Bericht: Merkel plant Regierungserklärung zu Corona am 11. Februar
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant offenbar, im Bundestag am 11. Februar eine Regierungserklärung zum Stand der Corona-Pandemie, der Impfungen und...
USA: Todesfälle in Pflegeheimen nicht die einzigen fehlenden Zahlen in der Cuomo-Administration!
Andrew Cuomo, Gouverneur der New Yorker Demokraten, sieht sich nach einem Bericht der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James endlich der Musik gegenüber 50 Prozent. Aber...
Berufsverband BNHO verlangt mehr Flexibilität bei den Impfungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Berufsverband der Niedergelassenen Hämatologen und Onkologen in Deutschland (BNHO) fordert, medizinische Argumente bei der Priorisierung von Covid-19-Impfungen stärker zu...
AKTUELL-LIVE aus Paris: Landesweiter Streik gegen die Wirtschaftspolitik!
https://youtu.be/YHqrsop6NJA
Österreich: Sebastian Kurz, einsamer Spitzenreiter im Vernichten einer Volkswirtschaft!
https://youtu.be/wmKEl1f_kkQ
Steuerzahlerbund warnt GroKo vor Ende der Schuldenbremse
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach den neuen Milliardenausgaben der Koalition für Corona-Hilfen hat der Bund der Steuerzahler davor gewarnt, die Schuldenbremse aufzugeben. Sie lasse...
Corona-Polizei löst illegale Kindergeburtstagsparty in Mittelbiberach auf!
Gegen 16 Uhr ging bei der Polizei in Biberach eine Anzeige ein, wonach sich in einer Wohnung knapp zehn Erwachsene aufhalten sollen. Eine Polizeistreife...
VdK nennt Hartz-IV-Zuschuss "Tropfen auf brennend heißen Stein"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hat den von der Koalition beschlossenen einmaligen Zuschlag von 150 Euro für Hartz-IV-Empfänger...
Kramp-Karrenbauer will bei Bundestagswahl antreten
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) - Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will bei der Bundestagswahl im September im Saarland für ein Mandat kandidieren. Die frühere CDU-Bundesvorsitzende und...
Göring-Eckardt: GroKo-Beschlüsse sind "kleines Trostpflästerchen"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt bemängelt die am Mittwoch vom Koalitionsausschuss vereinbarte Unterstützung als nicht ausreichend. "Wenn man sich das anguckt, dann...
DIW-Präsident will weitere sozialpolitische Hilfsmaßnahmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat nach den Koalitionsbeschlüssen von Mittwochabend weitere sozialpolitische Hilfsmaßnahmen in...
Infratest: CDU in Baden-Württemberg deutlich hinter Grünen
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) - Knapp sechs Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist der Abstand zwischen den Grünen und der CDU laut einer Umfrage...
Kinderschutzbund begrüßt Kinderbonus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat die Ergebnisse des ersten Koalitionsausschusses des Jahres begrüßt. "Ich bin positiv überrascht....
Wirtschaftsweiser wirft GroKo "Wahlgeschenk" an Gastgewerbe vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Wirtschaftsweise Lars Feld hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses teilweise kritisiert. Die Verlängerung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für das Gastgewerbe werde...
Eilmeldung aus Australien: Kunden mit Maskenbefreiung werden für andere Kunden gekennzeichnet!
https://youtu.be/LMpvAjcXd3M
Bei IKEA in Australien drehen sie langsam auch durch, denn alle Personen, die eine Maskenbefreiung haben und von Angestellten (Mitarbeiter) überprüft wurden müssen entweder...
AKK schließt größeren Bundeswehr-Einsatz in Impfzentren nicht aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) glaubt, dass die Bundeswehr bei der Impfkampagne in Deutschland noch deutlich mehr gebraucht werden wird. "Ich...
Bartsch kritisiert Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger als zu gering
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den einmaligen Corona-Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger als zu gering kritisiert. "Ein Zuschlag auf die Grundsicherung war überfällig...
