Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Vorschlag von US-Präsident Joe Biden für eine internationale Mindeststeuer steigen die Erwartungen an die Bundesregierung. "Deutschland muss sich durch den US-Vorstoß gestärkt fühlen", sagte OECD-Chefverhandler Pascal Saint-Amans dem "Spiegel". Für das Konzept der Mindestbesteuerung habe Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) schon bislang "eine Schlüsselrolle gespielt". Ähnlich äußerte sich Tommaso Faccio, weiterlesen

LONDON, Großbritannien, 16. April 2021 ( LifeSiteNews ) – Nach offiziellen Angaben folgten auf COVID-19-Injektionen 847 Todesfälle und über 626.000 Nebenwirkungen, darunter mehr als 11.000 psychiatrische Störungen, 771 Anfälle und 12 Hirnverletzungen. Die britische Regierung hat ihr jüngstes wöchentliches Update zu Nebenwirkungen und Todesfällen nach der Verabreichung der hastig entwickelten COVID-19-Injektionen veröffentlicht. Zwischen dem 8. Dezember und dem 5. April weiterlesen

Die letzten Reste der Freiheit wurden heute beseitigt. Für immer? Was tun? weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Hersteller von Mineral- und Heilwässern im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Wie der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet, ist ein neues Landeswassergesetz, das die Regierung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) seit Monaten vorantreibt, der Grund dafür. Es sieht vor, dass Landwirtschaft und Industrie flüssige Abfälle weiterlesen

Die Geschichte hat uns gezeigt, dass wir als Gesellschaft viele, viele Fehler gemacht haben. Es hat sich auch gezeigt, dass wir trotz unseres besseren Urteils dazu neigen, frühere Fehler zu wiederholen. „Aber warum machen so viele Menschen immer wieder dieselben Fehler?“ Dies war die Frage, die in einem in The Atlantic veröffentlichten Artikel gestellt wurde. Das prozedurale Gedächtnis weiterlesen

US-amerikanische und europäische Gesundheitsbehörden untersuchen die COVID-Impfstoffe von Johnson & Johnson (J & J) und AstraZeneca auf mögliche Blutgerinnsel und damit verbundene Bluterkrankungen bei Impfstoffempfängern. Es gibt jedoch immer mehr Hinweise darauf, dass die Impfstoffe von Pfizer und Moderna ähnliche Nebenwirkungen hervorrufen – und die US-Aufsichtsbehörden wurden bereits im Dezember 2020 auf diese Tatsache aufmerksam gemacht. Die Zentren für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten (CDC) haben weiterlesen

Die heute von den Centers for Disease Control and Prevention (CDC) veröffentlichten Daten zur Anzahl der Verletzungen und Todesfälle, die dem Vaccine Adverse Event Reporting System (VAERS) nach COVID-Impfstoffen gemeldet wurden, ergaben Berichte über Blutgerinnsel und andere damit verbundene Bluterkrankungen im Zusammenhang mit allen drei Impfstoffen in den USA für die Genehmigung zur Verwendung in Notfällen zugelassen – Pfizer , Moderna und Johnson & Johnson (J & J). Bisher wurde weiterlesen

Ein paar Freunde haben mich nach meinen Gedanken zu den COVID-Stößen gefragt, also dachte ich, es sei Zeit, einen Artikel zu diesem Thema zu schreiben. Da ich weiß, wie umstritten dieses Thema ist, würde ein Teil von mir lieber nur über etwas anderes schreiben. Aber ich glaube, die Diskussion / Nachrichten sind so einseitig, dass ich weiterlesen

Großmanöver gegen Russland, der Ukraine-Krieg und Afghanistan: US-Kriegsminister Lloyd Austin mit politischem Sprengstoff auf Visite in Berlin Die Aufrüstung der NATO gegen Russland trägt Früchte: Die Kriegsgefahr nimmt sprunghaft zu. In Südosteuropa proben im Mai rund 28.000 Soldaten während der US-geführten Übung »Defender Europe 2021« den Vormarsch Richtung Osten, Kiew spitzt den Konflikt in der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller fordert angesichts der anhaltenden Coronakrise von der Bundesregierung eine stärkere Entlastung der Haushalte. "Die bisherige Krisenpolitik ist leider zu einseitig. Während die Politik für Unternehmen und Branchen großzügige Hilfspakete geschnürt hat, gibt es zu wenig Unterstützung für Verbraucher", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) dem weiterlesen

