Kategorie: BLOG-NEWS

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Normenkontrollverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Eilverfahren) § 2c der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) in der seit 15. Februar 2021 geltenden Fassung vollständig und § 2b Abs. 1 Satz 2 Nr. 19 SächsCoronaSchVO im Hinblick auf die räumliche Einschränkung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Nach § 2c Abs. 1 Satz 1 SächsCoronaSchVO gilt… weiterlesen

Naypyidaw (dts Nachrichtenagentur) – Die Lage in Myanmar spitzt sich nach dem Militärputsch Anfang Februar immer weiter zu. Bei Protesten wurden übereinstimmenden Medienberichten zufolge am Wochenende mehrere Dutzend Menschen durch Militär und Polizei getötet. Zudem soll es zahlreiche Verletzte geben. Die Nachrichtenagentur "Myanmar Now" berichtete vom "bisher tödlichsten Wochenende". Demnach sollen unter anderem in der… weiterlesen

Gleich zweimal stoppten Beamte der Polizeistation Rüsselsheim am Samstagnachmittag (13.03.) Autofahrer, die unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln am Straßenverkehr teilnahmen. Die Tests reagierten um 15.20 Uhr bei einem jungen Mann im Waldweg positiv auf den vorherigen Konsum von Cannabis und bei einem 22-jährigen Wagenlenker in der Eisenstraße auf Amphetamin, Kokain und Cannabis. Beide wurde daraufhin… weiterlesen

FÜSSEN. Am Samstagnachmittag wurde die Polizei Füssen auf fünf Jugendliche in einem Füssener Wohngebiet aufmerksam. Bei den Jugendlichen handelte es sich um 17- und 18-jährige aus dem südlichen Landkreis. Sie nahmen gemeinsam die, an einem Kinderspielplatz befindliche, Tischtennisplatte in Gebrauch und spielten dort Rundlauf. Derzeit sind solche Aktivitäten aufgrund der Corona-Maßnahmen jedoch nicht gestattet. Der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak will die Schlappe der CDU bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg schnell abhaken. "Gestern war ein überhaupt nicht guter Tag für die Union", sagte Ziemiak dem Fernsehsender Phoenix. Jetzt sei es wichtig, dass die CDU in den "Arbeitsmodus" zurückkomme. "Das eine ist der Wahlkampf in den beiden… weiterlesen

Unter dem Vorwand einen Zettel und Stift zu benötigen, um für die Nachbarin eine Notiz zu hinterlassen, verschafften sich zwei Frauen am Freitag (12.03.), gegen 11.30 Uhr, Zutritt zur Wohnung einer Seniorin im Masurenweg. Während die zwei Kriminellen die Frau ablenkten, betrat nach derzeitigem Ermittlungsstand vermutlich eine dritte unbekannte Person unbemerkt die Wohnung und durchsuchte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach warnt vor zunehmender Wissenschaftsfeindlichkeit. "Das Thema wird an Bedeutung gewinnen. Ich bin ganz sicher, dass diese Strategie, Wissenschaftler aus dem politischen Diskurs herauszudrängen durch Drohungen, dass das Schule machen wird", sagte Lauterbach in einem Podcast des "Spiegel". Lauterbach selbst erhält Morddrohungen, wie er berichtet. Unter denen, die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sehen sich die Grünen im Aufwind. "Wir starten stark ins Superwahljahr", sagte Grünen-Chef Robert Habeck am Montag in der Bundespressekonferenz. Der Trend der letzten Jahre bestätige sich auch 2021. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner bezeichnete die Ergebnisse unterdessen im RBB-Inforadio als "fantastische Vorlage für das Bundestagswahlkampfjahr".… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kann sich nach der Bundestagswahl im September ein Ampel-Bündnis mit Grünen und FDP vorstellen. "Wir brauchen jetzt ein Zukunftsbündnis in diesem Land, und da glaube ich, dass das mit der FDP möglich ist", sagte der Sozialdemokrat dem Fernsehsender Phoenix. Es gebe zwar auch Differenzen, etwa bei der Steuerpolitik,… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht sich nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in seiner Corona-Politik bestärkt. Die grundlegende Strategie von "Umsicht und Vorsicht" sei bestätigt worden, sagte der CSU-Chef am Montag in München. Nicht die Strategie sei abgestraft worden, es gebe aber eine "Skepsis gegenüber dem Management". Dieses müsse… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat die Bundespolitik für das schwache Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen am Sonntag mitverantwortlich gemacht. "Aus unserer Sicht war die Abstimmung auch ein Votum über die Krisenpolitik der unionsgeführten Bundesregierung", sagte Lindner am Montag. Es sei ratsam, bereits jetzt Änderungen in der Krisenpolitik vorzunehmen und nicht bis… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat das schlechte Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen auch auf eine schwache Regierungspolitik im Bund zurückgeführt. Er glaube, dass die "Leistungsdefizite" einiger Unions-Bundesminister durchaus auch im Land gesehen würden, in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg, sagte Walter-Borjans der RTL/n-tv-Redaktion. Wegen der großen Anzahl der Briefwählerstimmen habe die Maskenaffäre… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Kinder, die per Kaiserschnitt auf die Welt geholt werden, steigt wieder. 2019 waren es in den Krankenhäusern 29,6 Prozent, und damit ein halbes Prozent mehr als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Am höchsten war der Anteil im Saarland, wo 2019 mehr als ein Drittel (34,8… weiterlesen

