Autor: Dirk Lauer

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – In der Ukraine hat am Sonntagvormittag die mit Spannung erwartete Präsidentschaftswahl begonnen. Rund 30 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, bis 20 Uhr Ortszeit (19 Uhr deutscher Zeit) ihre Stimme abzugeben. Mit ersten Prognosen wird noch am Abend gerechnet. Es gilt als unwahrscheinlich, dass sich ein Kandidat im ersten Wahlgang durchsetzen wird.… weiterlesen

Bratislava (dts Nachrichtenagentur) – Die sozialliberale Politikerin Zuzana Čaputová hat die Präsidentschaftswahl in der Slowakei gewonnen. Laut vorläufigem Endergebnis kam sie in der Stichwahl am Samstag auf 58,4 Prozent der Stimmen. Sie setzte sich damit gegen EU-Kommissionsvize Maroš Šefčovič durch, auf den 41,6 Prozent der Stimmen entfielen. Der bisherige Amtsinhaber Andrej Kiska war nicht erneut… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Einsatz von externen Beratern in der Bundeswehr mit steigenden Gefahren im Cyberraum gerechtfertigt. Die Streitkräfte stünden "wegen der Sicherheitslage unter einem besonders hohen Modernisierungsdruck", schreibt von der Leyen in einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag". Das gelte insbesondere für das Feld der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ostdeutschen Bundestagsabgeordneten der CDU fordern, dass die Aufnahme von RAF-Terroristen in der DDR in den 80er Jahren besser aufgearbeitet werden soll. Das geht aus der "Berliner Erklärung" hervor, die die Parlamentarier bei ihrem Treffen am Sonntag und Montag beschließen wollen und über welche die "Bild am Sonntag" berichtet. Darin heißt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, wachsenden konjunkturellen Risiken entgegenzuwirken und einen "Konjunktur-TÜV" gefordert. Die Große Koalition dürfe "nur Dinge beschließen, die den Menschen und der wirtschaftlichen Entwicklung nutzen", sagte Söder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Konkret nannte er "Steuersenkungen beim Soli und bei der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Künstler Julius von Bismarck und Julian Charrière haben die US-Medien von CNN bis FoxNews und sogar das FBI getäuscht. Sie legten nun offen, wie sie Videos, die vermeintliche Anschläge auf die berühmten "Arches" im Nationalpark von Utah zeigen, so im Internet verbreitet haben, dass große US-Sender und Zeitungen darüber… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und der FDP-Chef Christian Lindner haben sich in Berlin getroffen, um zu erörtern, auf welchen Politikfeldern sie übereinstimmen. "SPD und FDP sind beide Parteien des Fortschritts, die sich mit den gegebenen Verhältnissen nicht abfinden, sondern Veränderungen wollen. Auch in vielen gesellschaftspolitischen Fragen sind wir liberal und modern,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition hat in der Wählergunst entscheidende Prozentpunkte verloren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, büßt die Union im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt ein und kommt nun auf 30 Prozent der Stimmen. Die SPD verliert ebenfalls einen Prozentpunkt und kommt auf 16… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die klare Mehrheit der Bundesbürger spricht sich für eine Impfpflicht gegen Masern aus. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der "Bild am Sonntag". 77 Prozent der Befragten befürworten demnach die Impfpflicht, 20 Prozent sind dagegen. Im Osten sind sogar 90 Prozent dafür, nur 10 Prozent dagegen. Im Westen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den Anteil von Elektroautos auf deutschen Straßen durch ein milliardenschweres Förderprogramm von privaten Ladestationen erhöhen. "Wir brauchen Lademöglichkeiten zu Hause, am Arbeitsplatz und am Supermarkt. Wir wollen für die Bürger Ladepunkte und deren Einbau in der eigenen Garage zur Hälfte fördern. Dafür brauchen wir sofort eine… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 26, 28, 29, 46, 49, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3905786. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 892797 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst verloren. Laut der Erhebung für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, verlieren CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte und kommen auf 28 Prozent der Stimmen. Die SPD kommt unverändert auf 16 Prozent, die Grünen liegen ebenfalls unverändert bei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Viele Politiker leiden unter der aggressiven Stimmung in den sozialen Netzwerken – sie bleiben aber trotzdem dort angemeldet und nehmen dabei in Kauf, angefeindet zu werden. Viele von ihnen hätten zwar schon darüber nachgedacht, sich aus mindestens einem Netzwerk zurückzuziehen – blieben aber, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um den Klimawandel einzudämmen, will die FDP CO2-Emissionen nicht nur im Stromsektor, sondern auch in den Bereichen Verkehr und Wärme senken. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, plädierte dafür, auf europäischer Ebene das marktwirtschaftliche Steuerungsinstrument des Emissionshandels (ETS) auszubauen und schlagkräftiger zu gestalten: "Dazu soll eine CO2-Bepreisung auf die Nicht-ETS-Bereiche… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist laut eines Zeitungsberichts erstmals seit 1997 wieder unter die Marke von 100.000 gefallen. Das geht aus der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für 2018 hervor, die Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) diese Woche vorstellen will und über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Demnach seien 97.504 solcher Straftaten… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die zehn mutmaßlichen Islamisten, die bei dem Anti-Terror-Einsatz in Nordrhein-Westfalen und in Süddeutschland festgenommen wurden, sind inzwischen wieder freigelassen worden. Dass kein Haftbefehl beantragt worden sei, bedeute, dass kein dringender Tatverdacht bestehe, teilte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Samstag mit. Die Ermittlungen gegen die Gruppe würden jedoch fortgesetzt, so der… weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hat gefordert, dass Großbritannien nicht an der Europawahl teilnehmen soll. Es bestehe das Risiko, "dass die wirtschaftliche und vor allem politische Unsicherheit Großbritanniens das Potenzial hat, Europa zu infizieren", sagte Weber am Samstag auf dem CSU-Parteitag zur Europawahl in Nürnberg. Deswegen bleibe… weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat mehr Investitionen in die Forschung der Künstliche Intelligenz gefordert. "Künstliche Intelligenz ist dort am stärksten, wo die schlauesten sitzen", sagte Söder am Samstag auf dem CSU-Parteitag zur Europawahl in Nürnberg. Den Wettbewerb könne man nur auf zwei Weisen angehen: "Gewinnen oder Verlieren", so… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Anti-Terror-Einsatz in NRW und in Süddeutschland sind zehn mutmaßliche Islamisten festgenommen worden. Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Samstag mit. Das SEK war demnach in Düsseldorf, Essen und in Baden-Württemberg im Einsatz, die Aktion zog sich bis zum Morgen hin. In Essen sollen zudem Sprengstoffexperten angerückt sein, weil nicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Steuerpflichtige in Deutschland müssen den Spitzensteuersatz bezahlen. Die Zahl der Personen, die mit Teilen ihres Einkommens dem Spitzensteuersatz von 42 Prozent unterworfen waren, stieg im vergangenen Jahr auf rund 4,1 Millionen. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die die "Rheinische… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit innerhalb der Sozialdemokraten um die von SPD-Finanzminister Olaf Scholz angestrebte Bankenhochzeit zwischen der Deutschen Bank und der Commerzbank soll offenbar nicht öffentlich ausgetragen werden. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Darauf deutet der Umgang mit den Fusionsgegnern beim Parteikonvent zur Europawahl am vergangenen Wochenende hin. Die Arbeitsgemeinschaft… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Rumänien muss sich für den Plan, seine Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, heftige Kritik in der EU gefallen lassen. "Es kann nicht sein, dass sich ausgerechnet das Land, das derzeit die Ratspräsidentschaft innehat, in einer kapitalen Frage der Außenpolitik von der lange gemeinsam geltenden Linie der… weiterlesen

