Kategorie: BLOG-NEWS

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Integrationsforscher Yunus Ulusoy plädiert im Umgang mit der Ankündigung, dass drei türkische Schulen in Deutschland entstehen, für mehr Gelassenheit. "Deutschland wird natürlich sehr genau darauf schauen, was in diesen Schulen passiert. Deshalb bin ich da relativ gelassen", sagte Ulusoy von der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung an der Universität… weiterlesen

Der bisher Tatverdächtige Stephan Ernst beschuldigte heute seinen Kumpel Markus H., den CDU-Politiker Walter #Luebcke „aus Versehen“ erschossen zu haben. Für Leser von COMPACT-Spezial „#TieferStaat“ ist dieser Markus H. kein Unbekannter…https://t.co/eBKsG1Uedd — COMPACT-Magazin (@COMPACTMagazin) January 9, 2020   Mit jeder neuen Verbindung zwischen #NSU und dem Mord an Walter #Luebcke zeigt sich: Die Aufklärung des… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst nachgelassen. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, verliert die SPD im Vergleich zur letzten Umfrage am 21. Dezember 2019 einen Prozentpunkt und kommt nun auf 12 Prozent der Stimmen. Die Union verharrt unverändert… weiterlesen

Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Die iranischen Revolutionsgarden haben sich für den Abschuss der ukrainischen Passagiermaschine nahe Teheran entschuldigt. "Ich wünschte, ich könnte sterben und hätte nicht Zeuge eines solchen Unglücks sein müssen", sagte der Luftwaffenchef der iranischen Revolutionsgarden, Amir Ali Hajizadeh, in einer Videobotschaft an die Nation, das das Staatsfernsehen online veröffentlichte. Zuvor hatte bereits… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Teheran aufgefordert, Konsequenzen aus dem versehentlichen Abschuss der ukrainischen Passagiermaschine zu ziehen. "Es war wichtig, dass der Iran diese Klarheit geschaffen hat", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Nun solle Teheran "in der weiteren Aufarbeitung dieser schrecklichen Katastrophe die richtigen Konsequenzen ziehen und Vorkehrungen treffen,… weiterlesen

Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Teheran: Iranische Revolutionsgarden übernehmen Verantwortung für Abschuss. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Nach Irans Eingeständnis, dass die ukrainische Passagiermaschine versehentlich durch das Militär abgeschossen wurde, hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Iran aufgefordert, die Schuldigen zur Rechenschaft zu ziehen und Entschädigungen zu zahlen. Man erwarte die Bereitschaft Irans, eine "umfassende Untersuchung" des Vorfalls durchzuführen, die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen, die Körper… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD wird die Große Koalition nach Einschätzung des SPD-Gesundheitspolitikers Karl Lauterbach, einer der profiliertesten GroKo-Kritiker innerhalb der Partei, auf absehbare Zeit nicht verlassen. "Ich nehme wahr, dass es derzeit weder in der Bevölkerung noch bei unserer Basis eine Mehrheit für ein Ende der Großen Koalition gibt", sagte Lauterbach der "Rheinischen… weiterlesen

Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Der Iran hat den versehentlichen Abschuss von Ukraine-International-Airlines-Flug 752 eingestanden. "Die Islamische Republik Iran bedauert diesen katastrophalen Fehler zutiefst", schrieb Präsident Hassan Rouhani am Samstag auf Twitter. Die Maschine sei "in der Nähe eines sensiblen Militärgeländes geflogen" und zwar "in einer Zeit der Krise, die durch die USA verursacht wurde", meldete… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Falls des Bürgermeisters von Kamp-Lintfort in Nordrhein-Westfalen, der nur durch Selbstbewaffnung seine Sicherheit noch gewährleistet sieht, hat sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) besorgt über die künftige Bereitschaft von Bürgern gezeigt, in der Kommunalpolitik noch Verantwortung zu übernehmen. "Die Bundesregierung hat die zunehmende Bedrohung von Kommunalpolitikern sowohl im digitalen Raum… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, hat eine bundesweite Überprüfung des Nitratnessnetzes gefordert. "Je genauer man sich das alles anschaut, desto mehr Ungereimtheiten fallen auf", sagte Rukwied der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Viele Landwirte zweifeln an, dass die weitere Verschärfung der Düngeregeln in Deutschland auf validen Daten beruht. Erhöhte Nitratwerte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Europäer dazu aufgerufen, mehr Verantwortung bei der Friedenssicherung im Nahen Osten zu übernehmen. "Europa ist schon jetzt massiv in der Region engagiert", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In dem Maße, "wie die USA sich aus ihrer Gestaltungsrolle zurückziehen", müsse man aber "auch politisch noch… weiterlesen