Das Oberverwaltungsgericht in Saarlouis hat mit Urteil aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 4.3.2021 die Disziplinarklage des Landesverwaltungsamts gegen den früheren Oberbürgermeister einer saarländischen Stadt auf Aberkennung des Ruhegehalts abgewiesen (Az.: 6 A 84/20). Der Beklagte war vom Landgericht Saarbrücken wegen Vorteilsannahme in vier Fällen und wegen Untreue zu einer Geldstrafe von 300 Tagessätzen verurteilt worden.… weiterlesen

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mehreren Eilanträgen von Schüler/-innen gegen die derzeitigen Regelungen zum pandemiebedingten Schulbetrieb teilweise stattgegeben. Gemäß § 13 Abs. 4 Satz 1 der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmeverordnung darf an Schulen Lehrbetrieb in Präsenz grundsätzlich nicht stattfinden. Die sog. Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung lässt hiervon Abweichungen für die an das Infektionsgeschehen angepasste Wiederaufnahme des Lehrbetriebs zu. Danach wird in den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Arbeitsminister Hubertus Heil sieht nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine realistische Chance, auch in der Bundestagswahl eine Koalition ohne die Union bilden zu können. "Es gibt verlässliche und vernünftige Mehrheiten jenseits der Konservativen", sagte Heil der "Bild" in Anspielung auf eine mögliche "Ampel" mit FDP… weiterlesen

  Ja, die Spatzen pfiffen es schon von den Dächern und die Redaktion sagte in einem Artikel am 13.03.2021 das Wahlergebnis voraus, dass WsR 20 Prozent Plus X erreichen wird! Die Wahlverlierer CDU und SPD sind selber Schuld, da der Bürger in Rüsselsheim verstanden und dementsprechend an der Wahlurne reagiert hat. Was die beiden Altparteien… weiterlesen

