Kategorie: BLOG-NEWS

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (CDU), hält eine erneute Schließung europäischer Binnengrenzen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausdrücklich für möglich. "Man darf die Frage nach Grenzschutz, Grenzkontrollen und Grenzschließungen in Europa nicht leichtfertig behandeln. Natürlich sind sie nicht auszuschließen, sie sind Ultima ratio", sagte der baden-württembergische Innenminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe… weiterlesen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat am späten Dienstagabend einen sofortigen Impfstopp erlassen. „Die von BioNTech aktuell mitgeteilten geänderten Liefermengen machen zwingend eine Änderung der Impfplanung erforderlich“, heißt es in dem internen Schreiben, das dem General-Anzeiger vorliegt. Das NRW-Gesundheitsministerium bestätigte die Echtheit des Schreibens auf Nachfrage am Mittwochmorgen. Die von den Koordinierungsstellen und der Kassenärztlichen Vereinigung für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) geht nicht davon aus, dass es möglich ist, alle Senioren und Heimbewohner bei hohen Infektionszahlen vor dem Coronavirus zu schützen. In Deutschland gehörten rund 30 Millionen Menschen zur vulnerablen Gruppe, an die derzeit FFP2-Masken ausgegeben würden, sagte der CDU-Politiker dem "Spiegel". Und weiter: "All diese Menschen perfekt… weiterlesen

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Terrorfahnder Rainer Hofmeyer sieht nach dem Fund eines Erddepots bei Hamburg keine Verbindung zur Roten Armee Fraktion (RAF). "Ich schließe aus, dass es sich um ein RAF-Depot handelt", sagte der frühere Leiter der Terrorismusabteilung im Bundeskriminalamt dem "Spiegel". In dem Depot lagen Anleitungen zum Sprengsatzbau und zur Wundversorgung, außerdem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Martin Sonneborn, Abgeordneter im EU-Parlament und Vorsitzender der Satirepartei "Die Partei", sieht beim Thema Satire "Wahrnehmungsunterschiede zwischen Jüngeren und Älteren, auch wenn sie politisch gleichgesinnt sind". Das sagte er dem "Spiegel". "Die Partei" habe einen großen Zulauf jüngerer Menschen, "die mit politisch korrektem Sprachgebrauch aufgewachsen sind". Konzessionen an diesen Zeitgeist seien… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus der Bundestagsfraktion der Linken gibt es wegen aktueller Äußerungen scharfe Kritik an Sahra Wagenknecht. Die Politikerin betreibe "die gefährliche Masche von Ressentiment und Panikmache", sagte der klimapolitische Sprecher der Linksfraktion, Lorenz Gösta Beutin, dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. "Ob zu Corona, Klima oder Geflüchteten, beim zynischen Geschäft mit der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patientenschützer warnen davor, dass Hausärzte Sprechstunden ausfallen lassen, weil sie wegen hoher Honorare lieber Corona-Impfungen verabreichen. "Für Kassenärzte ist der Einsatz im Impfzentrum schnell verdientes Geld", sagt Eugen Brysch, Chef der Deutschen Stiftung Patientenschutz, dem "Spiegel". Ein "so lukratives Geschäft" dürfe aber "nie auf Kosten des vertraglichen Sicherstellungsauftrags" gehen. Jeder Kassenarzt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat noch kein grünes Licht für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz erteilt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Er wies die Juristen seines Hauses an, sich mit den Experten des Bundesamts (BfV) nochmals gründlich über das rund 1.000 Seiten lange geheime Gutachten zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Hausärzte sprechen sich für eine zeitnahe Einbindung in die Impfkampagne gegen das Coronavirus aus – wollen aber beim Monitoring nur bedingt mitmachen. "Wo es möglich ist, Menschen nicht über weite Strecken bis zum Impfzentrum zu transportieren, sollte man auch Wege finden, Impfungen in den Praxen durchzuführen", sagte Ulrich Weigeldt,… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Sterbefallzahlen in Deutschland entfernen sich immer weiter vom langjährigen Durchschnitt. Nach vorläufigen Ergebnissen sind in der 52. Kalenderwoche, also vom 21. bis 27. Dezember 2020, in Deutschland mindestens 24.470 Menschen gestorben und damit 31 Prozent oder 5.832 Fälle mehr als im Mittel der Jahre 2016 bis 2019. In der Vorwoche… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 26 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 1.494.430 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer, die teilweise voneinander abweichen. So hat insbesondere NRW über 100.000 Erstimpfungen mehr gemeldet, als das RKI. Gegenüber den am Donnerstag im Laufe… weiterlesen

