Autor: Dirk Lauer

  • Linken-Mitglieder beantragen Parteiausschluss von Sahra Wagenknecht

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Mitglieder der Partei "Die Linke" haben ein Ausschlussverfahren gegen die NRW-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl Sahra Wagenknecht bei der Landesparteischiedskommission beantragt. Der "Spiegel" berichtet über das siebenseitige Dokument, das am Mittwochabend bei der Landesschiedskommission in NRW eingegangen ist. Begründet wird der Antrag damit, dass Wagenknecht der Partei einen "schweren Schaden" zugefügt habe. weiterlesen

  • IG Metall für höhere Beiträge statt Rente mit 68

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Statt einer Erhöhung des Renteneintrittsalters plädiert die IG Metall für höhere Beiträge zur Rentenversicherung. "Auskömmliche Renten, gerecht und nachhaltig finanziert – das muss das zentrale Ziel sein. Und nicht möglichst niedrige Beiträge für die Arbeitgeber bei Zusatzbelastungen durch Privatvorsorge allein für die Beschäftigten", sagte Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" weiterlesen

  • "Täuschung": Giffey verliert ihren Doktortitel

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Freie Universität Berlin entzieht Franziska Giffey (SPD) den Doktorgrad. Dies beschloss das Präsidium nach umfassender Beratung einstimmig, wie die Universität am Donnerstag mitteilte. Der Doktorgrad sei durch "Täuschung über die Eigenständigkeit ihrer wissenschaftlichen Leistung" erworben worden, hieß es wörtlich. Es seien Texte und Literaturnachweise anderer Autoren übernommen worden, ohne dass weiterlesen

  • Giffey verliert Doktortitel

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Giffey verliert Doktortitel. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Laschet stellt Digitalstrategie vor

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat erstmals die Grundzüge seiner Digitalstrategie vorgestellt. "Gesetze sollten etwa einen Digitaltauglichkeitscheck enthalten", sagte er dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Es sollte einen App-Store für die Verwaltung geben, in dem digitale Lösungen innerhalb der Verwaltung ausgetauscht werden. Und natürlich muss es das Digitalisierungsministerium geben." Die Digitalisierung und die Modernisierung der weiterlesen

  • Göring-Eckardt will Klima-Hilfen für Mieter und Vermieter

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen die staatliche Förderung zum klimagerechten Umbau von Wohnungen und Häusern mehr als verdoppeln. Das geht aus einem Drei-Punkte-Papier von Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hervor, über das die RTL/n-tv-Redaktion berichtet. Die finanzielle Unterstützung des Bundes soll von derzeit etwa drei auf sieben Milliarden Euro pro Jahr steigen. Ziel: Mehr Sanierung weiterlesen

  • Transatlantikkoordinator setzt auf Ruck durch Merkel/Biden-Treffen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Transatlantikkoordinator Peter Beyer (CDU) setzt beim Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Joe Biden während des G7-Gipfels auf einen neuen Ruck im Verhältnis zwischen Deutschland und den USA. "Ich hoffe auf ein kraftvolles Signal – von allen Seiten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Nach den Trump-Jahren muss nun weiterlesen

  • Laschet lehnt Rente mit 68 ab

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Vorsitzende und Unionskanzlerkandidat Armin Laschet lehnt die Anhebung der Lebensarbeitszeit auf 68 Jahre ab. "Die Rente mit 67 steht", sagte er dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Eine Rente mit 68 sei "ein Vorschlag eines wissenschaftlichen Gremiums", wiegelte er ab. "Ich sehe nicht, dass das jetzt umgesetzt wird." Laschet hob hervor, es sei weiterlesen

  • Papst Franziskus lehnt Rücktrittsangebot von Kardinal Marx ab

    Rom/München (dts Nachrichtenagentur) – Papst Franziskus hat das Rücktrittsangebot von Kardinal Marx abgelehnt. "Mach weiter, so wie Du es vorschlägst, aber als Erzbischof von München und Freising", schreibt Franziskus in einem Brief an Marx, der auf den 10. Juni datiert ist. Zur Begründung bezieht sich der Papst auf eine Bibel-Stelle: "Denk an das, was Petrus weiterlesen

  • Papst lehnt Rücktrittsangebot von Kardinal Marx ab

    Rom (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Rom: Papst lehnt Rücktrittsangebot von Kardinal Marx ab. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Impfquote steigt auf 47,0 Prozent – Erstimpfungen gehen zurück

