Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Warum COVID-Impfstoffe für Zentralbanken ein Traum werden!

    Etwa die Hälfte der Erwachsenen in den USA (54%), die von den Medien darauf vorbereitet wurden, COVID-19-Injektionen mit „Flucht vor der langen Belagerung von COVID-19“ gleichzusetzen, haben inzwischen mindestens eine Impfstoffdosis akzeptiert . Laut der jüngsten Umfrage von CBS News bleiben jedoch mindestens vier von zehn Amerikanern in den Kategorien „Vielleicht“ oder „Nein, danke“. Obwohl einige Medien-, Medizin- und Gesundheitsbehörden die nicht injizierten als nichts wissenden weiterlesen

  • Neue Studie bestätigt, dass Big Pharma US-Verbraucher „abzockt“!

    Eine neue Regierung Studie im Auftrag von Senator Bernie Sanders zeigt , dass die USA für verschreibungspflichtige Medikamente zwei- bis viermal mehr bezahlt als andere reiche Länder, ein Befund, der als Präsident Joe Biden kam ein soziales Sicherheitsnetz Plan am Mittwoch ausgerollt , dass schließt progressive Vorschläge himmelhohe Medikamentenkosten in Angriff zu nehmen. Laut einer Analyse des Government Accountability Office (GAO) waren die Einzelhandelspreise, weiterlesen

  • BERICHT: Pfizer-Impfstoff bestätigt neurodegenerative Erkrankungen!

    In einem schockierenden neuen Bericht über die COVID-19-Impfstoffe wurde entdeckt, dass der Pfizer-Coronavirus-Impfstoff langfristige gesundheitliche Auswirkungen haben kann, die zuvor nicht bekannt gegeben wurden, einschließlich „ALS, Alzheimer und anderer neurologischer degenerativer Erkrankungen“. „Die aktuellen RNA-basierten SARSCoV-2-Impfstoffe wurden in den USA mithilfe einer Notfallbestellung ohne umfangreiche Langzeitsicherheitstests zugelassen“, heißt es in dem Bericht. „In diesem Artikel wurde der Pfizer weiterlesen

  • Witz der Woche? Berliner Polizei will die Corona-Regeln bei den Demonstrationen rund um den 1. Mai entschlossen durchsetzen!

    Die Berliner Polizei will Corona-Regeln bei Demonstrationen rund um den 1. Mai konsequent durchsetzen und genügend Raum für Versammlungen schaffen. Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, man habe mehrfach unter Beweis gestellt, konsequent und zügig vorzugehen, wenn Regeln nicht eingehalten werden: „Jeder kann in dieser Stadt frei seine Meinung äußern. Wir weiterlesen

  • Vom Aussterben bedrohte Bankfilialen: In Italien sind in 10 Jahren mehr als 10 Tausend verschwunden

    Bankfilialen sind zunehmend eine vom Aussterben bedrohte Spezies, die auf dem Altar eines „digitalen“ Übergangs geopfert wird, den die Bürger immer noch schwer verstehen, und der jedoch von denjenigen, die uns regieren, bis heute als irreversibler Prozess angesehen wird Diktate der Welt der Angestellten. Laut dem jüngsten Bericht der Stiftung für Subsidiarität über nachhaltige Finanzen sind weiterlesen

    Vom Aussterben bedrohte Bankfilialen: In Italien sind in 10 Jahren mehr als 10 Tausend verschwunden
  • Broilers neue Spitzenreiter der Album-Charts

    Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die Düsseldorfer Punkband Broilers steht mit ihrem neuen Album "Puro Amor" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt die Hanoveraner Rockband Fury in the Slaughterhouse mit ihrem Album "Now" neu ein. Das Album "Rohdiamant" des Deutschrappers Samra steigt auf weiterlesen

  • Hausärzte Nordrhein kritisieren Chroniker-Impfung in Impfzentren

    Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Hausärzteverbands Nordrhein, Oliver Funken, hat das Impfen der chronisch Kranken über die Impfzentren in NRW kritisiert. "Die Terminvergabe über Impfzentren hat sich als organisatorisch schwerfällig bisher nicht bewährt", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Wir können in den Hausarztpraxen wie auch bei den Fachärzten viel schneller agieren." Die weiterlesen