Lassen Sie diese Entwicklung auf die falsche Aussage der Unternehmensmedien verzichten, dass „Impfpässe“ „freiwillig“ oder „privat“ sein werden. Der US-Polizeistaat wird ihre Verwendung unter der Farbe des Gesetzes durchsetzen und Amerikaner verfolgen, die sie fälschen. Das FBI hat angekündigt, Amerikaner, die verdächtigt werden, Impfstoffzertifikate gefälscht zu haben , die nach Injektion der COVID-Schüsse ausgestellt wurden, aggressiv strafrechtlich zu verfolgen  . Die weiterlesen

Der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, hielt kürzlich eine Podiumsdiskussion ab, um aktuelle Forschungsergebnisse im Zusammenhang mit Covid-19 zu erörtern. Das Expertengremium bestand aus vier Professoren für Medizin der Universitäten Harvard, Oxford und Stanford, die alle promoviert und Experten auf dem Gebiet der Krankheitsforschung sind. Und das kratzt nur an der Oberfläche ihrer Referenzen, die relevant weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Steuerzahler haben für die Beteiligung der Bundeswehr an dem internationalen Militäreinsatz in Afghanistan bislang rund 12,5 Milliarden Euro aufgewendet. Das bestätigte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums dem ARD-Hauptstadtstudio. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, über die das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, listet die Bundesregierung die Ausgaben für die Jahre weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 23.804 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 1,2 Prozent oder 293 Fälle weniger als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 160,1 auf heute 160,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Dass die Zahl der weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seine Partei in der Frage militärischer Auslandeinsätze zu einer Neujustierung ihrer Position aufgerufen. "Beispielsweise sollte die Linke die Frage von Auslandseinsätzen mit UN-Mandat endlich klarer beantworten", sagte er der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" (Samstagausgaben). Seine Partei habe sich bislang vor dieser Frage immer gedrückt. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Polizei zu einem konsequenten Vorgehen bei Corona-Demos aufgerufen. Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse "glasklar eine rote Linie gezogen und konsequent vorgegangen werden", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehört dazu auch, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, Gundula Roßbach, mahnt in der Diskussion um eine weitere Anhebung des Rentenalters zur Vorsicht. "Wir sollten uns genau anschauen, ob die Lebenserwartung tatsächlich immer weiter steigt", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). "Es gibt ja auch schon Länder, wo das nicht mehr der Fall weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland gibt es einen Zusammenhang zwischen dem sozialen Status und dem Risiko an Covid-19 zu erkranken und auch daran zu sterben. Dies geht aus zwei Studien des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben) berichtet. Während der zweiten Coronawelle stieg die Zahl der Covid-19-Todesfälle laut RKI-Studie in sozial weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die Reform des Infektionsschutzgesetzes warnt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) vor verfassungsrechtlichen Problemen. "Bereits jetzt gibt es große juristische Bedenken gegen die Ausgangssperre, wie sie in dem Gesetz formuliert ist", sagte er der "Bild" (Samstagausgabe). "Ich bleibe aber dabei: Man kann ein Land nicht mit Verordnungen und Bereitschaftspolizei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU, CSU und SPD haben ihren Entwurf für eine Änderung des Abgeordnetengesetzes fertiggestellt. Nebeneinkünfte sollen demnach auf Euro und Cent offengelegt werden, sofern sie eine Bagatellgrenze von 1.000 Euro im Monat oder maximal 3.000 Euro im Jahr überschreiten, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagausgaben). Das Vertrauen der Bürger sei das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union legt leicht in der Wählergunst zu und könnte das Ergebnis wohl noch durch Klärung der K-Frage beeinflussen. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die "Bild" (Samstagausgabe) kommt die CDU/CSU auf 28 Prozent und verbessert sich im Vergleich zum vergangenen Montag um einen halben Punkt. SPD (18 Prozent) und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ist gegen Präsenzunterricht an Schulen bis zu einer Inzidenz von 200, wie im neuen Infektionsschutzgesetz vorgesehen. "Ich halte die Situation an den Schulen für so brenzlig, dass das Ganze begrenzt werden müsste auf Inzidenzen unter 100", sagte er am Freitag im Fernsehsender Phoenix. Trotz der vorgesehenen Tests müsse weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) drängt auf eine rasche Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Unionsparteien und trommelt indirekt weiter für Söder. Gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) sagte Altmaier, bei der Entscheidung solle man "auch die Auffassungen unserer Basis, also der Mandats- und Funktionsträger, der Mitglieder und der Wähler mit einbeziehen". Das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Verteidigungsministerium hält sich nicht an die Antikorruptionsbestimmungen der Bundesregierung. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Bereits 2014 war festgelegt worden, dass ministeriale Beamte auf sogenannten korruptionsgefährdeten Posten nach spätestens fünf Jahren wechseln sollen. Durch die regelmäßige Rotation soll eine zu große Nähe der Beamten zu Auftragnehmern ihrer Ministerien weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gewerkschaften, Lehrer- und Elternvertreter kritisieren die Umsetzung der Corona-Testpflicht in den Schulen, die ab Montag in den meisten Bundesländern gilt. Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) kritisiert, dass in den meisten Ländern den Lehrern die Verantwortung für Corona-Tests überlassen werde, berichtet die "Welt" (Samstagausgabe). "Wir dürfen sonst richtigerweise nicht mal eine weiterlesen

