Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Brände im Amazonasgebiet hat Entwicklungsminister Gerd Müller vor einer politischen Überreaktion gewarnt. "Wir werden den Regenwald nicht retten, wenn wir die Brücken zur brasilianischen Regierung abreißen und den Amazonasfonds aufgeben", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Wir müssen ideologisch motivierte Auseinandersetzungen einstellen und vielmehr die konkreten Maßnahmen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Frage nach der neuen SPD-Spitze hat Thilo Sarrazin den Vorsitzenden der Jusos, Kevin Kühnert, zu einer Kandidatur aufgefordert. Sarrazin, der als Partei-rechter gilt, sagte zu "Bild" (Samstagausgabe): "Wenn die Linken schon die komplette Machtübernahme in der SPD anstreben, dann sollen sie gefälligst mit ihrer ersten Garnitur antreten und die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz lehnt ein Verbot von Negativzinsen für Sparkonten ab. "Mich überzeugen die Argumente für ein Verbot nicht, zumal die Ursache in der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank liegt", sagte Merz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). Die Erwägungen des Bundesfinanzministeriums seien "Ausdruck einer gewissen Verzweiflung darüber, dass die herkömmlichen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Illustration der SPD-Bundestagsfraktion zum Soli-Abbau mit Ausnahme für Spitzenverdiener sorgt für Streit unter Sozialdemokraten: Das Bild zeigt einen Anzugträger im Liegestuhl mit Getränk zur Hand, der quasi beim Nichtstun reich wird. "Die SPD sollte generell ihr Verhältnis zu den Leistungsträgern überdenken.", sagte der SPD-Mittelstandsbeauftragte Harald Christ, der selbst Unternehmer ist,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem G7-Gipfel in Frankreich hat der Unions-Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz eine Fortentwicklung des internationalen Konferenzformats ins Gespräch gebracht. "G7 ist derzeit eigentlich nur noch W7 – der Rest des Westens trifft sich halt", sagte Merz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Ganz grundsätzlich steuern wird jedoch auf die Frage G2 oder G3 zu,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne des kommissarischen SPD-Chefs Thorsten Schäfer-Gümbel für eine Wiederbelebung der Vermögensteuer stoßen in der deutschen Wirtschaft auf Ablehnung und Kritik. "Herr Schäfer-Gümbel will jetzt diejenigen, die gerade in den vergangenen Jahren überproportional von der wirtschaftlichen Lage profitiert hätten, extra abkassieren. Er übersieht dabei absichtsvoll, dass exakt diese Gruppe es war,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat die Bundesregierung und die EU aufgefordert, wegen der verheerenden Brände im Amazonas wirtschaftlichen Druck auf Brasilien auszuüben. "Deutschland und Europa dürfen dem nicht tatenlos zuschauen. Sie müssen das Mercosur-Abkommen stoppen und so den Druck auf Brasilien erhöhen", sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). In Brasilien spiele… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die hessische Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) will für das Bundesland Hessen keinen Klimanotstand ausrufen, so wie es mehrere Städte getan haben. Der "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe) sagte Hinz: "Klimanotstand ist ein Symbol dafür, dass wir eine Klimakrise haben, die wir bekämpfen müssen. Das machen wir bereits energisch. Ich brauche dafür dieses Symbol… weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die schottische Folk-Rock-Band Runrig steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "The Last Dance – Farewell Concert (Live At Stirling)" stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein. Dahinter befindet sich Azad mit "Der Bozz 2". Sarah Connor befindet sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) hat sich erfreut gezeigt über die Unterstützung durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in der Debatte über ein mögliches Parteiausschlussverfahren. "Das war wohltuend", sagte Maaßen am Freitag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Auch der CDU-Landesvorsitzende von Thüringen, Mike Mohring, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe): "Selbstredend… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Denkfabrik Agora hat zusammen mit Forschern der Freien Universität Berlin ein Konzept entwickelt, wonach Heizöl und Erdgas durch einen wirksamen CO2-Preis um 20 Prozent teurer würden. Die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten in ihren Samstagausgaben darüber. Die Autoren schlagen einerseits einen fixen Preis von 50 Euro pro Tonne CO2 vor… weiterlesen

Peking (dts Nachrichtenagentur) – Im Handelskrieg zwischen China und den Vereinigten Staaten hat die Volksrepublik zusätzliche Zölle auf US-Importe im Wert von 75 Milliarden Dollar angekündigt. Das teilte die Zolltarifkommission des Staatsrates am Freitag in Peking mit. Die Zölle sollen in zwei Schritten am 1. September und am 15. Dezember angehoben werden. Es handele sich… weiterlesen

