Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Lindner will Ende des flächendeckenden Lockdowns

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfeltreffen am 3. März verlangt der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ein Ende des flächendeckenden Lockdowns und eine Verbesserung der Corona-Warn-App. "Der flächendeckende Lockdown muss enden. Er ist ein zu scharfer Eingriff in die Grundrechte", schreibt er in einem Gastbeitrag für die "Bild" (Mittwochausgabe). Denn je mehr Tests, Impfungen und weiterlesen

  • FDP fordert "Lern-Buddy"-Programm zur Unterstützung der Schüler

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP fordert ein bundesweites, mit einer Milliarde Euro von der Bundesregierung ausgestattetes "Lern-Buddy"-Programm, in dem Studierende Schüler unterstützen, die in der Corona-Pandemie entstandenen Lernrückstände aufzuholen. "In Abhängigkeit der Schülerzahl erhalten Schulen aus dem Lern-Buddy-Programm ein festes Kontingent an Unterstützungsstunden", heißt es in einem Entschließungsantrag der FDP-Bundestagsfraktion, über den die Zeitungen weiterlesen

  • Ziel von einer Million Elektroautos wird in diesem Jahr erreicht

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwei Jahre später als geplant wird die Bundesregierung ihr Ziel erreichen, nachdem eine Millionen elektrisch betriebene Autos auf den Straßen fahren. "Erfreulich ist, dass wir die eine Million-Marke an E-Fahrzeugen, die 2010 von der Bundesregierung als Ziel für 2020 ausgegeben wurde, so wie es jetzt aussieht dieses Jahr erreichen", sagte Henning weiterlesen

    Ziel von einer Million Elektroautos wird in diesem Jahr erreicht
  • Söder kritisiert Zulassungsverfahren für Impfstoffe und Tests

    München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat die Zulassungsverfahren in Deutschland scharf kritisiert. "Bei uns dauern Zulassungen immer so endlos lange. Am Ende haben wir dann dieselben Zulassungen für Impfstoffe und Tests wie alle anderen Länder", sagte er am Dienstagabend der "Bild". Impfstoffe und Tests seien deswegen hierzulande "nicht unbedingt weiterlesen

    Söder kritisiert Zulassungsverfahren für Impfstoffe und Tests
  • Ethikrats-Vorsitzende sieht geänderte Impfreihenfolge kritisch

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, sieht die Änderung der Impfreihenfolge zugunsten von Erziehern und Lehrern kritisch. "Ich kann die politische Motivation nachvollziehen und natürlich sind Kitas und Schulen ein ganz essenzieller Bereich der Gesellschaft. Ich muss aber auch gestehen: Ich hätte mir gewünscht, dass man eine erhöhte Sicherheit dort weiterlesen

    Ethikrats-Vorsitzende sieht geänderte Impfreihenfolge kritisch
  • Neuer Ärger um Hilfen zwischen Finanz- und Wirtschaftsministerium

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwischen Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsministerium gibt es wohl neuen Ärger um die Corona-Hilfen für die Wirtschaft. So wolle das Bundesfinanzministerium nachträglich die Bedingungen für die Abschlagszahlungen für die Überbrückungshilfe III ändern, zitiert das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) aus Regierungskreisen. So verlange Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Abschlagszahlungen ab dem Zeitpunkt zu stoppen, ab dem weiterlesen

  • Corona-Enthüllung: Frankreich erwägt, die Einführung von Impfstoffen für Krankenhauspersonal zu verlangsamen, da viele nach dem Stich nicht mehr arbeiten können!

