Kategorie: BLOG-NEWS

Die Polizei Euskirchen hat am späten Montagabend (11.05.2020) einen 45-jährigen Mann festgenommen. Er soll seine 49-jährige Lebensgefährtin lebensgefährlich verletzt haben. Nach den bisherigen Ermittlungen war es in der gemeinsamen Wohnung in Euskirchen zu einem Streit gekommen, in dessen Verlauf es zu dem Tatgeschehen gekommen sein soll. Die gegen 21:55 Uhr alarmierten Polizeibeamten trafen die Frau weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) dringt auf eine Verlängerung der Lohnfortzahlung für Eltern, die wegen der Betreuung ihrer Kinder in der Coronakrise nicht zur Arbeit gehen können. "Wenn Eltern keinen Platz in der erweiterten Notbetreuung bekommen und sie nicht arbeiten gehen können, weil der Regelbetrieb noch nicht in Sicht ist, müssen sie weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Coronakrise hat trotz der jüngsten Lockerungen der Kontaktbeschränkungen weiterhin massive Auswirkungen auf das Verkehrsaufkommen: Auch in der 19. Kalenderwoche zwischen dem 4. und 10. Mai war die Menge an Pkw-Verkehr im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen noch um knapp 46 Prozent geringer als im gleichen Zeitraum 2018. Das geht aus einer noch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Bundestag fordern, dass die Bundesregierung im Fall einer Rettung der Lufthansa Einfluss auf die Konzernstrategie nimmt, um die Fluggesellschaft klimafreundlicher zu machen. "Wenn der Bund der Lufthansa hilft, dann geht es zum Beispiel um Fragen der Reduzierung von Kurzstreckenflügen und Nachtflügen, um mehr Kooperation mit der Bahn und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber (CDU) hat eine offene Debatte über den Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr gefordert. Man habe hier noch keine Erfahrungswerte, sagte Tauber am Dienstag im Deutschlandfunk. "Die Drohnen-Debatte ist an vielen Stellen eine theoretische." Deswegen prallten "natürlich auch grundsätzliche Haltungen zunächst einmal aufeinander, das Pro und auch das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der zuletzt anschwellenden Proteste ist das Vertrauen der Bürger in die Bundesregierung während der Coronakrise auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Das geht aus einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung hervor, über die der "Tagesspiegel" berichtet. 49 Prozent der Befragten sind demnach der Meinung, die Regierung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer (SPD), hat Forderungen aus der Union zurückgewiesen, wegen der Coronakrise auf eine Erhöhung der Rundfunkgebühren zu verzichten. "Die Medien und damit auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk sind systemrelevant", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). "Sie nehmen mit ihrem breiten Informationsangebot eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Häufung von Corona-Infektionen in diversen Schlachthöfen fordert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) grundlegende Reformen in der Fleischwirtschaft. Die deutlich erhöhten Corona-Fallzahlen seien tragisch und erforderten ein sofortiges Handeln, um die weitere Ausbreitung unter den Beschäftigten und in den Regionen einzudämmen, heißt es in einem Schreiben der Gewerkschaftsspitze an die Bundesministerien weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil von Frauen in Führungspersonen in staatlichen Unternehmen ist zuletzt wieder gesunken. "In den Geschäftsführungspositionen unmittelbarer Beteiligungen des Bundes ist 2018 eine Verringerung des Anteils weiblicher Geschäftsführerinnen auf 16 Prozent festzustellen", heißt es dem "Beteiligungsbericht 2019" des Bundes, über den das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) berichtet. Im Jahr zuvor waren es noch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Vorschläge von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zur Beteiligung der Kommunen an Windkraft-Anlagen als einen ersten kleinen Schritt in die richtige Richtung bezeichnet. "Ich begrüße, dass Peter Altmaier heute immerhin Eckpunkte für eine kommunale Beteiligung bei der Windkraft vorgelegt hat", sagte Hofreiter der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Beschluss des Deutschen Verkehrssicherheitsrates für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen hat SPD-Chefin Saskia Esken ihre Forderung an die Union erneuert, einer solchen Regelung in der Koalition zuzustimmen. "Der Chor der Befürworter eines generellen Tempolimits von 130 Stundenkilometern auf den Autobahnen wird immer größer: Auch der Deutsche Verkehrssicherheitsrat stimmt mit weiterlesen

