Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen 9.860 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 24 Prozent oder 3.048 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche, als 12.908 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Insgesamt geht das Institut derzeit von rund 154.900 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 41.200… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat im Jahr 2019 insgesamt 48,7 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Wie die Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Freitagausgaben) berichten, waren das sieben Prozent oder 3,19 Millionen Euro mehr als noch im Jahr zuvor. Das gehe aus einem aktuellen Bericht der Bundesregierung hervor, schreibt die NBR.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Politiker Lauterbach hält eine weitere Verlängerung des Lockdowns im März für möglich, wehrt jedoch den Vorwurf ab, dass es sich bei den aktuellen Beschlüssen von Bund und Ländern um eine versteckte Strategie handeln könnte, die Infektionszahlen auf null zu drücken. "Es gibt keine Zero-Covid-Strategie durch die Hintertür", sagte Lauterbach der "Rheinischen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Landkreise sehen die Beschlüsse von Bund und Ländern zu regionalen Öffnungen unterhalb einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Fällen mit Skepsis. In Gebieten, in denen aufgrund einer hinreichend niedrigen Inzidenz wieder die Geschäfte öffneten, "werden wir einen gewissen Shopping-Tourismus nicht in allen Fällen verhindern können", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Länder können nach Ansicht der Bundesregierung auch schon vor dem 7. März, dem vorläufig terminierten Ende des aktuellen Lockdowns, weitere Öffnungsschritte beginnen. Im Bund-Länder-Beschlusspapier von Mittwochabend findet sich die Möglichkeit einer Öffnung von Einzelhandel, Museen und körpernahen Dienstleistungen ab einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von 35 Fällen. Auf die Frage, ob damit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeber (BDA), Rainer Dulger, hat die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens zu den aktuellen Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. "Es ist eine Riesenenttäuschung", sagte Rainer Dulger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Unternehmen und Beschäftigte haben erneut keine klare, transparente und regelbasierte Öffnungsperspektive erhalten." Dulger kritisierte unter anderem, dass… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Widerstand gegen die Abschaffung pauschaler Kabel-TV-Verträge gegen wächst: Bei der Bundesratssitzung an diesem Freitag will sich eine Mehrheit gegen die Pläne der Bundesregierung stellen, die das sogenannte Umlage-Privileg abschaffen will. Das schreiben die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagausgaben) unter Berufung auf "Länderkreise". Die Länder wollen demnach einen Kompromiss vorschlagen: Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bereits in den kommenden Tagen werden in Deutschland Corona-Schnelltests zur Selbstanwendung verfügbar sein. "Die ersten in unserem Verband vertretenen Hersteller haben bereits das Prüfverfahren für ein europaweites CE-Kennzeichen erfolgreich durchlaufen und sind in Kürze lieferfähig", sagte der Geschäftsführer des Verbandes der Diagnostica-Industrie, Martin Walger, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Unabhängig davon halte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner erwartet wegen der Verlängerung des Corona-Lockdowns Gerichtsprozesse und hält diese auch für aussichtsreich – aus Sicht möglicher Beschwerdeführer. "Ich erwarte, dass es Klagen gibt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Denn Friseure dürfen mit Hygiene-Konzepten öffnen. Warum wird das nicht in gleicher Weise für die Kosmetikerin, das Fitnessstudio,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Approbationsordnung für Ärzte soll so geändert werden, dass diese in ihrer Ausbildung mehr Wissen über den Missbrauch der Medizin während des Nationalsozialismus vermittelt bekommen. Das teilte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) mit. "Ich habe für meinen Vorstoß viel Unterstützung bekommen und gehe davon aus,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berliner Krankenhäusern fehlt in der Corona-Pandemie jede fünfte Pflegekraft. Das gehe aus internen Zahlen hervor, berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider". Ausfälle aufgrund von Quarantäne seien dabei noch gar nicht berücksichtigt. In den Unterlagen wird darum gewarnt: "Zunehmende Verschärfung der Personalsituation". Denn die Fehlzeiten der eigenen Mitarbeiter können nicht mehr mit… weiterlesen

Berlin/Minsk (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland will zunächst höchstens 50 Verfolgte aus Weißrussland aufnehmen. Das geht laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe) aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage des grünen Bundestagsabgeordneten Manuel Sarrazin hervor. Man habe sich mit dem Auswärtigen Amt darauf verständigt, "bis zu 50 politisch Verfolgte" mit ihren Kernfamilien aufzunehmen, heißt… weiterlesen

