Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält die Einführung eines Immunitätsausweises trotz des Widerstands der SPD weiterhin für erforderlich. Man werde sich verstärkt mit der Frage beschäftigen müssen, "welche Einschränkungen wann für wen zulässig sind", sagte Spahn den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Andere Staaten planten bereits, "die Einreise künftig von einem derartigen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Bundesländer appelliert, den vom Bund geplanten Pflegebonus aufzustocken. "Bayern, Schleswig-Holstein und Hamburg haben schon erklärt, dass sie aufstocken werden. Ich baue darauf, dass sich andere Länder anschließen", sagte Spahn den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Möglich sei eine steuerfreie Prämie von bis zu 1.500 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Maskenpflicht in Supermärkten und an anderen öffentlichen Orten verleitet derzeit tausende Autofahrer, gegen das Vermummungsverbot im Straßenverkehr zu verstoßen, wenn sie den Mundschutz im Auto nicht abnehmen. Auch Taxi- oder Busfahrer, die sich und ihre Fahrgäste mit einer Gesichtsmaske schützen wollen, seien betroffen, heißt es in einem Antwortschreiben der Bundesregierung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialverband VDK zeigt sich empört über eine Äußerung von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, der die Verabschiedung der Grundrente durch den Bundestag in Frage gestellt hat. "Die Union lässt nichts unversucht, die Grundrente zu blockieren. Jetzt versucht sie es mit vorgeschobenen Gründen", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Sicherheitsbehörden appelliert, bei friedlichen Demonstrationen im Zusammenhang mit den Corona-Einschränkungen nachsichtig zu agieren, selbst wenn Abstandsregeln nicht eingehalten werden. "Für alle größeren Menschenansammlungen gilt: Wer Abstandsregeln nicht einhält, gefährdet sich und andere, denn gerade dort breitet sich das Virus verstärkt aus. Sollte man deshalb weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) warnt vor Radikalisierungen im Kontext sogenannter "Hygiene"-Demos. Zwar seien nicht alle Botschaften bei den Protesten relevant für den Inlandsgeheimdienst, "eine besondere Problematik sehen wir aber darin, dass dort extremistische Denkmuster verbreitet werden und Anschluss bis weit ins bürgerliche Milieu finden sollen", sagte die Präsidentin des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gesundheitsämter sollen künftig die Einhaltung der häuslichen Quarantäne von Corona-Kontaktpersonen und -Infizierten über eine Handy-App kontrollieren. Geplant sei eine "Webapplikation zur Entlastung des öffentlichen Gesundheitsdienstes bei dem Prozess des Symptom-Checks in häuslicher Quarantäne befindlicher Personen", heißt es in einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine schriftliche Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der corona-bedingten Herausforderungen für die Schulen in Deutschland fordert die Union einen nationalen Gipfel zur digitalen Bildung. "Wir brauchen ein neues bildungspolitisches Leitbild in Deutschland – und zwar über alle Glieder der Bildungskette hinweg", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Nadine Schön (CDU), dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Das betreffe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen dringen auf eine zeitnahe Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen. "Die Bundesregierung sollte auf den Verkehrssicherheitsrat hören und zeitnah ein Tempolimit auf Autobahnen einführen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat hatte sich am Dienstag für ein Tempolimit von 130 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Finanzierung der Drohnenabwehr an deutschen Flughäfen wird voraussichtlich günstiger als zunächst angenommen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten. Demnach liegen die Kosten, die die Deutsche Flugsicherung (DFS) für die Überwachung von unbemannten Fluggeräten in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schlägt angesichts dramatisch sinkender Steuereinnahmen vor, dass der Bund seine Corona-Schulden später als vereinbart zurückzahlt. "Wir müssen bei der Zeitspanne der Rückzahlung entscheiden, ob wir langsamer tilgen als die bisher veranschlagten 20 Jahre oder auf andere Einnahmequellen zurückgreifen", sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Nach einem Beschluss weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesjustizministerium will zeitnah Eckpunkte für eine Neuregelung der Insolvenzsicherung im Reiserecht vorlegen. "Ziel ist weiterhin, dass die neuen Regeln vor Beginn des neuen Reisejahrs am 1.11.2020 in Kraft sind", teilte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) mit. Die aktuelle Situation zeige "noch einmal die dringende Notwendigkeit einer weiterlesen

