Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Ministerien und Behörden buchten 229.116 Inlandsflüge im Jahr 2018

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mitarbeiter der Bundesministerien und ihrer nachgeordneten Behörden haben im vergangenen Jahr 229.116 Inlandsflüge unternommen. Das teilte das für die Erfassung aller Dienstreisen zuständige Bundesinnenministerium auf Anfrage der "Welt" mit. Eine Abfrage bei den Ministerien ergab zudem, dass bei mehreren von ihnen die Zahl der Dienstreisen per Flugzeug innerhalb Deutschlands in… weiterlesen

  • Polizei: Fast 81.000 Handysünder im ersten Halbjahr 2019 in NRW erwischt!

      Der Polizei in NRW gingen im ersten Halbjahr 2019 massenhaft Handysünder am Steuer ins Netz. Nach Informationen der „Neuen Rhein/Neuen Ruhr Zeitung“ (NRZ, Donnerstagsausgabe)wurden 80.790 Verkehrsteilnehmer während der Fahrt mit dem Handy am Ohr erwischt. Während die Zahl der ertappten Autofahrer im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,6 Prozent zurückging, ist ein klarer Anstieg bei… weiterlesen

  • Berlin-Kreuzberg: Gewaltkriminalität im Görlitzer Park stark gestiegen!

      Die Gewaltkriminalität im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg steigt sprunghaft an. Die Zahl der schweren Körperverletzungen ist in den ersten fünf Monaten 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 50 Prozent gestiegen. Das erfuhr „Kontraste“ aus Berliner Sicherheitskreisen. Die Zahl der Raubtaten stieg im selben Zeitraum um 30 Prozent. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Die Grünen) erklärte dazu… weiterlesen

  • Mützenich will mehr Geld für Entwicklungshilfe

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat für den Fall höherer Verteidigungsausgaben auch Mehrausgaben für die Entwicklungshilfe angemahnt. "Wir haben im Koalitionsvertrag eine klare Koppelung festgelegt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Es ist mit Sicherheit verantwortlich, dass wir auf der Grundlage des Koalitionsvertrages Haushaltsberatungen machen. Da ist eine klare… weiterlesen

  • Schwesig offen für bundesweites Zentralabitur

    Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und kommissarische SPD-Vorsitzende, Manuela Schwesig, hat sich offen für ein deutschlandweites Zentralabitur gezeigt. "Die Schulsysteme und auch die Schulabschlüsse der Länder müssen vergleichbar sein. Ein Zentralabitur wäre sicherlich eine Lösung dafür", sagte Schwesig den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagausgaben). Zumindest brauche man "möglichst viele gemeinsame Standards". Darauf… weiterlesen

  • Oppermann will neue Initiative zur Wahlrechtsreform

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat einen neuen Anlauf zur Reform des Wahlrechts gefordert. "Wir brauchen dringend eine neue Initiative. Keine Reform des Wahlrechts hinzubekommen, ist keine Option", sagte Oppermann den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Es gehe um "die Kosten, um die Arbeitsfähigkeit, vor allem aber geht es um das Ansehen… weiterlesen

  • Habeck würde Hälfte der Grünen-Prozente für Klimaschutzgesetz abgeben

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck würde für ein funktionierendes Klimaschutzgesetz die Hälfte der Zustimmungswerte der eigenen Partei abgeben. "An jedem Morgen, an dem ich sehe, dass mal wieder nichts passiert ist, beiße ich vor Wut ins Kissen", sagte Habeck den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Er würde auf die "Hälfte der Grünen-Prozentpunkte… weiterlesen

  • Nach Twitter-Ausstieg: Grünen-Chef sieht sich bestätigt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck sieht sich einige Monate nach seinem Ausstieg aus dem Sozialen Netzwerk Twitter in seiner Entscheidung bestätigt. "Mein Eindruck ist, dass viele einen anderen Dialog wollen und dass wir miteinander vernünftig reden. Sie kommen zu ganz altmodischen Veranstaltungen, hören zu, sind ernst", sagte Habeck den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland"… weiterlesen