    22. Februar 2021 ( LifeSiteNews ) – Der experimentelle COVID-19-Impfstoff von AstraZeneca, der derzeit in Frankreich an Gesundheitspersonal verabreicht wird, hat so viele Nebenwirkungen verursacht, dass die französische Task Force für Impfungen ( Conseil d’orientation de la stratégie Impfstoff )  empfohlen hat:  „a Staffelung des Impfplans für Personen, die auf derselben Pflegeeinheit arbeiten “sowie„ die systematische Einnahme von Paracetamol unmittelbar vor weiterlesen

  • "Welt": Gesundheitsministerium schreibt Impfausweis-Entwicklung aus

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesgesundheitsministerium beabsichtigt offenbar, am Mittwoch eine sogenannte beschränkte Ausschreibung für die Entwicklung eines digitalen Impfnachweises zu verschicken. Das Ministerium möchte über das Vergabeverfahren möglichst schnell eine technische Lösung für einen fälschungssicheren Corona-Impfnachweis entwickeln lassen, berichtet die "Welt" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Mittels des beschleunigten Vergabeverfahrens schränkt das Ministerium weiterlesen

    "Welt": Gesundheitsministerium schreibt Impfausweis-Entwicklung aus
  • Essay: „Jens Spahn und die Elektronische Patientenakte – aus der deutschen Vergangenheit nicht gelernt

      Von Maria Schneider „Der »rosa Winkel« war das Zeichen, mit dem die Nationalsozialisten Homosexuelle in den Konzentrationslagern in diffamierender Weise kennzeichneten. Ab Januar 1933 wurden fast alle rund um den Nollendorfplatz verteilten homosexuellen Lokale von den Nationalsozialisten geschlossen oder zur Anlegung von »rosa Listen« (Homosexuellen-Karteien) durch Razzien missbraucht.“ (Inschrift auf Gedenkstein am Berliner Nollendorfplatz, Hervorhebungen durch weiterlesen

  • Gewerkschaft VBE gegen Impfpflicht für Lehrer

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, lehnt eine Impfpflicht für Lehrer ab. "Sie werden mich als Lehrer-Gewerkschafter nicht dazu verleiten zu sagen: Lehrer müssen sich impfen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Es sei eine individuelle Entscheidung. "Wenn Lehrkräfte sich begründet nicht impfen lassen, kann man sie weiterlesen

    Gewerkschaft VBE gegen Impfpflicht für Lehrer
  • Rüsselsheim/Raunheim: Zahlreiche Verstöße gegen Corona- Kontaktbeschränkungen von Staatenlosen!

    Am Freitagabend und in der Nacht zum Samstag (19./20.02.) kontrollierten Beamte der Polizeidirektion am Landungsplatz und Emil-Fuchs-Platz in Rüsselsheim sowie am Airportgarden und der Anne-Frank-Schule in Raunheim die Einhaltung der derzeit geltenden Coronaregeln. An allen Örtlichkeiten wurden Verstöße festgestellt. Auf dem Landungsplatz konnten während einer Kontrolle von den Ordnungshütern mehrere Fahrzeuge dabei beobachtet werden, die weiterlesen

    Rüsselsheim/Raunheim: Zahlreiche Verstöße gegen Corona- Kontaktbeschränkungen von Staatenlosen!
  • Rüsselsheim: Seniorin übergibt Geld, Schmuck und Münzen im Wert von über 150.000 Euro an falsche Polizeibeamte!

      Eine 80 Jahre alte Seniorin erschien am Montag (22.02.) auf der Wache der Polizeistation in Rüsselsheim und wollte sich nach dem Verbleib ihrer am 3. Februar an die Polizei übergebenen Wertgegenstände erkundigen. Den dortigen Beamten war rasch klar, dass die Frau von falschen Polizisten betrogen wurde. Wie sich anschließend herausstellte, wurde die 80-Jährige bereits weiterlesen

  • Seehofer für frühere Impfung von Polizisten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will, dass Polizisten neben Lehrern und Erziehern ebenfalls früher als geplant gegen Corona geimpft werden. Seehofer sagte zu "Bild": "Unsere Polizistinnen und Polizisten wissen morgens nicht, auf wen sie im Laufe der Tages treffen werden. Wer jemanden festnehmen soll, kann keinen Abstand halten. Neben Lehrern und Erziehern weiterlesen

