Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die derzeit rückläufigen Zahlen an Covid-19-Corona-Neuinfektionen als "ermutigend" bezeichnet. Es sei "ein gutes Signal, dass wir erste sinkende Zahlen sehen, vor allem übrigens auch auf den Intensivstationen, wo so 10-15 Prozent vom Höchststand mit Covid-19-Intensivpatienten die Zahlen mittlerweile zurückgegangen sind", sagte Spahn am Montagnachmittag RTL und weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Neuer Ärger für die Ostseepipeline Nord Stream 2: Die US-Regierung wird am Dienstag Sanktionen gegen das russische Verlegeschiff "Fortuna" und ihren Inhaber, die russische Firma KVT-RUS, verhängen. Darüber haben die US-Amerikaner die Bundesregierung und andere europäische Partner laut Bericht des "Handelsblatts" (Dienstagausgabe) am Montag in Kenntnis gesetzt. Es ist das erste weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Osteuropa-Expertin Sarah Pagung von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik befürchtet weitere Mordanschläge auf den Oppositionspolitiker Alexei Nawalny. "Er schwebt definitiv in Lebensgefahr", sagte sie dem Nachrichtenportal Watson. Dabei sei unerheblich, dass Nawalny nun zu 30 Tagen Haft verurteilt worden ist. Auch hinter Gittern sei Nawalny nicht sicher, so Pagung. "Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas hat sich in der Debatte um Corona-Verschärfungen dafür ausgesprochen, möglicherweise die Preise für FFP2-Masken staatlich festzulegen. "Eine FFP2-Maskenpflicht kann zu deutlich höheren Preisen führen", sagte Bas dem Nachrichtenportal T-Online. "Eine Preisbindung ist daher zu prüfen." In Deutschland gibt es Preisbindungen etwa bei Büchern, aber auch bei rezeptpflichtigen Medikamenten. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir rät seiner Partei, im Falle einer Regierungsbeteiligung das Innenministerium zu beanspruchen. "Ja, das wäre gut", sagte er der "taz" (Dienstagsausgabe). "Wir können Innenpolitik und haben mit Personen von Robert Habeck bis Irene Mihalic und Konstantin von Notz die nötige Kompetenz dafür." Özdemir sagte, er habe die weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Als Konsequenz aus dem Wirecard-Skandal, bei dem der Wirtschaftsprüfer milliardenschwere Luftbuchungen nicht entdeckt hat, erwägt die EU-Kommission offenbar, die Haftungsregeln für Wirtschaftsprüfer deutlich anzuheben. Das berichtet die "Welt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf ein inoffizielles Arbeitspapier, einem sogenannten Non-Paper, welches mögliche Konsequenzen aus dem Wirecard-Fall auf europäischer Ebene auflistet. Demnach schlagen die weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Der Kreml-Kritiker Alexei Nawalny muss bis zum 15. Februar in Haft bleiben. Das entschied ein Gericht in Moskau am Montag in einem Eilverfahren. Grund sollen Verstöße gegen Bewährungsauflagen sein. Nawalny war am Sonntag aus Deutschland nach Russland zurückgekehrt – und unmittelbar nach der Landung in Moskau festgenommen worden. Ihm werden in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Naturfilmerin und Unterwasser-Kamerafrau Christina Karliczek Skoglund fordert eine nachhaltige Fischereisatzung, und zwar auf internationaler Ebene. "Das müssen wir von unseren Politikern dringend einfordern. Es ist erschreckend zu sehen, dass die EU weiterhin eine nicht nachhaltige Fischerei subventioniert und fördert", sagte sie dem Nachrichtenportal Watson. "Die Meere werden seit den 70er-Jahren weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 22 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der Erstimpfungen in Deutschland auf 1.225.558 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Sonntag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 1.049.850 Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 175.708 an. Die bundesweite Impfquote liegt weiterlesen

Was Fratzebook einem da vorwirft, geht eigentlich überhaupt nicht! Hier handelt es sich weder um einen Werbeinhalt, noch um Betrug (Falschbeschuldigung) noch um eine Sicherheitsverletzung! Die künstliche Intelligenz scheint bei dieser Plattform total zu versagen. Nun versteht jeder wie Zensur bei allen sozialen Medien aus dem Amiland  funktioniert. Die Big Tech Unternehmen haben die Welt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die am Montagmorgen vom Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlichten Corona-Zahlen sind nicht komplett gewesen. Aus Rheinland-Pfalz seien unvollständige Daten übermittelt worden, teilte das Institut mit. Verzeichnet wurden dabei lediglich zwei