Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • ZDK begrüßt Gesetz gegen Abmahnmissbrauch

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) begrüßt das gestern vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Damit werde dem Missbrauch des Abmahnwesens endlich ein Riegel vorgeschoben, sagte ein ZDK-Sprecher am Freitag. Gemeinsam mit führenden Wirtschaftsverbänden hatte sich der ZDK mit Nachdruck für eine solche Regelung eingesetzt. Das Gesetz zur weiterlesen

  • DGB dringt auf EU-Strategie zur Aufnahme von Flüchtlingen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Brandkatastrophe im griechischen Flüchtlingslager Moria drängt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) auf Konsequenzen innerhalb der Europäischen Union. "Europa braucht endlich eine gemeinsame Strategie zur Aufnahme von Geflüchteten", sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). Bei den Mitgliedstaaten, die sich weigerten, ihren Anteil der Menschen aufzunehmen, müsse die EU weiterlesen

  • Städte- und Gemeindebund gegen Sparkurs in Kommunen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert wegen der Corona-Pandemie von der Bundesregierung mehr finanzielle Unterstützung in den kommenden Jahren. "Wir rechnen in diesem Jahr mit einem Steuer-Minus von 14,2 Milliarden Euro", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg (CDU), am Freitag im ARD-Mittagsmagazin. Viele Kommunen verzeichnen seit Ausbruch weiterlesen

  • Bremer FDP-Fraktionschefin für Doppelspitze im Bund

    Bremen (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Präsidiumsmitglied Lencke Wischhusen hat eine Doppelspitze für den FDP-Parteivorsitz im Bund ins Gespräch gebracht. "Die FDP hat beeindruckende Frauen in ihren Reihen. Allerdings kennt man sie zu wenig", sagte die Bremer Fraktionschefin der "Bild" (Samstagausgabe). Frauen sollten "in der ersten Reihe" dabei sein. "Die Doppelspitze ist zukunftsweisend und eine große Chance, weiterlesen

  • Seehofer schlägt Schutz des Bundestags durch Bundespolizei vor

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den rechtsextremen Ausschreitungen am Bundestag könnte die Bundespolizei für die Sicherheit um das Reichstagsgebäude zuständig werden. Dieses Angebot unterbreitete Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bei einem Treffen mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und dem Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD), dessen Land bislang für den Außenschutz zuständig ist, berichtet der "Spiegel" unter weiterlesen

  • Österreichs Notenbankchef verlangt neues Inflationsziel für EZB

    Wien (dts Nachrichtenagentur) – Robert Holzmann, EZB-Ratsmitglied und Notenbank-Chef von Österreich, hat sich für ein neues Inflationsziel der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgesprochen. Nachdem die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) angekündigt hatte, ihr Inflationsziel neu gestalten zu wollen, solle auch die EZB an diese Aufgabe gehen, sagte Holzmann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). "Japan, Großbritannien und die weiterlesen

  • SPD kritisiert Altmaiers Klima-Kompromiss

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Forderung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), noch vor der Wahl einen nationalen Konsens beim Klimaschutz zu finden, ist in der SPD auf scharfe Kritik gestoßen. "Bundesminister Altmaier redet von Zielen, ohne ansatzweise seine Hausaufgaben zu machen", sagte Fraktionsvize Matthias Miersch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Altmaier tue jetzt, als sei er weiterlesen

  • Metallica bleibt an der Spitze der Album-Charts

    Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Das Album "S&M2" von der US-Metalband Metallica steht weiter an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf Platz Zwei steigt die Neuauflage des 1973 erschienen Albums "Goats Head Soup" von den Rolling Stones neu ein. Die Rockband Zakk Sabbath nimmt neu den dritten Platz weiterlesen

  • Länder diskutieren neuen Corona-Plan für Fußball-Bundesliga

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Woche vor dem Saisonstart der Fußball-Bundesliga diskutieren die Länder einen neuen Plan, um Zuschauer im Stadion zu ermöglichen. In dieser Woche berieten Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und die Staatskanzleien der Länder über eine einheitliche Linie, nachdem erste Vereine wie RB Leipzig die Genehmigung für Fans bekommen hatten, berichtet das "Handelsblatt" weiterlesen

