Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem schweren Busunglück auf der portugiesischen Urlaubsinsel Madeira will sich Außenminister Heiko Maas (SPD) am Unglücksort selbst ein Bild von der Lage machen. "Ich werde heute mit einem Team von Ärzten, Psychologen und Konsularbeamten des Auswärtigen Amts nach Madeira fliegen, um selbst mit den Betroffenen zu sprechen und den portugiesischen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der migrationspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Castellucci, sieht nach der Verabschiedung des "Geordnete-Rückkehr-Gesetzes" im Bundeskabinett weiterhin Nachbesserungsbedarf bei den Asylgesetzen. "Jetzt erst gehen diese Gesetzentwürfe an das Parlament und dort beginnt dann eigentlich die Arbeit, das sogenannte parlamentarische Verfahren", sagte Castellucci am Donnerstag im Deutschlandfunk. Hier sei es ihm wichtig, für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat staatliche Digitalprojekte als "zu groß und langwierig" kritisiert und mehr Start-up-Mentalität der Regierung gefordert. "Aus Sicht des Digitalrats sind die staatlichen Digitalprojekte wie die Gesundheitskarte, die elektronische Bürgerakte oder ein Maut-System viel zu groß und langwierig", sagte Braun der "Rheinischen Post". Er forderte eine völlig neue weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem schweren Busunglück auf der portugiesischen Urlaubsinsel Madeira haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Anteilnahme geäußert. "Ich bin tief erschüttert über den tragischen Unfall auf Madeira, durch den so viele Menschen aus dem Leben gerissen wurden", sagte Steinmeier am Donnerstag. "In Gedanken bin ich bei den weiterlesen

Pjöngjang (dts Nachrichtenagentur) – Nordkorea hat die USA aufgefordert, US-Außenminister Mike Pompeo als Chefunterhändler in den Verhandlungen über die nukleare Abrüstung Nordkoreas auszutauschen. Das berichtet die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. Pompeo solle demnach mit einem "sorgfältigeren und reiferen" Verhandler ersetzt werden. Dem US-Außenminister warfen die Nordkoreaner vor, für Schwierigkeiten in den Abrüstungsgesprächen verantwortlich zu sein. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Oppositionsparteien im Bundestag machen Druck wegen einer Ablösung der sogenannten Staatsleistungen an die beiden Kirchen. So könnte nun politischer Schub in die seit einem Jahrhundert aufgeschobene und umstrittene Entscheidung kommen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" nach einer Abfrage aller Fraktionen im Parlament. Konstantin von Notz, Beauftragter für Religion und Weltanschauungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Krankenkassenreform von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beschwert. Die angedachte bundesweite Öffnung bisher regional begrenzter Kassen und "die Beschneidung von Länderkompetenzen kann nicht mitgetragen werden", heißt laut eines Berichts des "Handelsblatts" in dem Schreiben vom weiterlesen

Islamabad (dts Nachrichtenagentur) – In Pakistan haben Bewaffnete am Donnerstag mindestens 14 Buspassagiere erschossen. Gekleidet wie Soldaten einer örtlichen Miliz hatten die unbekannten Täter den Bus am Morgen im Südwesten der Unruhe-Provinz Belutschistan gestoppt, berichten mehrere pakistanische Medien übereinstimmend unter Berufung auf Polizeiangaben. Nachdem die Reisenden den Bus verließen, eröffneten die Täter das Feuer. Zunächst weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das deutsche Sozialbudget wächst seit Jahren, zugleich lässt die armutsbekämpfende Wirkung sozialer Transfers nach. Das geht aus Zahlen des EU-Statistikamts Eurostat hervor, welche die Linken-Sozialpolitikerin Sabine Zimmermann ausgewertet hat und über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Im Jahr 2017 verringerten Transferleistungen – ohne Renten und Pensionen – den Anteil der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen Funklöcher hat sich Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) dafür ausgesprochen, dass der Staat selbst aktiv werden soll. "Ich bin dafür, dass der Staat auch selbst Funkmasten für die Betreiber aufstellen kann, wenn es sonst keiner macht", sagte Braun der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Alternativ könne die Förderung weiter verbessert werden. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Andrea Lindholz (CSU), Vorsitzende im Innenausschuss des Bundestags, bewertet das neue "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" zwiespältig. Mit dem Koalitionskompromiss sei sie sich nicht durchgängig zufrieden, sagte sie der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagsausgabe). Gute Regelungen aus dem ursprünglichen Entwurf seien "auf Druck der SPD teilweise stark aufgeweicht" worden. Das könne die Wirkung der Neuregelungen mindern. weiterlesen