London/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Markus Söder liegt bei den Buchmachern wieder deutlich vor CDU-Chef Armin Laschet. Bei der Wettplattform "Smarkets" wird auf ein Pfund Wetteinsatz "nur" noch 1,51 Pfund ausbezahlt, wenn der nächste Bundeskanzler Markus Söder heißen sollte. Für eine erfolgreiche Wette auf Armin Laschet gibt es 4,1 Pfund, für Robert Habeck gar 23 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion über einen forcierten Windkraftausbau droht das Bundesumweltministerium den Ländern mit einer eigenen Gesetzesinitiative zur Artenschutz-Neuregelung. In Arbeitsgruppen verhandeln Vertreter der Landesumweltministerien derzeit unter anderem über einheitliche Artenschutzregeln für die Genehmigung von Windrädern, berichtet der "Spiegel". Der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, drängt zur Eile und kündigt an, eine weiterlesen

Der Tag der Entscheidung rückt näher! Wer setzt sich am 17.04.2021 durch? Eine spannende Frage, die sich am Samstag in Stuttgart klärt! Gibt es Demokratie oder eine Diktatur? Die Stuttgarter Polizei bereitet sich intensiv auf die Einsatzlage am Samstag (17.04.2021) und damit erneut auf einen Großeinsatz vor. Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass trotz des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) stellt sich im Kampf um die Kanzlerkandidatur demonstrativ hinter den CDU-Vorsitzenden Armin Laschet und kritisiert das Vorgehen des CSU-Vorsitzenden Markus Söder. "Wir haben Armin Laschet nach einem langen Wahlprozess zum neuen Vorsitzenden gewählt", sagte Bouffier der "Bild" (Samstagausgabe). "Er ist ein sehr erfolgreicher Ministerpräsident, der gezeigt weiterlesen