  • Habeck schließt Zustimmung zu Bodentruppen-Einsatz in Syrien aus

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat sich entschieden gegen die Forderung aus Washington gestellt, deutsche Bodentruppen in den Syrien-Einsatz zu schicken. "Die Entsendung von Bodentruppen nach Syrien ist für die Grünen keine Option", sagte Habeck den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Die Situation in Syrien sei "verfahren". Es gebe "kein Szenario", wie es… weiterlesen

  • Bericht: Fall Franco A. bleibt Belastung für Bundeswehr

    Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Terrorermittlungen gegen den Bundeswehr-Offizier Franco A. gehen laut eines Zeitungsberichts weiter. Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe hätte beim Generalbundesanwalt eine weitere Beweiserhebung angeordnet, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Ein Ergebnis stehe noch aus. Vom Ergebnis aber hänge es ab, ob ein Prozess gegen Franco A. eröffnet wird,… weiterlesen

  • Untersuchungsausschuss prüft Vorladung für von der Leyen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) droht ein politisches Nachspiel in der sogenannten Berateraffäre. Er lasse derzeit juristisch prüfen, ob die frühere Verteidigungsministerin in ihrer neuen Funktion "als Zeugin vorladbar ist", sagte Wolfgang Hellmich (SPD), Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschusses, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Einen "solchen Fall" habe es… weiterlesen

  • Tiroler Landeshauptmann hält an Fahrverboten fest

    Innsbruck (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Verkehrsgipfel in Berlin mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter angekündigt, dass er an den Fahrverboten in Tirol für Stau-Umfahrer und Lkw-Blockabfertigungen festhalten werde. Über diese "Notmaßnahmen" werde er auch auf "keinen Fall" in Berlin diskutieren, sagte Platter der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Er werde "keinen… weiterlesen

  • Sorge vor neuem Raketentest in Nordkorea

    Pjöngjang/Seoul (dts Nachrichtenagentur) – Nordkorea hat laut Berichten aus Südkorea am Donnerstag (Ortszeit) eine Rakete oder ein vergleichbares "Projektil" abgefeuert. Dieses sei nahe der nordkoreanischen Ostküstenstadt Wonsan gestartet worden, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf hochrangige Militärs. Nach Angaben aus Südkorea hatte Nordkorea das letzte Mal am 9. Mai eine Kurzstreckenrakete abgefeuert. weiterlesen

  • Berichte: Nordkorea hat Rakete gestartet

    Pjöngjang/Seoul (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Pjöngjang/Seoul: Berichte: Nordkorea hat Rakete gestartet. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Johnson besetzt Ministerposten neu

    London (dts Nachrichtenagentur) – Der neue britische Premierminister Boris Johnson hat wichtige Ministerposten im Kabinett neu besetzt. Dominic Raab wird britischer Außenminister. Er freue sich auf die Aufgaben, die auf ihn zukämen, sagte Raab am Mittwochabend nach seiner Ernennung. Es gebe zwar die Herausforderungen des Brexits, aber das sei etwas, dem man "als ganzes Land"… weiterlesen

  • DWD meldet mit 40,5 Grad neuen Temperaturrekord in Deutschland

    Geilenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst meldet einen neuen Temperaturrekord in Deutschland. Mit 40,5 Grad Celsius sei am Mittwoch in Geilenkirchen voraussichtlich der bisherige deutschlandweite Rekord übertroffen worden, teilte der Dienst am Abend mit. Der bisherige Höchstwert war mit 40,3 Grad Celsius am 5. Juli 2015 in Kitzingen erreicht worden. Weil es am Donnerstag… weiterlesen

  • Deutschland droht hohe EU-Geldstrafe wegen Nitratbelastung

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will Deutschland wegen überhöhter Nitratwerte im Grundwasser ein zweites Mal vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagen. Die Bundesregierung bekomme noch zwei Monate Zeit, um ausreichende gesetzliche Maßnahmen gegen die Überdüngung der Felder einzuleiten, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf EU-Diplomaten. Verstreiche die Frist ungenutzt, dann werde Klage beim… weiterlesen

