Autor: Dirk Lauer
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Regierung will Beförderungsverbot verlängern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hält am Beförderungsverbot für Einreisende aus Gebieten mit einem hohen Anteil an SARS-CoV-2-Mutationen fest. Ein Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums sieht eine Verlängerung um zwei Wochen bis zum 17. März vor, schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Mit einem deutlich verringerten Eintrag von Virusvarianten sollen weitere Infektionen möglichst verhindert werden", heißt weiterlesen
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Astrazeneca wird nun doch häufiger verimpft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der teils unbeliebte Impfstoff von Astrazeneca wird nun doch immer häufiger verimpft. Am Freitag wurde er bei über 40 Prozent aller Erstimpfungen genutzt, wie Daten des RKI vom Samstag zeigen. Am Donnerstag lag der Anteil noch bei 34 Prozent, am Mittwoch bei 28 Prozent, in den Tagen davor bei durchschnittlich 24 weiterlesen
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Wissler und Hennig-Wellsow zu neuen Linken-Chefinnen gewählt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow sind zu den neuen Linken-Chefinnen gewählt. Wissler bekam am Samstag vorläufig 84,2 Prozent, Hennig-Wellsow 70,5 Prozent. Das Ergebnis der Online-Wahl muss noch per Briefwahl bestätigt werden. Ihre Vorgänger Bernd Riexinger und Katja Kipping waren zuletzt 2018 mit 74 und 64,5 Prozent im Amt bestätigt worden, dieses weiterlesen
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Susanne Hennig-Wellsow bekommt auf Linken-Parteitag 70,5 Prozent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Susanne Hennig-Wellsow ist am Samstag mit 70,5 Prozent neben Janine Wissler zur Bundesparteivorsitzenden der Linken gewählt worden. Das Ergebnis der Online-Wahl muss noch per Briefwahl bestätigt werden. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen
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Janine Wissler bekommt bei Parteivorsitz-Wahl 84,2 Prozent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler hat am Samstag bei der Wahl zum Parteivorsitz 84,2 Prozent Zustimmung bekommen. Das Ergebnis der Online-Wahl muss noch per Briefwahl bestätigt werden. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen
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Star-Gamer MontanaBlack bereut umstrittenes Urlaubsvideo
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Videospiel-Streamer Marcel Eris, besser bekannt als MontanaBlack, hat sich zu Sexismusvorwürfen nach einem umstrittenen Urlaubsvideo geäußert. "Es war einfach eine unnötige Aktion von mir", sagte der 32-Jährige dem "Spiegel". Das hätte er "so nicht bringen dürfen". Eris hatte sich im vergangenen Jahr scharfe Kritik eingehandelt, nachdem er auf Malta Frauen weiterlesen
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Jede vierte Stelle im Robert-Koch-Institut nicht besetzt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Robert-Koch-Institut (RKI) ist derzeit ein Viertel aller Stellen nicht besetzt. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums vor, über die "Business Insider" berichtet. Demnach sind beim RKI im Haushaltsjahr 2021 insgesamt 530,5 Stellen eingeplant, bis zum 15. Februar waren davon 147 nicht besetzt. Das entspricht einem Anteil von 28 Prozent. weiterlesen
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SPD-Kanzlerkandidat sieht Fehler bei Hartz-Reformen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat im Zusammenhang mit den Hartz-IV-Reformen Versäumnisse seiner Partei eingeräumt. "Natürlich sind uns Fehler unterlaufen", sagte Scholz dem "Spiegel". "Der Mindestlohn hätte von Anfang an Teil der Reformen sein müssen. Das war aber schwer durchsetzbar. Viele hatten damals noch die Hoffnung, die Gewerkschaften könnten die Frage der Lohngerechtigkeit weiterlesen
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Eilmeldung aus Australien! Wegen 11 Corona-Fälle im ganzen Land, wird ab jetzt geimpft!
