Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hält das von CDU und CSU favorisierte Modell einer CO2-Bepreisung über einen nationalen Emissionshandel für kaum umsetzbar. "Die administrative Umsetzung eines nationalen Emissionshandelssystems für Gebäude und den Verkehrssektor könnte vermutlich in dieser Legislaturperiode nicht mehr abgeschlossen werden", schreiben Karsten Neuhoff, Leiter der Abteilung Klimapolitik am… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2018 hat es in Deutschland so viele Einschulungen an Freien Waldorfschulen wie noch nie gegeben. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 7.041 Schüler an Walddorfschulen angemeldet, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Diese machten einen Prozent der 728.334 Einschulungen des Jahres 2018 aus. Im Vorjahr waren es 6.599,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat die Klimapolitik der aktuellen und der früheren Bundesregierungen scharf kritisiert. Die deutschen Klimaziele seien nicht ambitioniert genug, schreibt Neubauer in einer Kolumne für das Magazin "Stern". Klimaschutz sei gut – "hineingebastelt in eine watteweiche Wir-machen-ja-schon-Rhetorik", beschreibt die Aktivistin die Haltung der deutschen Politik aus ihrer Sicht.… weiterlesen

Zürich (dts Nachrichtenagentur) – Der Schweizer Büchner-Preisträger Lukas Bärfuss hat den deutschen Umgang mit der AfD kritisiert. "In Deutschland herrscht vielerorts die Vorstellung, die AfD sei ein Albtraum und gehe irgendwann einfach vorbei", sagte der Schriftsteller der "Zeit" (Schweiz-Ausgabe). "Das ist gefährlich. Man muss sich die Mühe machen, diese Ideen täglich zu bekämpfen." In der Schweiz habe… weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Grünen-Vorsitzende Jutta Ditfurth ärgert sich bis heute darüber, dass sie und ihre Mitstreiter in der Partei als "Fundis" bezeichnet wurden – in Abgrenzung zu den "Realos", den Realpolitikern. Den Begriff geprägt habe ihr Parteikollege Joschka Fischer, der spätere Außenminister, sagte Ditfurth dem "Zeitmagazin". Dieser habe sich dabei von der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat die von der Bundesregierung beschlossene Änderung bei der Berechnung von Vergleichsmieten kritisiert. "Hier wird ein Konzept zur Abstimmung gestellt, das letztendlich nur ein wenig mehr vom Selben verspricht", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Was praktisch komplett ignoriert werde, sei die Tatsache, dass Wohnen doch heute schon ein… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für einen massiven Ausbau der Elektromobilität ausgesprochen. "Dazu brauchen wir eine Million neue Ladestationen. Denn das eigentliche Hindernis für den Kauf eines E-Autos ist weniger der Preis als die Infrastruktur", sagte der CSU-Chef dem "Handelsblatt". Gerade auf dem Land würden sich viele Bürger fragen,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der türkischen Asylbewerber nimmt seit dem Putschversuch im Juli 2016 kontinuierlich zu. Das geht aus Daten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, über welche die "Rheinische Post" berichtet. Auch die Anerkennungsquote steigt. Von Januar bis August dieses Jahres stellten 7.610 Türken einen Asylantrag in Deutschland, die Anerkennungsquote… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wissenschaftler haben sich besorgt über den Zulauf für klimaskeptische Parteien geäußert. "Dass nicht nur die AfD, sondern viele andere populistische Parteien überall in der Welt mit postfaktischer und Wissenschaft ablehnender Politik erfolgreich sind, ist ein Alarmsignal, das Politik, aber auch die Wissenschaft ernst nehmen muss", sagte Uwe Schneidewind, Präsident des Wuppertal… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Luisa Neubauer, eine der Hauptorganisatorinnen der "Fridays for Future"-Demonstrationen, findet es vertretbar, Brücken oder Flughäfen lahmzulegen, um den Forderungen von Klimaschützern Nachdruck zu verleihen. Das sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Auf die Frage, ob sie derartige Aktionen der Gruppe "Extinction Rebellion" für legitim halte, sagte Neubauer: "Ja. Wir brauchen ein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) hat es als "gesellschaftlich absolut wünschenswert" bezeichnet, dass der Staat mehr Einfluss auf dem Wohnungssektor bekommt. Der von ihr geplante Mietendeckel empört viele Vermieter, was Lompscher auch als Vorteil sieht: "Manche Investoren vergraule ich gern", sagte sie der "Zeit". Zum Beispiel diejenigen, die nur mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem jüngst zahlreiche Patientendaten im Netz gelandet sind, hat der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach harte Konsequenzen gefordert. "Der Fall zeigt, wie überfordert und verwundbar viele Krankenhäuser beim Umgang mit Patientendaten sind. Die Daten sind vielerorts einfach nicht sicher", sagte Lauterbach der "Bild". Nicht zum ersten Mal gelangten vertrauliche Daten an die Öffentlichkeit.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung erwägt eine strengere Regulierung von Genossenschaften. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet. Anlass sind mehrere Pleiten von Genossenschaften in den vergangenen Jahren mit anschließenden Strafverfahren. Die Bundesregierung hält das für Einzelfälle, die aber geeignet seien, "das Vertrauen in… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl in Thüringen, Mike Mohring, hat das Schweigen der Bundes-AfD zu den von Björn Höcke angedrohten "massiven Konsequenzen" nach einem abgebrochenen ZDF-Interview scharf kritisiert. "Deren Umgang mit Björn Höcke zeugt von völliger Hilflosigkeit", sagte Mohring dem "Handelsblatt". Der Vorgang bestärke ihn in seiner Einschätzung, wie… weiterlesen

