Kategorie: BLOG-NEWS

Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Irans Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien, Kazim Gharibabadi, schließt aus, unter dem Einfluss von Drohungen Verhandlungen über Irans Atomprogramm zu führen. "Wir sprechen mit niemandem, der uns die Pistole auf die Brust setzt. Die von Washington verhängten Sanktionen gegen unseren Religionsführer bedeuten in den Worten unseres Außenministers, dass `der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unterstützt den Frauenprotest in der katholischen Kirche. "Ich habe große Sympathie für die Anliegen der Frauen von Maria 2.0", schreibt der CDU-Politiker in einem Gastbeitrag für die "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Jesus habe seine Botschaft allen Menschen gleichermaßen verkündet, "unabhängig vom Geschlecht und unabhängig davon, wer wen liebt", so… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Haushaltspolitiker der Unionsfraktion haben höhere Hilfen des Bundes für strukturschwache Kommunen etwa durch eine Teilübernahme der Altschulden strikt abgelehnt. "Der Bund hat keine Spielräume mehr im Haushalt für weitere Hilfen an die Kommunen", sagte der Chefhaushälter der Fraktion, Eckhardt Rehberg (CDU), der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Der Bund hat die Länder… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Alexander Lorz (CDU), hat angekündigt, dass Schüler die an den Protesten der "Fridays for Future"-Bewegung teilnehmen, in Zukunft mit Sanktionen rechnen müssen. "Wenn ich sage, ich möchte eine Regel brechen, hätte aber gern eine Garantie, dass danach nichts passiert, kann ich die Aktion gleich sein lassen. Wer… weiterlesen

Chemnitz (dts Nachrichtenagentur) – Die rechte Gruppe "Revolution Chemnitz" hat offenbar Zugriff auf eine große Menge Daten der Antifa-Szene gehabt. Fünf der acht inhaftierten Neonazis, die von der Bundesanwaltschaft wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung angeklagt sind, hätten über eine rechte Chatgruppe Einblick in eine Liste mit 24.300 Namen und Adressen gehabt, berichtet der "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe)… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Philologenverband lehnt ein Bundeszentralabitur ab. Dieses sei weder inhaltlich noch organisatorisch in naher Zukunft realisierbar, sagte Verbandschefin Susanne Lin-Klitzing am Mittwoch. "Vielmehr brauchen wir endlich Landesabiture mit bundes- und landeszentralen Aufgabenstellungen, festgelegten einheitlichen Prüfungsbedingungen und klar festgelegten einheitlichen Korrekturmodi." Nicht jedes Bundesland könne wählen, ob es vier oder fünf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erneut einen öffentlichen Zitteranfall erlitten. Beim Empfang des finnischen Ministerpräsidenten Antti Rinne am Mittwoch zitterte Merkel wieder beim Vorpsielen der Nationalhymnen, wenn auch nicht so stark wie beim letzten Mal. Es ist bereits der dritte vergleichbare Vorfall innerhalb weniger Wochen. Ihren ersten öffentlichen Zitteranfall hatte Merkel… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" vorgestellt. Unter anderem seien zwölf konkrete Maßnahmen des Bundes beschlossen worden, teilte das Bundesinnenministerium mit. Sie seien der Auftakt zu einer zukünftigen aktiven Strukturpolitik. Ziel sei es, für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu sorgen, so das Innenministerium weiter. Das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland und Alice Weidel lehnen es ab, die in der Partei kursierende Resolution gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke zu unterzeichnen. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagsausgaben). "Ich halte die Rede von Björn Höcke genauso wie den Fahneneinzug auf dem Kyffhäuser-Treffen für unangebracht. Den Appell habe ich nicht unterschrieben,… weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Bevölkerung in der EU legt weiter zu. Zum 1. Januar 2019 wird die Zahl der Menschen auf beinahe 513,5 Millionen geschätzt, verglichen mit 512,4 Millionen ein Jahr zuvor, teilte die EU-Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch mit. Die Bevölkerungszunahme ging dabei wesentlich auf Migration zurück, dagegen wurden im Laufe des Jahres 2018… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über Doping im Freizeitsport hat Ärztepräsident Klaus Reinhardt ein Zertifikat für Fitness-Studios gefordert. "Breitensportler, die Anabolika nehmen, setzen sich erheblichen Gefahren aus. Sie können Nierenschäden, Tumore und andere schwere bleibende Krankheiten provozieren", sagte