Bernie aus Australien berichtet was die Regierung in Australien macht. Aktuelle Zahlen und Informationen aus dem ehemaligen schoenen Australien. Grenzen werden geschlossen, dann wieder geoeffnet. Sobald es einen positiven Fall gibt. Man kann sehr schlecht sein Leben planen. weiterlesen
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Eilmeldung aus Spanien: 9 Bewohner von Altenpflegeheimen sterben in Spanien Tage nach Erhalt von Pfizers Impfstoff!
SPANIEN, 26. Februar 2021 ( LifeSiteNews ) – Neun Bewohner eines Altenpflegeheims in Spanien sind gestorben und weitere 68 wurden 10 Tage nach der ersten Dosis der COVID-Impfung von Pfizer positiv auf COVID-19 getestet. Die Nachricht trägt zu der wachsenden Zahl von Berichten über Menschen bei, die kurz nach Erhalt des experimentellen Impfstoffs sterben. Das Pflegeheim El Salvador weiterlesen
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Berliner Oberstaatsanwalt beklagt nachlässige Strafverfolgung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der für Mord und Totschlag zuständige Berliner Oberstaatsanwalt beklagt eine nachlässige Strafverfolgung. Überlastung, schlechte Ausstattung und Personalknappheit hätten zu einer Situation geführt, in der Strafverfahren aus "Notwehr" eingestellt würden, sagte Ralph Knispel dem "Spiegel". "Wir beenden viel zu viele Ermittlungsverfahren vorzeitig – angeblich wegen geringer Schuld", so der Staatsanwalt. "Mit einer weiterlesen
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Baden-Württembergs Kultusministerin will weitere Schulöffnungen
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl Susanne Eisenmann drängt auf eine weitere Öffnung der Schulen ab 8. März. "Wir wollen auch an den weiterführenden Schulen mit Wechselunterricht einsteigen", sagte die Kultusministerin dem "Mannheimer Morgen". Eine umfassende Teststrategie mache auch ab Klasse 5 schrittweise Öffnungen mit reduzierten Schülerzahlen im Schulgebäude möglich. Die Eltern weiterlesen
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Biontech untersucht Wirkung von dritter Dosis
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Biontech-Gründer Ugur Sahin hat Studien zur Impfstoff-Anpassung und zu einer sogenannten Booster-Impfung angekündigt. "Wenn kritische Varianten auftauchen, könnte eine simple Strategie das Verabreichen einer dritten Dosis des aktuellen Impfstoffes sein", sagte Sahin der "Bild". "Eine solche Booster-Impfung könnte einen so starken Immunschutz hervorrufen, dass auch die Varianten nicht mehr durchkommen. Eine weiterlesen
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Immer mehr Menschen wollen Jäger werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Interesse an der Jagd war auch im vergangenen Corona-Jahr ungebrochen groß. Der Deutsche Jagdverband (DJV) verzeichnete nach eigenen Angaben 18.820 Anmeldungen für eine Jagdprüfung. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Binnen zehn Jahren hat sich die Zahl der Prüflinge für den Jagdschein nach Verbandsangaben damit fast verdoppelt. Verbandspräsident Volker Böhning weiterlesen
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Bericht: Ausschreibung für neuen Impfausweis läuft am Montag aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesgesundheitsministerium hat den am Mittwoch angeschriebenen Unternehmen offenbar nur eine Frist bis Montag gelassen, ein Angebot für die Entwicklung eines Impfnachweises einzusenden. Das berichtet die "Welt" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Unternehmenskreise. Auf Anfrage der "Welt" erklärte die Deutsche Telekom, sie werde sich fristgerecht mit einem Angebot beteiligen. Sobald die Bundesregierung weiterlesen
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RKI meldet 9762 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 63,8
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 9.762 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 6,5 Prozent oder 598 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche, als 9.164 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 62,6 auf heute 63,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner weiterlesen
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Umweltministerin kritisiert Länder bei erneuerbaren Energien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze fordert Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen auf, mehr für den Ausbau erneuerbarer Energie zu tun. "Der gesamte Süden macht zu wenig", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Samstagsausgaben). Brandenburg habe inzwischen aufgrund seines starken Anteils an Windkraft einen Wettbewerbsvorteil. "Das Land produziert viel mehr erneuerbare Energie, weiterlesen
