtenagentur) – In Georgia sind für die US-Präsidentschaftswahlen noch mehr als 60.000 Stimmen auszuzählen. Man schätze es schnell zu sein, aber Richtigkeit schätze man noch mehr, sagte der Secretary of State am Donnerstag um 16:40 Uhr deutscher Zeit. In Georgia wird der US-Präsident aktuell mit etwa 18.000 Stimmen in Führung gesehen, aber der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Staatsrechtler Ulrich Battis hält Donald Trumps Forderung nach einem sofortigen Stopp der Auszählung bei der US-Wahl für rechtlich völlig unrealistisch: "Das würde kein Gericht der Welt akzeptieren, auch der Supreme Court nicht", sagte Battis dem Nachrichtenportal Watson. Der US-Präsident hatte am Donnerstag auf Twitter seine Forderung nach einem sofortigen Ende der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein (CSU), hat neue Präzisierungen der Corona-Maßnahmen angekündigt. Man strebe Regelungen an, "die von den Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie getroffen werden können", sagte Nüßlein am Donnerstagnachmittag. Dazu würden zum Beispiel die Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen, die Untersagung von Veranstaltungen und die Schließung der Gastronomie gehören, so… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat den Eilantrag einer Hotelkette gegen die Schließung von Gaststätten und gegen das Beherbergungsverbot für Touristen in der Coronakrise abgelehnt. Die Regelungen seien "nicht offensichtlich rechtswidrig", schreibt das Gericht am Donnerstag. Das bedeute allerdings nicht, dass das Gericht den Maßnahmen insgesamt zustimmt. Der 20. Senat habe auch Zweifel… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat elektronische Fußfesseln als probates Mittel im Umgang mit islamistischen Gefährdern bezeichnet. "Fußfesseln funktionieren. Wir setzen sie sehr gezielt ein, da müssen auch Gerichtsentscheidungen vorliegen", sagte Reul der RTL/n-tv-Redaktion. Das werde sehr behutsam eingesetzt, dann allerdings auch wirkungsvoll, so der CDU-Politiker. Aktuelle Zahlen der Fußfesselzentrale… weiterlesen

Hinsetzen, durchlesen und verstehen! Wenn es so weiter geht dann Prost Malzeit! „Die Kassenärztlichen Vereinigungen und, soweit die Angaben bei ihnen vorliegen, die für die Durchführung von Impfleistungen eingerichteten Impfzentren haben für Zwecke der Feststellung der Inanspruchnahme von Schutzimpfungen und von Impfeffekten (Impfsurveillance) dem Robert Koch-Institut und für Zwecke der Überwachung der Sicherheit von Impfstoffen… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Münchner Philosoph und frühere Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin hält den Teil-Lockdown als Folge der steigenden Zahlen von Corona-Neufällen für zu grobschlächtig. "Der Teil-Lockdown ist eine Notlösung, aber er wird sich nicht als nachhaltig erweisen, wir brauchen eine Strategie die bis in den Sommer trägt", sagte der Professor für Philosophie und politische… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Das EU-Parlament und die EU-Staaten haben sich auf einen Mechanismus geeinigt, mit dem EU-Länder bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit finanziell sanktioniert werden können. Das teilte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft am Donnerstag mit. Außenminister Heiko Maas (SPD) begrüßte die Einigung auf eine Rechtsstaats-Konditionalität. Er sprach von einem "Durchbruch". Der erzielte Kompromiss bringe den… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Wahlbeobachter der OSZE haben bei der US-Präsidentschaftswahl keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Das sagte der Leiter der Wahlbeobachtermission, der FDP-Politiker Michael Georg Link, am Donnerstag im RBB-Inforadio. "Wir haben das untersucht. Wir haben keinerlei Regelverstöße feststellen können: weder durch unsere Langzeitbeobachter, noch durch die Kurzzeitbeobachter." Auch die zahlreichen Inlandsbeobachter, die zu Tausenden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen Problemen der Kitas im Umgang mit dem Coronavirus schlagen die Sozialverbände Alarm und fordern mehr Unterstützung und klarere rechtliche Grundlagen durch die Politik. Bund und Länder hätten Kitas zwar eine hohe Priorität eingeräumt, schreibt der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Ulrich Schneider, in Briefen an Familienministerin Franziska Giffey (SPD) sowie an… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen erwartet auch im Falle eines Wechsels im Weißen Haus keine Rückkehr der Vereinigten Staaten in ihre alte außenpolitische Rolle. Auch wenn Donald Trump für einen "absoluten Bruch mit 70 Jahren amerikanischer Nachkriegspolitik" stehe, würden die USA auch unter Joe Biden nicht mehr in ihre alte Rolle zurückkehren,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat das sogenannte Investitionsbeschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht. Es wurde am Donnerstagmittag mit den Stimmen von Union, SPD, FDP und Grünen beschlossen. Die AfD stimmte dagegen, die Linksfraktion enthielt sich. Das Gesetz hat unter anderem den beschleunigten Ausbau der Eisenbahninfrastruktur zum Ziel. Es umfasst Änderungen der Gerichtsverfahren, der umweltrechtlichen… weiterlesen

