Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Cem Özdemir (Grüne), besteht im Streit um die Straßenverkehrsordnung darauf, dass die vom Parlament beschlossenen verschärften Sanktionen wirksam werden. "Verlässlichkeit gehörte mal zu den Kernkompetenzen der Union in Deutschland", sagte Özdemir dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Dazu gehörten auch gemeinsam gefasste Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat. Ähnlich hatte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, das Auslieferungsabkommen mit Hongkong auf Eis zu legen. "Wir müssen damit aufhören, Menschen nach Hongkong auszuliefern", sagte der Grünen-Europa-Abgeordnete Reinhard Bütikofer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Deutschland hat ein Auslieferungsabkommen mit Hongkong, aber aus gutem Grund nicht mit China, weil wir dem chinesischen Rechtssystem nicht trauen." weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich in der Debatte über die westliche Politik gegenüber China für eine "globalere" NATO ausgesprochen. Dazu gehöre eine politische Zusammenarbeit des atlantischen Bündnisses mit Partnern wie Australien, Neuseeland, Südkorea und Japan, sagte Stoltenberg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). Die globale Machtbalance verschiebe sich. "Wir müssen sicherstellen, dass wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der baden-württembergische CDU-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Armin Schuster hat die Stuttgarter Polizei gegen Kritik wegen der sogenannten Stammbaumforschung in Schutz genommen. "Ich kann beim Vorgehen der Polizei Stuttgart keinen Fehler erkennen", sagte Schuster dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). Soziologische Täteranalysen seien "nach solchen Exzessen" polizeilicher Standard. "Wie soll die Polizei denn sonst zielgerichtete weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, fordert von allen Bundesländern, einen "ressortübergreifenden Masterplan" zur Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder zu erstellen und umzusetzen. "Es muss doch in ihrem vorrangigsten Interesse liegen, dass ihre Landeskinder möglichst frei von sexueller Gewalt aufwachsen", sagte Rörig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Denn bei allen weiterlesen