Bayreuth (dts Nachrichtenagentur) – Im Mordfall Sophia L. ist der 41-jährige Tatverdächtige zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das geht aus dem Urteil des Landgerichts Bayreuth vom Mittwoch hervor. Der Mann soll die 28-jährige Studentin im vergangenen Jahr umgebracht haben. Das Gericht folgte mit der Entscheidung der Forderung der Staatsanwaltschaft. Der Fernfahrer soll Sophia L.… weiterlesen

Berchtesgaden (dts Nachrichtenagentur) – Im oberbayerischen Landkreis Berchtesgadener Land ist am Dienstagnachmittag ein 59-jähriger Mann bei einer Mountainbike-Tour ums Leben gekommen. Der Tourist aus Sachsen war am frühen Nachmittag mit zwei Begleitern unterwegs, als er plötzlich mit seinem Fahrrad stürzte, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Als Grund wird derzeit eine internistische Ursache vermutet. Sofort… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Union aufgefordert, hart zu bleiben gegen möglichen Widerstand der SPD im Bundesrat gegen eine Entlastung der Unternehmen von Bürokratie. "Die Union darf sich nicht weiter ausbremsen und austricksen lassen", sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Am Mittwoch wird im Bundeskabinett das Gesetz erörtert, mit dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Werte-Union ist gegen den Vorstoß von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), ein Viertel aller Mittelmeermigranten aus Italien aufzunehmen. Aus Sicht des Vereins widerspreche dieses Vorgehen den Dublin-Verordnungen, führe zu einer staatlich garantierten "Migrationslotterie" auf dem Mittelmeer und sei demokratisch nicht legitimiert. Hierzu will die Werte-Union einen Antrag auf dem kommenden CDU-Parteitag… weiterlesen

Merseburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager (CDU), hat kurz vor der Jahrestagung auf Schloss Merseburg in Sachsen-Anhalt massive finanzielle Unterstützung vom Bund für den Netzausbau gefordert. "Ich erwarte, dass bis spätestens 2024 jeder Bürger schnelles Internet hat – egal wo er wohnt", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum 100. Geburtstag der deutschen Grundschule ist eine Diskussion über ihre Dauer aufgeflammt. "Gymnasiasten sollten mindestens acht Jahre zur Vorbereitung des Abiturs haben – besser neun und nicht nur sechs", sagte die Vorsitzende des Philologenverbandes, Susanne Lin-Klitzing, dem "Handelsblatt". Das bezieht sich auf Berlin und Brandenburg, wo die Grundschule sechs Jahre… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hält eine Koalition mit der Linken im Bund für möglich. "Ich glaube, da muss man die Dämonisierung deutlich zurückfahren, die da von einigen betrieben wird", sagte Pistorius in der Sendung "Frühstart" der Redaktion der Fernsehsender RTL und n-tv. "Wir erleben ja in den Bundesländern, dass… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung wappnet sich für den Kampf gegen "Deepfakes", also mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) generierte, täuschend echt wirkende Videos und Audiobotschaften. Dass "mittels Deepfakes erzeugte Falschinformationen zur Beeinflussung der Öffentlichkeit" verbreitet werden, sei "grundsätzlich nicht auszuschließen", teilte das Innenministerium auf eine Anfrage des "Handelsblatts" mit. Darum bereiteten sich die Behörden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der deutlichen Lücke zwischen den Renten von Männern und Frauen fordert der Sozialverband VdK Deutschland eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie ein Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit für alle Beschäftigten. VdK-Präsidentin Verena Bentele reagierte damit in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" auf eine Untersuchung der Universität Mannheim und der… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Für CSU-Chef Markus Söder ist die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin der Union nicht gesetzt. "Mit wem wir in die nächste Bundestagswahl gehen, werden wir zum gegebenen Zeitpunkt entscheiden", sagte der bayerische Ministerpräsident dem "Handelsblatt". Kramp-Karrenbauer sei in den vergangenen Monaten in den Medien häufig ungerecht behandelt worden. "Sie hat einen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat die Absicht der CDU scharf kritisiert, die Pendlerpauschale im Rahmen des geplanten Klimapakets der Bundesregierung zu erhöhen. "Es wäre nicht richtig, die Pendlerpauschale jetzt abzuschaffen, denn das würde den gesellschaftlichen Frieden gefährden", sagte Habeck der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Aber wenn die Union die Erhöhung der Pendlerpauschale plant,… weiterlesen