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Grüne sehen Diskriminierung unverheirateter Paare bei der Einreise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die europapolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Franziska Brantner, hat der Bundesregierung eine Diskriminierung unverheirateter Paare bei der Einreise aus von Virusmutationen stark betroffenen Ländern vorgeworfen. "Die Bundesregierung hat nichts aus den Fehlern beim ersten Lockdown gelernt und diskriminiert wieder unverheiratete Paare an den Grenzen", sagte Brantner der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). weiterlesen
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Bundeswahlleiter für einheitliche Regelung zu Maskenverweigerern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine einheitliche Regelung für den Umgang mit Maskenverweigerern in Wahllokalen gefordert. "Ich bin der Ansicht, dass die Maskenpflicht im Wahllokal strikt befolgt werden muss. Die Bundestagswahl darf nicht zum Superspreader-Event werden", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Aber man dürfe dabei das Recht auf Stimmabgabe nicht weiterlesen
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Maas fordert europäischen Trauer-Akt für Corona-Tote
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat einen gemeinsamen europäischen Trauer-Akt für die Corona-Toten gefordert. "Über eine halbe Million EU-Bürgerinnen und -Bürger haben mittlerweile in Verbindung mit einer Corona-Infektion ihr Leben verloren", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Ich würde mir sehr wünschen, dass wir der Verstorbenen auch in einem europäischen weiterlesen
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Bund gibt für Coronamedizin-Importe mehr aus als für Forschung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland gibt für die Erforschung von neuen Covid-19-Medikamenten nur ein Bruchteil dessen aus, was es für den Import solcher Arzneien aus dem Ausland zahlt. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesforschungsministeriums auf eine Grünen-Anfrage. Demnach stellte die Regierung für entsprechende Forschungsprojekte in Deutschland in weiterlesen
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Patientenschützer: Öffnungen durch Schnelltests reines Wunschdenken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patientenschützer haben die Pläne von Bund und Ländern, weitere Öffnungsschritte mit Hilfe von millionenfachen, flächendeckenden Corona-Schnelltests abzusichern, als "reines Wunschdenken" kritisiert: "Selbst für hunderttausende geimpfte Pflegeheimbewohner gibt es keine Freiheitsrechte, weil die täglichen Schnelltests für Besucher und Altenpflegekräfte fehlen", sagte der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, den Zeitungen der weiterlesen
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Presseamt gibt fast 16 Millionen Euro für Corona-Infokampagnen aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundespresseamt hat im vergangenen Jahr fast 16 Millionen Euro für Coronakrisenkampagnen ausgegeben. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des Grünen-Haushaltspolitikers Sven-Christian Kindler hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samsatgausgaben) berichtet. Darunter fallen Werbekampagnen für die Corona-Warn-App, für die AHA-Regeln (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske) und für die Kampagne "Besondere Helden". weiterlesen
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Bundespolitiker dämpfen Erwartungen an europäischen Impfnachweis
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Koalitionsfraktionen und Opposition im Bundestag dämpfen mit Blick auf das von den EU-Regierungschefs vereinbarte europäische Impfzertifikat die Erwartungen. Sie begrüße zwar die Einführung eines EU-weiten Impfpasses für die Immunisierung gegen das Coronavirus, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, der "Welt" (Samstagausgabe). "Aber ein europäisches Impfzertifikat ist kein Freifahrtschein mit weiterlesen
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Städtebund spricht sich für "Corona-Notbremse" aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Öffnungsdebatte vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch hat sich der Städte- und Gemeindebund für eine "Corona-Notbremse" ausgesprochen. "Für solche Situationen wäre es sinnvoll, eine Corona-Notbremse vorzusehen, sodass bei dramatischen Entwicklungen Öffnungen auch wieder rückgängig gemacht werden können", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Landsberg fordert zudem, dass in weiterlesen
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USA verhängen Einreisesperre gegen 76 saudische Staatsbürger
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die USA haben haben gegen 76 saudische Staatsbürger eine Einreisepserre verhängt. Das teilte US-Außenminister Antony Blinken am Freitagnachmittag (Ortszeit) mit. Nach der Veröffentlichung eines US-Geheimdienstberichts kurz zuvor, wonach Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman die Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi genehmigt haben soll, wurden 76 Personen sanktioniert von denen angenommen wird, "dass weiterlesen