Meschede (dts Nachrichtenagentur) – Im nordrhein-westfälischen Hochsauerlandkreis ist auf einer Landstraße in Meschede am Sonntagabend ein 29-jähriger Motorradfahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Der Mann verstarb noch an der Unfallstelle, teilte die Polizei am Sonntag mit. Der Mann hatte zuvor in einer Rechtskurve die Gewalt über sein Motorrad verloren und war links von der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach Inkrafttreten des umstrittenen Sicherheitsgesetzes für Hongkong die chinesische Regierung scharf kritisiert und zu einer Umkehr aufgerufen. "Wenn es dabei bleibt, dann wird es eine nachhaltige negative Veränderung zu den europäischen, zu den westlichen Staaten geben. Daran kann China kein Interesse haben", sagte Steinmeier im ZDF-Sommerinterview. Zudem weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Nach der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in Polen steht eine spannende Wahlnacht bevor. Laut einer vom Fernsehender TVP veröffentlichten Prognose, die um 21 Uhr unmittelbar nach Schließen der Wahllokale veröffentlicht wurde, liegt Amtsinhaber Andrzej Duda mit 50,4 Prozent knapp vorn. TVP war vor der Wahl vorgeworfen worden, einseitig zugunsten Dudas berichtet weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Nach der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in Polen liegt laut einer vom Fernsehender TVP veröffentlichten Prognose Amtsinhaber Andrzej Duda mit 50,4 Prozent knapp vorn. TVP war vor der Wahl vorgeworfen worden, einseitig zugunsten Dudas berichtet zu haben. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christin Lindner hat sich halbwegs einverstanden mit der aktuellen Corona-Strategie der Bundesregierung gezeigt. "Tatsächlich bin ich mit der modifizierten Krisenstrategie, wie wir sie jetzt in Deutschland erleben, viel zufriedener als mit dem harten Lockdown", sagte Lindner dem ARD-Hauptstadtstudio im sogenannten "Sommerinterview". Wenn es einen regionalen Ausbruch gebe, dann seien auch weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei Stuttgart hat sich gegen den Vorwurf verteidigt, sogenannte "Stammbaumforschung" zu betreiben. In der fraglichen Gemeinderatssitzung am letzten Donnerstag sei der Begriff kein einziges Mal gefallen, das beweise ein Tonmitschnitt, hieß es in einer Mitteilung am Sonntagabend. Polizeipräsidenten Franz Lutz hatte dort gut eine Viertelstunde lang gesprochen. "Er spricht von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat die Pläne der Stuttgarter Polizei zu einer "Stammbaumforschung" bei Verdächtigen der Krawalle vom Juni zurückgewiesen. "Es ist wichtig, die Hintergründe der Gewalttaten von Stuttgart zu ermitteln und aufzuklären", sagte Habeck dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Man müsse wissen, wie es dazu kam und wie sich so etwas zukünftig verhindern weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert, die immensen Summen an Corona-Hilfsgeld nicht für den Konsum, sondern vor allem für Investitionen und Strukturreformen in ganz Deutschland auszugeben. "Ich wünsche mir, dass wir die Krise nutzen, um mutiger an Reformen zu gehen, statt nur riesige Summen über dem Land auszuschütten", sagte Ramelow der weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Brandenburger Regierungskoalition rückt von einem zentralen Vorhaben im Koalitionsvertrag ab und plant künftig weniger neue Stellen bei der Polizei. "Den schnellen Polizeiaufwuchs werde ich so nicht realisieren können", sagte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) im RBB-Magazin "Brandenburg aktuell". Infolge der Coronakrise und gestiegener Staatsausgaben müssten Regierungsvorhaben nun zeitlich gestreckt werden. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler Christian Hacke sieht US-Präsident Donald Trump nach dem neuesten Umfragetief in der Defensive. "Bisher hat er in der Politik alle vor sich hergetrieben, ob das jetzt die Demokraten oder andere Staatsoberhäupter waren. Mein Gefühl ist, dass das möglicherweise vorbei ist", sagte Hacke dem Nachrichtenportal Watson. Vielleicht sei der Zeitpunkt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Städtetag hat auch die Linkspartei an die Bürger appelliert, trotz der Corona-Pandemie wieder verstärkt öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. "Wer selbst keiner Risikogruppe angehört oder regelmäßig mit Angehörigen von Risikogruppen in Kontakt ist, muss nicht auf den Transport mit den öffentlichen Verkehrsmitteln verzichten", sagte Linken-Chef Bernd Riexinger den Zeitungen der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die von der Stuttgarter Polizei geplante "Stammbaumforschung" bei Verdächtigen der Krawalle in der Stadt scharf kritisiert. "Stammbaumforschung ist Rassismus pur und ein Skandal, der umgehend gestoppt werden muss", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Er forderte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unterdessen auf, "seine Position zur Rassismus-Studie zu korrigieren". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Anschlag von Hanau im Februar haben die Hinterbliebenen von der Bundesregierung mehr als eine Million Euro an staatlicher Hilfe erhalten. An Angehörige der Opfer des Anschlags vom 19. Februar seien bislang insgesamt 1,09 Millionen Euro an Härteleistungen ausgezahlt worden, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestags, Gyde Jensen (FDP), hat der Weltgemeinschaft vorgeworfen, keine Lehren aus dem Massaker von Srebrenica vor 25 Jahren für nachfolgende Kriege und Konflikte gezogen zu haben. "Wenn man sich ansieht, was direkt vor unserer europäischen Haustür in Syrien passiert, müssen wir ganz klar sagen, dass die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir hat den Vorschlag der Stuttgarter Polizei, die Abstammung von Tatverdächtigen der gewalttätigen Ausschreitungen in der baden-württembergischen Landeshauptstadt zu untersuchen, als grotesk zurückgewiesen. "Mir fehlen immer noch die Worte. Der Polizeipräsident sollte schnell eingestehen, dass er keinen guten Tag hatte, als der den skurrilen Vorschlag gemacht hat weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist zunehmenden Forderungen aus der CDU nach einer Studie über Rassismus bei der Polizei entgegengetreten. "Wichtiger als Studien ist konsequentes Handeln, wenn es tatsächlich Verfehlungen in der Polizei geben sollte", sagte Herrmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Für eine unabhängige Untersuchung sehe er "keine Notwendigkeit". Herrmann weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche hat der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz Bedingungen für die Zustimmung seines Landes zum geplanten EU-Wiederaufbaufonds formuliert. "Wenn wir schon sehr viel staatliches Geld in die Hand nehmen, dann sollte es zumindest in die richtigen Bereiche fließen", sagte Kurz der "Frankfurter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwei von drei Einsprüchen gegen Steuerbescheide in Deutschland sind erfolgreich. Das zeigen neue Zahlen des Bundesfinanzministeriums, über welche der "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) berichtet. Demnach wurden im vergangenen Jahr bundesweit 3,45 Millionen Einsprüche eingelegt. Von 3,18 Millionen erledigten Beschwerden wurde laut Zeitung in 2,09 Millionen Fällen dem Einspruch abgeholfen. Die Quote der erfolgreichen weiterlesen

