Autor: Dirk Lauer

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der für Beschäftigung, Soziales und Integration zuständige EU-Kommissar, Nicolas Schmit, hat die Mitgliedstaaten davor gewarnt, die Alterung der Bevölkerung zu unterschätzen. "Nicht alle Staaten der Gemeinschaft sind für die demografische Entwicklung so gut gewappnet, wie es sein sollte", sagte Schmit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er fügte hinzu: "Die Alterung stellt uns… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beamte der Bundespolizei haben am Mittwoch im Rahmen eines Großeinsatzes in fünf Bundesländern Wohn- und Geschäftsräume wegen des Verdachts der illegalen Leiharbeit durchsucht. Das teilte die Bundespolizei Mitteldeutschland mit. Konkret geht es demnach um die Einschleusung von ausländischen Arbeitskräften für die Fleischindustrie. Der Schwerpunkt des Einsatzes lag in Sachsen-Anhalt und Niedersachsen.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Haushaltspläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) als Restaurierung der Vergangenheit kritisiert und mehr Investitionen in Klimaschutz und Digitalisierung angemahnt. "Auch wenn wir noch mitten in der Bewältigung der Coronakrise stecken, stehen noch größere Herausforderungen längst vor unserer Tür", sagte Göring-Eckardt der "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). Weder für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 100 Tage nach Start der Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts (RKI) hat sie die deutliche Mehrzahl der Bundesbürger noch nie benutzt. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv. Demnach geben 68 Prozent der Befragten an, die Corona-Warn-App noch nie installiert zu haben. Ein Drittel der Bundesbürger (30… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Vorlage des neuen Migrationskonzepts der EU-Kommission haben Europapolitiker von SPD und Union den Druck auf Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erhöht, für ein Ende des jahrelangen Streits um die Verteilung von Flüchtlingen zu sorgen. "Die gegenwärtige Flüchtlingspolitik ist eine europäische Schande", sagte die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD),… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel (CDU), hat den Deutschen Ethikrat nach dessen Votum zum Immunitätsausweis kritisiert. Dass das Gremium am Dienstag ein gespaltenes Votum zu der Frage abgab, ob ein Corona-Immunitätsausweis das richtige Instrument wäre, wenn sich eine Immunität zweifelsfrei nachweisen ließe, finde er "nicht hilfreich", sagte Rüddel dem "Redaktionsnetzwerk… weiterlesen

