Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht eine vollständige Rückkehr zum normalen Schulbetrieb nach den Sommerferien skeptisch. "Inzwischen streben die Länder die Rückkehr zum Regelbetrieb nach den Sommerferien an. Ich hoffe sehr, dass das Infektionsgeschehen diese Entwicklung zulässt", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Wie fragil die Situation sei, zeige sich gerade in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des heftigen Corona-Ausbruchs beim Fleischproduzenten Tönnies verlangt der SPD-Gesundheitsexperte Karl-Lauterbach die umgehende Verhängung eines regionalen Lockdowns durch den Landkreis Gütersloh. "Bund und Länder haben Kontakt- und Ausgehbeschränkungen für den Fall von mehr als 50 Neuinfektionen pro Woche bei 100.000 Einwohnern vereinbart. Wann soll diese Regelung zur Anwendung kommen wenn nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat mehr Anstrengungen der Bundesregierung für den Ausbau der Wasserstofftechnologie in Deutschland gefordert. "Es ist wichtig und richtig, dass die Bundesregierung endlich eine Wasserstoffstrategie auf den Weg gebracht hat und nun einen Innovationsbeauftragten benannt hat", sagte Baerbock der "Rheinischen Post". All das müsse nun aber auch mit Leben weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Gyde Jensen, hat die Bundesregierung aufgefordert, sich in der EU für ein gemeinsames Asylverfahren in den Mitgliedstaaten einzusetzen. "Ich fordere von der Bundesregierung, dass sie sich jetzt im Rahmen der Ratspräsidentschaft dafür einsetzt, dass wir in der EU endlich ein gemeinsames Asylverfahren auf den weiterlesen

Gütersloh (dts Nachrichtenagentur) – Der Landrat des Landkreises Gütersloh, Sven-Georg Adenauer (CDU), hat über 1.000 positive Corona-Fälle unter den getesteten Mitarbeitern des Fleisch-Fabrikanten Tönnies in Rheda-Wiedenbrück vermeldet. Man habe mittlerweile 3.127 Befunde, 1.029 davon seien positiv, sagte Adenauer am Samstagnachmittag auf einer Pressekonferenz des Landkreises. "Wir haben noch die Chance zu verhindern, dass es zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorstand der Linken hat sich am Samstag für einen Mitgliederentscheid zur Einführung eines Grundeinkommens ausgesprochen, dabei allerdings empfohlen, bei diesem Entscheid mit Nein zu stimmen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben) unter Berufung auf Parteikreise. In dem Beschluss heißt es, der Bundesgeschäftsführer werde beauftragt, beim Bundesparteitag den Antrag auf Durchführung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die politische Stimmung in Deutschland ändert sich laut Forsa-Umfrage auch weiterhin kaum. Die Union und FDP verlieren gegenüber der Vorwoche je einen Prozentpunkt, während Grüne und AfD jeweils einen Prozentpunkt hinzugewinnen können, so das "RTL/n-tv-Trendbarometer". Für SPD und Linke ändert sich nichts. Die Union kommt auf 39 Prozent und bleibt mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Tag der Verkehrssicherheit haben die Kommunen die Rücknahme strengerer Strafen angeregt. "Die jüngste Verschärfung des Bußgeldkataloges stößt bei vielen Menschen auf völliges Unverständnis", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dem neuen Bußgeldkatalog zufolge werde schon bei der erstmaligen und möglicherweise einmaligen Überschreitung der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Corona-Warn-App gelobt. Die App könne zum "Begleiter und Beschützer" werden und bei der Unterbrechung von Infektionsketten helfen, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Seit Dienstag ist die Corona-Warn-App zum Download in den App-Stores von Google und Apple verfügbar. Sie freue sich darüber, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Bundesregierung zum Weltflüchtlingstag aufgefordert, die Familienzusammenführung Geflüchteter zu erleichtern. "Familien gehören zusammen. Die Bundesregierung muss endlich unbürokratisch Familienvisa ausstellen", sagte Göring-Eckardt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Seit Jahren lege die Bundesregierung Müttern, Vätern und Kindern, die durch Flucht getrennt wurden, alle möglichen bürokratischen Hürden in den Weg. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parteinachwuchs der Union hält das Grundrenten-Gesetz von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in der derzeitigen Fassung nicht für zustimmungsfähig. Der in den Bundestag eingebrachte Entwurf "widerspricht dem Grundrentenkompromiss der Koalition und unserem Beschluss vom CDU-Parteitag", sagte der Chef der Jungen Union (JU), Tilmann Kuban, dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Ich appelliere an die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker der Koalition und der Opposition haben die Entschädigungspraxis insbesondere von Fluggesellschaften wie der Lufthansa scharf kritisiert. "Von einem Unternehmen wie der Lufthansa, das eine Milliardenhilfe des Staates bekommen soll, erwarte ich, dass es seine Kunden nicht im Regen stehen lässt", sagte der tourismuspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Paul Lehrieder (CSU), dem weiterlesen

