Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
-
Hannover: Wegen Belästigung von Fahrschülerinnen verliert Fahrlehrer seinen Führerschein!
KLÄGER KANN VIELZAHL VON EINZELVORWÜRFEN NICHT INSGESAMT ENTKRÄFTEN Nach ausführlicher mündlicher Verhandlung hat die 15. Kammer des Verwaltungsgerichts unter Vorsitz des Präsidenten Ingo Behrens die Klage eines Fahrlehrers gegen den Entzug seiner Fahrlehrererlaubnis abgewiesen. Die beklagte Region Hannover hatte den Entzug mit der Begründung angeordnet, der Kläger verfüge als Fahrlehrer nicht mehr über die… weiterlesen
-
Grüne werfen Maas politisches Versagen vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Außenexperte der Grünen, Omid Nouripour, hat Außenminister Heiko Maas (SPD) politisches Versagen bei der Eindämmung des aktuellen Konflikts im Nahen Osten vorgeworfen. "Um zu verhindern, dass der Iran überreagiert, muss man unbequeme Reisen auf sich nehmen, das Gespräch suchen und nicht nur vom Schreibtisch aus betonen, man wolle keinen Krieg",… weiterlesen
-
Ilmenau: Deutsche Frau wird von einem Ausländer im Hinterhof sexuell missbraucht!
Am Montag, den 23.12.2019, kam es in Ilmenau zu einem sexuellen Übergriff. Gegen 18.30 Uhr betrat eine 33-Jährige (deutsch) einen Hinterhof in der Schwanitzstraße. Dort trat ein unbekannter Täter von hinten an sie heran, hielt sie fest und nahm sexuelle Handlungen an ihr vor. Anschließend flüchtete der Täter zu Fuß in unbekannte Richtung. Der unbekannte… weiterlesen
-
Gelsenkirchen: Erschossener Angreifer war wie immer psychisch krank bzw. soll keinen Terror-Hintergrund gehabt haben!
Ein 37-jähriger Gelsenkirchener wurde Sonntagabend (5.1., 19.41 Uhr) in Gelsenkirchen vor der Polizeiwache-Süd am Wildenbruchplatz durch Schüsse eines Polizisten getötet. Nach ersten Erkenntnissen soll der Gelsenkirchener vor der Wache mit einem Knüppel auf einen geparkten Streifenwagen geschlagen haben. Im weiteren Verlauf soll er dann mit einem Messer hantiert und zwei 23 und 41 Jahre alte… weiterlesen
-
Frankfurt: Rollstuhlfahrer in Gleis geschoben und dort zurückgelassen!
(hol) In der Nacht zum Sonntag (05.01.20) rettete ein U-Bahnfahrer mit seiner besonnenen Fahrweise einem Rollstuhlfahrer vermutlich das Leben. Dieser war zuvor von einem Bekannten ins Gleisbett geschoben und dort zurückgelassen worden. Gegen 01:00 Uhr hatte ein 68-jähriger Begleiter des 32-jährigen Gehbehinderten diesen nach einem kurzen Streit mit seinem Rollstuhl ins Gleisbett an der Haltestelle… weiterlesen
-
Bürgermeister: Selbstbewaffnung soll keine Lösung sein?
Es ist eine mutige und sicher auch schwierige Entscheidung, die ein Bürgermeister aus dem Rheinland für sich getroffen hat. Weil er sich im Amt so massiv bedroht fühlt, möchte er die Möglichkeit haben, sich zu bewaffnen. Sein Wunsch zur Selbstbewaffnung dürfte durchaus auch als Hilferuf an Politik von Land und Bund zu verstehen sein, die… weiterlesen
-
Kriegsgebiet Deutschland? Bürgermeister aus NRW will sich bewaffnen!