Taipeh (dts Nachrichtenagentur) – In dem ostasiatischen Inselstaat Taiwan hat sich am Donnerstag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,1 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 13:01 Uhr Ortszeit (07:01 Uhr deutscher Zeit) wenige Kilometer vor der Ostküste der Hauptinsel Taiwan in der Nähe weiterlesen

  Am Mittwochabend (17.April), gegen 21.50 Uhr, kam es auf dem Nordenwall zu einem Körperverletzungsdelikt unter Verwendung einer Brechstange. Den bisherigen Ermittlungen zufolge entwickelten sich Streitigkeiten zwischen vier Männern aus Hamm (zweimal 46 Jahre, sowie 43 und 34 Jahre alt), die unterschiedliche Meinungen über Besitzansprüche an einem Mobiltelefon zum Thema hatten. Im Verlauf der Fehde weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) stößt mit seiner Forderung nach Mehrwertsteuer-Rabatt für Bahn-Tickets auf Widerstand aus der Union. "Ich halte nichts davon, bei der Mehrwertsteuer selektiv heranzugehen und Einzeländerungen vorzunehmen. Wer die Tür einmal aufmacht, bekommt sie nicht wieder zu", sagte Eckhardt Rehberg (CDU), haushaltspolitischer Sprecher der Union im Bundestag und Mitglied weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das deutsche Engagement in Afghanistan inklusive des Bundeswehr-Einsatzes hat seit 2001 rund 16,4 Milliarden Euro gekostet: Im Jahr 2018 beliefen sich die einschlägigen Ausgaben aus den Etats von Verteidigungsministerium, Auswärtigem Amt, Entwicklungs- und Innenressort auf 770 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Forderung des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert nach einer Aufhebung des Tanzverbots an Karfreitag kritisiert. "Ich bin erstaunt darüber, was Kevin Kühnert für wichtig hält und welche Interessen er bedienen will", sagte Thierse den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Bisher wusste ich nicht, dass die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will nach der Hebammenausbildung auch die Ausbildung für Assistenten in Apotheken und OP-Sälen reformieren. Das geht aus zwei Gesetzentwürfen hervor, die nun ins Anhörungsverfahren gegeben worden sind und über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben) berichten. Konkret gehe es um die Ausbildung zu pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA) weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Teilnehmer der "Fridays-for-Future"-Schulstreiks für das Klima dazu aufgefordert, nach ihren eigenen Forderungen zu leben. "Es ist gut, dass sich Jugendliche für das Klima engagieren. Wichtig ist, dass sie das auch auf ihren eigenen Lebensstil übertragen", sagte Klöckner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Die Handy-Produktion, Klamotten, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, hat den Vorstoß des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) zu günstigeren Bahn-Tickets kritisiert. "Ich halte das, was Herr Scheuer jetzt macht, für nicht sinnvoll. Er pickt sich einzelne Punkte heraus, aber es gibt kein Gesamtkonzept", sagte Lühmann der "Heilbronner Stimme" (Donnerstagsausgabe). Scheuer hatte vorgeschlagen, die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Vermeidung von Ernteausfällen hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) für neue Züchtungsmethoden geworben. "Mit dem Crispr-Verfahren – der sogenannten Genschere – kann man das Erbgut von Pflanzen gezielter und schneller positiv beeinflussen, als das durch klassische Züchtung geht", sagte Klöckner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Der Europäische Gerichtshof hatte die Crispr-Methode weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen unterstützen den Vorschlag von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für günstigere Fernreisen mit der Bahn. "Gerade wenn wir die Bahn attraktiver machen wollen, muss sie im Verhältnis zu den anderen Verkehrsmitteln insbesondere dem klimaschädlicheren Flugzeug preislich konkurrenzfähig bleiben", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, den Zeitungen der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der aktuellen "Sonntagsfrage" des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap gibt es bei der Union wenig Veränderung in der Wählergunst im Vergleich zur letzten Umfrage vom 4. April. Im "Deutschlandtrend" im Auftrag des "ARD Morgenmagazins" bleibt die Union bei 29 Prozent der Stimmen. Die Grünen gewinnen einen Prozentpunkt und liegen bei 21 Prozent. Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast jeder zweite Bundesbürger hält den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs für die wichtigste Maßnahme, um die Verkehrsprobleme in Deutschland in den Griff zu bekommen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des "ARD Morgenmagazins", die am Donnerstag veröffentlicht wird. Demnach sprachen sich 47 Prozent der Befragten für den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeder dritte Bundesbürger (33 Prozent) nutzt nach eigenen Angaben das Auto heute weniger als noch vor zehn Jahren. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des "ARD Morgenmagazins", die am Donnerstag veröffentlicht wird. Fast genauso viele, nämlich 30 Prozent der Befragten, können bei ihrer Autonutzung im Vergleich zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Erzbischof Heiner Koch hat nach eigenen Angaben "massive Verurteilungen und Beschimpfungen" erhalten, nachdem er sich in einer Kolumne zu den "Fridays-for-Future"-Demonstrationen geäußert und die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg in einen Zusammenhang mit Jesus gestellt hatte. "Wenn jemand meiner Sicht nicht folgen will, soll und darf er sie kritisieren", sagte Koch weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Finanzminister Albert Füracker (CSU) bremst bei der Frage, ob sich der Freistaat von seinem Anteil an der BayernLB verabschieden soll. "Wir sind von solchen Überlegungen noch weit entfernt", sagte Füracker der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Nach schwierigen Jahren stehe die Landesbank wieder sehr gut da, das sei das Wichtigste. Nun weiterlesen