  • Facebooks unabhängige COVID Fact-Checker-Site FactCheck.org, finanziert von 1,9 Milliarden US-Dollar Impfstoff-Lobby

    Eine sogenannte unabhängige Fact-Checker-Website FactCheck.org soll von derselben 1,9-Milliarden-Dollar-Impfstoff-Lobbygruppe finanziert werden, die sie überprüfen soll. Die Website ist ein Facebook-Partner, dessen Artikel dazu verwendet werden, kritische Stimmen auf der Social-Media-Plattform zu zensieren. Es wird vom ehemaligen CDC-Direktor geleitet, was wiederum ein Interessenkonflikt ist. Ein US-Kongressabgeordneter, Thomas Massie, hat darauf hingewiesen, dass ein von der Facebook-Partner-Website durchgeführtes COVID-19-Impfprojekt zur „Faktenprüfung“ tatsächlich von weiterlesen

  • Impfstoffe und der hässliche Weg der Politisierung des Gesundheitswesens!

    Es ist ziemlich bedauerlich, dass der Kampf gegen die neuartige Coronavirus-Pandemie die Suche nach einem wirksamen Impfstoff gegen COVID-19 zu einem der teuersten und politisiertesten wissenschaftlichen Bestrebungen dieses Jahrhunderts gemacht hat. Big Pharma ist hier jedoch nicht der einzige, der die Schuld trägt, da Verwaltungsunternehmer und Leiter von Aufsichtsbehörden diese wissenschaftliche Suche in Space Race Redux weiterlesen

  • Bürgermeister gegen Ausgangssperre: „Es gibt keine wissenschaftlichen Beweise, die Bürger müssen frei sein“.

    Antonio Luciani, Bürgermeister von Francavilla al Mare in der Provinz Chieti, tat genau das, was alle Bürgermeister tun sollten, die die Verfassung und die Freiheit ihrer Bürger einhalten wollen. Nicht alle Bürgermeister unterstützen die restriktive Maßnahme, wonach Italiener bis 22 Uhr in ihre Häuser zurückkehren müssen. Luciani ist einer von ihnen. Er hat sich nicht nur weiterlesen

  • Bericht: Spahn mahnt Hausärzte zum Einhalten der Impfintervalle

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat wohl am Donnerstagabend in einer internen Runde mit seinen Ministerkollegen aus den Bundesländern die Impfpraxis der Hausärzte kritisiert. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf Teilnehmer. Demnach ging es auf der Gesundheitsministerkonferenz beim Tagesordnungspunkt 3.1. um das Thema "Impfintervall in Arztpraxen". Spahn bat laut weiterlesen

  • Biontech beantragt Impfstoffzulassung für Kinder ab zwölf Jahren

    Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Mainz: Biontech beantragt Impfstoffzulassung für Kinder ab zwölf Jahren. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Kekulé erwartet zahlreiche Corona-Mutationen

    Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Der Hallenser Virologe Alexander Kekulé rechnet damit, dass in den kommenden Monaten noch sehr viele weitere Variationen des Coronavirus auftreten werden. Zugleich warnt er vor übertriebener Sorge davor. Die Mutanten, die wir jetzt sehen, seien nur "die Spitze eines riesigen Eisbergs", sagte Kekulé ntv.de. Derzeit gebe es vermutlich bereits Hunderte weiterlesen

  • Rüsselsheim: Einbrecher erbeuten 15.000 Schnelltests und Kisten mit FFP2-Masken!

    Die Räume einer Firma in der Eisenstraße gerieten in der Nacht zum Donnerstag (29.04.) in das Visier von Kriminellen. Die Unbekannten verschafften sich durch Aufhebeln einer Tür zunächst Zugang zu den Räumlichkeiten des Betriebs und erbeuteten dort anschließend rund 15.000 Covid-19 Schnelltests, zwei größere Kisten mit FFP2-Masken sowie mehrere Flaschen CBD-Öl. Die Ermittler schätzen den weiterlesen

  • Passau: Mehrere Schmierereien mit mutmaßlichem Corona-Bezug!