Als Konsequenz aus zunehmenden Anfeindungen und Bedrohungen will sich ein Stadtoberhaupt in Nordrhein-Westfalen nach Informationen der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag) bewaffnen. „Der Bürgermeister einer Gemeinde begehrt die Erlaubnis zum Erwerb, Besitz und Führen von Waffen wegen einer besonderen Gefährdungslage“, heißt es in der Ankündigung einer Verhandlung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts. Die Zeitung berichtet unter Berufung auf… weiterlesen
-
DGB strikt gegen CSU-Pläne für "Renten-Starterkit"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorschlag der CSU für ein sogenanntes "Renten-Starterkit" stößt beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) auf starke Ablehnung. "Offensichtlich hat die CSU den Finanzmarktcrash von 2008 schon vergessen – ihr Vorschlag zeugt von unerschütterlichem Vertrauen in die dauerhaften Renditen am Kapitalmarkt", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Die CSU will im… weiterlesen
-
Udo Lindenberg von Lindenberg-Film "tief berührt"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rocksänger Udo Lindenberg hält den Film über sein Leben "Lindenberg! Mach dein Ding" (Start ab 16.1.) für äußerst gelungen. "Es hat mich ganz tief berührt, wie meine Kamikaze-Story hier so kess und voller Liebe auf die Leinwand draufgezaubert wurde. Ich habe öfter mal geheult", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).… weiterlesen
-
SPD stellt Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland infrage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue SPD-Spitze will in der Bundesregierung weniger Waffenexporte durchsetzen und stellt die Stationierung amerikanischer Atomwaffen in Deutschland infrage. "Die Bundesregierung muss Waffenexporte restriktiver handhaben. So häufig, wie deutsche Waffen in Krisenregionen und Diktaturen auftauchen, ist das absolut inakzeptabel", sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Im abgelaufenen Jahr… weiterlesen
-
Bericht: Bundeswehr zieht Soldaten aus dem Irak ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr zieht Soldaten aus dem Irak ab. Das berichtete das ARD-Hauptstadtstudio in der Nacht zu Dienstag unter Berufung auf ein Schreiben, das das Verteidigungs- und Außenministerium an den Bundestag geschickt haben soll. Demnach soll das deutsche Kontingent im Irak "vorübergehend ausgedünnt" werden, insbesondere die Standorte Bagdad und Taji. Die Soldaten… weiterlesen
-
ARD-Bericht: Bundeswehr zieht Soldaten aus dem Irak ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: ARD-Bericht: Bundeswehr zieht Soldaten aus dem Irak ab. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
-
INSA: Union geht gestärkt ins neue Jahr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend gewinnen CDU/CSU (29 Prozent) im Vergleich zur letzten Umfrage des alten Jahres einen Prozentpunkt hinzu. Bündnis90/Die Grünen (21,5 Prozent) und Die Linke (8,5 Prozent) legen jeweils einen halben Punkt zu, so die Umfrage im Auftrag der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe). AfD (14 Prozent) und FDP (9 Prozent) verlieren jeweils einen… weiterlesen
-
Lauenstein: Giftköder-Alarm in Wurstdose!
Am frühen Montagmorgen (06.01.2020) wurde ein Hund mit akuten Vergiftungssymptomen (Krampfen und Erbrechen) in die Tierklinik Osterwald eingeliefert. Eine Mitarbeiterin der Tierklinik hatte gegen 09.50 Uhr Beamte der Polizeistation Salzhemmendorf – nach Rücksprache mit dem Halter- über den Sachverhalt informiert, dass der Hund vermutlich mit Rattengift vergiftet worden sei. Einen ähnlichen Fall habe es bereits… weiterlesen
-
Kassel: 29-Jähriger greift im Rausch seinen Nachbarn und Polizisten an: Drei Leichtverletzte
Kassel-Rothenditmold: Nach einer Beschwerde wegen seiner lauten Musik ist ein 29-Jähriger aus Kassel in der Nacht zum Samstag im Stadtteil Rothenditmold offenbar im Rausch ausgerastet und hat auf seinen Nachbarn eingeschlagen. Auch bei der anschließenden Festnahme durch die Polizei setzte sich der aggressive Mann erheblich zur Wehr. Dabei wurden eine Beamtin und ein Beamter leicht… weiterlesen
-
Frankfurt Mainufer: „Männergruppe“ jagt Passanten will sie ausrauben und schlägt sie krankenhausreif
(ker) Am späten Samstagabend, den 04.01.2020, kam es zu einem versuchten Raub auf zwei Passanten am Mainufer, wodurch beide Opfer verletzt wurden. Eine Gruppe Tatverdächtiger wurde im Rahmen der Fahndung durch die Polizei festgenommen. Am Samstagabend, gegen 23:45 Uhr, befanden sich ein 42-jähriger Offenbach und ein ebenfalls 42-jähriger Frankfurter, nach einem gemeinsamen Besuch in Alt-Sachsenhausen,… weiterlesen
-
Landeskriminalamt: Drogenmüll von Drogenproduktion aus Holland belastet Umwelt in NRW!