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Donnerstag auf 39,11 Millionen angestiegen, entsprechend 47,0 Prozent der Bevölkerung. Das ist ein halbes Prozent mehr als am Vortag, zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Das Tempo nimmt aber immer weiter ab: Zwar stieg die Zahl der Impflinge binnen eines Tages um rund weiterlesen

  • Hessens Innenminister löst SEK Frankfurt auf

    Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hat nach Verfahren gegen mehrere Beamte die Auflösung des SEK in Frankfurt am Main beschlossen. Das teilte das Ministerium am Donnerstagvormittag mit. Stefan Müller, der Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Westhessen und ehemalige Leiter einer Direktion Spezialeinheiten, wurde demnach damit beauftragt, einen Expertenstab zur Neustrukturierung der Spezialeinheit zu weiterlesen

  • SEK Frankfurt wird aufgelöst

    Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wiesbaden: SEK Frankfurt wird aufgelöst. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Habeck sieht mögliches Digitalministerium im Bund skeptisch

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat sich skeptisch zu einem möglichen eigenständigen Digitalministerium auf Bundesebene geäußert. "Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie lange es dauern kann, ein Ministerium neu zu bauen", sagte der ehemalige Landesminister für Digitalisierung in Schleswig-Holstein dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Wenn man die verschiedenen Zuständigkeiten in der Bundesregierung "zusammenflanscht, kann es weiterlesen

  • ZDF-Politbarometer: Union legt zu – Grüne verlieren

    Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag, bei der die CDU klar stärkste Partei wurde, kann die CDU/CSU auch bundesweit zulegen. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, könnte sich die Union auf 28 Prozent (plus vier) verbessern, ist das Ergebnis der ZDF-Politbarometers, das am Donnerstagmorgen veröffentlicht wurde. Die SPD käme auf weiterlesen

  • SPD bemängelt Spahns Krisenmanagement

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wundert es nicht, dass der Bundesgerichtshof dem Gesundheitsministerium Geldverschwendung in der Corona-Pandemie vorwirft. Dieser Vorwurf passe ins Bild von Jens Spahns (CDU) Krisenmanagement, sagte Mützenich im RTL/n-tv-"Frühstart" am Donnerstag. "Das setzt die Pannenserie des Gesundheitsministeriums und des Ministers fort. Das Aneinanderreihen von Versagen lässt an der Seriosität politischer weiterlesen

  • RKI meldet 3187 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 19,3

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 3.187 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 31 Prozent oder 1.453 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 20,8 auf heute 19,3 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen

  • Testzentren sollen nur noch 12,50 Euro pro Schnelltest erhalten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Betrugsfällen in Testzentren sollen die Kontrollen verschärft und die staatliche Kostenerstattung verringert werden. Private Betreiber von Teststellen sollen vom 1. Juli an nicht mehr 18 Euro sondern nur noch bis zu 12,50 Euro pro Schnelltest abrechnen können. Das geht aus der Neufassung der Corona-Testverordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hervor, weiterlesen

  • Drogenbeauftragte warnt vor Cannabis-Mixturen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), hat eindringlich vor Cannabisprodukten mit synthetischen Wirkstoffen gewarnt. Diese würden im Internet als vermeintlich legaler und harmloser Ersatz für herkömmliche Drogen verkauft, seien aber tatsächlich zum größten Teil seit Jahren verboten, sagte Ludwig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). "Von diesen bunt verpackten Kräutermischungen gehen weiterlesen

  • Stiko: Trotz Impfung fehlt vielen Menschen Immunschutz

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ständige Impfkommission (Stiko) geht davon aus, dass etliche Menschen trotz vollständiger Impfung keinen wirksamen Immunschutz gegen das Coronavirus aufgebaut haben. Es gebe mehrere Studien, die zeigten, dass die Impfung gegen Covid-19 bei Menschen, deren Immunsystem medikamentös gebremst wird, nicht so gut wirke wie bei anderen, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens weiterlesen

  • Grüne fordern Vorbereitung für "Corona-Herbst"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Ministerpräsidentenkonferenz hat Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt vor einem verlorenen Sommer für die Corona-Bekämpfung gewarnt. Die Pandemie sei "noch nicht vorbei", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Für die Verantwortlichen in Bund und Ländern ist deshalb jetzt die Zeit, den Herbst vorzubereiten. Sollten die Corona-Zahlen nach dem Sommer erneut ansteigen, weiterlesen

  • Bundespolizisten wollen neue Abschiebe-Befugnisse nicht

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die von der Bundesregierung geplanten neuen Befugnisse der Bundespolizei bei Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer scharf kritisiert. "Es ist fatal, dass die Bundespolizei in Konkurrenz zu den Experten der Ausländerbehörden und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zu einer Art Ersatz-Abschiebebehörde ausgebaut werden soll", sagte der stellvertretende weiterlesen