Zeugen sucht die Polizei zum Verhalten eines noch unbekannten Mannes, der nach bisherigen Erkenntnissen am Sonntag zweimal in einem Tankstellen-Shop in der Neuhauser Straße auftrat. De Unbekannte war erstmals am Sonntagmorgen gegen 06.45 Uhr als Kunde im Verkaufsraum der Tankstelle aufhältlich. Nach seinem Einkauf äußerte er sich verärgert über den Verkaufspreis von FFP-2-Schutzmasken, die in weiterlesen

Mann beschädigte seinen Personalausweis aus politischen Gründen – Hauptbahnhof Am Dienstag, 28.04.2020, gegen 22:45 Uhr, führten Beamte der PI 16 (Hauptbahnhof) im Bereich der Bahnsteige des Münchner Hauptbahnhofs eine Personenkontrolle durch. Hierbei wurde ein 46-jähriger Münchner kontrolliert. Bei der Überprüfung konnten die Beamten den beschädigten Personalausweis des 46 Jährigen feststellen. Dieser gab an, das Dokument weiterlesen

Einige CDU-Politiker haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, der anstehenden Erhöhung der Rundfunkgebühren nicht zuzustimmen. Außerdem stellen sie die Forderung auf, der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse sich auf seinen Grundversorgungsauftrag konzentrieren und das Überangebot an Eigenproduktionen reduzieren. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist diese Forderung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will das Pflegeunterstützungsgeld, welches Arbeitnehmer als Lohnersatzleistung erhalten, wenn in der Familie kurzfristig ein Pflegefall auftritt, von zehn auf 20 Tage erhöhen. Das geht aus einem Änderungsantrag zum zweiten Bevölkerungsschutzgesetz hervor, über den die "Rheinische Post" in ihrer Mittwochsausgabe berichtet. Zudem gibt es weitere Änderungen, die pflegenden Angehörigen helfen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Innenpolitiker Armin Schuster fordert angesichts der Corona-Proteste eine "intensivere Aufklärung" seitens der Politik. "Ich glaube, dass die Bundesregierung, dass auch wir Parlamentarier im Bund und in den Ländern, dringend eine offensive Informationspolitik machen müssen, um auch darzustellen, wie krude da die Thesen sind und wie falsch", sagte Schuster dem Fernsehsender Phoenix. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Familiengerichtstag (DFGT) hält Familienrichter in der Bundesrepublik für mangelhaft ausgebildet. Junge Kollegen kämen derzeit als "familienrechtliche Laien an die Familiengerichte", sagte Rüdiger Ernst, Mitglied der Kinderrechtekommission, dem RBB. Dies habe zur Folge, dass es immer wieder zu Fehlentscheidungen kommen könne. Ursache sei, dass es für Richter keine Pflicht zur weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt in der Coronakrise zu mehr Aufmerksamkeit für ältere Menschen. "Das Alter gehört zu unserem Leben. Ältere Menschen sind nicht im Abseits, sondern in unserer Mitte, im Herz unserer Gesellschaft", sagte Steinmeier am Dienstag in einer Videobotschaft. "Niemand ist ersetzbar, niemand ist verzichtbar", so der Bundespräsident weiter. Die weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesgerichtshof hat das Urteil im Fall der in Wiesbaden getöteten 14-jährigen Susanna bestätigt. Der 2. Strafsenat habe die Revision des Angeklagten als unbegründet verworfen, teilten die Karlsruher Richter am Dienstag mit. Das Urteil des Landgerichts Wiesbaden sei damit rechtskräftig. Der zur Tatzeit 21 Jahre alte Angeklagte, ein irakischer Asylbewerber, war weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut hat vor einer Überbewertung der sogenannten Reproduktionszahl R gewarnt, die zuletzt wieder über dem Wert 1 lag. Der R-Wert sei "nur ein Parameter, um die Dynamik der Übertragung zu beurteilen", sagte RKI-Vize Lars Schaade am Dienstagvormittag in Berlin. "Tagesaktuelle Schwankungen sind möglich aufgrund verzögerter Meldungen von Daten. Deshalb sollten weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet dringt in der Coronakrise auf weitere Lockerungen. "Dass die Europa-Brücke zwischen Kehl und Straßburg gesperrt ist, schmerzt mich seit Wochen", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". Dass man ausgerechnet nicht nach Schengen über die Mosel dürfe und dort die Fahnen auf halbmast wehten, sei ebenfalls "schmerzhaft". Ohne den weiterlesen