Hanau (dts Nachrichtenagentur) – Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) fordert Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf, für eine lückenlose Aufklärung des Anschlags vom 19. Februar zu sorgen. "Für die Hinterbliebenen der Opfer des Anschlags von Hanau, aber auch für die gesamte Stadtgesellschaft ist wichtig, dass lückenlos aufgeklärt wird", sagte Kaminsky dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Der Abschlussbericht… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, hält die Vorratsdatenspeicherung für unverzichtbar – nicht zuletzt im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern. "Das Thema Vorratsdatenspeicherung bleibt für uns aktuell", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Ein wesentlicher Punkt ist die Nachverfolgbarkeit der IP-Adresse und die Frage, von welchem Gerät eine bestimmte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverkehrsministerium hat die Forderung des Chefs der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB), Engelbert Lütke Daldrup, nach mehr Flugrechten für den neuen Großflughafen BER zurückgewiesen. "Die Bundesregierung setzt sich grundsätzlich für eine bestmögliche Anbindung aller deutschen Flughäfen an das internationale Flugverkehrsnetz ein", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium, Steffen Bilger (CDU), dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund steigender Corona-Infektionszahlen fordern Grüne und Linke schärfere Regeln, um innerhalb des Bundestages gegen Masken-Verweigerer in der AfD-Fraktion vorzugehen. "Wir werden anregen, die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes festzuschreiben", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Ihr Amtskollege von der Linken, Jan Korte,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Asylbewerber in der Europäischen Union ist in diesem Jahr stark zurückgegangen. In den ersten sechs Monaten 2020 beantragten 196.620 Menschen erstmals Asyl in einem der 27 EU-Staaten, das ist ein Rückgang um 34 Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2019, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) unter Berufung… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Eine Woche nach dem Bekanntwerden von Chatgruppen mit rechtsextremen Inhalten bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen sind bei den Behörden Hinweise auf weitere Grenzüberschreitungen durch Beamte eingegangen. "Wir erhalten einen ganzen Schwung von Hinweisen aus Polizeikreisen oder von Bürgern", sagte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) der "Welt" (Mittwochausgabe). Polizisten schrieben, sie dokumentierten "jetzt… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert die finanzielle Schwächung der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex. "Die derzeitigen Haushaltspläne der EU gehen in genau die falsche Richtung: Sie schwächen Frontex finanziell und gefährden damit den notwendigen Schutz der europäischen Außengrenzen", schreibt er in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Mittwochausgabe). "Wir dürfen das Mittelmeer… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat in Folge steigender Infektionszahlen schärfere Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie verteidigt und bei Nicht-Einhaltung mit noch strikteren Regeln gedroht. "Niemals zuvor in unserer Geschichte hat unser kollektives Schicksal und unsere kollektive Gesundheit so vollständig von unserem individuellen Verhalten abgehangen", sagte Johnson am Dienstagabend in einer Fernsehansprache. Es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats Alena Buyx hält einen zweiten Lockdown, wie es ihn im März zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland gegeben hat, für ethisch nicht verhältnismäßig. Alle Experten sagten "übereinstimmend, dass wir einen zweiten Lockdown nicht brauchen werden und ich gehe auch nicht davon aus, dass das passieren wird",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat das Lieferkettengesetz, dem er gemeinsam mit seinem SPD-Ressortkollegen Hubertus Heil zum Durchbruch verhelfen will, verteidigt und zugleich die ablehnenden Wirtschaftsverbände angegriffen: "Der Großteil der Unternehmen selbst ist viel weiter als ihre Verbände", von deren Polemik er sich enttäuscht zeige, sagte Müller dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Mit dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Klima-Aktivistin Luisa Neubauer hat sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch Greta Thunberg gegenüber ihren Respekt bekundet. "Ich bin von beiden auf sehr unterschiedliche Art beeindruckt, allerdings ist die eine gewillt die Klimakrise aufzuhalten und bei der anderen zweifle ich sehr daran", sagte Neubauer der "Bild". Auf die Frage, ob sie… weiterlesen

Allensbach (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat derzeit nur geringe Chancen, von der Popularität ihres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zu profitieren. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe). Danach gibt es eine ganze Reihe von Gründen dafür, dass die Partei auch nach der Nominierung von… weiterlesen

Ein Trickdieb hat am Montagmittag (21.09.) einen 67 Jahre alten Rollstuhlfahrer bestohlen. Gegen 13 Uhr sprach der bislang noch unbekannte Täter den Bischofsheimer auf dem Löwenplatz an und fragte, ob er ihm einen Zehn-Euro-Schein wechseln könne. Der hilfsbereite Mann holte daraufhin seine Geldbörse heraus und wollte den Geldschein wechsel. Hierbei lenkte der Kriminelle den 67-Jährigen… weiterlesen

Am frühen Dienstagmorgen (22. September) hat eine bislang unbekannte, männliche Gestalt auf dem Willy-Brandt-Platz versucht, zwei Ahlener auszurauben. Die beiden designierten 28- und 42-jährigen Opfer aus der Hammer Nachbarstadt hielten sich gegen 2.45 Uhr in Höhe eines außenliegenden Geldautomaten der Sparkasse auf, als der Fremde den 42-Jährigen ganz unkonventionell am Fußgelenk ergriff, zu Fall brachte… weiterlesen

(ds) Am frühen Montagmorgen wurden 2 junge Männer auf dem Schlachthofgelände von einer Personengruppe geschlagen und anschließend beraubt. Die beiden geschädigten Männer im Alter von 18 und 26 Jahren trafen auf dem Schlachthofgelände auf eine Gruppe von 8 bis 9 jungen Männern. Hier soll es aus bisher nicht bekannten Gründen zu Streitigkeiten gekommen sein und… weiterlesen

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat vor immer mehr Islamophobie, Rassismus und Hate Speech auf der Welt gewarnt. "Im Zuge der Pandemie beschleunigten sich die Gewaltakte gegen schutzbedürftige Menschen, insbesondere gegen Migranten und Asylsuchende, während Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zunahmen", sagte Erdogan am Dienstagnachmittag zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York.… weiterlesen

