Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bundeswehr sind 27 der 216 Generäle – und damit 12,5 Prozent – in Ostdeutschland stationiert. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerks Deutschland" unter Berufung auf die Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Von den 14.209 Hauptleuten arbeiten demnach derzeit 2.042 in Ostdeutschland (14,3 Prozent). Insgesamt versehen 35.994 von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim "Klimastreik" am kommenden Freitag ist neben angemeldeten Demonstrationen auch "ziviler Ungehorsam" zu erwarten. Das kündigte die Gruppe "Extinction Rebellion" in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" an. Die Aktivistengruppe versucht, mit solchen Mitteln, beispielsweise Straßenblockaden, auf die Folgen des Klimawandels aufmerksam zu machen. Für den "Klimastreik" seien in Berlin "eine oder mehrere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeder Fünfte am Arbeitsmarkt arbeitet nicht in einem normalen Arbeitsverhältnis. Diese 7,5 Millionen Erwerbstätigen sind in Leiharbeit, Minijobs, geringfügiger Teilzeit oder mit befristeten Arbeitsverträgen beschäftigt. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linke-Bundestagsfraktion hervor, über die die "Welt am Sonntag" vorab berichtet. Die Zahl dieser sogenannten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) fordert eine gesetzliche Strafverschärfung bei antisemitischen Taten. "Wenn wir ausdrücklich regeln, dass ein antisemitischer Hintergrund eine härtere Strafe nach sich zieht, können wir die Täter sichtbarer zur Rechenschaft ziehen", sagte Grütters der "Welt am Sonntag". Damit unterstütze sie ausdrücklich, so die Politikerin, einen entsprechenden Vorschlag von Felix… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Markus Söder hat die Kompetenz der Grünen beim Klima- und Umweltschutz in Frage gestellt. "Die Themen Umwelt- und Naturschutz haben die Grünen nicht gepachtet. Das Klima wird es auch noch geben, wenn die Grünen auf diesem Planeten längst nicht mehr aktiv sind", sagte Söder der "Bild am Sonntag". "Die Grünen… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland muss nach Ansicht des CSU-Vorsitzenden Markus Söder deutlich mehr für Verteidigung ausgeben. Mit zusätzlichen Milliarden könne man mehr Munition, Ersatzteile und einen Hubschrauberträger anschaffen, sagte Söder der "Bild am Sonntag". "Für die Sicherheit müssen wir ein deutliches Signal setzen und das 2-Prozent-Ziel im Verteidigungshaushalt anstreben. Nicht nur wegen den USA,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Woche vor der entscheidenden Sitzung des Klimakabinetts am Freitag können laut Emnid nur die Oppositionsparteien AfD und FDP in der Wählergunst zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, gewinnt die AfD einen Prozentpunkt hinzu auf 15 Prozent. Auch die FDP klettert um einen Prozentpunkt auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen des Klimapakets will die SPD ein Riesenprogramm für E-Ladesäulen auflegen. Bis 2025 sollen an Straßen und öffentlichen Parkplätzen zusätzlich eine Million Elektroladestationen gebaut werden. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte "Bild am Sonntag": "Ein zentraler Faktor im Kampf gegen den Klimawandel ist der Umstieg auf abgasfreie Elektro-Autos. Damit E-Fahrzeuge in… weiterlesen

Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält an der Ausbildungsmission der Bundespolizei in Afghanistan fest. "Auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden, zu Sicherheit und stabilen staatlichen Verhältnissen braucht die afghanische Regierung weiterhin unsere Unterstützung. Deshalb werden wir dieses erfolgreiche deutsch-afghanische Polizeiprojekt auch fortsetzen", sagte Seehofer zu "Bild am Sonntag". Die Sicherheit der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf, bei seinem Glückwunsch-Telegramm zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Chinas am 1. Oktober die Freiheitsrechte von Hongkong anzusprechen. "Es ist wichtig, dass Bundespräsident Steinmeier bei seinen Glückwünschen Hongkong nicht ausspart und auf die eigene Verfassung der Hongkonger verweist", sagte Margarete Bause, Fraktionssprecherin für Menschenrechte der… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 16, 24, 26, 31, 34, 43, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5345012. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 434984 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Koalition aus Union und SPD hat sich auf ein umfassendes Maßnahmenbündel für den Klimaschutz geeinigt. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, sollen bis zum Jahr 2023 gut 40 Milliarden Euro ausgegeben werden, um die Klimaziele bis 2030 zu erreichen. "Mehr als 40 Milliarden Euro in nur vier Jahren ist eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Geschäftsführer der Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl, Günter Burkhardt, hat die Bereitschaft von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) begrüßt, ein Viertel der in Italien anlandenden Bootsflüchtlinge vom Mittelmeer in Deutschland aufzunehmen. "Wir fordern unverändert einen Verteilmechanismus für ankommende Bootsflüchtlinge", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Der darf nicht nur die auf dem hohen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ankündigung des US-Whistleblowers Edward Snowden, sich in Europa um politisches Asyl zu bemühen, löst in Deutschland ein geteiltes Echo aus: Während Politiker der SPD, Grünen und Linken Verständnis für Snowden signalisieren, weisen Vertreter der Union und der Liberalen das Ansinnen des seit sechs Jahren in Russland lebenden Amerikaners zurück. Es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat angesichts der jüngsten Vertagung der Entscheidung über das Klimapaket durch die Große Koalition Kritik geäußert. "Statt eines Durchbruches sind die Differenzen zwischen SPD und Union beim Klimapaket immer noch viel zu groß und die Vorschläge, die sich abzeichnen, viel zu klein", sagte Hofreiter den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident, Wolfgang Kubicki, hat das Bewerbungsverfahren der SPD für einen neuen Parteivorsitz kritisiert. "Das aktuelle Casting der SPD ist ja tatsächlich an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten", sagte Kubicki der RTL/n-tv Redaktion. Das gehe nach dem Motto: "Wir wollen uns jetzt wieder liebhaben und gut zueinander sein",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) erwartet einen großen Wurf beim Klimaschutzpaket der Bundesregierung. "Deutschland wird mit diesem Klimapaket ein neues Kapitel in der Klimaschutzpolitik aufschlagen", sagte Karliczek der "Passauer Neuen Presse" vor der Vorlage der Klimaschutz-Maßnahmen der Großen Koalition am 20. September. Der Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen erhalte "erstmals in allen Bereichen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat die Bundesregierung aufgefordert, an der entscheidenden Sitzung des Klimakabinetts eine Teilnahme von Bundesrechnungshof und Steuerzahlerbund zu ermöglichen. "Damit die Kosten für den notwendigen Klimaschutz finanziell nicht völlig aus dem Ruder laufen und der von der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer angeregte Klimakonsens Wirklichkeit werden kann, gehören Bundesrechnungshof und Bund der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst nachgelassen. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, verlieren die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen nun auf 22 Prozent der Stimmen. Die Union bleibt unverändert bei 27 Prozent und damit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Musikerin Alice Merton hat vor ihrem Welthit das Selbstbewusstsein für Castingshows gefehlt. "Ich habe mir das nicht zugetraut", sagte Merton der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Wenn sie "nie in Castingshows" gegangen sei, dann "weil ich meine Stimme selbst nicht gut genug fand. Bei `The Voice` geht`s ja erst mal um nichts… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen "wirklichen Kraftakt" gefordert, um dem Klimaschutz gerecht zu werden. Die Entscheidungen der Bundesregierung zum Klimaschutz am 20. September seien "dringend notwendig", um die Klimaziele für das Jahr 2030 zu erreichen, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. In den letzten 50 Jahren hätten sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Kirsten Kappert-Gonther fordert eine offensivere Oppositionsarbeit ihrer Fraktion. "Es ist notwendig, die große Koalition mit mehr Schwung zu konfrontieren", sagte