  In der Nacht von Sonntag auf Montag hat ein unbekannter Täter auf einer Pferdekoppel eines Hofes „Im Großen Maierstal“ bei Oberkirnach einer dort untergebrachten Pferdestute eine Schnittverletzung beigebracht. Hierbei wurde die Stute an der rechten Hinterhand verletzt und musste tierärztlich versorgt werden. Um solche verwerflichen Taten zukünftig zu unterbinden, hat die Pferdebesitzerin mittlerweile eine… weiterlesen

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich ein Patt ab. Die Likud-Partei des amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und das Bündnis des früheren Armeechefs Benny Gantz kommen nach Auszählung eines Großteils der Stimmen auf jeweils 32 Parlamentssitze. Der nationalistisch-religiöse Block, der Netanjahu unterstützen dürfte, kommt nach derzeitigem Stand auf 56 Sitze… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Ulrich Kelber (SPD), sieht im Skandal um Millionen Patientendaten, die auf öffentlich zugänglichen Servern gelandet sind, einen "gewaltigen Datenschutzverstoß". Dieser wiege umso schwerer, weil sensibelste Gesundheitsdaten betroffen seien, sagte Kelber der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochsausgabe). Informationen in den falschen Händen könnten "schlimmstenfalls zu erheblichen Nachteilen für die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitgeber laufen Sturm gegen die Gesetzespläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für die Paketbranche, die an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden sollen. "Das Gebot der Stunde sollte nicht mehr Bürokratie sein, sondern weniger", sagte Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), den Zeitungen des… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen die Kaufprämien für Elektroautos verdoppeln, um die Verkaufszahlen anzukurbeln. Dabei sollen künftig preiswertere und kleinere Fahrzeuge eine höhere Prämie erhalten als teure und große Autos, heißt es in einem Konzept für eine "Verkehrswende", das unter anderem von dem Grünen-Verkehrspolitiker Stephan Kühn entwickelt wurde und über das die Zeitungen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eines der wichtigsten Projekte der Großen Koalition, die Digitalisierung der Bundesbehörden, ist in ihrer bisherigen Form gescheitert. Die Zuständigkeiten für die "IT-Konsolidierung Bund" müssten jetzt neu verteilt werden, heißt es in einem Bericht des Bundesinnenministeriums, über den die "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe) berichtet. Es solle eine "Neuorganisation" geben, in deren Zuge das Projekt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die im Koalitionsvertrag von Union und SPD angekündigte deutsche Blockchain-Strategie ist fertig und soll am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Sie sieht zahlreiche neue Gesetze vor, um der Datenbank-Technologie zum Durchbruch zu verhelfen: Das Land verfüge über ein "dynamisches Ökosystem von Entwickeln und Anbietern Blockchain-basierter Dienstleistungen" und damit "über eine aussichtsreiche… weiterlesen

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Die Likud-Partei des amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu liegt laut einer im israelischen Fernsehen veröffentlichten Prognose bei der Parlamentswahl in Israel nahezu gleichauf mit dem Mitte-Bündnis "Blau-Weiß" seines Herausforderers Benny Gantz. Die Likud-Partei kam am Dienstagabend den Prognosen zufolge auf 31 bis 33 Mandate. Das Mitte-Bündnis von Gantz, der von 2011… weiterlesen

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Die Likud-Partei des amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu liegt laut einer im israelischen Fernsehen veröffentlichten Prognose bei der Parlamentswahl in Israel gleichauf mit dem Bündnis seines Herausforderers Benny Gantz. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will im ersten Halbjahr des kommenden Jahres einen Vorschlag für eine Finanzreform in der Pflegeversicherung vorlegen. "Das Thema Eigenanteile im Pflegeheim ist ein Riesenthema", sagte Spahn den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Er verwies darauf, dass sich die von der Großen Koalition angestrebten flächendeckenden Tariflöhne in der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat nach Berichten über Fehlbildungen bei Neugeborenen eine umfassende Aufklärung angekündigt. "Wir nehmen das ernst. Wir schauen uns das an", sagte Spahn den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Aber man ziehe "erst dann Schlussfolgerungen", wenn man auch etwas wisse, so der CDU-Politiker weiter. Er reagiert damit auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aktuell sucht Carsten Maschmeyer in der TV-Sendung "Die Höhle der Löwen" wieder die innovativsten Geschäftsideen, doch eigentlich wollte er gar nicht Unternehmer werden. "In jungen Jahren wollte ich wie viele Jungs Lokomotivführer oder Feuerwehrmann werden. Ich habe auch mal davon geträumt, dass auf den Postern in meinem Zimmer nicht Mick Jagger… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker aus der Großen Koalition und der Opposition haben einer Forderung aus der Unionsfraktion widersprochen, den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien zu beenden. "Jetzt wieder Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien aufzunehmen, wäre in der gegenwärtigen Situation das falsche Signal", sagte Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem Nachrichtenportal T-Online. Nun seien vor allem "politische und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD hat in der neuesten Allensbach-Umfrage in der Wählergunst zugelegt. Laut der Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe) erhebt und die am Dienstag veröffentlicht wurde, gewinnt die AfD im Vergleich zur letzten Erhebung am 21. August 1,5 Prozentpunkte hinzu und kommt auf 14 Prozent der… weiterlesen