Matteo Salvini Wie immer und immer mehr sage ich auch dieses Mal DANKE an die Millionen von Italienern und Italienern, die uns vertrauen. Wenn die Daten bestätigt werden, fahren ab morgen Liga und rechts-Mitte 15 von 20 Regionen! Und selbst dort, wo wir es nicht geschafft haben, alle arbeiten mit einem Ziel: unser wunderschönes Italien… weiterlesen

New York (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat China scharf attackiert. "Wir sind wieder in einen großen globalen Kampf verwickelt. Wir haben einen heftigen Kampf gegen den unsichtbaren Feind geführt: das China-Virus, das unzählige Leben in 188 Ländern gefordert hat", sagte Trump am Dienstagvormittag (Ortszeit) zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. In den… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump will noch am Samstag die Kandidatin für die Nachfolge der verstorbenen US-Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg nominieren. "I will be announcing my Supreme Court Nominee on Saturday, at the White House", teilte der US-Präsident am Dienstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die genaue Uhrzeit soll noch bekannt gegeben werden.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung findet die Mehrheit der Deutschen, dass Ost und West nicht zusammengewachsen sind. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Infratest für den NDR. Im Westen sagen demnach 65 Prozent der Befragten, dass Ost und West weniger stark oder gar nicht zusammengewachsen sind. Diese Meinung vertreten… weiterlesen

New York (dts Nachrichtenagentur) – UN-Generalsekretär António Guterres hat zu weltweitem Zusammenhalt bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie gemahnt. "Die Pandemie ist eine Krise, die anders ist als alles, was wir je gesehen haben", sagte Guterres am Dienstagvormittag (Ortszeit) zum Auftakt der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. "Aber es ist auch die Art Krise, die… weiterlesen