  • Städtetags-Präsident: EU-Hilfe für Moria-Flüchtlinge unzureichend

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), hat die angekündigte Aufnahme von 400 unbegleiteten Minderjährigen aus dem abgebrannten griechischen Flüchtlingslager Moria in zehn europäischen Staaten als unzureichend bezeichnet. Es sei ein "ein erster richtiger Schritt" und die Bereitschaft vieler deutscher Städte zur sofortigen Hilfe "ein gutes Signal und weiterlesen

  • Politologe gegen "Aha-Graben" vor dem Bundestag

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Politologe Wolfgang Merkel vom Wissenschaftszentrum Berlin kritisiert die Pläne des Bundestags für einen sogenannten Aha-Graben vor dem Reichstagsgebäude zur Abwehr von Gefahren. "Der Graben wäre ein architektonischer und symbolischer Missgriff", sagte der Wissenschaftler von der Humboldt-Universität Berlin dem "Spiegel". Der Graben würde die "Repräsentanten" von den "Repräsentierten" trennen. Merkel hält weiterlesen

  • Deutsche vermissen nach Lockdown Zeit mit Freunden und Familie

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Monaten der Corona-Einschränkungen sehnen sich die Deutschen nach Freizeit mit Freunden und Familie. Das geht aus der Studie "Freizeit-Monitor 2020" hervor, die die Stiftung für Zukunftsfragen demnächst veröffentlicht und über die der "Spiegel" berichtet. 2.000 Menschen wurden im August befragt, welchen Aktivitäten sie gern häufiger nachgehen würden. 71 Prozent gaben weiterlesen

  • Röttgen fordert Laschet und Merz zu TV-Dreikampf auf

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Norbert Röttgen, Kandidat für den CDU-Vorsitz, fordert seine Konkurrenten Friedrich Merz und Armin Laschet auf, sich einem Dreikampf in einem großen Fernsehsender zu stellen. "Es wäre im Interesse der CDU, wenn es zu einer TV-Diskussion der Kandidaten käme", sagte der Außenpolitiker dem "Spiegel". Und weiter: "Es wäre die Gelegenheit, für uns weiterlesen

  • #Lüneburg: 80 #kurdische #Jugendliche wollen #Schwarzfahren und greifen #Polizisten an!

    Lüneburg/Bardowick/Winsen. Zu einem Polizeieinsatz aufgrund von Pöbeleien, Anfeindungen und einer versuchten Körperverletzung im Verlauf einer Fahrscheinkontrolle kam es in den Morgenstunden des 10. September 2020 im Bereich des Bahnhofes in Bardowick (Landkreis Lüneburg). In den Morgenstunden des 10. September 2020 gegen 09:45 Uhr waren nach derzeitigen Ermittlungen mehr als 80 Reisende am Bahnhof Lüneburg in weiterlesen

  • Umweltbundesamt offen für befristete Legalisierung von Heizpilzen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Umweltbundesamt (UBA) ist offen für eine mögliche Aussetzung des Heizpilz-Verbots für Gastronomen bis Ende der Corona-Pandemie. "Man muss natürlich schauen, wenn die Pandemie vorbei ist, dass diese Heizstrahler dann wieder abgebaut werden und nicht in den Folgejahren genauso weiter betrieben werden", sagte der Experte für Energieeffizienz im UBA, Jens Schuberth, weiterlesen

  • Roth kritisiert blockierende EU-Staaten wegen Moria scharf

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) hat die blockierenden EU-Mitgliedsstaaten für die Flüchtlingssituation in Moria verantwortlich gemacht. "Was wir jetzt in Moria erleben, ist mit meinen Vorstellungen von Europa nicht vereinbar", sagte Roth dem Nachrichtenportal T-Online. Die EU sei eine Wertegemeinschaft. "Hier versagt aber nicht in erster Linie die Europäische Union. Beschämend ist weiterlesen