Kappert-Gonther dem "Tagesspiegel". An Grüne richteten sich "im Moment hohe Erwartungen", denen man als "kleinste Oppositionsfraktion begegnen" müsse. Kappert-Gonther kandidiert gemeinsam mit dem ehemaligen Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir für die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium lehnt die Forderung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach einem öffentlichen County-by-Country-Reporting ab. "Eine Pflicht zur Veröffentlichung der sensiblen Unternehmensdaten durch ein öffentliches Country-by-Country Reporting hat das Bundesfinanzministerium in der Abstimmung mit den zuständigen Ressorts bisher immer abgelehnt", teilte das Bundeswirtschaftsministerium auf Anfrage des "Handelsblatts" mit. "Auch das Bundeswirtschaftsministerium… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben Bedingungen formuliert, um einen von der Bundesregierung angestrebten nationalen Klimakonsens zu unterstützen. Grünen-Chefin Annalena Baerbock warnte die schwarz-rote Koalition davor, am kommenden Freitag nur ein "Klimaschutzpäckchen" zu präsentieren: "Die Zeit von Entweder-oder ist vorbei. Es braucht alle Instrumente auf einmal, das heißt klare Preissignale, Förderung und vor allem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat angesichts der Bewerbung von Cem Özdemir für die Fraktionsspitze Mannschaftsspiel und Geschlossenheit als grüne Erfolgsfaktoren hervorgehoben. "Wer immer den Fraktionsvorsitz gewinnt, muss im Team spielen", sagte Baerbock den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Es sei normal, dass es im Rennen um Spitzenposten eine Auswahl gebe. "Uns hat erfolgreich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat sich besorgt über zunehmende Anfeindungen gegenüber Kommunalpolitikern geäußert. Bedrohungen und Hass nähmen weiter "dramatisch" zu, sagte Landsberg dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Das sind unerträgliche Zustände, die die lokale Demokratie gefährden." Es gebe bereits die ersten Bürgermeister und andere Mandatsträger, die ihr Amt aufgegeben… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner fordert eine andere Russland-Politik der Bundesregierung. Die FDP stehe "anders als die große Koalition dafür, den Weg zum Dialog tatsächlich zu öffnen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Die Kanzlerin und Außenminister Heiko Maas hätten US-Präsident Donald Trump widersprochen, der Russland zum G8-Treffen einladen wollte. "Gäbe es einen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner fordert einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik, um eine drohende Rezession abzuwenden. "Die Boom-Zeiten sind nicht genutzt worden, um unser Land stärker zu machen, sondern der Wohlstand ist wie Kamelle im Karneval unter die Leute gestreut worden", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Wir brauchen erstens eine Initiative für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat den Naturforscher Alexander von Humboldt aus Anlass seines 250. Geburtstages als "einen der letzten großen Universalgelehrten" geehrt. "Ich bin sicher, Humboldt wird auch für künftige Generationen ein wissenschaftliches Vorbild sein", sagte Karliczek dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Humboldt habe mit Neugier, Mut und hohem Einsatz geforscht, so… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat einen härteren Kurs in der Migrationspolitik gefordert, unter anderem mit der Zurückweisung von Asylbewerbern an allen deutschen Grenzen. "Wir brauchen die Steuerung von Migration", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Ein Aspekt wäre, dass wir an allen deutschen Grenzen Asylbewerber zurückweisen, wenn sie aus EU-Ländern einreisen. So… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Präsentation der Reform des Bundeswehr-Beschaffungsamts haben Personalvertreter der Behörde Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine Liste von Sofortmaßnahmen vorgelegt, die einen grundlegenden Umbau verhindern sollen. Die Personalvertreter schlagen unter anderem vor, Beamten des Beschaffungsamts von den üblichen Beamten-Beförderungs-Richtlinien auszunehmen, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Das Personalentwicklungskonzept zwingt Beamte alle… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Vorsitzende