Stuttgart/Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz dürfte es spannende Sondierungsgespräche geben – denn die Ergebnisse ermöglichen viele realistische Machtoptionen. In Baden-Württemberg können Grüne und CDU weiterregieren – beide könnten sich aber auch alleine mit SPD und FDP zusammentun. In Rheinland-Pfalz könnte die SPD mit FDP und Grünen weitermachen, oder eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Masken-Affäre der Unionsfraktion im Bundestag verschärft sich der Streit in der Koalition um Konsequenzen. "Nach diesen neuen Enthüllungen braucht es konsequenterweise eine Abfrage von Laschet und Söder bei den Gliederungen von CDU und CSU nach verdächtigen Parteispenden, gerade auch knapp unter der anzeigepflichtigen Grenze", sagte Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 6.604 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 32 Prozent oder 1.593 Fälle mehr als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 79,1 auf heute 82,9 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Bund und Länder haben vereinbart,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat die Grüne Jugend eine Absage an Regierungsbündnisse mit der CDU gefordert. Die Wahlen bedeuteten, "dass der Bremsklotz CDU abgewählt wurde", sagte die Sprecherin der Grünen Jugend, Anna Peters, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Das ist eine Riesen-Erleichterung. Denn beim Klimaschutz hat die CDU als Regierungspartei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesweit sind bei den Staatsanwaltschaften im vergangenen Jahr mehr als 25.000 Verfahren wegen erschlichener Corona-Soforthilfen oder anderer Delikte mit Pandemie-Bezug aufgelaufen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf eine Umfrage des Deutschen Richterbundes (DRB) bei Landesjustizverwaltungen und Staatsanwaltschaften der Länder. "Es dürfte mindestens bis Ende dieses Jahres dauern, ehe Polizei,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Epidemiologe und SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach geht davon aus, dass der aktuelle Anstieg der Corona-Fallzahlen zu zwei Dritteln durch die neue Mutation B117 verursacht wird. "Ich habe ausgerechnet, dass etwa zwei Drittel der Erhöhung der Fallzahlen auf die neue Mutation B117 zurückgehen", sagte Lauterbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das weitere Drittel an… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jessica Rosenthal sieht in den Ergebnissen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine Chance. "Mehrheiten jenseits der Union sind möglich. Diese Mehrheiten müssen wir nutzen", sagte sie dem Nachrichtenportal "Watson". Malu Dreyer habe als besonnene und kluge Ministerpräsidentin mit einer überzeugenden SPD den Trend gedreht. "Sie beweist,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Gruppe von teils hochrangigen CDU-Parteifunktionären hat sich in einer Resolution an die Führung von Partei und Fraktion für schärfere Verhaltensregeln für Abgeordnete sowie strengere Auflagen für die Parteienfinanzierung ausgesprochen. In dem dreiseitigen Papier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten, wird unter anderem eine Veröffentlichungs- und Anzeigepflicht für Gewinnanteile,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die SPD nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg aufgefordert, ihren Kurs zu klären. "Die SPD muss sich überlegen, ob sie im Bundestagswahljahr dem vernünftigen Kurs von Malu Dreyer folgt, oder sich dem Absturz in die politische und programmatische Bedeutungslosigkeit anschließt, den der Landesverband von Saskia Esken… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erwägt auch eine Ampel-Koalition. "Jetzt wird sondiert, ich spreche also mit CDU, SPD und FDP", sagte Kretschmann am Abend in Stuttgart. "Dann wird man sehen, was diese Sondierungsgespräche ergeben". Offenbar geht der Ministerpräsident davon aus, dass es nach einem Jahr Coronakrise noch heftiger kommen könnte. Es… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Stuttgart: Kretschmann will in Baden-Württemberg auch "Ampel" sondieren. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ungewöhnlich viele Machtoptionen. Die bisherige Ampelkoalition mit FDP und Grünen hätte laut Hochrechnungen von ARD und ZDF sogar drei Sitze mehr als bisher. Möglich wäre aber auch, entweder FDP oder Grüne gegen die Freien Wähler auszutauschen, die laut Prognosen mit 5,7… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg kann Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit der CDU weiterregieren. Laut Hochrechnung von ARD/Infratest wäre die andere halbwegs realistische Option eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP. Es gehe jetzt nicht nur um eine Bewältigung der Coronakrise, sondern auch um den Klimawandel, den Strukturwandel in der Wirtschaft und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU, Wolfgang Steiger, hat bereits vor einer Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl gewarnt. "Durch die Fortsetzung der asymmetrischen Demobilisierung sind inzwischen die eigenen Mitglieder und Anhänger kaum mehr mobilisierbar, weil sie kaum mehr wissen wofür", sagte Steiger dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Laut Steiger hat das Vertrauen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU hat bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihre jeweils historisch schlechtesten Ergebnisse eingefahren, Generalsekretär Paul Ziemiak nahm ein Wort wie "Wahlschlappe" am Sonntagabend dennoch nicht in den Mund. Es habe in beiden Ländern keine Wechselstimmung gegeben. Stattdessen handele es sich "um einen persönlichen Erfolg von Winfried Kretschmann und… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sind die Grünen laut 18-Uhr-Prognose von ARD/Infratest mit 31 Prozent stärkste Kraft geworden, die CDU kommt auf 23 Prozent und damit auf ihr schlechtestes Ergebnis in der Landesgeschichte. Die weiteren Ergebnisse der Nachwahlbefragung: AfD 11,5 Prozent, SPD 12 Prozent, FDP 11,5 Prozent, Linke 3,5 Prozent, Freie… weiterlesen