  • SPD-Digitalpolitiker: Altmaier muss EU-Cloudprojekt priorisieren

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zu mehr Engagement für das europäische Cloud-Projekt Gaia-X aufgefordert. "Peter Altmaier muss Gaia-X zur Chefsache machen", sagte Zimmermann dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Anlass sind die Ergebnisse einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln) im Auftrag des Bundesverbands der weiterlesen

  • Wagenknecht: Designierte Linkenvorsitzende müssen Partei einen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Parteitag der Linken fordert Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht die designierte Spitze auf, die Partei zu einen. "Ich hoffe, dass die neue Führung es besser macht als die alte. Dass sie die Partei wieder zusammenführt, statt nur das eigene Lager zu pflegen", sagte sie dem "Spiegel". Ihrer Partei stellte Wagenknecht ein weiterlesen

  • Bund sichert zwölf Flughäfen Entlastung bei Corona-Kosten zu

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund will mehreren durch die Corona-Pandemie hart getroffenen deutschen Flughäfen mit nicht rückzahlbaren Zuschüssen einmalig helfen. Das geht aus einer Vorlage des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, über die das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet. Konkret geht es um eine Summe des Bundes von 200 Millionen Euro für die Flughäfen weiterlesen

  • Bundestagswahl2021: Syrischer Flüchtling (2015) will Bundestagsabgeordneter werden und „Dem Deutschen Volke“ soll weg!

      Tareq Alaows ist ein Flüchtling aus Syrien, der 2015 über die Balkanroute nach Deutschland kam. Am 2. Februar kündigte er in einem Video auf Twitter an, dass er bei den Grünen in Dinslaken und Oberhausen als Bundestagskandidat antritt. Wenn er erstmal im Reichstag sitzt, will er als erstes Ziel erreichen, dass sich die Bundestagsabgeordneten weiterlesen

  • Grüne erwarten "brutalen Wahlkampf"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen stellen sich nach der Debatte über ein angebliches Einfamilienhaus-Verbot auf einen harten Bundestagswahlkampf ein. "Der Bundestagswahlkampf wird brutal. Wir machen uns keine Illusionen", sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der "taz" am Dienstag. "Wir stehen als Grüne im Zentrum der Aufmerksamkeit und werden auch im Zentrum der Angriffe stehen." Fraktionschef Anton weiterlesen

  • Linksfraktion verlangt Corona-Expertenanhörung im Plenarsaal

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, fordert, Wissenschaftler zu einer öffentlichen, im Livestream und im Fernsehen übertragenen Anhörung in das Plenum des Bundestages einzuladen. Das schreibt Korte in einem Brief an die Geschäftsführer der anderen Fraktionen und an den Bundestagspräsidenten, über den der "Spiegel" berichtet. Die "kritisierte thematische Einseitigkeit der weiterlesen

    Linksfraktion verlangt Corona-Expertenanhörung im Plenarsaal
  • Corona-Ende? Sterbefallzahlen in der 6. Kalenderwoche 2021 im Bereich des Durchschnitts der Vorjahre!

    Nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sind in der 6. Kalenderwoche (8. bis 14. Februar) in Deutschland 20 468 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt im Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2020. In der ersten Februarwoche lagen die Sterbefallzahlen nach aktuellem Stand noch leicht über dem Durchschnitt der vier Vorjahre (+3 % oder 623 Fälle). weiterlesen

  • Bayerns Innenminister irritiert über EU-Kritik an Grenzkontrollen

    München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat mit Unverständnis auf den Widerstand der EU-Kommission gegen die Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich reagiert. "Die Kritik der EU-Kommission, die Grenzkontrollen seien unverhältnismäßig oder unbegründet, kann ich nicht nachvollziehen", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Wir haben die Einschränkungen für die Wirtschaft so weiterlesen

  • Papst verlangt von Reportern auf seiner Reise in den Irak, dass sie einen COVID-Impfstoff erhalten haben!