  • Wohlfahrtverband stoppt Unterstützung für Fridays for Future

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat den Unterstützerkreis für den Klimastreik von Fridays for Future verlassen. Das sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider dem "Spiegel". "Wir wollen eine sozial-ökologische Wende", sagte Schneider, doch soziale Fragen hätten bei Fridays for Future offenbar keine Mehrheit. Eigentlich wollte der Wohlfahrtsverband laut Schneider den Klimastreik am 25. September etwa weiterlesen

  • Grüne fordern Verdoppelung der Kinderkrankentage wegen Corona

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert eine Erhöhung der Kinderkrankentage auf 40 pro Jahr für jede Familie – wegen der Coronakrise. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Eltern brauchten mehr Unterstützung, um Beruf und Familie vereinbaren zu können, so Katja Dörner, familienpolitische Sprecherin der Fraktion. Zuvor hatte diese Erhöhung bereits weiterlesen

  • Pistorius: Deutschland kann mehr Geflüchtete aus Moria aufnehmen

    Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass Deutschland mehr Geflüchtete aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria aufnimmt, sofern sich der Rest Europas beteiligt. "Deutschland würde nicht zusammenbrechen, wenn alle aus Moria kämen", sagte Pistorius dem Nachrichtenportal T-Online. "Aber das wäre ein falsches politisches Signal." Auch andere EU-Staaten müssten weiterlesen

  • Nawalnys Berater gegen Vernehmung durch russische Ermittler

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Stabsschef des russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny, Leonid Wolkow, lehnt die Teilnahme russischer Ermittler an möglichen Vernehmungen Nawalnyj in Deutschland ab. So ein Ansinnen sei "komplett inakzeptabel", sagte Wolkow der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) am Freitag. Er wies darauf hin, dass entsprechende Forderungen aus Russland "reine Propaganda" seien, weil es dort weiterlesen

  • Münchens Oberbürgermeister will Lücken im Waffenrecht schließen

    München (dts Nachrichtenagentur) – Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter fordert, dass kommunale Behörden sich künftig verpflichtend darüber austauschen müssen, wer in ihrem Zuständigkeitsbereich Waffen verwahrt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Der SPD-Politiker stellt diese Forderung in einem Brief an den Präsidenten des Deutschen Städtetags. Anlass der Initiative ist der mangelnde Informationsfluss im Fall weiterlesen

  • MRSA-Fälle sinken bundesweit auf Rekordtief

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der dem Robert-Koch-Institut (RKI) gemeldeten Fälle von Krankenhauskeimen (MRSA) ist in den vergangenen Monaten bundesweit und in NRW auf einen Tiefstand gesunken. Bis zum 3. September zählte das RKI im laufenden Jahr 852 Fälle, berichtet die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (Samstagausgabe). Im Jahr 2019 waren es insgesamt 1.810, im Rekordjahr weiterlesen

  • Datenschützer streiten über Microsoft

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Datenschützer streiten darüber, ob sich das Programmpaket Microsoft Office 365 regelkonform in Verwaltung und öffentlichen Einrichtungen einsetzen lässt. Das berichtet der "Spiegel" in der aktuellen Ausgabe. Eine Arbeitsgruppe der Datenschutzkonferenz (DSK), in der die Behörden von Bund und Ländern zusammenarbeiten, kam laut Bericht nach Sichtung von Verträgen und Unterlagen weiterlesen

  • Wissing hält Ampelkoalition derzeit für wenig wahrscheinlich

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing hält die Bildung einer Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl 2021 aus jetziger Sicht für wenig wahrscheinlich. "Ich sehe viele Differenzen zwischen Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Robert Habeck, Annalena Baerbock und uns", sagte Wissing dem Focus. Er teile die Meinung von Christian Lindner: Der weiterlesen