Peking (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Peking: China belegt US-Importe mit Strafzöllen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD geht auf Konfrontation mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und lehnt eine Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr ab. "Wir haben ein Jahr im Voraus angekündigt, unsere Soldaten und Flugzeuge abzuziehen. Darauf konnten sich unsere Partner einstellen", sagte der kommissarische Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat sich dagegen ausgesprochen, aus G7 wieder G8 zu machen und Russland wieder in die Gruppe aufzunehmen. "Es gab ja einen Grund dafür, Russland auszuschließen", weil Russland "die wesentlichen Prinzipien des Umgangs von Staaten miteinander" verletzt habe und "aktiv Krieg" führe, sagte Röttgen am Freitag dem Deutschlandfunk.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat deutsche Hilfe zur Bekämpfung der Waldbrände im Amazonas-Gebiet angeboten. "Wenn wochenlang der Regenwald brennt, dann kann uns das nicht kalt lassen", sagte Maas den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). Deutschland stehe bereit, "Hilfe und Unterstützung zu leisten, um die Brände zu bekämpfen", so der Außenminister weiter.… weiterlesen

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Die sogenannte "Werte-Union" meldet nach der Debatte über ein mögliches Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen einen neuen Mitgliederrekord. Die Mitgliederzahl sei in den vergangenen Tagen um mehrere Hundert gestiegen und liege mittlerweile bei fast 3.000, sagte der Vorsitzende der Vereinigung, Alexander Mitsch (CDU), dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will mit der Wiedereinführung einer Vermögensteuer die staatlichen Einnahmen um bis zu zehn Milliarden Euro pro Jahr erhöhen und damit mehr öffentliche Investitionen ermöglichen. "Nach unseren Vorstellungen sollen diejenigen, die gerade in den vergangenen Jahren überproportional von der wirtschaftlichen Lage, selbst in der Finanzmarktkrise 2008/2009, profitiert haben, einen größeren… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln, Michael Hüther, kritisiert die Pläne von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) für höhere Strafen für kriminelle Unternehmen. "Grundsätzlich verlagern wir Prinzipien des Rechtsstaates von Menschen, die wir mit Schuld und wegen Absicht mit Schuldprinzip bedenken können, auf Unternehmen als eine abstrakte Organisation", sagte… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Morddrohungen gegen die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) hat das Landesinnenministerium in Hannover eine Bilanz niedersächsischer Fälle gezogen. Seit Jahren gebe es jeweils mehr als 100 Straftaten und "Bedrohungen" gegen Amts- und Mandatsträger, teilte das Ministerium der "Neuen Osnabrücker Zeitung" auf Anfrage mit. Im Einzelnen habe der Kriminalpolizeiliche Meldedienst… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) will die Kriminalpolizei verstärken. "Kommissaranwärter mit besonderen Talenten sollen die Möglichkeit erhalten, direkt nach der dreijährigen Ausbildung zur Kripo wechseln zu können", sagte Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Die "Ermittlungspannen im Fall Lügde" hätten gezeigt, dass es bei der Kripo "Handlungsbedarf" gebe. "Deswegen haben wir uns jetzt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) aufgefordert, endlich eine Ackerbaustrategie auf den Tisch zu legen. "Viele Bäuerinnen und Bauern stehen das zweite Jahr in Folge vor einer existenzbedrohenden Situation, während Agrarministerin Klöckner mit leeren Händen dasteht", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er reagierte damit auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz Warnungen vor dem wachsenden Einfluss von Spekulanten bei Investitionen in Agrarflächen reagieren die Länder nicht. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine eigene Umfrage. Seit ihnen 2006 die Zuständigkeit für die Gesetzgebung im landwirtschaftlichen Bodenmarkt übertragen wurde, seien demnach nur drei der 13 Flächenländer aktiv geworden. Nordrhein-Westfalen habe vier… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für eine europäische Datencloud werden konkreter. "Gaia-X" soll die Cloud heißen, die Gespräche mit den beteiligten Unternehmen sollten in der kommenden Woche abgeschlossen werden, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eigene Informationen. Geplant sei ein Netzwerk von Cloud-Anbietern, das US-Konzernen wie Amazon,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Jungen Liberalen ist laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Focus" ein Machtkampf entbrannt. Am Tag nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg (1. September) wollen angeblich mehrere Bundesvorstandsmitglieder aus Protest gegen die JuLi-Vorsitzende Ria Schröder zurücktreten. "Focus" beruft sich auf Parteikreise. Die Vorstandsmitglieder kritisieren, dass Schröders Positionen teilweise "zu links"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Mittelstand fürchtet eine Verschwendung von Steuermilliarden bei der für den Herbst geplanten Wende in der Klimapolitik der Bundesregierung und warnt vor einem deutschen Sonderweg. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus" erklärte der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven: "Meine große Sorge ist, dass die Politik hier ein… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat angesichts der parteipolitischen Verschiebungen in Deutschland für Minderheitsregierungen in Bund und Ländern plädiert. "Die Minderheitsregierung wird auch bei uns früher oder später kommen, da ist es allemal besser, sich schon jetzt auf neue Regierungsformate einzustellen und für eine höhere gesellschaftliche Akzeptanz zu werben", sagte er… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnt angesichts einer schwächer werdenden Konjunktur vor Krisen-Gerede. "Im Moment erleben wir eine deutliche Abkühlung der Konjunktur, aber keine Wirtschaftskrise", sagte Heil den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Man müsse auch "aufpassen, dass wir uns nicht in eine Krise hereinreden", so der SPD-Politiker weiter. Es gebe jedoch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Verhandlungen mit der Union über eine Entlastung von Betriebsrentnern angekündigt. "Ich will den Effekt der Doppelverbeitragung bei den Krankenversicherungsbeiträgen dämpfen. Denn doppelte Beiträge bei der Betriebsrente halten viele davon ab, zusätzlich vorzusorgen", sagte Heil den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Darüber werde man "im Herbst in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Autobahnen und Bundesstraßen sind auf Tausenden Kilometern Länge so marode, dass im Extremfall sogar Sperrungen erforderlich sind. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage von Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Laut Verkehrsressort sind 2017/2018 bei Messungen auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt seine Haltung, kein Licht ins Dunkel zu bringen, wie genau er die kommissarische SPD-Führung über seine Kandidatur für den Parteivorsitz informierte. "Ich berichte nie aus vertraulichen Gesprächen, das wissen Sie. Und zwar nicht, weil ich ein Geheimniskrämer bin, sondern weil gute Führung voraussetzt, dass… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD soll nach dem Willen ihres Bundesvorstands mittelfristig zur Volkspartei werden und von jedem fünften Wähler die Stimme erhalten. Die Partei solle bis 2025 "bundesweit mindestens 20 Prozent" erreichen, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf einen neuen Strategiebeschluss des AfD-Bundesvorstands. Dafür wolle die Partei künftig noch stärker das "konservativ-liberale… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Unions-Anhänger ist der Auffassung, dass der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, nicht aus der CDU ausgeschlossen werden sollte. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Unter den Anhängern der Unionsparteien CDU und CSU sind demnach 51 Prozent gegen einen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und SPD wollen die negativen Zinsen für deutsche Kleinsparer mit staatlichen Angeboten ausgleichen. "Negativzinsen sind teuer für Sparer und gefährlich für die Finanzmarktstabilität", sagte Grünen-Co-Parteichef Robert Habeck der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). "Es ist Zeit für einen Bürgerfonds." Dieser Fonds könne zusätzlich zum gesetzlichen Rentensystem die private Altersvorsorge für die meisten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Korruptionsfälle in den obersten Behörden ist leicht gestiegen. Laut neuem Korruptionsbericht des Bundesinnenministeriums, hat sich der Verdacht der Bestechung bzw. Bestechlichkeit im vergangenen Jahr gegen 31 Beamte und Angestellte des Bundes erhärtet, berichtet die "Bild" (Freitagausgabe). Im Vorjahr waren es 23 Fälle. Auch diesmal betreffe es u.a. Mitarbeiter… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen einer strategischen Neuausrichtung will die AfD bis 2025 ihre Mitgliederzahl von derzeit 35.000 auf 70.000 verdoppeln. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf ein vom AfD-Bundesvorstand verabschiedetes 72-seitiges Strategiepapier. Demnach wolle die Partei künftig beispielsweise neue Social-Media-Plattformen wie Instagram, Linkedin und Flikr nutzen und eine kommunalpolitische Vereinigung gründen,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast jeder zweite Bundesbürger (49 Prozent) ist der Ansicht, dass er heute stärker auf eine gesunde Ernährung achtet als noch vor fünf Jahren. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des ARD-Morgenmagazins. Demnach stellen fast ebenso viele (45 Prozent) keine wesentliche Veränderung in ihrem Ernährungsverhalten fest. Sechs Prozent… weiterlesen

Brasília (dts Nachrichtenagentur) – Im südamerikanischen Amazonas-Gebiet weiten sich Waldbrände immer weiter aus – die brasilianische Regierung gerät unter Druck. Umweltorganisationen und Forscher meldeten sich in den letzten Tagen zu Wort, die Brände seien von Viehzüchtern und Holzfällern gelegt worden, die das Land roden und nutzen wollen, womöglich ermutigt vom wirtschaftsfreundlichen Präsidenten des Landes. "Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem kommissarischen SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich nun auch die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer zur umstrittenen Telefonschalte mit Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) zu Wort gemeldet. "Thorsten Schäfer-Gümbel hat mit seiner Darstellung Recht", sagte Dreyer dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Weitere Ausführungen, ob und wie der Vizekanzler mit den drei kommissarischen… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen erreicht die CDU in der von Infratest ermittelten ARD-Vorwahlumfrage 30 Prozent und wäre damit stärkste Kraft. Die Partei von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer legt vier Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Infratest-Umfrage für Sachsen Anfang Juli zu. Die Linke käme demnach auf 16 Prozent (+1… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg legt die SPD in der ARD-Vorwahlumfrage deutlich zu und ist gleichauf mit der AfD, die Grünen verlieren deutlich. Laut der Erhebung von Infratest, die am Donnerstag in den ARD-Tagesthemen veröffentlicht wird, kommen die Sozialdemokraten in Brandenburg nun auf 22 Prozent, vier Prozentpunkte mehr im… weiterlesen