  • Veranstaltungswirtschaft will Events ohne Abstandsregeln

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft (BDKV) hat vor dem Bund-Länder-Treffen am Donnerstag die Corona-Politik kritisiert. "Es ist nicht erkennbar, was noch geschehen soll, damit die Branche endlich wieder Geld verdienen kann anstatt auf staatliche Hilfen angewiesen zu bleiben", sagte BDKV-Präsident Jens Michow den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Die Branche sei weiterlesen

  • IG Bau fordert doppeltes Tempo bei Sanierung von Häusern

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die IG-Bau fordert erheblich mehr Anstrengungen bei der Sanierung von Gebäuden. "Viele Altbauten haben noch immer eine katastrophale C02-Bilanz. Wenn die Sanierung nicht rasch Fahrt aufnimmt, dürfte der Gebäudesektor die verschärften Klimaziele weit verfehlen", sagte Gewerkschaftschef Robert Feiger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Nötig sei eine Verdopplung der Sanierungsquote von einem auf weiterlesen

  • Datenschutzbeauftragter gegen geplantes Bundespolizeigesetz

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, hat den Entwurf des neuen Bundespolizeigesetzes, der am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden soll, kritisiert. "Mit dem Gesetzesentwurf werden die Befugnisse der Bundespolizei erweitert und den Möglichkeiten des Bundeskriminalamtes angeglichen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Dabei wird allerdings verkannt, dass weiterlesen

  • Bundesrechnungshof geht auf Gesundheitsministerium los

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik an einer Reihe von Entscheidungen des Bundesgesundheitsministerium während der Corona-Pandemie. Dies geht aus einem noch unveröffentlichten Bericht hervor, der am Mittwoch verschickt wurde und über den die "Welt" berichtet. "Der Bundesrechnungshof fordert, bei künftigen Maßnahmen zu Lasten der Steuerzahler stärker auf eine ordnungsgemäße und wirtschaftliche Mittelverwendung weiterlesen

  • Kretschmer: Laschet hat Anteil an CDU-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt

    Dresden/Magdeburg/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hat nach Ansicht des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) erheblich zum Sieg seiner Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt beigetragen. Der dortige Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) habe die Wahl mit dem CDU-Vorsitzenden zusammen gewonnen, sagte Kretschmer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Er war ja dort, hat Wahlkampf gemacht und weiterlesen

  • Beiratsmitglieder legen im Rentenstreit nach

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundeswirtschaftsministerium haben ihre Forderung nach einer umfassenden Renten-Reform bekräftigt und sich gegen die scharfe Kritik aus der Politik gewehrt. Der "Bild" (Donnerstagausgabe) sagte der Beiratsvorsitzende Klaus Schmidt: "Die Politik hat ihre Hausaufgaben in der Rentenpolitik nicht gemacht, daran wollten wir sie mit dem Gutachten erinnern." Die weiterlesen

  • CDU-Vize Klöckner gegen Grün-Schwarz unter grüner Kanzlerin

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner (CDU) lehnt eine grün-schwarze Koalition unter einer grünen Kanzlerin ab. "Ich will mir das überhaupt nicht vorstellen und ich würde uns auch nicht dazu raten, als Juniorpartner in eine Koalition mit den Grünen zu gehen", sagte sie dem "Spiegel". Zuletzt hatte bereits CSU-Chef Markus Söder eine weiterlesen

  • Grüne fordern "Entmachtung von Jens Spahn" und Generalrevision

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Bundestag fordern eine zügige Generalrevision zahlreicher Pandemie-Sonderregeln. "Sämtliche bundesrechtlichen Regelungen, die an das Bestehen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" geknüpft sind, müssten überprüft werden, heißt es in einem Antrag, den die Fraktion am Freitag im Bundestag einbringen will. Dabei müsse festgestellt werden, ob die Regelungen auslaufen können weiterlesen

  • Lottozahlen vom Mittwoch (09.06.2021)

    Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 7, 17, 22, 41, 49, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8759881. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 523880 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

  • Britische Corona-Variante "Alpha" bleibt in Deutschland dominant

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die früher "britische" und jetzt "Alpha" genannte Corona-Mutation B117 hat ihren Anteil in Deutschland noch einmal kräftig ausgebaut und andere Varianten damit zum Teil verdrängt. Das geht aus dem wöchentlichen "Bericht zu Virusvarianten von SARS-CoV-2 in Deutschland" hervor, den das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwoch veröffentlicht hat. Demnach steigerte "Alpha" seinen Anteil weiterlesen

