Am 17. April hat der Bundesminister der Finanzen Olaf Scholz in Berlin im Rahmen der bundesweiten Jahresbilanz-Pressekonferenz des Zolls auch die aktuellen Ergebnisse bei der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie vorgestellt.
Danach wurden 2017 vom Zoll gefälschte Produkte mit einem Gesamtwert von 196 Millionen Euro aus dem Verkehr gezogen – knapp 10 % mehr als im Vorjahr. In mehr als 21.500 Fällen wurden insgesamt rund 3,3 Millionen gefälschte Produkte aufgegriffen. Der anhaltende Trend zum Internethandel spiegelt sich dabei auch in der Anzahl der Aufgriffe wider, die im Post-, Eil- und Luftfrachtverkehr stattfanden. Dabei ist ebenfalls festzustellen, dass zunehmend auch hochpreisige Artikel des Luxussegments über das Internet verkauft werden. Weit über 60 % aller aufgegriffenen Produkte kamen wie in den vergangenen Jahren aus China und Hongkong. Ein Großteil der Fälschungen betraf auch im Jahr 2017 wieder den Bereich der Markenrechtsverletzungen, gefolgt von Verletzungen von Designrechten.
Im Prinzip wird grundsätzlich fast jede Ware gefälscht, für die es eine entsprechende Nachfrage gibt und die den Fälschern somit einen wirtschaftlichen Gewinn verspricht. Neben den Klassikern Bekleidung, Schuhe und Modeaccessoires waren das im vergangenen Jahr unter anderem auch wieder Medikamente, Spielzeug und elektrische Geräte. Hier kam, wegen der letztlich nicht nachvollziehbaren Herkunft der Waren, die meist in einem nicht kontrollierten Produktionsprozess hergestellt wurden, auch noch der Aspekt einer potentiellen Gefahr für Gesundheit und Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher ins Spiel. Das gilt nicht zuletzt auch für die mit der Herstellung dieser Fälschungen beschäftigten Menschen.
Vizepräsident der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas, stellt fest: “Der Zoll bekämpft diese grenzüberschreitende besondere Form der Wirtschaftskriminalität im engen Schulterschluss mit den Markenrechtsinhabern. Nur gemeinsam haben wir die nötige Schlagkraft und das Know-how um diesem globalisierten Wettbewerb und Handel der illegalen Machenschaften erfolgreich entgegen wirken zu können – und Verbraucher und Wirtschaft zu schützen”.
Dass auch beim Hauptzollamt Krefeld das Engagement gegen Produkt- und Markenpiraterie Erfolge zeigt, belegen die Auswertungen und die gute Bilanz des Jahres 2017. Die Zöllnerinnen und Zöllner der vier zum Hauptzollamt Krefeld gehörenden Zollämter Krefeld-Uerdingen, Neuss, Mönchengladbach und Nettetal-Schwanenhaus zogen 2017 allein durch Überprüfungen des Postversands aus Drittländern über 8500 Markenfälschungen mit einem Warenwert von 1,1 Millionen Euro aus dem Verkehr. Eine einundzwanzigprozentige Steigerung gegenüber 2016. Spitzenreiter der Herkunftsländer war mit 65,9 % China. Dass nicht nur Massenprodukte gefälscht werden, belegt die Beschlagnahme einer Les Paul Custom Gitarre der Firma Gibson beim Zollamt Mönchengladbach. Den erfolgreichen Klassiker unter den Gitarren mit einem Originalwert von mindestens 3500 Euro deklarierte der Anmelder in den Zollpapieren nicht einmal mit 180 Euro.
Der Erfolg des Wirtschaftsstandorts Deutschland beruht zu einem nicht unerheblichen Anteil auf Produktinnovationen und Spitzentechnologie. Deshalb ist Deutschland von den Folgen der Produkt- und Markenpiraterie besonders betroffen. Schätzungen gehen davon aus, dass Plagiate weltweit jährlich einen Schaden von mehreren Milliarden Euro verursachen und Zehntausende von Arbeitsplätzen vernichten. Beim Kauf von Produkten im Internet rät der Zoll daher zu besonderer Vorsicht. Das Abbilden von Originalprodukten oder ein nur geringfügig reduzierter Kaufpreis sind kein Garant für den Kauf eines Originals. Es empfiehlt sich auch, auf der Internetseite des Anbieters auf ein fehlendes Impressums und das Vorhandensein von Schreib- oder Übersetzungsfehlern bei der Produktbeschreibung zu achten. Eine Statistik zum Gewerblichen Rechtsschutz 2017 finden Sie hier:
http://www.zoll.de/DE/Service/Publikationen/Broschueren/statistiken.html?nn=19350
Hauptzollamt Krefeld