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens früherer Ministerpräsident Georg Milbradt bescheinigt der Ukraine noch großen Reformbedarf. "Die Ukraine ist nach wie vor ein Land mit starker Einflussnahme durch Oligarchen. Es mangelt an fairem Wettbewerb und freien Märkten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Zudem leidet die Ukraine an einer hausgemachten rechtlichen Unsicherheit und Korruption", so Milbradt.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Pflegestellen in Deutschland ist in den vergangenen drei Jahren um 31.000 angestiegen. Allein in der Zeit von Juli 2016 bis Mai 2018 seien rund 18.000 neue Stellen dazu gekommen, heißt es in einer Studie der Uni Bremen im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums, über die die "Passauer Neue Presse" berichtet… weiterlesen

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen hat scharfe Kritik am Abzug der beiden letzten im Einsatz befindlichen Schiffe aus der EU-Marinemission "Sophia" geübt. Gleichzeitig forderte das UNHCR neue Maßnahmen zur Rettung von Migranten aus Seenot. "Die Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten, die Operation `Sophia` faktisch zu beenden, ist ein bedrückender Rückschlag für ein Europa… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will mit einer neuen Einheit die Digitalisierung des Gesundheitswesens vorantreiben. Ein elfköpfiges Expertenteam soll in den kommenden drei Jahren dafür sorgen, dass digitale Innovationen schneller im Alltag der Patienten ankommen. "Die rasanten Fortschritte in der Digitalisierung bieten große Chancen für Patienten. Die müssen wir nutzen, um das… weiterlesen