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USA: Saudi-Arabiens Kronprinz genehmigte Khashoggi-Ermordung
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Den US-Geheimdiensten zufolge hat der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman die Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi vom 2. Oktober 2018 genehmigt. Das geht aus einem Bericht des Büros von Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines hervor, aus dem mehrere US-Medien am Freitagnachmittag übereinstimmend zitieren. Laut Bericht erscheint es unwahrscheinlich, dass die Tat ohne das weiterlesen
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USA: Saudischer Kronprinz genehmigte Ermordung von Kashoggi
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Washington: USA: Saudischer Kronprinz genehmigte Ermordung von Kashoggi . Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
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Deutlich weniger Corona-Tote in Altenheimen nach Impfungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Schutzimpfungen führen offenbar zu einer sinkenden Zahl von Covid-19-Toten in den deutschen Pflegeheimen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine eigene Umfrage unter großen Pflegeheimbetreibern. Demnach geht die Zahl der Infizierten, Erkrankten und Verstorbenen seit Beginn der Immunisierungskampagne deutlich zurück. So zählten die 28 Johanniter-Seniorenheime in weiterlesen
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Innenminister beklagen Blockade bei Gesetz gegen Hasskriminalität
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Innenminister der Länder machen Druck beim Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus. In einem Brief an den Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses, Hermann Gröhe (CDU), über den der "Spiegel" berichtet, heißt es: Man sei verpflichtet, "entschlossen und mit allen Mitteln des Rechtsstaates gegen Hass und Hetze und damit gegen menschenverachtende Taten vorzugehen". In weiterlesen
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Impfpflicht in Deutschland kommt! Diskriminierung Ungeimpfter entspricht faktisch einer Impfpflicht durch die Hintertür!
Laut Medienberichten hat Kanzlerin Angela Merkel im Zuge des EU-Videogipfels zur Corona-Krise einen europäischen Impfausweis angekündigt. Dieser solle bis zum Sommer entwickelt werden. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, kommentiert dies wie folgt: „Allen Lippenbekenntnissen zum Trotz wird offenbar eine Zwei-Klassen-Gesellschaft vorbereitet, die die Menschen in Geimpfte und weiterlesen
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Gysi will mehr junge Kandidaten für Linke im Bundestag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der langjährige Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Gregor Gysi fordert seine Partei auf, sich für mehr junge Bundestagsabgeordnete einzusetzen. "Die Kreis- und Landesvorstände müssen aktiv dafür werben und sorgen, dass neben älteren und mittelalten auch junge Kandidatinnen und Kandidaten aussichtsreich aufgestellt werden", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Früher sei das besser weiterlesen
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EU-Kommissionsvize: Nord Stream 2 "nicht hilfreich"
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Hohe Vertreter der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, kritisiert die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2. Das Projekt sei "nicht hilfreich – weder für die Diversifizierung von Europas Energieversorgung noch für die Energieunabhängigkeit der EU", sagte der Vizepräsident der EU-Kommission dem "Spiegel". Er weist die Darstellung der deutschen weiterlesen
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Länder wollen Kinderbonus nicht mitfinanzieren
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer weigern sich, einen Beitrag zur Finanzierung des geplanten Kinderbonus in Höhe von 150 Euro zu leisten. Das geht aus einem Schreiben des nordrhein-westfälischen Finanzministers Lutz Lienenkämper (CDU) in seiner Funktion als Vorsitzender der Finanzministerkonferenz an die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU und SPD hervor, über das der "Spiegel" in seiner neuen weiterlesen
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Verbände streiten über pandemiebedingte Schuljahr-Wiederholung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung vieler Bundesländer, im Corona-Jahr die freiwillige Wiederholung eines Schuljahres auf Wunsch der Eltern zu erleichtern, stößt bei Gewerkschaften und Lehrerverbänden auf ein geteiltes Echo. Bei der Lehrergewerkschaft GEW lösen entsprechende Regelungen etwa in Baden-Württemberg und Berlin Sorge aus: "Die Befürchtung besteht, dass das freiwillige Wiederholen auf Wunsch der Eltern weiterlesen