  • Rutger Hauer ist tot

    Heerenveen (dts Nachrichtenagentur) – Der niederländische Schauspieler Rutger Hauer ist tot. Er starb laut übereinstimmenden Medienberichten bereits am Freitag im Alter von 75 Jahren in seinem Wohnort in Beetsterzwaag in der nördlichen Provinz Friesland. Sein Filmdebüt feierte Hauer im Jahr 1973 in "Türkische Früchte", dessen Regisseur Paul Verhoeven ihm die Hauptrolle gab. Nach weiteren Filmen… weiterlesen

  • Bewerberduo um SPD-Vorsitz will Abschied von Schuldenbremse

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsminister im Auswärtigem Amt, Michael Roth (SPD), und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christine Kampmann (SPD), die als Bewerberduo um den SPD-Vorsitz antreten, fordern einen Abschied von der bislang auch durch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verfolgten strengen Null-Schulden-Politik. "Die Schuldenbremse hatte ihre Zeit. Diese Zeit ist vorbei", schreiben Roth und Kampmann in… weiterlesen

  • Schäfer-Gümbel will schärfere Kontrollen für Waffenbesitzer

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Konsequenz aus den rassistisch motivierten Mordanschlag auf einen Eritreer im hessischen Wächtersbach fordert der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel schärfere Kontrollen für Waffenbesitzer. "Ich habe in meiner Studentenzeit als Aushilfe beim Landkreis Gießen gearbeitet und für das Ordnungsamt Waffenbesitzkarten digitalisiert. Seitdem habe ich einen Eindruck, wie groß die Waffenbestände in Deutschland… weiterlesen

  • Bayern: Pkw-Fahrer stirbt bei Verkehrsunfall auf B 12

    Kempten (Allgäu) (dts Nachrichtenagentur) – In der bayerischen Gemeinde Wildpoldsried nahe Kempten (Allgäu) ist am Mittwoch ein Pkw-Fahrer bei einem Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 12 ums Leben gekommen. Gegen 13:45 Uhr war der Mann mit seinem Pkw aus Kempten kommend Richtung Marktoberdorf unterwegs, als er aus bislang ungeklärter Ursache auf den linken Fahrstreifen abkam und… weiterlesen

  • Lottozahlen vom Mittwoch (24.07.2019)

    Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 23, 27, 39, 40, 45, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8027738. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 456490 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

  • Klingbeil kritisiert neue Verteidigungsministerin

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Forderung der neuen Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nach höheren Rüstungsausgaben kritisiert. "Frau Kramp-Karrenbauer will schnelle Überschriften produzieren", sagte Klingbeil dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Statt sich "über die gemeinsam beschlossene Haushaltsplanung der Koalition" hinwegzusetzen, solle sie "lieber gleich die Berateraffäre in ihrem neuen Haus in den Griff kriegen,… weiterlesen

  • Neuer britischer Premierminister nimmt Amtsgeschäfte auf

    London (dts Nachrichtenagentur) – Der neue britische Premierminister Boris Johnson hat am Mittwochnachmittag die Amtsgeschäfte aufgenommen. Nach einem kurzen Aufenthalt im Buckingham Palace und der Ernennung durch die Queen begab er sich unmittelbar zur Residenz in 10 Downing Street, wo er sich erstmals in der neuen Position an die Öffentlichkeit wandte. "Ich bin gerade bei… weiterlesen

  • Boris Johnson neuer britischer Premierminister

    London (dts Nachrichtenagentur) – Der neue britische Premierminister Boris Johnson ist im Amt. Er übernahm am Mittwoch die Amtsgeschäfte von seiner Vorgängerin Theresa May, die drei Jahre lang Regierungschefin war. May hatte sich am Nachmittag ein letztes Mal vor der Residenz in 10 Downing Street an die Öffentlichkeit gewandt. Sie wünsche Johnson und der künftigen… weiterlesen