(pa)In der Nacht zum Freitag wurde in Steinbach ein 30-Jähriger durch mehrere unbekannte Männer angegangen und schwer verletzt. Nach ersten Erkenntnissen traf der in Steinbach wohnhafte Mann gegen 01.20 Uhr im Bereich der Berliner Straße mit einer größeren Personengruppe zusammen, aus der heraus er von mehreren Männern attackiert und mit einem Messer verletzt wurde. Anschließend weiterlesen

Am Freitag, 19. Juni 2020, gegen 15:20 Uhr musste die Polizei erneut zur Kurt-Schumacher-Straße in Schalke-Nord ausrücken, da dort Personen randalierten. Schon am Vortag kam es an dieser Örtlichkeit zu körperlichen Auseinandersetzungen. Zeugen konnten zwei männliche Personen, wie sich im Nachhinein herausstellte Vater und Sohn, benennen, welche daraufhin kontrolliert werden sollten. Mit den polizeilichen Maßnahmen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich während ihrer am 1. Juli beginnenden EU-Ratspräsidentschaft für eine europäische Asylreform einzusetzen. "Die Zahl der weltweiten Flüchtlinge steigt immer weiter an. 80 Millionen Menschen sind inzwischen auf der Flucht, erleben tagtäglich Leid, Verlust, Angst, Ungewissheit. Die Coronakrise könnte diese Entwicklung noch verschärfen", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dringt auf schnelle Schritte zum Schutz der Fleischarbeiter – auch bevor neue gesetzliche Schritte unternommen sind. "Wir wollen die Kontrollen weiter verschärfen, noch bevor das neue Gesetz zur Arbeitssicherheit in der Fleischindustrie da ist", sagte Heil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "In dieser Sache bin ich in sehr weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Frauen haben in der Corona-Zeit nach Ansicht von Elke Büdenbender, Frau des Bundespräsidenten, bei der Vereinbarung von Beruf und Familie stärker zurückgesteckt als Männer. "Ganz offensichtlich haben die Frauen in den Familien die Hauptlast getragen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Und was mir auffällt, ist, dass Frauen in der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund mahnt bei der geplanten Reform des Taxi- und Fahrdienstmarktes mehr Einfluss der betroffenen Kommunen auf die Angebote von neuen Anbietern wie Uber und Co. an. "Neue digital basierte Geschäftsmodelle können helfen, die Mobilität der Menschen in der Stadt und auf dem Land zu verbessern", sagte Hauptgeschäftsführer weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Eckhardt Rehberg, kommissarischer CDU-Chef in Mecklenburg-Vorpommern, hat sich zufrieden gezeigt über die zurückgezogene Kandidatur Philipp Amthors für den CDU-Landesvorsitz. "Philipp Amthor hat sich entschieden, seine Kandidatur für den Landesvorsitz zurückzuziehen und in Absprache mit mir Michael Sack als Kandidaten für den Landesvorsitz vorgeschlagen", sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dem "Redaktionsnetzwerk weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hat einen Vorschlag für eine datenschutzkonforme Variante der Vorratsdatenspeicherung unterbreitet. "Vorstellbar wäre beispielsweise ein sogenannter Quick Freeze", sagte er der "Welt" (Samstagausgabe). Dabei könnten die Behörden bei einem Verdacht einen Telekommunikationsanbieter anweisen, Verkehrsdaten länger zu speichern. "Die Gerichte würden dann entscheiden, ob die Daten für eine weiterlesen