      VATIKANSTADT, 22. Februar 2021 ( LifeSiteNews ) – Der Vatikan hat angeordnet, dass alle Journalisten, die Papst Franziskus auf seiner bevorstehenden Irakreise begleiten, gegen COVID-19 geimpft werden, um trotz herausragender moralischer und gesundheitlicher Bedenken dem Papst beitreten zu dürfen die Injektionen. Der Besuch, der stattfinden wird vom 5. März bis 8 wird die ersten internationale Apostolische Reise seit weiterlesen

  • Meisenheim: Bei Aufräumarbeiten am Glanufer wird Vermisster 13-Jähriger tot aufgefunden!

    Am Montagnachmittag gegen 15:00 Uhr wurde bei Aufräumarbeiten am Glanufer in der Gemarkung Odernheim ein Leichnam aufgefunden und geborgen. Die Personenbeschreibung sowie die Gesamtumstände lassen keinen vernünftigen Zweifel daran, dass es sich hierbei um den 13-jährigen Vermissten aus Meisenheim handelt. Der Junge wurde seit dem 31. Januar 2021 vermisst (wir berichteten mehrfach). Umfangreiche Suchmaßnahmen und weiterlesen

  • Sterbefallzahlen wieder im Durchschnitt der Vorjahre

    Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Sterbefallzahlen in Deutschland liegen wieder im Durchschnitt der Vorjahre. Vom 8. bis 14. Februar sind in Deutschland 20.468 Menschen gestorben, ist das Ergebnis einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis), die am Dienstag veröffentlicht wurde. Diese Zahl liegt im Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2020. In der ersten Februarwoche lagen die weiterlesen

  • DGB kritisiert Wohnungsbau-Bilanz

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bilanz der 2018 vereinbarten Wohnraumoffensive stößt bei den Gewerkschaften auf scharfe Kritik. "Bauminister Horst Seehofer rühmt sich mit etwas mehr als 100.000 neu gebauten Sozialwohnungen in dieser Legislaturperiode. Im gleichen Zeitraum fallen jedoch mehr als doppelt so viele Sozialwohnungen aus der Preisbindung", sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell der "Neuen Osnabrücker Zeitung". weiterlesen

  • Kommunen fordern sofortiges Schnelltest-Konzept

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen haben enttäuscht auf die Verzögerung bei der Schnelltest-Offensive reagiert und mehr Tempo angemahnt "Bund und Länder müssen jetzt klar sagen, bis wann sie wie viele und welche Schnelltests beschaffen können und wie die Verteilung in den Ländern auf den Weg gebracht wird", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- weiterlesen

  • Bischofskonferenz wählt Frau zu Generalsekretärin

    Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bischofskonferenz hat mit der Theologin Beate Gilles erstmals eine Frau zur Generalsekretärin gewählt. Bei der Frühjahrs-Vollversammlung machten die Bischöfe sie am Dienstag zur Nachfolgerin von Hans Langendörfert, der Anfang Januar nach 24 Jahren in den Ruhestand getreten war. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, bezeichnete das Votum als weiterlesen

  • Hausärzte für flächendeckenden Einsatz beim Impfen vorbereitet

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, sieht die Hausärzte in Deutschland dazu bereit, flächendeckende Corona-Impfungen zu übernehmen. "Impfen ist seit jeher eine hausärztliche Kernaufgabe", sagte Weigeldt der "Rheinischen Post". Die Hausärzte würden somit ohne Zweifel den Löwenanteil der Impfungen übernehmen. Zudem seien die Anforderungen von allen drei bisher in Deutschland weiterlesen

    Hausärzte für flächendeckenden Einsatz beim Impfen vorbereitet
  • Facebook-Beiträge liefern Hinweise auf einen Zusammenhang zwischen COVID-Impfungen und Todesfällen!