  • Wirtschaftsminister will parteiübergreifenden Klima-Kompromiss

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) plant eine parteiübergreifende Offensive zum Klimaschutz. "Ich will einen historischen Kompromiss, eine Charta für die Rettung des Klimas und den Erhalt unserer Wirtschaftskraft", sagte Altmaier dem "Spiegel". "Diese Übereinkunft soll von allen Parteien der politischen Mitte im Bundestag angenommen werden, also von CDU, CSU, SPD, Grünen und weiterlesen

  • Grüne klagen über Scheuers Tatenlosigkeit in Sachen Bahn

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In einem Brief an Andreas Scheuer (CSU) werfen Abgeordnete der Grünen dem Verkehrsminister Tatenlosigkeit in Sachen Bahn vor. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Scheuer hatte im vergangenen Jahr einen Diskussionsprozess über die Zukunft der Bahn "ohne Denkverbote" angekündigt. Sie hätten die Ankündigung "ernst genommen", erklären die Grünenabgeordneten und weiterlesen

  • Asselborn: Kurz für Scheitern der Flüchtlingspolitik verantwortlich

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn macht Österreichs Kanzler Sebastian Kurz für das Scheitern der europäischen Flüchtlingspolitik verantwortlich. "Europa bleibt krank, solange es aus der Flüchtlingskrise keinen Ausweg gefunden hat", sagte Asselborn dem "Spiegel". "Für mich heißt der Missetäter Sebastian Kurz. Er hat diese erbärmliche Situation als Allererster zu verantworten." Kurz profiliere sich weiterlesen

  • Koalition streitet um Aufnahme von Flüchtlingen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Koalition ist auch nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria bei der möglichen Aufnahme von Flüchtlingen uneins. Der Juso-Vorsitzende und SPD-Vize Kevin Kühnert forderte eine Evakuierung der Geflüchteten auf der Insel Lesbos und die Aufnahme ebendieser, ohne auf eine europäische Lösung zu warten. "Die Frage der Verteilung von Geflüchteten in der weiterlesen

  • "Es wird wieder ernst" – Österreich verschärft Corona-Maßnahmen

    Wien (dts Nachrichtenagentur) – In Österreich werden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wieder verschärft. "Es wird wieder ernst", sagte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag in Wien. Ab Montag 0 Uhr gilt in der Alpenrepublik wieder Maskenpflicht im Handel, in Dienstleistungsbereich und in Behörden, in Schulen außerhalb der Klassenzimmer, und bei allen Formen des weiterlesen

  • Jeder Zweite will härtere Gesetze gegen Lebensmittelverschwendung

    Köln (dts Nachrichtenagentur) – 54 Prozent der Bundesbürger wollen härtere Gesetze zur Bekämpfung von Lebensmittelverschwendung. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Mediengruppe RTL. 42 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass Deutschland bei der Bekämpfung von Lebensmittelverschwendung wie bisher ausschließlich auf Aufklärung und Freiwilligkeit setzen sollte. Für härtere Gesetze sprechen sich in weiterlesen

  • #Frankfurt-Ginnheim: #Messerattacke #vorgetäuscht!

    (fue) Für Beunruhigung im Stadtteil Ginnheim sorgte am Mittwoch, den 9. September 2020, der mutmaßliche Messerangriff auf einen 21-jährigen Mann. Dieser war gegen 14.30 Uhr in einem Krankenhaus erschienen und gab an, von einem Unbekannten mit einem Messer angegriffen worden zu sein. Der Täter sei flüchtig. Der Angriff habe sich wenige Minuten zuvor im Ginnheimer weiterlesen

  • #Cottbus: #Facharbeiter aus #Pakistan sticht 19-jährigen Deutschen nieder!