Langen (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des für die Zulassung von Medikamenten zuständigen Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek, erwartet Gespräche über die Zulassung eines Impfstoffes gegen Covid-19 bis Ende des Jahres. "Ich gehe davon aus, dass es in Deutschland drei weitere klinische Prüfungen von Impfstoffkandidaten geben wird", sagte Cichutek dem "Mannheimer Morgen" (Donnerstagsausgabe). Ab Herbst könne weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut vermutet die FDP eine Beeinflussung von Zeugen des Untersuchungsausschusses durch das Bundesverkehrsministerium. "Die Zeugen werden im Bundesverkehrsministerium nicht nur intensiv geschult, sondern wahrscheinlich auch massiv unter Druck gesetzt", sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Statt "maximaler Transparenz" herrsche bei weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) davor gewarnt, wegen des jüngsten EZB-Urteils des Bundesverfassungsgerichts ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten. "Wer auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit einem Vertragsverletzungsverfahren antworten möchte, begibt sich in unwegsames europäisches Gelände", schreibt Stoiber in einem Gastbeitrag für das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Einer internen Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) zufolge sind die Aufnahmediagnosen von schweren Erkrankungen im April 2020 dramatisch gesunken. Für die Auswertung, über welche die "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet, hat das WIdO die Anzahl der Aufnahmediagnosen von AOK-Versicherten in Krankenhäusern im April 2020 (bis zum 23. April) mit dem Vorjahreszeitraum weiterlesen

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsch-amerikanische Violinist Augustin Hadelich begrüßt Überlegungen, Konzerte aufgrund der Corona-Abstandsregeln mit deutlich reduzierter Besucherkapazität zu geben. "Große Einkommensverluste gäbe es natürlich trotzdem, doch es ginge wenigstens in eingeschränkter Weise weiter und man könnte weiter Spenden sammeln und dergleichen. Denn Politiker denken zu allerletzt an die Kultur. Deswegen müssen wir weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen sorgt sich wegen der Lockerungen der Corona-Maßnahmen und hält die aktuellen Vorschriften für kaum kontrollierbar. "Ich kann die Sehnsucht nach Normalität gut verstehen, sehe aber auch, wie schnell die Abstandsregeln und Empfehlungen zum Schutz vor Infektionen in Vergessenheit geraten", sagte Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- weiterlesen

