Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sohn des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, Fritz von Weizsäcker, ist am Dienstagabend bei einem Vortrag in einer Berliner Privatklinik erstochen worden. Es sei zu einem gewalttätigen Übergriff auf den Redner gekommen, teilte die Polizei mit. Weizsäcker, der Chefarzt der Klinik war, erlag trotz sofort eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen seinen Verletzungen. Eine… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über die Zukunft der Pflegeversicherung fordert das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) einen Systemwechsel. "Kern des Vorschlags ist es, das heutige System der Pflegefinanzierung auf zwei Säulen zu stützten", heißt es in einem Konzept des Instituts, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochsausgaben berichten.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Philologenverband fordert 20.000 Lehrer mehr an den Gymnasien für Mathe und die Naturwissenschaften. "Es gibt zurzeit etwa 170.000 Lehrkräfte an Gymnasien in ganz Deutschland. Wenn wir in Mathe und Naturwissenschaften Spitze sein wollen, brauchen wir bundesweit 20.000 zusätzliche Lehrer – für mehr Stunden, für kleinere Gruppen und für bessere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef-Haushälter der Union im Bundestag, Eckhardt Rehberg (CDU), ist strikt gegen die Pläne der SPD zur Finanzierung der Grundrente. "Ich bin gegen einen nationalen Alleingang bei der Finanztransaktionsteuer", sagte Rehberg den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) würden "die Altersvorsorge vieler Menschen belasten. Bei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Start der Mitgliederabstimmung über den SPD-Parteivorsitz haben mehrere Betriebsräte deutscher Großkonzerne zur Wahl des Kandidatenduos Olaf Scholz und Klara Geywitz aufgerufen. "Für die politische Interessenvertretung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern stehen Klara Geywitz und Olaf Scholz", heißt es in einem Wahlaufruf, zu dessen Erstunterzeichnern Volkswagen-Konzerbetriebsratschef Bernd Osterloh, Telekom-Gesamtbetriebsratschef Jupp Bednarski und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), begrüßt das für 2020 geplante Plus bei den Verteidigungsausgaben. "Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist richtig und wichtig. Deutschland wird 2020 etwa 45 Milliarden Euro für seine Verteidigung ausgeben. Damit kommen wir dem vereinbarten NATO-Ziel deutlich näher", sagte Otte der "Heilbronner Stimme"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, hat ein Konzept für ein neues Kindergeld vorgestellt, das die Sozialdemokraten auf ihrem Bundesparteitag im Dezember beschließen wollen. "Wir wollen eine existenzsichernde Geldleistung anbieten, die alle bisherigen Familienleistungen zusammenfasst", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Sie solle "gestaffelt sein nach Einkommenssituation der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, ist davon überzeugt, dass die Sozialdemokraten auch zur nächsten Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten aufstellen. "Davon gehe ich aus. Wir wollen den Führungsanspruch auch in Zukunft erheben", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Sie sei zuversichtlich, dass die SPD "mit der neuen Parteiführung zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich offen gezeigt für eine erneute Kandidatur als stellvertretende SPD-Vorsitzende. "Ich werde auf jeden Fall meiner Partei weiter dienen", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Sie ist seit 2017 eine von sechs stellvertretenden SPD-Vorsitzenden. Deren Zahl soll künftig auf drei reduziert werden. Wer was… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Ungeachtet interner Spannungen unter den Bündnispartnern investiert die NATO laut eines Zeitungsberichts Milliarden Euro in eigene Hightech-Ausrüstung zur luftgestützten Überwachung. Die Flotte der 14 NATO-eigenen AWACS-Flugzeuge, die mit Hauptquartier in Deutschland als fliegende Radarstationen zur Luftraumüberwachung unterwegs sind, werde umfangreich modernisiert, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf NATO-Kreise.