Reinhardt der "Rheinischen Post". Man müsse die Menschen davor schützen. Kontrollen seien wichtig, um den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hat sich für einen neuen "Solidarbeitrag" für strukturschwache Regionen ausgesprochen. "Es wird nicht ohne einen Solidarbeitrag aus Steuermitteln gehen, und das gehört auf den Tisch", sagte Jung am Mittwoch im Deutschlandfunk. Es gehe darum, dass man bedarfsgerecht gezielt die Verbesserung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil rechnet nicht mit einem Ende der Großen Koalition, sollte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin im EU-Parlament durchfallen. "Wir haben andere Themen in dieser Koalition, die gravierender sind", sagte Klingbeil der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). Das Klimaschutzgesetz, die Grundrente und der Einstieg in den… weiterlesen

Königswinter (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit der Krim-Krise vor fünf Jahren haben sich für den Petersburger Dialog wieder hochrangige Politiker aus Deutschland und Russland angesagt. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe). Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) und sein russischer Kollege Sergei Lawrow werden demnach am ersten Tag des Treffens zu den Teilnehmern sprechen. Der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über die stark unterschiedlichen Lebensverhältnisse in Deutschland hat Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) die Bundesregierung davor gewarnt, die Altschulden der Kommunen zu übernehmen. "Das ist nicht Aufgabe des Bundes", sagte Frei der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Für die Kommunen tragen die Bundesländer die Verantwortung. "Sie müssen die Kommunen angemessen ausstatten… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall der getöteten Susanna F. ist der Angeklagte Ali B. zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das geht aus dem Urteil des Wiesbadener Landgerichts vom Mittwoch hervor. Das Gericht folgte damit der Forderung der Staatsanwaltschaft. Der Iraker war unter anderem wegen Vergewaltigung und Mordes angeklagt. In einer gesonderten Anklage hatte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat Union, SPD, Grüne und Linke zu gemeinsamen Gesprächen für einen nationalen Klimakonsens aufgefordert. "Es ergibt keinen Sinn, dass Politiker in Deutschland weiterhin hauptsächlich über Medien, Talkshows und Rededuelle im Bundestag kundtun, für wie ungeeignet sie die Konzepte der Anderen halten", schreibt FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg in einem Brief an… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der AfD bildet sich breiter Widerstand gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. In einem parteiinternen Aufruf wenden sich laut übereinstimmenden Berichten der "Welt" und des "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mehr als hundert zum Teil hochrangige Mandats- und Funktionsträger der AfD gegen Höckes Machtansprüche in der Gesamtpartei. "Die AfD ist und wird keine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Stasi-Unterlagenbehörde (BStU) sind im ersten Halbjahr 2019 genau 26.402 Anträge auf persönliche Akteneinsicht eingegangen. Das teilte deren Sprecherin Dagmar Hovestädt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben) mit. Dies bedeutet eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr, als es insgesamt 45.309 und damit 22.654 pro Halbjahr waren. Die Mehrheit der Anträge wurde bisher stets… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Europa-Parlamentarier David McAllister (CDU) hat die Sozialdemokraten davor gewarnt, Ursula von der Leyen (CDU) bei der Wahl zur EU-Kommissionschefin durchfallen zu lassen. "Wir wären dann keinen Zentimeter weiter. Eine institutionelle Krise der EU könnte die Folge sein. Zudem würde es das Ende des bisher verhandelten Personalpakets bedeuten", sagte McAllister der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) plant einen Strategiewechsel bei der Förderung strukturschwacher Regionen. "Ungleichheiten zwischen den Regionen sind keine Frage der Himmelsrichtungen. Wir brauchen ein gesamtdeutsches Fördersystem", sagte Klöckner den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Vor allem bei der Anbindung an schnelle Internet- oder Funkverbindungen sei das innerdeutsche Gefälle groß. Beides gehöre… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Petersburger Dialogs und frühere Kanzleramtsminister, Ronald Pofalla, hat für eine Abschaffung des Visa-Zwangs für aus Russland einreisende Jugendliche geworben. "Wir wollen in der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft über die Visafreiheit von Jugendlichen reden", sagte Pofalla den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) mit Blick auf das nächste Treffen vom 18. bis… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die GSG9 hat seit diesem Monat dauerhaft Kräfte in der Hauptstadt stationiert. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Damit hat der Eliteverband der Bundespolizei neben dem Hauptsitz in St. Augustin einen zweiten Standort. Wie viele Kräfte die GSG9 aktuell in Berlin stationiert hat und wo diese untergebracht sind, will die Bundespolizei nicht sagen.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW), Hans-Georg von der Marwitz, fordert, dass die Einnahmen aus einem möglichen CO2-Preis in Wälder investiert werden sollen. "Der Wald ist einer der wichtigsten CO2-Speicher", sagte von der Marwitz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Er entlaste die Atmosphäre "jährlich um 58 Millionen Tonnen CO2" und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat eine Helmpflicht für die Nutzer von E-Scootern ins Gespräch gebracht. "Zum eigenen Schutz sollte für das Tragen eines Helms geworben werden. Wenn dies nicht funktioniert, sollte über eine Helmpflicht nachgedacht werden", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der GdP, Michael Mertens, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Er… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Philologenverband hat die Forderungen nach einem bundesweiten Zentralabitur scharf kritisiert. "Wir machen uns stark für mehr Vergleichbarkeit auf höherem Niveau bei den zentralen Prüfungen im Abitur, aber das wird nicht mit der populistischen Forderung nach einem Bundeszentralabitur erreicht", sagte die Verbandsvorsitzende Susanne Lin-Klitzing der "Welt" (Mittwochsausgabe). Es sei zu… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – In einer aktuellen Untersuchung warnen Forscher des Dresdner Instituts für Wirtschaftsforschung (Ifo Dresden) die Politik davor, aus Kostengründen, Landkreise und Gemeinden zusammenzulegen. Solche Gebietsreformen mit dem Ziel, Kosten zu sparen und die Effizienz der Gemeindeverwaltung zu steigern, die in den vergangenen Jahrzehnten in ostdeutschen Bundesländern flächendeckend stattfanden, hätten dazu geführt, dass… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen die für kommende Woche geplante Abstimmung über den neuen Präsidenten der EU-Kommission offenbar vertagen. "Ich bin dafür, die Abstimmung darüber, ob Ursula von der Leyen im November dieses Jahres die neue Präsidentin der EU-Kommission werden soll, um zwei Monate auf Mitte September zu verschieben", sagte Reinhard Bütikofer, Co-Vorsitzender… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – In der Ibiza-Affäre um Österreichs früheren Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat die Staatsanwaltschaft laut eines Zeitungsberichts die Ermittlungen ausgeweitet. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft untersuche nun auch, ob womöglich illegale Parteispenden nicht nur an die FPÖ, sondern auch an die ÖVP und die SPÖ geflossen sind, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Angst vor einem Auseinanderbrechen der Gesellschaft plant die Bundesregierung das größte Hilfspaket für strukturschwache Regionen seit Jahrzehnten. Mobilfunk und schnelles Internet sollten zum Mindeststandard, überschuldete Kommunen mit Finanzhilfen gerettet, die Ansiedlung von Jobs gefördert und der Nahverkehr auf dem Land ausgebaut werden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter des Kölner Anti-Doping Labors, Mario Thevis, warnt vor Doping im Freizeitsport. "Personen, die sich mit Doping-Mitteln versorgen, auch wenn sie eigentlich nicht dem Doping-Kontrollsystem unterstellt sind, gehen ein besonders großes gesundheitliches Risiko ein, was insbesondere aufgrund der fehlenden Kontrollen tatsächlich Ausmaße annehmen kann, die ein Leistungssportler in der Form… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einem weiteren Anstieg der Netzentgelte bei Strom und Gas vorerst einen Riegel vorgeschoben. Die Karlsruher Richter bekräftigten die in früheren Urteilen ergangene Rechtsprechung, wonach der Bundesnetzagentur bei der Bestimmung des Zinssatzes, insbesondere bei der Wahl der dafür herangezogenen Methoden, in einzelnen Beziehungen ein Beurteilungsspielraum zustehe. Lieferanten von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will ihr Fördersystem zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Deutschland künftig gesamtdeutsch ausrichten. Nach dem Auslaufen des Solidarpakts II zur Unterstützung Ostdeutschlands wolle man künftig "strukturschwache Regionen gezielt fördern", heißt in der Kabinettsvorlage des Bundesinnenministeriums für die Sitzung an diesem Mittwoch. Die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochausgaben) berichten darüber. Kern… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit (51 Prozent) der Bundesbürger findet es nicht gut, wenn Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) EU-Kommissionspräsidentin wird. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe). Demnach finden es 19 Prozent der Befragten gut und 20 Prozent weiß keine Antwort (Rest zu 100: Keine Angaben). Die… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger Landesdatenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat sich skeptisch gegenüber Sprachassistenten wie Amazons "Alexa" oder "Siri" von Apple geäußert. "Ich teile die Befürchtungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags", sagte Caspar dem Fachdienst "Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI" (Mittwochsausgabe). Probleme würden sich "aus der hohen Zahl von Fehlaktivierungen bei automatischen Sprachassistenten" ergeben. Diese… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), spricht sich dagegen aus, Länder zu bestrafen, wenn diese sich weigern mehr Migranten aufzunehmen. "Es hat sich gezeigt, dass der Verhandlungsweg der bessere Weg war und dass es richtig war, Länder nicht zu bestrafen oder aus dem Euro rauszuschmeißen", sagte Brinkhaus am… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Die britische Labour-Partei will im Fall eines neuen Brexit-Referendums für einen Verbleib Großbritanniens in der EU werben. Das kündigte Labour-Chef Jeremy Corbyn am Dienstag über den Kurznachrichtendienst Twitter an. Wer auch immer neuer Premierminister werde, solle seinen Vorschlag für den EU-Austritt der britischen Bevölkerung zur Abstimmung vorlegen, forderte er. In diesem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag, Dagmar Freitag (SPD), hat die länderübergreifende Europol-Aktion gegen den internationalen Handel mit Doping-Präparaten begrüßt, bei der 234 Verdächtige festgenommen wurden. "Nur so geht es. Diese bislang beispiellose Aktion zeigt, dass staatliche Ermittlungsbehörden – national wie international – im Kampf gegen Doping schlichtweg unverzichtbar sind",… weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die französische Regierung hat für das kommende Jahr die Einführung einer Ökosteuer auf Flugtickets angekündigt. Man habe beschlossen, die neue Steuer auf nahezu alle in Frankreich startenden Flüge anzuwenden, sagte die französische Verkehrsministerin Élisabeth Borne am Dienstag in Paris. Insgesamt rechne man mit Einnahmen von circa 180 Millionen Euro pro Jahr.… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die weltweite Zahl der Menschen ab 100 Jahren ist im aktuellen Jahr auf einen neuen Höchstwert gestiegen. Seit der Jahrtausendwende vervierfachte sich die Zahl der über 100-Jährigen auf mittlerweile 533.000 Menschen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag auf Basis von Schätzungen der Vereinten Nationen mit. Im Jahr 2000 hatte die… weiterlesen

Ebermannstadt (dts Nachrichtenagentur) – Im oberfränkischen Landkreis Forchheim ist am Montagabend ein 21-jähriger Motorradfahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Der 21-Jährige war aus bisher ungeklärter im Verlauf der kurvigen Strecke nach links von der Fahrbahn abgekommen und mit der Außenschutzplanke kollidiert, teilte die Polizei mit. Der Fahrer erlag kurz darauf seinen Verletzungen, sämtliche Bemühungen… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Der Meinungsforscher Chris Curtis vom britischen Institut Yougov sieht nur noch wenig Chancen für Großbritanniens Außenminister Jeremy Hunt, die Wahl zum Tory-Parteivorsitzenden zu gewinnen. Es sei sehr schwierig für Hunt, seinen aktuellen Rückstand noch zu drehen, sagte Curtis der "Süddeutschen Zeitung". Einen großen Einfluss durch die erste Fernsehdebatte am Dienstagabend erwartet… weiterlesen

Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Der Schweizer Schriftsteller Lukas Bärfuss erhält in diesem Jahr den mit 50.000 Euro dotierten Georg-Büchner-Preis. Der Preis soll am 2. November 2019 in Darmstadt verliehen werden, teilte die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung am Dienstag mit. "Mit hoher Stilsicherheit und formalem Variationsreichtum erkunden seine Dramen und Romane stets neu und… weiterlesen