Am Donnerstag stellten der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Thomas Strobl (CDU) als Innenminister von Baden-Württemberg auf der Bundespressekonferenz ihre künftige Strategie im Umgang mit der Protestbewegung der Querdenker vor. Thomas Strobl, Vorsitzender der Innenministerkonferenz, führte aus, dass die Pandemie in Teilen auch das gesellschaftliche Klima verändert habe. „Beispielsweise beleidigen Corona-Leugner Amtsträger oder Politiker bis weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat eine Einigung über die Kanzlerkandidatur der Union noch an diesem Wochenende gefordert und ihre Unterstützung für CDU-Chef Armin Laschet bekräftigt. "Armin Laschet hat große Integrationskraft und die Fähigkeit zum Ausgleich", sagte sie der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Es ist bekannt, dass ich unseren Bundesvorsitzenden unterstütze." Sie rufe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion über das Infektionsschutzgesetz hat der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), für ein bundeseinheitliches Vorgehen geworben: "Wir brauchen die Notbremse des Bundes", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). "Die Infektionszahlen sind weiterhin viel zu hoch, und unser gesamtes Gesundheitssystem ist weiterhin einer sehr harten Belastungsprobe weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Bewegungsmangel von Kindern und Jugendlichen in Deutschland hat sich im zweiten Lockdown stark verschärft. Das zeigt eine aktuelle Untersuchung des Karlsruher Instituts für Technologie, über die der "Spiegel" berichtet. Im Vergleich zum ersten Lockdown im vergangenen Frühjahr sei die körperliche Alltagsaktivität "extrem eingebrochen", so Studienleiter Alexander Woll in der aktuellen weiterlesen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat bei der Bundespressekonferenz mit dem Präsidenten des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, am Donnerstag in Berlin weitere Einschränkungen zur Eindämmung der dritten Welle gefordert. „Impfen und Testen allein reicht nicht aus, um die dritte Welle zu brechen, es braucht entschlossenes Handeln und, so schwierig das auch ist, weitere Einschränkungen“, sagte Spahn und weiterlesen

Am Donnerstag, 15.04.2021, ist es infolge eines missglückten Wendemanövers zu einem Unfall mit einem Sportboot gekommen. Dabei stürzte der 47 Jahre alte Bootsführer über Bord und sein Sportboot der Marke Zodiac fuhr führerlos über Uferböschung und Betriebsweg in einen Hang. Nach bisherigen Erkenntnissen der Wasserschutzpolizei Hannover kam der 47-jährige Bootsführer gegen 14:40 Uhr in Höhe weiterlesen

Wie bereits in unserer Pressemeldung vom 02.04.2021 veröffentlicht, kam es am frühen Morgen des Karfreitages (02.04.2021), gegen 02:00 Uhr, in einem Feld bei Oppenheim zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Frauen im Alter von 25 und 21 Jahren. Die 21-Jährige Frau wurde hierbei lebensgefährlich verletzt. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen entstand der Streit zwischen den weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Sänger und Moderator Giovanni Zarrella steht mit seinem neuen Album "Ciao!" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt US-Popstar Taylor Swift mit ihrem Album "Fearless" erneut ein. Das Album "Live With Wonderland Orchestra" der finnischen Rockband Sunrise Avenue weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Erstimpfung mit dem Impfstoff von Astrazeneca erhalten. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitagnachmittag mit. "Ich freue mich, dass ich heute die Erstimpfung mit Astrazeneca bekommen habe", zitiert Seibert die Kanzlerin. "Ich danke allen, die sich in der Impfkampagne engagieren und allen, die sich impfen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Merkel mit Astrazeneca geimpft. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Rumble –Club 2021 zum Thema „Strukturelle Gewalt“ mit Dr. Konstantina Rösch, Dr. Petra Baumgartner, DI Dr. Klaus Pelikan, Mag. Dr. Lucia Amon, Ursula Kaufmann (MSc) und Dr. Kurt Stüwe. Moderatorin: Natascha Strohmeier. Bitte abonniert meinen TG-Kanal: https://t.me/AperioReport und https://t.me/AperioMedia weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Bedeutung von Umfragen für die Frage, wer Unionskanzlerkandidat werden soll, herausgestellt. "Es ist völlig klar, dass die Frage, mit welcher Person man die besseren Chancen bei den Wahlen hat, eine zentrale Rolle spielen muss", sagte er der "Welt" (Samstagausgabe). Umfrageergebnisse alleine sollten nicht weiterlesen