  • Boris Johnson als britischer Premierminister im Amt

    London (dts Nachrichtenagentur) – Der neue britische Premierminister Boris Johnson ist im Amt. Die Queen ernannte ihn am Mittwoch im Buckingham Palace, wenige Minuten nachdem Theresa May dort ihren Rücktritt offiziell eingereicht hatte. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

  • Pietari Inkinen schwärmt von Bedingungen bei Bayreuther Festspielen

    Bayreuth (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Dirigent des "Ring des Nibelungen", der Finne Pietari Inkinen, schwärmt von den Bedingungen bei den Bayreuther Festspielen. "Nirgendwo auf der Welt gibt es bessere Bedingungen, als sie Richard Wagner hier für seine Musik auf dem Hügel geschaffen hat", sagte Inkinen der "Welt". Allerdings sei hier "das Musizieren eine große… weiterlesen

  • Inlandsflüge: Habeck will Kerosin höher besteuern

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck will mit Hilfe eines Maßnahmenpakets das Ende von Inlandsflügen bis 2035 in Deutschland möglich machen. "Es ist möglich und erstrebenswert, bis ins Jahr 2035 keine Inlandsflüge mehr in Deutschland zu haben", sagte Habeck den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Die Bahnstrecken müssten "dafür aber massiv ausgebaut werden". Er… weiterlesen

  • May tritt als britische Premierministerin ab

    London (dts Nachrichtenagentur) – Die britische Noch-Regierungschefin Theresa May hat sich am Mittwoch unmittelbar vor der Amtsübergabe an ihren Nachfolger Boris Johnson nochmal an die Öffentlichkeit gewandt. "Ich wiederhole meine Glückwünsche an Boris Johnson zum Sieg bei der Wahl zum Vorsitzenden der Conservative Party", sagte May am Nachmittag vor der Residenz in 10 Downing Street.… weiterlesen

  • Rheine: Nach Mordversuch mit Messer – 2 weitere Beschuldigte in Untersuchungshaft!

    Nachtrag zu den ots-Meldungen „27-jähriger in Rheine durch Stiche schwer verletzt – Mordkommission im Einsatz“ vom 14.7. und „Nach Mordversuch am letzten Samstag in Rheine: 3 Täter in Untersuchungshaft – Zeugen werden gebeten, sich zu melden“ vom 17.7. Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Münster, der Kreispolizeibehörde Steinfurt und des Polizeipräsidiums Münster Am 13.7. hatte eine Gruppe… weiterlesen

  • Klöckner will von Scholz Geld aus Klimafonds zur Wiederaufforstung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts von Dürre und Waldsterben macht Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) Druck auf das SPD-geführte Finanzministerium, schnell Mittel aus dem Klimafonds für die Wiederaufforstung von Wäldern auszuzahlen. "Wir brauchen massiv Geld aus dem Klimafonds, über eine halbe Milliarde Euro, um wieder aufzuforsten", sagte Klöckner der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) zur Mahnung des Umweltverbandes… weiterlesen

  • Auswärtiges Amt verurteilt Luftangriffe in Nordwest-Syrien

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat die jüngsten Luftangriffe in Nordwest-Syrien verurteilt. "Die Bundesregierung ist sehr besorgt über die anhaltende Eskalation der Gewalt in Nordwest-Syrien", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch. Der Angriff vom Montag sei einer der schlimmsten Luftangriffe des syrischen Regimes und seiner Verbündeten auf von Zivilisten bevölkerte Gebiete… weiterlesen

  • Ulrich Tukur liebt Hamburg

    Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Schauspieler Ulrich Tukur liebt Hamburg – und wird dennoch nicht dorthin zurückkehren. "Ich selbst bin eigentlich nirgendwo verankert, meine Eltern sind Schwaben, ich bin im Hessisch-Unterfränkischen, im Württembergischen, Niedersächsischen und Westfälischen groß geworden und nirgendwo wirklich angedockt", sagte er der Hamburg-Ausgabe der "Zeit". Hamburg sei dann auf einmal Heimat für… weiterlesen

  • Käßmann solidarisiert sich mit katholischer Frauenbewegung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die evangelische Theologin Margot Käßmann solidarisiert sich mit der katholischen Frauenbewegung Maria 2.0. "Wie oft ist das Bild von Kirche in aller Welt immer noch von Männern bestimmt", schreibt sie in einem Beitrag für die "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Deshalb finde sie die Bewegung in der römisch-katholischen Kirche gut. Den Kampf… weiterlesen

  • Gewässer schützen: Medikamente nicht über Toiletten entsorgen!

