Autor: Dirk Lauer

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Wegen des "Verdachts der veruntreuenden Unterschlagung" von Corona-Impfstoff hat die Staatsanwaltschaft am Montag Diensträume von Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) durchsucht. Wiegand werde verdächtig, unter Missachtung der in der Coronavirus-Impfverordnung geregelten Impfreihenfolge dafür gesorgt zu haben, dass er selbst sowie weitere noch nicht berechtigte Personen bereits mit geimpft worden seien, weiterlesen

Es ist ein weiterer Rückschlag für Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit in Österreich. Der bekannten Corona-kritischen Ärztin Konstantina Rösch wurde mit sofortiger Wirkung die Berechtigung zur Ausübung ihres Berufes in Österreich entzogen. Die freie Meinungsäußerung der bekannten Medizinerin war schon seit Längerem vielen Corona-Fanatikern ein Dorn im Auge. Wahrscheinlich störten ihre fachlich fundierten Aussagen die guten Geschäfte weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, geimpften und negativ auf Corona getesteten Personen mehr Freiheiten zu gewähren. "Immer mehr Menschen werden nach und nach geimpft werden", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Wenn dann auch keine Ansteckungsgefahr mehr bestehen sollte, könnte auch ein Restaurantbesuch und weiterlesen

OXFORD, England, 22. Februar 2021 ( LifeSiteNews ) – Die Vaccine Group der Universität Oxford rekrutiert Kinder ab 6 Jahren für die Teilnahme an einer experimentellen COVID-19-Impfstoffstudie, obwohl Kleinkinder fast keiner Gefahr durch das Virus ausgesetzt sind. „Wir haben eine neue COVID-19-Studie zur Rekrutierung geöffnet. Wenn Ihr Kind zwischen 6 und 17 Jahre alt und bei guter Gesundheit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach größeren Menschenansammlungen an "Schönwetter-Hotspots" am vergangenen Wochenende mahnen kommunale Spitzenverbände vor weiterem Leichtsinn. "Wir sehen aktuell, dass die Infektionszahlen wieder steigen und müssen sehr vorsichtig sein. Wenn wir leichtsinnig werden, verspielen wir die Erfolge der vergangenen Wochen", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Wo es weiterlesen

Berlins Amtsärzte fordern, Lockerungen nicht mehr an generelle Inzidenzwerte zu knüpfen. Es sei „nicht zielführend, Eindämmungsmaßnahmen an Inzidenzen von 20/35/50“ zu koppeln, heißt es einer Stellungnahme aller zwölf Amtsärzte, die dem Tagesspiegel (Montagsausgabe) exklusiv vorliegt. Das Papier wurde am Wochenende als Stellungnahme an die Senatskanzlei geschickt. „Diese Inzidenzen bilden nicht das wirkliche Infektionsgeschehen ab“, schreiben weiterlesen

Das Bundesgesundheitsministerium hat vor dem Jahreswechsel ein Eckpunktepapier zur Pflegereform 2021 vorgelegt. Darin festgelegt ist die Halbierung des Tagespflegebudgets bei gleichzeitiger Nutzung der ambulanten Pflege. Von dieser Maßnahme wären ca. 140.000 Pflegebedürftige und ihre Familien sowie über 5.000 Betreiber von Tagespflegen betroffen. Für viele Pflegebedürftige wäre durch die angedachte Halbierung des Tagespflegebudgets eine Versorgung in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen große Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr mit einem Gesetz regeln, welches Prioritäten und Kosten bei Rüstungsprojekten kontrolliert. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Wenn es etwa um neue Kampfflugzeuge, Panzer, Hubschrauber oder Fregatten geht, soll demnach ein "Verteidigungsplanungsgesetz" verlässlichere Grundlagen schaffen. In einem Papier des Grünen-Abgeordneten Tobias Lindner, über das weiterlesen

Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, hat die Aufarbeitung sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Erzbistum Köln scharf kritisiert. Im „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstag-Ausgabe) sprach Rörig von einer „schweren Belastung insbesondere für die Betroffenen und die in der Aufarbeitung Engagierten“. Kardinal Rainer Woelki habe mit der Vergabe eines – später von ihm unter Verschluss genommenen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat eine weitere Amtszeit des Vorsitzenden des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Lars Feld, verhindert. Das berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Die Union wollte demnach an dem Freiburger Ökonomen festhalten. Dies scheiterte laut Zeitung aber am Widerstand der SPD. Die Vertragsverlängerung kommt damit am Mittwoch weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Wohngipfel der Bundesregierung am Dienstag hat der Eigentümerverband Haus und Grund scharfe Kritik an der Wohnungspolitik der Bundesregierung geäußert. "Statt einer Wohnraumoffensive hat die Bundesregierung in den vergangenen vier Jahren Maßnahmen ergriffen, die den Wohnungsmarkt zu zerstören drohen", sagte Haus-und-Grund-Präsident Kai Warnecke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Internationale Fondsgesellschaften weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär der CDU in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat Kritik am Listenparteitag seiner Partei am Wochenende zurückgewiesen. "Wir hätten den Parteitag sehr gern online abgehalten, aber das war schlichtweg rechtlich nicht zulässig", sagte Schulze der "Bild". Seine Partei hatte die Landesvertreterversammlung mit 100 Funktionären abgehalten, wobei die Delegierten in einem Raum weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Apothekerverband Nordrhein fordert, dass die Teams in den Apotheken bevorzugt geimpft werden. "Ebenso wie Pflegekräfte und Ärzte sind Mitarbeitende in den Apotheken besonders infektionsgefährdet, daher sollten sie nun auch wie diese bevorzugt geimpft werden", sagte Verbandschef Thomas Preis der "Rheinischen Post". Dies sei umso wichtiger, da die Apotheker auch Corona-Schnelltests weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die kalabrische Mafia ist in Deutschland besser organisiert als bisher bekannt. Ermittler gehen davon aus, dass die `Ndrangheta hierzulande über ein eigenes Aufsichtsgremium verfügt, den Crimine di Germania, berichten MDR und FAZ unter Berufung auf eigene Recherchen. Außerhalb von Italien hat die `Ndrangheta den Erkenntnissen zufolge in keinem anderen europäischen Land weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesgesundheitsministerium und das Bundesinnenministerium prüfen offenbar die bundesweite Einführung eines digitalen Impfpasses. Das berichtet das Portal "Business Insider". Der Plan lautet demnach: Wer eine solche Karte erhält, für den gelten die Corona-Regeln zwar weiter, doch wenn beispielsweise Restaurants oder Fitnessstudios wieder öffnen dürfen, wären Betreiber in der Lage, nur Geimpften weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um Gewalt gegen Frauen hat sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) dafür ausgesprochen, "frauenfeindlich" als strafschärfendes Motiv im Strafgesetzbuch einzuführen – wenn das Ausmaß der Taten das notwendig mache. "Wenn wir wissen, es geht in die Richtung, dass es notwendig ist, dann kann ich mir auch das vorstellen", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ist offen dafür, Menschen nach einer Corona-Impfung wieder deutlich mehr Rechte einzuräumen – so wie es jetzt in Israel gemacht wird. "Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass Hoteliers oder Gastronomen sagen, für Geimpfte ist der Zugang möglich", sagte Lambrecht im RTL/n-tv-"Frühstart". Sie schränkte allerdings ein, dass weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD bezweifelt, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sein Versprechen kostenloser Corona-Tests für alle Bundesbürger halten kann. "Ich wünsche mir wirklich, dass die Ankündigung von Jens Spahn klappt, dass alle kostenfrei getestet werden können", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Doch: "Beim Impfen haben wir gemerkt, wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans fordert die Linkspartei auf, ihr Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu revidieren, wenn sie im Bund mitregieren will. "Deutschland hat sich einer eng ausgelegten Beteiligung an UN-Mandaten nicht verweigert und darf das auch künftig nicht tun", sagte Walter-Borjans dem "Tagesspiegel". Die Linke müsse selbst entscheiden, ob sie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Coronakrise wird die Bundestagswahl 2021 so teuer wie noch nie werden. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung". Demnach hat das Bundesinnenministerium insgesamt rund 107 Millionen Euro für die Durchführung des Urnengangs veranschlagt. Damit knacken die Kosten erstmals die 100-Millionen-Euro-Marke. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte der Zeitung, man rechne mit einem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen 4.369 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 1,3 Prozent oder 57 Fälle weniger als am Montagmorgen vor einer Woche, als 4.426 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von 60,2 auf 61,0 neue Fällen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks (BIV) fordert eine grundlegende Reform der Minijobs. "Die Vogel-Strauß-Politik der Bundesregierung beim Thema Minijobs muss endlich ein Ende finden. Wegducken und aus ideologischen Gründen jahrelang gar nichts tun, fügt Unternehmen sowie Beschäftigten zunehmend Schaden zu", sagte BIV-Geschäftsführer Johannes Bungart den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Der Chef des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bildungsexperten und Strafverfolger haben in der Corona-Pandemie vor Sicherheitslücken bei Online-Lernplattformen gewarnt. "Auch ein Jahr nach Beginn der Pandemie lernen deutsche Schulklassen noch immer nicht mit einer sicheren und stabilen digitalen Unterrichtsplattform, das ist bedauerlich", sagte Staatsanwältin Julia Bussweiler von der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) in Hessen den Zeitungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund will Kommunen die Möglichkeit geben, neue Hürden für Fahrdienste wie Uber einzuführen. "Es kann nicht sein, dass Plattformanbieter zur Vermittlung von Mietwagen unreguliert bleiben, während andere Verkehrsformen richtigerweise Auflagen zu Tarifen oder Barrierefreiheit unterliegen", sagte Jan Strehmann, Verkehrsexperte des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" weiterlesen

