Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat der Union rasche Verhandlungen über eine Lösung beim Streit um die Grundrente angeboten. "Aus meiner Sicht gilt: Ab Montag können wir mit den Verhandlungen loslegen. In diesem Sommer sollten wir zu einer Lösung kommen", sagte Heil den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). Er wisse, dass "man… weiterlesen

Lyon (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Terroranschlägen auf Sri Lanka hat Interpol die Festnahme eines Hauptverdächtigen bekannt gegeben. Es handele sich um Ahamed Milhan Hayathu Mohamed, einen 29-jährigen Sri Lanker, teilte die internationale Polizeiorganisation am Freitagnachmittag mit. Der Mann sei bereits am Freitag zusammen mit vier anderen Verdächtigen an Sri Lanka ausgeliefert worden, nachdem im… weiterlesen

Lyon (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Lyon: Terroranschläge auf Sri Lanka: Interpol meldet Festnahme von Hauptverdächtigem. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, findet es "nicht schlecht, wenn es künftig eine jüdische Leitung im Jüdischen Museum Berlin gibt". Das sagte Schuster der "taz" (Samstagsausgabe). Das Jüdische Museum in Berlin ist eine Einrichtung des Bundes. Vorsitzende des Stiftungsrates ist Monika Grütters (CDU), die Beauftragte der Bundesregierung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Berliner Alexanderplatz ist eine 100-Kilo-Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden. Zur Entschärfung der Fliegerbombe, die an der Ecke der Dircksenstraße und der Voltairestraße gefunden wurde, sei ein Team vom Landeskriminalamt (LKA) vor Ort, teilte die Polizei am Freitagnachmittag mit. Es werde ein Sperrkreis von 300 Metern eingerichtet. Mit Verkehrsbehinderungen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner freut sich über den Mitgliederzuwachs bei seiner Partei, sieht aber auf die Grünen erhebliche Ressourcenprobleme zukommen. "Die Decke ist überall zu kurz", sagte Kellner dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Bei seinem Amtsantritt 2013 sei die Partei verschuldet gewesen, er habe drei Dienstwagen abgeschafft. Heute sei die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der CDU wird der Ruf nach einer Mitgliederbefragung zur Bestimmung des nächsten Kanzlerkandidaten lauter. "Wenn es mehrere Kandidaten für die Kanzlerkandidatur geben sollte, halte ich eine Mitgliederbefragung für eine demokratische Form, die die Mitgliedschaft aufwerten würde", sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete und Sprecherin des konservativen Berliner Kreises in der Union, Sylvia Pantel,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat zu der Frage, wen sie als Anwärter für den Kommissionspräsidenten unterstützt, noch immer keine abgestimmte Haltung. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich bei ihren Gesprächen in Brüssel bislang für den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), einsetze, wolle die SPD den CSU-Mann weiterhin nicht unterstützen, berichtet… weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Rammstein steht wieder an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Rammstein" der gleichnamigen deutschen Rockband kletterte vom zweiten auf den ersten Platz, gefolgt von der deutschen Pop-Sängerin Sarah Connor mit dem Album "Herz Kraft Werke", das im Gegenzug einen Platz einbüßen musste.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In deutschen Grills kommt offenbar häufig Tropenholz zum Einsatz, ohne dass die Verbraucher von dessen Herkunft wissen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben) berichten. Nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums werden pro Jahr durchschnittlich 236.000 Tonnen Holzkohle in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Bundestagsabgeordnete Jimmy Schulz hat sich für eine liberale Regelung der Sterbehilfe in Deutschland ausgesprochen. "Ich bin für eine deutliche Liberalisierung. Sterbehilfe grundsätzlich aus religiösen oder historischen Gründen auszuschließen halte ich für eine Einschränkung meiner Grundrechte", sagte Schulz dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Der FDP-Politiker, der unheilbar an Krebs erkrankt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen in Berlin, Katrin Lompscher (Linke), präzisiert ihre Ideen für den geplanten Mietendeckel. Es werde voraussichtlich nicht den einen Deckel für alle Gebäude geben, sagte Lompscher dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Man werde "nach Alter, Zustand und Ausstattung des Gebäudes unterscheiden", so die Linken-Politikerin weiter.… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Europäischen Grünen, Reinhard Bütikofer, warnt vor einer weiteren Zuspitzung der Lage am Persischen Golf. "Es gibt auf beiden Seiten dieses gefährlichen Konfliktes Extremisten, die mit verblendeter Provokation eskalieren", sagte Bütikofer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). Es sei "die Verantwortung der iranischen Führung" wie auch des US-Präsidenten Donald… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Georg Nüßlein (CSU), hat angekündigt, dass es mit der Union keine Steuer auf Kohlendioxid geben wird. "Bei jährlich mehr als 50 Milliarden Euro Einnahmen allein aus dem Straßenverkehr ist die Behauptung doch absurd, dass hier zu wenig Bepreisung stattfindet", sagte Nüßlein dem "Spiegel" in… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Wohnungsknappheit in den deutschen Großstädten mehr Investitionen in den sozialen Wohnungsbau angekündigt. "Wir werden in dieser Legislaturperiode 13 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau, das Baukindergeld, das Wohngeld und die Städtebauförderung zur Verfügung stellen", sagte Merkel am Freitag bei dem Deutschen Mietertag in Köln.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD haben sich laut eines Zeitungsberichts auf höhere Strafen für Mobilfunknetzbetreiber verständigt, die nicht ihre Ausbauvorgaben erfüllen. Dazu soll der Rahmen für Buß- und Zwangsgelder im Telekommunikationsgesetz deutlich angehoben werden, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Koalitionskreise. Wer künftig beim Netzausbau nicht so voran komme wie in den Versorgungsauflagen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, sieht im Startschuss für eine schlagkräftige bundesweite Spitzenorganisation der Pflege-Fachkräfte einen entscheidenden Fortschritt. "Ich freue mich und begrüße sehr, dass die Pflegekammerkonferenz nun ihre Arbeit aufnimmt. Dadurch sind wir dem Ziel der Gründung einer Bundespflegekammer ein großes Stück näher gekommen", sagte Westerfellhaus, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Präsident der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW), Hans-Georg von der Marwitz, hat eine finanzielle Entschädigung für den Beitrag der Waldbesitzer zum Klimaschutz gefordert. "Die Waldbesitzer müssen von den Einnahmen aus einer CO2-Abgabe profitieren, unabhängig davon, welches Modell sich am Ende durchsetzt", sagte von der Marwitz der "Neuen Osnabrücker Zeitung".… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Wintersemester 2018/2019 haben 37.400 Gaststudierende Lehrveranstaltungen an deutschen Hochschulen besucht. Das waren 2,2 Prozent mehr Gasthörer als im Wintersemester 2017/2018, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Dabei stieg die Zahl der deutschen Gaststudierenden um vier Prozent auf 33.400, während die Zahl der ausländischen Gaststudierenden um 13 Prozent auf… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die nordrhein-westfälische Landesregierung will mit einem mit der Wirtschaft und Arbeitnehmervertretern abgestimmten Maßnahmenbündel den Industriestandort Nordrhein-Westfalen stärken und dazu auch die Steuerbelastung von Unternehmen begrenzen. In einem aktuellen Entwurf des industriepolitischen Leitbildes "Industrie ist Zukunft", über den die "Rheinische Post" berichtet, würden als wesentliche Standortfaktoren unter anderem die Sicherung einer guten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund (DRB) drängt darauf, bald eine Nachfolgerin für die scheidende Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) zu benennen. Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben): "Die Hängepartie bei der Besetzung des Bundesjustizministeriums muss bald ein Ende finden. In der Rechtspolitik stehen wichtige Aufgaben an, die es möglichst noch in diesem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für die rund 1,6 Millionen Beschäftigten in der Alten- und Krankenpflege soll eine schlagkräftige Spitzenorganisation geschaffen werden, um die Interessen des Berufstandes gegenüber der Bundespolitik durchsetzen zu können. Laut dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben) wird an diesem Freitag in Berlin als Vorläufer der geplanten Bundespflegekammer die sogenannte Pflegekammerkonferenz gegründet. Zu den Gründungsmitgliedern… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf den Kohleausstieg ist die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) zu einer Debatte mit den Aktivisten von Fridays for Future bereit. "Von der jungen Generation kann man nicht erwarten, dass sie genau sagen, wie ein Kohleausstieg bis zum Jahr 2030 funktionieren soll. Das ist nicht ihre Aufgabe", sagte Eisenmann… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, fordert die Parteiführung angesichts der schwachen Umfragewerte auf, künftig regelmäßig so genannte Werkstattgespräche zu veranstalten, um das Profil der Partei zu schärfen und Wähler zurückzugewinnen. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagte Linnenmann, die Partei solle unter Führung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer "alle sechs bis acht Wochen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Kükentöten in der Eier- und Fleischproduktion fordert Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zu einer Gesetzesverschärfung auf. "Das Gerichtsurteil muss Anlass sein, dass die Bundesregierung sich endlich aus der Umklammerung der Agrarlobby befreit", sagte Göring-Eckardt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Frau Klöckner ist als Ministerin… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) für dessen Interview mit seinem thüringischen Amtskollegen Bodo Ramelow von der Linkspartei kritisiert. Man müsse dem aufpassen, "nicht falsche Signale in die Welt zu senden", sagte Dobrindt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Es gibt eine bürgerliche Mehrheit in unserem Land. Die Linkspartei hat… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Streit über dessen Grundrenten-Pläne attackiert. "Der Bundesarbeitsminister hat einen Entwurf präsentiert, der zu 100 Prozent im Widerspruch zum Koalitionsvertrag steht und an dem er weiterhin besserwisserisch festhält", sagte Dobrindt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Das halte ich für ein Mitglied der Bundesregierung für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich des Auftritts von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim Deutschen Mietertag hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, die CDU aufgefordert, deren "Blockadehaltung" beim Mieterschutz unverzüglich zu beenden. "Die CDU und die Bundeskanzlerin müssen jetzt klären, auf wessen Seite sie stehen: Auf der Seite der Wohnungskonzerne oder auf der Seite… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen fordern mehr staatliche Förderung für die Nachrüstung von Lkw mit Abbiegeassistenten. "Wir dürfen nicht unnötig Zeit verlieren, sondern müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, so rasch wie möglich eine große Zahl von Fahrzeugen umzurüsten", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Die Aufstockung des… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten Neonazis ist in den letzten sechs Monaten deutlich gestiegen. Ende März waren in Deutschland 497 Rechtsextreme auf freiem Fuß, obwohl sie polizeilich gesucht wurden. Im September 2018 lag die Zahl noch bei 467. Insgesamt gab es Ende März 657 offene Haftbefehle, da einige Tatverdächtige wegen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP warnt vor neuen Belastungen für Beitrags- und Steuerzahler. Anstelle der versprochenen Entlastungen drohten "teure ideologische Reparatur-Kompromisse", die Union und SPD jetzt eingehen würden, um die Große Koalition zu retten: "Die SPD wird sich jedenfalls in ihrem Überlebenskampf ihre Regierungstreue von der Union teuer bezahlen lassen, und die Union wird… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Umfragehöhenflugs sehen die Spitzen von CDU und CSU die Grünen als neuen Hauptgegner in der politischen Auseinandersetzung und kündigen einen harten Kurs gegen die Partei an. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, die Grünen stünden "für Enteignungen, für höhere Steuern, für Blockaden in der Migrationspolitik". Das sei das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut dem Bundesfinanzministerium sind die langfristigen Kosten für die Versorgung von Bundesbeamten im Alter Ende 2018 auf 757,76 Milliarden Euro gestiegen. Das sind knapp 70 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr, berichtet die "Bild"(Freitagsausgabe). Der Bund berechnet die Kosten für Pensionen und Gesundheitsversorgung wie folgt: Für heute aktive und für bereits… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für seine umstrittene Reform der Grundsteuer will Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nun doch das Grundgesetz ändern. Das berichtet die "Bild" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf GroKo-Kreise. Demnach soll das Scholz-Modell zur Grundsteuer, bei dem neben Bodenrichtwerten auch Durchschnittsmieten in die Berechnung einfließen, zunächst bundesweit gelten. Dazu soll dem Bund eine zusätzliche Gesetzgebungskompetenz… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein breites Bündnis aus parteinahen Studentenverbänden und anderen Hochschulgruppen hat sich für eine gemeinsame Verurteilung der gegen Israel gerichteten Boykottkampagne BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) zusammengeschlossen. Eine entsprechende Resolution, über die die "Welt" (Freitagsausgabe) berichtet, soll am Sonntag auf der ersten "Deutsch-Israelischen Studierendenkonferenz" in Frankfurt am Main beschlossen werden. "Die Boykottkampagne… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Sarah Sanders, die Sprecherin des Weißen Hauses, wird ihr Amt am Monatsende niederlegen. Das gab der US-Präsident Donald Trump am Donnerstag auf Twitter bekannt. "Nach dreieinhalb Jahren wird unsere wundervolle Sarah Huckabee Sanders das Weiße Haus Ende des Monats verlassen und in den großartigen Bundesstaat Arkansas zurückkehren. Sie ist eine ganz… weiterlesen