Neuinfektionen sowie keine neuen Todesfälle. Unklar war zunächst weiterhin, ob auch die Daten weiterer Bundesländer unvollständig waren. So wurden zum Beispiel für Bayern weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Privilegien für den Profifußball kritisiert. Es gebe viele Ungereimtheiten, über die man bei der Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin reden müsse, sagte der CDU-Politiker dem Saarländischen Rundfunk. "Kinder dürfen nicht Fußball spielen, während man in der Bundesliga so weitermacht, als wäre nichts weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat Russland zur sofortigen Freilassung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny aufgefordert. Man verurteile die Verhaftung unmittelbar nach Nawalnys freiwilliger Rückkehr in seine russische Heimat, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in der Bundespressekonferenz. Das Urteil, dessen Bewährungsauflagen die Grundlage für die Verhaftung sein sollen, sei vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition will die wirtschaftlichen Folgen der avisierten Verlängerung des Lockdowns offenbar nochmals mit weiteren Hilfen mildern. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und sein Wirtschaftsressortkollege Peter Altmaier (CDU) planen laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung", die bereits geltenden Überbrückungshilfen III nachzubessern sowie den Kreis der Berechtigten zu erweitern. Das soll insbesondere weiterlesen

Wie mehrere Medien berichten soll es in Deutschland 25 Corona-Mutation wie in England geben, dies nehmen Spahn und Merkel zum Anlass das ganze Land in einen MegaLockdown zu versetzen, obwohl das RKI heute Morgen stark sinkende Zahlen an Neuinfektionen gemeldet hatte! Diesen MegaLockdown kann man dem Volk nicht verkaufen. Wann wird die Bundesregierung endlich wach? weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sind mittlerweile mindestens 25 Fälle mit den neuen, hochinfektiösen Corona-Mutationen nachgewiesen worden. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) unter Berufung auf eine Sprecherin des Robert-Koch-Instituts (RKI). In 20 Fällen wurde demnach die zunächst in Großbritannien bekannt gewordene Mutation nachgewiesen. Diese Fälle wurden aus Berlin, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Baden-Württemberg weiterlesen

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Was soll man sagen zu den 6 Folgen der True-Crime-Serie „Höllental“ vom ZDF! Nach bekannt werden, dass diese Doku im Auftrag vom ZDF gedreht wird, wurde von der Redaktion Pressecop24 die Aussage getroffen, dass wir nichts neues in diesem Projekt erfahren werden. Im Vorfeld wurde dies eigentlich klar, da weder die neue Anwältin von U. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat nach der Festnahme des russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny jeglichen Überlegungen für ein Ende der EU-Sanktionen gegen Russland eine Absage erteilt. "Die panische Reaktion des Kremls auf die schiere Anwesenheit Nawalnys in Moskau zeigt, wie absurd die Debatte über die Beendigung der Sanktionen sind", sagte Nouripour der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung reagiert auf die heftige Kritik an der schleppenden Auszahlung und den zum Teil komplizierten Bedingungen für die Gewährung der Corona-Hilfen. "Wir haben jetzt die Chance, die Überbrückungshilfe III nochmal drastisch zu vereinfachen und auch bei der Höhe eine Schippe drauf zu legen", sagte Altmaier dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Er habe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann hat den CDU-Politiker Friedrich Merz für dessen Vorstoß kritisiert, das Amt des Bundeswirtschaftsministers übernehmen zu wollen. Dies habe ihn "mehr als irritiert", sagte Linnemann dem Internetportal des Fernsehsenders n-tv. "Wir befinden uns mitten in der schwersten Krise, die diese Bundesrepublik je erlebt hat. Ganze Wirtschaftsbereiche stehen am Abgrund, weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Im Vorfeld des nächsten Corona-Gipfels zwischen den Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gegen ein generelles Ausgehverbot in den Abend- und Nachtstunden ausgesprochen. "In ganz Niedersachsen liegen wir jetzt bei einer Inzidenz von knapp unter 100. Deshalb halte ich aktuell landesweite nächtliche weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um einen besseren Überblick über die in Deutschland zirkulierenden Varianten des Coronavirus zu bekommen, will die Bundesregierung die bundesweite Genomsequenzierung der Viren fördern. Eine