Mobilität in zweiter Januarhälfte höher als zu Jahresbeginn
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Die durchschnittliche Mobilität in Deutschland ist in der zweiten Januarhälfte höher gewesen als zu Jahresbeginn. Das zeigen am Donnerstag veröffentlichte...
2,12 Millionen Corona-Impfungen in Deutschland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Am Tag 39 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 2.121.371 angestiegen....
Union: Aussetzung der Schuldenbremse darf nicht Dauerzustand werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, hat sich dafür ausgesprochen, bald zur Schuldenbremse zurückzukehren. "Diese Ausnahmeregelung kann kein Dauerzustand...
Orbán kritisiert aktuellen Kurs der EU
Budapest (dts Nachrichtenagentur) - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sieht den aktuellen Kurs der Europäischen Union kritisch. "Europa geht gerade in die falsche Richtung",...
Ethikrat lehnt Sonderrechte für Geimpfte weiter ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Ethikrat lehnt besondere Regeln für Geimpfte in der Coronakrise weiterhin ab. "Zum gegenwärtigen Zeitpunkt verbietet sich die individuelle...
Umweltministerin verteidigt Entwurf für Insektenschutzgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat ihren Entwurf für ein Insektenschutzgesetz verteidigt und auf eine Umsetzung gedrängt. "Das Gesetz muss noch...
Karlsruhe: Elektronische Fußfessel mit Grundgesetz vereinbar
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) - Die gesetzlichen Regelungen zur Aufenthaltsüberwachung ehemaliger Straftäter mithilfe einer elektronischen Fußfessel sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem...
AKK hält größeren Portugal-Einsatz der Bundeswehr für schwierig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist skeptisch, ob die Bundeswehr ihren Corona-Einsatz in Portugal bei Bedarf ausweiten könnte. "Wir haben jetzt...
Studie: Homeschooling verschärft Bildungsungleichheit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die gegenwärtige Praxis des Distanzunterrichts verschärft die Ungleichheit im Schulwesen. Das belegt eine Erhebung der Landeselternkonferenz Nordrhein-Westfalen, über welche das...
Esken zieht nach Koalitionsausschuss positives Fazit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Chefin Saskia Esken hat nach dem Koalitionsausschuss am Mittwochabend ein positives Fazit gezogen. Es seien "gute Maßnahmen" beschlossen worden, "um...
AKK setzt weiter auf Bewaffnung der Eurodrohne
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Obwohl in den jüngsten Beschlüssen des Koalitionsausschusses keine Bewaffnung der Eurodrohne vorgesehen ist, spricht sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) weiter...
Spahn: Corona-App ab 10. Februar auch für ältere Handys
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat rasche Verbesserungen bei der Corona-Warn-App angekündigt. "Die nächste Aktualisierung in der kommenden Woche löst ein...
Kipping will Lehrer früher impfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Nachbesserungen bei der Impfstrategie der Bundesregierung angemahnt. Es sei überhaupt nicht erklärbar, warum...
Corona-Eilmeldung: Sterbende Patientin wurde von Mobilen Impfteam noch gegen Corona geimpft!
Ein Corona-Skandal jagt den nächsten, wie in diesem Video zu hören ist! In Phoenix-Runde erklärt ein Arzt, dass eine 95-Jährige die im Sterben lag,...
Merkel plant weiteres TV-Interview
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nur zwei Tage nach einem Interview im ARD-Programm plant Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kurzfristig einen weiteren TV-Auftritt. Die Regierungschefin werde...
Der Video-Nachweis: FFP2 oder OP-Masken bringen nichts!
Wer unten das Video anschaut, muss sich auf jeden Fall Gedanken machen, denn die Aerosole werden weder von der OP-Maske noch von der FFP2-Make...
Walter-Borjans erwartet keinen Nachtragshaushalt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans geht nicht davon aus, dass die Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom Mittwochabend zu einem Nachtragshaushalt führen werden. "Es...
Grüne fordern mehr Familienabteile in ICEs
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Grünen werfen der Deutschen Bahn vor, in ihren Fernverkehrszügen nicht über ausreichend Familien- und Kleinkindabteile zu verfügen. "Wenn die...
Corona-England: Frau veröffentlichte Fotos von leeren Krankenhaus-Stationen und wird verhaftet!
Die 30-jährige Hannah Dean, die zuvor von der Polizei mit einer Geldstrafe belegt worden war, wird nun verhaftet und möglicherweise strafrechtlich verfolgt, wenn sie...
Bauern-Aufstand #Dijon: Bauern kippen Mist vor die Regionaldirektion für Ernährung, Land- und Forstwirtschaft!
Du fumier vient d'être déversé rue Hoche à #Dijon, devant la Direction régionale de l'alimentation, de l'agriculture et de la forêt pic.twitter.com/U1cbctx9RO
— Le Bien...
Verbraucherschützer für Entschädigung bei Nachteilen für Ungeimpfte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Klaus Müller, hat Entschädigungen für Verbraucher gefordert, wenn ihnen aufgrund einer fehlenden Corona-Impfung künftig der...
Deutschland nimmt verfolgte Weißrussen auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Verfolgte Oppositionelle aus Weißrussland sollen Zuflucht in Deutschland finden. Es solle die Behandlung traumatisierter Folteropfer, die erleichterte Einreise Schutzbedürftiger sowie...
RKI meldet 14.211 Corona-Neuinfektionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen 14.211 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 19,0 Prozent oder 3.338 Fälle weniger als am...
Scholz erwägt staatliches Online-Vergleichsportal für Girokonten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Scheitern des bisher einzigen kostenlosen Online-Verbraucherportals für den Vergleich von Girokonten erwägt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nun, das...
NRW-Schulministerin sieht Spielräume für Präsenzunterricht
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) sieht Spielräume für eine allmähliche Öffnung der Schulen. "Durch die Zeit der Vorsicht mit weitreichenden Maßnahmen...
Hausärzte fürchten Gesundheitsprobleme ohne Lockerungsperspektive
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Debatte um Lockerungen der Corona-Beschränkungen hat der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, klare Perspektiven gefordert und vor...
Gutachten: NRW-Landtag könnte von 199 auf 315 Sitze anschwellen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der Düsseldorfer Landtag könnte nach den NRW-Wahlen 2022 deutlich größer werden. Das belegt ein Gutachten des Parlamentarischen Beratungs- und Gutachterdienstes...
Gewerkschaft GEW will bundesweiten Stufenplan für Schulöffnungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Marlis Tepe, hat einen bundeseinheitlichen Stufenplan gefordert, um Schulen eine klare Öffnungsperspektive...
Spahn mahnt Corona-Lockerungen an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Lockerung der Corona-Beschränkungen angemahnt. "Wir können nicht den ganzen Winter in diesem harten Lockdown...
Linken-Vorsitzkandidatin glaubt nicht an Rot-Rot-Grün unter Scholz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Linken-Politikerin Janine Wissler, die als designierte Co-Parteichefin gilt, hält eine Regierungsbündnis von Linkspartei, Grünen und SPD nach der Bundestagswahl...
Jan Josef Liefers nimmt das Fernsehen in Schutz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Schauspieler Jan Josef Liefers verteidigt das deutsche Fernsehen gegen Kritik. "Es ist ein Massenmedium, das sich eben an viele Menschen...
Lkw-Maut brachte 2020 rund 291 Millionen Euro weniger als geplant
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bund hat durch die Lkw-Maut im vergangenen Jahr 291 Millionen Euro weniger eingenommen als im Bundeshaushalt 2020 veranschlagt. Dies...
FDP-Fraktion verlangt umfassende Reform der Bundeswehr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP-Bundestagsfraktion fordert eine umfassende Reform der Führungsstrukturen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr. In einem Papier mit dem Titel "Moderne Führungsstrukturen...