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Wirtschaftsministerium verdoppelt Abschlagszahlung für Unternehmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unternehmen können bei der Überbrückungshilfe III ab sofort Abschlagszahlungen in doppelter Höhe von bis zu 800.000 Euro vom Staat erhalten. "Seit heute können Unternehmen, die schnell viel Hilfsgelder brauchen, Abschläge in Höhe von bis zu 800.000 Euro ausgezahlt bekommen. Die erweiterte Abschlagszahlung hilft schnell und da, wo der Schuh besonders drückt", weiterlesen
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Kool Savas neu an der Spitze der Album-Charts
Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutschrapper Kool Savas steht mit seinem neuen Album "AGHORI" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt der Rapper Finch Asozial mit seinem Album "Fliesentisch Romantik 2" ebenfalls neu ein. Das Album "As The Love Continues" der britischen Postrock-Band weiterlesen
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Berichte: Nüßlein lässt Amt des Unionsfraktionsvize ruhen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Georg Nüßlein (CSU) lässt sein Amt als Unionsfraktionsvize offenbar aufgrund von Ermittlungen gegen ihn ruhen. Das berichten mehrere Medien am Freitagnachmittag übereinstimmend unter Berufung auf den Anwalt des CSU-Politikers. Zuvor hatte der Bundestag am Donnerstagvormmitag seine Immunität aufgehoben. Laut Berichten mehrerer Medien soll es um Ermittlungen im Zusammenhang mit der Vermittlung weiterlesen
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Berichte: Nüßlein lässt Amt als Unionsfraktionsvize ruhen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Berichte: Nüßlein lässt Amt als Unionsfraktionsvize ruhen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
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NRW-Städtetag: DOSB muss Olympia-Bewerbung unterstützen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Geschäftsführer des Städtetags NRW, Helmut Dedy, hat sich für ein Festhalten an der Bewerbung von NRW für die Austragung der olympischen Spiele ausgesprochen. "Das Votum des IOC für Brisbane ist ein Rückschlag für die NRW-Bewerbung, allerdings kein Grund, die Flinte jetzt ins Korn zu werfen. Das Konzept der Rhein-Ruhr-Städte ist weiterlesen
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Am 27.02.2021 Demo in Magdeburg! Um 15:00 Uhr am Domplatz!
‼️Update Veranstaltung 27. Februar, Domplatz‼️ ‼️WICHTIG‼️ ‼️BITTE LESEN UND ALLE MENSCHEN INFORMIEREN‼️ Liebe Freunde, liebe Patrioten! Es ist Freitag 14.00 Uhr und wir haben bezüglich unserer Klage noch keine Antwort vom Thüringer Oberverwaltungsgericht. Was wir haben, sind umfangreiche Informationen, auch aus den Reihen der Polizei. Die Stadt Erfurt brüstet sich mit dem größten Polizeieinsatz Thüringens weiterlesen
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FDP verlangt von Altmaier Vorschläge für Öffnungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat mit Blick auf die nächsten Corona-Beratungen von Bund und Ländern von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein Öffnungskonzept für die Wirtschaft gefordert. "Ankündigungsminister Altmaier steht den 40 Wirtschaftsverbänden und der Wirtschaft insgesamt gegenüber im Wort und muss konkrete Vorschläge für das Treffen in der kommenden weiterlesen
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SPD und Steuerzahler für Abschaffung der NRW-Straßenausbaubeiträge
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Das Land NRW hat nach eigenen Angaben den Kommunen im letzten Quartal 3,5 Millionen Euro bewilligt, um die Kosten für die Bürger durch anfallende Straßenausbaubeiträge abzumildern. Das geht aus einem Bericht des NRW-Bauministeriums hervor, über den die "Rheinische Post" (Samstagausgabe) berichtet. Die SPD-Fraktion und der Bund der Steuerzahler fordern eine Abschaffung weiterlesen
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Wissler offen für Koalition
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die designierte Linken-Bundesvorsitzende Janine Wissler zeigt sich offen für eine Regierungsbeteiligung. "Die Linke muss für Veränderung kämpfen – wenn die Inhalte stimmen in der Regierung und sonst in der Opposition", sagte Wissler der "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe). "Wenn es mit SPD und Grünen eine Möglichkeit gibt, Umverteilung umzusetzen, befristete Verträge zurückzudrängen, die weiterlesen
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Corona-Niederlande: Zwei Drittel der Bewohner nach der Impfung positiv auf COVID getestet!