und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht keine Chance mehr für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. "Wir werden die Wehrpflicht nicht reaktivieren. Die Strukturen sind mittlerweile so verändert, dass wir Jahre bräuchten, um das rückabzuwickeln. Das macht keinen Sinn", sagte Kramp-Karrenbauer dem "Focus". Sie kündigte zugleich für das Jahresende ein Werkstattgespräch der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die beiden Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken legen bei ihrem Steuerkonzept nach und positionieren sich noch härter gegen ihren Gegenkandidaten und Finanzminister Olaf Scholz. In einem fünfseitigen Konzeptpapier mit dem Titel "Umverteilung für die Vielen" skizzieren der frühere Finanzminister von Nordrhein-Westfalen und die Bundestagsabgeordnete ein völlig neues… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will die Adoptionshilfe in Deutschland grundlegend reformieren. Künftig soll es einen Rechtsanspruch auf die zeitlich unbegrenzte Begleitung aller an einer Adoption Beteiligten geben, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Das geht aus einem Referentenentwurf des Ministeriums hervor, der jetzt zur Anhörung an die Länder und an Verbände… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die Fantastischen Vier denken auch nach 30 Jahren nicht ans Aufhören. "Was sollen wir denn sonst tun? Das ist unser Beruf, unsere Berufung, unser Leben. Irgendwann hast du doch genug rumgesessen. Dann kommt wieder einer mit einer Idee, du hörst das Stück Musik und denkst: Okay, wir arbeiten weiter", sagte Bandmitglied… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht keine Grundlage für Entschädigungsansprüche der Betreiberfirmen nach Kündigung des Vertrags zur Erhebung der gescheiterten Pkw-Maut. Das geht aus einem Brief Scheuers an den Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Lindner, mit einer entsprechenden Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums hervor, wie das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben) berichtet. Darin heißt es, "dass nach… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Zentralrat der Muslime in Deutschland fordert angesichts von Übergriffen und Bombendrohungen mehr Polizeischutz für Moscheen. Der Vorsitzende des Zentralrats, Aiman Mazyek, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", er plädiere für "ein neues Sicherheitskonzept, denn die Gefahrensituation für muslimische Einrichtungen hat sich grundlegend verändert". Bundesweit seien in diesem Jahr nur wenige Fälle… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Bundesvize Thomas Strobl nennt das Klimaschutzpapier seiner Partei ein "kluges, umfassendes Konzept". Der Klimaschutz sei eine der zentralen Fragen, die gelöst werden müssten, sagte Strobl der "Heilbronner Stimme" (Samstag). "Da gibt es kein Vertun: Das geht uns alle an. Das gehört zum Kernauftrag jedes verantwortungsvollen Politikers. Und die Bewahrung der Schöpfung… weiterlesen

Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um einen "Aufbau West" hat der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link (SPD) die Bundesregierung zu einem finanziellen Kraftakt für Ruhrgebiet aufgerufen – statt wegen der AfD-Erfolge einseitig die ländlichen Räume in Ostdeutschland zu fördern. Die Verteilung von Fördergeldern nach Himmelsrichtungen könne keine Lösung mehr sein, sagte Link dem Berliner… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hält Klimaanleihen für ein geeignetes Mittel, um die negativen Folgen des Nullzinses für Sparer etwas einzudämmen. "Niedrigzinsen bringen mit Blick auf Schulden Vorteile für öffentliche Haushalte. Aber die privaten Ersparnisse werden negativ belastet, denn die Deutschen legen besonders konservativ an. Wir müssen uns also fragen, ob wir… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ostdeutschland erhält pro Einwohner deutlich weniger Fördermittel aus der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) als Westdeutschland. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken hervorgeht, lagen bis auf Berlin im vergangenen Jahr in allen ostdeutschen Bundesländer Fördersummen aus dem Programm klar unter dem bundesdeutschen Mittel, berichten die Zeitungen der… weiterlesen