Pristina (dts Nachrichtenagentur) – Kosovos Präsident Hashim Thaçi will nach einer Anklage wegen Kriegsverbrechen zurücktreten. Das kündigte er am Donnerstag vor Journalisten in der kosovarischen Hauptstadt Pristina an. Demnach bestätigte ein Sondertribunal in Den Haag die Anklage wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Kosovokrieges. Thaçi soll für etwa 100 Morde an… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Luftfahrtkoordinator des Bundes, Thomas Jarzombek (CDU), will die unter der Coronakrise notleidenden Flughäfen nicht nur mit Zuschüssen, sondern zum Teil auch mit rückzahlbaren Hilfen unterstützen, die eventuell in Eigentumsanteile verwandelt werden können. "Wir wollen die Infrastruktur erhalten. Aber wenn die Allgemeinheit hilft, sollte sie am Ende auch das Geld mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler soll offenbar neue Vizepräsidentin des Parlaments werden. Auf einen entsprechenden Vorschlag habe sich der Fraktionsvorstand der SPD am Donnerstagmorgen mehrheitlich geeinigt, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf eigene Informationen. "Dagmar wäre eine gute Botschafterin für eine mutige und engagierte Zivilgesellschaft in den ostdeutschen Bundesländern", heißt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Saarlands Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) sieht eine letzte Chance für die Reform des Bußgeldkatalogs bei der Bundesratssitzung am Freitag. "Es liegt jetzt ein guter Lösungsvorschlag vor, mit dem Raser härter bestraft und Radfahrer besser geschützt werden", sagte Rehlinger der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Wenn dieser Vorschlag wieder keine Mehrheit bekommt, bleibt die… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Kölner Bildungsexpertin Myrle Dziak-Mahler wirbt dafür, den Stoffumfang an den Schulen wegen der Belastungen und Ausfälle durch die Corona-Pandemie deutlich zu reduzieren. Weniger sei jetzt mehr, sagte die Geschäftsführerin des Lehrerausbildungszentrums an der Universität Köln dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Dziak-Mahler kritisierte die starke Fixierung darauf, dass etwa die Abiturprüfungen unbedingt stattfinden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Regionen in Deutschland, welche die kritische Marke an Corona-Neuinfektionen überschreiten, stagniert. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor, die am Donnerstagvormittag veröffentlicht wurden. Sie beträgt wie am Vortag 359. Das RKI betrachtet die zwölf Berliner Bezirke separat – demnach gibt es insgesamt 412 ausgewiesene Gebiete. Davon gelten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat Deutschland und Europa ermahnt, bei einem Machtwechsel im Weißen Haus mehr Verantwortung zu übernehmen. Die Wahl sollte der "letzte Weckruf" sein, nicht nur für Deutschland, sondern für Europa, sagte Nouripour in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Man müsse auf eigenen Beinen… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Bei der US-Präsidentschaftswahl schmilzt der Vorsprung von Herausforderer Joe Biden vor Amtsinhaber Donald Trump im Bundesstaat Arizona. Nach Auszählung von 88 Prozent der Stimmen liegt er mit 50,5 Prozent vor Trump mit 48,1 Prozent – ein Vorsprung von etwas mehr als 68.000 Stimmen. Mehrere US-Medien, darunter "Fox News" und die AP,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) schätzt, dass die Zahl der Suizide unter Polizisten in Deutschland fast doppelt so hoch ist wie in der Gesamtbevölkerung. "Viele dienstliche Erlebnisse sind belastend: Schwere Verkehrsunfälle, die Bearbeitung von Kinderpornografie, der Einsatz in sozialen Brennpunkten – kurzum: vieles, was den polizeilichen Alltag ausmacht", sagte Michael Mertens,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte im Bundestag, Gyde Jensen (FDP), wirft der Großen Koalition eine "völlig verspätete Reaktion" auf das harte Vorgehen der weißrussischen Regierung gegen Demonstranten vor. "Wir reden seit Mitte August nur darüber, Lukaschenko auf die Sanktionsliste der EU zu setzen", sagte Jensen der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern angesichts der Überlastung von Gesundheitsämtern wegen der hohen Zahlen von Corona-Infektionen, die Kontaktnachverfolgung mithilfe der Corona-Warn-App deutlich zu verbessern. Das berichtet das "Handelsblatt". Ziel ist es