    22. Februar 2021 (LifeSiteNews) – Facebook-Nutzer haben Personen identifiziert, die eine COVID-19-Impfung erhalten haben und dann innerhalb weniger Stunden sterben. Der jüngste Facebook-Beitrag der 39-jährigen Brittany Hall Perez aus Atlanta am 12. Januar zeigt beispielsweise, wie sie eine Maske trägt, während sie eine Impfkarte mit dem Slogan „SAVE LIVES. Sagen Sie Ja zum COVID-19-Impfstoff “und rahmen Sie ihr weiterlesen

  • Umfrage: Deutsche wollen mehr digitale Mittel im Kampf gegen Corona

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Drei Viertel der Menschen in Deutschland wünschen sich einen stärkeren Einsatz digitaler Technologien, um die Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Nach Ansicht vieler Bundesbürger laufen demnach insbesondere die Impfaktivitäten nicht schnell genug. So sagen 85 Prozent, es weiterlesen

    Umfrage: Deutsche wollen mehr digitale Mittel im Kampf gegen Corona
  • Lauterbach sieht Schul- und Kita-Öffnung ohne Schnelltests kritisch

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sieht die Öffnung von Kitas und Schulen ohne den Einsatz von Schnelltests kritisch. Dass Kitas und Grundschulen geöffnet werden, sei grundsätzlich zwar richtig, er aber hätte es anders gemacht, sagte Lauterbach der RTL/n-tv-Redaktion. "Ich hätte abgewartet, bis die Schnelltests vor Ort sind, weil wir sonst sehr viele weiterlesen

    Lauterbach sieht Schul- und Kita-Öffnung ohne Schnelltests kritisch
  • Grüne fordern Hartz-IV-Zuschlag für gesamte Pandemiedauer

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Bundestag fordern anstatt der geplanten Einmalzahlung für erwachsene Hartz-IV-Empfänger einen monatlichen Aufschlag auf die Grundsicherung für die gesamte Dauer der Pandemie. Das geht aus einem Änderungsantrag der Grünen-Fraktion hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) berichten. Demnach verlangen die Grünen einen monatlichen Aufschlag von 100 Euro für weiterlesen

    Grüne fordern Hartz-IV-Zuschlag für gesamte Pandemiedauer
  • Polizeigewalt-Opfer von Gera packt aus und klagt Uniformträger an!

    Ich war derjenige welcher sich über die überzeugende Polizeiarbeit am 20,02 in Gera freuen durfte ! Das sind einfach nur kleine aufgehetzte Dienstgradlose W….. die von einem Stadtbekannten Herrn Z. als sogenannter Einsatzleiter mit süffisanten Lächeln aus sicher Entfernung angeleitet werden ! Strafanzeige gestellt , Krankenhausuntersuchung , 2 gebrochene Rippen , neue Jacke kaputt ,hart weiterlesen

  • SPD hält Gesundheitsminister für überfordert

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Verschiebung der kostenlosen Corona-Schnelltests hält die SPD Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) inzwischen für überfordert. Er erwarte von einem Bundesminister, "dass er seinen Aufgaben mit der gebotenen Sorgfalt und Ernsthaftigkeit nachkommt", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Bei der dringend benötigten Ausweitung der Testkapazitäten beweist Jens Spahn erneut, weiterlesen

    SPD hält Gesundheitsminister für überfordert
  • AfD klagt gegen Bundesverfassungsgericht

    Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD geht juristisch gegen die Praxis des Bundesverfassungsgerichts vor, einen Kreis von Journalisten vorab und vertraulich über seine Urteile zu informieren. Eine entsprechende Klage der Partei sei eingegangen (Az.: 3 K 606/21), bestätigte das Verwaltungsgericht Karlsruhe dem "Tagesspiegel". Die AfD will feststellen lassen, dass ein solches Vorgehen vor einer Urteilsverkündung weiterlesen

    AfD klagt gegen Bundesverfassungsgericht
  • Corona-Masken-Skandal in Thüringer Schule: Sport und Unterricht mit Maske, Frühstück im Freien!