Kriminelle aus den Niederlanden laden ihre Abfälle aus der Drogenproduktion in der Natur in Nordrhein-Westfalen ab. Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstag) vom nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt (LKA) erfuhr, gibt es bereits mehrere Fälle der illegalen Entsorgung von Chemikalien in hohen Tonnenmengen, bei denen nachgewiesen werden konnte, dass es sich um Abfallprodukte aus niederländischen Rauschgiftlaboren handelte. „Das ist… weiterlesen
-
Bericht: Video zeigt in Leipzig-Connewitz einzelne Angreifer
Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Die Attacke auf einen Bereitschaftspolizisten in der Silvesternacht in Leipzig-Connewitz war womöglich kein organisierter Angriff. Das gehe aus einem Video hervor, das die entscheidenden Szenen der Nacht zeige, berichtet "Zeit-Online". In dem Video wirkt der Angriff auf den später schwer verletzten 38-jährigen Polizisten "nicht orchestrierst", schreibt die Zeitung. Es seien "nur… weiterlesen
-
Preußisch Oldendorf: Frau wird von hinten erschossen, Ehemann wird nur Totschlag vorgeworfen!
SR/ Bielefeld/ Preußisch Oldendorf/ Kreis Minden-Lübbecke – Nach dem Tötungsdelikt am Busbahnhof in Preußisch Oldendorf von Sonntagnachmittag, 05.01.2020, steht das vorläufige Obduktionsergebnis des Leichnams der 54-jährigen Frau fest. Die Obduktion wurde am Montag, 06.01.2020, durchgeführt. Demnach starb die Frau an Verbluten durch einen Schuss in den Rücken. Bei der sichergestellten Tatwaffe handelt es sich um… weiterlesen
-
Grenell sieht Massendemonstrationen im Iran skeptisch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, sieht die Massendemonstrationen im Iran nach dem US-Luftschlag gegen den iranischen Top-Militär Qasem Soleimani skeptisch. "Diktatoren haben immer riesige Begräbnisse", sagte Grenell in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Das sei keine Gesellschaft, in der Menschen in der Lage seien, ihre Meinung zu sagen. "Sie werden… weiterlesen
-
Union lehnt "Bodenwertzuwachssteuer" ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union lehnt den SPD-Vorschlag zur Einführung einer sogenannten "Bodenwertzuwachssteuer" ab. Eigentümer einer Wohnung würden die neue Steuer "auf jeden möglichen Weg an die Mieter weitergeben", sagte die finanzpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Antje Tillmann, am Montag. Neben der Verteuerung für Mieter würde das "finanzielle Risiko für den Häuslebauer durch eine solche… weiterlesen
-
Experimentalphysiker: Beamen ist keine gute Idee
Konstanz (dts Nachrichtenagentur) – Das aus der Science-Fiction-Serie "Stark Trek" bekannte Beamen ist nach Ansicht des Experimentalphysikers Gerd Ganteför keine gute Idee. "Beamen ist physikalisch im Prinzip möglich, Sie können Masse in Energie umwandeln nach der berühmten Gleichung von Albert Einstein, E=mc^2", sagte Ganteför der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Nur: "Wenn Sie einen 80-Kilogramm-Menschen in Energie… weiterlesen
-
Hellmich: Bundeswehr muss sich auf Irak-Abzug vorbereiten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der zugespitzten Lage im Irak wird in der Großen Koalition ein Abzug der deutschen Soldaten erwogen. "Man muss sich auf jede Situation vorbereiten", sagte der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Dazu gehört es auch, die Möglichkeit eines Abzugs vorzubereiten." Die Lage sei sehr volatil und… weiterlesen
-
Ex-BND-Chef warnt vor Angriffen des Iran in Deutschland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere BND-Chef August Hanning hat vor Angriffen des Iran auf israelische, jüdische oder US-Einrichtungen in Deutschland gewarnt. "Mit jeder Verschärfung des Konflikts zwischen dem Iran, den USA und Israel steigt auch die Gefahr von Terroranschlägen in Deutschland", sagte Hanning dem "Tagesspiegel". Das Risiko wäre "besonders gravierend", wenn es zu einer… weiterlesen
-
Geretsried: Polizei-Schüsse in der Nacht wegen einem Randalierer!