Parchim (dts Nachrichtenagentur) – Der Schauspieler Hinnerk Schönemann meidet Partys, wo er nur kann. "Die Partys, auf denen ich in meinem Leben war, kann man an einer Hand abzählen. Mit Geburtstagen zusammengerechnet sind es vielleicht zehn", sagte Schönemann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Da sei er "richtig asozial, das kann ich nicht. Ich wüsste nicht, worüber… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) wirbt für eine bessere Fehlerkultur bei der Polizei. "Es gibt einen tollen Teamspirit", sagte Reul dem "Westfalen-Blatt". Dieser dürfe aber nicht dazu führen, dass Polizisten darüber hinwegsähen, wenn Kollegen gegen Regeln verstießen. Er habe 2019 mehrere Regionalveranstaltungen durchgeführt, bei denen Polizisten ihm ihr Herz hätten ausschütten… weiterlesen

Kassel (dts Nachrichtenagentur) – Die Verbindungen zwischen der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) und dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) sind laut eines Berichts des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagausgaben) enger als bislang bekannt. Im Fokus steht ein ehemaliger Mitarbeiter des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Ermittlungsunterlagen des Polizeipräsidiums Mittelfranken ("BOA Bosporus") belasten den früheren Verfassungsschützer.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, hat seine Partei vor einer Überbetonung von Ökologie und Klimaschutz gewarnt. "Eine linke Partei sollte nicht grüner sein als die Grünen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Sie muss vielmehr insbesondere die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vertreten, ohne die Energiewende in Frage zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) rechnet nicht mit einem vorzeitigen GroKo-Aus. "Ich denke, dass die Koalition bis zum Ende der Wahlperiode halten wird", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Dass es ein Problem gibt, das wir nicht gelöst bekommen, sehe ich nicht." Es werde auch keine Koalitionsrunde mehr geben, in der grundsätzlich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Startschuss für die Online-Beantragung von Kindergeld und Elterngeld steht offenbar kurz bevor. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) kündigte einen entsprechenden Regierungsentwurf an. "Mit dem Gesetz rechne ich in den nächsten Wochen", sagte Braun dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Kindergeld, Elterngeld und vieles andere können dann unabhängig vom Wohnort online beantragt werden." Auch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Russlands Staatschef Wladimir Putin setzen deutsche Außenpolitiker große Hoffnungen. "Es gibt so enge deutsch-russische Beziehungen auf vielen Feldern, dass wir, glaube ich, an Russland näher dran sind als andere Länder des Westens", sagte der FDP-Experte Alexander Graf Lambsdorff der "Passauer Neuen Presse" (Samstagsausgabe).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der entscheidenden Abstimmung über eine Neuregelung von Organspenden am kommenden Donnerstag zeichnet sich im Bundestag ein knappes Rennen zwischen den beiden konkurrierenden fraktionsübergreifenden Gesetzentwürfen ab. Das ergibt sich aus einer Auswertung der Unterstützerlisten für die Anträge sowie einer Umfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" unter all denjenigen Bundestagsabgeordneten, die keinen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat ihre Treibhausgasemissionen in den vergangenen sieben Jahren um rund 30 Prozent gesenkt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf eine Antwort des Verteidigungsministeriums an die Linken-Abgeordnete Kathrin Vogler. Die Streitkräfte haben den CO2-Ausstoß demnach von etwa 940.000 Tonnen im Jahr 2012 auf 670.000 Tonnen im Jahr 2018… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Liberalen springen dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) in der Debatte um Reformen und Sparmaßnahmen bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bei. Thomas Hacker, medienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sagte "Bild" (Samstagausgabe): "Eine konstruktive Reformdebatte ist jetzt nötiger denn je. Wir müssen über Rundfunkauftrag, Strukturen und Kosten sprechen. Ziel muss ein moderner und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Gruppe von Parlamentariern aus CDU, CSU und FDP fordert in einem Grundsatzpapier eine Abkehr von der bisherigen Klima- und Energiepolitik der Bundesregierung. In dem Papier des neu gegründeten "Liberal Konservativen Kreises" (LKK) heißt es laut Nachrichtenmagazin "Focus": "Den gleichzeitigen Ausstieg aus grundlastfähigen Kohle- und Kernkraftwerken halten wir für falsch." Erfolgreicher… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die umstrittene Besteuerung von Haustrunk ist vom Tisch. Ein Beamter des Bundesfinanzministeriums erklärte den Länderfinanzministern in einem Brief: "Nach Auswertung ihrer Stellungnahme teile ich mit, dass ich von einer Gesetzesinitiative zur Abschaffung der Steuerbefreiung für Haustrunk absehen werde." Das "Handelsblatt" berichtet in seiner Montagausgabe darüber. Bislang dürfen Brauereimitarbeiter Getränke gratis mit… weiterlesen