    Soeben wurden wir über folgenden Missstand an einer Schule in Thüringen informiert! An dieser Schule müssen Kinder der Grundschule während des normalen und Sport-Unterrichts Masken tragen, obwohl die laut Schul-Verordnung des Landes Thüringen nicht nötig ist. Laut dem 1. Schreiben des Schulleiters vom 17.02.2021 erwähnt er, dass wenn kein Abstand im Schulhaus eingehalten werden kann weiterlesen

  • Positivrate bei Corona-Tests sinkt weiter

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland ist zuletzt weiter gesunken. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche vom 15. bis zum 21. Februar 6,5 Prozent aller durchgeführten Tests positiv, in der Vorwoche waren es 6,8 Prozent. Demnach sank die Positivrate nicht mehr so stark wie in den weiterlesen

    Positivrate bei Corona-Tests sinkt weiter
  • Wehrbeauftragte sieht Handlungsbedarf beim Thema Rechtsextremismus

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), sieht beim Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr weiterhin Handlungsbedarf. Das geht aus dem Jahresbericht hervor, der am Dienstag vorgestellt wurde. Demnach stehe zwar die klare Mehrheit der Soldaten mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes, die Fälle zu extremistischen Tendenzen seien im Vergleich weiterlesen

  • DIW: Mietendeckel hat Wohnungsangebot verknappt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Mietendeckel hat offenbar negative Folgen für Neu-Berliner. Das zeigt eine Auswertung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), über deren Ergebnisse der "Tagesspiegel" berichtet. Demnach sind die Preise für regulierte Wohnungen nach der Einführung des Mietendeckels vor einem Jahr zwar um rund elf Prozent gesunken – die Zahl der angebotenen Mietwohnungen weiterlesen

  • Laschet und Walter-Borjans streiten über Sachverständigenrat

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die SPD eine weitere Amtszeit des Wirtschaftsweisen-Chefs Lars Feld verhindert hat, ist ein Streit zwischen den Regierungsparteien entbrannt. "Lars Feld ist einer der renommiertesten Wissenschaftler der Sozialen Marktwirtschaft", schrieb CDU-Chef Armin Laschet am Dienstag bei Twitter. Der SPD-Finanzminister verhindere "mit Arroganz und Ignoranz" mitten in der Pandemie, dass Feld im weiterlesen

    Laschet und Walter-Borjans streiten über Sachverständigenrat
  • Union verteidigt Wohnraumoffensive

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der wohnungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Kai Wegner, hat die Wohnraumoffensive der Bundesregierung gegen Kritik verteidigt. Die Bundesregierung habe die soziale Wohnraumförderung grundgesetzlich abgesichert, sagte der CDU-Politiker am Dienstag im RBB-Inforadio. Zudem gebe man den Ländern in dieser Legislaturperiode fünf Milliarden Euro für die soziale Wohnungsförderung. "Ich wünsche mir, dass die Länder weiterlesen

  • GdP kritisiert geänderte Impfreihenfolge

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der NRW-Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Michael Mertens, hat das Vorziehen von Lehrkräften in der Impfreihenfolge kritisiert. "Wir hatten uns in der Vergangenheit bewusst nicht an der Diskussion um eine Impfreihenfolge beteiligt. Aber dass jetzt die Polizisten nach hinten rutschen sollen, macht mich fassungslos. Ich bin darüber total verärgert", sagte weiterlesen

    GdP kritisiert geänderte Impfreihenfolge
  • Hamburgs CDU-Chef will so schnell wie möglich lockern

    Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Christoph Ploß, Vorsitzender der CDU Hamburg, hat eine klare Öffnungsstrategie von der Bundesregierung gefordert. "Ich halte es für ganz wichtig, dass es eine Öffnungsstrategie gibt, denn ganz viele Menschen im Land halten den Lockdown nicht mehr lange durch und erwarten zu Recht, dass die Politik eine Perspektive gibt", sagte Ploß in weiterlesen

  • Zahl der Corona-Impfungen in Deutschland steigt auf 3,41 Millionen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Dienstag auf 3.413.730 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Montag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 3.312.513 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 101.217 an. Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) liegt damit bei weiterlesen