GERETSRIED. LKR. BAD TÖLZ-WOLFRATSHAUSEN. In der Nacht auf Montag, 06.01.20, ereignete sich im Bereich der Sudetenstraße ein größerer Polizeieinsatz, bei welchem es zu einem polizeilichen Schusswaffengebrauch kam. Der 23-jährige Tatverdächtige wurde dabei verletzt und in eine Klinik verbracht. Das Bayerische Landeskriminalamt führt die Untersuchungen zum polizeilichen Schusswaffengebrauch. Die Kriminalpolizei Weilheim übernahm die Ermittlungen zu dem… weiterlesen
-
Lindner warnt Union vor schwarz-grüner Koalition
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat die Union davor gewarnt, Bündnisse mit den Grünen anzustreben. Mancher in der Union träume von einer Koalition mit den Grünen, sagte Lindner am Montag beim traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart. "Denn die ist machtpolitisch so attraktiv, wie es heute eine Koalition mit der SPD ist." Grüne… weiterlesen
-
Maas: Eskalation im Nahen Osten gefährdet Sicherheit Europas
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) sieht in der aktuellen Konfliktlage im Nahen Osten eine Gefährdung der Sicherheit Europas. Ein möglicher "Flächenbrand" in der Region werde die Sicherheitslage maßgeblich verändern, sagte Maas am Montag im Deutschlandfunk. Aktuell sei es notwendig auf alle Seiten einzuwirken, sodass der "Irak nicht zum Schauplatz eines Krieges zwischen… weiterlesen
-
Essen: Drei Polizeibeamte nach Ruhestörung-Einsatz verletzt!
45143 E.-Ostviertel: Am Sonntagabend (5. Januar) um 23.23 Uhr erhielt die Einsatzleitstelle mehrere Anrufe zu einer Ruhestörung auf der Hammacherstraße. Bereits beim Eintreffen hörten die Beamten laute Musik und Gespräche. Die Tür zur Privatwohnung in dem Mehrfamilienhaus, in der die Feierlichkeit mit zirka 20 Personen stattgefunden hat, stand offen. Erst nach mehrfachem Rufen, Klingeln und… weiterlesen
-
US-Botschafter verteidigt Luftschlag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat den US-Luftschlag gegen den iranischen General Qasem Soleimani verteidigt. "Soleimani war ein Cheerleader des Völkermords in Syrien", sagte Grenell in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Ein "Killer" sei aus dem Spiel genommen worden. "Jemand, der von der EU und den USA als Terrorist eingestuft… weiterlesen
-
Merkel trifft sich am Samstag mit Putin
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Samstag nach Moskau reisen und dort zu Gesprächen mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin zusammenkommen. Außenminister Heiko Maas (SPD) werde die Kanzlerin auf dieser Reise begleiten, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagmittag mit. Bei einem Arbeitsmittagessen sollen demnach aktuelle internationale Fragen, wie die Lage in… weiterlesen
-
Rufe nach Sondersteuer für bessere Haltungsbedingungen im Stall
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) hat die Einführung einer Sondersteuer zum Umbau der Tierhaltung in der Landwirtschaft angeregt. Die CDU-Politikerin wies in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" darauf hin, dass Landwirte andernfalls auf den Mehrkosten für mehr Tierwohl sitzen bleiben würden. "An der Ladenkasse, das wissen wir, wird es freiwillig nicht bezahlt.… weiterlesen
-
Grenell: Terrorgefahr in Deutschland nach US-Luftschlag gesunken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, stuft die Anschlagsgefahr in Deutschland nach dem US-Luftschlag gegen den iranischen General Qasem Soleimani als niedriger ein. "Ich glaube, dass die Anschlagsgefahr gesunken ist", sagte Grenell in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Man beobachte die Lage sehr genau. "Aber wenn man den Anführer ausschaltet, der… weiterlesen
-
Golden Globe: Ricky Gervais haut ganz Hollywood in die Pfanne!