  Rüsselsheim: Polizeieinsatz mit Hubschrauber #Main-Spitze https://t.co/CJfTvvOuth — Pressecop24com (@Pressecop24com) June 19, 2020   weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor wird nicht für die CDU-Landesspitze in Mecklenburg-Vorpommern kandidieren. Das wurde am Freitagabend nach einem Treffen des Landesvorstands mitgeteilt. Damit zog der CDU-Politiker Konsequenzen aus der Lobbyismus-Debatte um seine Person. Statt ihm wird der CDU-Politiker Michael Sack, Landrat im Landkreis Vorpommern-Greifswald, für den Posten als Landeschef kandidieren. Amthor weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Politiker Andreas Kalbitz hat sich zufrieden über den Beschluss des Landgerichts Berlin gezeigt. "Ich freue mich über diese rechtsstaatliche Entscheidung. Es obliegt nun Teilen des Bundesvorstandes zu überlegen, einen selbstzerstörerischen Spaltungskurs weiter zu verfolgen, um sich das Lob eines instrumentalisierten Verfassungsschutzes und des politische Gegners zu erheischen oder sich endlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP im Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, die am 1. Juli beginnende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands zu einer "Wirtschaftspräsidentschaft" zu machen. "Europa steht ein Herbst der Unternehmenspleiten und Jobverluste bevor. Wiederaufbauprogramm, Brexit-Deal, Freihandel und der neue EU-Haushaltsplan müssen oberste Priorität haben", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP wirft den Innenministern von Bund und Ländern sowie Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) für ihre Bereitschaft zur Vorratsdatenspeicherung bei Kindesmissbrauch eine falsche Schwerpunktsetzung beim Schutz von Kindern vor. "Bislang ist es den zuständigen Bundesministern bekanntlich nicht gelungen, einen europarechts – und verfassungskonformen Entwurf für eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung vorzulegen", sagte FDP-Fraktionsvize weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich kritisiert die Pläne von US-Präsident Donald Trump für einen Abzug von bis zu 9.500 US-Soldaten aus Deutschland. "Wie viele andere beklage ich, dass wir es mit einem Präsidenten zu tun haben, der die Folgen seiner Entscheidungen offenbar nicht bis zum Ende durchdenkt", sagte Mützenich in der aktuellen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz darf vorerst Partei-Mitglied bleiben. Das hat das Landgericht Berlin nach übereinstimmenden Medienberichten am Freitagnachmittag entschieden und damit der einstweiligen Verfügung des AfD-Politikers gegen den Rauswurf stattgegeben. Demnach darf Kalbitz bis zu einer Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts Mitglied der Partei bleiben. Zuvor hatte der AfD-Bundesvorstand um Parteichef weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag will die geplante israelische Annexion von Teilen des Westjordanlands rügen. Die Fraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen sind nach schwierigen Verhandlungen übereingekommen, eine gemeinsame Erklärung vorzubereiten, berichtet der "Spiegel". Darin wollen alle vier Fraktionen auf die Zweistaatenlösung pochen. Strittig ist noch, wie scharf die Annexion palästinensischer Gebiete verurteilt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich gegen Kritik der Gewerkschaften am Konjunkturpaket gewehrt. Seine Partei habe vor der Entscheidung mit den Arbeitnehmervertretern über die Ablehnung einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor gesprochen, sagte Mützenich dem "Spiegel". Und weiter: "Ich würde auch nicht sagen, dass die Gewerkschaften als Ganzes das Konjunkturprogramm kritisieren." Viele weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die Schlagersänger Thomas Anders und Florian Silbereisen stehen mit ihrem gemeinsamen Album "Das Album" weiterhin an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Der Popsänger Max Giesinger, der Ire Michael Patrick Kelly und einige weitere Künstler bleiben mit dem Album "Sing meinen Song – Das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbankpräsident Jens Weidmann soll dem Finanzausschuss des Bundestags künftig regelmäßig die geldpolitischen Beschlüsse der Europäischen Zentralbank (EZB) erläutern. Darauf haben sich die zuständigen Obleute der Parlamentsfraktionen verständigt, berichtet der "Spiegel". Der sogenannte monetäre Dialog soll einmal pro Quartal stattfinden, die erste Sitzung im Berliner Reichstag ist spätestens für Anfang August geplant. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Videokonferenz mit dem Europäischen Rat hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angekündigt, dass die EU-Sanktionen gegen Russland um sechs Monate verlängert werden. Bezüglich einer Verschärfung der Sanktionen gegen Russland wegen des Tiergarten-Mordfalls behalte man sich Reaktionen vor, sagte Merkel am Freitagnachmittag. Man warte aber erst noch die weiteren Entwicklungen ab. weiterlesen