Auf der Landesstraße 3120 starb am Mittwoch (13.5.) ein 45 Jahre alter Autofahrer aus Wald-Michelbach, nachdem sein Wagen Feuer fing. Nach ersten Erkenntnissen prallte das Auto gegen 13.30 Uhr abseits der Fahrbahn, zwischen Mörlenbach und Bonsweiher, gegen einen Baum. Das Auto ging in Flammen auf und der Fahrer, der alleine in Richtung Bonsweiher unterwegs war, weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 12, 17, 20, 21, 43, 46, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4467465. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 016984 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wirft der Fleischindustrie angesichts zahlreichen Corona-Fälle in deutschen Schlachthöfen Verantwortungslosigkeit vor und zweifelt an deren Verlässlichkeit. "Es hat mich überrascht und massiv geärgert, dass einzelne Unternehmen ihre Arbeitnehmer trotz Corona offenbar fröhlich über die Landesgrenzen hin- und hergeschoben haben", sagte Weil der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck will die Stromrechnung der Verbraucher durch eine weitgehende Abschaffung der EEG-Umlage entlasten. "Wir wollen die EEG-Umlage um fünf Cent je Kilowattstunde senken", sagte Habeck der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Aktuell zahlt jeder Verbraucher nach der Vorgabe des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 6,75 Cent pro Kilowattstunde zur Förderung der erneuerbaren Energien. "Die Vergütung für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Botschafter der USA in Berlin, Richard Grenell, hat Deutschland aufgefordert, mehr für die nukleare Teilhabe innerhalb der NATO zu tun. "Statt die Solidarität zu untergraben, die das Fundament der atomaren Abschreckung der NATO bildet, ist es jetzt an der Zeit, dass Deutschland seinen Verpflichtungen gegenüber seinen Bündnispartnern nachkommt und kontinuierlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hält es für falsch, wenn Konzerne in der Coronakrise den Aktionären Dividenden auszahlen. "Ich finde es unmoralisch, Kurzarbeitergeld zu kassieren und gleichzeitig Dividenden zu zahlen. Wenn die Angestellten den Gürtel enger schnallen müssen, sollten das auch die Manager tun", sagte Klingbeil der "taz" (Donnerstagsausgabe). Unternehmen, die jetzt Boni weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sieht in den geplanten Lockerungen von Grenzkontrollen und Reiseverkehr innerhalb der EU einen dringend nötigen Schritt für den Zusammenhalt der europäischen Gemeinschaft. Die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für einen stufenweisen Verzicht auf Grenzkontrollen und Einreisebedingungen sei aus zwei Gründen richtig und geboten, sagte Bouffier weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Protestforscher Peter Ullrich von der Technischen Universität Berlin erkennt bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen ein klares Muster: "Es dominiert eine diffuse, teils ideologisch ungefestigte, aber im Grundsatz rechtspopulistische Weltsicht", sagte Ullrich dem Nachrichtenportal Watson. Linke Gruppen sieht er dagegen kaum bis gar nicht vertreten. Deshalb lehnt er die Verwendung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken pocht auf eine schnelle Verabschiedung der Grundrente. "Die Grundrente kommt. Am Freitag wird der Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, und dann kann die parlamentarische Beratung dieses grundlegend wichtigen sozialpolitischen Vorhabens endlich beginnen", sagte Esken den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Die Grundrente bedeute für "weit über einer Million weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert mehr finanzielle Unterstützung für Familien während der Coronakrise. "Der Zustand für die Familien geht so nicht weiter. Viel bleibt bei den Frauen hängen", sagte Schwesig der RTL/n-tv-Redaktion. Man müsse jetzt die Kitas und Schulen für alle Kinder schrittweise öffnen. "Ich fordere auch erneut ein `Familiengeld`", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich gegen Belohnungen für die Nutzer der geplanten Corona-Ortungs-App ausgesprochen. Er rate davon ab, die Nutzung der App mit Anreizen zu fördern, sagte Spahn den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Das würde die App nur unnötig angreifbar machen. Ich möchte, dass wir mit positiven Argumenten für weiterlesen

Gestern Nachmittag war eine 35-jährige Frau aus Mittelhessen mit einem großen Mischlingsrüden in Haine unterwegs. Die offensichtlich verwirrte Frau hielt sich unerlaubt auf einem Grundstück auf. Als sie von der Besitzerin angesprochen wurde, lief sie weg. Die Grundstückseigentümerin verständigte die Polizei, die nach der Frau suchte und in der Ortslage Haine antreffen konnte. Nachdem sie weiterlesen

Nach der Anzeige einer Körperverletzung in einem Zug der Stadtbahnlinie S5 von Pforzheim in Richtung Karlsruhe werden nun Zeugen gesucht. Eine 30-jährige Frau war am Montag gegen 14:45 Uhr in der betreffenden Bahn unterwegs, als sie einen ihr gegenüber sitzenden Fahrgast auf das richtige Tragen des in der Bahn vorgeschriebenen Mundschutzes ansprach. Dieser hatte seinen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rechtsextreme Straftäter haben sich offenbar auch vom Beginn der Coronakrise nicht stoppen lassen. Die Polizei registrierte von Januar bis einschließlich März bundesweit 3.790 rechte Delikte, darunter 154 Gewalttaten, berichtet der "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf die Antworten der Bundesregierung auf monatliche Anfragen von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und ihrer Fraktion. Mindestens weiterlesen

Die Polizisten der Dortmunder Autobahnpolizei haben in der heutigen Nacht (13. Mai) einen ziemlich jungen Autofahrer in Schwerte anhalten müssen. Der Junge fuhr zuvor mit einem platten Reifen an den Beamten vorbei. Gegen 2 Uhr kontrollierten die Beamten gerade einen Lkw auf der Raststätte Lennhof, als sie ein Zeuge auf ein verdächtiges Auto hinwies. Der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels sieht bis heute schwerwiegende Konsequenzen der Bundeswehrreform von 2011. Wichtigster Parameter sei unter dem Eindruck der Finanzkrise die Schuldenbremse gewesen, sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Ich wünsche der Truppe, dass ihr das nach der Coronakrise nicht noch einmal blüht." Auch sei die Aussetzung weiterlesen

(neu) Einen weiteren Erfolg bei den Ermittlungen zu der gewaltsamen Konfrontation am 28. April im Hanauer Stadtzentrum vermelden Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei in Hanau. Am Mittwochmorgen wurden in zwei Wohnungen in der Hanauer Innenstadt und in Maintal-Bischofsheim zwei 25-jährige Albaner festgenommen, die nach Ansicht der Ermittler mit der Tat in Verbindung stehen. In der Hanauer Mietwohnung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jugendliche leiden laut einer aktuellen Studie erheblich unter den Folgen der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. "Kaum etwas im Leben der Jugendlichen ist noch wie zuvor. Gleichzeitig erwartet die Schule, dass sie Leistung bringen, ihre Hausaufgaben abliefern", sagte die Hildesheimer Sozial- und Jugendforscherin Severine Thomas der Wochenzeitung "Die Zeit". Und weiter: weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung, Gilles de Kerchove, befürchtet neue Formen des Terrorismus infolge der Corona-Pandemie. Die durch Corona ausgelöste Gesundheits- und Wirtschaftskrise könnte auch zu einer weltweiten Sicherheitskrise werden, warnt er in einer zwölfseitigen Analyse über terroristische Bedrohungen als Folge von Covid-19, über welche "Zeit-Online" berichtet. Die Corona-Pandemie werde "wahrscheinlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erneut an die Bürger appelliert, die Corona-Maßnahmen einzuhalten. "Es wäre doch deprimierend, wenn wir, weil wir zu schnell zu viel wollen, wieder zu Einschränkungen zurückkehren müssten, die wir alle hinter uns lassen wollen", sagte Merkel am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Man dürfe das gemeinsam weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat während der Coronakrise gegen seine eigene Verordnung zu Infektionsschutzmaßnahmen bei Gottesdiensten und Bestattungen verstoßen. Er habe unzulässigerweise an der Beerdigung seiner Nachbarin teilgenommen, sagte Ramelow der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Eigentlich hätte er nicht bei ihrer Beerdigung dabei sein dürfen, so der Politiker. Doch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der besonderen Bedingungen in der Coronakrise wird es im September offenbar eine weitere außerordentliche Steuerschätzung neben den üblichen Terminen im Frühjahr und Herbst geben. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Kreise der kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. "Da sich die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht in den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie keine Gefahr für das Grundgesetz. "Uns droht nicht der Unrechtsstaat", sagte Voßkuhle der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Grundrechte seien nicht dauerhaft in Gefahr. Es gingen viele Anträge wegen der Corona-Maßnahmen bei den Gerichten ein und "die weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat Kritik an dem Urteil über die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) zurückgewiesen. "Wir sind der festen Überzeugung, dass diese Entscheidung für Europa eine gute Entscheidung ist, weil sie die Bindung an das Recht stärkt", sagte Voßkuhle der Wochenzeitung "Die Zeit". Das werde sich weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich lässt als Konsequenz aus seinem umstrittenen Auftritt bei einer Corona-Demo sein Mandat im Bundesvorstand der FDP bis Ende des Jahres ruhen. "Ich will die überaus wichtige Arbeit dieses Gremiums meiner Partei nicht belasten und mir zudem klar werden, welche Rolle ich künftig in der Partei noch ausfüllen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat angesichts der Gefahr von Coronavirus-Infektionen in Sammelunterkünften die Unterbringung von Saisonkräften, Leiharbeitern und Flüchtlingen in Ferienwohnungen gefordert. "Sammelunterkünfte sollten durch dezentrale Unterbringung ersetzt werden. Das gilt auch für Geflüchtete", sagte Kipping der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Viele Ferienwohnungen seien gerade frei. "Die müssen angemietet werden, dann ist zugleich weiterlesen