(am) Gegen 17:30 Uhr am Samstagabend (11.07.2020) erreichte die Zentrale Leitstelle der Feuerwehr Frankfurt am Main ein Notruf eines Hundebesitzers. Dieser befand sich in einer Grünanlage zwischen Gallusanlage und Willy-Brandt-Platz. Seine vierjährige Chihuahua-Hündin „Rosa“ war bereits seit dem Vormittag in einem Kaninchenbau verschwunden. Alle seine Bemühungen das Tier wieder aus dem Bau zu holen, blieben weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Türkische Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die Umwandlung der Hagia Sophia von einem Museum in eine Moschee kritisiert. "Die Hagia Sophia ist Welterbe und ein Symbol friedlichen Zusammenlebens der Religionen. Dass man daraus eine Moschee macht, ist eine absolute Fehlentscheidung", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Türkei weiterlesen

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Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen Einzelfallnews – Trotz Corona-Verbote – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, sondern es werden mehr Delikte! Hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten gesammelt, zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben – Hier werden die von den Mainstream-Medien verharmlosten #Einzelfallnews, #Messerattacken, #Schusswaffengebrauch und #Sexangriffe, #Kindesmissbrauch, #Vergewaltigungen der letzten weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor einer neuen Verhandlungsrunde über ihre künftige Beziehung hat die Europäische Union London zur Kompromissbereitschaft aufgerufen. "Die Briten müssen sich fairem Wettbewerb verschreiben. Unser Binnenmarkt ist Europas Kronjuwel. Wir opfern keine europäischen Jobs für die Interessen der britischen Wirtschaft", sagte EU-Botschafter Joao Vale de Almeida der "Welt am Sonntag". Der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Verfassungsrichter Johannes Masing hat sich besorgt über rechstextreme Vorfälle in der Polizei geäußert. "Solche Vorfälle machen mir große Sorge und ich fürchte, dass sie sich nicht als Einzelfälle abtun lassen", sagte Masing der "taz". Es sei "eine Frage der guten Ausbildung, der inneren Führung, gegebenenfalls aber auch des harten Durchgreifens, dass weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen schlagen vor, Neueinstellungen von Medizinern an Uni-Kliniken von der Bereitschaft abhängig zu machen, Schwangerschaftsabbrüche vorzunehmen. "Einzelne Ärzte können nicht verpflichtet werden, aber Kliniken, insbesondere die in staatlicher Verantwortung, sollten personalpolitisch sicherstellen, dass der Zugang zu reproduktiver Gesundheitsversorgung bei ihnen gewährleistet wird", sagte Ricarda Lang, stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen und weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) pocht nach dem Inkrafttreten des umstrittenen chinesischen "Sicherheitsgesetzes" für Hongkong auf eine einheitliche Positionierung der EU gegenüber Peking. "Ich habe mich dafür eingesetzt, dass wir rasch darüber beraten, welche Konsequenzen sich aus dem Gesetz für unser Verhältnis zu Hongkong und China ergeben. Am Montag wird es dazu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die China-Politik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Ich verstehe nicht, wie wir in so einer dramatischen Lage eine so schweigsame Bundeskanzlerin haben", sagte Katrin Göring-Eckardt der "Bild am Sonntag" mit Blick auf das umstrittene "Sicherheitsgesetz" Pekings für Hongkong. "Es gibt keinen Grund dafür, dass sich die Bundesregierung so weiterlesen