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Treffen der NATO-Außenminister am Mittwoch in Brüssel hat der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), vor einer Abkehr von den USA und der Schwächung der NATO durch europäische Mitgliedstaaten gewarnt. "Der Ansatz weniger NATO und mehr Europa", wie der französische Staatspräsident Emmanuel Macron ihn propagiere, "macht keinen Sinn", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, Friedrich Merz, hat die Äußerung des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron, die NATO sei "hirntot", im Grundsatz gutgeheißen. Die Bemerkung sei, "auch wenn ich sie in dieser Schärfe nicht teile, ein Weckruf an die europäischen NATO-Partner", sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Man müsse "mehr tun", so… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat ein Umdenken in der europäischen Klimapolitik gefordert. "Europa braucht nicht einfach mehr Klimapolitik" heißt es in einem Positionspapier, das der DIHK und die Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) für Gespräche mit Abgeordneten des Europarlaments verfasst haben und über das die "Welt" (Mittwochsausgabe) berichtet. Die EU brauche… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundestag gibt es konkrete Initiativen für einen umfassenden Neuansatz in der strategischen Planung. Bundestagsabgeordnete aus verschiedenen Fraktionen arbeiteten an einem neuen sicherheitspolitischen Gremium, berichtet die "Welt" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Ein "Sachverständigenrat für strategische Vorausschau" solle zu einer Schnittstelle zwischen Parlament und Experten aus unabhängigen Denkfabriken werden. Diese… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich bei der Stichwahl zum SPD-Vorsitz für das Kandidatenduo Olaf Scholz und Klara Geywitz ausgesprochen. "Also für mich ist das ganz klar, ich stehe für Klara Geywitz und Olaf Scholz, weil ich gut finde, dass die beiden sich klar bekannt haben, dass es gut ist, wenn… weiterlesen

Flensburg (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt der Stichwahl über den SPD-Parteivorsitz hat die Flensburger Oberbürgermeisterin und ehemalige Kandidatin, Simone Lange (SPD), vehement vor dem SPD-Kandidaten und Bundesfinanzminister Olaf Scholz gewarnt. Scholz sei ein Politiker, "der in der Vergangenheit mindestens dreimal zu viel versprochen" habe, heißt es in einem offenen Brief Langes an die SPD-Mitglieder, über… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben in der neuesten Allensbach-Umfrage in der Wählergunst deutlich nachgelassen. Laut der Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe) erhebt und die am Dienstag veröffentlicht wurde, verlieren die Grünen im Vergleich zur letzten Umfrage am 16. Oktober zwei Prozentpunkte und kommen nun auf 21,5 Prozent… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um die Beteiligung der Hersteller bestimmter Einwegprodukte an Entsorgungskosten lässt der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) derzeit die Kosten prüfen, die deutschen Städten und Gemeinden durch illegal im öffentlichen Raum entsorgten Müll entstehen. Es gehe dabei etwa um die Beseitigung geleerter To-Go-Becher, aber auch von Hundekot und Zigarettenkippen. Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Großen Koalition vereinbarte Grundrente soll auf dem CDU-Parteitag laut eines Zeitungsberichts doch noch verhindert werden. Die Junge Union (JU) sowie die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) wollten die Einführung der Sozialleistungen durch einen Beschluss des CDU-Bundesparteitages an Voraussetzungen knüpfen, die unter Experten als unannehmbar gelten, berichtet die "Welt" (Mittwochsausgabe).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Vorbild der Sachverständigenräte für Wirtschaft und Gesundheit, Umwelt und Migration, richtet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen "Rat der Arbeitswelt" ein. Für die Spitze des Gremiums seien der langjährige Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, sowie Siemens-Personalvorstand Janina Kugel vorgesehen, berichtet der "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Das Gremium solle… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der langjährige CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist sich sicher, dass es beim CDU-Parteitag Ende der Woche zu keinem Showdown zwischen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihren Kritikern kommt. "Das wird ein an Harmonie nicht zu überbietender Parteitag sein", sagte Bosbach am Dienstag in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter". Dort werde es "keine Revolution geben,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gegen die Position von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Huawei formiert sich Widerstand beim Koalitionspartner. Neun SPD-Bundestagsabgeordnete fordern in einem Positionspapier, über welches die "Bild" berichtet, den Ausschluss des chinesischen Technologieunternehmens beim 5G-Netzausbau in Deutschland. In dem Dokument heißt es: "Digitale Souveränität bedeutet die Fähigkeit, den Cyberraum in der Europäischen… weiterlesen