Buenos Aires (dts Nachrichtenagentur) – Die Kritik am geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den südamerikanischen Mercosur-Staaten wächst. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Britische Wissenschaftler hatten den geplanten Vertrag, der die größte Freihandelszone der Welt schaffen würde, bereits massiv kritisiert. Nun legen argentinische Forscher nach. Das Abkommen widerspreche den Klimaschutzzielen der EU,… weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz bleibt hinter dem zurück, was die Große Koalition ermöglichen wollte. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Seit August 2018 dürfen auch Migranten, die diesen eingeschränkten Schutzstatus haben, ihre engsten Familienangehörigen nach Deutschland holen. Die Gesamtzahl darf dabei tausend im Monat nicht überschreiten.… weiterlesen

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Verbündete der USA gehen nach der Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani auf Distanz zur Regierung von US-Präsident Donald Trump. "Die Iraner handeln wenigstens rational. Von Trump kann ich das nicht sagen. Er ist die Unbekannte in dieser Gleichung", sagte der ehemalige Chef des israelischen Militärgeheimdiensts, Aharon Zeevi-Farkash, dem "Spiegel". Israels… weiterlesen

Friedrichshafen (dts Nachrichtenagentur) – Ehemalige Geiseln und Befreier der 1977 entführten Lufthansa-Maschine "Landshut" appellieren an Bundeskanzlerin Angela Merkel, das Wrack und seine Geschichte endlich der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. "Wir fordern Sie auf, das im Koalitionsvertrag fixierte Vorhaben Erinnerungsort `Landshut` endlich auf den Weg zu bringen", heißt es in einem Brief, der auch an Vizekanzler… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespolizei wirft der Deutsche Bahn AG vor, sie bei der Sicherung der Bahnhöfe zunehmend im Stich zu lassen. Das geht aus der Begründung für ein neues Bundespolizeigesetz aus dem Innenministerium hervor, über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Das größte Problem: Die Bahn vermiete Flächen womöglich lieber an… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die in dieser Woche bekannt gewordenen Pläne der Grünen, wie die Lieferengpässe in der Arzneimittelversorgung bekämpft werden könnten, stoßen auf Kritik. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Der renommierte Wissenschaftler Gerd Glaeske hält die Ideen für "wenig durchdacht". Mindestens 274 Medikamente gelten derzeit als nicht lieferbar, darunter Krebsmittel und… weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Die sächsische Polizei hat die autonome Szene der Stadt Leipzig an der "Schwelle zum Terrorismus" eingestuft. Wie aus einem vertraulichen Lagebild des Landeskriminalamts (LKA) hervorgeht, warnte sie vor so genanntem "Linksterrorismus", berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Dies gelte für Angriffe auf Sachen, nicht auf Personen, so das LKA. Leipzig… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitspolitiker von SPD und FDP unterstützen die Ankündigung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), nach einem Modell zu suchen, wie sogenannte "Partydrogen" in Deutschland chemisch kontrolliert werden können, um die Konsumenten vor Verunreinigungen zu schützen. "`Drug checking` ist als Instrument der Drogenpolitik sehr sinnvoll", sagte der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen erheben einen Führungsanspruch in der nächsten Bundesregierung. "Wir haben nicht vor, wie in Österreich als Juniorpartner eingepreist zu werden", sagte Grünen-Chef Robert Habeck der "taz" (Wochenendausgabe). "Wir wollen die nächste Bundesregierung definieren", sagte er. Grünen-Chefin Baerbock erklärte: "Den gestalterischen Führungsanspruch fürs Land, den haben wir, na klar." Die Grünen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Luftfahrtexperte Elmar Giemulla hat die Spekulationen um einen möglichen Abschuss der ukrainischen Passagiermaschine nahe Teheran durch eine Rakete als unwahrscheinlich bezeichnet. "Wenn ich aber nur mal den Ablauf des Absturzes sehe, dann kommt das für meine Begriffe überhaupt nicht in Frage", sagte Giemulla am Freitag dem Deutschlandfunk. Ein Flugzeug explodiere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) zeigt sich offen für die Forderung nach einem Digitalministerium. "Ein Digitalministerium hätte den Vorteil, dass jemand am Kabinettstisch sitzt, der die Dinge operativ verantwortet", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Bei Kernprojekten der Digitalisierung innerhalb der Bundesverwaltung und bei europäischen Fragen müsse zudem viel koordiniert werden: "Dafür… weiterlesen