26. Februar 2021 ( LifeSiteNews ) – Am 30. Januar erhielten die 106 Bewohner des Pflegeheims St. Elisabeth für ältere Menschen in Amersfoort, Niederlande, die erste Aufnahme des experimentellen Impfstoffs COVID-19. Innerhalb von zwei Wochen und zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie im letzten Jahr gelangte das Wuhan-Virus mit hoher Geschwindigkeit durch das Haus. Nicht weniger als 70 weiterlesen
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EVP-Fraktionschef dringt auf Ausgestaltung des EU-Impfpasses
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Einigung auf einen europäischen digitalen Impfpass beim EU-Gipfel dringt der EVP-Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), auf eine schnelle konkrete Ausgestaltung. "Vor allem für Pendler, Dienst- oder Urlaubsreisen kann das Zertifikat Erleichterungen bringen. Wir brauchen umgehend eine Klärung der Details", sagte Weber der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Der Impfpass weiterlesen
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Heuchelheim: Kind angefahren und verletzt, Fahrer entkommt unerkannt!
Pressemeldung vom 26.02.2021 Heuchelheim: Kind angefahren – Neue Hinweise und Zeugensuche Wie bereits berichtet, kam es am Mittwoch (24.Februar), gegen 18.50 Uhr, zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein fünfjähriges Mädchen in der Gießener Straße schwer verletzt wurde. Der an dem Unfall beteiligte Autofahrer oder Autofahrerin fuhr anschließend davon und wird seitdem gesucht. Die Fußgängerampel stand weiterlesen
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Grüne stellen Industriestrategie vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Realo-Flügel der Grünen im Bundestag hat unter Führung von Dieter Janecek eine unternehmensfreundliche Industriestrategie verabschiedet. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Sie soll "sauber und sozial verträglich produzierte Güter, Prozesse und Dienstleistungen" ermöglichen und damit "den Bestand der Industrie in Europa nachhaltig sichern und deren Stärken neu begründen", weiterlesen
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Sinsheim: Kind (13) getötet – mutmaßlicher Mörder (14) soll vorher schon einmal zugestochen haben!
Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Heidelberg und des Polizeipräsidiums Mannheim Die Spurensicherung vor Ort ist weiterhin nicht abgeschlossen, der Tatort ist noch nicht freigegeben. Die Ermittler gehen von einem Gewaltverbrechen mit einem Messer aus. Die Hintergründe der Tat sind weiterhin offen. Eine für den heutigen Tag beim Institut für Rechtsmedizin der Universität Heidelberg vorgesehene Obduktion des weiterlesen
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Innenminister will frauenfeindliche Straftaten erfassen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zeigt sich nun doch offen für eine genaue Erfassung frauenfeindlicher Gewalttaten durch die Strafverfolgungsbehörden. "Wir wissen, wie oft Frauen Opfer von Straftaten werden. Wir wissen aber nicht, wie viele dieser Taten aus frauenfeindlichen Motiven begangen werden", sagte Seehofer dem "Spiegel". "Wir müssen frauenfeindliche Straftaten künftig auch in weiterlesen
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Wirtschaft fürchtet Flickenteppich bei Lockdown-Öffnungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unternehmen und Verbände drängen die Ministerpräsidenten, bei ihrer Konferenz am 3. März bundesweit einheitliche Kriterien für Öffnungen nach dem Lockdown zu schaffen. In einem Papier aus dem Bundeswirtschaftsministerium, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten, heißt es: "Nur so kann die Entstehung eines Flickenteppichs unterschiedlicher Strategien und Vorgehensweisen verhindert werden. weiterlesen
