Ellwangen (dts Nachrichtenagentur) – In Ellwangen im baden-württembergischen Ostalbkreis ist ein 51-Jähriger bei einem Arbeitsunfall ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich bereits am Montagmorgen kurz nach 8 Uhr, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Mann war demnach durch eine Kette an einem Kran, den er selbst bedient hatte, in die Luft gezogen worden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die mit der Bekämpfung des Coronavirus vor Ort betrauten Landkreise wehren sich gegen zu starre Vorgaben. "Schematisches Handeln wäre falsch", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, der "Rheinischen Post". Er kritisierte vor allem die Auflage, die Lockerungen in einem gesamten Landkreis zurückfahren zu müssen, sobald die Schwelle von 50 weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Europaparlament fordern strengere Regeln bei der Vergabe staatlicher Hilfsgelder in ganz Europa. Unternehmen, die Steuerdumping betreiben, sollen keine Corona-Hilfe vom Staat erhalten, heißt es in einem Positionspapier, über welches das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. "Alle Großunternehmen müssen offenlegen, wo sie wie viel Steuern zahlen und Gewinne ausweisen", sagte der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin, Barbara John, hat Versuche beklagt, in der Coronakrise die Interessen Jüngerer gegen die Interessen älterer Menschen auszuspielen. "Das größte Glück für die größte Gruppe – das ist eine falsche Einstellung, mit der müssen wir aufräumen", sagte John dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Dieser "Utilitarismus", wonach man Menschen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat die Bundesregierung zu umfassenden Informationen über die für Juni geplante Einführung einer Corona-Warn-App zur Rückverfolgung von Infektionsketten aufgefordert. "Die Entwicklung muss transparent sein – und zwar vom Quellcode bis zum Server", sagte der digitalpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Bundestagsausschusses Digitale Agenda, Manuel Höferlin (FDP), der "Rheinischen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich besorgt über eine Instrumentalisierung der Corona-Proteste geäußert. "Es gehört zur Demokratie, dass Bürgerinnen und Bürger das Recht haben, ihre Meinung zu äußern. Aber es ist beunruhigend, wenn Extremisten von rechts und links die Diskussion anheizen und versuchen, sie für ihre Zwecke zu missbrauchen", sagte der weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), empfiehlt den Lehrern, auch zum Start des nächsten Schuljahres Fernunterricht in ihre Unterrichtsplanung einzukalkulieren. "Es wäre klug", wenn sich Lehrer während der Ferien auch darüber Gedanken machen, sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Zugleich müssten sie sich im Sommer weiterlesen

Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Ökonomieprofessor an der Universität Freiburg, Bernd Raffelhüschen, hält es für notwendig, dass die für kommenden Juli beschlossene Rentenerhöhung wegen der Coronakrise kurzfristig ausgesetzt wird. "Wir brauchen ein Rentenmoratorium bis Ende des Jahres", sagte Raffelhüschen der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe). Erst dann solle die Bundesregierung entscheiden, ob die Rentenerhöhung doch kommt – oder weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) bekommt für ihre Kritik am Bundesverfassungsgericht heftigen Gegenwind aus der CDU. Der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz verteidigte die Entscheidung der Karlsruher Richter zur Europäischen Zentralbank (EZB) und widersprach der Rechtsauffassung, die von der Leyen am Wochenende geäußert hatte: "Der Satz aus der EU-Kommission, dass nämlich europäisches weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat in der neuesten INSA-Umfrage in der Wählergunst nachgelassen. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für die "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe) verliert die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommt nun auf 14 Prozent der Stimmen. Die Union verharrt unverändert bei 37,5 Prozent. Die Grünen verlieren dagegen im Vergleich zur weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich nach der Kritik aus der SPD, dass sie sich bei einem möglichen Auftrag für F-18-Kampfjets nicht ausreichend mit dem Koalitionspartner abgestimmt habe, verteidigt. "Ich habe über Wochen intensiv mit SPD-Vizekanzler Olaf Scholz und SPD-Außenminister Heiko Maas das Thema besprochen. Die beiden haben darum gebeten, dass weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU verlangt in den Verhandlungen über ein Investitionsabkommen laut eines Zeitungsberichts weitreichende Zugeständnisse von China. Die EU-Kommission fordere, dass Peking die Vorzugsbehandlung für seine Staatsunternehmen beende, berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf informierte Kreise. Wenn die Führung nicht die gleichen Wettbewerbsbedingungen für private Investoren garantiere, werde die EU das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU fordert, die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu stoppen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf einen Brief der Abgeordneten an die Ministerpräsidenten der Bundesländer. Zu den Verfassern gehörten unter anderem auch Carsten Linnemann (CDU), Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU/CSU, und die stellvertretende weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat in der Seuchenschutzpolitik zur Bekämpfung des Coronavirus weiterhin zu großer Vorsicht gemahnt und das Krisenmanagement von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt. "Mit der Bundeskanzlerin habe ich die naturwissenschaftliche Ausbildung gemein. Deshalb ist für mich in dieser Krise der wissenschaftliche Rat handlungsleitend", sagte Kretschmann der "Frankfurter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat im Corona-Kabinett ein Sonderprogramm für die Impfstoffentwicklung beschlossen. "Mit einem bislang einmaligen Sonderprogramm zur Impfstoffentwicklung verstärkt die Bundesregierung die Anstrengungen nun noch einmal erheblich. Das heute beschlossene Programm hat ein Volumen von bis zu 750 Millionen Euro", sagte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Montag. Ein Impfstoff sei "der weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission fordert, die Grenzkontrollen im Schengenraum schrittweise wieder aufzuheben. "Da sich die Gesundheitssituation allmählich verbessert, sollte sich die Abwägung ändern, hin zu einer uneingeschränkten Personenfreizügigkeit", heißt es im Entwurf einer Mitteilung, über den das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) berichtet. Die Brüsseler Behörde will ihre Empfehlungen am Mittwoch vorstellen, gemeinsam mit Vorschlägen zum weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem der Wochenschnitt an Neuinfektionen mit dem Coronavirus am Sonntag erstmals seit dem 22. April angestiegen ist, ist er am Montag wieder gesunken. Innerhalb der letzten 7 Tage gab es demnach in Deutschland durchschnittlich 935 Neuinfektionen pro Tag, die Zahl der Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner sank von 8,1 auf weiterlesen

„Widerstand 2020“: Vorsitzende Victoria Hamm wirft bei der Corona-Partei hin https://t.co/ORTz56R5cf via @TOnline_News — Pressecop24com (@Pressecop24com) May 11, 2020 weiterlesen

Zu einer körperlichen Auseinandersetzung ist es am gestrigen Sonntag (10.05.2020) gegen 16:20 Uhr in einem Regionalexpress zwischen einem 49-jährigen Zugbegleiter und zwei Männern im Alter von 26 und 28 Jahren gekommen. Nach bisherigen Erkenntnissen waren die beiden gambischen Staatsangehörigen zunächst durch den Zugbegleiter während der Fahrt zwischen Nürtingen und Esslingen ohne gültigen Fahrschein angetroffen worden. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat trotz der Lockerungen die Einhaltung der Corona-Regeln angemahnt. Man komme in eine neue Phase der Pandemie, sagte Merkel am Montagnachmittag nach einer Videokonferenz mit dem Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), und dem Gesundheitsamt Wernigerode. Es sei jetzt notwendig, "dass wir bei allen Lockerungen auch wirklich weiterlesen