Gegen 14:00 Uhr wurde ein 28-jähriger wohnsitzloser Senegalese festgestellt, der im Bereich des Hauptbahnhofes gegen das Alkoholverbot verstoßen hatte. Dies bemerkte eine Streife der Polizeiinspektion 16 (Hauptbahnhof). Als seine Personalien vor Ort nicht festgestellt werden konnten, sollte er zur Polizeiinspektion gebracht werden. Dagegen wehrte er sich und schlug um sich. Er wurde daraufhin zu Boden weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche dafür ausgesprochen, der Europäischen Union eigene Einnahmequellen zu erschließen. "Nicht nur eine Digitalsteuer, auch CO2-Zölle würde ich begrüßen", sagte der ÖVP-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Im Kampf gegen den Klimawandel müsse man zu weiterlesen

Gegen 14:00 Uhr stellte ein 30-jähriger Paketfahrer mit Wohnsitz in München in der Siegenburger Straße ein Paket an eine 61-jährige Münchnerin zu. Nachdem sie das bestellte Paket entgegengenommen hatte, entblößte der 30-Jährge ihr gegenüber sein erigiertes Geschlechtsteil. Die 61-Jährige schloss daraufhin die Tür und beschwerte sich beim Kundenservice des Lieferdienstes. Dieser wiederum verständigte die Polizei. weiterlesen

Nach einem Hinweis kontrollierten Polizeibeamte einen Mann, der offenbar gefälschte Papiere vorlegte, am 09.07.20 in der Gießener Stadtverwaltung. Es stellte sich heraus, dass der Mann einen spanischen Ausweis vorlegte. Die Überprüfung des Dokumentes brachte deutliche Hinweise darauf, dass dieser Ausweis gefälscht war. Der Mann wurde dann bei der Polizei erkennungsdienstlich behandelt. Dabei wurde festgestellt, dass weiterlesen

  Vermutlich infolge eines ausgeuferten Baggerbetriebs ist am Samstagvormittag (11.07.2020) gegen 11.15 Uhr am Babenhausener Haselsee die Uferböschung abgerutscht. Was sich zunächst einmal unspektakulär anhört, wird bei genauer Betrachtung dann doch dramatisch: Während der Saugbagger eines dort ansässigen Unternehmens der Rohstoffindustrie nämlich am Gewässerboden Kies und Sand förderte, befanden sich drei Angler mit ihren Zelten weiterlesen

In der Nacht zu Sonntag, dem 12.07.2020, vernahmen gegen Mitternacht Anwohner der Arleser Straße und der Erfurter Straße auf dem Fuldaer Aschenberg mehrere Schussabgaben im dortigen öffentlichen Bereich und alarmierten die Polizei. Die unmittelbar vor Ort entsandten Streifen stellten eine männliche Person fest, die offensichtlich durch einen der Schüsse verletzt worden war. Der 36jährige Geschädigte weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – In Polen hat am Sonntagvormittag die mit Spannung erwartete Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Knapp 30 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, bis 21 Uhr ihre Stimme abzugeben. Mit ersten Prognosen wird nach Schließung der Wahllokale gerechnet. In den Umfragen gibt es keinen eindeutigen Favoriten. Im ersten Wahlgang vor zwei Wochen hatte weiterlesen

In der Nacht zu Sonntag kam es zu einer dramatischen Rettungsaktion auf dem Brachgelände zwischen Westpark und Malteserstraße. Eine junge Frau musste wiederbelebt und anschließend durch unwegsames Gelände transportiert werden. Sie verstarb im Krankenhaus. Gegen 1 Uhr war die Frau, die gemeinsam mit zwei jungen Männern auf dem Gelände unterwegs war, plötzlich zusammengebrochen. Um kurz weiterlesen