Der Golden Globe juckt ja sowieso niemanden mehr, aber dieser Eröffnungsmonolg ist der Hammer. Ricky Gervais hält den selbsverliebten Bessermenschen eine Standpauke die treffender nicht sein könnte. So geht das, liebe deutsche, linientreue Staatskünstler! Absolut sehenswert. https://t.co/sFYzNMUg8J — Matze (@fuffimatze) January 6, 2020 Komiker Ricky Gervais verspottet den Papst und Apple https://t.co/dCYIy8Y83S pic.twitter.com/yqSCbcEEGn… weiterlesen
-
Beamtenbund mahnt zu mehr Investitionen im öffentlichen Dienst
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende des Deutschen Beamtenbundes, Ulrich Silberbach, fordert von der Politik mehr Investitionen und Personal im öffentlichen Dienst. Aktuell herrsche akuter Personalmangel, sagte Silberbach am Montag im Deutschlandfunk. Im Bereich der Polizei gebe es zum Beispiel ein "Manko von 40.000 bis 50.000 Menschen", die nötig seien, um die innere Sicherheit in… weiterlesen
-
Dobrindt: Grüne "meilenweit" von Kompromissbereitschaft entfernt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine konservativ-grüne Koalition wie in Österreich ist nach Ansicht von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in Deutschland vor allem aufgrund einer mangelnden Kompromissbereitschaft der Grünen nicht denkbar. "Ich beobachte mit Interesse, dass die Grünen in Deutschland, allen voran Herr Habeck, sofort erklärt haben, dass das, was in Österreich passiert, kein Modell für Deutschland… weiterlesen
-
FDP-Vize Kubicki sagt Teilnahme an Dreikönigstreffen ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat überraschend seine Teilnahme am traditionelle Dreikönigstreffen seiner Partei in Stuttgart abgesagt. "Stuttgart ist keine Pflichtveranstaltung, sondern Kür", sagte Kubicki der "Bild". Es gebe zu viele Parallel-Veranstaltungen. "Ich bin auch nicht der Einzige aus der FDP-Spitze, der passen muss", so Kubicki weiter. Gleichzeitig mahnte er mehr… weiterlesen
-
Verkehrsunfall mit drei Toten in Mittelfranken
Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Bundesstraße 2 im mittelfränkischen Landkreis Roth sind am Sonntagnachmittag drei Menschen bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Ein 19-Jähriger war mit seinem Transporter in Fahrtrichtung Nürnberg auf die Gegenfahrbahn geraten und dort frontal mit einem entgegenkommenden, mit fünf Personen besetzten, Pkw kollidiert, teilte die Polizei am Montag mit. Die… weiterlesen
-
Vielen Familien fehlt Geld für Begräbnis verstorbener Angehöriger
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz Wirtschaftsbooms samt Rekordbeschäftigung fehlt Zehntausenden Familien Geld für das Begräbnis verstorbener Angehöriger. Das geht aus Angaben des Statistischen Bundesamtes hervor, welche die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann nachgefragt hat und über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. 19.211 Personen erhielten demnach im Jahr 2018 Geld von den Sozialämtern, weil sie selbst nicht… weiterlesen
-
Auch Dobrindt will Kabinettsumbildung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Parteichefs Markus Söder nach einer Verjüngung des Bundeskabinetts bekräftigt. "Wenn man den Willen hat, bis 2021 gemeinsam zu arbeiten, dann muss man auch bereit sein, immer mal wieder etwas zu erneuern. Dazu gehört auch dieser Vorschlag", sagte Dobrindt in der Sendung… weiterlesen
-
Hamburger Datenschützer warnt vor Spionage bei China-Reisen