16.04.2021, Berlin In diesen Tagen finden die ersten Corona-Impfungen von Personen der Priorisierungsgruppe 3 statt, dazu gehören auch die Mitarbeitenden der Ernährungsindustrie. „Es ist erfreulich, dass die Impfungen durch die Einbeziehung der Hausärzte endlich an Fahrt gewinnen“, sagt Christoph Minhoff, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der deutschen Ernährungsindustrie (BVE), „aber jetzt ist es wichtig, dass es mit weiterlesen

Wir präsentieren die Schlagzeilen des Tages vom 16.04.2021! weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund sowie die Länder Berlin und Brandenburg sollen die angeschlagene Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) in weit größerem Umfang finanziell entlasten als bisher bekannt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Die staatlichen FBB-Gesellschafter sollen auf die Rückzahlung von rund 500 Millionen Euro aus Darlehen verzichten, die der Flughafengesellschaft zur weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Einführung von speziellen Abgaskontrollen für Diesel-Pkw verzögert sich um zwei Jahre. Der "Spiegel" berichtet in seiner neuen Ausgabe, das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Grünen hervor. Darin teilt das Bundesverkehrsministerium von Andreas Scheuer (CSU) mit, dass die Partikelanzahlmessungen mit der sogenannten Endrohruntersuchung erst 2023 verpflichtend weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und FDP haben sich hinter die Forderung von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) gestellt, Einschränkungen für Geimpfte dann aufzuheben, wenn von ihnen kein Ansteckungsrisiko mehr ausgeht. "Sollte sich herausstellen, dass ein Impfstoff in seiner Wirkung dazu führt, dass jemand trotz Impfung weiterhin infektiös sein kann, muss das selbstverständlich berücksichtigt werden", sagte weiterlesen

Den Haag (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Hack des dubiosen Kryptohandy-Anbieters Encrochat haben Polizisten in ganz Europa rund 1.800 mutmaßliche Schwerverbrecher festgenommen. Zusätzlich wurden gut 130 Millionen Euro beschlagnahmt, die aus kriminellen Geschäften stammen sollen, schreibt der "Spiegel". Mehr als 200 Menschen sollen zudem davor bewahrt worden sein, Opfer von geplanten Mordangriffen zu werden. Das weiterlesen

Die kalabrischen Gerichte sind diejenigen, die zu Unrecht mehr Menschen ins Gefängnis schicken. Oder besser gesagt: Sie haben im Jahr 2020 die meisten Entschädigungen verzeichnet, wie aus der obigen Grafik hervorgeht. Der Bezirk Catanzaro , der des Staatsanwalts Nicola Gratteri , liegt in der Rangliste der im Jahr 2020 für ungerechtfertigte Inhaftierung gezahlten Entschädigungen (4,5 Millionen Euro) an zweiter Stelle in weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – In norddeutschen Unterkünften für Flüchtlinge stößt die Impfkampagne gegen das Coronavirus auf geringe Resonanz. Impfteams, die Einrichtungen in Niedersachsen aufsuchten, berichten von einer Impfbereitschaft von nur etwa 20 Prozent, schreibt der „Spiegel“. Auch in Schleswig-Holstein lief die Impfkampagne schleppend an. In Aufnahmestellen kursiert unter anderem das Gerücht, geimpfte Asylbewerber könnten leichter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben in einem Gutachten große Zweifel an der im Infektionsschutzgesetz geplanten Ausgangsbeschränkung geäußert. Das berichtet die "Welt". So heißt es: "Die Ausgangsbeschränkung in der Nacht ist kritisch zu bewerten. Ob sie einer abschließenden verfassungsgerichtlichen Prüfung standhielte, dürfte zweifelhaft sein." In der Ausarbeitung wird darauf hingewiesen, dass weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof (BRH) wirft dem Ressort von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Versäumnisse bei der Einführung einer gemeinsamen Software für die Steuerverwaltungen von Bund und Ländern vor. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Der von Scholz` Ministerium vorgelegte Fortschrittsbericht erfülle "nicht die Anforderungen an eine wirksame begleitende Erfolgskontrolle", schreibt der weiterlesen