Stuttgart/Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben sich die Parteien der Regierungschefs durchgesetzt. Laut 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF erlitt die CDU in beiden Ländern eine historische Schlappe und kommt in Baden-Württemberg auf 23 Prozent, in Rheinland-Pfalz auf 25,5 bis 26 Prozent. In beiden Bundesländern ist es der schlechteste Wert,… weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die SPD laut der 18-Uhr-Prognose von ARD/Infratest mit 34,5 Prozent klar stärkste Kraft geworden. Die CDU kommt dahinter nur auf 26,0 Prozent. Die weiteren Ergebnisse: AfD 10,5 Prozent, FDP 6,5 Prozent, Grüne 8,5 Prozent, Freie Wähler 5,5 Prozent, Linke 2,5 Prozent, Sonstige 6,0 Prozent. Die… weiterlesen

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Der Corona-Impfstoff des Herstellers AstraZeneca kann nach Einschätzung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) schwere allergische Reaktionen auslösen. Anaphylaxie sowie Überempfindlichkeitsreaktionen sollten in die Liste der möglichen Nebenwirkungen des Vakzins aufgenommen worden, erklärte die EMA am Freitag unter Verweis auf mehrere solcher Fälle in Großbritannien. weiterlesen

Die Erfahrung und ausgereifte Technologie, mit der China kürzlich prahlte, bezieht sich auf sein System zur Bewertung sozialer Kredite. Seit einigen Jahren führt der totalitäre Staat ein soziales Kreditsystem ein , das die Bürger je nach Bilanz und Kreditwürdigkeit im Wesentlichen von Aspekten des täglichen Lebens ausschließt. Es gibt zahlreiche lokale Versionen, aber die Gesamtversion der Regierung versucht, nationale… weiterlesen

Stuttgart/Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Landtagswahlen am Sonntag ist ein Andrang in den Wahllokalen ausgeblieben. In Baden-Württemberg betrug der Urnenwähleranteil bis 14 Uhr 19,6 Prozent aller Wahlberechtigten, in Rheinland-Pfalz bis 12 Uhr 7,5 Prozent. Hinzu kommen Briefwähler – wegen der Corona-Pandemie wird eine Rekord-Briefwahlbeteiligung erwartet. Nach Angaben der Landeswahlleiter dürfte der Anteil in Baden-Württemberg… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) fordert zehn Jahre nach Beginn des Bürgerkrieges in Syrien mehr Solidarität mit den Menschen in dem kriegsgebeutelten Land. "Vergesst mir Syrien und die Kinder dort nicht. Es wird gestorben, es wird gehungert und die Welt zeigt zu wenig Solidarität", sagte Müller der RTL/n-tv-Redaktion. Der Jahrestag des Syrien-Krieges… weiterlesen