    FÜRSTENSTEIN, NEUKIRCHEN V. WALD, LKR. PASSAU. Unbekannte haben vermutlich in der vergangenen Nacht von Mittwoch, 28.04.2021 auf Donnerstag, 29.04.2021 in Oberpolling, in der Bahnhofstraße in Fürstenstein und Neukirchen v. Wald mehrere Schmierereien an Hauswänden angebracht.   In der Roedersteinstraße beschmierten die Unbekannten mit blauer Farbe die Hausfassade eines Firmengebäudes. Der Schaden wird auf mehrere hundert weiterlesen

  • „Krank ist die neue Normalität“ für heutige Kinder, sagt der Kinderarzt!

    Dr. Michelle Perro ist eine renommierte kalifornische Kinderärztin mit rund 40 Jahren Erfahrung. Sie begann ihre Karriere in der Akutversorgung, wo sie eine Notaufnahme leitete und dann mit Opfern sexueller Übergriffe und Misshandlungen, einschließlich Kindern, arbeitete. Aber Perros Berufsleben änderte sich 2006 dramatisch. Ein Elternteil einer Patientin machte sie mit den Auswirkungen auf die Gesundheit eines Kindes weiterlesen

  • Corona ist beherrschbar! So wird Chlordioxid (CDL) vom Tierarzt empfohlen!

    Auf vielfachem Wunsch hier ein Ausschnitt aus unserem Video „Mensch und Tier in Zeiten von Corona“, in dem der Tierarzt Dirk Schrader die Dosierung von Chlordioxid (CDL) erklärt. Er setzt sich für eine effektive und sozialverträgliche Tiermedizin ein. Dabei geht er auch ungewöhnliche Wege und empfiehlt u.a. bei Coronavirosen, die bei Hunden und Katzen schon weiterlesen

  • Wissenschaftler alarmiert, 25% der kalifornischen Seelöwen haben Krebs!

    Während Krebs bei Wildtieren im Allgemeinen selten ist, haben 18 bis 23% der kalifornischen Seelöwen Krebs – eine der höchsten Krebsprävalenz bei Säugetieren. Die Seelöwen leiden hauptsächlich an einem Urogenitalkarzinom (UGC), das zuvor mit Organochloriden wie polychlorierten Biphenylen (PCBs) und Dichlordiphenyltrichlorethanen (DDTs) in Verbindung gebracht wurde. Vor ihrem Verbot fand vor der kalifornischen Küste eine weiterlesen

  • Wieder ein Prozent binnen eines Tages gegen Corona geimpft

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Rekord vom Mittwoch sind die Corona-Impfzahlen am Donnerstag etwas zurückgegangen, es wurde aber wieder rund ein Prozent der Bevölkerung innerhalb eines Tages erstmals geimpft. Insgesamt stieg die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 22,4 Millionen, entsprechend 26,9 Prozent der Bevölkerung. Gegenüber den am Donnerstag im Laufe des weiterlesen

  • Neue ARD-Programmdirektorin will Strategie umkrempeln

    München (dts Nachrichtenagentur) – Die künftige ARD-Programmdirektorin Christine Strobl will die Strategie komplett umbauen. "Wenn sie wollen, dass alles bleibt wie es ist, bin ich die falsche Person", sagte Strobl nach eigenen Angaben den ARD-Intendanten, berichtet der "Spiegel". Sie tritt am 1. Mai ihren Job an, im Juni will sie Ihre Pläne vorlegen. Am Anfang weiterlesen

  • Ex-Verfassungsgerichtspräsident zweifelt an "Bundesnotbremse"

    Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hat Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der sogenannten "Bundesnotbremse". "Am problematischsten" seien "sicher die Ausgangssperren", sagte Papier der FAZ. Er halte eine einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf bestimmte Maßnahmen "durchaus für denkbar". Problematisch sei auch der Inzidenzwert als "alleiniger Maßstab für die Grundrechtseingriffe". Einen Angriff weiterlesen

  • Behörden drohen Klagen auf Schadenersatz wegen Corona-Quarantäne

    Köln (dts Nachrichtenagentur) – Eine einschlägig bekannte Kölner Anwaltskanzlei will für über hundert Mandanten und gegen mehrere Bundesländer und Gemeinden Schadenersatz wegen angeblich zu Unrecht ergangener Quarantäne-Anordnungen erstreiten. Nach Auffassung der Kanzlei Rogert & Ulbrich habe jede Person, die vor, während und nach der behördlich angeordneten Corona-Quarantäne nachweislich gesund war und blieb, einen Anspruch auf weiterlesen

  • Herbert Kickl: „Wir werden der Kurz-ÖVP das Handwerk legen!“

    Es ist wirklich eine Schande, wie Nehammer, Sobotka und Kurz agieren. Und auch mit der Wahrheit scheinen sie es nicht immer so genau zu nehmen. Sobotka will nun sogar die Wahrheitspflicht in den Untersuchungsausschüssen abschaffen. Diesen Herrschaften muss einfach das Handwerk gelegt werden – ES REICHT! weiterlesen

  • Passau: Gefälschte Corona-Testnachweise bei Kontrolle vorgezeigt!