Funchal (dts Nachrichtenagentur) – Auf der portugiesischen Insel Madeira sind bei einem Busunglück mindestens 28 Menschen ums Leben gekommen. Das teilte der zuständige Bürgermeister am Mittwochabend mit. Der Unfall hatte sich in der Gemeinde Canico ereignet, etwa zwölf Kilometer östlich von der Hauptstadt Funchal entfernt. Der Fahrer habe die Kontrolle über den Bus verloren, der weiterlesen

Funchal (dts Nachrichtenagentur) – Auf der portugiesischen Insel Madeira sind bei einem Busunglück mindestens 28 Menschen ums Leben gekommen. Das teilte der Bürgermeister des Ortes Santa Cruz am Mittwochabend mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller, hat sich offen für Maßnahmen zur Verkürzung von Verwaltungsverfahren bei großen Infrastrukturprojekten gezeigt. Er reagierte damit auf ein Gutachten des Normenkontrollrats, das an diesem Mittwoch an Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) übergeben wurde: Die einzelnen Vorschläge aus dem Gutachten böten "Potenzial", sagte Seegmüller dem weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Krankenkassenreform von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beschwert. Die angedachte bundesweite Öffnung bisher regional begrenzter Kassen und "die Beschneidung von Länderkompetenzen kann nicht mitgetragen werden", heißt es in dem Brief vom 10. April, über den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Selten war in Deutschland die Skepsis gegenüber dem wissenschaftlichen und technischen Fortschritt so verbreitet wie heute: Nur noch 32 Prozent der Bundesbürger glauben an den Fortschritt. Das ergab eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Als diese Frage 1967 zum ersten Mal gestellt worden weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 11, 18, 27, 38, 42, 45, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6391215. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 992869 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen" (ROG) sieht die Situation der Pressefreiheit in Deutschland kaum verbessert. Zwar sei Deutschland in der neuen weltweiten Rangliste, die am Donnerstag offiziell vorgestellt wird, von Platz 15 auf Platz 13 vorgerückt, dies liege jedoch vor allem daran, dass sich die Situation in anderen Ländern verschlechtert habe. weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) übt massive Kritik am sogenannten "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), das an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Die in dem Gesetz vorgesehene Aufhebung des Trennungsgebots von Straf- und Abschiebehaft sei "nicht nur europarechtlich bedenklich, sie ist auch wenig praktikabel und gefährdet die Sicherheit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen die Wohnungsnot schlägt sich das CSU-geführte Bundesinnenministerium auf die Seite von Boris Palmer (Grüne), Oberbürgermeister der Stadt Tübingen. "Ich finde den Ansatz von Boris Palmer ausgesprochen interessant", sagte die neue für den Bau zuständige Staatssekretärin im Innenministerium, Anne Katrin Bohle, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Palmer will Eigentümer weiterlesen

Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Freiburger Erzbischof Stephan Burger ist offen für die Abschaffung des Zölibats in der katholischen Kirche. Er persönlich befürworte zwar die Ehelosigkeit. "Aber das schließt nicht aus, dass es auch verheiratete Priester geben kann", sagte Burger dem "Mannheimer Morgen" (Donnerstagsausgabe). Der Freiburger Erzbischof verwies darauf, dass die mit der katholischen Kirche weiterlesen