Riga (dts Nachrichtenagentur) – Der lettische Präsident Egils Levits hat zur Solidarisierung mit der weißrussischen Bevölkerung aufgerufen. Man müsse als Demokraten "Solidarität zeigen mit denjenigen, die für die Demokratie kämpfen", sagte Levits am Dienstag im Deutschlandfunk. Als für die Demokratie in Lettland gekämpft wurde, sei die Unterstützung durch den Westen "sehr wichtig" gewesen. "Damit man… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, hat ungedeckte Haushaltslöcher in der Finanzplanung der Bundesregierung ab 2022 in Höhe von mindestens 61 Milliarden Euro kritisiert. "Ich hätte eigentlich erwartet, dass der Bundesfinanzminister in vielen Bereichen nicht so hohe Ausgaben vorsieht. Herr Scholz wirft das Problem einfach der nächsten Bundesregierung vor die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Europa-Grünen haben Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Versagen im Kampf gegen die internationale Geldwäsche vorgeworfen. Scholz lege in seiner Reaktion auf die sogenannten FinCEN-Files "eine irritierende Selbstzufriedenheit an den Tag", sagte der Finanzexperte der Europa-Grünen, Sven Giegold, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Alle Verweise darauf, dass die berichteten Fälle in der Vergangenheit lägen,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Tankred Schipanski, hat die Kultusministerkonferenz (KMK) nach dem jüngsten Schulgipfel im Kanzleramt scharf kritisiert. "Der gestrige Gipfel hat erneut gezeigt, dass die KMK nicht willens oder fähig ist, die dringend notwendigen Reformen in der digitalen Schulbildung zu gestalten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eltern und Lehrer haben harte Kritik an den Ergebnissen des Schulgipfels im Kanzleramt geübt und davor gewarnt, dass im Fall von erneuten Schulschließungen der Fernunterricht nicht besser sein werde als vor den Sommerferien. "Das war ein Schulgipfel der Ankündigungen", sagte die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Marlis Tepe, dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck hat die Arbeit von Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) kritisiert. Landwirtschaftspolitik müsse auch immer Klima-, Umwelt- und Tierwohlpolitik sein, sagte Habeck der "Zeit". Das sei in Deutschland aber nicht der Fall. "Dass ein Landwirtschaftsministerium `Hü` sagt und das Umweltministerium `Hott` ist für eine Regierung ein unerträglicher Zustand", so… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Ergebnisse des Bildungsgipfels von Bund und Ländern als "enttäuschend" kritisiert. "Bei der konkreten Umsetzung sind Bund und Länder nur wenige Schritte weiter gekommen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). "Dabei wäre ein klarer Zeitplan mit praktischer Unterstützung absolut dringlich. Gute Vorsätze machen Schulen und Kitas… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sogenannte Bildungsallianz des Mittelstandes hat die Ergebnisse des jüngsten Schulgipfels im Kanzleramt kritisiert. "Wenn das `Digitalisierung der Schulen mit Hochdruck` sein soll, können wir als Bildungsallianz des Mittelstandes nur sagen: Klassenziel nicht erreicht", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Mittelstandspräsident Mario Ohoven, des Bundesvorsitzenden des Deutschen Realschullehrerverbandes, Jürgen Böhm,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) fordert ein Überdenken der Rahmenbedingungen der geplanten Waldprämie. Diese dürfe keine reine Flächenprämie sein, teilte der NABU am Dienstag mit. Neben der Produktion von Holz, mit der Forstbetriebe ihr Haupteinkommen erzielten, erbringe der Wald viele weitere wertvolle Ökosystemleistungen, die bisher kaum finanziell honoriert würden. Dazu gehöre unter… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Selbstständige noch in dieser Wahlperiode besser fürs Alter absichern. "Corona hat gezeigt, dass wir eine breite Debatte über die Absicherung von Selbstständigen brauchen. Wir werden die Einbeziehung der Selbstständigen in das System der Alterssicherung noch in dieser Legislaturperiode regeln", sagte Heil der "Rheinischen Post". Daran werde… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Ethikrat rät derzeit von einer Covid-19-Immunitätsbescheinigung ab. Die Entscheidung sei einstimmig erfolgt, teilte das Gremium am Dienstag mit. "Für den Fall, dass Immunität künftig hinreichend verlässlich nachweisbar werden sollte, herrschen im Rat unterschiedliche Auffassungen dazu, ob und – wenn ja – unter welchen Bedingungen die Einführung von Immunitätsbescheinigungen zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Europäischen Stabilitätsinitiative, Gerald Knaus, schlägt zur Lösung des Streits um eine gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik einen europäischen Migrationsfonds vor. So könnten auch aufnahmeunwillige Mitgliedsländer eingebunden werden, sagte Knaus in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Wenn wir in Europa die Empathie, die es gibt in der Bevölkerung, in ein… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – 15,5 Millionen der rund 66,5 Millionen Internetnutzer in Deutschland haben im ersten Quartal 2020 Smartwatches, Fitnessarmbänder und Co. genutzt. Das entspricht etwa 23 Prozent der Internetnutzer, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Wearables sind vor allem bei jüngeren Nutzern beliebt: Ein Drittel (33 Prozent) der 10- bis 24-Jährigen sowie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Christian Drosten ist positiv eingestellt, dass es im kommenden Jahr einen Corona-Impfstoff geben wird. "Die ersten Impfstoffe werden wahrscheinlich nicht perfekt sein. Es könnte schon sein, dass sie nicht so stark wirken, wie man sich das wünscht", sagte Drosten dem "Tagesspiegel". Aber dass es im nächsten Jahr einen Impfstoff… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, hat sich dafür ausgesprochen, Fußballfans unmittelbar vor dem Einlass in die Stadien auf das Coronavirus testen zu lassen. "In wenigen Tagen wird ein Schnelltest auf den deutschen Markt kommen, der innerhalb von 15 Minuten ein Ergebnis bringt. Die Kosten für den Test… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Polizei-Skandal um rechtsextremistische Chats haben die Jungen Liberalen in NRW Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) aufgefordert, eine umfassende Studie auf den Weg zu bringen.  "Aus unserer Sicht bedarf es nicht erst seit diesen neuesten Ereignissen rund um die Polizei im Sinne der Transparenz eines mutigen Schrittes. Wir fordern Sie deshalb hiermit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), Matthias von Randow, hat vor den wirtschaftlichen Folgen gewarnt, sollten die Corona-Reisebeschränkungen verschärft werden. Es sei zwar zu begrüßen, dass sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), wie angekündigt, auf einem Luftfahrtgipfel für eine Entlastung der Branche einsetzen wolle, sagte von Randow dem "Handelsblatt". An… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Patientenschützer fordern ein Meldesystem für infizierte Heimbewohner und Altenpflegekräfte. Es fehle noch immer ein tagesaktueller Überblick zum Infektionsgeschehen in den Pflegeeinrichtungen, sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Und weiter: "Bund und Länder nehmen nicht in den Blick, dass hier 900.000 Menschen leben und mehr… weiterlesen