Kategorie: BLOG-NEWS

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht lehnt mehrere Eilanträge wegen Corona-Demo ab. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat den im Koalitionsausschuss gefundenen Kompromiss zum Wahlrecht scharf kritisiert. "Das Ergebnis ist ein klein wenig besser als nichts, aber keine Lösung", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Er fügte hinzu: "Mich schmerzt, dass die Fraktionen keine Reform hinbekommen, die den Namen verdient." Auch kritisierte er, "dass weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 12, 19, 20, 36, 48, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2955027. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 215621 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Protestforscher Dieter Rucht hält den Versuch, die Demonstration von Corona-Skeptikern verbieten zu wollen, für keine gute Idee. "Ich persönlich bin ein großer Verteidiger des Demonstrationsrechtes, und es war unklug, nicht nur aus Prinzip", sagte Rucht am Samstag dem Deutschlandfunk. "Man kann nicht aus der Vergangenheit, aus ähnlichen Auftritten ableiten, dass es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht seine Rolle in der Eurokrise nach 2010 in der europäischen Öffentlichkeit falsch dargestellt. Er habe "Eurobonds nie ausgeschlossen" und "nie den Kampfbegriff einer Schuldenunion benutzt", sagte Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Aus seinem Eintreten für die schwarze Null sei ein Feindbild gemacht worden, obwohl weiterlesen

  Drei junge Männer sollen in der vergangenen Nacht (28.8.), gegen 1 Uhr, einen 54-jährigen Wohnsitzlosen im Intercity-Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe getreten und geschlagen haben. Zwei 18-jährige Tatverdächtige, ein Deutscher und ein Somalier, beide aus Kassel, konnten durch Beamte der Bundespolizeiinspektion Kassel unmittelbar nach der Tat vorläufig festgenommen werden. Ein Dritter ist bisher noch flüchtig. Der noch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Sommerpause dürfte es im Bundestag coronabedingt eine Maskenpflicht geben. Das kündigte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" an. "Ich habe den Fraktionen geschrieben und Vorschläge für die Arbeit nach der Sommerpause gemacht. Wir sollten auch im Bundestag immer Masken tragen, wenn der Abstand nicht eingehalten werden kann." Der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble warnt davor, es in der Coronakrise mit dem Geldausgeben zu übertreiben. "Die Politik darf nicht das Missverständnis aufkommen lassen, dass sie jedes Problem mit Geld lösen kann", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Und weiter: "Sie muss abwägen, wie die weiteren Hilfen aussehen könnten – und sie muss weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble plädiert für ein eigenes Einkommen der Europäischen Union. "Anders als die Mehrheit in der Unionsfraktion sage ich: Die Europäische Union braucht eigene Einnahmen", sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Da gebe es Möglichkeiten. "Wenn Sie die Einnahmen aus einem vernünftigen CO2-Preis der Europäischen Union zufließen lassen, käme weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich gegen eine Verschiebung des CDU-Parteitags im Dezember in Stuttgart ausgesprochen. "Auf keinen Fall. Das Parteienrecht schreibt vor, dass alle zwei Jahre die Führung neu zu wählen ist", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Satzung erlaube es auch nicht, einen solchen Parteitag digital abzuhalten. "Die CDU weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der USA-Experte Rüdiger Lentz hofft auf eine eindeutige Niederlage von US-Präsident Donald Trump bei den kommenden Präsidentschaftswahlen, um Ausschreitungen zu verhindern. "Das wäre die große Hoffnung, glaube ich, dass das Wahlergebnis so klar ist, dass er eingestehen muss, dass er verloren hat", sagte der Direktor des Aspen Institute Deutschland am Samstag weiterlesen

Öffentliche Plätze in Rüsselsheim, Trebur und Ginsheim-Gustavsburg durch intensive Kontrollen sicherer zu machen, war das Ziel ziviler Fahnder der Rüsselsheimer Kripo, der Hessischen Bereitschaftspolizei und der Polizeistation Groß-Gerau, unterstützt von zwei Diensthundeführern und ihren Vierbeinern, am Donnerstag (27.08.), in der Zeit zwischen 15.00 und 23.00 Uhr. Dabei wurden insbesondere Parkanlagen und Schulgelände von den Ordnungshütern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Demonstration von Corona-Skeptikern in Berlin ist am Mittag offiziell von der Polizei für aufgelöst erklärt worden. "Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten der Auflagen geführt", teilten die Beamten mit. Die Auflösung der Versammlung wurde per Lautsprecherwagen durchgesagt. Nach Beobachtungen eines Reporters der dts Nachrichtenagentur machten die Protestteilnehmer aber weiterlesen

#Berlin2908 #Demo #Coronademo #b2808 #querdenken711   Mitteilung 12:40Uhr: Der Innensenator Geisel hat den Raum Friedrichstraße/Unter den Linden KOMPLETT ABSPERREN LASSEN! Auch darf der Zug nicht weiterlaufen. Daher stauen sich die Leute und können (natürlich!) die Abstände nicht einhalten! #b2908 #berlin2908 pic.twitter.com/NGvMsSk2t5 — Andreas Patzwahl (@APatzwahl) August 29, 2020 weiterlesen