    Zahl der Corona-Impfungen in Deutschland steigt auf 3,41 Millionen
  • G7-Außenminister verurteilen Gewalt gegen Demonstranten in Myanmar

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Außenminister der G7-Staaten haben Gewalt der Sicherheitskräfte Myanmars gegen Demonstranten verurteilt. "Wir bekunden unser Beileid mit Blick auf den Verlust von Menschenleben. Das Militär und die Polizei müssen äußerste Zurückhaltung üben sowie die Menschenrechte und das Völkerrecht achten", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der G7-Außenminister sowie des EU-Außenbeauftragten, die weiterlesen

    G7-Außenminister verurteilen Gewalt gegen Demonstranten in Myanmar
  • Russland-Expertin: Direkte Sanktionen gegen Putin unrealistisch

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Russland-Expertin Sarah Pagung hält Sanktionen gegen Einzelpersonen durch die EU für sinnvoll, ein Einreiseverbot oder Vermögenssperren gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin allerdings für unrealistisch. "Er steht bisher nicht persönlich auf den Listen. Das hat auch einen praktischen Grund, man möchte sich diplomatische Kanäle offenhalten und auch persönlich mit ihm weiterlesen

  • Deutlich mehr Jungen in Sportvereinen engagiert als Mädchen

    Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Zum Jahresbeginn 2020 sind gut die Hälfte der Kinder und Jugendlichen in Deutschland Mitglied in einem Sportverein gewesen. Das waren rund 7,3 Millionen Mädchen und Jungen im Alter von 0 bis 18 Jahren, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Am höchsten war der Anteil in der Altersgruppe der 7- weiterlesen

  • Erste Eckpunkte für Öffnungsstrategie zeichnen sich ab

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Knapp eine Woche vor den nächsten Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen beim Corona-Lockdown zeichnen sich erste Eckpunkte einer Öffnungsstrategie ab. Das berichtet das Portal "Business Insider" unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach wollen Bund und Länder Lockerungen nicht mehr vom Erreichen starrer Inzidenzwerte abhängig machen. Stattdessen soll es weiterlesen

    Erste Eckpunkte für Öffnungsstrategie zeichnen sich ab
  • Corona-Urteil: Eilantrag eines Nierentransplantierten auf höhere Priorisierung für Corona-Impfung abgelehnt!

    Datum17.02.2021 Ein Nierentransplantierter mit chronischer Rejektion des Spenderorgans hat keinen Anspruch auf eine höhere Priorisierung bei der Corona-Schutzimpfung als die in der Coronavirus-Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums für ihn vorgesehene. Dass seine Ehefrau in der Altenpflege tätig ist, führt ebenfalls nicht zu einem solchen Anspruch. Das hat das Verwaltungsgericht Schleswig heute in einem Eilverfahren entschieden (Az.: 1 B 12/21). weiterlesen

  • Bundesagentur für Sprunginnovationen fordert mehr Geld

    Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Top-Innovator Rafael Laguna fordert mehr Geld und mehr Freiheiten, um bahnbrechende Innovationen zum Erfolg zu führen. "Spätestens nach der Wahl brauchen wir jährlich 130 Millionen Euro", sagte der Chef der neuen Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND), die im Auftrag der Bundesregierung herausragende Innovationen sucht und fördert, dem "Handelsblatt". Nur dann sei weiterlesen

    Bundesagentur für Sprunginnovationen fordert mehr Geld
  • Krebskranke hat kein Anspruch auf sofortige Impfung gegen das Coronvirus!

    Mit heute veröffentlichtem Beschluss (Az: 6 L 90/21) hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts des Saarlandes den Antrag einer 69-jährigen Antragstellerin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zurückgewiesen, mit dem diese eine sofortige Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 begehrt hat. Zur Begründung ihrer Entscheidung führt die für das Infektionsschutzrecht zuständige Kammer aus, dass die Antragstellerin nach weiterlesen