      Medikamentenreste dürfen nicht über die Toilette oder das Spülbecken entsorgt werden. „Dieser Weg ist völlig ungeeignet, denn so können Arzneistoffe in die Gewässer gelangen“, sagt Mathias Arnold, Vizepräsident der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände. Nicht mehr benötigte oder verfallene Medikamente können über den Hausmüll entsorgt werden. Die Kommunen verbrennen den Hausmüll in der Regel… weiterlesen

  • Günther ruft CDU zu engagierter Klimaschutzpolitik auf

    Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat seine Partei zu einer engagierten Klimaschutzpolitik aufgefordert. Er wünsche sich in der Union "Klimaschutz aus eigener Überzeugung", sagte Günther der "Rheinischen Post". Das Rad sei riesengroß, welches die CDU endlich anfangen müsse zu drehen." Man kann ja nicht blind durch die Welt laufen." Die Dramatik… weiterlesen

  • ROMA: Salvinis Traum – Merkels Alptraum, übernimmt Salvini die italienische Regierung?

      Ignaz Bearth Euch gefällt meine Arbeit? Dann freue ich mich über Eure Unterstützung weiterlesen

  • Dresden: Frau wird mit Waffe von 15-jährigen Jungen bedroht!

      Am gestrigen Abend, Dienstag, dem 23.07.2019 kam es gegen 21:15 Uhr am Haltepunkt Neusörnewitz, Fahrtrichtung Meißen, zu einem Zwischenfall mit einem unbekannten Täter. Ein junger Mann bat die Geschädigte zum Tatzeitpunkt darum, Geld für ihn zu wechseln. Die Frau wollte sich jedoch erst das Geld von ihm zeigen lassen. Dies geschah nicht, stattdessen hielt… weiterlesen

  • Magstadt: 28-Jähriger in psychischem Ausnahmezustand!

      Am Mittwochmorgen, gegen 04.50 Uhr, wurde eine Zeugin, die sich in Weilemer Straße in Magstadt befand, auf einen Mann aufmerksam, der auf der Straße stand, schrie und mit den Fäusten auf den Asphalt einschlug. Plötzlich vernahm sie, dass Glas zerbarst und stellte fest, dass eine Scheibe einer Gaststätte eingeschlagen worden war. Der Mann war… weiterlesen

  • KIoblenz: Person auf der Europabrücke löst Polizeieinsatz aus!

      Am Dienstag, 23.07.2019, 23.00 Uhr, meldete ein Verkehrsteilnehmer eine männliche Person, die soeben auf der Europabrücke, stadteinwärts, über das Geländer geklettert sei. Als die Polizei wenig später dort eintraf, wurde keine Person mehr angetroffen. Da ein Sprung in den Fluss nicht ausgeschlossen werden konnte, erfolgte eine intensive Suche, in die auch die Wasserschutzpolizei und… weiterlesen

  • AKK als Verteidigungsministerin vereidigt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Mittwochmittag in einer Sondersitzung des Bundestages ihren Amtseid als neue Bundesverteidigungsministerin geleistet. Im Anschluss an ihre Vereidigung mahnte sie in einer Regierungserklärung zu mehr Respekt für die Soldaten der Bundeswehr. "Dieser Dienst braucht Respekt, dieser Dienst braucht Unterstützung und zwar konkret und mit Priorität", sagte sie.… weiterlesen