entsprechende Coronavirus-Surveillanceverordnung des Bundesgesundheitsministeriums tritt am Dienstag in Kraft. Ziel ist es, die Anzahl der Genomsequenzierungen von Coronaviren in Deutschland sowie das Spektrum der beteiligten Akteure weiter weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Rheinland-Pfalz hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Ländern klare Informationen über die Größenordnung verringerter Impfstofflieferungen zur Verfügung zu stellen. "Die Bundesregierung muss den Ländern endlich eine verbindliche Auskunft über die Größenordnung der verringerten Impfstofflieferungen der kommenden Wochen geben", sagte die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Montag. Es könne nicht sein, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Plan von Bund und Ländern, in den Gesundheitsämtern einheitliche, digitale Systeme einzuführen, ist gescheitert. Das zeigt eine Umfrage von "Handelsblatt Inside Digital Health" in den Bundesländern. 90 Prozent der Behörden sollten bis Ende 2020 die Systeme Sormas für die Kontaktnachverfolgung und Demis für die Meldewege nutzen, hatten die Ministerpräsidenten und weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, fordert klarere Regeln für den Umgang der Bundestagsfraktionen mit dem ihnen anvertrauten Steuergeld. Besonders bei der Finanzierung ihrer Social-Media-Aktivitäten fehle es den Fraktionen "an Leitplanken, was erlaubt ist und was nicht", sagte Scheller dem "Spiegel". Die Bundestagsfraktionen erhalten jährlich 120 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 41 Prozent der Bundesbürger begrüßen die Wahl von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Mediengruppe RTL, die am Montag veröffentlicht wurde. 18 Prozent hätten laut "RTL/n-tv-Trendbarometer" lieber Friedrich Merz, 17 Prozent Norbert Röttgen als neuen Chef der Christdemokraten gesehen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat Russland zur sofortigen Freilassung von Alexei Nawalny aufgefordert. Nawalnys Verhaftung sei "völlig unverständlich", ließ sich Maas am Montag vom Twitter-Account des Auswärtigen Amtes zitieren. "Für ihn müssen das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und der Schutz der Bürgerrechte gelten, an die Russland durch Verfassung und internationale Verpflichtungen gebunden weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlin gilt nach Einschätzung des Bundeskriminalamts (BKA) als "Dreh und Angelpunkt" vietnamesischer Menschenhändler in Westeuropa. Das sagte Carsten Moritz, Referatsleiter Menschenhandel beim BKA, dem RBB. Von zentraler Bedeutung sei dabei ein Industrie- und Gewerbegebiet im Stadtbezirk Lichtenberg, auf dem sich auch viele vietnamesischstämmige Geschäftsleute angesiedelt haben. Von Berlin aus würden illegal weiterlesen

Der russische Oppositions-Politiker Alexej Nawalny, der gestern aus Deutschland nach Russland zurückkehrte und dort sofort verhaftet wurde, gibt sich als erfolgreicher Kämpfer gegen die Eliten-Korruption im Land. Der gesamte hiesige Mainstream hechelt diesem Narrativ nach, OHNE zu hinterfragen! Aber: Nawalny hat auch noch ein anderes Gesicht – nämlich das eines „Ethno-Nationalisten“, eines „Rassisten“, der in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen 7.141 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 43 Prozent oder 5.356 Fälle weniger als am Montagmorgen vor einer Woche, als 12.497 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Zugleich war es der niedrigste Montagswert seit Mitte Oktober. Es war allerdings zunächst unklar, ob auch alle weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Angst vor Corona-Mutationen wie in Großbritannien wird der Lockdown in Deutschland wohl vorzeitig verlängert und nochmals verschärft. Laut eines Berichts des Portals "Business Insider" haben sich Bund und Länder einen Tag vor ihren offiziellen Beratungen dazu informell verständigt, den eigentlich Ende Januar auslaufenden Lockdown bis zum 14. Februar zu verlängern. weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionsvize Vera Jourova fordert Ethikregeln für Software-Programmierer. Ein Architekt etwa denke nicht nur an Maße und Technik, er besitze auch ein ethisches Grundverständnis, welche Bedeutung seine Arbeit für die Sicherheit der Kunden habe, sagte sie dem "Handelsblatt". Eine solche Ethik wünsche sie sich auch etwa bei den Mitarbeitern der Internetkonzerne, die weiterlesen