Über 10.000 Israelis testen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der ersten Dosis positiv, während Antikörpertests an Gesundheitspersonal nach der zweiten Dosis zeigen, dass der Impfstoff wunderbar funktioniert. Über 12.400 israelische Einwohner haben nach der Impfung positiv auf COVID-19 getestet, darunter 69 Personen, die bereits die zweite Dosis erhalten hatten, die Anfang letzter Woche verabreicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ob die effektivere Nutzung der Impfstoff-Ampullen von Biontech und Pfizer dazu führt, dass die EU und Deutschland mehr Impfdosen erhalten, ist fraglich. Zwar hatte die EU-Arzneimittelbehörde EMA Anfang Januar entschieden, dass die EU-Staaten aus einer Ampulle sechs statt zunächst fünf Impfdosen gewinnen dürften, doch Biontech und Pfizer haben sich in ihrem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) bewertet die Corona-Lage in Deutschland vorsichtig besser als noch eine Woche zuvor. "Wir sehen einen klar leicht positiven Trend", sagte RKI-Chef Lothar Wieler am Freitag im Beisein von Gesundheitsminister Jens Spahn und dem Virologen Christian Drosten. Die Zahlen sinken in den meisten Bundesländern und das seien die Erfolge… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grundsicherungsempfänger sollen nach den Worten von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zügig einen Zuschuss für Corona bedingte Zusatz-Belastungen erhalten. "Auch für hilfsbedürftige Menschen in den Grundsicherungssystemen bedeuten die verlängerten Corona-Maßnahmen zusätzliche soziale Sorgen im Alltag", sagte Heil der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). So seien etwa Kitas, Schulen und viele soziale Einrichtungen geschlossen, und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Christian Drosten von der Berliner Charité fürchtet trotz der anlaufenden Corona-Impfungen im Frühjahr und Sommer bis zu 100.000 Fälle pro Tag. "Wenn die alten Menschen und vielleicht auch ein Teil der Risikogruppen geimpft sein werden, wird ein riesiger wirtschaftlicher, gesellschaftlicher, politischer und vielleicht auch rechtlicher Druck entstehen, die Corona-Maßnahmen… weiterlesen

  Man kann es nicht wirklich Glauben, aber es ist wahr um Corona besser publik zu machen, spannen die Sender die GEZ-Gelder erhalten Kinder vor den Karren, um diese zu manipulieren. Dieses Online-Game soll schon seit August 2020 im Jugend-Online-Portal der Sender ARD und ZDF „Browser Ballett“ herausgebracht worden sein. In diesem Spiel sollen alle… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Von Januar bis November 2020 hat die Polizei insgesamt 2,1 Millionen Straßenverkehrsunfälle in Deutschland erfasst und damit 15,5 Prozent weniger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Diese Entwicklung sei auch auf das durch die Corona-Pandemie bedingte geringere Verkehrsaufkommen zurückzuführen, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Darunter waren 247.300 Unfälle mit Personenschaden (-11,1… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen 17.862 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 20 Prozent oder 4.506 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche, als 22.368 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Insgesamt geht das Institut derzeit von rund 275.400 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 39.300… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat die Corona-Politik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Die Höchstgrenze von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen wurde im Frühjahr mit der eingeschränkten Leistungsfähigkeit der Gesundheitsämter begründet. Doch die hat sich seitdem kaum verbessert", bemängelt Hüther in einem Gastbeitrag für die "Bild" (Freitagausgabe).… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, hat eine dritte Corona-Infektionswelle selbst nach einem Impfen breiter Bevölkerungsteile nicht ausgeschlossen. Noch in diesem Jahr könnten in Deutschland alle Menschen geimpft sein, die das wollten, sagte Schuster der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" (Freitagausgaben). "Aber wir sollten die Gefahr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat wegen der Corona-Pandemie vor einem kommunalen Defizit in Höhe von mindestens 35 Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren gewarnt und einen Ausgleich von Bund und Ländern verlangt. "In den Rathäusern schrillen die Alarmglocken. Die Corona-Folgen reißen große Lücken in den kommunalen Kassen", sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat die Corona-Regelung zum Homeoffice kritisiert. "Nach meinem Eindruck ist die Homeoffice-Pflicht in gewisser Hinsicht Symbolpolitik", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Ein Arbeitgeber habe von sich aus kein Interesse daran, Homeoffice zu verbieten, obwohl es von den betrieblichen Abläufen her ohne Weiteres… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat übt nach den Bund-Länder-Beschlüssen scharfe Kritik an Spitzenpolitikern aus den eigenen Parteireihen. "Die SPD setzt sich laufend durch und kann der Großen Koalition in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik den Stempel aufdrücken", sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Die SPD-Minister gingen abgestimmt vor. "Dem setzen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patientenschützer verlangen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine bundesweite Datenerhebung zu den Sterbeorten der an und mit Covid-19 gestorbenen Menschen. "Der Bundesgesundheitsminister muss endlich das Robert-Koch-Institut beauftragen, dazu eine tägliche Statistik zu veröffentlichen", sagte der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Es mangele an verlässlichen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur eine Minderheit der Deutschen hält den neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet für den aussichtsreichsten Kanzlerkandidaten der Union. Nach einer Kantar/Emnid-Umfrage im Auftrag der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) sagen 21 Prozent, mit Laschet habe die Union die besten Chancen bei der Bundestagswahl im September, 43 Prozent nennen den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Markus Söder.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast jeder Zweite (49 Prozent) nimmt die in Deutschland geltenden Corona- Einschränkungen als sehr starke bzw. starke Belastung wahr. 42 Prozent bezeichnen ihre persönliche Belastung durch die bestehenden Auflagen als weniger stark, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Nur neun Prozent fühlen sich demnach durch die Einschränkungen aktuell gar… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Botschafter Polens und der Ukraine üben heftige Kritik an der vom Land Mecklenburg-Vorpommern gegründeten Klimastiftung, mit der US-Sanktionen gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 unterlaufen werden sollen. "Das ist ein Handeln im Sinne von Germany First", sagte der polnische Vertreter Andrzej Przylebski dem Focus. Das deutsch-russische Projekt spalte die EU… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, hat angesichts des Falls Nawalny von der russische Führung einen liberaleren Umgang mit der Zivilgesellschaft gefordert. "In einer gesellschaftlich schwierigen Situation braucht es vor allem Mut zur Zivilgesellschaft, keine Angst vor ihr", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny sitzt seit… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende CDU-Chef Thomas Strobl hat seine Partei zum Zusammenhalt unter Armin Laschet im Superwahljahr 2021 aufgerufen und dem neuen Vorsitzenden Siegerqualitäten zugeschrieben. Mit Blick auf die Bekanntgabe des Briefwahlergebnisses für Laschet an diesem Freitag sagte der baden-württembergische Innenminister dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben): "Armin Laschet hat ja in Nordrhein-Westfalen gezeigt, dass… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich in der Debatte um sogenannte Privilegien für Geimpfte dafür ausgesprochen, Bürgern mit Corona-Impfung ihre derzeit eingeschränkten Grundrechte möglichst zurückzugeben. "Es geht hier nicht um Privilegien, sondern um die Rücknahme von Grundrechtsbeschränkungen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Nicht die Ausübung von Grundrechten bedarf der Rechtfertigung,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will für eine Grundgesetzänderung kämpfen, die dem Bund in Sachen Schule und Digitalisierung künftig eine echte Zusammenarbeit mit den Ländern ermöglicht. "Wir merken, dass in der digitalen Welt eine andere Form der Zusammenarbeit gefragt ist", sagte die Ministerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Die Pandemie legt gerade sehr,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Soldaten der Bundeswehr helfen aktuell lediglich in 250 von rund 14.000 Altersheimen in Deutschland beim Schutz vor Corona-Infektionen. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf das Bundesverteidigungsministerium. Man unterstütze derzeit mit insgesamt 1.353 Soldaten auf der Grundlage von 129 Amtshilfeanträgen mit "helfenden Händen" und mit Schnelltests in 250 Alten-… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat eingeräumt, dass die Kultusminister und sie den im Frühjahr 2019 beschlossenen Digitalpakt Schule mit dem Wissen von heute anders konzipiert hätten. "Wenn wir geahnt hätten, dass uns eine Pandemie ins Haus steht, dann hätten wir das im Digitalpakt bestimmt zügiger vorangetrieben, dass wir die digitale Bildung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung befürchtet eine weitere Radikalisierung der "Querdenker"-Szene und eine Verbindung mit gewaltgeneigten Rechtsextremen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums (BMI) auf eine Anfrage der Grünen hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) berichtet. "Seit Beginn der Coronakrise versuchen rechtsextreme Akteure aktiv, den bei Demonstrationsteilnehmenden aus dem esoterischen oder verschwörungsideologischen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union aus CDU und CSU auf 34 Prozent der Wählerstimmen. Das wäre ein Prozentpunkt weniger als vor zwei Wochen, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Die Grünen wären demnach mit unverändert 21 Prozent zweitstärkste Kraft. Für die SPD würden sich 15 Prozent… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU hadert mit Corona-Impfbescheinigungen – und bleibt gleichzeitig bei ihren hehren Impfzielen. Wenn jemand eine Impfung erhalten habe, müsse dies natürlich dokumentiert werden, aber es gebe "gute Gründe", bei möglichen Konsequenzen für die Geimpften noch zurückhaltend zu sein, sagte Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, am Donnerstag nach einer Videokonferenz… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Joe Biden hat seine neue Strategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorgestellt. "Es wird erstmal schlimmer, bevor es besser wird", sagte er am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) und stellte die Bevölkerung auf weitere schwierige Zeiten ein. Der Demokrat autorisierte unter anderem den Einsatz der Nationalgarde in der Pandemie, die vollständige Kostenerstattung hierfür, die… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Afrikanische Krallenfrosch bedroht Europa – und sein mögliches Invasionsgebiet weist eine Fläche von fast zwei Millionen Quadratkilometern aus. Das haben Forscher vom Zoologischen Forschungsmuseum Alexander Koenig in Bonn errechnet. Damit sei der mögliche Lebensraum für den Froschlurch in Europa etwa doppelt so groß, wie man bisher angenommen habe, schreiben die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, rechnet fest damit, bei der Frage nach der Kanzlerkandidatur einbezogen zu werden. "Ich gehe davon aus, dass die Parteivorsitzenden die Fraktion in diesem Prozess einbinden werden", sagte Brinkhaus dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Denn die gemeinsame Bundestagsfraktion ist die Brücke zwischen CDU und CSU." Welche Rolle Friedrich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, erwartet vom Koalitionspartner SPD noch bis zum Sommer grundlegende Reformen auf den Weg zu bringen. "Jetzt ist keine Zeit für Wahlkampf", sagte Brinkhaus dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Die Pandemie habe die Probleme im Land offen zu Tage befördert. Deutschland müsse "schneller und besser werden zum Beispiel… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes (DL), Heinz-Peter Meidinger, zweifelt an dem Vorhaben von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), Schulen schon am 1. Februar wiederzueröffnen. "Nach meiner Kenntnis gibt das die derzeitige Infektionslage in Baden-Württemberg nicht her", sagte Meidinger zu Kretschmanns Vorhaben dem Nachrichtenportal Watson. "Allerdings hat Herr Kretschmann ja die Öffnung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, will mit der neuen Regierung in den USA schnell Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen aufnehmen. "Wir sollten nun mit unseren europäischen Partnern sehr schnell darauf drängen, die Handelsbeziehungen wieder zu intensivieren", sagte Brinkhaus dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Wir sollten einen neuen Anlauf für ein Freihandelsabkommen mit Amerika… weiterlesen