  • Koloniale Raubkunst: Experte Sarr kritisiert Macron

    Saint-Louis (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um koloniale Raubkunst hat der senegalesische Ökonom Felwine Sarr scharfe Kritik am französischen Präsidenten Emmanuel Macron geübt, der sich ursprünglich für eine Rückgabe von Kulturgütern an Afrika ausgesprochen hatte. "Doch geschehen ist fast nichts", sagte Sarr der Wochenzeitung "Die Zeit". Sarr war von Macron im vergangenen Jahr mit… weiterlesen

  • Pinkwart verlangt Offenlegung der Anträge für Batteriefabrik

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um den Standort der Forschungsfabrik für Batteriezellen macht sich NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) für eine Offenlegung der Bewerbungen stark. "Das Bundesforschungsministerium muss entscheiden, ob die Anträge für die Batterieforschung nun im Sinne der Transparenz offengelegt werden. Ich würde das befürworten", sagte Pinkwart der "Rheinischen Post". Münster hatte sich… weiterlesen

  • Deutschland drohen hohe Strafzahlungen wegen Nitratbelastung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland muss sich wohl erneut vor dem Europäischen Gerichtshof wegen zu hoher Nitratwerte im Grundwasser verantworten. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Berliner Regierungskreise. Diese gehen demnach davon aus, dass die EU-Kommission auf ihrer Sitzung am heutigen Mittwoch die Einleitung eines sogenannten Zweitverfahrens wegen Verstoßes gegen die Nitratrichtlinie… weiterlesen

  • Grüne fordern "Task Force Rechtsextremismus" von Seehofer

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, eine "Task Force Rechtsextremismus" einzurichten, die Anlaufstation für Bürger sein soll, deren Namen auf sogenannten "Todeslisten" rechtsextremistischer Gruppen stehen. "Die Betroffenen brauchen sehr dringend einheitliche und klare Informations- und Unterstützungsangebote", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Dazu braucht es eine… weiterlesen

  • Bundestag bucht bei Abgeordneten-Flugtickets keinen Klimaausgleich

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag bucht bei Flugtickets für Abgeordnete keinen Klimaausgleich. "Derzeit findet für diese Reisen keine Kompensation des CO2-Ausstosses statt", teilte die Bundestagsverwaltung auf Nachfrage der "Bild" mit. 709 Bundestagsabgeordnete wurden am Mittwoch für die Vereidigung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu einer Sondersitzung nach Berlin gerufen. Die Kosten für die An-… weiterlesen

  • AfD scheitert mit Verfassungsbeschwerde wegen sächsischer Wahlliste

    Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD ist mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen die Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses zur teilweisen Nichtzulassung ihrer Liste zur Landtagswahl in Sachsen gescheitert. Der Antrag sei nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechend begründet gewesen, teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit. Insbesondere seien nicht alle für die verfassungsrechtliche Prüfung der vorgetragenen Rügen erforderlichen Unterlagen… weiterlesen

  • AfD Sachsen scheitert mit Verfassungsbeschwerde wegen Wahlliste

    Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: AfD Sachsen scheitert mit Verfassungsbeschwerde wegen Wahlliste. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Günther will Frauenquote von 50 Prozent in CDU

    Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat einen schlechten Umgang mit Frauen in der Politik beklagt und eine Frauenquote von 50 Prozent in seiner Partei gefordert. Kein Mann wäre als neuer Verteidigungsminister ähnlich scharf kritisiert worden wie es der am Mittwoch zur Vereidigung antretenden CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer widerfahren sei, sagte Günther der… weiterlesen

  • Bayernpartei: Abschottung des Reichstagsgebäudes – Symptom eines scheiternden Staates?

      Seit dem Fall der Berliner Mauer und ihrer beinahe vollständigen Abtragung sind einige Jahre verstrichen. Nun darf man in der Bundeshauptstadt aber bald ein neues Bauwerk bewundern: Den Großen Graben. Denn in naher Zukunft soll ein 10 Meter breiter und 2,5 Meter tiefer Graben das Reichstagsgebäude schützen. Vor was, darüber ließ man sich offiziell… weiterlesen