Jens Spahn (CDU) kooperiert bei seinem nationalen Gesundheitsportal mit Google und bekam nun eine Abfuhr vom Gericht. Es geht um 160 Krankheiten und etwa 1.000 Begriffe, die direkt mit Spahns neuer Seite „www.gesund.bund.de“ verbunden werden. Verlage wie Burda klagten erfolgreich. weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 72 Prozent der Bundesbürger halten laut einer Forsa-Umfrage die beschlossene Verlängerung des Lockdowns für richtig. 25 Prozent sind mit der Verlängerung nicht einverstanden, so die Erhebung für RTL und ntv, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Mehrheitlich abgelehnt wird die Verlängerung des Lockdowns ausschließlich von den Anhängern der FDP (66 Prozent) und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) ist überzeugt, dass die Impfzentren in Deutschland schon bald sehr stark frequentiert werden. "Wir werden die Produktionskapazitäten auch in Deutschland und in Europa weit über unseren Bedarf hochfahren, und wir werden ab April sehen, dass dann unsere Impfzentren auch voll sind", sagte Braun der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe). Zugleich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Nachfrage nach psychotherapeutischer Beratung hat in der Coronakrise stark zugenommen. Da aber Behandlungskapazitäten fehlen, bleiben immer mehr Ratsuchende auf der Strecke, so das Ergebnis einer Umfrage der Deutschen Psychotherapeuten-Vereinigung (DPtV) unter ihren Mitgliedern. Die FAZ (Freitagausgabe) berichtet darüber. Aus den Antworten von fast 4.700 Teilnehmern – 40 Prozent der Angeschriebenen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) ist optimistisch, dass die Deutschen "im Sommer" wieder im Biergarten sitzen können. Braun sagte der "Bild" (Freitagausgabe), die Corona-Pandemie werde "im Laufe dieses Jahres ihren Schrecken verlieren". Braun bekräftigte: "Und deshalb können wir im Sommer auch irgendwann wieder im Biergarten sitzen". Ein genaues Datum lasse sich aber… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Häufung von Virusmutationen will die Bundesregierung einen Einreisestopp aus Tschechien und Tirol verhängen. "Der Freistaat Bayern und der Freistaat Sachsen haben heute die Bundesregierung gebeten, Tirol und grenznahe Gebiete Tschechiens als Virusmutationsgebiete einzustufen und stationäre Grenzkontrollen vorzunehmen", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der "Süddeutschen Zeitung". "Wir werden das wohl… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt davor, durch eine Änderung der Impfreihenfolge Polizisten schlechter zu stellen: "Wenn Lehrer und Erzieher jetzt in der Impfreihenfolge nach oben gestuft werden, darf das nicht dazu führen, dass Polizisten dadurch später als geplant geimpft werden", sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Dietmar Schilff den Zeitungen der Funke-Mediengruppe… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, dass Österreich und Tschechien wohl bald zu Mutationsgebieten erklärt werden. "Die Wahrscheinickeit ist hoch, dass es zu Mutationsgebieten erklärt wird", sagte er am Donnerstagnachmittag. "Dann darf man nur noch einreisen mit einem negativen Test." Sonst gebe es keine Ausnahme. "Dies kann unsere Sicherheit deutlichst… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben die Ankündigung möglicher Grenzschließungen zu Österreich als falschen Weg bezeichnet und insbesondere Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) vorgeworfen, damit sein eigenes Versagen im Umgang mit der Pandemie verschleiern zu wollen. "Die Androhung komplett geschlossener Grenzen ist eine typische Söder`sche Nebelbombe", sagte die bayerische Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze dem "Redaktionsnetzwerk… weiterlesen

Bonn/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium verweigert die Auskunft über die Höhe und die Modalitäten des Gehalts des bisherigen BaFin-Chefs Felix Hufeld, der seinen Rücktritt erklärt hat. Das geht aus einer kleinen Anfrage des Linken-Abgeordneten Fabio de Masi hervor, über die das Magazin "Business Insider" berichtet. In der Antwort des Ministeriums heißt es wörtlich: "Bis… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesland Berlin steht trotz finanzieller Probleme der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) zum Hauptstadtflughafen BER. "Der Flughafen ist eine zentrale Infrastruktur der Hauptstadtregion und wird künftig eine Schlüsselrolle für deren weitere wirtschaftliche Entwicklung spielen", sagte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Die FBB soll wie in der Vergangenheit auch… weiterlesen