#Berlin2908 #Demo #Coronademo #b2808 #querdenken711 Die Zahl der Bewilligungen von Wohngeldanträgen ist seit Jahresanfang sprunghaft angestiegen. Die Behörden genehmigten im ersten Vierteljahr 2020 insgesamt knapp 453.000 Wohngeldanträge, davon waren 146.000 Erstanträge, der Rest Wiederholungsbewilligungen. Dagegen waren im ersten Quartal 2019 nur knapp 128.000 Wohngeldanträge bewilligt worden. Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Polizei löst Corona-Demo in Berlin auf. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann hat die Ankündigung von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, im Falle eines Wahlsiegs Steuererhöhungen für Besserverdienende durchzusetzen, scharf zurückgewiesen. "Debatten über Steuererhöhungen können wir jetzt am allerwenigsten gebrauchen", sagte der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Handwerker und Mittelständler seien froh, wenn sie Corona überstehen. "Wenn weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vize-Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, hat die Gerichtsentscheidung zugunsten der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin begrüßt, zugleich aber zunehmende Aggressionen gegen Polizisten beklagt. "Die demokratischen Entscheidungswege für das Genehmigen von Demonstrationen sind klarer und guter Ausdruck einer funktionierenden Gewaltenteilung hierzulande", sagte Radek der "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat mit Skepsis auf Forderungen nach einer Verkürzung der Arbeitszeit reagiert. "Millionen Menschen mit niedrigen Löhnen kommen schon heute kaum über die Runden, für sie bedeutet eine Verkürzung der Arbeitszeit in der Regel Abstieg und Armut", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Wo die Arbeitszeit schrumpft, tun weiterlesen

Die Teilnehmenden der Demo, die von Unter d. Linden über Friedrichstr., Alex, Leipziger Pl. zum Brandenburger Tor laufen will, wurden mehrfach vergeblich aufgefordert, die Abstände einzuhalten. Daher wird nun von unserem Einsatzleiter das Tragen des MNS zur Auflage gemacht.#b2908 — Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) August 29, 2020 #Berlin2908 #Demo #Coronademo #b2808 #querdenken711 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat in der Kanzlerfrage weiter deutlich bessere Karten als seine Co-Chefin Annalena Baerbock. 36 Prozent der Bundesbürger sind für ihn als Kanzlerkandidat der Grünen, 17 Prozent für Baerbock, so eine Forsa-Umfrage für das "Trendbarometer" von RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde. 47 Prozent haben dazu keine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Forsa gemessene politische Stimmung bleibt in Deutschland gegenüber der Vorwoche unverändert. Das RTL/ntv-Trendbarometer verzeichnet für keine Partei Gewinne oder Verluste. Damit bleibt die Union mit derzeit 36 Prozent klar die stärkste politische Kraft im Land, 17 Prozentpunkte vor den Grünen und 20 Prozentpunkte vor der SPD. Wenn jetzt der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Einen Tag nach seiner Co-Vorsitzenden Katja Kipping hat auch Linken-Chef Bernd Riexinger seinen Rückzug von der Parteispitze angekündigt. Er werde ebenfalls auf dem kommenden Parteitag nicht mehr kandidieren, heißt es in einem Schreiben Riexingers, aus dem am Samstag mehrere Medien zitieren. Zusammen mit Kipping hatte Riexinger seit 2012 die Linke geführt. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Berichte: Auch Riexinger tritt als Linken-Chef ab. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Liveticker: Corona Demo in Berlin 29.08.2020 weiterlesen

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat im Falle einer Regierung unter seiner Führung ab 2021 Steuererhöhungen für Besserverdienende angekündigt. „Angesichts der vielen Aufgaben, die der Staat jetzt schultert, muss klar sein, dass Leute, die ein paar Hunderttausend Euro verdienen, künftig einen höheren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten können“, sagte Scholz der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung wollte den USA im Frühjahr 50 Beatmungsgeräte für Covid-19-Patienten schenken, doch Washington lehnte das Angebot ab. Die geplante Lieferung der Geräte ging auf eine Initiative des Vereins Atlantik-Brücke zurück. Dessen Vorsitzender Sigmar Gabriel sagte dem "Spiegel": "Amerika hat Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg mit Care-Paketen und Rosinenbombern beigestanden, die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Berliner Verwaltungsgericht hat auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) die für Samstag geplante Demonstration von Corona-Skeptikern unter Auflagen erlaubt. Die Entscheidung fiel erst in der Nacht. Sowohl die Polizeibehörde als auch die Veranstalter hatten das OVG am Freitag angerufen, nachdem die vorherige Instanz am selben Tag ein am Mittwoch ausgesprochenes weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Bundestag wird auch mit der von Union und SPD bei ihrem Koalitionsgipfel vereinbarten Wahlrechtsreform mit hoher Wahrscheinlichkeit mehr Abgeordnetenstühle brauchen. Darauf deutet eine Berechnung im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion hin, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten. So würde der Bundestag auf Grundlage jüngster Meinungsumfragen mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 69 Prozent der Bundesbürger hält Deutschland "reif" für eine Bundespräsidentin. Das ergibt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar für das Nachrichtenmagazin "Focus". Lediglich 13 Prozent verneinten die Frage, 18 Prozent machten keine Angaben. Am höchsten ist die Zustimmung für eine Bundespräsidentin unter den Anhängern der Linkspartei (87 Prozent), gefolgt von den Anhängern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, hat die jüngsten Äußerungen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) zu den Aussichten der Grünen bei der Bundestagswahl 2021 zurückgewiesen. "Es geht ja nicht um Träumereien, sondern um demokratische Alternativen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Das ist Sinn und Zweck von Demokratie." Baerbock fügte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ausgaben für in den vergangenen Jahren beschlossene zusätzliche Rentenleistungen belaufen sich mittlerweile auf mehr als 15 Milliarden Euro. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf eine Auswertung der Stiftung Marktwirtschaft. Demnach betragen die jährlichen Ausgaben für die Mütterrente mittlerweile 11,1 Milliarden Euro. Bei der Rente mit 63 sind es weiterlesen