Brüssel/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union fordert von Russland die sofortige Freilassung von Alexei Nawalny. "The detainment of Alexey Navalny upon arrival in Moscow is unacceptable", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Sonntagabend. "I call on Russian authorities to immediately release him", ergänzte er. Der Kreml-Kritiker Nawalny war unmittelbar nach der Landung in Moskau festgenommen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwei Tage vor den geplanten vorgezogenen Beratungen von Bund und Ländern über eine erneute Verschärfung des Lockdowns zeichnen sich erste Details möglicher neuer Corona-Regeln ab. Laut eines Berichts des Portals "Business Insider" will das Kanzleramt eine bundesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperre einführen, wie es sie bereits in Frankreich oder anderen Nachbarstaaten gibt. weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Markus Söder will die Chancen Armin Laschets auf die Kanzlerkandidatur nicht an den Ausgang der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Mitte März knüpfen. "Das hat nichts miteinander zu tun", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). "Auch bei einem neuen Trainer kann nicht das erste Spiel der Maßstab weiterlesen

Berlin/Paris (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und der Präsident der französischen Nationalversammlung, Richard Ferrand, haben aus Anlass des 150. Jahrestags der Proklamation des deutschen Kaiserreichs in Versailles betont, wie weit sich Deutsche und Franzosen von der einstigen "Erbfeindschaft" entfernt haben. Nur gemeinsam könnten beide Länder in der heutigen Welt erfolgreich sein, schreiben Ferrand weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat die Forderung der FDP nach einer Corona-Sondersitzung des Bundestages zurückgewiesen. In Unionskreisen wurde der Vorschlag als "Frechheit" aufgefasst, der viel zu kurzfristig komme, berichtet die "Rheinische Post" (Montagsausgabe). Am Freitagabend einen Brief zu schicken, dass man am Dienstag der Folgewoche zusammenkommen wolle, sei nicht angemessen in einer Situation, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens CDU-Chef und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann hat den bei der Parteivorstandswahl gescheiterten Kandidaten Friedrich Merz zu mehr Teamgeist aufgefordert. "Der Zeitpunkt für ein Angebot zur Übernahme eines Regierungsamtes war gelinde gesagt überraschend, dadurch wirkt es jetzt recht schräg. Ich bin nicht glücklich darüber, dass gerade der Eindruck entsteht oder womöglich entstehen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich vom Angebot von Friedrich Merz, ihn als Wirtschaftsminister abzulösen, unbeeindruckt gezeigt. "Die Kanzlerin und der neue Vorsitzende haben dazu das Ihrige gesagt, und das sind auch diejenigen, die über solche Fragen zu entscheiden hätten", sagte Altmaier der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Ich mache meine Arbeit, denn weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Islamwissenschaftlerin Gudrun Krämer wendet sich dagegen, den "politischen Islam" zu kriminalisieren. Solange die Gesetze eingehalten werden, müsse politische Betätigung auf islamischer Grundlage erlaubt sein, sagte die Berliner Professorin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Bestrebungen, wie es sie in Österreich gab, einen eigenen Straftatbestand "politischer Islam" einzuführen, bezeichnete sie als "abwegig" und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fördergelder des Bundes in dreistelliger Millionenhöhe haben – anders als beabsichtigt – bisher offenbar nicht zu einer Erhöhung der Produktionskapazitäten für Impfstoffe gegen Covid-19 geführt. Man könne "keine Angaben dazu machen", inwieweit das 750-Millionen-Euro-Sonderprogramm der Regierung vom Sommer 2020 dazu geführt habe, dass die Herstellungskapazitäten ausgebaut worden seien, heißt es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Corona-Intensivpatienten ist am Sonntag erstmals seit rund vier Wochen wieder unter die 5.000er-Marke gesunken. Nach Angaben der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) wurden gegen 13 Uhr bundesweit 4.949 Patienten mit einer Corona-Infeketion intensiv behandelt. Damit sank die Zahl den 14. Tag in Folge und liegt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Menschen mit Kleinem Waffenschein ist in Deutschland auch im vergangenen Jahr weiter gestiegen – das gilt auch insgesamt für Schusswaffen. Ende Dezember 2020 waren im Nationalen Waffenregister 705.506 solcher Berechtigungen für Schreckschusswaffen vermerkt – das waren sechs Prozent mehr im Vergleich zum Vorjahr, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" weiterlesen