    Am Mittwochnachmittag (28.04.2021) kontrollierten Passauer Grenzpolizisten auf der BAB A 3 in Fahrtrichtung Regensburg einen Pkw mit rumänischer Zulassung. Das Fahrzeug war mit vier Personen besetzt. Bei der Kontrolle händigten die vier Personen neben ihren Personaldokumenten einen Testnachweis für einen negativen PCR-Test aus. Bei der genaueren Überprüfung der Testnachweise stellten die Beamten Unregelmäßigkeiten fest. Ermittlungen weiterlesen

  • Corona-Rettung: 80 klinische Studien, die zeigen, dass Ivermectin zu 89% wirksam ist, um COVID zu verhindern!

    QUEZON, Philippinen, 29. April 2021 ( LifeSiteNews ) – Ein Arzt aus den Philippinen verteidigte nachdrücklich die Verwendung von Ivermectin zur Vorbeugung und Behandlung von COVID-19 und verwies auf „80 klinische Studien“, die seine Argumente stützen, und spielte auf „Voreingenommenheit“ und Interessenkonflikte, die dazu geführt haben, dass medizinische Einrichtungen die Werbung für das Medikament nur ungern betreiben. weiterlesen

  • Grüne in weiterer Umfrage vor CDU/CSU

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben in einer weiteren Umfrage CDU und CSU als stärkste Kraft überholt. Laut "Yougov" kommt die Union nur noch auf 24 Prozent, die Grünen jetzt auf 25 Prozent. Im Vergleich zur letzten Erhebung vor etwa einem Monat haben CDU/CSU drei Prozent verloren, die Grünen vier Prozent gewonnen. Seit Januar weiterlesen

  • Mindestens 44 Tote bei Massenpanik in Israel

    Meron (dts Nachrichtenagentur) – In Israel sind bei einer Massenpanik mindestens 44 Menschen ums Leben gekommen und über 150 weitere verletzt worden. Das Unglück ereignete sich am Donnerstagabend bei einem religiösen Fest Ultraorthodoxer im Norden des Landes. Laut Zeugenangaben soll die Örtlichkeit stark überfüllt gewesen sein. Rund 100.000 Menschen hatten sich zum sogenannten Lag-Baomer-Fest am weiterlesen

  • DGB-Vize sieht Gleichstellung durch Corona gefährdet

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Pandemie hat die Frauen bei der Gleichstellung massiv zurückgeworfen, beklagt die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack. "Viele Frauen bleiben zuhause, reduzieren ihre Arbeitszeit, kündigen ihre Jobs, gehen in die stille Reserve am Arbeitsmarkt", sagte sie den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Freitagausgaben). "Es wird unheimlich schwierig, sie da wieder herauszuholen." Dabei weiterlesen

  • RKI meldet 24329 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 153,4

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 24.329 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 11,7 Prozent oder 3.214 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 154,9 auf heute 153,4 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen

  • Historiker: Kampf gegen Antisemitismus jeden Tag neu führen

    München (dts Nachrichtenagentur) – Der Historiker Peter Longerich warnt vor der konstanten Bedrohung durch den Antisemitismus. "Der Kampf gegen den Antisemitismus muss jeden Tag neu geführt werden", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. "Anschläge wie der in Halle vor zwei Jahren sind ja nur die Spitze des Eisbergs." Longerich fordert, dass die "Weitergabe antisemitischer Klischees in weiterlesen

  • Lindner: Grüne müssen Verhältnis zu Linken klären

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock aufgefordert, ihr Verhältnis zu den Linken zu klären. "Frau Baerbock wird beantworten müssen, ob sie sich auch von der Linkspartei zur Kanzlerin wählen lassen will und wie es dann mit der internationalen Verlässlichkeit Deutschlands aussieht, mit dem Respekt vor Eigentum und individuellen Anstrengungen", sagte weiterlesen