  • Neue Corona-Mutationen in Deutschland immer seltener

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Neue Corona-Mutationen in Deutschland immer seltener. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • EZB-Kläger attackieren EU-Kommission

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung der Europäischen Kommission, wegen eines umstrittenen Grundsatzurteils des Bundesverfassungsgerichts ein Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten, ist auf teils heftige Kritik gestoßen. "Damit stellt die Kommission die ultimative Rechts- und Machtfrage in der EU", kritisierte der Ökonom Bernd Lucke, der die Karlsruher Entscheidung vor rund einem Jahr zum Anleihenkaufprogramm PSPP mit erstritten hat, weiterlesen

  • FDP Sachsen-Anhalt will nun doch Koalition mit CDU und SPD prüfen

    Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die sachsen-anhaltische FDP-Spitzenkandidatin und -Landesvorsitzende Lydia Hüskens will nun doch über eine mögliche Koalition ihrer Partei mit CDU und SPD sprechen. Dies hatte sie nach der Landtagswahl am vergangenem Sonntag mit Blick auf eine eigene knappe Mehrheit von CDU und SPD zunächst abgelehnt. "Grundsätzlich kann eine Koalition aus CDU und SPD weiterlesen

  • Experten fürchten "vierte Welle" im Herbst

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um einen Rückgang der Impfwilligkeit bei niedrigen Inzidenzen warnt der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, vor einem möglichen Lockdown im Herbst. "Es wird ja schon so im Hintergrund-Rauschen ein bisschen von der drohenden vierten Welle im Herbst geredet", sagte er den Sendern RTL/ntv, "das ist keine Angstmache." weiterlesen

  • Gesetze für Staatstrojaner sollen am Donnerstag beschlossen werden

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach mehrmaliger Verschiebung soll das neue Bundespolizeigesetz am Donnerstag im Bundestag mit den Stimmen von Union und SPD verabschiedet werden. Es sieht im Kern die Überwachung laufender digitaler Kommunikation wie etwa SMS oder E-Mails an der Quelle mit Hilfe eines Staatstrojaners (Quellen-TKÜ) vor, schließt aber auch eine umfassendere Online-Durchsuchung von IT-Geräten weiterlesen

  • Digitaler Impfnachweis kommt am Montag

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der digitale Impfnachweis für die Corona-Warn-App kommt am Montag. Das teilte das Robert-Koch-Institut am Mittwoch mit. Die Version 2.3 der App ermögliche es, den digitalen Impfnachweis bei vollständigem Impfschutz in der App hinzuzufügen, hieß es. Dafür müsse der QR-Code gescannt werden, den man bei der Impfung oder nachträglich erhält. Dann werde weiterlesen

  • Effektivität der "Bundesnotbremse" unklar

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die "Bundesnotbremse" hat den Rückgang der Infektionszahlen wohl mitverursacht, aber der genaue Beitrag lässt sich methodisch nicht exakt bestimmen. "Der Effekt der Bundesnotbremse fiel mit dem Effekt der Saisonalität, des vermehrten Testens und insbesondere mit dem sehr deutlichen Effekt des Impfens zusammen. Die Effekte sind sehr schwer auseinanderzuhalten", sagte Viola Priesemann weiterlesen

  • Kabinett präsentiert neue Regeln für Kurzarbeit – Kritik vom DGB

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der DGB hat kritisch auf die Beschlüsse des Bundeskabinetts zum Kurzarbeitergeld reagiert. "Die Coronakrise ist noch nicht vorbei, da gibt es beim Kurzarbeitergeld eine völlig unverständliche Entwicklung", sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe). Zwar würden der erleichterte Zugang zur Kurzarbeit und die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge zu 100 Prozent weiterlesen

  • Tschechischer Außenminister besorgt wegen Nord Stream 2

    Prag (dts Nachrichtenagentur) – Der tschechische Außenminister Jakub Kulhanek hat Bedenken hinsichtlich der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 geäußert. Er sei "nicht glücklich" über Nord Stream 2, sagte Kulhanek der "Welt"(Donnerstagausgabe). "Deutschland muss nun sicherstellen, dass Russland die Pipeline nicht als energiepolitische Waffe einsetzt." Der Abschluss der Bauarbeiten an der deutsch-russischen Pipeline besorgt die Regierungen weiterlesen