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Wegen zunehmender Spionagegefahr hat der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar zur Vorsicht bei China-Reisen geraten. "Die Risiken für die Integrität informationstechnischer Systeme sind überall dort, wo Sicherheitsbehörden und Geheimdienste keiner rechtsstaatlichen datenschutzrechtlichen Kontrolle unterliegen, für privat sowie in öffentlicher Funktion Reisende hoch", sagte Caspar dem "Handelsblatt". Auch wenn es bislang keinen chinesischen… weiterlesen
-
Kriegsfilm "1917" gewinnt Golden Globe für bestes Filmdrama
Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Der Kriegsfilm "1917" von Regisseur Sam Mendes hat bei der 77. Verleihung der Golden Globes den Preis für das beste Filmdrama gewonnen. Mendes gewann zudem den Preis für die beste Regie. In der Kategorie "Bester Film Komödie/Musical" gewann "Once Upon a Time in Hollywood" von Quentin Tarantino. Joaquin Phoenix… weiterlesen
-
Richterbund fordert schärferes Anti-Terror-Strafrecht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Während neue Terrorgefahren auch in Deutschland durch die Eskalation des Konflikts zwischen den USA und dem Iran als möglich gelten, hat der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, die Bundesregierung aufgefordert, Lücken im Anti-Terror-Strafrecht zu schließen. "Wer eine terroristische Vereinigung unterstützt, kann heute unter Umständen nicht dafür bestraft werden", sagte Rebehn… weiterlesen
-
Bildung: Schulreform hat die Probleme nicht gelöst!
Aus Sicht der Berliner Industrie- und Handelskammer sind mit der Schulreform vor zehn Jahren die Probleme nicht gelöst worden. Laut der IHK bemängeln in ihren Umfragen noch immer 58 Prozent der Unternehmer, dass Bewerber mangelhaft lesen, schreiben und rechnen können. Das hat der rbb erfahren. Die Schulreform habe die Qualität nicht verbessert, beklagt die IHK.… weiterlesen
-
Wiesbaden: Raub auf Familienhilfseinrichtung – Mitarbeiterin mit #Machete bedroht
Nordost, Platter Straße, 03.01.2020, 18:55 Uhr Am Freitagabend wurde eine Familienhilfseinrichtung in der Platter Straße überfallen. Eine 26-jährige Sozialarbeiterin wurde hierbei von zwei Tätern mit einer Machete bedroht. Gegen 18:55 Uhr wurde angeklingelt und die junge Frau betätigte, in Erwartung der Rückkehr einer Bewohnerin ohne nachzufragen den Türöffner. Kurz darauf drangen zwei Männer in ihr… weiterlesen
-
Warum erst jetzt? #Richterbund fordert schärferes #Anti-Terror-Strafrecht!
Angesichts möglicher neuer Terrorgefahren auch in Deutschland durch die Eskalation des Konflikts zwischen den USA und dem Iran hat der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, die Bundesregierung aufgefordert, Lücken im Anti-Terror-Strafrecht zu schließen. „Wer eine terroristische Vereinigung unterstützt, kann heute unter Umständen nicht dafür bestraft werden“, sagte Rebehn der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag). „Hat… weiterlesen
-
Abfrackprämie der Wirtschaft? Handwerk rechnet mit Tausenden neuen Jobs durch Klimapaket
Die Handwerker in NRW wollen 2020 Tausende neue Mitarbeiter einstellen, weil sie eine Flut von Aufträgen zur besseren Dämmung von Häusern erwarten. Andreas Ehlert an, Präsident der Dachorganisation Handwerk NRW, sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag): „Allein 2019 hat sich die Zahl der Handwerksmitarbeiter im Regierungsbezirk Düsseldorf von 314.000 auf 320.000 erhöht. Für 2020 rechne… weiterlesen