Tripolis (dts Nachrichtenagentur) – Weil sich in Libyen ein Ende des Bürgerkriegs abzeichnet, haben Menschenhändler offenbar wieder freie Hand. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf libysche Offizielle, Augenzeugen und Menschenhändler. Die Schleuser kehrten in die Küstenstädte zurück. Die Milizen, die Premier Fayez Sarraj im Kampf gegen den Warlord Khalifa Haftar unterstützten, verdienten auch am weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland warnt vor einem Zerfall seiner Partei. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Mit Sorge beobachte er "regelrechte Zersetzungstendenzen". Co-Parteichef Jörg Meuthen hatte kürzlich im Bundesvorstand dafür gesorgt, dass Andreas Kalbitz die AfD verlassen musste. Gauland sorgt sich um das Erbe der von ihm mitgegründeten AfD. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD verschärft ihren Sparkurs. "Beim kommenden Bundestagswahlkampf wollen wir zehn Millionen Euro einsparen", sagte Schatzmeister Dietmar Nietan dem "Spiegel". Das seien 40 Prozent weniger als bei der Wahl 2017. Es sei "ein harter, aber folgerichtiger Schritt", so Nietan. "Darüber hinaus werden wir bis 2023 die Personalkosten spürbar senken." Zum ersten weiterlesen

Mitten in Europa in Dijon, Frankreich muslimische bewaffnete Banden aus Nordafrika und Tschetschenien kämpfen tagelang brutal um die Drogenreviere der Stadt! Von Polizei war nicht zu sehen, da diese sich vornehm zurück hielt, damit die Situation nicht komplett eskaliert!     weiterlesen

Ort:      Leipzig (Schönefeld-Abtnaundorf), Stannebeinplatz Zeit:     18.06.2020, gegen 15:50 Uhr bis 16:05 Uhr Am gestrigen Tag kam es gegen 15:50 Uhr zu einer Auseinandersetzung am Stannebeinplatz in Leipzig, bei der ein 22-jähriger syrischer Staatsangehöriger verletzt wurde. Dieser wurde nach den bisherigen Feststellungen durch drei Männer angegriffen und verletzt. Im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen konnten alle drei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktion der Grünen hat gefordert, zum 1. Januar 2021 auf allen Autobahnen eine Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h einzuführen. Auf zweispurigen Landstraßen soll ein Tempolimit von 80 km/h gelten, heißt es in einem Antrag, über den der "Spiegel" berichtet. Innerorts plädieren die Grünen für ein Limit von 30 km/h. Darüber allerdings weiterlesen

Gestern Mittag ist es gegen 11:00 Uhr in der Neubrandenburger Einsteinstraße zu einer mutmaßlichen Körperverletzung mit ausländerfeindlichem Hintergrund gekommen. Ein 24-jähriger aus Sierra Leone, der in Neubrandenburg wohnt, war nach eigenen Angaben in der Einsteinstraße unterwegs als ein Mann auf ihn zukam und rief: „You fucking african, go back to your country and leave our weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verbraucherschützer und die Grünen warnen Studierende vor den Corona-Notkrediten der Bundesregierung. "Die Kredite sind problematisch, weil die Zinslast zur Gefahr werden kann", sagte Michael Herte, Finanzexperte bei der Verbraucherzentrale in Schleswig-Holstein, dem "Spiegel". Seit Anfang Mai können Studierende, denen im Zuge der Coronakrise der Nebenjob weggebrochen ist, bei der Kreditanstalt für weiterlesen

Ort: Bremen-Gröpelingen, Breitenbachhof Zeit: 18.06.20, 14.10 Uhr Bei einem Polizeieinsatz am Donnerstagnachmittag gegen 14 Uhr kam es in Bremen-Gröpelingen zum Schusswaffengebrauch. Dabei wurde eine 54 Jahre alte Person tödlich verletzt. Zu den Hintergründen können aktuell noch keine näheren Auskünfte erteilt werden. Die Ermittlungen führt zuständigkeitshalber die Dienststelle ‚Interne Ermittlung‘ beim Senator für Inneres. Presseanfragen sind weiterlesen