Mit Urteil vom 10.02.2021 hat die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf (34 O 4/21) einer Apotheke untersagt, bei der Abgabe von FFP2-Masken nach der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung damit zu werben, dass sie, die Apotheke, die Eigenbeteiligung von zwei Euro für die Anspruchsberechtigten trägt. Das Urteil hält den einstweiligen Verfügungsbeschluss aufrecht, mit dem das Gericht der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Impfquote hat am Donnerstag die Drei-Prozent-Marke überschritten. Laut Daten des RKI wurden bislang insgesamt 2.490.423 Erstimpfungen durchgeführt, das entspricht 3,01 Prozent der Bevölkerung. Auch die Zahl der täglichen Erstimpfungen zog wieder etwas an, sie stieg im Wochendurchschnitt von rund 50.000 in den letzten Tagen auf nunmehr 55.000 innerhalb 24 Stunden.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat nach den Bund-Länder-Beschlüssen positiv hervorgehoben, dass bei stufenweisen Lockerungen vorrangig auf Schulen und Kitas geschaut werden soll. Gerade die mögliche Anhebung der Impfpriorität bei Erziehern und Grundschullehrern in Kategorie 2 sei "ein sehr wichtiges Signal der Wertschätzung und Anerkennung für die Arbeit die hier geleistet wird",… weiterlesen

Keine Entschädigung für Restaurantinhaber aus Betriebsschließungsversicherung bei Versicherungsbedingungen, die auf das Infektionsschutzgesetz Stand 20.07.2000 verweisen Mit Urteil vom 09.02.2021 hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (9 O 292/20) in einer Versicherungsstreitigkeit die Klage eines Neusser Restaurantinhabers auf Zahlung von Versicherungsleistungen in Höhe von 24.000,– € wegen Betriebsschließung im ersten Corona-Lockdown abgewiesen. Der Restaurantinhaber hatte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet eine "klimapolitische Transformation" in der Autoindustrie. "Eine nachhaltige Mobilität wird einen bedeutsamen Beitrag zum Erreichen der Klima- und Umweltziele leisten. Sie kann zugleich neue Technologien, neue Ingenieursleistungen, Produkte und Dienstleistungen, eine neue ökologisch tragfähige industrielle Wertschöpfung bringen", sagte er zum Auftakt eines Perspektivdialogs "Industrie und Klimaschutz am… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hat Verständnis für die Kritik aus der Wirtschaft an den Corona-Beschlüssen des Bund-Länder-Treffens geäußert. Die Verlängerung des Lockdowns sei zwar vorherzusehen gewesen, "aber trotzdem ist es jetzt nach den konkreten Beschlüssen nochmals ein schwerer Schlag für die hauptbetroffenen Unternehmen und Beschäftigten", sagte Bareiß dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Beschlüsse von Bund und Ländern vom Mittwoch verteidigt. Man habe zu Beginn der zweiten Welle zu spät auf die Warnungen der Wissenschaftler reagiert, sagte sie am Donnerstagmorgen im Bundestag. Die Zahl der Corona-Fälle gehe durch dem Lockdown nun jedoch wieder seit geraumer Zeit zurück. Sie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will sich noch nicht auf einen Zeitplan für Lockerungen bei Gastronomie, Hotels und Kultur festlegen. "Ich glaube, dass wir einfach Stück für Stück vorgehen müssen. Wir müssen runterkommen mit den Werten und da bleiben, aber das ist, glaube ich, sichtbar", sagte Scholz am Donnerstag im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat die Aussetzung von Impfstoffpatenten verlangt, um größere Produktionskapazitäten zu ermöglichen. "Es gibt gerade ein Hindernis für das schnellere Impfen der Bevölkerung und das sind Impfpatente und -Lizenzen. Weil die behindern, dass in anderen pharmazeutischen Produktionsstätten mehr Impfstoff produziert wird", sagte sie am Donnerstagmorgen. "Wer Millionen Menschen monatelang… weiterlesen

Ferienwohnungseigentümer haben derzeit keinen Anspruch darauf, dass ihnen eine Ausnahmegenehmigung zum Beherbergungsverbot des § 4 Corona- Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern erteilt wird, die die Vermietung an gegen Covid19-geimpfte und/oder von Covid-19-genesene humanimmunisierte Gäste erlaubt. Das Verwaltungsgericht Greifswald hat mit Beschluss vom 09. Februar 2021 einen einstweiligen Rechtsschutzantrag (Az. 4 B 122/21 HGW) abgelehnt, mit dem der Landrat… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will durch Umschichtung bei den milliardenschweren EU-Agrarsubventionen zusätzliche Mittel für Insektenschutzmaßnahmen in der Landwirtschaft generieren. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine Protokollnotiz der Ministerin zum Mittwoch beschlossenen Insektenschutz-Paket der Bundesregierung. Bislang werden sechs Prozent der Gelder entsprechend von der ersten Säule, aus… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans aufgerufen, sich im Wahlkampf dem Kandidaten Olaf Scholz ganz unterzuordnen. "Wir haben einen Kanzlerkandidaten, und der hat für alles das Prä. Dieser eine Kandidat steht ganz vorne", sagte Berlins SPD-Landeschefin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe). Was Olaf Scholz vertritt,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen 10.237 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 28 Prozent oder 3.974 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche, als 14.211 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Insgesamt geht das Institut derzeit von rund 159.600 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 41.700… weiterlesen