    Der Tatverdächtige, der am Mittwochmorgen einen 19-Jährigen mit einem Messer in einem Waggon der Straßenbahnlinie 4 in Cottbus Sachsendorf verletzt hatte, konnte nach intensiven Fahndungsmaßnahmen am Nachmittag durch die Polizei an seiner Wohnanschrift in Cottbus gestellt werden. Bei ihm handelt es sich um einen 28-jährigen Mann aus Pakistan, der der Polizei bereits wegen Straftaten bekannt weiterlesen

  • Familienministerin will "frauenfreie Vorstandszonen" verbieten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will in der Koalition noch im September eine Einigung über das neue Führungspositionengesetz (FüPoG II) herbeiführen. "Mit unverbindlichen Empfehlungen kommen wir nicht weiter", sagte sie T-Online und forderte gleichzeitig mehr Druck auf Unternehmen. Bis spätestens Dezember soll das Gesetz im Kabinett sein, damit der Bundestag es noch in weiterlesen

  • #Gemeindebunds-Hauptgeschäftsführer Landsberg: Lösung für #Moria „sollte nicht allein bei #Deutschland liegen“

    Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat die Aufnahmebereitschaft zehn großer deutscher Kommunen für Flüchtlinge aus dem griechischen Lager Moria begrüßt, aber an die Zuständigkeiten im föderalen System erinnert. „Das ist ein positives Hilfssignal der Kommunen“, sagte Landsberg der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Wir müssen schnell Hilfe organisieren, aber wir müssen auch die weiterlesen

  • Pkw-Dichte seit 2009 um 12 Prozent gestiegen

    Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Pkw-Dichte in Deutschland ist von 2009 bis 2019 um 12 Prozent von durchschnittlich 509 auf 569 Pkw pro 1.000 Einwohner gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Zahlen des Kraftfahr-Bundesamts (KBA) sowie eigener Berechnung am Freitag mit. Im selben Zeitraum erhöhte sich der Bestand an Pkw um weiterlesen

  • Justizministerin will kürzere Rotationszeit für Bilanzprüfer

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Konsequenz aus dem Wirecard-Skandal sollen nach dem Willen von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) börsennotierte Unternehmen in Deutschland künftig ihre Bilanzprüfer deutlich schneller wechseln müssen. Damit nicht immer dieselben Prüfer über einen langen Zeitraum das gleiche Unternehmen kontrollieren, "sollte die Höchstlaufzeit der Prüfmandate auch bei den Kapitalmarktunternehmen in Zukunft zehn Jahre weiterlesen

  • Chef der deutschen Kassenärzte für Lockerung der Corona-Regeln

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hält eine Lockerung der Corona-Regeln für möglich. "Man kann den Panikmodus ausschalten", sagte Gassen dem Wirtschaftsmagazin "Business Insider". Bei genauerem Blick auf das Infektionsgeschehen gebe es derzeit keine explosionsartigen Corona-Hotspots, die Krankenhäuser hätten in erheblichem Umfang freie Intensivkapazitäten, die Zahl der Intensivpatienten und weiterlesen

  • Umfrage: Deutsche gespalten bei Aufnahme von Moria-Flüchtlingen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) ist der Meinung, dass Deutschland zusammen mit anderen willigen EU-Staaten Flüchtlinge aus dem niedergebrannten Flüchtlingslager Moria aufnehmen soll. Das trifft besonders bei Anhängern von Grünen und Linkspartei auf Zustimmung, geht aus einer Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL und n-tv durchgeführt weiterlesen

  • Ramelow plädiert für "christliche Nächstenliebe" bei Moria

    Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat im Zuge der Debatte um Konsequenzen aus dem Brand im Flüchtlingslager Moria für die Anwendung christlicher Nächstenliebe plädiert. "Die Zustände in Moria waren schon vor dem Feuer eine europäische Schande, und die Lebensbedingungen dort waren unerträglich", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Das Feuer macht weiterlesen

  • Bundesbürger wollen eher USA als engeren Partner als Russland

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen wünschen sich die USA eher als engen Partner der Bundesrepublik statt Russland. Das ergibt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar/Emnid für den Focus. Demnach wünschen sich 39 Prozent die Vereinigten Staaten als engeren Partner und 25 Prozent Russland. 31 Prozent entschieden sich für keines der Länder, fünf Prozent machten keine weiterlesen