  • Kommunen wollen Impfreihenfolge in sozialen Brennpunkten einhalten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund will in sozialen Brennpunkten mehr impfen, aber nicht von der Impfreihenfolge abweichen. "In sozialen Brennpunkten ist es wichtig, die dort lebenden Menschen gezielt zu informieren und mehrsprachige Informationen zur Impfung zur Verfügung zu stellen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Zudem sollten die Menschen bei weiterlesen

  • FDP für stärkere Impf-Einbindung der niedergelassenen Ärzte

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner plädiert für eine zügige Verimpfung der Impfreserve und eine maximale Streckung des Zeitraums zwischen zwei Impfungen, damit schnell mehr Impfstoff bereitsteht. "Nach unserer Vorstellung müssten alle fünf Millionen Impfungen aus der Impfreserve jetzt verimpft werden, bei jedem Impfstoff sollte die Zeit zwischen den beiden Impfungen maximal gestreckt weiterlesen

  • GEW zweifelt an baldiger Corona-Massenimpfung für Kinder

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) bezweifelt, dass Corona-Massenimpfungen von Kindern und Jugendlichen bereits bis zum kommenden Sommer möglich sein werden. Das sagte GEW-Chefin Marlis Tepe den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Beim Tempo, das bisher allein für Schutzmaßnahmen an Schulen vorgelegt worden sei, falle es schwer, "sich vorzustellen, dass ab Juni weiterlesen

  • Scholz hält steigende CO2-Preise für denkbar

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält nach dem wegweisenden Klimaschutzurteil steigende CO2-Preise längerfristig für möglich. "Es ist gut, dass diese Bundesregierung eine CO2-Bepreisung eingeführt hat", sagte der SPD-Kanzlerkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Spätestens ab Mitte des Jahrzehnts werde sich der CO-Preis an der Menge des zulässigen Kohlendioxid-Ausstoßes orientieren. "Wenn wir also nach weiterlesen

  • Neurobiologe zu Impfskepsis: Freie Entscheidung mit Angst unmöglich

    Göttingen (dts Nachrichtenagentur) – Der Neurobiologe Gerald Hüther ist nicht überrascht, dass Menschen nicht zur Impfung erscheinen. "Menschen, die so verängstigt sind, wie die meisten unserer Mitbürger gegenwärtig, können überhaupt keine freie Entscheidung mehr treffen", sagte der Angstforscher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Dass sich manche dann an der Frage des besseren Impfstoffes mit Risikoabwägungen weiterlesen

  • Jusos und Linke wollen Generationengerechtigkeit in Rentenfrage

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz und den Rechten jüngerer Generationen drängen Linke und Jusos auf Generationengerechtigkeit auch in der Rentenfrage. "Die Rente braucht ein langfristig tragfähiges Fundament für Jahrzehnte", sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe). "Es ist weder generationengerecht noch nachhaltig, wenn heutige Arbeitnehmer mit einem weiterlesen

  • Ausländische Truppen kosten Bund mehr als 108 Millionen Euro

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr ausländische Truppen in Deutschland mit mehr als 108 Millionen Euro unterstützt. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervor, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet. Das war ein deutlicher Anstieg gegenüber 2019 mit 99,8 Millionen weiterlesen

  • Kühnert will Wertzuwächse von Grundstücken künftig abschöpfen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert plädiert dafür, Wertzuwächse von Grundstücken künftig "abzuschöpfen", etwa, wenn aus ihnen Bauland wird. "Grund für den Wertzuwachs ist allein eine entsprechende kommunale Ausweisung des Grundstücks als Bauerwartungsland", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe). Für die SPD stehe dieser Teil des Wertzuwachses daher der Allgemeinheit zu. weiterlesen

  • Niedersachsen will bundesweite Weidetierprämie bereits ab 2022

    Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsen unternimmt einen weiteren Anlauf zur Einführung einer bundesweiten Weidetierprämie. Mit der sollen bereits ab dem kommenden Jahr Schaf- und Ziegenhalter unterstützt werden – auch wegen der anhaltenden Probleme mit dem Wolf, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe) unter Berufung auf einen entsprechenden Antrag im Bundesrat. Demnach sollen Tierhalter pro Mutterschaf weiterlesen