  • Bremen erreicht als erstes Bundesland Impfquote von 50 Prozent

    Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bremen hat als erstes Bundesland über die Hälfte der Bevölkerung mindestens einmal gegen Corona geimpft. 50,4 Prozent der Hanseaten erhielten mindestens eine Spritze, bundesweit stieg die Impfquote binnen eines Tages von 46,0 auf 46,5 Prozent. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch, die sich auf den Vortag beziehen. Direkt hinter weiterlesen

  • Durchsuchungen bei hessischen Polizeibeamten

    Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und weiterer Straftaten werden bei mehreren Polizeibeamten des Landes Hessen seit Mittwochmorgen sechs Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Frankfurt am Main vollstreckt. Das teilten die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Landeskriminalamt Hessen mit. Die Ermittlungen beruhen demnach auf einem bei der Staatsanwaltschaft Mainz weiterlesen

  • NRW-Gesundheitsminister erwartet Verlängerung epidemischer Lage

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Trotz deutlich gesunkener Inzidenzzahlen in vielen Teilen Deutschlands erwartet NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) eine Verlängerung der epidemischen Lage. "Ich glaube schon, dass eine Verlängerung möglich ist. Wir sind von der Herdenimmunität noch sehr weit entfernt", sagte er im RTL/n-tv-"Frühstart". Aber natürlich werde man die epidemische Lage irgendwann für erledigt erklären – weiterlesen

  • Göring-Eckardt für Frau als Bundespräsidentin

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat sich indirekt für eine Frau im höchsten Staatsamt ausgesprochen. "Es ist das gute Recht des Bundespräsidenten, seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit anzumelden", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auf der anderen Seite brauche Deutschland viel mehr Frauen in allen Spitzenpositionen. "Das gilt natürlich auch für die weiterlesen

  • CDU-Politikerin Ludwig für Genderverbot

    Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig will ein Genderverbot im CDU-Wahlprogramm. Man habe sich bei der deutschen Sprache auf einen "entsprechenden Sprachmodus" geeinigt, sagte sie dem RBB. Deshalb könne es durchaus sein, "dass das Gendern verboten wird, weil wir jetzt Auswüchse in verschiedenen Bereichen sehen", so die Christdemokratin. Es gehe ihr dabei nicht weiterlesen

  • Forsa: Vorsprung der CDU/CSU vor Grünen wächst

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union baut in der neuesten Forsa-Umfrage ihren Vorsprung vor den Grünen aus. Laut der Erhebung für RTL und n-tv, die am Mittwochmorgen veröffentlicht wurde, kommen CDU/CSU auf 27 Prozent (+2), die SPD auf 14 Prozent, die FDP auf 14 Prozent, die Linke auf sechs Prozent, die Grünen auf 22 (-2) weiterlesen

  • Verfassungsänderung zur "Rasse" kommt nicht mehr zustande

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Ersetzung des Rassebegriffs im Grundgesetz kommt nicht mehr zustande. "Es gibt keinen Gesetzentwurf der Koalition zur Änderung des Grundgesetzes zum Thema `Rasse`, so dass eine kurzfristige Grundgesetzänderung nicht mehr zu erwarten ist", sagte der Justiziar der Unionsfraktion, Ansgar Heveling, der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Zwar werde es wohl noch eine Anhörung weiterlesen

  • Roland Koch: "Bundesweites Schulverbot hätte es nie geben dürfen"

    Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens früherer Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat der Bundesregierung ein wenig schmeichelhaftes Zeugnis in der Corona-Politik ausgestellt. In einem Gastbeitrag für "Bild" (Mittwochausgabe) schreibt Koch: "Ein bundesweites Schulverbot hätte es nie geben dürfen." Die langen Schulschließungen kosteten in den Aufholprogrammen jetzt "nicht nur Milliarden": "Viele Kinder in schwierigen sozialen Umgebungen drohen weiterlesen

  • Justizministerium sieht Probleme bei Digitalisierung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesjustizministerium hat die Unternehmen in Deutschland zu mehr Verantwortung im Umgang mit der Digitalisierung aufgefordert. Wo Vertrauen einmal "durch zweifelhafte Unternehmenspraktiken erschüttert wurde, können ganze Geschäftsmodelle – und somit ganze Branchen – Schaden nehmen", sagte Justizstaatssekretär Christian Kastrop dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Daher sollten alle ein Interesse daran haben, verantwortungsvoll und weiterlesen

  • RKI meldet 3254 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 20,8

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 3.254 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 34 Prozent oder 1.663 Fälle weniger als am Mittwochmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 22,9 auf heute 20,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen