Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwölf CDU-Bundestags- und Europaabgeordnete fordern die umgehende Öffnung aller Grenzübergänge. "Nach über sieben Wochen muss Schluss sein mit Gitterzäunen und Schlagbäumen im Herzen Europas", heißt es in einer Stellungnahme vom früheren Fraktionschef Volker Kauder, von Vize-Unionsfraktionschef Andreas Jung und zehn weiteren Unions-Abgeordneten aus Bundestag und Europaparlament, über die die Zeitungen des… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Philologenverband fordert die Länder auf, ausstehende Datenschutzfragen für den Digitalunterricht umgehend zu klären. "Die Lehrer einerseits aufzurufen, beim digitalen Unterricht neue Wege zu gehen, sie mit den Datenschutzproblemen aber allein zu lassen, ist ein unhaltbarer Zustand", sagte die Vorsitzende des Deutschen Philologenverbands, Susanne Lin-Klitzing, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgabe). "Das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat nach dem Beschluss von Bund und Ländern für eine schrittweise Öffnung der Schulen gemahnt, jeden Schüler so gut wie möglich individuell zu fördern. "Es ist wichtig, dass auch in dieser erschwerten Situation keine Schülerin und kein Schüler aus dem Blick gerät", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen dringt der Deutsche Städtetag auf die schnelle Einführung einer Warn-App und auf die Ausweitung der Tests. "Jetzt ist es wichtig, dass die App bald kommt und die Informationen daraus auch den Gesundheitsämtern vor Ort helfen", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), warnt vor den Langzeitfolgen der Coronakrise für Kinder suchtkranker Eltern. "Es ist schon klar, dass die aktuellen wie auch die Folgeschäden, die aus diesem Lockdown entstehen, uns über Jahre – auch nach Corona – begleiten werden", sagte Ludwig der "Welt" (Donnerstagausgabe). "Denken Sie mal… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fürchtet dieses Jahr Einbußen in Höhe von insgesamt 40 bis 60 Milliarden Euro. "Die Steuereinnahmen, etwa bei der Gewerbesteuer, brechen dramatisch ein", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Bild" (Donnerstagausgabe). Auch wichtige Einnahmen, zum Beispiel von Schwimmbädern, Museen und dem ÖPNV, fielen weg. "Gleichzeitig steigen die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsflügel der CDU, die Mittelstandsunion (MIT), fordert einen Rettungsfonds für Kleinunternehmen, die besonders stark von der Corona-Pandemie getroffen wurden. Mit dem Zuschuss soll ein Teil der betriebsnotwendigen Fixkosten abgefedert werden, der nach einer festen Staffelung berechnet wird, heißt es in dem Konzept, über das die "Bild" (Donnerstagausgabe) berichtet. Anspruch auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die NATO begrüßt die weitere Bereitschaft der Bundesregierung zur Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland. "Die nuklearen Vereinbarungen der NATO sind heute genauso wichtig wie sie es schon immer gewesen sind. Sie bieten den europäischen Alliierten einen nuklearen Schutzschirm", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der "Welt" (Donnerstagausgabe). Die gemeinsamen Verfahren, Übungen und die… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die USA halten an ihrem gegen die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verhängten Zahlungsstopp fest und haben Kritik aus Deutschland daran scharf zurückgewiesen. "Unsere höchste Priorität gilt dem Schutz von Leben, nicht öffentlichkeitswirksamen Gesten und kleinlicher Politik", heißt es in einem Antwortschreiben von US-Außenminister Mike Pompeo an seinen deutschen Kollegen Heiko Maas (SPD), über… weiterlesen

Peking (dts Nachrichtenagentur) – Die chinesische Staatszeitung China Daily hat einen Gastbeitrag der 27 europäischen Botschafter und der EU-Vertretung in Peking zensiert. In dem Artikel anlässlich des 45. Jahrestags der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen wurde ein Halbsatz gestrichen, in dem China als das Land bezeichnet wird, in dem das Coronavirus "ausgebrochen" sei und "von wo… weiterlesen

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler Thomas König hält es für richtig, dass die Bundesländer in der Coronakrise mehr Spielraum erhalten. "Es war falsch, dass sich die Politik zu sehr an den Durchschnittswerten für ganz Deutschland orientiert und die regionalen Unterschiede vernachlässigt hat. Die Politik hat jetzt darauf reagiert, weil sie den Bürgern vor Ort… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin ist am Mittwoch ein Team des ARD-Hauptstadtstudios bei einer Demonstration angegriffen worden. Das teilte das ARD-Hauptstadtstudio am Mittwochabend mit. Ein Teilnehmer hatte sich demnach spontan aus der Menge gelöst und den Tonassistenten getreten. Die Berliner Polizei habe den Angreifer festgenommen. Kameramann und Tonassistenten gehe es gut. Bei der Demonstration… weiterlesen

Am heutigen Mittwoch kam es im Bereich der Bruchhausenstraße/Lindenstraße zu einem Vorfall, bei dem ein Paar mit Migrationshintergrund beleidigt und eingeschüchtert worden sein soll. Die beiden Geschädigten gingen gegen 14.20 Uhr in der Bruchhausenstraße auf dem dortigen Gehweg, als zwei Fahrradfahrer verbotswidrig hinter ihnen fuhren. Bei den Radfahrern soll es sich um einen ca. 40… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat den Wiederbeginn der Fußball-Bundesliga in der zweiten Mai-Hälfte scharf kritisiert. "Der Beschluss zur Bundesliga ist enttäuschend und falsch, ich bedauere ihn sehr", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online. Das Hygienekonzept funktioniere nicht. Das Signal sei "fatal". Der Wiederbeginn signalisiere den Menschen, junge Sportler seien durch das Virus nicht… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 19, 31, 34, 43, 47, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3951273. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 482059 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Zu beidseitigen Verletzungen zweier junger Männern kam es am Dienstagabend, 05.05.2020, in einer Flüchtlingsunterkunft in Bad Säckingen. Gegen 21:00 Uhr war der dort tätige Sicherheitsdienst auf den Streit aufmerksam geworden und konnte einen der Männer, der ein Messer in der Hand hielt, entwaffnen. Ein 19-jähriger hatte unter anderem Schnittverletzungen, die ambulant versorgt wurden. Er wurde… weiterlesen

In einer Unterkunft für Asylbewerber gerieten gestern Abend zwei Afghanen im Alter von 25 und 29 Jahren in Streit. Es kam zur körperlichen Auseinandersetzung, bei der der 25-Jährige mit einem Messer tödlich verletzt wurde. Der 29-Jährige konnte kurze Zeit später vorläufig festgenommen werden. Die Ermittlungen der Mordkommission der Polizeidirektion Nord unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft dauern… weiterlesen

Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zum FDP-Gesetzesentwurf zur Stärkung der digitalen Bildung im Hessischen Schulgesetz: „Seit mehr als zehn Jahren wird in Hessen an digitalen Plattformen und Cloudlösungen herumexperimentiert, doch es mangelt vielen Schulen nach wie vor an der nötigen Medien- und EDV-Ausstattung, also an den wesentlichen Grundlagen für digitale Lehr- und Lernsysteme. Wenn… weiterlesen

(fg) Nachdem in der Zeit zwischen dem 15. und dem 18. April zehn Muffelwild-Lämmer aus einem weitläufigen Gehege des Wildparks „Alte Fasanerie“ in Klein-Auheim verschwunden sind, sucht die Ermittlungsgruppe der Polizeistation Hanau Großauheim nun nach Zeugen. Am 18. April stellte das Wildparkpersonal das Fehlen der im März zur Welt gekommenen Lämmer fest. Zuvor stattgefundene Recherchen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen kritisiert. Jede einzelne Lockerung sei verständlich, "in der Summe aber wird uns diese Lockerungsdynamik nicht raus aus der Coronakrise, sondern rein in eine zweite Welle führen", sagte Kipping dem Nachrichtenportal T-Online. Und dann drohe erneut ein Shutdown.… weiterlesen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählt 2080 Menschen in Deutschland zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial. Dem Verfassungsschutz liegen ebenfalls Erkenntnisse vor zu mehr als 1.060 Islamisten aus Deutschland, die in den vergangenen Jahren „islamistisch motiviert“ in Richtung Syrien oder Irak ausgereist sind. Etwa ein Drittel dieser Personen befindet sich mittlerweile wieder in Deutschland, von mehr als 100 von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Regierungschefs von Bund und Ländern haben sich auf einen Notfallmechanismus bei den Lockerungen der Corona-Maßnahmen geeinigt. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochnachmittag nach einer Schaltkonferenz mit den Regierungschefs der Länder mit. Wenn in Landkreisen oder kreisfreien Städten mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder haben den Weg für weitreichende Lockerungen der Corona-Beschränkungen frei gemacht. "Wir können sagen, dass wir die erste Phase der Pandemie hinter uns haben", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach einer Schaltkonferenz mit den Regierungschefs der Länder. Unter anderem soll die 800-Quadratmeter-Begrenzung für alle Geschäfte unter strengen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner kritisiert die Verzögerung bei der Entwicklung einer Corona-App. "Es ist ein absolutes Trauerspiel, dass wir im Hochtechnologie-Land Deutschland im Jahr 2020 nicht in der Lage sind, das über Wochen zustande zu bekommen", sagte der FDP-Politiker der "Bild" (Donnerstagausgabe). Er frage sich, warum man nicht schneller den Schulterschluss mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Umweltökonomin Claudia Kemfert hat die von der Automobilindustrie geforderte Kaufprämie als "ökologisch und ökonomisch unsinnig und sozial ungerecht" kritisiert. Statt einer Autokaufprämie schlägt sie eine Mobilitätsprämie pro Kopf vor, zum Beispiel in Form eines Gutscheins, sagte Kemfert dem Nachrichtenportal Watson. "Dann könnte jeder selbst entscheiden, ob er sie für einen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Äußerungen von AfD-Fraktionschef Alexander Gauland zum 8. Mai sind auf heftigen Widerspruch gestoßen. "Ich kann nicht verstehen, wie man den Tag des Endes des von Hitlerdeutschland entfesselten furchtbaren Krieges als Niederlage bezeichnen kann", sagte der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Er war eine Befreiung für… weiterlesen

Um die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge während der Corona-Krise auszusetzen, hat die AfD als erste Fraktion einen Gesetzentwurf eingebracht. Dazu der Vorsitzende der AfD, Robert Lambrou: „Der vorliegende Gesetzentwurf der AfD ist eine Aufforderung an uns alle. Es ist die Aufforderung, uns in einer Ausnahmesituation angemessen zu verhalten. Die Corona-Krise hat viele Menschen in die Kurzarbeit… weiterlesen

Die AfD-Fraktion lehnt das von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Kurzarbeiterprogramm „SURE“ und darüber hinaus auch „Corona-Bonds“ ab. Hierzu hat sie einen Antrag ins Plenum eingebracht. Darin fordert sie die Landesregierung auf, im Bundesrat und auf europäischer Ebene Stellung gegen eine Vergemeinschaftung von Haftungsrisiken und permanente Transferzahlungen zu beziehen. Dazu Karl Hermann Bolldorf, europapolitischer Sprecher der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Schulen in Deutschland (66 Prozent) hat kein Gesamtkonzept, welches die Versorgung der Schüler mit Lernangeboten für die Zeit der Schulschließungen im Rahmen der Coronakrise sicherstellt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Vodafone Stiftung Deutschland, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Ein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat die Große Koalition aufgefordert, die Bonpflicht wegen der notwendigen Hygieneregeln in der Coronakrise umgehend abzuschaffen. "Schon vor Beginn der Corona-Pandemie war die Regelung unsinnig und bürokratisch, aber nun haben wir eine völlig neue Situation. Gerade in einer Zeit, in der wir Hygieneregeln befolgen müssen, ist eine Bonpflicht untragbar",… weiterlesen

Ein unbekannter Täter entriss einer 23-jährigen Gocherin im Stadtpark ihr Portmonee. Die 23-Jährige lief durch den Park in Richtung Mühlenstraße, als ihr in Höhe des Spielplatzes ein Mann entgegen kam. Der ihr unbekannte Mann griff unvermittelt nach dem Portmonee in ihrer Hand und entriss es ihr. Mit dem Portmonee lief der Täter in Richtung der… weiterlesen

Die Polizei berichtet seit einigen Wochen immer wieder über den Diebstahl aus Pkw. Tatorte waren zunächst in Kirchhain und den Ortsteilen und später in Cölbe. Am Dienstag, 05. Mai informierte die Polizei von gleichartigen Taten in Biedenkopf. In der Nacht zum Mittwoch, 06. Mai lagen die Tatorte der Diebstähle aus Pkw im Cölber Ortsteil Schönstadt.… weiterlesen

In der Friedhofstraße platzierten Unbekannte eine Nagelschelle unter den Reifen eines grünen Opels. Nach bisherigem Kenntnisstand kam es zu drei Vorfällen, die sich bereits am 1.März sowie am 22. und 27. April ereigneten. Nach derzeitigem Kenntnisstand konnten die circa 40 mm langen Nägel vor Fahrtantritt vom Wagenlenker entdeckt und entfernt werden. Die Polizeistation Groß-Gerau hat… weiterlesen

Am Montag, 04.05.2020, kam es gegen 14:00 Uhr zu einem Streit zwischen zwei männlichen Personen (38 und 27 Jahre alt) mit Migrationshintergrund in der Nähe des Bahnhofs in Bad Berleburg. Der Streit eskalierte derart, dass nach ersten Zeugenaussagen der 27-Jährige ein Messer zog und der 38-Jährige sich mit einem Stein zur Wehr setzte. Mit diesem… weiterlesen

Eine Streitigkeit unter Mitbewohnern sorgte am Montagabend (04.05.2020) für einen größeren Polizeieinsatz in der Nürnberger Südstadt. Ein 20-Jähriger hatte seinen Kontrahenten u. a. mit einer Metallstange angegriffen. Gegen 19:30 Uhr teilten Zeugen einen lautstarken Streit in einem Mehrfamilienhaus in der Markgrafenstraße mit. Außerdem soll bereits eine Fensterscheibe beschädigt worden sein. Mehrere Streifen der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Philosoph Jürgen Habermas hat sich besorgt über die in der Coronakrise aufgeflammte Diskussion über das Verhältnis von Lebensschutz und Freiheitsrechten geäußert. "Im gegebenen Kontext beunruhigt mich, wie nun auch Juristen in den Chor derer einstimmen, die den im zweiten Satz des zweiten Artikels unseres Grundgesetzes gewährleisteten `Lebensschutz` gegenüber der in… weiterlesen

STADT REGENSBURG U. LKR. KELHEIM. Am Dienstag, 05.05.2020, kam es in einer Asylbewerberunterkunft in Abensberg zu einem größeren Polizeieinsatz. Mehrere Männer hatten über Stunden hinweg einen 20-Jährigen in ihrer Gewalt. Möglicherweise könnte ein Zusammenhang mit einer Auseinandersetzung bestehen, die am Montagabend (04.05.2020) im Stadtgebiet Regensburg ihren Ursprung hatte. Über 150 Polizeieinsatzkräfte waren zur Bewältigung der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält die offenbar geplante Wiederaufnahme der 1. und 2. Bundesliga vor allem aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten für gerechtfertigt. Beim Profifußball gehe es auch um Arbeit, Beschäftigte und die wirtschaftliche Existenz, sagte Spahn der RTL/n-tv-Redaktion. "Genauso wie die Lufthansa oder unsere Automobilkonzerne Weltmarktführer sind und es wichtig ist, dass… weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), hat sich gegen eine nachträgliche Anhebung der Abiturnoten in der Coronakrise ausgesprochen. "Die Klausuraufgaben müssen so angepasst werden, dass kein Stoff abgeprüft wird, der wegen der Coronakrise nicht mehr vermittelt werden konnte", sagte Hubig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das sei der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) warnt davor, ein neues Gesetz zur weiteren Bekämpfung der Corona-Epidemie überstürzt zu beschließen. Er habe wenig Verständnis dafür, dass ein entsprechendes Gesetz "durch den Deutschen Bundestag und Bundesrat gepeitscht werden soll", sagte er im RTL/n-tv-"Frühstart". Mit Blick auf einen Entwurf, der am Donnerstag im Bundestag debattiert werden… weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Sportministerkonferenz (SMK), Anja Stahmann (Grüne), sieht das Vertrauen in den Profi-Fußball erschüttert. Das umstrittene Video von Hertha-Profi Salomon Kalou habe der ganzen Deutschen Fußball Liga (DFL) einen Bärendienst erwiesen, sagte die Bremer Sportsenatorin am Mittwoch im RBB-Inforadio. Auf dem Papier seien das gute Regeln, die sich die DFL… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat der Union eine Blockade der Wahlrechtsreform vorgeworfen. "CDU und CSU haben bis heute keine gemeinsame Position gefunden. Das grenzt an Arbeitsverweigerung", sagte Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man wisse seit Jahren, dass man das Wahlrecht reformieren müsse. "Jetzt schließt sich das Zeitfenster, und die Union steht blank… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch vor einer falschen Prioritätensetzung gewarnt. "Es kann nicht sein, dass die Wiederöffnung der Bundesliga mehr öffentliche Aufmerksamkeit erhält als Eltern und Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf", sagte Widmann-Mauz der "Rheinischen Post". Dauerhaftes Homeschooling sei vor allem für Kinder aus… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Deutschen (57 Prozent) leidet unter den staatlich verordneten Maßnahmen in der Coronakrise. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA für die "Bild". Knapp ein Fünftel (19 Prozent) empfindet die Maßnahmen demnach als sehr belastend, 38 Prozent empfinden sie als belastend. Insgesamt 40 Prozent der Befragten sagen,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Bund-Länder-Beratungen zur Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen hat Kinderärztepräsident Thomas Fischbach auf mehr Tempo und vor allem ein einheitliches Vorgehen gedrängt. "Kitas und Grundschulen müssen – bei klugen Maßnahmen zum Infektionsschutz – schneller wieder geöffnet werden", sagte der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hofft, durch die geplanten regionalen Obergrenzen bei Neuinfektionen möglichst keine bundesweiten Einschränkungen mehr durchsetzen zu müssen. "Das ist genau das Ziel", sagte Spahn im RTL/n-tv-"Frühstart". Die Bevölkerung habe das jetzt selbst in der Hand: "Es liegt an uns. An unser aller Verhalten im Alltag, ob dieses Virus… weiterlesen