  • Beschwerdeflut gegen Bundesnotbremse

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Flut der Beschwerden gegen die Bundesnotbremse reißt nicht ab. Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind bis Donnerstagnachmittag 202 Verfahren eingereicht worden, sagte ein Sprecher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Damit hat sich die Zahl seit Dienstag fast verdoppelt. Die Verfassungsbeschwerden und Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung richten sich überwiegend gegen weiterlesen

  • Baerbock: Geld aus Pflegeversicherung nur an Pflegeheime mit Tarif

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will Pflegeheime nur noch mit Geld aus der Pflegeversicherung unterstützen, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen. Öffentliche Aufträge dürften "nur noch an Unternehmen vergeben werden, die mindestens Tariflöhne zahlen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Dies spiele in der Baubranche und im Pflegebereich eine große Rolle. Auf die weiterlesen

  • Altmaier wehrt sich gegen Kritik nach Klimaschutz-Urteil

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich nach dem Karlsruher Klimaschutz-Urteil gegen Kritik verteidigt. "Ich habe schon im letzten September genau das vorgeschlagen, was das Bundesverfassungsgericht jetzt beschlossen hat", schrieb er am Donnerstagabend auf Twitter. "Jahresscharfe Aufteilung der Reduktionsmengen bis 2050 (Punkt 2 meiner 20 Klima-Vorschläge)." Das hätten "damals allerdings nicht mal weiterlesen

  • NRW-SPD will Milliarden-Fonds für Klimaschutz und Beschäftigung

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil fordert SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty für NRW einen 30-Milliarden-Euro-Fonds für Klimaschutz und Beschäftigung. "Der Wandel muss aktiv gestaltet werden und kann nicht dem Markt überlassen werden", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Ein verstärkter Klimaschutz bringe auch gute Arbeitsplätze. "Deshalb fordern wir einen Stabilitätsfonds in Höhe von 30 Milliarden weiterlesen

  • Linken-Chefin wirft Merkel zu wenig Einsatz für Ostdeutschland vor

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken-Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow sieht die Lücken der Angleichung zwischen Ost und West als "politische Fehler" von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Regierungschefin habe das Land "dorthin gebracht, wo es jetzt steht", sagte Hennig-Wellsow dem "Spiegel". Dazu gehöre, "dass es noch immer Lücken bei der Angleichung von Ost und West gibt". Die weiterlesen

  • SPD wirft Union Blockade beim Corona-Insolvenzschutz vor

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um eine längere Aussetzung der Insolvenzantragspflicht über den 30. April hinaus hat die SPD die Union scharf kritisiert. Leider habe die Union die Verlängerung bislang blockiert, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Das ist nicht nachvollziehbar, weil jetzt viele Unternehmen, die sich bisher weiterlesen

  • Kommunen fordern zweiten Rettungsschirm vom Bund

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen fordern weitere Milliardenhilfen vom Bund. "Es braucht zwingend einen zweiten Rettungsschirm von Bund und Ländern für die Kommunalfinanzen, mindestens für die Jahre 2021 und 2022", zitiert das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) aus einem Positionspapier des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) und des Zentralverbands des Deutschen Baugewerbes. "Die Lage der Kommunalhaushalte ist weiterlesen

  • Corona: Von der letzten europäischen Diktatur in die Freiheit? Weißrussin überlegt zurückzugehen!

    Lisa kommt ursprünglich aus Weißrussland. Als sie nach Deutschland kam, dachte sie, dass sie aus „der letzten Diktatur Europas in die Freiheit gekommen“ ist. „Und wenn ich sehe, wie leichtfertig die Menschen mit ihren Grundrechten hier umgehen, wie wenig ein Diskurs möglich ist, wie wenig es möglich ist, für seine Meinung einzustehen, wie die Menschen weiterlesen

  • Bericht: Bund legt Verordnung zu Ausnahmen für Geimpfte vor

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesjustizministerium sieht offenbar in einer Vorlage für die Bundesregierung erstmals auch Ausnahmen für Geimpfte von nächtlichen Ausgangssperren vor. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf einen Verordnungsentwurf des Ministeriums. Demnach sieht das Papier, das am Montag erstmals im Corona-Kabinett vorgelegt werden soll, die Aufhebung von Kontaktverboten aus Ausgangsbeschränkungen nach weiterlesen