„Antifa“-Mob schlägt AfD-Landtagskandidat Stephan Schwarz ins Krankenhaus. Beim Überfall durch ca. 20 kriminelle Linksextremisten mitten im sonnigen Schorndorf blieben ein 79jähriges AfD-Mitglied und ich unverletzt. Antifa-Verbot jetzt!   +++ Landtagskandidat Stephan Schwarz nach Antifa-Angriff im Krankenhaus +++ Gewaltsamer Angriff auf Infostand der AfD mitten in Schorndorf +++ Unser Infostand in Schorndorf ist heute zum Tatort weiterlesen

  Offenbar aus völlig nichtigem Grund eskalierte die Kärtner Einsatzeinheit „Luchs“ am Samstag bei der Demo gegen Corona-Maßnahmen in Innsbruck: Weil ein alter Mann sich „nicht an die Corona-Maßnahmen gehalten habe“ und bei der Identitätsfeststellung nicht einsichtig gewesen wäre, prügelte man ihn blutig und fixierte ihn brutal am Boden.   weiterlesen

In der Nacht vom 20.02. auf den 21.02.2021 rissen unbekannte Täter zahlreiche Blühpflanzen aus den Blumenkübeln der Stadt Oppenheim und verteilten diese quer über den Postplatz und verwüsteten diesen. Täterhinweise liegen bislang nicht vor. Bei Hinweisen wenden Sie sich bitte an die Polizeiinspektion Oppenheim. Polizeiinspektion Oppenheim weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer anhaltenden Bedrohung von jüdischem Leben in Deutschland gewarnt. Auch wenn es heute "vielfältig, facettenreich, lebendig und voller Schwung" sei, sei jüdisches Leben immer noch bedroht, sagte Steinmeier am Sonntag zum Auftakt des Festjahres "1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland" in Köln. Es sei "sogar wieder weiterlesen

Montecito (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Autor T. C. Boyle kann sich vorstellen, eine Geschichte aus der Perspektive des Coronavirus zu schreiben. "Sicher" könne er in den "viralen Kopf" dieses Virus schlüpfen, sagte Boyle dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es sei Teil seines künstlerischen Credos: "Ich schlüpfe in den Kopf von jedem – oder von allem." Immerhin werde weiterlesen