  • Wissing fordert Union zu Kurswechsel auf

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing fordert die CDU mit Blick auf künftige Koalitionen zu einem Kurswechsel auf und hofft darauf, dass Armin Laschet neuer CDU-Vorsitzender wird. "Die FDP strebt eine Regierungsbeteiligung an und die Union ist ein möglicher Partner für uns. Allerdings muss sie dann einen anderen Kurs in der Wirtschaftspolitik weiterlesen

  • Söder nicht mehr beliebtester Politiker

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder ist nicht mehr der beliebteste Politiker Deutschlands. Das berichtet der Focus unter Berufung auf die wöchentlich erhobene Umfrage des Instituts Insa. Danach verliert Söder im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt an Zustimmung und landet mit insgesamt 148 Punkten erstmals seit Wochen wieder auf Platz weiterlesen

  • Verteidigungsministerium plant Einführung weiblicher Dienstgrade

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Verteidigungsministerium plant die Einführung von weiblichen Dienstgraden noch in dieser Legislaturperiode. Das berichtet die "Welt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf Unterlagen, wonach Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in der kommenden Woche ein entsprechender Vorschlag zur Entscheidung unterbreitet werden soll. Die Vorbereitungen laufen demnach seit Anfang Juli. Im Protokoll eines Tischgesprächs, das von weiterlesen

  • Rentenversicherung sucht wegen Grundrente 1.500 neue Mitarbeiter

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) richtet wegen der Einführung der Grundrente 1.500 zusätzliche Stellen ein. An den ausgeschriebenen Jobs gibt es großes Interesse, berichtet der Focus. Demnach gingen bis zur Wochenmitte bei der DRV insgesamt 6.660 Bewerbungen für die Stellen ein. Das Direktoriumsmitglied der DRV Bund, Stephan Fasshauer, zeigte sich zuversichtlich, die weiterlesen

  • FDP will zweistelliges Ergebnis bei Bundestagswahl

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will bei der Bundestagswahl in gut einem Jahr ein Ergebnis von mehr als zehn Prozent erzielen. "Bei der letzten Bundestagswahl haben wir über zehn Prozent geholt. Wir wollen auch dieses Mal zweistellig werden", sagte der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing dem Focus. Aus Sicht von Wissing muss die nächste Bundesregierung weiterlesen

  • Digitalgremien der Bundesregierung tagen nur selten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Bundesregierung eingesetzten Gremien zur Förderung der Digitalisierung haben bisher kaum getagt. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eine Antwort von Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) auf eine Parlamentarische Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Manuel Höferlin. Danach kam das sogenannte Digitalkabinett unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 2020 nur einmal weiterlesen

  • Designierter FDP-Generalsekretär will weitere Steuersenkungen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Ergebnisse der Steuerschätzung warnt der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing vor Steuererhöhungen und verlangt weitere Entlastungen für die Steuerzahler. "Steuererhöhungen wären völlig falsch in dieser Situation", sagte Wissing dem Focus. Er forderte die Bundesregierung auf, den Solidaritätszuschlag komplett abzuschaffen. "Das wurde den Bürgerinnen und Bürgern versprochen." Gerade mittelständische Unternehmen hätten weiterlesen

  • Oberbürgermeister wollen Moria-Flüchtlinge aufnehmen

    Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Oberbürgermeister von Hannover, Potsdam, Freiburg, Oldenburg, Düsseldorf, Göttingen, Gießen, Köln, Bielefeld und Krefeld haben in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ihre Bereitschaft erklärt, Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos aufzunehmen, und beide gebeten, den Weg dafür zu ebnen. weiterlesen

  • FDP und Grüne wollen Warntag wiederholen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Pannen rund um den Warntag fordern Politiker von FDP und Grüne, die Übung zu wiederholen. Bundesweit heulten zwar die Sirenen, aber die Gefahrenmeldung der Warnapps NINA und Katwarn kam erst mit einer guten halben Stunde Verspätung auf den Smartphones an, berichtet die "Bild" (Freitagausgabe). "NINA wurde entwickelt, um sekundenschnell weiterlesen