demnach, die Pandemiebekämpfung künftig auf "Cluster" zu konzentrieren, in denen besonders viele Menschen zusammenkommen. Bei der Corona-Bekämpfung spiele die Erkennung von Clustern… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat nach dem umstrittenen Castor-Transport nach Biblis einen verantwortungsvollen Umgang mit deutschem Atommüll angemahnt. "Mit dem erfolgreichen Transport nach Biblis ist es gelungen, dass Deutschland diesen Teil seiner Verantwortung für die Hinterlassenschaften der Atomkraft trägt", sagte Schulze der "Rheinischen Post". Mit Blick auf die Proteste gegen den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat für Deutschland am frühen Donnerstagmorgen 19.990 neue Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Das ist ein neues Allzeithoch an Neuinfektionen. Mit einem Plus von rund 19,2 Prozent gegenüber dem am letzten Donnerstag gemeldeten Wert ist die relative Steigerung damit ungefähr auf dem Niveau vom Vortag. Vor wenigen Tagen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen (BDVR), Robert Seegmüller, sieht die deutschen Verwaltungsgerichte gut für eine Klagewelle gegen den Teil-Lockdown gerüstet. "Wie viele Klagen es geben wird, ist noch nicht vollständig absehbar", sagte Seegmüller dem "Handelsblatt". Allerdings deuteten die ersten Zahlen darauf hin, dass dieses Mal schneller geklagt werde… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Knapp zwei Tage nach der US-Präsidentschaftswahl liegt Herausforderer Joe Biden laut Auszählung vor Amtsinhaber Donald Trump. Der US-Nachrichtensender "Fox News" zählte für Biden 264 gesicherte Wahlmännerstimmen, für Trump 214. Um zum Präsidenten gewählt zu werden sind 270 Wahlmännerstimmen notwendig, 60 sind noch nicht vergeben. Unter den bereits für Biden gezählten Stimmen… weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Beratungsstelle Radikalisierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) registriert angesichts der neuen Welle islamistischer Anschläge in Frankreich, Deutschland und Österreich einen wachsenden Zulauf. "Die BAMF-Hotline hat seit dem Start 2012 knapp 4.600 Anrufe entgegengenommen", sagte ein Sprecher der Nürnberger Behörde dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Mitte 2019 hatte diese Zahl… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sicherheitsbehörden in Deutschland müssen zurzeit nach Einschätzung von Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang "sehr wachsam" sein. Nach mehreren islamistischen Terroranschlägen in den vergangenen Wochen müsse man, "einen sehr scharfen Blick auf die uns bekannten Gefährder werfen, denn es gibt sicherlich den oder die ein oder andere, die über Nachahmungstaten nachdenkt", sagte der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der US-Präsidentschaftswahl rechnet der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen mit einer wochenlangen Hängepartie. "Bei dem knappen Ergebnis wird es jetzt ein Kampf mit allen Mitteln: um die Deutungshoheit, das Stoppen der Auszählung und die Anfechtung von festgestellten Ergebnissen", sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Das zusammen wird Wochen dauern." Am Ende… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Infoportal für Schutzausrüstung gegen Corona bietet das Bundeswirtschaftsministerium ab Donnerstag an. Unter dem Stichwort "MAPS" können Anbieter auf der Webseite des Ministeriums Angebote für Masken listen, die den EU-Standards für Medizinprodukte entsprechen – inklusive Preis, Maskenart und Hauptproduktionsort, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Ziel ist es, dass Unternehmen und… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat nach Prognosen mehrerer US-Medien auch den Bundesstaat Michigan gewonnen und damit einen großen Schritt in Richtung Präsidentschaft gemacht. Demnach gewinnt der Demokrat den Swingstate und erhält 16 weitere Wahlmänner. Somit müsste Amtsinhaber Trump nun zwingend Nevada – wo Biden aktuell vorne gesehen wird -, Pennsylvania, North Carolina… weiterlesen

Wilmington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsidentschaftskandidat hat sich nach dem scheinbaren Sieg in Wisconsin zuversichtlich über einen Gesamtsieg gezeigt. "After a long night of counting it is clear that we are winning enough states to reach 270 votes to reach the presidency", sagte der Herausforderer von Donald Trump um 22:15 Uhr deutscher Zeit. Demokratie sei "der… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Washington: US-Medien: Biden gewinnt auch Michigan. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Wilmington (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wilmington: Biden: Erreichen 270 Wahlstimmen und gewinnen die Präsidentschaft. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen